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Gelesen14.8.21

Roland Baader (* 14. Februar 1940,  † 8. Januar 2012 in Kirrlach) war der wohl bekannteste Freiheitsdenker im deutschen Sprachraum. Er analysiert unsere derzeitige Situation: Manipulation der Sprache und Ausnutzen der Ängste vor Veränderungen, sowie Desinformation, um Gruppeninteressen zu fördern. In seinen Vorschlägen bleibt der Autor nicht bei ökonomischen Erkenntnissen stehen. Er zeigt auf, wie eine Gesellschaft funktionieren sollte, was mit dem Tarnwort "sozial" alles verborgen wird, wie der Zusammenhalt in der Familie gefährdet ist, weil der Staat durch seinen zunehmenden Machtanspruch und des administrativen Regelns bis in das Detail, letztendlich diese Bastionen menschlichen Zusammenlebens zerstört. Die Freiheit bleibt auf der Strecke und damit die Moral. Eine Gesellschaft braucht Freiheit für den Einzelnen. Darin mündet das Plädoyer Baaders. Freiheit ist auch der Garant für wirtschaftliches Wohlergehen.

(tutut) - Einigkeit, Recht - und Freiheit. Nun sind die alle weg. Um mit Bismarck zu sprechen, musste alles raus: "Die erste Generation schafft Vermögen, die zweite verwaltet Vermögen, die dritte studiert Kunstgeschichte, und die vierte verkommt". Erst rückte einer von der Redaktionsgesellschaft mit beschränkter Haftung  Freiheit in die Nähe von Unsinn, nun artikelt ihr Leid mit Freiheit die eigene Berlinkorrespondentin, vorher offensichtlich Politredaktionsleiterin. Beide machen den Eindruck einer Generation Ahnungslos, verfangen in allgemeiner neuer Begriffsverwirrung.  Zu jung, um Erfahrung und Wissen von dieser Welt zu haben. Kommunismus? Da ist ein paarmal in der Realität was furchtbar schiefgelaufen, es wäre doch gelacht,  wenn wir das nicht hinkriegen. So oder so.  Klassenlose Gerechtigkeit durch Gleichheit . Es kann doch nicht alles Murks von Marx sein.  Die Fachisten sind stets die anderen. Natürlich nicht die, welche keinen Staat brauchen, es gibt ja Mutti oder Papi, die die Abschaffung des Privateigentums der für die Bedingung der kommunistischen Gemeinschaft halten. Von der Idee zum politischen Progamm und zur Realität. Das war das 20. Jahrhundert. Im 21. auf ein Neues! Besonderes Kennzeichen  kommunistischen Regimes ist die Gewalt, oft mit Schrecken verbunden, mit der fast alle bürgerlichen und individuellen Rechte gestrichen werden.  Kommunismus bleibt nackter Kommunismus, egal welche neuen bunten Kleider er sich anzieht.  Bunt in Vielfalt ist grau wie die Theorie, mit der die Schöpfung neu gebacken, statt bewahrt wird.  "Das Reich der Freiheit beginnt in der Tat erst da, wo das Arbeiten , das durch Not und äußere Zweckmäßigkeit bestimmt ist, aufhört, es liegt also der Natur der Sache nch jenseits der Späre der eigentlichen materiellen Produktion" (Karl Marx). BIsher war ohne Arbeit alles nichts.  Wenn der den Engels mit seinem Vermögen nicht gehabt hätte! Auf Kosten anderer lässt sich gut Sprüche klopfen. Sie schreibt: "Zwischen Freiheit und Egiosmus" und verrät wenig Ahnung von der Realität, wenn die Begriffe wild durcheinanderpurzeln und bereits nach dem ersten Satz  Qualitätsjpurnalismus   die weiße Flagge weht: "Was bringt es, noch heute an den Bau einer Mauer zu erinnern, die vor knapp 32 Jahren im Zuge einer friedlichen Revolution im Osten gestürzt wurde? Der Blick auf diese, ja, ihre Geschichte könnte die Deutschen, die nach eineinhalb Jahren Corona-Pandemie gespalten und unversöhnlich wie selten zuvor wirken und ein Stück weit auch einen". Wer eine Pandemie sieht, wo keine ist und eine Revolution, wo keine war, denn Revolutionen sind immer gewaltsam, so will's die Definion, Fußball geht auch nicht ohne Ball, der trifft am Thema vorbei. Wird geholzt, ist immer die Frage: Wer liegt auf dem Klotz? Um es mit Goethe zu sagen: "Du musst steigen oder sinken, Du musst herrschen und gewinnen, oder dienen und verlieren, leiden oder triumphieren, Amboss oder Hammer sein". Märchenbücher wollte sie nach eigenem Bekenntnis nicht schreiben. Was ist das denn, wenn frau offenbar wenig von Geschichte und Deutschland weiß?  "Das Leben in Deutschland ist in den vergangenen 30 Jahren besser geworden - in Ost und West. Sich das bewusst zu machen, schadet nicht". Ein Märchen vom Hörensagen. Und das: "Der Jahrestag des Mauerbaus ruft einem aber auch ins Gedächtnis, was es heißt, wenn Staaten die Freiheitsrechte ihrer Bürger missachten, wenn Grundrechte, die Menschen in einem freiheitlichen Rechtsstaat einfach haben, durch staatliche Willkür unterdrückt werden".  Kriegt sie nichts mit von diesem Land im Jahre 2021, im  16. einer Ex-FDJ-Agitprop-Funktionärin einer Ex-CDU als Kanzlerin?  Dann kommt sie mit einem der Wiederaufbaugeneration - "Der erste Bundeskanzler nach dem Zweiten Weltkrieg, Konrad Adenauer, hat die persönliche Freiheit als das höchste Gut des Menschen bezeichnet".  Fällt da schnell noch Corona ein? "Allerdings - und das geht derzeit etwas unter - hat das Recht auf persönliche Freiheit seine Grenze, wenn Rechte anderer und das Gemeinwohl gefährdet sind".  Impfen, impfen, impfen? "Wer das nicht anerkennen will, verwechselt Freiheit mit Egoismus, und der ist selbst in der freiheitlichsten Demokratie nicht durch Gesetze geschützt". Warum sagt sie nicht, was sie meint? Wer sich nicht impfen lässt, steckt die Geimpften an, gelle? Gegen was sind die eigentlich geimpft, die gläubigen Egoisten, welche nun weltweit beweisen, das die ganze Testerei und Impferei anscheinend Humbug ist, eine mittelschwere Grippe, aber im Vorzimmer des Weltuntergangs sitzt, der schon mit dem Klimanachtkrabb winkt? Fest auf Wolke 7 aber thront  der kommunistische Einheitsblock, der nun das Tarnkäppchen in den Ring des Bundestagswahlkrampfs wirft: "Empörung über Schmähplakate gegen Grüne - SPD und CDU solidarisieren sich mit der Partei - Hinter der Aktion steckt die Agentur eines Ex-CSUlers".  Die Reihen des grünen Kommunismus fest geschlossen. Wer schon immer wissen wollte, wo die CDU geblieben ist, weiß  es noch nicht? Politik und Medien könnten natürlich wie ihre Wähler das Programm der Grünen lesen, die Einladung zum neuen kommunistischen Fest.  Der Teufel trägt aber nicht Prada, sondern Altkleider und scheut das C wie das Weihwasser. Friedrich Engels: "Bei der Redaktion einer Zeitung kommt es lange nicht so sehr auf Gelehrsamkeit an als darauf, dass man die Sachen gleich rasch von der Seite auffasst, auf die es ankommt". Ja, die Herrschenden wissen wie er, Philosoph, Gesellschaftstheoretiker, Historiker, Journalist, Textilunternehmer, kommunistischer Revolutionär,  "die Journalistik ist eine sehr nützliche Sache", falls sie auf der richtigen Seite steht oder das Kapital hat, um sich einen anderen Blick leisten zu können.  Ansonsten regiert holterdiepolter Kannitverstan in diesem Land: "Spitzenkandidierende in Baden-Württemberg  ..https://www.bundestagswahl-bw.de › spitzenkandidaten...Sie finden hier eine Übersicht über die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten aus Baden-Württemberg für die Bundestagswahl 2021". Da steht er nicht drauf, und frau fragt auch nicht weiter: "Alle Firmen sollen hier Steuern zahlen - Joachim Bloch will für die AfD in den Bundestag, aber keine Karriere in Berlin machen". Dieses Unglück droht ihm nicht. Schon bei der BW-Wahl hat die AfD verdientermaßen fürs politische Nichtvorhandensein wieder über 5 Prozent ihren Wählern zurückgegeben. "Die Granden der Bürgerstiftung hören auf", wer sowas dichtet,  spanischen Hochadel in Spaichingen, die kann noch eins draufsetzen und weiß vermutlich nicht, wie recht sie hat: "Spaichingen liegt am Meeresstrand - Im Freibad lockt seit Neuestem eine Beach Bar zum Entspannen mit Musik - Urlaubs- und Strandfeeling gibt es seit neuestem auch im Freibad".  Mühsam sammelt das Eichhörnchen Nüsslein, um Zeitung aus dem Wald zu füllen. In Wirklichkeit lag Spaichingen unter Wasser auf dem Jurameergrund mit dem Dreifaltigkeitsberg als Korallenriff. Im Landtag schwimmen Krokodile aus dieser Zeit, da brauchte der Klimawandel noch keine Menschen, um sich zu erklären.   "60 Liegestühle hat ein Sponsor zur Verfügung gestellt plus einige Sitzsäcke, in die sich die Gäste gemütlich fläzen können".  Arbeitet noch jemand? Erst einmal geht's dagegen, vor Weihnachten und Karneval blüht der Flachs: "In Sachen Klimaschutz wird es ernst - Parteien schlagen sehr unterschiedliche Wege zur Reduktion von Emissionen vor". Mit beschränkter Haftung aus Berlin!  Geheimnis des Aberglaubens: "Der Bericht des Weltklimarates und die Flutkatastrophe im Westen haben die Klimapolitik in den Mittelpunkt des Wahlkampfes gerückt". BW schrumpft,  trotz Pest werden es immer mehr - "Flächenverbrauch im Südwesten im Jahr 2020 leicht gestiegen - Durchschnittlich 5,4 Hektar Land sind im vergangenen Jahr täglich für neue Wohngebäude, Industrie- und Gewerbeflächen sowie für den Verkehr bebaut worden. Damit nahm der sogenannte Flächenverbrauch im Vergleich zum Jahr davor (4,8) wieder etwas zu, wie das Statistische Landesamt am Donnerstag in Stuttgart mitteilte".  Eng wird's auch für die "Raser", die noch nicht mit dem Radel unterwegs sind: "Mehr illegale Autorennen gemeldet - Innenministerium erfreut über Ermittlungserfolge - Verkehrsministerium fordert durchgehendes Tempolimit". Einer geht immer durch. Nur mit dem Rechnen will es nicht klappen. "Impfquote soll überprüft werden - Um den Fortgang der Impfkampagne in Deutschland besser beurteilen zu können, sind beim Robert-Koch-Institut weitere Umfragen geplant".  Nur Fliegen ist schöner, wie wär's mit einem Zeppelin: "Alternativen zur Diesellok gesucht - Baden-Württemberg will weg von reinen Dieselzügen. Für viele Nebenstrecken des Bahnnetzes im Südwesten liegt eine Elektrifizierung aber in weiter Ferne. Ein nun in Auftrag gegebenes Gutachten soll in einem Jahr Alternativen für 16 Streckenabschnitte aufzeigen...Statt die Strecken dank Oberleitungen unter Strom zu setzen, was viel Geld und vor allem Zeit kostet, könnten Züge mit Batterie oder Wasserstoff betrieben werden. Auch ein Hybrid aus Diesel und Batterie ist nicht vom Tisch".  Muss alles noch einmal neu erfunden werden im grünen Mittelalter? Wie auch schon Geschichte mit "Gedenken an die Opfer der deutschen Teilung", wenn ausgerechnet Sozialisten deutscher sozialistischer Schande sich nicht erinnern? Dabei eine Ex-FDJ-Agitprop-Funktionärin, von der nicht bekannt ist, im Widerstand gewesen zu sein - "Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter nannten die Mauer 'eine 156 Kilometer lange Gefängnismauer'“.  Geschenkt. Wie auch zum Schluss ein Scherzartikel, der er sein könnte, wenn es nicht todernst gemeint wäre mit beschränkter Haftung:  "Bund möchte Druck auf Taliban erhöhen - Deutschland droht Afghanistan mit Entzug von Geld - Islamisten erobern weitere Städte". Die Bundeswehr ist nach 20-jährigem verlorenen Krieg raus, der Sieger  kriegt alles. "Das kündigten Außenminister Heiko Maas (SPD) und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im Gespräch mit der 'Schwäbischen Zeitung' an". Die Zwei vom Saarland, wo Wurstring und Schwenkbraten locken. Der Dachdecker Honecker stammte auch von dort. Die letzten zwei Jahrzehnte hinter Dornröschens Hecke?  Vorher sollte Deutschland aufhören, den Islam zum Islamismus umzutaufen. Es ist das  Original, das zu Deutschland gehört, stupid!

Im Landtag schwimmen Krokodile aus einer Zeit, da brauchte derKlimawandel noch keine Menschen, um sich zu erklären. Auf zur Strandparty!

Verbot in Ludwigsburg
Keine Demo für Coronagegner
Für Samstagnachmittag war eine Versammlung gegen die Coronamaßnahmen geplant. Die Stadt Ludwigsburg und das Verwaltungsgericht Stuttgart verbieten sie.
(Stuttgarter Zeitung. Was denken sich die Demonstranten eigentlich, dass  hier eine Demokratie wäre? Sie brauchen nach dem Grundgesetz aber keine Genehmigung. Warum laufen sie nicht als Regenbogen, sie sind doch auch eine Minderheit.)

Veranstalter in Stuttgart atmen auf
PCR-Testpflicht nur für Clubs, nicht für die Kultur
Die Proteste der Stuttgarter Theatermacher in unserer Zeitung sind nicht ohne Folgen geblieben. Das Sozialministerium macht einen Rückzieher. Nur für Clubs gilt die PCR-Testpflicht bei Nichtgeimpften, für Kino und Theater reicht nun doch der Schnelltest.
(Stuttgarter Zeitung. Karotten bitte für Esel.Geht's noch blöder? Was ist denn Kultur? Baumschule nicht verpassen!)

Stiko-Mitglied kündigt an
Aktualisierte Kinder-Impfempfehlung wohl nächste Woche
Ein Gremiums-Mitglied der Ständigen Impfkommission spricht von einer aktualisierten Kinder-Impfempfehlung nächste Woche. Es zeichnet sich auch eine Tendenz ab, in welche Richtung die Empfehlung gehen soll.
(Stuttgarter Zeitung. Gegen was? Gegen den Impfstoffhaufen?)

Partyszene in Stuttgart
Das Verweilverbot kann wieder kommen
Ein Wochenende mit sommerlichen Temperaturen steht an. Wie wird sich die Lage an den bisherigen Brennpunkten in der City entwickeln? Zusätzliche Müllbehälter und Toiletten haben zuletzt zur Entspannung beigetragen.
(Stuttgarter Zeitung. Diese Politik ist bekloppt und bescheuert, fern jeder Realität. Schickt den Landtag nach Hause, den braucht niemand. Regierungspropaganda. Wo ist die Seuche außer in Köpfen von Politikern und Medien?)
Versuch macht klug
Die Lage an den Brennpunkten hat sich etwas beruhigt – auch dank der Verweilverbote. Jetzt müssen die Partygänger die richtigen Konsequenzen ziehen, meint unsere Polizeireporterin Christine Bilger.
(Stuttgarter Zeitung. Welche Klugheit steht hinter solchem politischen Mist?)

Gegen die vierte Welle
Von der Butterbrezel bis zum Bundesligaticket: Impfaktionen in Baden-Württemberg
(swr.de. Das ist einfach nur noch verrückt.)

Konzern klagt gegen Stadt
Streit um Verpackungsmüll in Tübingen: Deutsche Umwelthilfe startet Petition gegen McDonald's
(swr.de. Vereine ruinieren das Land. Wozu noch Wahlen?)

Trotz neuer Corona-Verordnung: Der Cannstatter Wasen fällt aus
Die neue Corona-Verordnung BW macht Veranstaltungen mit vielen Menschen wieder möglich. Für den Stuttgarter Wasen kommt diese Verordnung aber zu spät.
(swr.de. Willkür. Lassen sich die Menschen alles gefallen wegen mittelschwerer Grippe von 1 Prozent?)

Nach tödlichem Unfall
Radclub sieht Konstruktionsfehler
Zebrastreifen direkt nach Kreisverkehren seien unfallträchtig und falsch konstruiert, findet der ADFC-Vertreter Jürgen Ehrmann aus Backnang – und nimmt die Landes- und die Bundespolitik in die Pflicht. Die angeregte To-do-Liste ist lang.
(Stuttgarter Zeitung. Wo gibt's solche gedankenlosen Gefahrenstellen nicht?)

Abkehr von Inzidenz als Virus-Leitwert - Baden-Württemberg schert bei Corona-Regeln aus - scharfe Kritik aus Bayern
Baden-Württemberg und Niedersachsen wollen ihre Corona-Politik zukünftig nicht mehr am Inzidenzwert ausrichten. Das sorgt für Kritik aus Bayern. Klaus Holetschek (CSU), der Gesundheitsminister des Freistaates, fordert den "Bund auf, tätig zu werden". ..Der bayerische Gesundheitsminister rief die Bundesregierung auf, ein derartiges Modell zu entwickeln, um die Corona-Pandemie möglichst einheitlich zu bekämpfen. „Deshalb fordere ich den Bund auf, hier rasch tätig zu werden“, so der CSU-Politiker. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag war es den Länderchefs nicht gelungen, gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel neue Corona-Indikatoren und an sie geknüpfte Gegenmaßnahmen festzulegen...
(focus.de. Mutti hilf! BW besetzen! Womit? Gibt's nicht in Neu- Ulm die Freiwillige Feuerwehr von König Markus, während die Bundeswehr sich im Ausland verschrottet? Allenoch einmalauf die Baumschule, die nicht wissen, was eine Pandemie und Merkel keine Virologin, sondern gelernte Kommunistin ist.)

Kommen nun die Außerirdischen aus Franken über die Grenze? (BR)

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NACHLESE
Corona-Impfungen
Trotz Impfquote von 90 Prozent: Infektionszahlen steigen in Island auf Rekordhoch
Von Elias Huber
Island meldet derzeit so viele positiv Getestete wie nie seit Beginn der Corona-Krise. Kritische Forscher sehen das als Indiz, dass die Corona-Impfstoffe gar nicht oder nur minimal gegen die Delta-Variante wirken. Island meldet derzeit so viele positiv Getestete wie nie seit Beginn der Corona-Krise. Kritische Forscher sehen das als Indiz, dass die Corona-Impfstoffe gar nicht oder nur minimal gegen die Delta-Variante wirken....Dabei weist das Land die höchste Impfquote der EU auf. Laut der EU-Gesundheitsbehörde ECDC sind 87 Prozent der Erwachsenen vollständig geimpft und 91 Prozent haben mindestens eine Impfdosis erhalten...
(Tichys Einblick. Trotz Glaubens zu wenig gebetet? Island gehört nicht der EU an! Leser-Kommentar: "Es deutet obendrein vieles darauf hin, daß das Immunsystem durch diese Impfungen belastet und in seiner Effektivität eingeschränkt wird. Das würde bedeuten, daß ab Herbst bzw. in der kommenden Erkältungszeit mehr Atemwegsinfektionen zu Erkrankungen führen und auch saisonunabhängige Infektionen zunehmen. Warum sollte sich jemand unter solchen Umständen und angesichts nicht unerheblicher Risiken von mitunter schweren Nebenwirkungen sowie unbekannten langfristigen Folgen mit einem mRNA-Impfstoff spritzen oder nachspritzen lassen? Aus medizischer, gesundheitlicher Sicht macht das keinen Sinn, und die Regierung sollte ihre Diskriminierungen und Erpressungsversuche von Ungeimpften samt aller unsinnigen Maßnahmen sofort beenden".)
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Das Dilemma der „Bürgerlichen“ – am Beispiel von Thüringen
Von BJÖRN HÖCKE
(im Original erschienen auf seinem Telegram-Kanal)
„We can be heroes – just for one day!“ – David Bowie scheint einen bestimmten Thüringer Ministerpräsidenten im Sinn gehabt zu haben, als er seinen Pop-Klassiker schrieb. Die FDP ist im Thüringer Landtag kaum der Rede wert: Nun ist sie halt da. Ein paar Abgeordnete beziehen Diäten, manchmal versuchen sie sich an unseren Anträgen, die – wenn sie von der AfD kommen – natürlich erst einmal zickig abgelehnt werden, aber ansonsten ist sie belanglos. Ach ja, gerade haben sie den Fraktionsstatus verloren und schmachten mit unterwürfigem Dackelblick die Abgeordneten links von ihnen im Plenum an, sie mögen doch wenigstens den Gruppenstatus gewähren, den die Geschäftsordnung des Thüringer Landtages allerdings gar nicht kennt. Aber mit großer Sicherheit ändern die superdemokratischen Parteien im Landtag für die FDP selbige mal schnell… Der Aufstieg und Fall des Thomas K. ist jedoch auch aus einem anderen Grund sehr interessant, zeigt sich an diesem Beispiel die ganze Tragik der „Bürgerlichen“ in einer nach links verrückten Gesellschaft. Mit dem Einstimmen in den Anti-AfD-Chor buhlen Politiker der CDU und der FDP um Anerkennung bei ihrem eigentlichen politischen Gegner (sofern man deren politischen Vorsätze noch ernst nehmen kann). Sie merken nicht, dass sie in dem Moment, in dem sie das Narrativ vom „Kampf gegen Rechts“ übernehmen, sich deren Deutungshoheit unterwerfen und fortan am Nasenring vorgeführt werden können. Denn das Rechts/Links-Schema gehört heute zum wichtigsten Werkzeug zum Erhalt der marxistischen Diskurshoheit. Erst durch dieses Modell wird die Vorstellung einer größtmöglichen Distanz zwischen den selbstdefinierten „linken“ Sozialisten und dem vermeintlich „rechten“ Nationalsozialismus geschaffen und alles, was sich aus ihrer Perspektive politisch „rechts“ von ihnen befindet, ist damit nach deren bizarrer Logik vermeintlich näher an den „Morden von Buchenwald“. Und es ist leider kein zynischer Scherz, Bodo Ramelow und Benjamin Hoff haben in dem Moment ihrer (vorübergehenden) Niederlage tatsächlich genau diese Rhetorik in Bezug auf Kemmerich und die FDP bemüht. Der Weg in die Tyrannei ist eben gepflastert mit Nazivergleichen… Doch anstatt diese infame Gleichsetzung zu verurteilen und sich über die Relativierung historischer Verbrechen zu empören, knicken „Bürgerliche“ oft kleinlaut vor der Brutalität der Vorwürfe ein. So auch Kemmerich. Auf den Kemmerich-Plakaten standen im Landtagswahlkampf noch Sprüche wie „Endlich eine Glatze, die in Geschichte aufgepasst hat“ und „Lieber Gegenwind als gar kein Wind“ – davon sollte er dann auch reichlich bekommen. Und die selbstverschuldete Staatskrise von Thüringen ist nun ein eigenes Kapitel in der Landesgeschichte geworden.Damit verbinde ich übrigens keine Schadenfreude, vor allem, weil der blanke Hass seiner Gegner auch nicht vor seiner Familie Halt machte. Die Militanz der Linken ist hier offen zutage getreten, wir haben einen Vorgeschmack davon bekommen, wie enthemmt und verbittert die Ramelow-Gefolgschaft ihre Macht verteidigt – niemals werden sie freiwillig als faire Verlierer das Feld räumen.Mir bereitet Sorge, dass diese Entlarvung noch nicht ausgereicht hat, um bei der FDP und der CDU ein Umdenken darüber auszulösen, wer die tatsächlichen Feinde der Demokratie sind und wer ihnen (programmatisch – vorausgesetzt, sie nehmen diese Ziele selbst noch ernst) näher steht. Doch sie suchen trotz alledem wieder Nähe und Anerkennung bei ihren selbsterklärten Todfeinden. Es ist das Dilemma der „Bürgerlichen“, dass sie nicht wirklich selbstbewusst für ihre Werte einstehen können. Auch dieser in seiner theatralischen Wut unfreiwillig komische Auftritt von Mario Voigt anlässlich des konstruktiven Misstrauensvotums gegen Ramelow war alles andere als selbstbewusst. Denn es geschah aus der Not eines Rechtfertigungsdrucks. Brav apportierte ein kleiner Kläffer das ihm hingeworfene Stöckchen von der „Abgrenzung nach Rechts“ – und fühlte sich dabei offensichtlich selbst wie ein Wolf. Doch am geistigen Nasenring muss jeder Versuch einer heroischen Pose sofort lächerlich wirken. Es ist das Dilemma der „Bürgerlichen“, dass sie sich oft gar nicht die Niedertracht unserer Gegner in ihrem ganzen Ausmaß vorstellen können. Manfred Kleine-Hartlage beschrieb den Typus des Konservativen sehr treffend: »Eine Elite, die ihre Macht bewusst und systematisch zur Zerstörung der Gesellschaft missbraucht, ist in seinem Weltbild einfach nicht vorgesehen. Die bloße Möglichkeit, dass es sie geben könnte, bedroht den Konservativen mit so quälenden seelischen Verwerfungen, dass er sie ausblendet. […] Die herrschenden Eliten als sozusagen Gottgesandte können aus der Sicht des Konservativen schlimmstenfalls im Irrtum, aber nicht bösen Willens sein. Dass die Partikularinteressen einer herrschendenden Klasse sie durchaus zur Errichtung einer totalitären Gesellschaft neuen Typs auf Basis eines ruinierten Gesellschaftsgefüges veranlassen könnten – aus der Sicht des Konservativen kann das nicht sein, denn es darf nicht sein!« Nicht alle haben verstanden, warum ich – auf aussichtslosem Posten – noch einmal als Gegenkandidat gegen Ramelow angetreten bin. Mit dem konstruktiven Misstrauensantrag gelang es uns jedoch den Nasenring, mit dem sich sowohl CDU als auch FDP selbst zum Narren machen, nochmal sichtbar zu machen. Es bestand das Angebot, selbst einen Gegenkandidaten aufzustellen. Natürlich nehmen sie mir das sehr übel. Trotz allem verbalem Getöse sind sie sich der eigenen Blamage jedoch durchaus bewusst. Auch wenn deswegen der AfD wortreich vorgeworfen wird, es ginge ihr darum „die Demokratie verächtlich zu machen“, sind sie es eigentlich selbst, die mit ihren kindischen Machtspielchen kein gutes Bild von der parlamentarischen Demokratie abgeben. Die Linken sind in dem Punkt pragmatischer: Wenn es ihnen nützt, ist ihnen egal, wer für sie gestimmt hat – es sei denn, man braucht diesen Vorwand, um eine unangenehme Neuwahl zu vermeiden. Aber die Nasenring-Bürgerlichen haben diese Freiheit nicht und deswegen haben sie sich schon lange von der ernsthaften Sachpolitik entfernt.Schaut nach Thüringen! Das rufe ich auch meinen Parteifreunden aus anderen Ländern zu, das ist auch meine Botschaft an jene, die noch immer darauf hoffen, in der CDU Verbündete zu finden. Die mag es tatsächlich in Form von einzelnen Abgeordneten geben. Aber die Karrieristen in der eigenen Partei stehen ihnen im Wege. Sie wollen keine „moderate AfD“, sondern gar keine AfD, die ihrem Machtanspruch gefährlich werden könnte. Nicht wir müssen uns der CDU angleichen, sondern die Union wird erst durch einen bitteren Transformationsprozess gehen müssen, bevor sie als Bündnispartner für eine solide Sachpolitik infrage kommt.
Buchempfehlung:
» Manfred Kleine-Hartlage: „Konservativenbeschimpfung“
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Am konsequentesten geht die neosozialistische „Frankfurter Rundschau“ mit dem Gedenktag um: nämlich gar nicht. Dafür findet sich auf ihrer Seite ein langer Artikel zum 150. Geburtstag von Karl Liebknecht. Über den Politiker, der 1919 versuchte, Deutschland in einen Bürgerkrieg zu treiben und eine kommunistische Diktatur nach Sowjetvorbild zu errichten, heißt es dort: „Karl Liebknecht war ein Wahrheitssucher und Menschenfreund.“Das hätte auch exakt so 1971 im „Neuen Deutschland“ stehen können.
(Tichys Einblick)
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Staatskanzlei teilt mit
Ehemaliger Ministerpräsident von Sachsen: Kurt Biedenkopf ist tot
Sachsens ehemaliger Ministerpräsident Kurt Biedenkopf ist tot. Das teilte die Staatskanzlei in Dresden am Freitag mit. Der CDU-Politiker wurde 91 Jahre alt..Das Ende von Biedenkopfs Amtszeit war allerdings weniger rühmlich. Affären wie die um Rabattkäufe beim Möbelhaus Ikea beschleunigten seinen Fall. Schon zuvor war der Konflikt um seine Nachfolge offen ausgebrochen. Letztlich unterlag Biedenkopf in einem parteiinternen Machtkampf seinem früheren Finanzminister Georg Milbradt. Im April 2002 schied Biedenkopf im Alter von 72 Jahren aus dem Amt. Dennoch blieb er in der Sachsen-CDU präsent - vor allem, wenn es mal nicht so lief in der Partei. Er arbeitete später wieder als Rechtsanwalt und publizierte. Auch der Politik blieb er verbunden, etwa als Ombudsrat für Hartz-IV-Beschwerden...
(focus.de. Bevor nun alles vor Ehrfurcht in Ohnmant fällt, vor 20 Jahren berichtete Das Handelsblatt: "Liste mit Biedenkopfs Affären ist lang - Traumschiff, Dienstvilla und Ikea-Rabatt - Sachsens Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) musste sich am Freitag einmal mehr schweren Angriffen der Opposition erwehren. Aktueller Anlass waren neue Vorwürfe in der so genannten Paunsdorf-Affäre sowie ein umstrittener Rabatt-Einkauf beim Möbelhaus Ikea. Ins Gerede gekommen ist der Dresdner Regierungschef aber schon vor längerer Zeit durch eine Reihe anderer Vorfälle, die zum Teil auch seine Frau Ingrid betrafen. Wir dokumentieren im Folgenden die wichtigsten Affären aus dem Hause Biedenkopf"... Über Tote nichts Schlechtes.)

Bundesverfassungsgericht
Oppositionsfraktionen scheitern mit Eilantrag gegen Wahlrechtsreform
Der Bundestag soll gesundgeschrumpft werden. Aber über das Wie wird seit Jahren gestritten. Die Opposition will eine Reform von Union und SPD mit einer Klage zu Fall bringen. Das Bundesverfassungsgericht hält eine genaue Prüfung für nötig – aber erst nach der Wahl...Zwischen den Parteien herrscht im Grunde Einigkeit, dass der auf 709 Sitze angewachsene Bundestag wieder kleiner werden muss. Ein großes Parlament kostet den Steuerzahler nicht nur mehr Geld, es ist auch weniger arbeitsfähig. Aber über den richtigen Weg dorthin wird seit Jahren gestritten. Eine Kompromisslösung, die alle Parteien mittragen wollten, war in zwei Wahlperioden nicht zustande gekommen.
(welt.de. Erst muss die Richtung klar sein. Was macht eigentlich der Schäuble als Bundestagspräsident, außer sinn- und nutzlose Wochenenddartikel zu verbreiten? Hat der Bundestag seine Überflüssigkeit nicht schon genug bewiesen?)

Mit Bedingungen
Linke will Taliban Hilfsangebote machen
Anders als Außenminister Heiko Maas will die Linke unter bestimmten Bedingungen Hilfsgelder an die Taliban zahlen. Wenn diese auf deutsche Hilfen angewiesen seien, könne man entsprechende Forderungen stellen, so Gregor Gysi.
(welt.de. Regiert die SED schon Deutschland?)
Taliban-Vormarsch
Pentagon kündigt Entsendung von 3000 US-Soldaten nach Afghanistan an
Angesichts des rasanten Vormarsches der Taliban schicken die USA erneut rund 3000 Soldaten nach Afghanistan. Sie sollen vor allem den Abzug westlicher Mitarbeiter schützen. Auch Kanada und Großbritannien senden deshalb erneut Streitkräfte ins Land.
Die USA werden rund 3000 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten zeitweise nach Afghanistan verlegen, um die Sicherheit am Flughafen Kabul zu verstärken. Zugleich solle das US-Botschaftspersonal reduziert werden, erklärte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, am Donnerstag.
(welt.de. Wird's doch noch ein 30-jähriger Krieg?)
Presse zu Afghanistan
„Biden riskiert ein Desaster“
Scharf kritisiert die „Washington Post“ die Afghanistan-Politik von US-Präsident Biden. Eine norwegische Zeitung ist sich sicher, dass die Taliban auch mithilfe amerikanischer Waffen so weit gekommen sind.
(welt.de. Das Jahrhundert der Taliban herrscht überall.)

Franzosen singen am 8. Mai noch immer Partisanenlieder gegen Deutschland,  während deutsche Soldaten ihnen einen Kranz vorbeibringen.

AKK und Maas von der Laienschauspielertruppe
Versagen der Naivität – Das Afghanistan-Desaster
AKK sagt: „Was gelungen ist, ist sicherlich, dass in diesen 20 Jahren kein Terrorismus, wie das vorher der Fall war, aus Afghanistan exportiert worden ist.“ Man muss sich diesen Satz einmal auf der Zunge zergehen lassen. So bedeutet er: Ab sofort wird Afghanistan wieder zum Terrorismus-Exporteur.
VON Tomas Spahn
Mittlerweile hat es sogar das Pentagon begriffen: Der Vormarsch der radikal-islamischen Steinzeitkämpfer der Taliban ist nicht mehr aufzuhalten. Maximal 90 Tage geben die US-Geheimdienste der vom Westen gehaltenen Regierung noch, dann wird Kabul gefallen sein. Die Konsequenz: Scharia und das finale Ende all jener vom Westen aufgesetzten Versuche, aus der mittelalterlichen Archaik des real existierenden Islam so etwas wie einen halbwegs toleranten Euro-Islam zu züchten.Diese Entwicklung war absehbar, seitdem die NATO den Krieg gegen den Islam verloren gegeben hatte und überstürzt abzog...Dieses von Stammesfürsten und Warlords beherrschte Land lässt sich weder mit einem brutal geführten Krieg nach Sowjetmuster, noch mit einem Kuschelkrieg a la Bundeswehr befrieden. Und so räumt die Saarländerin mit dem Amt des Bundesministers der Verteidigung auch ungewollt ein, dass der Bundeswehreinsatz nie etwas anderes als eine Farce gewesen ist...
(Tichys Einblick. Heißt von den Taliban lernen, siegen lernen? Deutschland hat gegen Partisanen noch nie gewonnen.)

Frank-Walter Steinmeier
Er selbst trieb voran, was er heute beklagt
Er gefällt sich in der Mahner-Rolle: Bundespräsident Steinmeier arbeitet auf eine zweite Amtszeit hin. Eine Frau könnte ihm aber das Spiel verderben. Wie tickt der Mann, der mit Merkel Entscheidungsprozesse in eine Sphäre jenseits demokratischer Institutionen verlagerte?
(welt.de.Wie soll er schon ticken, wie immer, außer dass der Verfassungsschutz ihn heute nicht beobachtet. Wikipedia: "Während seiner Studienzeit gehörte er gemeinsam mit Brigitte Zypries zur Redaktion der linken Quartalszeitschrift Demokratie und Recht (DuR), die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand. Die Zeitschrift erschien im Pahl-Rugenstein Verlag, von dem sich später herausstellte, dass er von der DDR finanziert wurde.")

Roger Letsch
Das Schreiben fällt mir immer schwerer
Vielleicht, weil ich denke, diesen Unrat rieche doch ohnehin jeder, und jeder müsse mittlerweile merken, dass er seine Füße nicht mehr sauber und selbstbestimmt voreinander setzen kann....Nun habe ich es also doch geschafft, wieder mal mitten hineinzuspringen in den hüfthohen Dreck aus Regierungsversagen und Politikanmaßungen in Sachen Corona. Leider wirken bei Aufenthalten in diesen politischen Abgründen keine Impfungen. Im Gegenteil, die Symptome des Wahnsinns, die einen bei Berührung dieses Themas anspringen, werden immer schlimmer. Ich hoffe, zumindest psychiatrische Behandlungen sind noch im Kassenbeitrag inbegriffen. Die werden wir nämlich bald alle brauchen, Geimpfte wie Ungeimpfte.
(achgut.com. Was ist aus der Diagnose geworden, die mal ein Psychiater für die Kanzlerin stellte, war die "nicht hilfreich"?)

Birgit Kelle, Gastautorin
Impfung: Ich bin unsolidarisch!
Und ich sage das nicht als renitente Impfgegnerin, sondern als STIKO-Durchgeimpfte, deren halbe und sehr nahe Verwandtschaft bereits gegen Corona geimpft ist. Es ist sehr, sehr unsolidarisch, sich nicht impfen zu lassen! Der Schraubstock wird gerade enger gedreht für jene Bürger, die trotz eines beharrlichen „Impfangebots“ der Regierung dieses partout nicht annehmen wollen, weder für sich selbst noch für ihre Kinder. Jetzt wird erstmals das kostenlose Testen eingestellt, damit man es sich schlicht nicht mehr leisten kann, als Normalsterblicher einen Zugang zum Normalleben von Restaurant, Sportstudio oder Kino zu finanzieren, das wird die letzten Renitenten schon noch zum Arzt treiben...Das Wesen unserer Gesellschaft ist die Solidarität, die christliche Nächstenliebe, nicht die Bevormundung und die Belehrung. In einer Demokratie wird überzeugt, nicht erzwungen. Jede unvorsichtige Handlung kann einen das Leben kosten. Wer jedoch das Risiko des Lebens auf allen Ebenen vermeiden will, vermeidet das lebenswerte Leben auf allen Ebenen selbst.
(achgut.com. 16 Jahre sind Zeit, aber noch lange kein Leben, denn wer will das schon wie eine Angela Merkel haben.)

 

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