(tutut) - Demenz oder Vergesslichkeit, sie sind die Besessenheit geistig Armer deutscher Politik. Ob Politik oder ihre Medien, sie strampeln im Topf wie die Frösche auf dem Quark und treten ihn nur breit statt stark. "Karl Popper hat uns gelehrt", warnt Roland Baader, einer der Letzten liberaler Art, "dass wir niemals wissen können, ob und wann wir 'die Wahrheit' gefunden haben, dass wir aber sehr wohl feststellen können, ob wir uns von der Unwahrheit entfernen - und somit der Wahrheit nähern. Das eigentlich Gefährliche an der Lüge, so scheint mir, ist deshalb nicht die Tatsache, dass sie unwahr ist, sondern dass sie uns bei der Sache nach der Wahrheit vom Weg abbringt". Im Zeitalter der Lüge und der Lügenbeutel, welche auf der Straße der Einfalt volle Eimer mit Lügen wie Müll entleeren, ist Baader ein Rufer der Wüste, wenn er sagt: "Demokratie sollte Kontrolle des Volkes gegen Herrschaftsanmaßng von Regierungen und Interessengruppen sein, nicht Herrschaft von Interessengruppen vermittels ihrer politischen Vollstrecker". Es irrt der Deutsche, sobald er die Klappe öffnet und den Affen rauslässt: "Der Begriff 'Staat' ist irreführend. Das angelsächsische Wort 'Government' ist klarer. 'Staat' erweckt den Eindruck, es seien anonyme Institutionen am Werk. 'Regierung' aber deutet darauf hin, dass es konkrete Personen sind, die anordnen, dass wir befehligt, gegängelt, gezwungen, unterdrückt, behindert und ausgebeutet werden". Noch einen von Roland Baader? "Der nationalsozialistische Staat war eine 'Wertegemeinschaft'. Es ist eine Perversion, dass im Deutschen Bundestag das ewige Gedenken an Auschwitz im Namen der 'Wertegemeinschaft' und der 'Grundwerte' beschworen wurde. Kein Wort von den Grundrechten. Wir sind wieder da, wo wir unseligen Angedenkens schon mal waren". Übrigens: "Der Sozialismus ist eine Massenmordtheorie".
Auf Amazon heißt es zu den "Freiheitsfunken - Aphoristische Impfungen" des Nordbadners Roland Baader (+ 2012), eine literarische Kostbakeit: "Liest man Baaders 'Freiheitsfunken' heute, im dritten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts, kann man sich überzeugen, dass nichts, was seit seinem Ableben auf der Welt geschehen ist, diesen mit prophetischer Gabe ausgestatteten Gelehrten überrascht hätte. Auch nicht das völlige Versagen – mit wenigen noblen Ausnahmen – fast der gesamten medizinischen Zunft während der Coronakrise, also während des in der Geschichte der Menschheit ersten weltumspannenden Frontalangriffs totalitärer Kräfte auf die Freiheit. 'Staatsmedizin macht ein Volk arm und krank – und die Funktionäre des Gesundheitswesens reich', wusste er. Und: 'Ein staatliches Gesundheitswesen kann nur in zwei Ereignissen enden: Entweder im Staatsbankrott oder im Medizinbankrott – wahrscheinlich in beidem'. Auch zu den Themen Klima- und sogar Genderwahn, den anderen aktuellen Fronten der Freiheitsfeinde, konnte Baader bereits vor vielen Jahren das Passende und bis heute Gültige sagen. (Aus dem Vorwort von Robert Grözinger)". Als Wissenschaftler arbeitete er sorgfältig, während Pressegesetze noch immer Sorgfaltspflicht von Journalisten verlangen, wenn sie sich diesem Beruf zugeneigt fühlen.. Aber wer tut das noch? Und so ruft's bereits vom Titelseitenbalkon über "christlicher Kultur und Poltik": Aus, Aus, Aus!, wenn Wetter mit Klima verwechselt wird: "Superapfel-Suche am Bodensee - Weil Klimaextreme die Ernte am Bodensee gefährden, testen Obstbauern derzeit neue, robustere Apfelsorten. Auf Modellanlagen in Kressbronn und Salem wurden 4500 Apfelbäume mit 15 neuen Sorten gepflanzt - finanziell unterstützt durch Baden-Württembergs Landwirtschaftsministerium". Lässt der Förster von der "cdu" nun Bäumchen pflanzen wie weiland der HERR im Pradies einen Baum des Lebens und einen der Erkenntnis, von deren Früchten der Mensch mehr profitieren sollte als nur von einer "widerstandsfähigsten und schmackhaftesten Apfelsorte", um dann "mittelfristig die anfälligen Verkaufsschlager Elstar und Jonagold ab(zu)lösen". So einen Baum der Erkenntnis bräuchte eigentlich jeder, der glaubt, Irgendwasmitmedien anfangen zu müssen, ob nun Chefredakteur oder möglicherweise Volontär, welcher sich auf eine Leidplanke setzen durfte und eine Fabel wiederholen, die dadurch nicht richtiger wird: "Vertane Chancen - Die Wirtschaft im Südwesten stagniert und ein Aufschwung ist aktuell nicht in Sicht. Die größte Gefahr für die Unternehmen stellt dabei der Fach- und Arbeitskräftemangel dar. Aktuelle Prognosen zeigen, dass bis zum Jahr 2050 ganze sieben Millionen Arbeitskräfte in Deutschland fehlen könnten. Das wäre verheerend". Geht ohne Bildung und Wirtschaft alles besser im grünen Kommunismus? "Die Häufigkeit, mit der von der Existenz eines'Fachkräftemangels' die Rede ist, stehtin umgekehrtem Verhältnis zur Qualität und Plausibilität der diese Behauptung stützenden Arguemente - sofern solche überhaupt vorgetragen werden - und dient offensichtlich dazu, einen Konsens über die Wahrheit, ja, Selbstverständlichkeit einer in Wirklichkeit fiktiven Behauptung zu fingieren. Wir sollen glauben, es gebe in Gestalt des Fachkräftemangels ein drängendes Problem, das nach Abhilfe ruft", erklärt Manfred KLeine-Hartlage dieses Phänomen, hinter dem Millionen illegale ungelernte und ungebildete Einwanderer aus vor allem Dritter Welt ins Land drängen und "Asyl" fordern vor sie verfolgende Armut. Und winkt nun ein Apfelbäumchen neuer Erkenntnis als Leidpfosten? Kannitverstan in einem Land, wo das Deutsche Volk schwindet, auch durch Auswanderung, aber Volk für Überbevölkerung sorgt: "Denn was Deutschland in großem Maße braucht, sind Fachkräfte aus dem Ausland. Die Hürden für die Arbeitsmigration wurden zwar erst vor Kurzem gesenkt, sie sind aber weiterhin viel zu hoch. Gerade die langen Verfahren, die nötig sind, bevor eine Fachkraft tatsächlich einreisen darf, haben sich bislang als Migrations- und damit auch Wachstumsbremse erwiesen". Einige Seiten später sagt er: "Firmen im Südwesten ächzen unter hohen Kosten - Im bundesweiten Vergleich liegt Baden-Württemberg zwar noch vorne - Doch das Ausland wird attraktiver". Wer, der was kann, kommt in ein Land mit den höchsten Energiepreisen und Steuern? Daran scheiterten schon Wahlsprüche wie "Kinder statt Inder" von der CDU. Kleine Hartlage aus seinem Buch "Die Sprache der BRD" dazu: "Die Abhilfe, die regelmäßig angeboten wird, ist die Öffnung der Grenzen für Masseneinwanderung, woraus wir schließen können, daß eben dies auch der Zweck war, zu dessen Propagierung der Fachkräftemangel erfunden wurde. Der manchmal hinzugefügte (oft auch weggelassene) Zusatz, selbstverständlich gehe es nur um 'qualifizierte' Einwanderer, also um 'Fachkräfte', darf man nach den Erfahrungen von fünfzig Jahren Einwanderungsplitik getrost als eine jener Beruhigungspillen betrachten, die immer dann verabreicht werden, wenn es gilt, Widerstand gegen die jeweils nächste Einwanderungswelle solange auszuhebeln, bis vollendete Tatsachen geschaffen sind: Man redet laut von Ärzten und Ingenieuren, meint damit aber bestenfalls jeden, der nur irgendeine Qualifikation hat und läßt am Ende jeden herein, der es - legal oder illegal - bis nach Deutschland schafft, um dem betroffenen Publikum mit einer immer wieder verblüffenden Schamlosigkeit und einem gewissen 'April, April' zu eröffnen, nun seien 'diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlicheit und ihrer Lebensfreude' (Maria Böhmer) nun einmal da und 'eine Bereicherung für uns alle - vor allem aber eben da, auch mit den damit verbundenen Belastungen (die es eigentlich gar nicht gebe und deren Existenz zu behaupten von rechtsradikaler Gesinnung zeuge; die man ungeachtet ihrer Nichtexistenz aber zu tolerieren habe) habe man sich als Deutscher eben abzufinden". Da wird
dann gleich ein Land mit einem Ort verwechselt - "Kritik am Standort wird lauter - Zarte Hoffnung auf bessere Konjunktur - Aktuelle Lage aber immer noch sehr schlecht", während ein Kreis Zeitung macht: "Regional und nachhaltig genießen - Bei den Ernährungstagen gab es unter anderem leckere Aktionsgerichte in den Kantinen - 'Bewusst genießen und Lebensmittel wertschätzen!' ist das Motto der diesjährigen landesweiten Ernährungstage gewesen , die vom 26. Februar bis 7. März 2024 stattfanden, so eine Pressemitteilung des Landratsamtes" - und "Verkürzte Ausbildung für Arbeit mit Kindern - Interessierte können sich für 'Direkteinstieg Kita' bewerben ... bietet laut Pressemitteilung aus der Arbeistagentur die Chance zum Quereinstieg für Menschen, die gerne im Bereich Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder in der Ganztagsbetreuung an Grundschulen tätig sein möchten". Unterm Dreifaltigkeitsberg kündigt Botin Fortsetzung folgt an: "Fall von Hewi-Betriebsratsvorsitzendem macht bundesweit Schlagzeilen - Muss Hewi-Betriebsrat 112.000 Euro Gehalt zurückzahlen?... Darüber berichtet die Süddeutsche Zeitung in ihrer Online-Ausgabe vom 18. März. Es geht um den Betriebsratsvorsitzenden des Spaichinger Verbindungselementeherstellers Hewi. ... Die 'Schwäbische Zeitung' wird noch detailliert über die gesamte Sache berichten". Wie war das mit den Gänsefüßchen? "Wenn wir also Begriffe in Anführungszeichen setzen, geschieht das in vielen Fällen im Sinne einer Distanzierung von der durch die Urheber beabsichtigten Interpretation der sprachlichen Formulierung". Noch ein bisschen Krieg, es muss nicht immer Ukraine sein:
"'Goma ist in alle Richtungen abgeschnitten' -
Im Ostkongo herrscht Krieg, Millionen sind auf der Flucht - Die Oberschwaben Ursula Langkamp und Manfred Bischofberger arbeiten dort für die Welthungerhilfe". Ein Wumms aus Berlin: "Dem Kanzler platzt der Kragen - Taurus-Debatte aus Sicht von Scholz 'an Lächerlichkeit nicht zu überbieten'". Und der Ex vom Anzeigenblatt ist auf Expedition: "Auf der Suche nach dem Superapfel vom Bodensee ... Der Superapfel soll Hitze und Kälte trotzen, gut schmecken ... Sie liegen zu Hunderttausenden in den Obstregalen vieler Supermärkte: Gelb-rote, saftige Äpfel der Sorte Elstar. Oder grün-rote, fruchtig schmeckende Äpfel der Sorte Jonagold. Reich an Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen, Kilopreis rund drei Euro. Elstar und Jonagold werden in der Bodensee-Region am häufigsten angebaut. Elstar liegt auch deutschlandweit mit einer Baumobstfläche von mehr als 6500 Hektar ganz vorn". Aber bevor geschrieben wird für Kinder, setzt eine grüne Dipl.-Soziologin die Prüfung vor den Test vor der Bindung. Landeskorrespondentin schellt aus: "Land prüft Schulbücher auf Bauernschelte - Kultusministerium will Ausmaß der Kritik an der bäuerlichen Arbeit im Unterricht untersuchen. Bauern vergiften den Boden, Kühe sind schlecht fürs Klima - mehrfach schon haben sich Landwirte in Baden-Württemberg solche Aussagen in Schulbüchern und Unterricht beklagt. Nun soll Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) das Ausmaß der Bauernschelte an Schulen untersuchen". Bildungskatastrophe plus? Da können sie gleich bei Luthers Martin anfangen - "wider die mörderischen und räuberischen Rotten der Bauern […] man soll sie zerschmeißen, würgen, stechen, heimlich und öffentlich, wer da kann, wie man einen tollen Hund erschlagen muss" - und bei den Bauernkriegen längst nicht aufhören, wo selbst in Oberschwaben sich manche Emporkömmlinge bis heute Verdienste erdienerten. Äpfel fallen nicht weit vom Pferd.
Corona-Aufarbeitung
Der Tanz der Impfärzte auf dem Haftungsvulkan
Impfende Ärzte sollten vor der sorglosen Verabreichung eines gentechnologischen Hochrisiko-Impfstoffs durch ein Behördenschreiben in Mecklenburg-Vorpommern gewarnt sein. Ihre Haftung für Folgeschäden könnte nach Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) 30 Jahre andauern.
Von Lothar Krimmel
(Tichys Einblick. Wann singen die Unschulds-Chöre der Bürgermeister und Landräte ihr garstig Lied von Wahnsinn einer selbstgemachten Pandemie?)
Erneuerbare Energien
Wo in Trossingen Windräder und Photovoltaikanlagen stehen könnten
In und um die Stadt sollen Windräder und Photovoltaik auf Freiflächen installiert werden. Doch mehr als eine der in Frage kommenden Flächen birgt Konfliktpotenzial. .
(Schwäbische Zeitung. In Redaktionen ist wohl Hopfen und Malz verloren. Auf die Hilfsschule, auch wenn estäglich wiederholt wird, "erneuerbare Energien" bleiben Wahnsinn.)
Lichtverschmutzung
Wahrzeichen darf nicht mehr wie bisher beleuchtet werden
...Die nächtliche Beleuchtung der Kirche auf dem Dreifaltigkeitsberg muss wohl in Zukunft eingeschränkt oder ganz ausgeschaltet werden. Beim Regierungspräsidium Freiburg ist eine Beschwerde gegen die Stadt Spaichingen eingegangen wegen eines Verstoßes gegen das Landesnaturschutzgesetz. Der Paragraph 21 des Landesnaturschutzgesetzes ist eindeutig: Eingriffe in die Insektenfauna durch künstliche Beleuchtung im Außenbereich müssen vermieden werden. Vom 1. April bis 30. September dürfen die Fassaden baulicher Anlagen überhaupt nicht beleuchtet werden, vom 1. Oktober bis 31. März nur bis 22 Uhr und dann wieder ab 6 Uhr. ... Dazu kommt, dass der Dreifaltigkeitsberg am Rand des FFH-Gebiets „Großer Heuberg und Donautal“ und im Landschaftsschutzgebiet „Albtrauf zwischen Balgheim und Gosheim“ liegt. Laut Gesetz sind Beleuchtungen in Naturschutzgebieten oder anderen geschützten Landschaftsbestandteile nur in Ausnahmefällen im Einvernehmen mit der zuständigen Naturschutzbehörde erlaubt...
(Schwäbiche Zeitung. Befehl ist Befehl, Licht aus in Dunkeldeutschland. Bald kommt sowieso der Russe. Bitte den Leuchtkäfern weitersagen.)
Finanzieller Tiefschlag
Millionensummen fehlen: Stadt kann Sporthallen nicht weiter sanieren
Trossingen hatte auf 8,5 Millionen Euro Fördergelder vom Bund gesetzt. Doch die kommen nicht. Ein Tiefschlag für die Generalsanierungen von Fritz-Kiehn- und Solweghalle..
(Schwäbische Zeitung. Was geht das die Bundesbürger an, wenn das Land Geld in alle Welt rausschmeißt? Wer eine Halle nach einem linken Ober-Nazi bennt, der muss auch wissen, womit Grünzis ihre Albträume bezahlen lassen.)
Energiewende
Kippenheim bekommt zwei neue Windräder
Wenn sich 2025 und 2026 zwei neue Windräder auf dem Schnürbuck und am Kempfenbühl drehen, dann mischt auch Kippenheim mit. Die Anlagen stehen zum Teil auf Gemeindegrund. .
(Badische Zeitung. Wann kriegen linksgrüne Politik und ihre Medien mit, dass eine "Energiewende" längst gescheitert ist?)
Kritik aus Offenburg
Ex-AfD-Chef Jörg Meuthen will wieder an Kehler Hochschule lehren
Jörg Meuthen plant, seinen Dienst an der Hochschule Kehl wieder aufzunehmen. Die Leitung hat laut Rektor Joachim Beck kein Mitspracherecht. Bei Aufstehen gegen Rassismus Offenburg sorgt das für Entsetzen. Der ehemalige AfD-Spitzenpolitiker hatte bereits vor gut zwei Jahren in den Raum geworfen, nach seiner Zeit im EU-Parlament als Hochschullehrer nachKehl zurückzukehren..
(Lahrer Zeitung. Was denn sonst, noch braucht er wohl das Geld. Die Aufgestandenen sollen sich lieber mal in eine Hilfsschule setzen und den Unterschied zwischen linken Nazis und Grünzis gegenüber Rechts lernen. Meuthen verdiente bis September sein Geld in der EU für das erzkatholische Zentrum, aus dem er wieder ausgetreten ist.)
Spekulationen über Zeitplan
Stuttgart 21: Wird die Eröffnung verschoben?
Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn trifft sich am Mittwoch in Berlin. Dabei soll es auch um den Starttermin von Stuttgart 21 gehen. Es könnte sein, dass dieser verschoben wird. Seit Monaten wird über die Eröffnung von Stuttgart 21 spekuliert. Die Deutsche Bahn hatte bisher stets auf den geplanten Eröffnungstermin zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 verwiesen. Doch Recherchen des SWR und anderer Medien haben ergeben, dass dieser Termin für die Bahn nicht zu halten sein wird. Ein Grund: Probleme mit der digitalen Sicherungstechnik ETCS (European Train Control System). .
(swr.de. Bringt Zeit Geld?)
"So lassen wir mit uns nicht umgehen"
25.000 Bosch-Beschäftigte protestieren deutschlandweit gegen Stellenabbau
Bosch will weltweit über 7.000 Stellen streichen, ein Großteil davon in BW. Dagegen richtete sich der Unmut Tausender, die am Mittwoch an mehreren Standorten auf die Straße gingen. Seit Monaten streiten sich Management und Arbeitnehmervertreter beim Technologieunternehmen Bosch wegen eines geplanten Stellenabbaus. Aus Sicht des Konzerns ist der Schritt notwendig, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Doch der Unmut in der Belegschaft wächst. Am Mittwoch haben an mehreren Standorten von Bosch Tausende Beschäftigte gegen die Stellenstreichungen protestiert. Allein vor die Konzernzentrale in Gerlingen (Kreis Ludwigsburg) sind mehr als 10.000 Menschen bekommen, wie Betriebsrat und IG Metall mitteilten...
(swr.de. Wie sonst? Protest an falscher Adresse. Wie bestellt, so geliefert.)
Auto hat vermutlich Feuer gefangen
Stauchaos: Brand in Parkhaus am Stuttgarter Flughafen
Im Parkhaus über der Autobahn 8 am Stuttgarter Flughafen hat es am Dienstagnachmittag gebrannt. Laut Polizei hatte ein abgestelltes Auto wohl aufgrund eines technischen Defekts Feuer gefangen..
(swr.de. Nur Feuerschucker fangen Feuer.)
Nager laut Stadtverwaltung großes Problem
Mäuse in Stuttgarter Burger-Kette Five Guys?
Dem SWR ist ein Video zugespielt worden, das drei Mäuse zeigt, die so groß sind, dass sie auf den ersten Blick an Ratten erinnern. Diese laufen durch die Stuttgarter Filiale der amerikanischen Schnellrestaurant-Kette Five Guys, so legt es das Video nahe, das zuerst auf dem Social Media-Kanal Stuttgarter.Meme zu sehen war. Five Guys hat Maßnahmen ergriffen. Die City-Initiative Stuttgart verweist auf zuletzt deutlich mehr Essensabfälle in der Innenstadt..
(swr.de. Auf den Brötchen? Was haben die plötzlich gegen Natur? Nur Katzen würden Whiskas kaufen.)
Startchancen-Programm
BW-Kabinett verabschiedet Milliardenpaket für Brennpunktschulen
Die Landesregierung von Baden-Württemberg will mit einem Milliardenpaket in den nächsten Jahren gezielt Kinder und Jugendliche an Brennpunktschulen im Land unterstützen. Dafür hat das Kabinett in Stuttgart am Dienstag das Startchancen-Programm verabschiedet, das Anfang des Jahres von Bund und Ländern beschlossen worden war.
(swr.de. Für Geld schmeißt niemand Hrn ra.)
Jubiläumsstimmung zur Eröffnung
Messe "IBO" in Friedrichshafen 75 Jahre alt
Jubiläumsstimmung in Friedrichshafen: Die am Mittwoch beginnende Verbrauchermesse "IBO" wird 75 Jahre alt. Auf einer Gesamtfläche von 1.300 Quadratmetern zeigen über 500 Aussteller Produkte rund um die Themen Wohnen und Bauen, Gartengestaltung und Lifestyle. Mit einer eigenen Jugendhalle will die Messe Friedrichshafen GmbH eigenen Angaben zufolge neue Publikumspotenziale erschließen..
(swr.de. Alterskindisch.)
Ferienbeginn am Wochenende
ADAC rechnet mit hoher Staugefahr in den Osterferien
Am Wochenende beginnen in Baden-Württemberg die Osterferien. Wer sich über die Feiertage in den Osterurlaub begibt, muss jedoch mit Staus und vollen Autobahnen rechnen..
(swr.de. Warum auf den Alltag im Grünen erst bis Ostern warten?)
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Rente an Preisen orientieren:
„Atemberaubende Realitätsverweigerung“: JU-Chef kritisiert Rentenerhöhung scharf
Die Junge Union kritisiert die Rentenerhöhung scharf und fordert stattdessen eine neue Art der Berechnung. Rente müsse sich an der Preisentwicklung orientieren und nicht am Lohn. Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, hat die Rentenerhöhung scharf kritisiert und bei künftigen Anpassungen eine Orientierung an der Inflation statt an den Löhnen gefordert..
(focus.de. Christen gegen Senioren? Junge Pioniere gegen Deutschland. Zahlt er Steuern, wovon lebt er? Wikipedia: "Das Abitur legte er am Städtischen Gymnasium Kreuztal ab und studierte mit einem Stipendium der Begabtenförderung der Konrad-Adenauer-Stiftung Jura an der Ludwig-Maximilians-Universität München (2011–2012), der Universität St. Gallen (2014–2015) und der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (2012–2018). Winkel legte 2018 die Erste Juristische Prüfung vor dem Oberlandesgericht Köln ab und war im Anschluss als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Kirchenrecht der Universität Bonn unter Christian Hillgruber tätig. Mit dem Bestehen des Zweiten Staatsexamens im Juni 2022 ist er Volljurist und arbeitet an seiner Promotion über „Entscheidungskompetenzen in der Außenpolitik zwischen Regierung und Parlament“. Seit seiner Studienzeit ist er Verbindungsstudent im Cartellverband der katholischen deutschen Studentenverbindungen (CV) bei der KDStV Rheno-Franconia München und der KDStV Ascania Bonn. Von 2017 bis 2019 war er Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft katholischer Studentenverbände (AGV), seitdem vertritt er als AGV-Vorstandsmitglied die Arbeitsgemeinschaft im Zentralkomitee der deutschen Katholiken..")
Reportage von Nato-Übung
Als der „Feind“ an der Elbe angreift, holen deutsche Soldaten ihre Spezialwaffe raus
Mit einem Großmanöver hat die Panzergrenadierbrigade 37 an der Elbe den Ernstfall geprobt - die Abwehr eines Angriffs von Putins Armee. Angesichts der zunehmenden Bedrohung aus Russland wächst in der Top-Brigade, die Teil der Nato Response Force ist, der Ruf nach Vollausrüstung der gesamten Bundeswehr..
(focus.de. V3? Wann kommt Napoleon mit den Panzern von Annalena? Ein Stromausfall, und nichts geht mehr.)
Anstieg um 10 Prozent
NRW-Innenminister Reul legt alarmierende Zahlen zu Ausländerkriminalität vor
Die Zahlen sind alarmierend. Es gibt einen deutlichen Anstieg im Bereich der Ausländerkriminalität in Nordrhein-Westfalen. Dies berichtete Landesinnenminister Herbert Reul am Dienstagabend. .
(focus.de. Wo hat der das her, ist das nicht Volksverhetzung?)
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NACHLESE
Stephans Spitzen:
Auf dem linken Auge blind
Von Cora Stephan
Die Sympathisantenszene für Mao, Rote Khmer und die Sowjetunion war in den 70ern und 80ern groß. Die Relativierung des linken Terrors war stets ein Einfallstor. Dieses gehört endlich geschlossen - auch mit Blick auf sich radikalisierende Klimakleber und "lässliche Sünden" von Ministern...Und hat sich jemand beim BKA schon mal gefragt, wieso sich eine SPD-Vorsitzende als „Antifa“ bezeichnet und warum die Innenministerin bei einem linksextremen Magazin publiziert hat, das vom Verfassungsschutz beobachtet wird?...Denn es ist nicht nur Pietät, die dafür sorgt, dass an Maos und Stalins und Pol Pots Verbrechen selten erinnert wird. Es dürfte auch die noch immer latente Erzählung sein, dass es beim Sozialismus immer um etwas eigentlich Gutes gegangen sei. Meinen es nicht auch die „Klimakleber“ irgendwie gut? Das ist das Einfallstor, das man endlich schließen sollte.
(Tichys Einblick. Geisterfahrten links im Gegenverkehr enden nie gut.)
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Zwei Drittel der geplanten Abschiebungen scheiterten im letzten Jahr
Von WOLF M. SCHNEIDER
Die große Mehrheit der ausländischen Zuwanderung wird entweder legalisiert oder „geduldet“. Bei erstaunlich hohen individuellen Sozialleistungen, die vom „Staat“ entrichtet werden. Einschließlich einer Gratis-Wohnung, deren Heizungskosten ebenfalls staatlicherseits – also vom deutschen Steuerzahler – gratis übernommen werden. Von den Beiträgen für die Krankenversicherung, in vielen Fällen für die ganze Familie, ganz zu schweigen. Nur eine sehr kleine Minderheit wird irgendwann mehr oder weniger überredet oder gezwungen, wieder in das Heimatland zurückzureisen. Doch kaum eine Zeitung berichtet darüber.
Selbst die Bundesregierung muss ihr Versagen zugeben
Obgleich Bundeskanzler Olaf Scholz – in der Sprache der AfD – „in großem Stil“ abschieben will, musste die Bundesregierung nunmehr zugeben: Etwa zwei Drittel der eigentlich geplanten, sogenannten Abschiebungen scheiterten im vorigen Jahr. Das heißt konkret: Lediglich 16.430 abgelehnte Asylbewerber konnten 2023 von den zuständigen Behörden abgeschoben werden, bei 31.330 Personen klappte das Unterfangen nicht. Ob diese Abgeschobenen, die nicht selten noch mit deutschem „Reisegeld“ ausgestattet werden, in den folgenden Jahren erneut Asyl beantragen, ist nicht bekannt. Laut Bundesinnenministerium scheiterten die allermeisten Abschiebungen – es waren genau 30.276 –, weil die Ausreisepflichtigen von den Bundesländern zumeist nicht an die zuständige Bundespolizei überstellt wurden. Was waren die Gründe? Die Bild-Zeitung schreibt:
1) Viele Ausreisepflichtige tauchen vor ihrem offiziellen Abschiebetermin unter, sie sind für die Polizei nicht auffindbar
2) Die Herkunftsstaaten der abgelehnten Asylbewerber kooperieren nicht mit den zuständigen deutschen Behörden
3) Es fehlen gemeinhin gültige Reisedokumente
4) Einige der Ausländer sichern sich vor ihrer Abschiebung Kirchenasyl – entweder in der evangelischen oder katholischen Kirche
5) Andere ausländische Bürger leisten Widerstand, oder sie werden krank oder sie täuschen Gesundheitsprobleme vor
6) Manche der vorher abgelehnten Asylbewerber – aber das ist eine sehr kleine Gruppe – sind bereits freiwillig ausgereist.
Heiko Teggatz, Vorsitzender der Bundespolizei-Gewerkschaft, erklärt dazu: „Es kann nicht sein, dass Abschiebungen teilweise noch im Vorwege schriftlich angekündigt werden. Dann muss man sich nicht wundern, dass niemand mehr angetroffen wird.“
Ohne Aufenthaltstitel
In einem weiteren Bild-Artikel wurde in jüngster Zeit die Situation von Ausländern beleuchtet, die gegenwärtig offiziell ohne „Aufenthaltstitel“ sind. Diese Ausländer dürften sich gar nicht in der Bundesrepublik befinden – erhalten aber trotzdem „umsonst“ die Gelder und das Wohnungsdomizil, die eigentlich nur rechtmäßig Zugereisten zustehen. So erhalten 492.390 ausländische zugereiste Ausländer die vollen Sozialleistungen des hiesigen Staates, obwohl diese Leistungen diese Zuwanderer rechtlich gar nicht bekommen dürfen. Diese Zahlenangaben machte die Bundesregierung nach einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten René Springer (AfD). Nach diesen Angaben (Stand: Ende 2023) hat es 193.972 Personen aus ausländischen Staaten in Deutschland gegeben, die nur „geduldet“ werden. Anders formuliert: Deren Abschiebung ist praktisch ohne zeitliche Begrenzung ausgesetzt worden. Es werden diesen Personen gleichfalls Sozialleistungen staatlicherseits gewährt, obgleich diese Menschen „nicht in Deutschland sein sollten“ (Bild-Zeitung).
Die Kosten sind riesig
Die entstehenden Kosten sind für den hiesigen Steuerzahler riesig: Allein die Abschiebekosten belaufen sich pro Person nach Berechnungen der Wochenzeitung Junge Freiheit auf über 5000 Euro. Die Gelder, die für den illegalen Aufenthalt in Deutschland entstehen, sind kaum noch zu überblicken. Dass eine deutsche Durchschnittsrentnerin von ihren regulären Alterseinkünften längst nicht mehr leben kann – insbesondere in größeren Städten –, schreit gen Himmel. Die Durchschnittsrentnerin erhält nur 807 Euro monatlich. Aber die Regierenden in Berlin hören offenbar diese Hilferufe nicht. Doch dieser Staat gilt als Sozialstaat. Mindestens für Ausländer aus aller Welt.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Wir haben alle aufgehört, uns gegen die Idioten zu wehren, weil man uns zu der Erkenntnis gezwungen hat, das hätte keinen Sinn. Doch, das hat einen Sinn. Es verhindert, dass alles im Schlamm versinkt. Wer uns erzählen will, das wäre doch gar nicht so schlimm, oder wir wären rechtsextreme, antisemitische und rassistische Feinde des Fortschrittes, ist ein Feind. Man muss das endlich begreifen, auch wenn man dadurch plötzlich erkennen sollte, dass bestimmte “Autoritäten” feindlich sind. Feindliche Autoritäten darf man nicht anerkennen, bei Strafe des Unterganges. Das ist eine Binse.
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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Forscher sehen zwei Gründe:
Geburtenrate in Deutschland bricht ein
(bild.de. Mann und Frau, stupid!)
Kinderwunsch in Deutschland
Regelrechter Absturz der Geburtenrate – Tiefstand wie zuletzt 2009
Das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung meldet einen „bemerkenswert starken und sehr plötzlichen“ Rückgang der Geburtenrate. Immer mehr Paare schieben ihren Kinderwunsch auf. Was steckt hinter der Entwicklung?
(welt.de. Ihr Kinderlein kommet, wie von Gaddafi und Erdogan angekündigt. Das Volk wird immer mehr. Leser-Kommentar, Dieter Hallervorden: "Das größte Problem in der Geschichte der Menschheit ist, dass die Leute, die die Wahrheit kennen, den Mund nicht aufmachen. Und diejenigen, die von nichts eine Ahnung haben, bekommt man einfach nicht zum Schweigen".)
Zweiter Weltkrieg
Russland stuft Leningrader Blockade als deutschen Völkermord ein
Mehr als eine Million Menschen starben bei der Belagerung von Leningrad im Zweiten Weltkrieg. Moskau erneuert nun seine Forderung, das Aushungern der Zivilisten als Genozid anzuerkennen – was auch finanzielle Forderungen nach sich ziehen würde. .
(welt.de. Kriege sind allezeit Verbrechen der Menschen gegen die Menschheit. Leser-Kommentar: "Was haben meine Kinder und ich damit zu tun? Russland hat Ostpreußen bekommen, die dortige Bevölkerung verrieben und konnte über Jahrzehnte die DDR plündern. Reicht das immer noch nicht?)
Einkommensteuer
Lindner will ausländische Fachkräfte mit Steuerrabatt ins Land locken
Bislang sei Deutschland „vielleicht attraktiv für die Einwanderung in den Sozialstaat, aber nicht in den Arbeitsmarkt“, sagt Finanzminister Lindner auf einer Veranstaltung. Ein Einkommensteuerrabatt sei ein probates Mittel, dem zu begegnen. .
(welt.de. Nix verstehn? Mit Jagdschein und Rennlizenz gegen Deutschland. Leser-Kommentar: "Die 'Fachkräfte' benötigen gar keinen Rabatt. Sie kommen auch so".)
„Demokratie-leben“-Konferenz
Wie Paus ihr Programm als „letztes Bollwerk der demokratisch Engagierten“ inszeniert
Familienministerin Lisa Paus (Grüne) fördert mit rund 180 Millionen Euro Projekte gegen Extremismus. Kritiker halten ihrem „Demokratie-leben“-Programm einen Linksdrall vor. Ein Treffen der von ihr Geförderten stilisiert die Ministerin zum ultimativen Demokratie-Gipfel. .
(welt.de. Bringt sie als Dipl.-Volkswirtin zu Ende, was Angela angefangen hhat? Wikipedia: "Außerparteilich ist sie Mitglied der Europa-Union Berlin e. V. Ferner ist sie Mitglied im Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft, Mitglied bei der Berliner Tafel e. V., Mitglied im Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung e. V., Mitglied der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen Berlin-Brandenburg, Mitglied bei der DLRG Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie ist Genossenschaftsmitglied bei der Studentendorf Schlachtensee eG, Mitglied bei FidAR – Frauen in die Aufsichtsräte und Mitglied bei dem Verband alleinerziehender Mütter und Väter Bundesverband e.V. (VAMV). Zudem ist Lisa Paus seit 12. Oktober 2022 Mitglied im ZDF-Fernsehrat sowie seit 10. März 2023 im Programmausschuss Chefredaktion des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) tätig".)
Roger Letsch
Deutsches Meldewesen: Henseln und Spetzln
Unter dem Vorwand, gegen rechts Stellung zu beziehen und Hass zu bekämpfen, lässt sich ein prima Auskommen erzielen. Als Beispiel dient hier Gerald Hensel, der den Weg von Achgut.com 2016 das erste Mal kreuzte...Es ist doch gerade mal sieben Jahre und einen Keks her, dass er – unausgelastet von seinem Tagesjob bei der Agentur Scholz & Friends – durchs Internet streifte, um werbetreibende Firmen freundlich daran zu erinnern, auf was für anrüchigen Seiten deren Anzeigen zu sehen seien. Bei vielen Medien abseits des Mainstreams brach damals dank Gerald Hensels emsiger Wühltätigkeit das Werbe-Standbein fast komplett weg, und nur unseren Lesern war es zu verdanken, dass wir auf Sendung bleiben konnten...Mittlerweile gehörten Canceln, Denunzieren und die Angst vor Kontaktschuld zu Deutschland wie Maikrawalle und Kartoffelsalat...
(achgut.com. Ist das nicht Sozialismus?)
Martina Binnig
Klimaschutz-Städte: Drei Kleidungsstücke pro Jahr
Einen Umzug nach Berlin oder Heidelberg sollte man sich gut überlegen. Denn dort könnten in Zukunft alltägliche Reglementierungen auf Verbraucher zukommen....Der C40-Webseite ist zu entnehmen, dass sich mittlerweile fast 100 „führende Städte der Welt“ diesem globalen Netzwerk angeschlossen haben, um „gemeinsam gegen die Klimakrise vorzugehen“. ..
(achgut.com. Ungebildete aller Länder vereinigen sich.)
Bei Maischberger
Na, Dobrindt, wer hat’s erfunden?
Alexander Dobrindt, CSU wird von Steffi Lemke, Grüne mit den Folgen seines Politikerhandelns konfrontiert. Jetzt sollen seine Partei und er aber an nichts schuld sein. Und Maischberger führt vor, wie man ein spannendes Thema durch Wiederholung zum Stimmungskiller machen kann.
VON Maximilian Tichy
(Tichys Einblick. Als Verkehrsminister hat er bei Dunningen gezeigt, wie man Umgehungen nicht bauen darf.)
Gender-Aus in Bayern
Habeck kennt nur Habeck-Zahlen, Ampelparteien droht Aus im Landtag Sachsen++ Für Habeck ist die Energiekrise beendet, für die Bürger beginnt die Preiskatastrophe ++ Bayern verbietet Gendern ++ Lehrerinnen verbieten Schülern Wassertrinken im Ramadan ++
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Wahn, nichts als Wahn unter der welken Sonnenblume.)
Nach Forderung von „Campact“
Enorme Reichweite der AfD: TikTok blockt Krah
Wegen der enormen Reichweite der AfD auf TikTok fordert eine linke Organisation einen Bann gegen die Partei. TikTok reagiert und sperrt Maximilian Krah, Spitzenkandidat für die EU-Wahl.
(Junge Freiheit. Wann lernt die AfD, dass das Wichtigste in der Politik die Macht ist, vornedran die Meinungsführerschaft?)
Bayerischer Innenminister Herrmann:
Ausländer sind Kriminalitätstreiber
Bayerns Kriminalstatistik ist da – und sie hat es in sich. Ausländer sind gemessen an ihrem Bevölkerungsanteil erheblich krimineller als Deutsche. In welchen Bereichen fallen sie am meisten auf und aus welchen Ländern kommen die meisten von ihnen? Der Innenminister spricht Klartext.
(Junge Freiheit. Kommt er an Zahlen nicht vorbei?)
Einschüchterung gegen kritische Geister
Von Hausdurchsuchungen und anderen Methoden
Hausdurchsuchungen, obwohl nichts Strafbares vorliegt? Ja, das gibt es. Dabei geht es um Einschüchterung. Aber wie der Fall Loretta zeigt, werden auch andere Mittel gewählt zur Generalprävention. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau.
(Junge Freiheit. Die letzten Stunden der Angstbeißer.)
„Deligitimierung des Staates“
Linksextreme unterwandern Anti-AfD-Proteste
Man solle „aufpassen“, mit wem man demonstriere, heißt es von linker Seite häufig. Für die eigenen Demonstrationen scheint das allerdings nicht zu gelten: Selbst die Bundesregierung muß nun die Teilnahme linksextremer Gruppen an anti-rechten-Protesten einräumen. Die AfD ist entsetzt.
(Junge Freiheit. Faschisten sagen, sie sind Antifaschisten.)
„Kampf gegen Rechts“
Wegen „Correctiv“-Bericht: Martin Sellner erhält dreijähriges Einreiseverbot
Also doch: IB-Chef Sellner darf nicht mehr nach Deutschland einreisen. In der Begründung bezieht sich die Ausländerbehörde dabei auch auf den fragwürdigen Text von „Correctiv“.
(Junge Freiheit. Die Demokratie- und Menschenrechtsbekämpfer regieren das GrüneReich?)