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Gelesen 2.7.22

(tutut) - Manche, meist abgegangene Schmieden, schmückt ein Spruch wie dieser: "Der Gott, der Eisen wachsen ließ schuf auch die Eisenmänner, drum segne er, auch überdies, den Amboß und die Hämmer“.  In Wirklichkeit lautet das Gedicht anders und hat mit Deutschland zu tun und mit Freiheit. Deutschlandfeinden passt es nicht in die heutige Zeit, da Napoleon nicht der Besatzer ist, aber jeder vielleicht weiß, wen Wolfgang Schäuble meinte, als er 2011 erklärte, Deutschland sei seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr soverän. Wer spuckte denn große Töne in Elmau, wo ein Untergipfel-Treffen jener vom Siebenstreich oder sieben Zwerge zusammenkamen? Ernst Moritz Arndt hieß der Dichter, und seine  Verse von 1812 beginnen so: "Der Gott, der Eisen wachsen ließ, Der Gott, der Eisen wachsen ließ, der wollte keine Knechte, drum gab er Säbel, Schwert und Spieß dem Mann in seine Rechte, drum gab er ihm den kühnen Mut, den Zorn der freien Rede, dass er bestände bis aufs Blut, bis in den Tod die Fehde. So wollen wir, was Gott gewollt, mit rechten Treuen halten und nimmer um Tyrannensold die Menschenschädel spalten. Doch wer für Schand und Tande ficht, den hauen wir in Scherben, der soll im deutschen Lande nicht mit deutschen Männern erben! O Deutschland heil’ges Vaterland, o deutsche Lieb’ und Treue! Du hohes Land, du schönes Land, wir schwören dir aufs Neue: Dem Buben und dem Knecht die Acht, der speise Kräh’n und Raben! So ziehen wir aus zur Hermannsschlacht Und wollen Rache haben. Lasst brausen, was nur brausen kann,in hellen, lichten Flammen! Ihr Deutsche alle Mann für Mann, zum heil’gen Krieg zusammen! Und hebt die Herzen himmelan. Und himmelan die Hände, und rufet alle Mann für Mann: Die Knechtschaft hat ein Ende. Lasst wehen, was nur wehen kann, Standarten weh’n und Fahnen, wir wollen heut uns Mann für Mann zum Heldentod ermahnen. Auf! Fliege hohes Siegspanier, voran den kühnen Reihen! Wir siegen oder sterben hier den süßen Tod der freien". Bevor nun Antideutsche in Deutschland den Schuckauf  kriegen, weil Links regiert und Rechtskonservativ böse ist, seien Geschichtsvergessene daran erinnert, dass es rechte Deutsche waren, die gegen   Diktaturen kämpften, ob sie nun Napoleon hieß oder Hitler oder Stalin und seine Erben. Zum Gedicht von Ernst Moritz Arndt, bekannt als "Vaterlandslied",  schreibt Wikipedia, man beachte die Aktualität: "Hintergrund war die von Napoleon erzwungene Beteiligung deutscher Heere an seinem Russlandfeldzug 1812. Deutsche Patrioten fanden dies verwerflich, und es kam zu einer Auswanderungswelle, die auch den preußischen Reformer Stein und Arndt als seinen Privatsekretär nach Sankt Petersburg führte. Der von dort aus gegen die Politik der deutschen Fürsten gerichteten Publizistik ist das Vaterlandslied zuzuordnen. Es wurde in den 1813 beginnenden Befreiungskriegen populär und, vertont von Albert Methfessel, im 19. und 20. Jahrhundert Teil des Kanons an Kampfliedern vor allem von national orientierten Studentenverbindungen und Männergesangsvereinen. Mit verändertem Text der 5. Strophe] erfuhr das Lied während des 1. Weltkriegs und in der Zeit des Nationalsozialismus besondere offizielle Pflege... Das im 2. Weltkrieg in der Sowjetunion aus einem Zusammenschluss deutscher Hitlergegner entstandene Nationalkomitee Freies Deutschland (NKFD) wählte 1943 das Vaterlandslied zur Erkennungsmelodie seiner Rundfunksendungen... Ernst Moritz Arndt  war ein deutscher nationalistischer und demokratischer Schriftsteller, Historiker und Abgeordneter der Frankfurter Nationalversammlung. Als Publizist und Dichter widmete er sich hauptsächlich der Mobilisierung gegen die Herrschaft Napoleon Bonapartes in Deutschland. Daher wird er auch als Freiheitskämpfer bezeichnet. Er gilt als bedeutender Lyriker der Epoche der Befreiungskriege". Ein ganz besonderes linkssozialistisches geschichtsvergessenes Schauerstück leistete sich  die Universität Greifswald. Denn 1933 bis 1945 und 1954 bis 2018  trug sie den Namen Ernst-Moritz-Arndt-Universität.  Er war einst dort Professor gewesen. Habilitiert hatte er sich in Geschichte und Philologie mit einer Schrift, in der er sich gegen die Ideen Jean-Jacques Rousseaus aussprach, einem der Urväter der Grünen, ein ganz besonderer Scheinheiliger.  Erst der zweite Versuch führte dann 2018 zur Aberkennung des Namens Ernst-Moritz-Arndt. "Die Geschichte lehrt, wie man sie fälscht". (Stanislaw Jerzy Lec).  Trotzdem kein Grund, Zeitung abzulösen  als "Meine Heimat" auf Dummdeutsch wie "Energie-Detektiv EDe bei den Schüler" oder in Zeiten des Internets  sich alte Hüte aufzusetzen und Abstiegskampf gegen Albanien mit solchen Schlagzeilen spannend machen zu wollen: "Schnelleres Internet in Spaichingen - Vertrag der Stadt mit der Netze BW ist unterzeichnet".  Wer von den Älteren hat etwa Schulerinnerungen, die auf das fahrende Gewerbe vorbereiteten, und jeder Clown oderAkrobat  werden wollte, nur von Volker Kauder ist bekannt, dass sein Traum Zirkusdirektor war?  Nun als, bevor die Noten weg gezaubert werden: "Mischung aus Spaß und Grenzerfahrung - In Denkingen läuft die Zirkusprojektwoche der Grundschule - Obwohl das Zirkuszelt die Pausenwiese belegt, freuen sich die Schüler, denn hier können sie trainieren für die Manege". Kannitverstan? "Angeleitet wurden sie von den Pädagoginnen des Freiburger Zirkus Abeba Bente Scheffold und Emma Patrignani. Zur Freude der Schulleitung und Eltern wurden das Lehrerkollegium und die jungen angehenden Artisten von 27 Schülerinnen (Erzieherinnen) der Fritz-Erler-Schule, Tuttlingen unterstützt". Dabei geht Zirkus doch ohne alles: "Ministerpräsident Kretschmann fordert erneut Tempolimit - Südwest-Regierungschef und Amtskollege Söder warnen vor Energiekrise - Bei der Wahl der Maßnahmen sind sie uneins". Sie warnen vor sich selbst, und niemand zieht die Gelbweste an in Grünland. Auch da nicht: "Grüne und FDP wollen Geschlechtsänderung  erleichtern - Familienministerin Paus und Justizminister Buschmann planen neues Gesetz zu Transsexualität - Massive Kritik". Mehrheit ist Mehrheit, die lautesten Minderheiten sorgen für die kleine Tierwohlschau. Wenn's bald nichts mehr gibt, dann wenigstens einen Zuschlag: "IG Metall will acht Prozent mehr Lohn".  Noch mehr Politik gegen alle wagen? Nur Wahn unter der Sonnenblume: "Was weniger Gas für Betriebe bedeutet".  Zirkus natürlich, was sonst bedeutet Schwafelei aus der Bedienungsanleitung zur Deutschlandabschaffung. "Noch ist es nicht zur dritten Stufe im Notfallplan Gas gekommen, bei der der Staat in den Markt eingreifen würde, um zuerst die Gasversorgung der 'geschützten Kunden' sicherzustellen - das sind etwa private Haushalte, aber auch Krankenhäuser, Feuerwehr und Polizei. Die Industrie und öffentliche Verwaltungen zählen nicht zu den besonders geschützten Verbrauchergruppen. Betriebe müssen also, wenn die Notfallstufe aktiviert wird, damit rechnen, dass ihnen das Gas abgedreht wird". Es winken zeitungsfreie Zeiten.  Und  eine Arena, in der schon die Römer Multikultiallerlei für Kurzweil sorgen ließ. "Sprachkurse für Geflüchtete aus der Ukraine - VHS Spaichingen bietet Erstorientierungskurse an - Kinderbetreuung ist auch möglich". Spiele statt Brot? Anderswo senken sich die Daumen: "Kampf ums Personal - Gastgewerbe will wie Flugbranche Hilfe bei Mitarbeiternotstand erhalten - Langfristige Lösung aber bevorzugt". Also DDR statt Maoam. "Auszubildender beim Geschirrabtrocknen: Dem Gastgewerbe in Baden-Württemberg fehlen derzeit mindestens 10 000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte". Warum macht frau dann noch Irgendwasmitmedien? Und auch da sprießt's ins Grüne: "Frauenquote bringt mehr Managerinnen in Vorstände". Wenn sich die Platzhalter aber schon alle umgesext haben? Wie meinen etwa Christine Lindner? Welches Klima herrrscht gerade im Kinderbuch für die kleinen Philosoph*innen? "Wirtschaftsminister befürchtet Blockade von Nord Stream 1". Mal wieder was schiefgelaufen? Väterchen Frost steht vor der Tür mit Maske auf Abstand, während die Masse festet und feiert bis zum Umfallen. Ameise oder Grille ist die Frage, sage niemand, er lese keine Zeitung mehr der Einheitspartei! Sagt-frau: "Wenig Hoffnung auf sinkende Heizölpreise - Der Verband für Energiehandel rät Kunden, sich jetzt für den Winter einzudecken".  Sagt-er: "Das Angebot muss stimmen - Mehr als jeder dritte Deutsche hatte im Juni ein 9-Euro-Ticket. Ein großer Erfolg. Er zeigt, dass es gelingen kann, Menschen zum Umsteigen auf Bus und Bahn zu bewegen. Selbst wenn es in den Wagen mal voll geworden ist oder die Züge - wie aktuell auf der Schwarzwaldbahn - zum ungünstigsten Zeitpunkt den Geist aufgeben".  Im Ortenaukreids wollten sie es genauer wissen: Nur 4 Prozent reizt Maskenball von Bus und Bahn. Also mehr als jeder Dritte. Glauben's oder lassen's bleiben. "Ganz wichtig: Beliebt ist das 9-Euro-Ticket nicht nur im Großstadtverkehr, sondern auch jenseits der Ballungsräume. Kein Wunder, dass viele das Ticket gerne dauerhaft hätten, nicht nur für drei Monate". Akrobat schööön!  Auch hier: "Nato beschließt neues Streitkräfte-Modell - Gipfel endet mit düsteren Prognosen für Sicherheitslage - Bündnis sieht sich jedoch gerüstet". Siegen ohne Soldaten und Waffen.  Wenn 10 Prozent von fremden Sternen regieren, ist nichts unmöglich: "Grüne erwägen Alleingang bei Lkw-Maut - Partei plant Abgabe auch für Landes- und Kommunalstraßen - Wirtschaft warnt".  Ihr Minister ist Philosoph.

Wenn's um Sicherheit geht: regio-tv. (Screenshot)

Nun kriegen ein paar Auserwählte  einen Feldherrnknüppel in die Hand und dürfen gen Russland winken: "Diskutieren Sie mit zum Thema 'Nationale Sicherheitspolitik' - Zusammen mit dem Auswärtigen Amt veranstaltet Regio TV Bodensee am Montag, 4. Juli, um 17 Uhr im Medienhaus in der Karlstraße in Ravensburg einen Bürgerdialog zum Thema 'Nationale Sicherheitspolitik'. Neben 50 geladenen Bürgerinnen und Bürgern, die nach einem Zufallsprinzip ausgewählt und eingeladen wurden, können sich Interessierte per E-Mail an anmeldung@regio-tv.de anmelden und auch an der Veranstaltung teilnehmen".  Bürgerkrieg mit Annalena?  Was bleibt da noch für die Badische Zeitung, denn  "Regio TV Bodensee ist ein privater regionaler Fernsehsender im südlichen Baden-Württemberg und Teil der Regio TV-Gruppe (des Medienhauses Schwäbisch Media). Das Sendegebiet umfasst sieben Landkreise zwischen Allgäu und Schwarzwald und machte knapp 20 Prozent der Landesfläche Baden-Württembergs aus. Der Hauptsitz inklusive Fernsehstudio befand sich in Ravensburg". (Wikipedia). Die Reaktion kam prompt: "Putin wirft Nato Imperialismus vor".  Leidpfosten von der GmbH in Berlin meint: "Viel zu leichtfertig", sitzt aber mutmaßlich vielleicht in einem Narrenschiff auf Geisterfahrt, an dem die Fahne "Für christliche Kultur und Politik"  flattert. "Die Ampel-Koalition will es Kindern erleichtern, Vornamen und Geschlechtseintrag ohne ärztliches Gutachten zu ändern. Jeder Mensch sollte frei und selbstbestimmt leben können, begründet FDP-Justizminister Marco Buschmann den Schritt. Das ist richtig und muss selbstverständlich auch für Menschen gelten, die sich mit ihrem biologischen Geschlecht nicht identifizieren können. Die Angelegenheit ist allerdings weitaus komplizierter, als es liberale Glaubensbekenntnisse vermuten lassen". Was hat das mit Liberalismus zu tun? Wer sich noch an Fasnet erinnern kann,  längst abgeschafft, weiß, was Kinder sich so alles wünschen. Supermann und Prinzessin, Seeräuber und Indianer. "Immer mehr Stimmen in Medizin und Psychologie warnen vor einem zu leichtfertigen Umgang mit dem Thema Geschlechtsdysphorie. Gerade während der Pubertät ist es normal, dass Jugendliche sexuelle Identitätskonflikte erleben. Erlaubt man ihnen jedoch, ihren Geschlechtseintrag so unkompliziert zu ändern wie den Wohnsitz, sinkt sehr wahrscheinlich auch die Hemmschwelle, sich im nächsten Schritt einer hormonellen Behandlung zu unterziehen. So verweisen FDP und Grüne mit ihren Plänen zwar aufs Ausland, dort allerdings rückt man von der liberalen Herangehensweise teils schon wieder ab". Im Ernst? Jedem Hampel seine Ampel. Oder  wie der gläubige Katholik Nicolás Gómez Dávila ("Früher griffen die Narren die Kirche an, heute reformieren sie sie") rätselt: "Es ist nicht einfach zu unterscheiden, ob der zeitgenössische Journalismus das zynische Vorhaben ist, sich zu bereichern, indem man den Menschen herabwürdigt, oder eine 'kulturelle' Mission unheilbar ungebildeter Hirne". Ein Priester und Redakteur für alles vom Blatt mit dem Kreuz leidartikelte es mal so: "Denn der christliche Glaube bietet, was kein Ratgeber bieten kann: den Aufruf zur Nächstenliebe, die Botschaft der Treue Gottes zu den Menschen, Vergebung der Sünden, die Gewissheit der Erlösung und die Erwartung auf ewiges Leben. Markenkerne und Alleinstellungsmerkmale, um die jeder Vertriebsprofi seine Kollegen in den Kirchen beneidet...Es geht um die wieder zu gewinnende Nähe, um Kontakt, Vertrauen, Glaubwürdigkeit. Daher sollten die Theologen schnellstens ihre binnenkirchlichen Schutzräume, Ordinariate und Pfarrhäuser verlassen und das Gespräch suchen, zuhören, ihre Botschaft unters Volk bringen. Wann gab es zuletzt eine Offensive? Der Papst fordert 'mutige Vorschläge'. Sich ehrlich um Sorgen und Nöte, Freuden und Hoffnungen zu kümmern: Das wäre ein guter Start, um Neugier auf die Markenkerne zu wecken". Nun also  "Nationale Sicherheitspolitik" mit 50 Geladenen und dem Auswärtigen Amt. Wer hätte sich mal so was ausgedacht? Johann Wolfgang Goethe: "Du musst herrschen und gewinnen, oder dienen und verlieren, leiden oder triumphieren, Amboss oder Hammer sein".

Folgen des Ukraine-Krieges
Drohender Gasmangel: Rathauschefinnen und -chefs in Baden-Württemberg schlagen Alarm
(swr.de. Dummes Zeug. Sies ollten die schlagen, welche es verbrochen haben, und die sitzen nicht in der Ukraine, sondern sind größtenteils sie selbst und ihre Parteien.)

Expertenanhörung zum Pandemie-Management
Lucha will unter anderem Maskenpflicht wieder einführen können
(swr.de. Wie wär's mit grünem Dauerkarneval?)

Streit um OLG-Chefsessel
Neue Richtervereinigung kritisiert BW-Justizministerin scharf
(swr.de. Warum wenden sie sich nicht an ihre Chefs?)

Neue Corona-Testverordnung
Corona-Testbetreiber in BW: Es wird mehr Infizierte und weniger Kunden geben
(swr.de. Sie lernen nichts dazu?)

Erfassung in Statistik
Arbeitslosenquote in Baden-Württemberg steigt durch Geflüchtete aus der Ukraine
(swr.de. Wie verrückt ist das?)

Diogenes von Sinope suchte schon 400 v. Chr. am hellichten Tag mit der Laterne in der Hand auf dem Athener Marktplatz einen Menschen.

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Georg Etscheit
Lüdenscheid: Eine deutsche Stadt im Jahre 2022
Ein Automobilzulieferer im sauerländischen Lüdenscheid hat Schließungen und Verlagerungen sowie einen Stellenabbau „im hohen dreistelligen Bereich“ angekündigt. Die Krise hat längst auch die Provinz erreicht. Lüdenscheid ist eine Stadt mit rund 73.000 Einwohnern in Nordrhein-Westfalen, genauer gesagt im Sauerland. Das Sauerland und das angrenzende Bergische Land sind gewissermaßen das nordrhein-westfälische Pendant zur Schwäbischen Alb in Baden-Württemberg. Hier finden sich in fast jedem Kaff irgendwelche Weltmarktführer, sogenannte Hidden Champions. So nennt man Unternehmen, die keiner kennt, die aber in ihrem jeweiligen Segment technologisch und ökonomisch führend sind, deutschlandweit, europaweit, weltweit...
(achgut.com. Maikäfer flieht vor Krieg, Deutschland abgebrannt, Saures nimmt überhand: Arbeitsplätze nun in Ungarn.)

Beitrittskandidat
Von der Leyen fordert weiter Anstrengung der Ukraine gegen Korruption
(welt.de. Scherzboldin. Wann wird sie aufgefordert, sich der Vergangenheit mit der Bundeswehr zu stellen?)

Holzhammer mit Resonanzblock, Handarbeit, für Rechtsanwalt /Richter/ Auktionen Marke: hjuns 74,10€  (Amazon)

Corona-Evaluierungsbericht
Eine Generalabrechnung mit der Politik und dem RKI
Der Bericht zur Evaluierung der Corona-Maßnahmen ist da – und dürfte für hitzige Diskussionen sorgen. In dem Papier, das WELT AM SONNTAG exklusiv vorliegt, stellen die Sachverständigen der Politik ein katastrophales Zeugnis aus. Die Datenlage ist unzureichend, die politischen Beschlüsse intransparent. Und die Maßnahmen? Für deren Wirken fand die Gruppe kaum Evidenz.
(welt.de. Ist Lauterbach schon rausgeworfen, das Scholz-Regime zurückgetreten, KRÄTSCH-Regierung im Exil in Sigmaringen?)
Das Abkanzeln von Maßnahmenkritikern muss spätestens jetzt aufhören
..Skepsis gegenüber der Politik ist nicht falsch. Sondern geboten..
(welt.de. Zahlt die Corona-Inquisition ihre Bet- und Bußgelder zurück?)
Ende der „epidemischen Lage“?
Sachverständige kritisieren das Konstrukt
Die „epidemische Lage“ ist Grundlage für Grundrechtseingriffe wie Lockdowns, Kontaktbeschränkungen und Schließungen. Der Sachverständigenausschuss für die Evaluation der Corona-Maßnahmen könnte das Konstrukt bald beenden.Geht es nach dem Willen von Experten, die seit Monaten die Corona-Maßnahmen im Auftrag der Politik evaulieren, könnte die deutsche Sonderregelung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ bald endgültig Geschichte sein. Man empfehle, das „Konstrukt der epidemischen Lage abzuschaffen“, sagte ein Mitglied des Ausschusses WELT..
(welt.de. Was wird nun aus den Unverständigen von Rathäusern bis Kanbzleramt und Präsidentenschloss, welche die nächsten Folterinstrumente schmieden?)
Vierte Corona-Impfung
„Publikationen, die zeigen, dass Dunkelziffer bei Nebenwirkungen nicht so klein ist“
Gratis Corona-Schnelltests für alle - das ist in Deutschland vorbei. Welche Schutzmaßnahmen planen Bund und Länder nun? Und für wen könnte im Herbst eine vierte Impfung empfohlen werden? Darüber und über den Evaluierungsbericht der Corona-Maßnahmen spricht Virologe Klaus Stöhr im WELT-Interview.
(welt.de. Wer sagt's den Angstmaskierten in ihrer Welt der Furcht und Hysterie?)

Experten-Kommission rechnet mit Pandemie-Regeln ab
Viele Maßnahmen hatten kaum Wirkung: Corona-Klatsche für „Team Vorsicht“
Lange warteten Politik und Öffentlichkeit auf die „Evaluation“ der Corona-Maßnahmen durch das 18-köpfige Expertengremium. Die Experten sollten klären, wie wirksam die Maßnahmen gegen die Pandemie waren, damit Bund und Länder im kommenden Herbst alte Fehler nicht wiederholen.
(bild.de. Politik und Medien leben  von ihrer selbstgemachten Pandemie der Wiederholung der Wiederholung der Wiederholung, bis fast alle dranglauben.)

Vernünftige Aufarbeitung unverzichtbar
Der Corona-Rat bleibt zahm – sein Bericht ist trotzdem vernichtend
Von Max Roland
Der Corona-Sachverständigenrat traut sich in vielen Fällen kein Urteil zu. Doch das wäre wichtig. Denn schon mit dem, was er sich traut, ist der Bericht eine Ohrfeige für die wirklichkeitsferne Corona-Politik der letzten drei Jahre...Selten hat man bei der Vorstellung eines „Expertenberichtes“ so oft Sätze wie „das weiß ich nicht“, „das kann ich nicht beurteilen“, oder „dazu liegen keine Erkenntnisse vor“ gehört. Der deutsche Daten-Blindflug endet vorerst in einer Bruchlandung des Sachverständigenrates. Handlungsanweisungen an die Politik, Kritik an Maßnahmen – Fehlanzeige. Zu vielem, so wirkt es, traut sich der Sachverständigenrat gar nicht, ein Urteil zu fällen. Auf der Pressekonferenz ist von Kritik so wenig zu spüren, dass ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Andrea Maurer eilig nachschieben kann, das Gremium habe der Politik „kein schlechtes Zeugnis“ ausgestellt. Das Gegenteil ist richtig: Selbst dieser Bericht ist eine Klatsche für die verantwortliche Politik...
(Tichys Einblick. Ein bisschen tot ist ganz tot. Weiche Eier sind nicht hart. Deutschland hat nicht nur die Regierung, die es verdient, sondern auch deren Vertraute als seine Vertreter. Kontrolle ist abgeschafft.)

Tritratrulala!
Pandemie
Regierung bringt erste Corona-Regelungen für Herbst auf den Weg
Gesundheitsminister Karl Lauterbach sieht Deutschland auf eine schwere Corona-Herbstwelle zusteuern.Der Herbst steht vor der Tür, die Zahl der Corona-Infizierten ist hoch. Nun hat das Kabinett die ersten Regelungen für den künftigen Corona-Kurs beschlossen. Damit soll unter anderem die Grundlage für genauere Daten geschaffen werden. Die Bundesregierung hat erste praktische Regelungen für den Corona-Kurs im Herbst auf den Weg gebracht. Das Kabinett billigte einen Entwurf des Gesundheitsministeriums, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag mitteilte. Damit sollen unter anderem die Grundlage für weitere Impfungen, genauere Daten und verstärkten Schutz von Risikogruppen in Pflegeeinrichtungen geschaffen werden.
(welt.de. Pandemie wo? Die Diktatur in ihrem Lauf hält kein Parlament mehr auf? Was ist mit der Schnupfen-Pest? Deutschland kaputt und verrückt?)

Statistisches Bundesamt
Immer mehr Rentner müssen Steuern zahlen
Von Mario Thurnes
Zwei von drei Rentenzahlungen sind steuerpflichtig. Immer mehr Rentner müssen zahlen und die Tendenz ist weiter steigend. Beim Versuch, die letzte Zitrone für den Staat auszupressen, kommt die Verwaltung kaum noch nach...Die Grundidee des Alterseinkünftegesetzes lautet: Renten werden versteuert. Im Gegenzug befreit der Staat Investitionen in die Alterssicherung von der Steuer. Damit folgt das Gesetz einem Muster, das die deutsche Politik immer stärker prägt: Einer Steuererhöhung für alle folgt eine Entlastung für einzelne, die sich politisch gewollt verhalten. Zusammen wird das dann als Wohltat verkauft. Der Grundfreibetrag liegt aktuell bei 10 347 Euro – im Jahr. Wer monatlich 900 Euro Rente bezieht, muss also darauf grundsätzlich schon Steuern zahlen...
(Tichys Einblick. Altwerden darf sich nicht lohnen.)

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NACHLESE
Preisschock
So hoch wie nie: Inflationsrate in der Eurozone steigt auf 8,6 Prozent
Die Inflationsrate in der Eurozone hat einen neuen Rekordwert erreicht. Sie stieg im Juni gegenüber dem Vorjahr um 8,6 Prozent, wie das Europäische Statistikamt Eurostat am Freitag mitteilte. Seit der Einführung der Währung als Buchgeld 1999 war die Teuerungsrate noch nie so hoch...Laut Eurostat erhöhten sich die Energiepreise im Juni mit Blick auf das Vorjahr um 41 Prozent. Unverarbeitete Lebensmittel kosteten rund 11,1 Prozent mehr. Dienstleistungen verteuerten sich um 3,4 Prozent...Grund für den Preisauftrieb ist neben den während der Corona-Pandemie verhängten Maßnahmen auch der Krieg in der Ukraine...
(Junge Freiheit. Alles selber gemacht, sonst können sie nichts. Wer ist auf die Idee gekommen, dass ein Volk von Nichtskönnern mit perverser Politik geführt werden muss?)
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Laura Dornheim
Münchens Grüne wollen Parteifreundin in Spitzen-Job drücken – trotz Zweifel an Qualifikation
Von Redaktion
Die Grünen-Politikerin Laura Dornheim soll IT-Referentin der Stadt München werden – obwohl sie in der Bewerberrunde schlecht abschnitt. Auch in ihrem Lebenslauf gibt es Merkwürdigkeiten.
(Tichys Einblick. Mehr Empfehlungen braucht die doch gar nicht, das ist doch schon Überqualifiktation bei den Grünen.)

Broder kündigt bei Weltwoche und bleibt bei Lügenpresse
Von KEWIL
Henryk M. Broder hat seine Mitarbeit bei der schweizerischen Weltwoche beendet, für die er schon hunderte Artikel geschrieben hat, die er aber zu den „Putin-Verstehern“ rechnet. Broder schreibt natürlich weiter bei der WELT, die man leider zu den mutmaßlichen Lügenblättern zählen muss?– als Schwesterblatt der BILD kein Wunder. Das macht ihm nichts aus.Wir wollen hier nicht die vielen Unwahrheiten und Lügen über den Ukraine-Krieg in der WELT und anderen Blättern aufzeigen und widerlegen, aber wem es als Publizist noch nicht aufgefallen ist, dass in deutschen Zeitungen seit vier Monaten kein einziger positiver Artikel über Putin, die russische Politik und die Russen überhaupt erschienen ist, und stattdessen eigentlich jede Überschrift, jeder Abschnitt, jede Bildunterschrift und jeder Satz über Russland negativ ist, der ist nicht ehrlich. Und es handelt sich um aberhunderte schiefe Artikel in unserer gleichgeschalteten Presse. Und dazu hat Henryk M. Broder noch kein Wort verloren, noch keinen Kommentar dagegen geschrieben, noch keine ukrainische Frechheit kritisiert. Wie kann ein „bedeutender Kolumnist“ zum Beispiel schweigen, wenn die Ukrainer Russisch verbieten und alle russischen Bücher aus den Bibliotheken rauswerfen – inklusive russische Weltliteratur wie Dostojewski und Tolstoi? Auch jeden Nicht-Juden erinnert so etwas an die Bücherverbrennung 1933 durch die Nazis. Broder aber schreibt von solchen Dingen nichts und stattdessen in der aktuellen Weltwoche: Auch in der Weltwoche kommen Putin-Versteher zu Wort, die Russlands verlorene Ehre wiederherstellen wollen. Deswegen beende ich mit diesem Text meine Mitarbeit bei dieser Zeitschrift. Schade, aber es geht nicht anders. Klarheit vor Einheit. Klar geht es nicht anders. Broder will halt weiter bei gleichgeschalteten Mainstream-Medien mehr Honorar verdienen, auch wenn sie gegen Russland schief berichten, als bei der Weltwoche. Motto: Geld vor Wahrheit!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“
(Prof. Dr. Rupert Scholz, CDU, Staatsrechtler, ehemaliger Verteidigungsminister)
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„Maybrit Illner“
Energieknappheit im Winter – „Wir müssen klar sagen: Leute, es wird schwer“
Grünen-Chef Omid Nouripour stimmte die Deutschen bei „Maybrit Illner“ auf harte Zeiten ein – und analysierte das Ziel der Gas-Politik von Wladimir Putin.
(welt.de. Wer, wir Iraner?)

Ukraine distanziert sich von Melnyk-Aussagen
Das ukrainische Außenministerium hat sich von umstrittenen Aussagen seines Botschafters in Deutschland distanziert. Andrij Melnyk hatte bestritten, dass es Beweise für den Massenmord an Juden durch Anhänger des ukrainischen Nationalistenführers Stepan Bandera im Zweiten Weltkrieg gab. „Bandera war kein Massenmörder von Juden und Polen“, sagte Melnyk in dem in der Nacht zum Donnerstag veröffentlichten Videointerview mit dem Journalisten Tilo Jung. Das würde er auch immer wieder bestätigen, so der ukrainische Botschafter in In einer Stellungnahme wandte sich das ukrainische Außenministerium nun von Melnyk ab und stellt klar: „Die Meinung, die der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, in einem Interview mit einem deutschen Journalisten geäußert hat, ist seine eigene und spiegelt nicht die Position des Außenministeriums der Ukraine wider.“...
(focus.de. Genießt dieser ukrainische Schwätzer Asyl von Scholz?)

News-Redaktion
Paypal sperrt Konten regierungskritischer Seiten
Nächster Angriff auf die Meinungsfreiheit: Reitschuster.de und ScienceFiles dürfen Paypal nicht mehr nutzen und werden so von den Spenden ihrer Leser abgeschnitten. Lapidare Begründung: Verstöße „gegen die PayPal-Nutzungsrichtlinie“.
(achgut.com. Sind Hinrichtungen nicht abgeschafft?)

Achgut.tv
Rückspiegel: Mit Olaf in Schloss Elmau
In Schloss Elmau trafen sich die G7. Und trotz Krieg und Inflation fand Kanzler Olaf Scholz dort endlich Zeit für seine Frau. Das Treffen kostete den Steuerzahler auch viel, viel weniger als Deutschland jährlich als Entwicklungshilfe an China zahlt.
(achgut.com. Früher haben sie auch die letzten Lebensmittel über die Stadtmauern geworfen, um Belagerer zu bluffen.)

Das Bundesverfassungsgericht verspielt seinen Ruf – vornan dessen Präsident Harbarth
Von Josef Kraus
Die drei Gewalten haben sich vermischt: Die Exekutive, vor allem das Kanzleramt, diktierte jahrelang dem Bundestag, wie er abzustimmen hat. Die Vertreter des Volkes lassen es über sich ergehen. Und die Judikative ist vor allem an der Spitze eine Beute der Parteien geworden.
(Tichys Einblick. Welchen Ruf? Wer hört, wenn's mal Piep macht?)

„Letzte Generation“Autobahn-Blockade:
Der erste verletzte „Aktivist“
Schlüsselbeinbruch: Bei erneuten Blockaden der Berliner Stadtautobahn ist gestern erstmals ein „Aktivist“ verletzt worden. Autofahrer tun sich inzwischen zusammen und räumen die Fahrbahn auch ohne Polizei.
(Junge Freiheit. Im Land der Gesetzlosen?)

 

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