(tutut) - Die Zeiten sind noch so, wie philosophische Kinderbuchschreiber jenen weismachen wollen, die sich an Deutschland halten und nicht für deren Abschaffung kämpfen, weil sie in anderen Welten schweben, wo Milch und Honig fließen, wenn die alte abgeschafft ist. Das wusste schon im Januar 1919 Karl Kraus, der Unvergessene, wo heute kaum jemand erwartet, dass ein Wirtschaftsminister von Wirtschaft etwas versteht. "Wehe dem Bäcker, der für unser tägliches Brot, das wohl Gottes Gnade, aber seine Pflicht ist, als Majestät verehrt sein will! An der Überschätzung dieser Dinge sind sie uns ausgegangen. Ein zu großer Teil derMenschheit hat sich als den Vorgesetzten des Rests aufgespielt und davon gelebt, sich zwischen uns und unsere Notdurft zu stellen, anstatt sie uns zu verrichten. Wenn wir in diesem Punkt klar zu sehen beginnen, werden wir uns nach den fleichlosen Töpfen der Monarchie nicht zurücksehnen und uns dadurch allein eine bessere Zukunft sichern, dass wir uns die meisten Beamten und alle Offiziere ersparen. Das unheimliche Symbol des Zauberlehrlings, der den Besen zum Herrn über sich selbst gesetzt hat und einerSintflut nicht mehr wehren kann, ist als Warnung vor einem Leben gestanden, welchem die Behelfe den Zweck verdorben haben; im Erlebnis büßt es die Sünde einerZeit, aus der der alte Meister sich doch einmal wegbegeben hat. Dies gilt von dem Fluch, den der Zauberbesen der
Technik über uns gebracht hat, es gilt aber auch für das System, das die animalischen Instrumente, die Mittler und Händler, in die Weihe einer Lebensverfügung eingesetzt hat. Herr, die Not ist groß! Die wir riefen,dieGeister, müssen wir radikal und ein für allemal los werden, wenn anders die Katastrophe dieses Krieges nicht auch die Zukunft uns ersäufen soll. Das Lehrgeld des Zauberlehrlings müssen wir bezahlen. Und das Wesen unseres besondern Chaos ist, dass wir und er und der Stock zugleich waren, und jeder von uns in beiden Gestalten, als Verwirrer und Verwirrter, das Unheil mehrten". Und was ist mit der Demokratie, von der sie alle reden, aber in jeder Kehrwoche zum Teufel jagen, nachdem sie mit ihr das Bett geteilt haben? Damit kann frau nichts anfangen, mickrig und versteckt dort, Lokaljournalismus nach Martin Hecht 99,9 Prozent Bockmist häufelt: "Bauern und Handwerker protestieren in Tuttlingen - Unmut und Unzufriedenheit mit der Politik - Vor allem die Ampel-Koalition steht beim Autokorso in der Kritik - Die Proteste gehen weiter. Am Freitagnachmittag ist ein Korso aus Traktoren, Lastwagen, Lieferwagen und Autos hupend durch Tuttlingen gefahren. Viele Bauern und Handwerker wollten damit gegen politische Vorgaben demonstrieren, die ihnen nicht passen". Botin unterm Dreijfaltigkeitsberg aber stolpert über Maulwurfshügel, will sie doch erklären, was ein Gemeindehaushalt sein soll. Sie hält's mit 150 Prozent: "Stadt schafft den Haushaltsausgleich auch 2024 nicht - Weil Abschreibungen von 3,44 Millionen einberechnet werden müssen und weiter investiert wird Spaichingen investiert rund 12 Millionen Euro in Glasfaser". Ein unausgeglichener Haushalt? Zeit für die Haushaltspolizei! "Was ist ein Haushalt? Da stellen wir uns ganz dumm, würde es in der "Feuerzangenbowle" heißen. Wenn Kinder Deutschland schon regieren, aber mit über 20 für nichts verantwortlich vor dem Jugendgericht stehen, dann kann auch so ein Quark breitgetreten werden von frau, auf dass er Nachahmer findet. Immer öfter jagt Polizei Kindern am Steuer hinterher. "Mit 14 Jahren schon auf die Rennpiste -
Moritz Scheuch aus Immendingen hat seinen ersten Meistertitel im Autocross - Ein nach strengem Reglement umgebauter 1,4-Liter VW Lupo V16 mit 100 PS ist der Rennwagen, mit dem der 14-jährige Immendinger Mortiz Scheuch im vergangenen Jahr den Drei-Nationen-Cup gewann". Wer wird da noch mit dem Radl Wälder unsicher machen, sollange Windmühlen sie nicht weggefegt haben unter dem Beifall derer, die sagen, sie schützten die Umwelt, indem sie sie abschaffen? Lasset die Kinderlein zu ihnen kommen? "Im September 2020 haben Jacqueline Wibiral und Nadine Nagy Makram die Jugendhilfeorganisation PrioKid gegründet. Rund drei Jahre später eröffnen die Geschäftsführerinnen nun ihren dritten Standort. Doch es fehlt ihnen noch etwas Entscheidendes. ... Damals renovierten die beiden
mit Hilfe der Familie ein Haus in der Hohnerstraße, um dort Jugendliche unterzubringen. Doch nach der Eröffnung standen die Räume lange leer. Denn: Die Vermittlung gestaltete sich schwieriger als gedacht. Heute ist die Situation anders. Das Team besteht nicht nur aus den beiden, sondern mittlerweile aus 13 Personen. Und das hatte Folgen: 'Wir hatten in der Hohnerstraße einfach zu wenig Platz', erinnert sich Nadine Nagy Makram. Ein zweiter Standort war schnell gefunden - in der Olgastraße. 'Wir mussten das Haus allerdings wieder komplett sanieren und renovieren', erzählt sie. Rund zehn Monate hätten sie bis zur Fertigstellung gebraucht". Was sie eigentlich treiben, vor allem auch mit den Kindern,welche Befugnis sie hierfür haben, bleibt das Geheimnis einer Tasterin: "Dort und in der Hohnerstraße betreut das Team nun 13 Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren. Insgesamt arbeiten sie mit 20 Jugendlichen zusammen. 'Bei uns sind jetzt auch alle Plätze belegt', sagt Jacqueline Wibiral. 'Zumindest bis Ende Januar', ergänzt Nadine Nagy Makram. Mit der Eröffnung des neuen Standorts waren die beiden dann auch eigentlich zufrieden. 'Zumindest solange, bis wir eine Immobilie in Donaueschingen angeboten bekamen', so Jacqueline Wibiral. Da Priokid auch viele Jugendliche aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis betreuen, überlegten sie nicht lange. 'Am 1. Januar haben wir den Schlüssel bekommen, am 15. Januar sind die ersten bei uns eingezogen', erinnert sich Nadine Nagy Makram". Was will frau damit sagen? Da kann er nicht an sich halten und würfelt gleich einmal Natur und Kultur durcheinander zu einem Brei, der sich Zeitung nennt in Zeiten, da Bildung de Bach na schwimmt: "Eine Wanderung durch Spaichingens Stadtnatur - 'Wasser' ist das Semesterthema der Volkshochschule für Frühjahr/Sommer 2024". Frau, wohin das Foto führt: "Englischdozentin Marion Krumbacher, Integrationskursleiterin Esther Engelking und die Leiterin der VHS Spaichingen, Catherine Müller (stehend von links) stellen zusammen mit den Schülerinnen eines Englischkurses das neue VHS-Programm vor" . Denn überm Dreifaltigkeitsberg schwappte einst das Jurameer. "Was kann jeder für sich daheim tun, um das Mikroplastik im Meer zu vermindern? Das ist nur einer der vielen Aspekte, mit denen die Volkshochschule Spaichingen in den kommenden Monaten an ihr Semesterthema herangeht - neben all den anderen 136 Kursen und Einzelveranstaltungen". Licht aus in Dunkel ÄLÄND: "Baden-Württemberg droht massive Stromlücke - Eine neue Studie zeigt, wie die Versorgungslage im Südwesten beim künftig wichtigsten
Energieträger aussieht - Baden-Württemberg droht im Jahr 2040 eine massive Stromlücke von bestenfalls 17 Terrawattstunden (TWh). Im schlechtesten Fall könnten es aber auch 69 TWh sein. Die Differenz müsste durch teure Stromimporte gedeckt werden. Diese Rechnung haben am Montag Verbandsvertreter der baden-württembergischen Industrie aufgemacht und die Politik eindringlich dazu aufgefordert, bei der Energiewende aufs Tempo zu drücken. „Wunsch und Wirklichkeit klaffen weit auseinander“, sagte Jan Stefan Roell, Vizepräsident des baden-württembergischen Industrie- und Handelskammertages (BWIHK)". Können sie alle nicht rechnen? Wwer Kraftwerke abschaltet, hart weniger Straom,muss teuren einaufen, und eine "Energiewende" ist längst gescheitert, außer für jene, die sich für grüne Reichsbürger halten. Wo alles kriselt, machen auch sie mit in der neuen Deutschen Demokratischen Republik: "Hotels in Deutschland in der Dauerkrise - Unsicherheit erschwert Planung für die Betriebe - Vorteile mit mehr Service und Individualität". Wo Indien auch mit deutscher Enwicklungshilfe und Japan gelandet sien, will auch Deutschand hin, denn das waren noch Zeiten, als die Welt von germanischer Raumfahrt lernte: "Auf dem Weg zur Raumfahrtnation - Deutsche Technik bringt neue Raketen ins All - In der Nordsee wird ein Schiff als mobiler Startplatz getestet". Aber nur nicht übermütlich werden, daheim rüttelt und schüttelt 's Häusle, Hechingen wird vielleicht das neue Pompeji : "Ein Albtraum, der aus der Tiefe kommt - Kein Bundesland ist durch Erdbeben so gefährdet wie Baden-Württemberg. Als besonderer Hotspot gilt dabei die Zollernalb. Inzwischen werden Vorsichtsmaßnahmen verstärkt". Beten, beten, beten! Denn woher das Geld nehmenm wenn es weg ist? "Südliche Bundesländer sind in Deutschland wieder stärkste Einzahler - Im Rahmen des Länderfinanzausgleichs sind im vergangenen Jahr rund 18,3 Milliarden Euro in Deutschland umverteilt worden. Einzahler waren Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Hamburg und Rheinland-Pfalz. Die anderen elf Bundesländer bekamen Geld aus dem Topf" . Und darauf sitzen sie wie Berlin und verrichten ihr Notdürftiges. Wer mehr will, wird hier keine passende Adresse finden: "Schweizer Kantone weisen Bettler aus - Die Schweiz ist kein gutes Pflaster für Bettler. Die meisten Kantone schränken das Betteln stark ein oder untersagen es". Wer in alten Zeitungen blättert, findet, dass das "Bettelunwesen" auch im großen Kanton ein Dauerunwesen war. Nun aber Bahn frei!, wer will schon Schienenersatzverkehr als schwäbische Eisenbahn und Leidplanke als Prellbock: "Weselsky schießt übers Ziel hinaus - Der Verlauf des Tarifstreits bei der Bahn ist nicht überraschend. Schon vor Beginn der Verhandlungen im Herbst hatte der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, den Rahmen abgesteckt. Er wähnt die Spartengewerkschaft in einem Existenzkampf, weil das Tarifeinheitsgesetz (TEG) eine Expansion der Vertretung auf andere Berufsgruppen bei der Bahn praktisch ausschließt. Er will bei seinen letzten Tarifverhandlungen vor dem Ruhestand diese Barriere durchbrechen. Als Vehikel für den Arbeitskampf dient die zweite Kernforderung der GDL nach einer 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Damit verschafft sich Weselsky den Rückhalt für den Arbeitskampf bei den Mitgliedern". PuffPuffPuff. Schön, dass wir's mal geschrieben haben. PiffPaff. Warten auf Pompeji.
Nach 12 Stunden gibt er auf:
62-Jähriger widersetzt sich Zwangsräumung
Unterkirnach (ots) - Im Rahmen der Unterstützung eines Gerichtsvollziehers in Unterkirnach durch Polizeikräfte hat ein Mann angekündigt, sich den Maßnahmen einer Zwangsräumung zu widersetzen. Er drohte sein Haus abbrennen zu lassen. Polizeikräfte sperrten weiträumig das Haus ab und evakuierten die umliegenden Gebäude. Beamte des Spezialeinsatzkommandos Baden-Württemberg waren im Einsatz. Nach fast 12 Stunden Verhandlungen durch Polizeibeamte konnte in Zusammenarbeit mit Spezialkräften des Präsidiums Einsatzes der 62-Jährige zum Verlassen des Hauses bewegt und widerstandslos festgenommen werden. Wegen der unklaren Gefährdungslage wurde der Bereich weiträumig abgesperrt. Eine konkrete Gefahr für die Bevölkerung bestehe nach derzeitiger Lagebeurteilung nicht. Dennoch wurde die Bevölkerung gebeten, den Aufenthalt im Bereich des Panoramawegs zu meiden und den Anweisungen der Polizeikräfte unbedingt Folge zu leisten. Da nicht auszuschließen war, dass sich Waffen und geringe Mengen an Sprengstoff im Haus befinden, wurden die umliegenden Häuser evakuiert. Die laufenden Ermittlungen haben ergeben, dass der 62-jährige Mann Mitglied eines Schützenvereins war, mehrere Lang- und Kurzwaffen auf ihn angemeldet sind und er im Besitz einer Sprengstofferlaubnis ist. Er war Angehöriger der Bundeswehr, nach derzeitigen Erkenntnissen war er keiner Spezialeinheit zugehörig. Es lagen keine Erkenntnisse vor, ob er sich der Reichsbürger-Szene zuordnet.
(Polizeipräsidium Konstanz)
Crashs und Chaos
Extremes Glatteis: 79 Unfälle und mehrere Verletzte
Vorsicht, Glatteis! Im Kreis Tuttlingen sind fünf Lastwagen ineinander gerutscht. Neben der Polizei ist auch die Feuerwehr gefragt - aber nicht nur in gewohnter Weise..
(Schwäbische Zeitung. Ja, Zweifrau, können die denn nicht gerade stehen und autofahren oder haben sie keine Zeitung mehr?)
Mit einer Premiere
Von Kneipentour bis Zwiebelkuchenfest: Das ist in Tuttlingen 2024 geboten
Stadtfest, Zirkus, Kneipentour, Zwiebelkuchenfest oder Fasnet (im Uhrzeigersinn von links): In der Stadt Tuttlingen ist 2024 wieder einiges geboten. Der Terminkalender ist wieder einmal randvoll. Zwei verkaufsoffene Sonntage sind schon terminiert. Und mit einer neuen Veranstaltungsreihe soll die Innenstadt belebt werden.
(Schwäbische Zeitung. Da treibt's Kanniverstan doch glatt nach Amsterdam.)
Dissens in der CDU Lahr
Junge Union unterstützt Demo – entgegen der Lahrer CDU-Gemeinderatsfraktion
Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat sich von der in Lahr geplanten Kundgebung für Toleranz, Respekt und Vielfalt distanziert. Die Junge Union Lahr-Friesenheim ruft hingegen zur Teilnahme auf.
(Badische Zeitung. Bildungsproblem. Wie die Alten noch sungen, können es nicht die Jungen, aufgewachsen mit Karle im grünen Wiesenuntergrund. Da haben Zweifrau wohl ein Führungsproblem.)
Zu wenige Unterzeichner
Das Bürgerbegehren gegen ein neues Klinikum in Lahr-Langenwinkel war nicht erfolgreich
1652 Unterschriften wurden gesammelt, 2500 hätte es für einen Bürgerentscheid gebraucht. .
(Badische Zeitung. Um sich eine Meinung zu gönnen, muss man es erst einmal können. Sind nicht Unterschriften verschwunden?)
Sechs Geldautomaten in sechs Monaten gesprengt
Sind im Ortenaukreis Serientäter am Werk?
Im Ortenaukreis wurden in sechs Monaten sechs Geldautomaten gesprengt. Steckt eine organisierte Bande dahinter? Und wie ist der Stand der Ermittlungen? Unsere Redaktion hat sich die Fälle nochmal angeschaut und bei der Polizei nachgefragt.
(Lahrer Zeitung. Lesen die denn keine Zeitung, um zu erfahren, wer oder was dahinter steckt? "Europa" ist nicht ganz dicht.)
Die Lahrer City ist tot? Es geht auch anders.
Auswertung der Krankenkassen
Krankschreibungen in Baden-Württemberg weiter auf Rekordniveau
Nach einem Rekord im Jahr 2022 hat sich der Krankenstand in Baden-Württemberg auch 2023 auf hohem Niveau festgesetzt. Wie im Jahr 2022 lag der Krankenstand auch in 2023 bei 4,7 Prozent, teilte die Krankenkasse DAK mit. Für die Analyse hat die Krankenkasse nach eigenen Angaben die Daten von 270.000 DAK-versicherten Beschäftigten in Baden-Württemberg auswerten lassen. Im Schnitt hatten die DAK-Versicherten rund 17 Fehltage im Land. Im Vergleich zu Versicherten in anderen Bundesländern waren die Menschen in Baden-Württemberg damit weniger krankgeschrieben. Bundesweit lag der durchschnittliche Krankenstand bei 5,5 Prozent. .
(swr.de. Krank und ohne Bldung, was für ein ÄLÄND.) Aber Kassen sind gesund.)
Gedenken im Bundestag
Macron und Spitzen der deutschen Politik geben Schäuble letzte Ehre
(swr.de. Alles stumpf, und er kann sich nicht wehren.)
Beschluss der Verkehrsministerkonferenz
Deutschlandticket kostet weiter 49 Euro - BW-Minister lobt "wichtige Entwicklung"
(swr.de. Fährt's Fahrradhermännle denn Zug?)
Großer Sanierungsbedarf
Wenn Eltern selbst zum Pinsel greifen: So marode sind die Schulen in Lörrach
Der Gesamtelternbeirat Lörrach kritisiert die maroden Schulgebäude in der Stadt. Zugige Fenster, schlecht gedämmte Fassaden, zu wenig Räume und Sportflächen - Zustände, die sich dringend ändern sollen. Die Stadt Lörrach räumt den Sanierungsbedarf ein. In den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren sollen die Schulen modernisiert werden. Die Lörracher Eltern bleiben jedoch skeptisch.
(swr.de. Schließlich sind's ja ihre Schulen. Nichts Neues unter der Sonnenblume im Wahn der Dritten Welt.)
Gewerkschaften
Barbara Resch wird neue IG-Metall-Chefin in Baden-Württemberg
Die IG Metall in Baden-Württemberg hat eine neue Bezirksleiterin: Die mächtigste Gewerkschafterin im Land heißt ab 1. Februar Barbara Resch. Das hat der Vorstand der IG Metall am Montag in Frankfurt beschlossen.
(swr.de. Keine Gewalt gegen Männer!)
"Eine Spur wilder"
Nationalpark Schwarzwald: Sichtbare Veränderungen nach zehn Jahren
"Eine Spur wilder" oder "Natur Natur sein lassen". Mit diesen Slogans wirbt der Nationalpark seit seiner Gründung im Jahr 2014. Tatsächlich lockt das kleine Stück Wildnis von ziemlich genau zehntausend Hektar im Durchschnitt jeden Tag mindestens 2.000 Besucherinnen und Besucher an.
(swr.de. Seit wann sind Rummelplättze Wildnis?)
"Notwendiges Zeichen"
Kretschmann lobt "Aufstand gegen Rechtsextremismus"
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die aktuellen Massenproteste gegen Rechtsextremismus gelobt. Er bezeichnete diese als "notwendiges Zeichen", über das er sich sehr gefreut habe. Denn es habe sich gezeigt, wo die Mehrheit der Menschen im Land stehe - sie lehne die Ziele der Rechtsextremen ab. "Die tun ja immer so, als sprächen sie für das Volk, für die schweigende Mehrheit", so Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. Wie anmaßend das sei, sei durch die Proteste einmal mehr deutlich geworden...Hoffmeister-Kraut: Hoffnung auf Auswirkungen auf Wahlen - Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) zeigte sich bewegt von den Massenprotesten. Sie selbst vertrete schon seit vielen Jahren eine klare Haltung gegenüber Rechtsextremismus, so die CDU-Politikerin. ..
(swr.de. Kein Wunder, dass Bildung im Arsch ist in THE ÄLÄND, Märchen wie von Mao. Wie konnte eine Linke in der rechtskonservativen CDU Ministerin werden? Wahrscheinlich, weil von Stauffenberg ein linksextremer Terrorist war. Jetzt müsste es aber hageln!)
Bilanz für das Jahr 2023
Zahl der Asylanträge in Baden-Württemberg steigt weiter
(swr.de. Flüchtlingslüge ohne Ende gegen den Rechtsstaat.)
Grund: Weniger Aufträge für Elektronik
Bosch baut 500 weitere Stellen ab - Auch BW-Standorte betroffen
Der Autozulieferer Bosch hat seine Beschäftigten darüber informiert, dass er weitere 500 Stellen abbaut. Das betrifft auch mehrere Standorte in Baden-Württemberg, darunter Schwieberdingen (Kreis Ludwigsburg) und Reutlingen. Konkret geht es um die Sparte für elektronische Steuergeräte, also den Geschäftsbereich Mobility Electronics.
(swr.de. Der linke Funke löscht Deutschland aus.)
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Blaupause für die AfD
Bundesverfassungsgericht schließt NPD von Parteienfinanzierung aus
Nun ist es amtlich: Das Bundesverfassungsgericht schließt die NPD für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung aus. Ist das die Blaupause für ein Verfahren gegen die AfD?
(Junge Freiheit. "Herrschaft des Unrechts". Die AfD verschläft ihre Zukunft.)
Ulli Kulke
Wem helfen die Massendemonstrationen?
Es gibt Massendemonstrationen „gegen rechts“. „Wir sind mehr“, stand auf den hochgehaltenen Spruchbändern. Aber repräsentieren sie alle wirklich die Mehrheit der 81 Millionen Deutschen? Was erreichen sie? Ist der stetig wachsende Zuspruch für die AfD jetzt gebrochen?
(achgut.com. Gustave Le Bon erklärt schon 1803 die "Psychologie der Massen".)
Kampf für Fördergelder
Treibt die Angst vor versiegenden Fördergeldern die Linken auf die Straße?
Von Redaktion
Die Haushaltskrise hat bei linken Aktivisten die Sorge aufkommen lassen, dass der Fördergeldsegen ausbleiben könnte. Treibt sie die Angst auf die Straße, in Zukunft nicht mehr "Berufslinke" spielen zu können? Ein Staatsrechtler sieht Anhaltspunkte. .. uffällig ist dabei nicht nur, wie viele Politiker, Journalisten und Aktivisten auf den Veranstaltungen als normale Bürger ausgegeben werden, obwohl ihre Schlagseite offensichtlich ist. Auch die Veranstalter selbst kann man oftmals kaum der Mitte zurechnen, sondern dem linken bis linksradikalen Aktivismus. Der Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau hat auf dem Kurznachrichtenportal X eine Theorie aufgestellt, die sich nicht von der Hand weisen lässt. Sie könnte erklären, warum linke NGOs derzeit ein ganz besonderes Interesse daran haben, ihre Wirkung unter Beweis zu stellen..
(Tichys Einblick. Was sonst?)
Martina Binnig
EU verhindert Impf-Deal-Aufklärung
Die EU-Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly kämpft hartnäckig für eine Aufklärung der Impfstoff-Deals von Ursula von der Leyen. Doch das EU-Parlament weigerte sich gerade, die EU-Kommssion aufzufordern, die entsprechenden Verträge ungeschwärzt offenzulegen.
(achgut.com. Berichten was ist wäre ja Journalismus.)
Herbert Ammon, Gastautor
Die Parteienlandschaft wird bunter
Die neuen Parteien von Sahra Wagenknecht und Hans-Georg Maaßen werden die alte Parteienlandschaft gründlich aufmischen. Für die Ampel, für das linksliberale Establishment der Bundesrepublik, ist dies ein berechtigter Grund zur Aufregung.
(achgut.com. Unterm Regenbogen ist's kunterbunt.)
Sinkende Zustimmung auch inhouse
Scholz hat die SPD im Nacken
Die Sozialdemokraten hadern mit ihrem Kanzler. Die Umfragewerte sind so schlecht, dass Olaf Scholz mit rasant wachsender Kritik aus den eigenen Reihen konfrontiert ist. Sein empathiefreier Führungsstil verprellt mittlerweile auch die eigenen Anhänger. Und Boris Pistorius schweigt sich schon mal warm.
VON Jakob Fröhlich
(Tichys Einblick. Kommt dann der mit der Fremdenlegion? Wer hat die Sozialdemokraten verraten?)
WELT-Wirtschaftsgipfel
„Werte sind kein überflüssiger Luxus“, erklärt Baerbock
Am Vorabend des WELT-Wirtschaftsgipfels im Axel-Springer-Hochhaus sprach Außenministerin Annalena Baerbock über aktuelle geopolitische Herausforderungen. Mit Blick auf den Nahostkonflikt sprach sie sich erneut für eine Zweistaatenlösung aus. Viele Jahrzehnte war Deutschlands Außenpolitik vor allem von Wirtschaftsinteressen getrieben. Im Regierungsflieger saß oft das Who is Who der Dax-Elite. Unter Annalena Baerbock als Ministerin hat sich das geändert. Aus ihrer Sicht zum Wohl der Wirtschaft...
(welt.de. Schulmädchenreport erklärt der WELT die Welt. Wie wird frau ohne Millionär?)
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NACHLESE
FOCUS-online-Recherchen
„Irrsinn“? Warum Millionen-Summen der deutschen Krankenkasse in die Türkei fließen
Über die deutsche gesetzliche Krankenversicherung können Zuwanderer ihre Familien in der Türkei und anderen Ländern mitversichern. Seit 2020 wurden dorthin fast 90 Millionen Euro überwiesen. Viele Bürger sehen in den Geldtransfers einen Skandal. Vor wenigen Wochen machte ein Beitrag auf „X“, dem ehemaligen Twitter, die Runde. „Deutschland beschenkt die Welt“, hieß es da in empörtem Unterton. „Krankenkassen zahlen Behandlungskosten für türkische Angehörige in Türkei.“..
(focus.de. Ja, sind das denn nicht alles Deutsche? Nur Rechte können darin einen Skandal sehen, dagegen demonstriert gerade die Regierung.)
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Muster zum Machterhalt (Teil I)
Von SELBERDENKER
Laut der herrschenden Kaste und ihrer Medien ist „unsere Demokratie in Gefahr“, sobald sie abgewählt werden, also nicht mehr die Herrschaftsgewalt ausüben können. In einer Demokratie übt jedoch das Volk die Herrschaftsgewalt aus, nicht eine bestimmte Kaste. Opposition ist Voraussetzung für Demokratie, weil das Volk sonst keine Wahl hat. Die große Oppositionspartei AfD, die aktuell laut INSA 22 Prozent der Wähler in Deutschland repräsentiert, soll nun verboten werden, um „die Demokratie zu retten“. Spalter Frank-Walter Steinmeier rief am Sonntag zu einem „Bündnis aller Demokratinnen und Demokraten in Deutschland“ auf (Video oben). Zwischen den staatstragend vorgetragenen Zeilen bezeichnet er hier jeden fünften Wahlberechtigten, also potentielle Unterstützer der AfD, als Undemokraten. Die Intention dieser Rede wird deutlich: „Hunderttausende Menschen waren auch an diesem Wochenende auf den Straßen, überall in Deutschland. Ganz unterschiedliche Menschen. Aber sie alle haben eines gemeinsam: Sie stehen jetzt auf gegen Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus.“ Die Botschaft: Wähler der oppositionellen AfD, denn gegen die geht es, sind „menschenfeindlich und rechtsextrem“. Die „Guten stehen jetzt auf. Wenn du zu ihnen gehören willst, steh auch du auf!“ Der Bundespräsident mobilisiert hier Demonstranten gegen die Opposition. „Sie wollen auch in Zukunft frei und friedlich zusammenleben.“ Hier kann man beispielhaft das Muster der bewussten Verdrehung und der Besetzung von Begriffen erkennen: Bewusst werden hier die Begriffe „Freiheit“ und „Frieden“ mit der eigenen Politik verknüpft. In der Amtszeit Steinmeiers wurde in Deutschland die Freiheit jedoch wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik beschnitten. Steinmeier selbst segnete die „Corona“-Restriktionen ab. Auch Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit wurden massiv eingeschränkt. Nicht nur unter dem „Corona“-Vorwand, sondern auch schon vorher. Ein wichtiger Grund für den Erfolg der AfD, die konträre Positionen eingenommen hat. In der Amtszeit Steinmeiers wird eine Eskalationspolitik gegen Russland gefahren: massive Waffenlieferungen, Kriegsrhetorik. Wer für Diplomatie eintritt, wie die Opposition, ist kein Unterstützer des russischen Angriffs, sondern strebt mittelfristig den Frieden an, ein Ende des Tötens und die Abwendung einer völligen Zerstörung der Beziehungen zu Russland. „Diese Menschen [die Demonstranten gegen die Opposition] machen uns allen Mut. Sie verteidigen unsere Republik und unser Grundgesetz gegen seine Feinde. Sie verteidigen unsere Menschlichkeit.“ Im Sinne und nach Aufforderung durch die Herrschenden auf die Straße zu gehen, erfordert keinen Mut. Die größte, weil in realer Macht befindliche Gefahr für den Zusammenhalt der Republik und für das gute Grundgesetz war und ist diese und die vorherige Regierung, die beide das Grundgesetz im Sinne ihrer Agenda beschnitten und ausgehebelt haben und durch Korruption und Vetternwirtschaft das Vertrauen der Wähler missbrauchten. „Menschlichkeit“ wird nur ins Feld geführt, um die eigene, destruktive, rechtswidrige, chaotische Migrationsagenda weiterhin moralisch zu erzwingen, eine Agenda, die nicht die Bedürftigsten ins Land holt, sondern in der Regel die Dreistesten anlockt. Die Opposition und alle möglichen Gegner ihrer Politik werden dagegen bekämpft und teils hemmungslos entmenschlicht. „Wir brauchen jetzt ein Bündnis aller Demokratinnen und Demokraten: egal ob sie auf dem Land leben oder in der Stadt, ob jung oder alt, ob mit oder ohne Migrationsgeschichte.“ Der amtierende Bundespräsident schließt hier gut jeden fünften Wahlberechtigten aus dem Kreis der „Demokratinnen und Demokraten“ aus. Hier wird von Steinmeier, mit netten Worten, eine zu bekämpfende Bevölkerungsgruppe definiert, wie es auch im letzten Teil der Rede noch deutlich wird: „Die Zukunft unserer Demokratie hängt nicht von der Lautstärke ihrer Gegner ab – sondern von der Stärke derer, die die Demokratie verteidigen. Zeigen wir, dass wir gemeinsam stärker sind.“ Da muss man dem Herrn Bundespräsidenten mal zustimmen. Der ganze, mit unserem Geld gemästete mediale Mainstream ist viel lauter, viel mächtiger. Eine Regierung, Figuren, die so lange an der Macht sind, haben überall einflussreiche Schranzen und Günstlinge, die in ihrem Sinne arbeiten. Doch trotzdem wächst die Opposition! Auch wenn sie den politischen Gegner wirklich „verbieten“ sollten, den Unmut im Volk über ihr politisches Trümmerfeld können sie nicht verbieten. Demokraten vertreten das eigene Volk. Zu dessen Nutzen haben sie zu arbeiten. Sie vermitteln, sie reden auch mit Andersdenkenden. Demokraten streben nach dem fairen Austausch von Argumenten, um zur besten Lösung zu gelangen. Demokraten vertreten nicht eigene Interessen und Agenden gegen den Souverän. Sie verbieten Opposition nicht. Sie beschränken sich nicht darauf, Leute unterschiedlicher Meinung plump in „Gute und Böse“ einzuteilen. Demokraten sorgen nicht dafür, dass die Bevölkerung sich gegenseitig bekämpft, um von den Zumutungen abzulenken, die von der Regierung angerichtet werden. Anhand der kurzen Rede Steinmeiers konnte man das Herrschaftsmuster „Divide et impera“ („Teile und herrsche“) und die Methode der bewussten Verdrehung und der Besetzung von solchen Begriffen verdeutlichen. Unerwünschte Begriffe wie „Remigration“ kann man nicht besetzen, man kann nur versuchen, sie als „böse“ zu markieren. Das geschieht zum Beispiel mit der Einstufung als „Unwort“.
» Morgen: Muster zum Machterhalt (Teil II)
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Tatsächlich, so dröhnend, so bedrohlich und so machtvoll diese Demonstrationen daher kommen – sie sind Ausdruck von Verzweiflung und Schwäche. Ein Kanzler, der gegen die Opposition Aufmärsche inszenieren muss, demonstriert nur, dass er als Regierungschef kein Rezept mehr hat, und die SPD zeigt offen ihre Verzweiflung angesichts der Umfragen, nach denen sie zur Splitterpartei wird, deren Verbleib in den Parlamenten ungewiss ist. Wähler gewinnt man sicher nicht zurück, wenn man sie wie die FDP-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann als „Scheißhaufen“ beschimpft, auf dem sich Fliegen niederlassen. Diese verrohte, entmenschlichende Sprache, die Menschen zu Dreck und Ungeziefer herabwürdigt, müsste eigentlich zum Ausschluss dieser Frau, die man nicht mehr Dame nennen mag, aus dem politischen Geschehen führen.
(Roland Tichy, Tichys Einblick)
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Krankenstand auf Rekordniveau
Nach Corona: Deutschland bleibt zuhause
Die Kampagne des einstigen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) funktioniert: Deutschland bleibt (krank) zuhause. Auch wenn es gesund ist. Für die Wirtschaft ist das verheerend.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Germany ist ein Angsthase.)
„Gemeinsam gegen rechts“
Demonstration in München: Linkes Wohlfühl-Event gegen rechts
In der bayerischen Landeshauptstadt kamen politische Aktivisten wie auch Extremisten zusammen – aber auch viele Bürger, die einmal ein bisschen Widerstand gegen das Böse leisten wollten.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Adolf lebt?)
Von Automotive bis Solarhersteller
Deutschlands nächste Entlassungswelle beginnt
Ob ZF, Bosch, Miele oder Continental. Überall planen Unternehmen, Stellen abzubauen. Besserung ist hierbei nicht in Sicht: Für das Jahr 2024 wird das Wachstum in Deutschland bescheiden ausfallen.
Von Samuel Faber
(Tichys Einblick. Ersatz kommt ja von draußen her.)
Nachbeben der Fraktionsauflösung
Europarat: Ärger um deutsche Linkspartei-Abgeordnete
Während die Linksfraktion im Bundestag im vergangenen Jahr auseinanderflog, sitzen ihre Abgeordneten weiterhin in wichtigen Ämtern. So auch im Europarat. Doch dagegen geht ein Brite jetzt vor und findet dabei auch Unterstützung aus Deutschland.
(Junge Freiheit. Was haben die gegen die SED?)
Staatsoberhaupt und Überparteilichkeit
Steinmeier, die Linksextremisten und die gewollte Spaltung
Wenn sich Bundespräsident Steinmeier per Video ans Volk wendet, muß es wichtig sein. Doch statt in der politisch aufgeheizten Stimmung zu vermitteln, bezieht er unmißverständlich Stellung gegen die Opposition. Er kann es nicht lassen. Ein Kommentar von Sandro Serafin.
(Junge Freiheit. Ein Gott, eine Partei.)
Islamismus in Nordrhein-Westfalen
Reuls „Wegweiser“-Projekt bleibt Erfolge gegen Islamismus schuldig
NRW-Innenminister Reul (CDU) sieht das Islamismus-Präventionsprogramm „Wegweiser“ als wirkungsvolle Antwort auf die „Scharia-Polizei“ an einer Neusser Gesamtschule. Doch ist das wirklich so? Konkrete Erfolge gibt es bisher nicht.
(Junge Freiheit. In der Adresse geirrt. Islam heißt das.)
TE-INTERVIEW
Holger Zastrow: "Die Grünen sind eine Gefahr für die Freiheit"
Nach seinem bundesweit beachteten Parteiaustritt will der frühere FDP-Bundesvize und langjährige Landesvorsitzende Holger Zastrow zur Kommunalwahl eine politische Bewegung von Berufs- und Lebenserfahrenen für die echte politische Mitte gründen. In den Grünen sieht der Ex-Liberale eine Gefahr für die Freiheit.
VON Olaf Opitz
(Tichys Einblick. Wie grün sind Lindner, Kubicki, Rülke und Ko.?)
„Gemeinsam gegen rechts“
Demokraten mit echten Extremisten zusammen auf der Straße
Von Jakob Fröhlich
Wahre Demokraten stehen zusammen – und zwar mit gewaltbereiten Verfassungsfeinden. Wenn es darum geht, das politische Bürgertum zu diskreditieren, ist dem grün-linken Verbund jedes Mittel recht. Wir erleben den Gipfel der pseudo-moralischen Heuchelei. Liebe Demokraten in Deutschland – sagt mal, hackt’s bei Euch? ..
(Tichys Einblick. Einer Hure ist jeder recht, wenn er bezahlt.)
Bei abnehmender Wählerzustimmung:
Nicht das Volk, die Regierung rutscht zunehmend ins Extreme
Unter der Ampel hat sich die Bundesrepublik in einen Staat verwandelt, in dem Fairness, Maß und Mitte, Realitätsbewusstsein und Rationalität durch Haltung, Bigotterie, Propaganda und Irrationalismus ersetzt wurden. Deshalb löst die Regierung Probleme nicht in der Wirklichkeit, sondern sie löst sie in Propaganda auf.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Diktatur linksradikaler Proleten.)
Nicht Bundespräsident aller Deutschen
Steinmeier – Staatsoberhaupt der „Woken“ und „richtig“ Wählenden
Von Josef Kraus
Der Bundespräsident kann nicht aus seiner linken Haut. Steinmeier begrüßt es, wenn Antisemiten und Linksextreme marschieren. Die Bauern ermahnte er dagegen, darauf zu achten, mit wem sie auf die Straße gingen. Das Muster zieht sich durch die gesamte Amtszeit.
(Tichys Einblick. Der ist Merkels Geschoss.)