(tutut) - Walter Lippmann, die Ikone des amerikanischen Journalismus des 20. Jahrhunderts, spielte laut Slavoj Žižek, slowenischer Philosoph, eine Schlüsselrolle für das Selbstverständnis der US-Demokratie. "Trotz seiner fortschrittlichen politishcen Haltung vertrat er eine Theorie der öffentlichen Medien, die einen beklemmenden Wahrheitseffekt hat. Er prägte den Begriff des manufacturing consent, der Fabrikation von Konsens". In seinem Buch "Public Opinion (1922), Öffentliche Meinung, meinte er, eine 'herrschende Klasse' müsse sich erheben und der Herausforderung stellen, denn wie Platon betrachtete er die Öffentlichkeit als große Bestie oder verwirrte Herde, die sich im Chaos lokaler Meinungen verrenne. Das dürfte Deutschland jetzt ganz gut treffen. Eine "spezialisierte Klasse regiert die Herde der Bürger. Denn die sind ja der Hauptmangel der Demokratie, wenn es ihnen an Kompetenz fehlt. Gerade laufen sie wie Schafe ihren Hirten hinterher, geradeaus, immer dorthin, wo sich vor ihnen Ärsche bewegen. Der Autor: "Wir tun so, als ob wir frei wären und uns frei entscheiden könnten, und akzeptieren dabei nicht nur stillschweigend, sondern fordern regelrecht, daß ein (in die Form unserer freien Rede eingeshriebenes) unsichtbares Gesetz uns diktiert, was wir tun und dienen sollen. Wie Marx bereits vor langer Zeit erkannte, liegt das Geheimnis in der Form selbst. In diesem Sinne ist in einer Demokratie jeder normale Bürger ein König - aber ein König in einer konstitutionellen Demokratie: ein König, der nur formell entscheidet und dessen Funktion darin besteht, Verordnungen zu unterzeichnen, die ihm von der ausführenden Verwaltung vorgelegt werden. Das Problem demokratischer Rituale gleicht daher dem großen Problem der konstitutionellen Monarchie: Wie läßt sich die Würde des Königs wahren? Wie kann man den Anschein aufrechterhalten, daß der König tatsächlich entscheidet, obwohl jeder weiß, daß es nicht so ist? Was wir die 'Krise der Demokratie nennen, entsteht folglich nicht, wenn die Leute aufhören, an ihre eigene Macht zu glauben, sondern, im Gegenteil, wenn sie den Eliten nicht mehr vertrauen, die sich an ihrer Stelle auskennen und die Marschrichtung vorgeben sollen, wenn bei den Leuten die Angst aufkommt, daß 'der (wahre) Thron leer ist' und die Entscheidung nun wirklich bei ihnen liegt. 'Freie Wahlen' beinhalten demnach also immer einen minimalen Aspekt von Höflichkeit: Die Machthabenden tun höflich so, als hätten sie nicht wirklich die Macht, und bitten uns, frei zu entscheiden, ob wir sie ihnen geben wollen". Die Praxis sieht längst anders aus, gerade entstehen immer mehr Parteien, so dass der Ruf nach einem König oder gar Führer lauter werden dürfte. Aber, der Philosoph gibt Entwarnung: "Es gibt keinen Grund, demokratische Wahlen zu verachten; es ist nur wichtig, immer wieder darauf hinzuweisen, daß sie nicht per se ein Indikator der Wahrheit sind - gewöhnlich spielen sie mehr oder weniger die von der hegemonialen Ideologie bestimmten Meinungen wider. .. Es kann demokratische Wahlen geben, die ein Wahrheitsereignis darstellen - Wahlen, bei denen die Mehrheit plötzlich aus der skeptisch-zynischen Trägheit 'erwacht' und gegen die hegemoniale Meinung stimmt; die Tatsache, daß ein solch überraschendes Wahlergebnis eine Ausnahmeerscheinung bleibt, zeigt allerdings, daß Wahlen als solche kein Medum der Wahrheit sind". Wersich an das altedeitshe Srichwort "DieZeitung ist eine Lügnerin"
wird nicht enttäuscht werden. Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu lesen, allenfalls auf den hinteren Plätzen: "Neue Bauernproteste in der Region
Weiter Streit um Agrardiesel - Landwirte wollen Bundeshaushalt kippen - 80 Prozent der Baden-Württemberger haben Verständnis". Und was ist mit "christlicher Kultur und Politik", einer Journalismusmonstranz? Wie er's will, ein Ex-Priester und Redakteur. Erst sein Wink mit dem Leidpfosten, Evangelegensind auch nicht besser als Katholen: "Tiefe Schuld endlich annehmen - 9355 Kinder und Jugendliche sind seit 1946 in der evangelischen Kirche und Diakonie in Deutschland nach einer Hochrechnung sexuell missbraucht worden. Die Zahl der Beschuldigten liegt bei 3497: Unter führenden Protestanten hatte bis zur Veröffentlichung der Forum-Studie niemand damit gerechnet, dass fast 10.000 Missbrauchsopfer zu beklagen sind. Das Entsetzen wird sich fortsetzen: Nach Angaben der Wissenschaftler zeigt die Untersuchung nur die 'Spitze der Spitze des Eisbergs'“. Und das in der Hitze der geistigen Umnachtung Deutschlands. Er kann noch anders, eines seiner Lieblingsmetiers: "Ulmer General fordert Wehrpflichtdebatte -
Nato-Chefplaner Sollfrank will Widerstandsfähigkeit Deutschlands erhöhen". Zack, Zack! Die Leserbastelstube allerdings zieht dagegen, nicht früh genug kann der Mensche ideologisch unaufgekärt der Obrigkeit ihr Untertan werden: "'Mini-Kirche' feiert Gottes Schöpfung - Einmal im Monat findet in der Stadtkirche in Tuttlingen die 'M'ini-Kirche' statt. Es ist ein liebevoll vorbereiteter Gottesdienst für kleine Kinder und ihre Familien. Hier wird gesungen, geklatscht, gelauscht und gebastelt. Dass es am Schluss noch was zu Knabbern gibt, kommt bei den Kleinen besonders gut an. Im Januar stand die Schöpfung im Vordergrund. Gemeinsam haben wir gestaltet, was alles zu Gottes guter Schöpfung gehört. Mit Hilfe der Kinder entstand dabei ein eindrucksvolles Bodenbild mit echt leuchtendem Sternenhimmel". Was Wissenschaftler so alles finden, "freie" Literaturwissenschaftlerin mit Doktor war unterwegs, es gab schon früher Menschen: "Was hierbei gefunden wurde, ist sensationell: 13 Gräber aus mehreren Epochen wurden insgesamt geborgen. Und zwar sechs sogenannte Brandschüttungsgräber aus der mittleren Bronzezeit mit typischen Gegenstand-Beigaben wie etwa Trinkgefäße, eine Vase mit Verzierungen und Inhalt und ein Bronzemesser. Aus der Spätbronzezeit, die eine Urnenfelderkultur pflegte, stammen drei Urnengräber. Schließlich wurden noch vier Körpergräber aus dem Frühmittelalter beziehungsweise aus der Alemannenzeit geborgen". Und das im Dorf Rietheim-Weilheim bei TUT mit einem evangelischen und einem katholischen Teil. Nicht nur die Donau versickert zurück ins Badische. Alles hat Vergangenheit. Und dem Glaubenmuss hin und wieder nachgeholfen werden. Erst war eine "Verteidigungsexperin" da, nun kommt er, der gerade nach Verbot der AfD-Jugend und nicht der Grünen ihrer Jugend gerufen hat: "Andreas Schwarz kommt nach Tuttlingen - Grüner Fraktionsvorsitzender im Gespräch mit den Handwerkern und mit Halbzeitbilanz". Jubel, Trubel, Heiserkeit bei den Tastatören des Lokaljournalismus: "Volles Programm für Andreas Schwarz: Der Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion kommt am Montag, 5. Februar, nach Tuttlingen und trifft sich dort zunächst zu einem Austausch mit der Kreishandwerkerschaft in der Beruflichen Bildungsstätte Tuttlingen BBT. Dies teilt die Pressestelle der Grünen in Tuttlingen und Rottweil mit. Ab 19 Uhr ist dann die Öffentlichkeit eingeladen: In der Stadthalle Tuttlingen wird Andreas Schwarz unter dem Motto 'Grün wirkt! Unser Plan für Baden-Württemberg!' eine Halbzeitbilanz ziehen". THE ÄLÄND
hat Baden-Württemberg ersetzt, niemand braucht Bildung, was haben sie noch vor, sie haben sich schon verrannt: "Tuttlingen demonstriert gegen Rechts - Organisator erwartet um die 500 Menschen am Samstag, 3. Februar, auf dem Marktplatz". So geht Presse. Oder ist sie schon gegngen, wenn 5. Macht die 4. Ersetut. Propaganda, Propaganda, Propaganda. In vielen Städten gehen gerade Menschen auf die Straße, um ein Zeichen gegen Rechtsextremisten zu setzen. In Tuttlingen ist es nun auch soweit: Für Samstag, 3. Februar, 10.30 Uhr, ist eine Demo auf dem Marktplatz angemeldet. Initiator ist der Grünen-Kreisrat und -Gemeinderat Hans-Martin Schwarz. 'Es ist einfach wichtig, dass Tuttlingen Flagge zeigt, bei unseren vielen Nationen. Wir wollen Teil der Bewegung sein“, sagt er. Anlass sind, wie bei den bundesweiten Demonstrationen, die Nachrichten über das Geheimtreffen von Rechtsextremisten vor einigen Wochen in Potsdam. Teilnehmer sprachen sich dort dafür aus, Menschen mit Migrationshintergrund abzuschieben, auch wenn sie einen deutschen Pass haben. Diese Aussagen 'sind einigen ins Mark gefahren. Die Angst greift um sich', sagt Schwarz. Dagegen gelte es nun aufzustehen". Berichten, was nicht ist. Wiederholung der Wiederholung der Wiederholung. Nazis, Grünzis, wer kennt sich da noch aus? "Eine Lüge, die oft genug erzählt wird, wird irgendwann zur Wahrheit". Das hat er gesagt, Joseph Goebbels, der war Propagandaminister. Wenn oben "Spaichingen" draufsteht, was ist dann drin? "Gemeinderat Spaichingen berät zum Angergarten - Unter anderem um den Angergarten wird es in der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung am Montag, 29. Januar, um 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses gehen. Nach der Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse wird der Gemeinderat den Jahresbericht 2023 des Freibads entgegennehmen. Dann wird er die Teilfortschreibungen im Regionalplan zu Windkraftanlagen und Freiflächenphotovoltaik beraten, bevor es um die Umsetzung der Freiflächenplanung für den Angergarten hinter dem neuen Hotel 'Q' geht". Wer sich die Mühe macht, soweit vorhanden, eventuelle Vorlagen zu dieser Sitzung zu finden, muss wissen, dass Information der Öffentlichkeit ignoriert wird, gegen die Absicht des Gesetzgebers: "Gemeindeordnung § 41b - Veröffentlichung von Informationen - (1) Die Gemeinde veröffentlicht auf ihrer Internetseite Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse. . (2) Die der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen für öffentliche Sitzungen sind auf der Internetseite der Gemeinde zu veröffentlichen, nachdem sie den Mitgliedern des Gemeinderats zugegangen sind. Durch geeignete Maßnahmen ist sicherzustellen, dass hierdurch keine personenbezogenen Daten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse unbefugt offenbart werden. Sind Maßnahmen nach Satz 2 nicht ohne erheblichen Aufwand oder erhebliche Veränderungen der Beratungsunterlage möglich, kann im Einzelfall
Warum Windräder hinterm Zundelberg, wenn es auch mittendrauf geht?
von der Veröffentlichung abgesehen werden. .. (4) Die Mitglieder des Gemeinderats dürfen den Inhalt von Beratungsunterlagen für öffentliche Sitzungen, ausgenommen personenbezogene Daten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, zur Wahrnehmung ihres Amtes gegenüber Dritten und der Öffentlichkeit bekannt geben." Windräder auf dem Zundelberg im grünen Energiewahn, wäre das kein Thema, vor einer solchen Sitzung zu diskutieren? Oder ist der Berg bereits abgeschrieben, seit dort Radfahrer ihrem Sport huldigen, ohne dass irgndwelche grüne Weltretter etwas dagegen haben? Wanderer haben aufzupassen! Und auch die Possen um ein Hotel wären es wert, sich mit ihnen zu beschäftigen, bevor ein Gemeinderat einem Rathaus wunschgemäß den Abhaken liefert. Und das angesichts bevorstehender Kommunalwahlen. Ist Politik, wenn ein Gemeinderat etwas beschließt und eine Verwaltung das Gegenteil macht? Wozu noch wählen? Das Spaichinger Krankenhaus ist zu, "Geflüchtete" aus der Ukraine wohnen gegen einen Gemeinderatsbeschluss darin, aber die bestmögliche Gesundheitspolitik lehnt sich an schlechte Vorbilder an. Nun wird seit bald fünf Jahren herumgedoktert. Botin unterm Dreifaltigkwitsberg, eine der eifrigsten Klappe-Zu-Betreiber kommt nun mit der Kreispropaganda, nachdem der Löcher immer mehr werden: "Verein für 'Donaudocs Nord' in den Startlöchern - Ausweitung der Initiative auf den nördlichen Landkreis war vor eineinhalb Jahren schon Idee im Verein - Hausärzte sind im Landkreis Tuttlingen immer noch begehrte Menschen. Vor allem im nördlichen Landkreis sind Sitze vakant oder deren Inhaber schon nahe des Rentenalters. Jetzt soll das erfolgreiche Donaudocs-Modell mit einer vom Landkreis finanzierten Stelle auch hierhin ausgeweitet werden". Amtet ein Zauberlehrling im Landratsamt? "Walle! walle Manche Strecke, Daß zum Zwecke Wasser fließe, Und mit reichem, vollem Schwalle Zu dem Bade sich ergieße!" Wann merkt das Volk, dass die Wanne voll ist und überläuft? Bemerkenswert: "Karlsruher OLG-Präsident Müller wirbt für mehr KI in der Justiz". Natürlich, hat der was gemerkt unter Ihrerseits? Und wann fängt das Deutsche Volk zu rechnen an, da es immer weniger wird? "Bevölkerung wächst weiter - Zuwanderung lässt Zahl auf 84,7 Millionen steigen - Ende 2023 haben in Deutschland 84,7 Millionen Menschen gelebt. Damit wuchs die Bevölkerung um gut 0,3 Millionen, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Der Zuwachs entspreche dem Durchschnitt der Jahre 2012 bis 2021. Er war deutlich geringer als 2022, als vor allem wegen zahlreicher Flüchtlinge aus der Ukraine die Bevölkerung um 1,1 Millionen Menschen gestiegen war". Die altbekannte Flüchtlingslüge. Kindisch geht Deutschland unter: "... und der krumme Geburtstag - Kassetten, Schallplatten und CDs waren es, die den Erfolg begründeten - doch auch im Streaming-Zeitalter gibt es 'Die drei ???'. 2024 wird für Deutschlands erfolgreichste Audio-Reihe das Jahr der etwas ungeraden Jubiläen: 45 Jahre wird sie alt und am heutigen Freitag erscheint Fall 225. „Die drei ??? und der Puppenmacher“ spielt ausnahmsweise nicht in Rocky Beach, sondern mitten in Arizona. Der Erfolg von Justus, Peter und Bob hält an - und sogar Regisseurin Heikedine Körting staunt darüber". Olaf, Robert und Christian.Die drei von der Zankstelle nicht vergessen. Ohne sie wäre Zeitung noch leerer. Ein königliches Vergnügen!
Hof in Löffingen als bester Bio-Bauernhof ausgezeichnet
Der Löffinger Haslachhof hat den Bundeswettbewerb des Ökologischen Landbaus gewonnen. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir zeichnete den Bioland-Betrieb gestern auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin aus. Der Haslachhof in Löffingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) erhält dafür ein Preisgeld von 12.500 Euro. Der Bauernhof versorgt mit seiner Biogasanlage 4.000 Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde mit Strom - mit Mist aus dem Stall. Die Leistung liegt bei 2,6 Megawatt.
(swr.de. Grüner Mist. Und sonst nichts?)
Typ G95A1
Bundeswehr: Neues Sturmgewehr ist nicht treffsicher
Die Bundeswehr sieht sich mit einer neuen Gefahr konfrontiert: ihrem eigenen Sturmgewehr. Denn das neue G95A1 ist nicht treffsicher. Die Suche nach dem Schuldigen ist kurz..Dem Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer drohe nun die Ablösung. . Im kommenden Jahr sollen die ersten Exemplare des G95A1 von Heckler & Koch ausgeliefert werden. Die Ausrüstung besteht aus der Basiswaffe für 2.200 Euro, einem Optikmodul für 1.200 Euro und Lichtlasermodul für 1.650 Euro. Hochgerechnet auf die über 180.000 aktiven Soldaten der Bundeswehr ein Kostenpunkt von rund 900 Millionen Euro.
(Junge Freiheit. Soll denn jemand damit getroffen werden?)
Gedenkstunde des Landtags für Opfer des Nationalsozialismus
Morgen (Samstag) ist der bundesweite Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Aus diesem Anlass findet heute (Freitag) Vormittag in Karlsruhe eine Gedenkstunde des Landtags von Baden-Württemberg statt. Dann soll an die badischen Jüdinnen und Juden erinnert werden, die zu den Opfern der ersten großen Deportationsaktion im Deutschen Reich gehörten. Im Oktober 1940 verhaftete und verschleppte die Gestapo allein hier in kürzester Zeit tausende jüdische Bürgerinnen und Bürger. Bei der Gedenkstunde im Konzerthaus Karlsruhe will unter anderem Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) sprechen. ..
(swr.de. Eine Muslimin erklärt dem Deutschen Volk Geschichte? Wieder eine Stunde der Unbildung und von Scheinheiligen, die ständig Links und Rechts verwechseln. Keine Deutschen unter den Opfern des linken Nationalsozialismus?)
Neun Verletzte nach Karambolage auf A5 bei Freiburg
Neun Menschen sind gestern Abend bei einem Zusammenstoß mehrerer Autos auf der A5 bei Freiburg verletzt worden. Es handle sich eher um leichtere Verletzungen, sagte ein Polizeisprecher. Lebensgefährlich verletzt wurden demnach niemand. Beide Fahrstreifen in Richtung Karlsruhe wurden gesperrt. Der Verkehr wurde über eine Abfahrt umgeleitet. Der Sachschaden wird auf einen mittleren fünfstelligen Betrag geschätzt. Wie es zu der Karambolage kam, war noch unklar.
(swr.de. Wenn Verkehr sich vervielfacht, aber Infrastruktur Politik nichtinteressiert, dannkracht es haltjeden Tag auf der A5.) Jetzt alles klar, was vorher unklar war - oder können die kein Deutsch mehr?)
Sperrung der A81 zwischen Neuenstadt und Möckmühl
Ab heute Abend um 20 Uhr wird die A81 zwischen den Anschlussstellen Neuenstadt am Kocher und Möckmühl (beide Kreis Heilbronn) in Richtung Heilbronn voll gesperrt. Grund sind Arbeiten an der Kochertalbrücke.
(swr.de. Welcher Tag ist "heute"? Linksgrünes Flickzeug.)
Schülerin mit Messer getötet – Opfer zeigte Tatverdächtigen im November an
(welt.de. Was nun Herr Strobl? Noch immer keine Zeit, zu gehen? Leser-Kommentar: "Amerikanische Verhältnisse bereits in Deutschland. Wer diese schreckliche Meldung redaktionell betreut hat, sollte sich mal fragen, ob der reißerische Text bei dem Verbrechen angebracht ist. Dass nach erfolgter Strafanzeige nichts passiert ist, zum Schutz des Opfers, bedarf wohl einer Klärung. Die Politik ist, mit Ausnahme der Gedanken bei den Betroffenen, einmal mehr unfähig, solchen Entwicklungen entsprechend zu begegnen".)
Einsatz auf dem Münsterplatz beendet
Mutmaßliche Geiselnahme in Ulm: Polizei nimmt Mann fest
Nach Angaben der Polizei hat der Täter versucht, das Café in der Ulmer Innenstadt mit einer Geisel zu verlassen. Daraufhin gaben Polizeibeamte Schüsse ab und nahmen den mutmaßlichen Geiselnehmer fest. Die Geisel blieb äußerlich unverletzt. Ob der Täter dabei verletzt wurde, ist unklar.
(swr.de. In THE ÄLÄND ist der Teufel los.)
„Armutszeugnis für unsere Demokratie“
Ex-SWR-Intendant kritisiert öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Einem ehemaligen SWR-Intendanten platzt der Kragen. In scharfen Tönen kritisiert er den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Zum Umgang mit der AfD hat er eine klare Meinung. Der ehemalige SWR-Intendant Peter Voß hat dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorgeworfen, unausgewogen zu berichten. Es brauche „weder flammende Bekenntnisse noch naheliegende Annahmen, sondern nüchterne Situationsbestimmungen unter Abwägung aller relevanten Fakten und Argumente – auch solcher, die vermeintlich ‚den falschen Leuten‘ nützen“, schrieb der 82jährige in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Andernfalls verkämen Nachrichten zur Bevormundung der Bürger. Mit Blick auf die AfD betonte er, sie gehöre zur deutschen Gesellschaft – genauso wie „Klimakleber, treckerfahrende Straßenverstopfer und streikwütige Lokführerfunktionäre“. ..
(Junge Freiheit. Der hat sein Schäfchen im Trockenen, kann nun Meinung wagen.)
Ermittlungen gegen rechtsextreme "Reconquista 21"
Mehrere Polizeipräsidien in Baden-Württemberg ermitteln gegen die Gruppe "Reconquista 21", die der rechtsextremen "Identitären Bewegung" zugeordnet wird. Dabei geht es um eine Reihe von Delikten, die einen rassistischen Hintergrund haben. Die Gruppe war laut Landeskriminalamt (LKA) in Stuttgart anfänglich als "Identitäre Bewegung Schwaben" bekannt.
(swr.de. Und Links regiert das Land. Noch Fragen?)
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Bauern-Proteste in Berlin
Traktor-Korso vor Parteizentrale der Grünen
Die Bauern sind noch nicht fertig mit Berlin. Jetzt wollen sie ihrem Ärger direkt vor den Parteizentralen Luft machen. Autofahrer müssen in der Hauptstadt erneut mit Verkehrsbehinderungen durch Traktoren rechnen.
(welt.de. Rechtsverkehr gegen linke Geisterfahrer.)
Unmut gegen die EU
Bauernproteste stellen Frankreich auf den Kopf
Von Redaktion
In Frankreich erreichen die Bauernproteste mit einer Blockade Pariser Autobahnen einen neuen Höhepunkt. Präfekturen schütten die Bauern mit Heu, Autoreifen – und Dung zu.,,Hinsichtlich neuer Blockaden in den kommenden Tagen sagte Arnaud Gaillot, der Leiter der Junglandwirte (Jeunes Agriculteurs), dass „alle Möglichkeiten“ auf dem Tisch lägen. „Wir müssen immer mehr Regeln befolgen, wir werden immer um mehr gebeten und wir verdienen immer weniger. Wir können nicht mehr von unserer Arbeit leben“, sagte der 61-jährige Bauer Jean-Jacques Pesquerel von der Gewerkschaft Calvados Coordination Rurale...
(Tichys Einblick. Was im Nachbarland passiert, wurd von hiesigen Regierungsmedien größtenteils verschwiegen.)
In Berliner Runde
Verfassungsschutz wusste Bescheid
Von Redaktion
Im Kreise von wohlgesonnenen Journalisten plauderte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang (CDU) aus, dass sein Dienst schon vor dem vermeintlich rechten Geheimtreffen im Potsdamer Hotel „Landhaus Adlon“ über das Wer, Wann und Wo bestens Bescheid wusste...
(Tichys Einblick. Wissen ist Macht, auch wenn sie zu viel macht, ohne zu wissen.)
Auch er ein Rechtsradikaler?
Streit eskaliert in Hamburger Problem-Viertel
17-Jähriger kriegt Messer in Bauch - tot!
Mitten auf einer stark frequentierten Einkaufsmeile, an einem Wohnkomplex im Stadtteil Billstedt soll es gegen 17 Uhr zu einem Streit zwischen mindestens zwei Beteiligten gekommen sein. Und der endete blutig!
(bild.de. Wann? Wer? Messern in Deutschland neue Kultur?)
Vor den Wahlen im Osten
Wie die CDU Koalitionen mit der Linken vorbereitet
Die CDU-Spitze will die Zusammenarbeit mit der Linkspartei erst nach den Landtagswahlen im Osten offenlegen. Doch nun durchkreuzen immer mehr Funktionäre diesen Plan. Eine Analyse.
(Junge Freiheit. Die "cdu" führt ja schon das Deutsche Volk in Thüringen mit der SED an der Nase herum. Weiter so mit Merkel-Marx und Murks.)
Falsche Stimmzettel
Chaos um Berliner Wiederholungswahl zum Bundestag
Bald wird in Teilen Berlins die Bundestagswahl wiederholt. Wieder gibt es Irritationen um die Stimmzettel. Darauf steht ein Mann als „Regierender Bürgermeister“, der schon zwei Nachfolger hat.
(Junge Freiheit. Wann veröffentlichen sie endlich das Ergebnis?)
Nächster Finanz-Schock
Ampel-Regierung droht Haushaltsloch von bis zu 20 Milliarden Euro für 2025
..Der Bundesregierung droht das nächste große Haushaltsloch. Wie das „Handelsblatt“ berichtet, werden im Haushalt für 2025 mindestens 13 Milliarden Euro fehlen. Je nach Rechnung könne die Lücke sich sogar auf bis zu 20 Milliarden Euro vergrößern, heißt es. Die Zeitung zitiert einen ..Regierungssprecher: „Das Haushaltsloch wird im deutlich zweistelligen Milliardenbereich liegen.“.
(focus.de. Mehrstelliges Loch? Ampel aus, Affe lebt wieder.)
Über 100 Millionen Euro
Vier Warnstreiks – 2023 erneut Entschädigungsrekord bei der Bahn
Nach 2022 stellt die Deutsche Bahn bei der Höhe der Entschädigungszahlungen auch im Jahr 2023 einen Rekord auf: Erstmals liegt der Gesamtbetrag deutlich über 100 Millionen Euro. Der Konzern nennt dafür außer vier Warnstreiks drei weitere Gründe. ..Neben den Warnstreiks nannte die Bahn zur Begründung eine im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegenen Zahl an Reisenden, eine Rekordzahl an kurzfristigen Baustellen und die Wintereinbrüche im Dezember. Die Bahn erstattet für Verspätungen ab einer Stunde ein Viertel des Fahrpreises, ab zwei Stunden die Hälfte. 2023 war die Deutsche Bahn so unpünktlich unterwegs wie lange nicht: Lediglich 64 Prozent der Fernverkehrshalte wurden rechtzeitig erreicht – also mit weniger als sechs Minuten Verspätung..
(welt.de. Sie reden fast nur noch vom Wetter.)
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NACHLESE
Kriminalität
Transformierter öffentlicher Raum: Sexuelle Übergriffe, Kampfszenen, sinnlose Gewalt
Von Matthias Nikolaidis
Die kriminelle Gewalt sickert ins Land ein. Gewalt und Straftaten, an denen Zuwanderer aus Nahost und Afrika einen großen Anteil haben – auch wenn das nicht immer sagbar erscheint. Inzwischen sprechen immer mehr Zeitungen und Polizeimeldungen Klartext. Es vergeht nunmehr kein Tag mehr, an dem nicht immer neue Nachrichten von Gewalt, Raub, Mord und Vergewaltigung, die in praktisch alle Lebensbereiche, Landesgegenden und Stadtviertel dringen. Und sie bleiben dabei nicht verborgen, sondern liegen im Grunde für alle offen zu Tage. Man muss sie aber auch sehen wollen...
(Tichys Einblick. Manchmal sind die Texte so klar, dass nichts drinsteht. Was wäre sinnvolle Gewalt?)
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Eitorf (NRW):
Anti-AfD-Proteste und mediale Lügenmärchen
Von MARKUS WIENER
Die aktuelle Protestwelle gegen die AfD zieht weiter übers Land. Ausgelöst durch einen von der linken Propaganda-Plattform “Correctiv” inszenierten Skandal, befeuern vor allem die öffentlich-rechtlichen Medien die Wut der Menschen. Mit welch perfiden Methoden dabei gearbeitet wird – von inhaltlichen Auslassungen über Halbwahrheiten bis hin zu dreisten Lügen – konnte am Dienstag hervorragend im 20.000 Einwohner-Städtchen Eitorf im Rhein-Sieg-Kreis (NRW) beobachtet werden. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte im dortigen Bürgerzentrum zu einem öffentlichen Bürgerdialog geladen, unter anderem zum Thema Remigration. Eine von vielen ähnlichen Veranstaltungen in den letzten Monaten in Nordrhein-Westfalen, die die Landesgruppe NRW mit ihrem Vorsitzenden Roger Beckamp schon lange vor der großen Correctiv-Verschwörungserzählung von angeblich geplanten “Vertreibungen“ oder gar „Deportationen” organisiert hat. Auch für den Termin am Dienstagabend in Eitorf war Beckamp wieder explizit mit den Themen Wohnungsnot und Remigration als Redner vorgesehen, was aber in der aktuellen Lage plötzlich für ein riesiges Medieninteresse und eine große Gegendemonstration sorgte. Am Ende sollen es sogar 3000 Teilnehmer gewesen sein, die gegen die AfD demonstrierten. Trotzdem gelangten gut 100 interessierte Zuhörer in das von Gegendemonstranten, darunter auch ein aggressiv auftretender Antifa-Block, belagerte Bürgerzentrum, bevor der weitere Einlass wegen Überfüllung beendet werden musste. Die anwesenden Bürger und zahlreiche Medienvertreter, von der Lokalpresse übers ZDF bis hin zu einem ausländischen Fernsehteam, hörten dann, was die AfD wirklich unter dem Stichwort Remigration versteht: keine Vertreibungen, keine Deportationen, keine Gewalt. Stattdessen die konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber oder straffällig gewordener Ausländer sowie die Rückführung von Flüchtlingen, deren Schutzgründe nicht mehr vorhanden sind, so wie zum Beispiel bei den meisten Syrern. Das alles spiegelte sich in der anschließenden Berichterstattung aber nicht im geringsten wider. Stattdessen wurde im ZDF perfide und wahrheitswidrig von “Remigration, also der Vertreibung von Menschen” fabuliert und dreist gelogen, dass allein von den 20.000 Eitorfern mehrere Tausend gegen die AfD auf die Straße gegangen seien – obwohl jedermann sehen konnte, dass der Großteil der Demonstranten am Sammelpunkt am Eitorfer Bahnhof direkt den von Bonn und Köln ankommenden Regionalzügen entstieg. Die Medien, insbesondere die zwangsgebührenfinanzierten Öffentlich-Rechtlichen, lügen also weiter bis sich die Balken biegen. Das Meinungsklima gegen die AfD soll anscheinend bis aufs Äußerste angeheizt werden. Als Teil dieser groß angelegten Medienkampagne wurde Beckamp am Montag dazu auch vom WDR befragt. Natürlich wird das Gespräch nicht vollständig vom WDR gesendet. Beckamp hat daher vorgesorgt und für die eigene und vorurteilsfreie Meinungsbildung das Video ungeschnitten und unzensiert auf Youtube zur Verfügung gestellt:.. In dieser Situation kann es nur heißen: kühlen Kopf bewahren, sich nicht einschüchtern lassen und stattdessen diszipliniert und bei Vermeidung eigener Fehler inhaltlich Kurs halten!
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Hoffen Sie nicht auf eine neue US-Regierung! Alle US-Regierungen sind seit mindestens 100 Jahren darauf eingeschworen, Deutschlands Wirtschaftskraft mit allen Mitteln zu schwächen bis hin zum Zusammenbruch, der ja nun bald erreicht wird. Daran würde sich unter Trump nichts ändern. Trump wäre sicher gut für die USA, aber nicht für uns. Wir sind verloren, weil wir uns seit 1945 zuviel Besatzungsunrecht (2+4 und NATO) haben aufdrücken lassen und weil es auch in D zu viele Profiteure dieser gegen das Volk gerichteten Politik gibt.
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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Folgen der Demos:
Nach Protesten gegen rechts muss die AfD nun die Sardinen-Bewegung fürchten
In kleinen wie in großen Städten treibt es die Menschen gerade auf die Straße. Studien legen nahe, dass sich Demonstrationen auf die Zustimmungswerte rechtspopulistischer Parteien auswirken.
(focus.de. Ist die Dose noch so klein, alle passen rein. Dosenöffner links! Wer zu spät was tut, den bestraft der Wähler. Und wenn die AfD 40 Prozent kriegt, regieren darf sie nirgendwo. Das weiß auch die CDU und mutierte zur Ost-"cdu".)
Ökonom Igor Lipsic
„Die Chinesen bekommen Russland auf dem Tablett serviert“
Seit Beginn des Ukraine-Krieges hat sich Russland immer stärker China zugewandt. Dass Putin in den Asiaten einen loyalen Partner habe, sei aber eine Illusion, sagt Exil-Ökonom Igor Lipsic. An zwei Punkten werde das besonders deutlich. Bei einem sei sogar der russische Geheimdienst involviert. .
(welt.de. Die Stunde der Gaukler mit der Glaskugel.)
Finanzminister
Lindner fordert Nullrunde bei Bürgergeld für 2025
(welt.de. Noch mehr Nullen braucht das Land.)
Militärforscher
„Die Zeiten von Frieden und Wohlstand in Europa sind erst einmal vorüber“
Dass viele Deutsche einen Krieg mit Russland für unmöglich halten, bereitet Militärforscher Fabian Hofmann Sorgen. Er erklärt im Interview, mit welcher Form ein Angriff auf Nato-Gebiet für Putin verlockend sein könnte. Signale dafür seien bereits zu beobachten.
(welt.de. Die Wahrheit liegt in den Binsen. Die "Kunst des Krieges" kennt er nicht? Ohne Deutschland ein amerikanisches Trauma weniger.)
Ansgar Neuhof
Wer bezahlt „Correctiv“?
Und wie gemeinnützig ist der Laden unter Geschäftsführer David Schraven? Von Staatssponsoring, Steuervorteilen und dem System Mini-Benko. Lesen und staunen Sie.
(achgut.com. In jedem Überraschungsei ein Staatsauftrag?)
Wolfgang Röhl
Der „Putin-Schleimer“ und andere lupenreine Experten
Ein von der ARD gepriesener „Russland-Experte“ hat von dort viel Geld kassiert. Auch bei anderen Themen und Medien werden lupenreine Lobbyisten als „unabhängige Fachleute“ präsentiert.
(achgut.com. Schublade auf, Fachteufelchen springt raus.)
Grünen-Projekt: "Gehsteigbelästigung"
Ampel will Demonstrationen als "Gehwegsbelästigung" unter Strafe stellen
Die Liste der Dinge, an denen die Ampel scheitert, ist lang. Doch dazwischen setzt sie ihre ganz eigenen Themen. Etwa Menschen, die gegen Abtreibungen argumentieren - die will die Ampel nun unter Strafe setzen. Eine Idee der Grünen um auch andere, unliebsame Demonstrationen verbieten zu können.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Gehweg heißt nun Geh weg!)
Jörg Urban vor der Sachsen-Wahl
JF-TV-Interview: Wird er der erste AfD-Ministerpräsident?
Im Herbst wird in Sachsen gewählt und die AfD liegt laut Umfragen klar auf dem ersten Platz. Nicht ausgeschlossen also, daß die Partei hier ihren ersten Ministerpräsidenten stellen könnte. Die JUNGE FREIHEIT hat mit dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden Jörg Urban gesprochen. Was hat der Mann vor?
(Junge Freiheit. Wo kriegt er 50,1 Prozent her?)
Nach Anti-AfD-Demos
Debatte im Düsseldorfer Landtag: Alle gegen Einen
Im Düsseldorfer Landtag fordert die AfD Hendrik Wüst dazu auf, den Aufruf „AfDler töten“ zu verurteilen. Der CDU-Ministerpräsident geht aber nicht darauf ein. Stattdessen bekräftigt Wüst seine Attacken auf die Oppositionspartei.
(Junge Freiheit. Wüstenei.)
"Standortpatriotismus"
Deutschland-Hasser Robert Habeck entdeckt in der Not das Vaterland
Robert Habeck setzt nun auf Patriotismus, um die schrumpfende Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Das ist so verzweifelt, wie es klingt - und lässt die Verantwortlichen der Wirtschaft nur noch wütend zurück.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Warum erzählt er das nicht denen in Dänemark? Die sind die besseren Handballer.)
Flughafen München
Zoll schnappt Ukrainer mit 455 000 Euro im Koffer
Dicke Bündel 20er- und 50er-Scheine liegen in dem Koffer. Die wollte ein Ukrainer (66) ins Ausland schmuggeln. Doch eine junge Zöllnerin stoppte ihn mit ihrem feinen Gespür. Der Mann wartete am Gate im Terminal 2 auf seinen Lufthansa-Flug nach Larnaca (Zypern). .
(bild.de. Solidarität, Herr Scholz?)
Nur wenige suchen sich Arbeit
Bezahlkarte statt Bargeld: Jeder vierte Asylbewerber reist ab
Eigentlich wollte der CDU-Landrat des thüringischen Eichsfeld die untergebrachten Asylbewerber dazu ermutigen, sich Arbeit zu suchen. Doch die Einführung einer Prepaid-Karte stößt auf wenig Begeisterung.
(Junge Freiheit. Bares statt Plasik, denn Deutschland soll die Dritte Welt lohnen. Arbeiten können sie auch daheim.)
Vom autoritären Ampelstaat
SPD-Senatorin Spranger verfolgt Feuerwehrmann, der Traktoren in Berlin mit Applaus begrüßte
Es vergeht wohl bald kein Tag mehr, an dem der autoritäre Ampelstaat seine vielen Gesetzespläne zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit nicht praktisch unter Beweis stellt: wie jetzt bei der abstrusen Verfolgung eines Berliner Feuerwehrmannes. Eine Unterstützergruppe von Feuerwehrkollegen hat Protestmaßnahmen angekündigt, sollte es zum Disziplinarverfahren kommen.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Nicht mehr zu fassen, was sich eine Volkskamarilla leistet. Leser-Kommentare: "Während es noch absolut in Ordnung war und sogar begrüßt wurde, wenn Polizisten sich zu BLM-Protesten niederknieten, während auch die Berliner Feuerwehr in Regenbogen gewandet für LGBTQ posiert, während Politiker der Ampel bei Aufmärschen gegen Oppositionsparteien vornan mitlaufen, werden Polizistinnen, die mit beiden Händen symbolisch Herzen für Menschen bilden (während Corona-Maßnahmen-Protest in Kassel) sowie der winkende, applaudierende Feuerwehrmann mit voller medialer Wucht kritisiert und in diesem Fall nun mit einem Disziplinarverfahren verfolgt". "Berlin ist so kaputt wie die DDR vor ihrem Ende. Andere Frage: hätte die SPD-Senatorin auch ein Disziplinarverfahren angedroht, wenn der Feuerwehrmann bei der Palästinenser-Demo oder der Anti-AfD-Demo geklatscht hätte? EBEN!")