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Gelesen


Es muss ein Narr sein, der nach Schramberg kommt?
Zum Straßburger Urheberrechtsurteil
Das Ende der Pressezensur
Wer unliebsame Veröffentlichungen verhindern will, beruft sich gerne auf das Urheberrecht. Ein Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs grenzt diese Praxis ein...Die Freiheit der Presse wird vom Grundgesetz garantiert, grenzenlos ist sie aber nicht: Das Persönlichkeitsrecht kann Menschen davor schützen, dass allzu Privates ans Licht gezerrt wird. Doch oft wird eine Berichterstattung auch mit einem ganz anderen Argument unterdrückt - dem Hinweis auf das Urheberrecht nämlich. Kritiker nennen das Zensur. Doch nun hat der Europäische Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) ein Urteil gesprochen, das die bisherige Rechtsprechung auch in Deutschland ins Wanken bringen dürfte.„Ein Gericht kann eine Veröffentlichung künftig nicht mehr allein deswegen verbieten, weil sie nicht von den Ausnahmeklauseln im deutschen Urheberrechtsgesetz erlaubt wird“, sagte der Presserechtler Roger Mann aus der Hamburger Kanzlei Damm & Mann (der unter anderem diese Zeitung vertritt) zu dem Richterspruch...Das rüttelt an der hiesigen Rechtslage. Nicht selten wird das Urheberrecht vorgeschoben, um unliebsame Zeitungsartikel zu verhindern.
(faz.net. Hat der Schwäbische Verlag einschließlich persönlich Regina Braungart nicht noch vor fast einem Jahr den Versuch gewagt, über eine Stuttgarter Anwaltskanzlei gegen die NBZ wegen "Urheberrechtsverletzungen", "Beleidigung" u.a. vorzugehen mit einer Forderung auf Unterlassung und auch  Geld und war dann kleinlaut und schließlich still geworden, nachdem mit einem Medienanwalt gekontert wurde und die Forderungen abgewiesen worden waren? Hat der Bürgermeisterwahlkampf in Spaichingen zu deutlich gezeigt, wie leicht eine möglicherweise einsetige Ausnutzung der Monopolstellung einer Großzeitung aus Oberschwaben über das Internet gekontert werden kann?)
Zu: „Untersteller: Wir können alles außer Hochdeutsch und Windkraft“
Rülke: Unterstellers Lamento
fällt auf ihn selbst zurück
Tolpatschige Energiepolitik der Landesregierung bremst die Energiewende
Zur Äußerung von Umweltminister Untersteller (Die Grünen), dass der Werbespruch der Landesregierung „Wir können alles außer Hochdeutsch“ mit dem Zusatz „Windkraft können wir auch nicht“ ergänzt werden müsste, sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:„Jahrelang haben Grüne und Rote der schwarz-gelben Landesregierung Versagen beim Ausbau der Windkraft vorgeworfen. Nun zeigt sich, dass die grün-rote Energiepolitik noch wesentlich weniger zu Stande bringt. Die Tatsache, dass im Jahre 2012 in Baden-Württemberg lediglich genau neun Windräder entstanden sind, belegt die ganze Tolpatschigkeit grün-roter Politik. Es zeigt sich, dass unter Winfried Kretschmann noch weniger Windräder gebaut werden, als unter Erwin Teufel. Nur hatte  Erwin Teufel zugegeben, dass er von Windenergie nichts hält.“
(fdp.landtag-bw.de. Warum werden nicht gerade dorfauf und dorfab im grünen Wahn Standorte für Tausende von Windrädern gesucht?)
Pädagogen leisten Frondienste
Viele hundert Schüler feuerten ihre Lehrer beim Deichelbohren an.
(Schwäbische Zeitung. Frönen sie nicht unfreiwillig ihrer `Zwangsfreizeit? Dafür werden sie doch gut bezahlt, oder? Nicht jeder Lehrer ist ein Pädagoge.)
Kolping hat für jedes Problem der Stadt eine Lösung
Fasnetsabend im Jubiläumsjahr dreht rote Ampeln, Stadtkunst und Fußballversagen durch die Mangel
Es ist die Insider-Fasnet der Primstadt – die Kolpingsfasnet.
(Schwäbische Zeitung. Kriegen solchen Sprachcharme sonst nicht nur aus dem Chinesischen übersetzte Bedienungsanleitungen hin?)
Balgheimer ziehen anlässlich des Jubiläums durch die Straßen
(Schwäbische Zeitung.Im Hemd? Oder ist Fasnet?)
Neues Aldinger Rathaus erhält Tiefgarage
(Schwäbische Zeitung. Klimaschutz durch Autos?)
Abwanderung der Jungen bereitet Sorgen
Landrat Bär besucht Renquishausen – Gemeinde sei „Pionier“ bei erneuerbaren Energien
(Schwäbische Zeitung. Bär noch im Winterschlaf, ist er nicht auf dem Laufenden? Hat es sich nicht auspioniert da oben? Wann besucht er mal sein Jugendamt?)
Tolle Stimmung bei der Seniorenfasnet
(Schwäbische Zeitung. Wie geht die?)
Aschermittwochs-Spezialitäten
(Schwäbische Zeitung. Werbung für's Fasnetende am Freitag! Anzeige wieder vergessen!)
Musikstadt-Orchester treten in Innsbruck auf
In Trossingen wird das World Music Festival vorbereitet - Stars der Szene sind dabei
(Schwäbische Zeitung. Karneval vorbei?)
Friedensschüler spielen Götter
Die Klasse 4b bringt in Kooperation mit der Musikhochschule ein Musical auf die Bühne
(Schwäbische Zeitung. Trossinger Kindereien?)
Hemdglonker ziehen durch die Stadt
Auch Trossingen ist am „Schmotzigen“ ein wenig närrisch
(Schwäbische Zeitung. Zieht das nicht gewaltig ins Lächerliche?)
Beck gibt Macht ab und erhält Krone – Buschle nun als Jungfrau unterwegs
(Schwäbische Zeitung. Schwachsinn. Kriegt so etwas der Computer nicht besser hin?)
Brezeltarif gestrichen: Sinnvoll oder Abzocke?
Facebook-Nutzer diskutierten heftig über die neuen Regelungen beim Parken in der Stadt
(Schwäbische Zeitung. Hat das Lokalblatt Lufthoheit über Stammtischen verloren?)
Sängerinnen präsentieren keltische Kultur
(Schwäbische Zeitung. Die da wäre? Weiß das Blatt schon vorher, was im März erst kommt?)
Die Fasnet bringt Senioren in Bewegung
In der Wurmlinger Sporthalle stehen närrische Spiele zum Mitmachen hoch im Kurs
(Schwäbische Zeitung. Alte Narren dskriminiert?)
Schavan ist nicht mehr Festival-Schirmherrin
Michael Hoyer entbindet die Ministerin vom Amt – Medienkongress ist auch für 2014 gesichert
Die Aberkennung des Doktortitels von Ministerin Annette Schavan schlägt sich bis nach Villingen-Schwenningen nieder: Michael Hoyer hat der Bundesforschungsministerin die Schirmherrschaft des sechsten internationalen Medienfestivals entzogen.
(Schwarzwälder Bote/Schwäbische Zeitung. Unter Doktorg r a d (!) geht nichts in VorsichtSchlafer-Ort?)
„Der Heinz ist hier der Chef“
Betreutes Wohnen in Familien ist für Pflegebedürftige eine Alternative zum Heim
(Schwäbische Zeitung. Für 95 Prozent der Leser wird über 5 Prozent Randgruppen berichtet?)
Fledermäuse und Radaranlagen könnten Windräder stören
Genehmigung für Windkraft-Standorte in der Verwaltungsgemeinschaft Tuttlingen soll bis Ende des Jahres vorliegen
(Schwäbische Zeitung. Oder umgekehrt? Was ist nmit den Standorten für Patriots?)
Syrien:  Kauder für Flugverbotszone
Der Unions-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder hat die Einrichtung einer Flugverbotszone über Syrien begrüßt. Sie müsse allerdings von einer politischen Strategie begleitet werden, sagte er der F.A.Z.
(faz.net. Wann plädiert er für eine Flugverbotszone über der Baar?)