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Gelesen

Wer die Zukunft wissen will, kann auch heute mit Knöchelchen würfeln wie die Römer. Ihr Untergang kam trotzdem.

(tutut) - Mit Schnee von gestern macht eine Trossinger Redaktionsleiterin eine Seite auf. Was soll das bedeuten? Wird sie daraus schlau? "Wohin führt der Weg in die Zukunft?" fragt sie und bebildert dies mit einem "Archivfoto", welches auf das Rathaus blicken lässt über die zuführende Straße mit Schneeresten. Das ist doch schon mal eine Zukunftsansage: Schnee in Trossingen. Wenn keine Klimakatastrophe dazwischen kommt: warum nicht?  "cdu" und "fdp" im Gemeinderat, so viel wird schon mal verraten, wollen nicht solange auf die Zukunft warten. Deshalb soll jetzt keine Wahrsagerin  bemüht werden, sondern ein Gutachter, der den Trossingern igendwie aus den Karten liest. "Wo sind die Stärken und Schwächen unserer Stadt und wohin wollen wir uns in den nächsten 20 Jahren entwickeln?"  Haben sie vergessen, wofür die Bürger sie gewählt haben? "Mit Hilfe eines Planungsbüros" will jetzt also Trossingen die Zukunft finden. Wer sagt ihnen, dass auch sie weder in der Vergangenheit noch in der Zukunft leben, sondern jetzt? Die Gegenwart ist das Thema einer Stadt. Haben sie die schon hinter sich wie das ganze Land, welches zur Randnotiz von Zeitung wird, indem dem Kanzlerinnenbefehl nach Marrakesch gefolgt wird "Migrationspakt angenommen"!  Jawoll, macht sie ganz alleine. Ist ihr alles egal. Und ein "Forscher" darf einem offenbar dummen Volk erklären, was seine Zukunft ist, die seit über drei Jahren sich schon in Gang befindet mit illegalem Massenzulauf: "Deutschland profitiert von Zusammenarbeit". Seltsam nur, dass die Länder, die zählen, bei diesem merkelschen Völkerball nicht mitmachen. Ist da vielleicht Doping im Spiel? Wenn man bedenkt, wo sie herkommt. Basta hat die Kanzlerin in Marrakesch gesagt. "Sie hat einen internationalen Ansatz zur weltweiten Krisenlösung beschworen". Donnerwetter, ganz ohne Panungsbüro. Da könnte Trossingen noch davon lernen. Aber jetzt ist Weihnachten und Geldsammelzeit. Spendet, Leser helfen Katholischer Kirche und alle zusammen bescheren das "Glück der Jesiden". Dafür ist eine Seite nicht zu wenig. Dieses Glück liegt nicht in Deutschland. Wer gibt sich schon mit sowas ab. Womit beschäftige sich Jesiden, eine klitzekleine ethnische Minderheit  vorwiegend im Irak mit größtem Außenposten in Deutschland, die eigenartigen Glaubenspraktiken frönen. Muss ja niemand wissen, denn sonst könnten Christen, die Zeitung lesen, vielleicht staunen. So viel nur: Der allmächtige Gott erschuf die Welt aus einer Perle. Nach einiger Zeit formten sieben heilige Engel aus dieser Perle die Welt mit allen Himmelskörpern. Wichtiger ist "Theresa May vor dem Ende" laut Leidorakel, während Merkels Macrönchen seinem Volk erklärt hat, dass er fertig hat und noch einmal von vorne beginnt. Aber das bekommt "Zeitung" wohl später. Viel wichtiger ist die Schmonzette, dass der Stellvertrter von Frau AKK sagt, "CDU-Vor­stand stützt Kramp-Karrenbauer", und im Lokalteil es nur so vor Kindern und Senioren wimmelt, obwohl das Grundgesetz keinerlei Diskriminierung will. Deshalb soll alles auf Los zurückgesetzt werden, denn für die meisten schon länger hier Lebenden und Treibenden ist's zu spät. Also meldet die Frau von der "cdu" den neuesten Dilettantismus: "Land will Demokratiebildung stärken - Kultusministerium erarbeitet Leitfaden - Berufsschüler im Fokus". Wer schenkt der Kultusministerin das Grundgsetz? Oder doch lieber einen Tirolerhut? Denn die Tiroler sind lustig, die schlafen sogar auf Stroh. Wo Deutschland in Zukunft schlafen wird? Fragt die Trossinger! Die haben sogar die Dinos überlebt.

Jetzt in offizieller UN-Mission. Krieg der Hütten auch in Palästen?

Stadtentwicklung im Kreuzfeuer
„Trossingen - Willkommen in der Zukunft“ heißt eine Idee, die CDU und FDP am Montagabend im Gemeinderat gegen Stimmen aus den Reihen der Freien Wähler und der Offenen Grünen Liste durchgeboxt haben....„Wir wollen Bewährtes erhalten, aber gleichzeitig unsere Stadt zukunftsweisend weiter entwickeln“, so der Antrag von CDU und FDP. ...Schon am 21. Januar solle die Kreativagentur „Plankooperativ“ ein mögliches Konzept für Trossingen vorstellen, so die beiden Fraktionen......Einigen Gemeinderäten stieß sauer auf, dass einer der beiden Inhaber der Agentur Matthias Burgbacher, Sohn ehemaligen Trossinger FDP-Bundestagsabgeordneten Ernst Burgbacher, ist. Als Kompromiss schlug Bürgermeister Maier vor, zuerst einen Bürgermeister einer Stadt einzuladen, die breits einen solchen Prozess durchlaufen habe und erst in einem zweiten Schritt Planungsbüros einzuladen.Er betonte, dass dann auch der Wettbewerb unter den Anbietern gegeben sei. „Das ist unverdächtig und wir bleiben sauber“, sagte Maier....
(Schwäbische Zeitung. Sauber, sauber! Ein Offenbarungseid. Mit Geschmäckle? Wozu gibt's Bürgermeister und Gemeinderäte? Wenn Gemeinderäte in einer Kleinstadt nicht wissen, was Bürger wollen, warum haben sie sich wählen lassen? Über Geld redet Trossingen nicht? Oder geht sowas zum Fenster hinaus? Hat der BM schon mal was von seinem Vetorecht gehört?)

Geisingen
Einbruch ins Pfarramt: Diebe wuchten Tresor auf
(Schwäbische Zeitung. War was drin? Schweigen.)

Landesgartenschau 2028 in Rottweil durch grüne S 21-Blockierer behindert
Es ist höchst wahrscheinlich, dass gerade um 2028 herum, wenn in Rottweil die grünste Landesgartenschau aller Zeiten stattfinden soll, der Bahnverkehr aus Richtung Stuttgart mit Umsteigen in Vaihingen auf Monate, wenn nicht Jahre, schwer behindert ist. Schuld daran sind nur die grünen Wutbürger überall. Ohne deren jahrelangen Demos, Blockaden, Juchtenkäfer-Umsiedeln, Anschlägen auf die Baustelle, Klagen und übles Geschrei wäre S 21 praktisch jetzt schon fertig und ein paar Milliarden billiger geworden!
(Rottweil Blog. Brauchen neue Rottweiler in zehn Jahren Eisenbahn?)

ENRW erhöht Wasserpreis um 7 Cent
Rottweil. Ab dem neuen Jahr 2019 steigt der Wasserpreis um 7 Cent von 2,05 Euro pro Kubikmeter auf 2,12 Euro. (Bote) Begründung der ENRW, auch der staatliche Wasserpfennig sei gestiegen. Stimmt. Von 5,1 Cent vor 2015, auf 8,1 Cent ab 2015 und nächstes Jahr auf 10 Cent pro Kubikmeter. Der Staat begründet also seine Preiserhöhungen mit staatlichen Preiserhöhungen! Tolles Modell!
(Rottweil Blog. Steuerzahler sind Masochisten. Es muss eine besondere Lust sein, sich selbst auszuplündern.)

Martin Herrenknecht zur CDU: "Ich bin raus!"
..Der Tunnelbau-Unternehmer Herrenknecht erklärt: "Ich bin raus. Die CDU igelt sich so in die lauwarme Weiter-So-Blase ein. Die Partei-Delegierten haben mit dieser Wahl gegen Erneuerung und mutige Zukunftsprogrammatik gestimmt." Deshalb werde er jetzt seine Partei-Mitgliedschaft ruhen lassen. "Nach 36 Jahren macht es für mich keinen Sinn, in diesen Zeiten keine echten Zukunfts- und Erneuerungsakzente zu setzen", sagt der 76-Jährige. Die ganzen Jahre habe sich die CDU um eine ambitionierte, konkrete Deutschland-Agenda 2035 gedrückt. Eine solche hatte der Unternehmer mehrfach öffentlich eingefordert. Zuletzt beim Herrenknecht-Forum mit Friedrich Merz vor einigen Wochen, wo die Unterstützung für diesen sehr deutlich wurde....Wer selbst mit klarem Blick in China oder den USA unterwegs sei, "kapiert sofort, wie weitreichend und entschieden dort Zukunft gemacht wird. Und wir kommen einfach nicht aus den Puschen".
(Lahrer Zeitung. Lassen nicht über 90 Prozent aller CDU'ler ihre Mitgliedschaft ruhen?)

Zollernalbkreis
Wahlerfolge für CDU-Abgeordnete
Annette Widmann-Mauz gehört dem siebenköpfigen CDU-Präsidium an. Die Staatsministerin und Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Tübingen-Hechingen wurde am Wochenende beim Bundes-Parteitag knapp mit 500 Stimmen (51,18 Prozent) gewählt.
(Schwarzwälder Bote. Setzt die "cdu" jetzt vor allem auf Ungelernte? Bildung stört. Wikipedia: "Nach dem Abitur am Gymnasium Balingen studierte Annette Widmann-Mauz acht Jahre lang Politik- und Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen, machte aber keinen Abschluss. Von 1993 bis 1998 war sie studentische Mitarbeiterin am Projekt European Studies Program (ESP) der Universität Tübingen".)

Pfullendorf
Tatverdächtiger gesteht tödliche Messerattacke
Der 33-jährige Mann, der im Verdacht steht, am Donnerstag in Pfullendorf seine 34-jährige Ehefrau umgebracht zu haben, hat die Tat inzwischen eingeräumt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstagmittag mitteilten, stach er offenbar mit einem Messer auf sein Opfer sein, sodass die Frau am Donnerstagvormittag ihren Verletzungen erlag.
(Schwäbische Zeitung. Mannomann! Ein Pflullendorfer?)

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Ehemaliger Dominikanerpriester: "Lass keinen an dein Portemonnaie heran, auch nicht unter den schönsten Vorwänden der Nächstenliebe!"
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SPD will Volksbegehren für gebührenfreie Kitas
In einigen Bundesländern sind Kitas bereits gebührenfrei. Auch für Baden-Württemberg möchte das nun die SPD erreichen. Ministerpräsident Kretschmann lehnt den Vorschlag ab.
(swr.de. Wer? Das Geld anderer ist auch Geld. Für Merkels Weltimmigration?)

Streit um Verkehr zu Mercedes-Benz-Werk
Blockaden gegen Pendlerlärm in Rastatt
Schichtwechsel beim Mercedes-Benz-Werk in Rastatt bedeutet dreimal täglich viel Verkehr in den umliegenden Orten. Die Anwohner reagieren damit inzwischen mit Blockade-Aktionen.
(swr.de. Arbeit auch abschaffen!)

Markgröninger Schäferlauf wird Unesco-Kulturerbe
Der Markgröninger Schäferlauf gilt als eines der ältesten Traditionsfeste in Baden-Württemberg. Von der deutschen Unesco-Kommission gibt es jetzt eine besondere Würdigung.
(swr.de. UN-Schafe?)

Polizei ermittelt nach Angriff auf Auto von Räpple
(swr.de. MdL Räpple saß drin. Unwichtig?)

Ladenburg
Anklage wegen schwerer sexueller Übergriffe
Drei junge Männer sollen an Silvester 2016 eine junge Frau sexuell missbraucht haben - deshalb müssen sie sich heute am Mannheimer Amtsgericht verantworten.
(swr.de.Mannomann! Wer?)

Gastbeitrag vom FDP-Vizefraktionschef
AKKs Saarland-Bilanz zeigt: Ihre Wirtschaftskompetenz darf angezweifelt werden
Die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Parteivorsitzenden ist eine Zäsur für die CDU. Während wirtschaftsliberale Unionsanhänger, -Mitglieder und Abgeordnete bisher mit der sprichwörtlichen Faust in der Tasche auf die Zeit nach der Ära Merkel hofften, sind ihre Träume nun zerstört. Wie geht es weiter? Von FOCUS-Online-Gastautor Michael Theurer
(focus.de.Theurers politische Kompetenz darf ebenfalls angezweifelt werden.)

Initiative in Straßburg:
Schutzort für sexuell Ausgegrenzte
In Straßburg hat ein Anlaufpunkt für junge Menschen eröffnet, die wegen ihrer sexuellen Orientierung ihr Zuhause verloren haben. Erste Begegnungen zeigen, wie notwendig die Initiative offenbar ist. Auch Betroffene aus der Ortenau könnten im »Le Refuge« Unterstützung erhalten.
(Miba-Presse. Männlein, Weiblein und Straßburger? Woran sind die zu erkennen? Haben sie eine Fahne? )

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NACHLESE
Großeinsatz von Polizei und Feuerwehr
Ankerzentrum Bamberg: Pflastersteine fliegen auf Polizei, Feuer im Haus - 11 Verletzte
Am frühen Dienstagmorgen kam es im Ankerzentrum Bamberg zu einem größeren Polizeieinsatz. Mehrere Bewohner griffen Sicherheitsmitarbeiter und Polizeibeamte an. Polizei und Feuerwehr rückten mit einem "massiven" Aufgebot an. Gegen 0.45 Uhr kam es laut Einsatzbericht in einem Gebäude des Ankerzentrums Bamberg nach einer Ruhestörung zum Übergriff auf Sicherheitsdienstmitarbeiter. In der Folge verbarrikadierten sich mehrere männliche Personen in dem Gebäude. Als die ersten Polizeistreifen eintrafen, wurden diese unter anderen mit Pflastersteinen beworfen. Zahlreiche Einsatzkräfte umliegender Dienststellen und benachbarter Regierungsbezirke kamen zur Unterstützung nach Bamberg und umstellten zunächst das Gebäude. Zwischenzeitlich kam es auch zum Ausbruch eines Feuers in einer Wohnung in dem Gebäude. In der Folge verließen die Bewohner das Anwesen. (Erst im September gab es in der AEO einen Großbrand mit Millionenschaden). Hierbei konnten die Einsatzkräfte acht Tatverdächtige vorläufig festnehmen. Es handelt sich um Männer mit eritreischer Staatsangehörigkeit. ...Nach derzeitigem Stand wird der Sachschaden auf etwa 100.000 Euro geschätzt. Annähernd 100 Polizeibeamte waren im Einsatz...
(focus.de. Neusprech: Ein Ankerzentrum ist ein Lager für illegale meist straffällige Immigranten. LautUN-Migrationspakt, den Merkel abgesegnet hat, wird jetzt alles besser. Denn dann wird legal, was noch illegal ist. Alles normal im Merkelland.)
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Auseinandersetzung in Cottbus
Streit zwischen Deutschen und "Flüchtlingen" eskaliert – drei Verletzte
Freitagabend kam es in einer Straßenbahn in Cottbus (Brandenburg) zu einem Streit zwischen zwei syrischen "Flüchtlingen" und einer Gruppe von sechs Einheimischen. Drei Personen wurden verletzt, zwei Männer festgenommen. Beim Aussteigen aus der Bahn sollen dann weitere "Flüchtlinge" hinzu gekommen sein. Die attackierten dann die Cottbusser mit Tritten und Schlägen. Drei Deutsche im Alter von 19, 21 und 22 Jahren sind nach Angaben der Polizei dabei leicht verletzt worden. Die Polizei konnte später zwei Syrer im Alter von 20 und 21 Jahren als mutmaßliche Mittäter festnehmen. Sie wurden nach einer Vernehmung wieder auf freien Fuß gesetzt, sagte ein Polizeisprecher....
(bz-berlin. Das wird mit dem Pakt alles anders. Dann ist hier Marracash.)

Verfassungsschützer warnen
Muslimbrüder wollen Deutschland in islamischen Gottesstaat verwandeln
Mittelfristig geht von den hiesigen Ablegern der mächtigsten, globalen Islamisten-Bewegung eine größere Gefahr für die Demokratie aus, als durch die Terror-Organisationen Al Kaida oder dem „Islamischen Staat“, so lautet das Fazit der Sicherheitsbehörden hierzulande. Sorge bereitet den Staatsschützern zudem der große Einfluss der erzkonservativen Islam-Strömung auf den Zentralrat der Muslime.
(focus.de. Ist es nicht zu fassen? Sie schützen die Verfassung nicht, aber wundern sich, dass Moslems wollen, was der Islam will.Wie blöd sind die denn? Es gibt keine Islamisten, sondern nur Moslems, und der "Zentralrat" ist ein Popelverein e.V. Vollksverblödung durch Politik und Medien. Der Islam muss verboten werden, da mutmaßlich verfassungswidrig.)

Für Rede im Mai
Wie ein Hollywood-Star: Elite-Uni kündigt Angela Merkel mit epischem Trailer an
In einem Trailer-Film auf der Youtube-Seite der Universität wird Merkels Auftritt angekündigt wie ein Hollywood-Film, mit Bombast-Musik und dramatischem Höhepunkt. „Von klein auf liebte sie Physik“, heißt es in dem Film. Dieser Trailer ist keine Werbung für einen Hollywood-Film, auch wenn er so wirkt. „Nach dem Fall der Berliner Mauer trat sie einer politischen Partei als Freiwillige bei … der Rest ist Geschichte.“ So heißt es in dem Trailer unter anderem. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird im Mai eine Rede an der Harvard University in den USA halten, einer der angesehensten Hochschulen der Welt. Wie die Universität im Ostküstenstaat Massachusetts am Freitag mitteilte, ist Merkel als Hauptrednerin bei der akademischen Abschlussfeier am 30. Mai vorgesehen. Harvard-Präsident Larry Bacow bezeichnete Merkel als eine der „am stärksten bewunderten und einflussreichsten“ politischen Führungspersönlichkeiten unserer Zeit. Sie habe den Kurs „nicht nur ihrer Nation, sondern von Europa und der Welt“ geprägt.
(focus.de. Am 30.Mai ist der Weltuntergang! Nicht nur in Deutschland ist der Schuss nicht gehört worden. Elite ist heutzutage meist ganz was Dummes. Bis Mai noch Kanzlerin? Dümmer und schlimmer geht immer.)

Gastbeitrag von Gabor Steingart
Deutscher Zugriff entgleitet: Europas Schuldenländer bekommen durch Brexit mehr Macht
Der Austritt Großbritanniens bedeutet eine spürbare Machtverschiebung zugunsten der südeuropäischen Schuldenländer. Denn: Die im Vertrag von Lissabon festgeschriebene Sperrminorität im EU-Rat bedarf mindestens vier Mitgliedsstaaten, die zusammen 35 Prozent der EU-Bevölkerung stellen...Derzeit kommen die stabilitätsorientierten Länder des Nordens (darunter Deutschland, Großbritannien, Finnland, Estland oder Lettland) zusammen auf 39 Prozent. Ohne Großbritannien würde der Anteil auf 30 Prozent schrumpfen, während jener der südeuropäischen Länder auf 43 Prozent steigen würde. Damit ist der EU-Rat de facto dem deutschen Zugriff entzogen. Die Briten gehen und Europa wird italienischer.
(focus.de. Wo lebt denn der? Deutschland gibt es gar nicht mehr. Ist abgeschafft. Wie von Sarrazin angekündigt. Er hat Merkels Gebrauchsanleitung frühzeitig verraten, die von Mutter Angela von Kalkutta.)

Das Märchen vom erfolgreichen Saarland
„Wir stehen wirklich sehr gut da“, sagt Annegret Kramp-Karrenbauer über das Saarland, das sie sechs Jahre regierte. Die neue CDU-Chefin ist mit ihrer wirtschaftspolitischen Bilanz hochzufrieden. Zu Recht?
(welt.de. Wer steht, geht nicht. Hinterher, wo der Krug ins Wasser gefallen ist, wird aufgeklärt über ein Blendwerk Saar, das von den anderen Bundesländern ausgehalten werden muss, obwohl es eigentlich nicht mehr als ein Landkreis ist.)

Wer selbst für die Sanierung eines Spazierwegs EU-Mittel braucht, der steht nicht gerade sehr gut da.

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DAS WORT DES TAGES
Wer regt sich darüber auf, dass Menschen im Jahre 2018 mitten im Europa um ihr Leben fürchten, nur weil sie den Islam kritisieren? Wer regt sich darüber auf, dass Berufsmuslime Millionen von unseren Steuergeldern erhalten, um die Integration zu befördern und der Radikalisierung entgegenzuwirken? Und je mehr die Integration scheitert und die Radikalisierung zunimmt, bekommen sie noch mehr Geld. Wer ärgert sich darüber, dass bei Veranstaltungen, die Terroropfer gedenken sollen, nicht diejenigen, die unter Terrorgefahr leben, eingeladen werden, sondern, die die den Terror und die Bedrohungen relativieren?
(Hamed Abdel-Samad)
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Weiter in die deutsche Isolierung
Mit Marrakesch gehört der UN-Migrationspakt Merkel
Von Redaktion
Merkel hat ihr weiteres politisches Schicksal durch ihre Demonstration in Marrakesch nunmehr selbst unwiderruflich mit diesem Pakt verbunden. Auf BILD online springt zweierlei ins Auge. Über dem Titel „Was ist dieser Pakt wirklich wert?” steht: „MERKEL BESCHLIESST UN-MIGRATIONSPAKT”. Das ist eine bemerkenswerte Formulierung. Aber falsch ist sie nicht. Dazu gleich mehr. Erst das zweite auf BILD online. Da steht als eine Antwort auf die Frage zu Beginn: „Dieser Pakt ist ein guter Versuch“, sagt FDP-Fraktionsvize Michael Theurer (51), „aber er macht uns vorläufig abhängig vom guten Willen auch jener Staaten, die in Sachen Menschenrechte und Demokratie unseren Maßstäben überhaupt nicht gerecht werden.“ Aus dieser Formulierung folgt, dass Deutschland VOR dem UN-Migrationspakt „vom guten Willen auch jener Staaten” NICHT abhängig war, „die in Sachen Menschenrechte und Demokratie unseren Maßstäben überhaupt nicht gerecht werden“, nach dem Pakt aber davon abhängig ist. Teufel auch, ein teurer „guter Versuch“...
(Tichys Einblick. Sowas kommt heraus, wenn die FDP einheitlich auf ihren Willen verzichtet und sich der Stimme enthält zum Pakt im Bundestag, ein Landesvorsitzender vorsorglich aber ganz auf seine Stimme verzichtet und die Wahl schwänzt.)

Bigott
Im Schatten des Migrationsgipfels: Marrakesch als Sehnsuchtsort für Weltverbesserer
Von Alexander Wallasch
Darf man den Widerspruch zwischen Tausend und einer Nacht, zwischen feierlicher UN-Veranstaltung und hektisch-heimlicher Flucht aus diesem Land eine bigotte Unzumutbarkeit nennen, noch dazu, wenn über zwei Millionen im Ausland lebende Marokkaner jeden Sommer in Marokko Urlaub machen? „Der Besuch der Königsstadt Marrakesch gleicht einem orientalischen Märchen, bei dem die Grenzen zwischen Realität und Traumwelt verschwimmen.“, schrieb Karolina Golab für Reisen Exklusiv. Und wer würde bei diesen Worten nicht an Angela Merkel und ihre Rede denken, die sie vor den Vertretern von mehr als 150 Nationen gehalten hat, anlässlich der UN-Konferenz in Marokko, wo gestern der umstrittene UN-Migrationspakt angenommen wurde. Marrakesch/Marokko, ein Ort wie Tausend und eine Nacht? Wohl weniger, wenn Union und SPD jüngst festgelegt haben, dass das Königreich nicht zu den sicheren Herkunftsländern zählen soll, weil in Deutschland mehr als fünf Prozent der Asylanträge von Marokkanern Aussicht auf Erfolg haben. Das stört die UN, ihre Vertreter und Angela Merkel allerdings wenig. Das gleiche gilt übrigens auch für Algerien und das beliebte Billig-All-Inklusive-Urlaubsland Tunesien...
(Tichys Einblick. Die Deutschen wollen verarscht werden. Merkel tut ihnen den Gefallen.)

Bei "Hart aber fair"
Bürger auch schuld: Altmaier erklärt den Verkehrskollaps in Deutschland
Autofahren endet im Dauerstau: Im ARD-Talk bei „Hart aber fair“ diskutierte unter anderem Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu der Frage, ob Deutschland ein Sanierungsfall ist. Der CDU-Politiker betont, dass die Politik Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur erhöht habe - doch dass neue Bauprojekte auch am Widerstand der Bürger leiden.
(focus.de. Und die Bürger haben ihre Vertreter, Altmeier ist einer davon, und die haben versagt. Nix verstehn? Wer mehr wissen will, schaue sich das Saarland an. Da kommen AKK und Altmeier her. Hat er als "Wirtschaftsminister" nichts zu tun, dass er dauernd in Talkshows herumsitzt? Ist es nicht auch die "Regierung", die den Widerstand gegen Deutschland sogar finanziert, siehe "Deutsche Umwelthilfe e.V." und all die NGO?)

Carl Christian Jancke
Total-Überwachung: Straftäter besser geschützt als Dieselfahrer
Um Dieselfahrverbote zu kontrollieren, bricht die Bundesregierung das Grundgesetz. Es sollen flächendeckend alle Autokennzeichen automatisch erfasst werden. Das Bundesverfassungsgericht hat 2008 geurteilt, dass so ein Verfahren in der Regel gegen das informationelle Selbstbestimmungsrecht verstößt. Und da ging es um Straftäter und nicht um harmlose Dieselfahrer. Die Bundesregierung schert das nicht.
(achgut.com. Eine große Räuberbande, die das Recht abgeschafft hat, die kann das.)

Geldfluß ins Ausland
Migranten sollen günstiger Geld in die Heimat schicken können
Einwanderer sollen künftig günstiger Geld in ihre Heimatländer überweisen können. Auch die Bundesregierung hat sich durch die Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes dazu verpflichtet. Ziel der Großen Koalition ist es, die Transaktionskosten für Rücküberweisungen auf weniger als drei Prozent der betreffenden Summen zu senken.
(Junge Freiheit. Warum so umständlich? Warum nicht gleich in die Dritte Welt als Soli II schicken?)

Neue Feiertage für die Hauptstadt
Berlin: Tag der deutschen Kapitulation wird Feiertag
Der 8. Mai, der Tag der deutschen Kapitulation, wird 2020 in Berlin einmalig zum arbeitsfreien Feiertag. Zudem soll ab dem kommenden Jahr in der Hauptstadt der 8. März, der internationale Frauentag, als dauerhafter Feiertag begangen werden. Ein weiterer Gedenktag soll an den Volksaufstand in der DDR erinnern.
(Junge Freiheit. Wird zur Finanzierung dieser Freizeit wieder deutschlandweit ein Notopfer Berlin eingeführt? Totale Kapitulation Deutschlands feiern? Ganz schön verrückt.)

Grabschattacken
Sexuelle Belästigung: Flüchtlingsblogger Aras B. zu Sozialstunden verurteilt
Der Flüchtlingsblogger Aras B. ist wegen sexueller Belästigung in fünf Fällen zu 80 Sozialstunden verurteilt worden. Das Amtsgericht Lemgo sah es als erwiesen an, daß der 20 Jahre alte Syrer mehrere Mitschülerinnen an Po und Brust gegrabscht hat.
(Junge Freiheit. War das noch nicht genug soziale Nähe? Was macht der hier?)

Europäischer Gerichtshof
Urteil: Anleihenkäufe der Europäischen Zentralbank sind rechtens
Die Anleihenkäufe in Billionenhöhe der Europäischen Zentralbank (EZB) sind rechtmäßig. Laut Urteil des Europäischen Gerichtshofes verstößt die EZB somit nicht gegen das Verbot der Staatsfinanzierung. Die ehemaligen AfD-Politiker Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel hatten dagegen geklagt.
(Junge Freiheit. Was ist von diesem "Gerichtshof" schon zu erwarten?)

Kampagne gegen UN-Migrationspakt
Was bleibt? Der Tag nach Marrakesch
Am Montag wurde der umstrittene „Globale Pakt für Migration“ (GCM) in Marrakesch angenommen. Waren wir also bisher mit unserer Kampagne gegen die Vereinbarung erfolgreich oder wirkungslos? Fest steht: Der Pakt ist tot, die wichtigsten Zielländer sind raus. Doch unser Kampf ist noch nicht zu Ende, wichtige Fragen sind noch offen.
(Junge Freiheit. Vieles ist nicht mehr ganz dicht in diesem Land.)

Wie viele Nein werden es noch?
Brasilien und Chile gegen UN-Migrationspakt
Nach der Dominikanischen Republik sind mit Chile und Brasilien die nächsten Länder Lateinamerikas nicht dabei beim UN-Migrationspakt.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Merkel allein zuhause.)

Wechsel an Parteiführung
Grüne warnen neue CDU-Spitze vor Abkehr von „Ehe für alle“
Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner hat die neue CDU-Spitze davor gewarnt, zu alten gesellschaftspolitischen Positionen zurückzukehren. „Wir werden die CDU daran messen, ob sie sich den zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen dieser Zeit stellen wird oder zurück in die Vor-Merkel-Zeit geht“, sagte Kellner.
(Junge Freiheit.  Wer? Welche Positionen hätten die Grünen denn gerne? Was mal Unrecht war, ist heute Recht. Immer so weiter? Und das mit dem adoptierten Islam? Der ist nur grün auf seiner Flagge.)

„Wie in 1930er Jahren“28
Künstler Ai Weiwei beklagt Stimmungswandel in Deutschland
Der chinesische Künstler Ai Weiwei hat sich besorgt über einen Stimmungswandel in Deutschland geäußert. Das geistige Klima im Land und in anderen europäischen Staaten erinnere ihn an die Dreißiger Jahre. Zugleich sei er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für seine Aufnahme dankbar.
(Junge Freiheit. Da weiß er Bescheid? Erkennt er Mao nicht wieder?)

FOCUS-Online-Interview aus dem "Atlantic"
"Nazis werden sich nicht durchsetzen":
Was Udo über unser Land denkt, macht Mut
2011 erschien das letzte Unplugged-Album des Panikrockers, nun will es der 72-Jährige noch einmal wissen. Für "Live vom Atlantik" hat Lindenberg seine Songs mit Kollegen und Freunden neu aufgenommen, "Tatort"-Maria Furtwängler gibt ihr überraschendes Gesangsdebüt. Im FOCUS-Online-Interview spricht Lindenberg über seine wilde Drogen-Ära, die anschließende Genesung, und darüber, wie es aktuell um Deutschland steht.
(focus.de. Wenn er genesen wäre, wüsste er, dass nur Geisterfahrer nicht merken, dass sie mit den neuen Nazis wie die alten Nazis links fahren.)

Bundeswehr-Berateraffäre
Auf Antrag der FDP-Fraktion hat sich der Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit dem Umgang mit externen Beratern im Verteidigungsministerium beschäftigt. Die ehemalige Staatssekretärin Katrin Suder hat die Einladung des Verteidigungsausschusses ausgeschlagen, sich in einer Sondersitzung an diesem Mittwoch zu ihrer Rolle in der Berateraffäre der Bundeswehr zu äußern. Nach Informationen von WELT informierte Suder, eine enge Vertraute von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), am Montagabend den Ausschussvorsitzenden Wolfgang Hellmich (SPD), dass sie nicht persönlich zu der Sitzung erscheinen werde. Stattdessen bot sie an, die Fragen der schriftlich zu beantworten.
(welt.de. Das ist der Mann der Hamburger Kickerin, die in den Bundesligavereinsvorständen Frauen fordert. Zusammen haben sie drei Kinder. Wie das? Müssen sich in diesem Land eigentlich Homos und Lesben ständig in den Vordergrund drängen, liegt dies am Naturell?)

Vorwurf der Steuer-Verschwendung
Mitten in Berater-Affäre fordert von der Leyen 343 Millionen - für weitere Berater
Die Bundesregierung hat in den vergangenen fünf Jahren mindestens 716 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn hervor. Demnach wurden seit dem 1. Januar 2014 insgesamt 3804 Verträge mit Beratern abgeschlossen, also mehr als 700 pro Jahr.
(focus.de.Merkels Werk. Mit allen Sinnen und Inkompetenten wird Deutschland abgeschafft, und das Volk schaut weiter zu.)

In Brüssel keine Einsicht
Das Brexit-Debakel und seine Folgen – eine Warnung vor europäischer Schadenfreude
Bei Niederlage Großbritanniens wird Brüssel weiter machen wie immer, bis die EZB doch nicht mehr genug Geld drucken (aus dem Nichts schaffen) kann und aggressive Gelbwesten in den Mitgliedstaaten das System von innen lahmlegen, was viel mehr Erfolg verspricht als der gänzliche Exit.
VON Ronald G. Asch
(Tichys Einblick. Gelb wird grüne Galle wegspülen.)

Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Vorsitzenden
Bye, bye, CDU
Die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber
Die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber, sagt der Volksmund. Die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Vorsitzenden auf dem Hamburger Parteitag am 7. Dezember 2018 hat dies bestätigt. Der Niedergang der CDU wird mit der Wahl der „kleinen Merkel“ ungebremst weitergehen. Friedrich Merz hätte sich gegen den Untergang stemmen können, aber eine Mehrheit der Delegierten fühlte sich einfach zu wohl auf der „Titanic“, auf der wir so gut und gerne leben. Bye bye, CDU.Für Deutschland wollen wir die Hoffnung noch nicht aufgeben. Im Untergang der CDU sehen wir eine Chance für unser Vaterland.
(spoekenkiekerei.wordpress.com. Würstchen sind keine Metzger.)

Oliver Schröm
Er deckte 55-Milliarden-Steuerbetrug auf – jetzt wird gegen Journalisten ermittelt
Sie galt als der größte Steuer-Raubzug in Europa: Ende Oktober deckte ein Verbund von 18 Medienpartnern den Cum-Ex-Skandal auf. Der Steuertrick mit speziellen Aktiendeals brachte die europäischen Staaten um mindestens 55 Milliarden Euro. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft in Deutschland – gegen einen der Journalisten, die den Skandal ans Licht gebracht hatten. Wie das Essener Rechercheportal „Correctiv“ am Dienstag erklärte, habe die Staatsanwaltschaft Hamburg ein Ermittlungsverfahren gegen Chefredakteur Oliver Schröm eingeleitet. Der Vorwurf: „Anstiftung zum Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen“. Schröm soll den Mitarbeiter einer Schweizer Bank dazu angestiftet haben, Details zu den Cum-Ex-Geschäften seines Instituts öffentlich zu machen. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hatte das Verfahren freiwillig von der Schweizer Justiz übernommen. Zuständig sei die Hamburger Behörde, weil Schröm in der Hansestadt lebe, sagte Oberstaatsanwältin Nana Frombach. „Opfer und Täter werden hier verdreht“, sagte Schröm bei einer Pressekonferenz am Dienstag. „Und auf uns kommen enorme Anwaltskosten zu“. Der Paragraf, gegen den Schröm verstoßen haben soll, stammt eigentlich aus dem Wettbewerbsrecht. Laut Correctiv sei es das erste Mal, dass der Paragraf auf einen Journalisten angewendet wird.„Es kann bei einem Journalisten kein Konkurrenzverhältnis geben“, sagte Frank Überall, Bundesvorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbandes. „Deshalb ist allein die Einleitung mit diesem Paragraphen ein Angriff auf die Pressefreiheit.“..
(focus.de. Sind Meinungs- Pressefreiheit nur etwas, wenn sie passen?Bisher hat sich die "Presse" noch nicht über ihr Fehlen aufgeregt, denn investigativ ist normalerweise linksgrün.)

Von Essen in die Türkei
Top-Gefährder entzieht sich der Führungsaufsicht
Halil D. galt als einer der gefährlichsten Islamisten in Nordrhein-Westfalen. Nach einer Verurteilung lebte er zuletzt unter Führungsaufsicht und musste sich einmal pro Woche bei der Polizei melden. Doch nun ist er weg.
(focus.de. Sowas! Keine ehrlichen Kriminellen mehr? Moslems sind's, Islamisten gibt es nicht.)

Neue Studie der EU
Die Antisemitismusversteher sind das eigentliche Problem
Von Henryk M. Broder
Muslime sind die Juden von heute? WELT-Autor Henryk M. Broder zweifelt an so mancher These von Antisemitismusforschern
Eine neue Untersuchung der in Wien ansässigen Agentur für Menschenrechte der EU zeigt, dass der Antisemitismus im Aufwind ist. 85 Prozent der Juden in der EU halten den Judenhass für ein großes Problem in ihrer Gesellschaft, in Frankreich sind es 95 Prozent, in Deutschland 85 Prozent. Sogar einer, der es wissen müsste, Felix Klein, der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, hält die Entwicklung für „alarmierend“ und verspricht, er werde „hiergegen kämpfen“. Es dürfte ein Kampf gegen Windmühlenflügel werden.
(welt.de. Erledigt sich das Problem, wenn Juden- und Christenverfolger das Land füllen?)

Protest von Umweltverbänden
Hunderte Luftballons mit Weihnachtswünschen sollten auf dem Lichtermarkt in Hamburg-Elmshorn aufsteigen. Dieser Plan ist nun am Widerstand von Umweltverbänden gescheitert. Der Protest betrifft nicht nur Kinder...
Die Umweltverbände Nabu und BUND hatten nämlich scharf protestiert und auf Gefahren für Tiere verwiesen, die sich an den Schnüren strangulieren oder die Ballonreste fressen und daran eingehen könnten. Das Stadtmarketing Elmshorn sagte daraufhin die für den 21. Dezember geplante Aktion ab. Geschäftsführerin Manuela Kase erklärte am Dienstag, die Veranstaltung wäre wohl nicht mehr ganz zeitgemäß.Stadt sagt Weihnachtsaktion für Kinder wegen Naturschutz ab...
(welt.de. Nur Windräder dürfen Vögel und Fledermäuse nachhaltig schreddern. Geht's noch? Nein, nichts mehr geht in diesem Land. Der Steuerzahler dankt dem neuen grünen Heil. Halal!)

Bitte beenden
UN-Migrationspakt: Merkels Politik der verbrannten Erde
Von Dushan Wegner
Die realitätsfremde universelle Vision für den Planeten von Merkel in Marrakesch? Der Himmel, dessen Teil eben auch dieser kleine Planet ist, stehe uns allen bei.Wer 1991 lebte und die Nachrichten verfolgte, dem haben sich die Bilder der schwarzen Rauchsäulen über den brennenden Ölfeldern von Kuwait ins visuelle Gedächtnis eingebrannt. Als die irakischen Truppen zurückwichen, setzten sie die kuwaitischen Ölquellen in Brand (siehe z.B. zeit.de, 25.11.2016). Es war die Taktik der verbrannten Erde: ...Merkels Politik ist mit der Metapher »verbrannte Erde« präzise beschrieben...Deutschland hat gemeinsam mit Diktatoren und anderen lupenreinen Demokraten den UN-Migrationspakt angenommen (siehe z.B. welt.de, 10.12.2018). Es ist die Vollendung des merkelschen Werkes. Merkel lässt sich in Marrakesch von Undemokraten und UN-Demokraten in goldenen Palästen feiern....Mit dem Migrationspakt spricht Deutschland eine informelle Quasi-Einladung an – seien wir realistisch – alle Muslime weltweit aus, nach Deutschland zu kommen. Merkel stellt sich – und damit Deutschland – gegen Länder wie Israel und USA, und sie paktiert mit Ländern wie Saudi-Arabien und Somalia....
(Tichys Einblick. Mal gefragt: Was versteht das Recht eigentlich unter Hochverrat?)

 

 

 

 

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