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Gelesen

Wer warten kann, der trifft das Glück viel billiger an.

(tutut) - Über 18 Jahre "Redaktionsleitung" in Spaichingen, und dann ein journalistischer Offenbarungseid: Franz Schuhmachers Festtagslyrik  über Franz Schuhmacher. Er ist 80 geworden. Ehrenbürgers Jubeltag. Schön, dass er sich selbst  und seine Welt erklären darf. Wenn es sich um die CDU handelt, welche er in Spaichingen war und darüberhinaus sogar im Landtag, dann legt er mit einer Huldigung über sich selbst ebenfalls einen Offenbarungseid ab. Als Politiker. Denn er hat ja nicht aufgehört, kann es nicht lassen, bekommt die "Redaktionsleitung" unkritisch und devot als Presseplattform für Schuhmacher-Familienfestspiele und eine "Bürgerstiftung" wie einen roten Teppich ausgerollt, der in Wirklichkeit grün geworden ist. Was ist los mit ihm, was ist los mit der CDU? Warum ist es eine "cdu" geworden? Warum ist alles und sind alle weg, was mal die "Spaichinger Partei" war? Franz Schuhmacher 80:  Das ist das "Dinner for one" von Spaichingen, angerichtet von einer Frau mit dem Beinamen "Redaktionsleitung". So lässt sie sich auf Großplakaten anpreisen. Als oder mit "Gesprächsstoff". Nun aber ist ein anderer der "Gesprächsstoff", weil er sich selbst dazu machen darf - oder muss? Hätte er nicht Angemesseneres verdient gehabt?  "The same procedure as every year". Wer bellt da? Die Karawane ist längst weitergezogen.  Ist gebliebenvom großen CDU-Zampano ein Grüßaugust, der selbst bei den Grünen den Alles-Umarmer gibt, denn einmal Populist, immer Populist? Denn sonst wäre er ja kein Politiker. Wie lässt er die "Redaktionsleitung" so schön schreiben: "Und von Populisten hält Schuhmacher schon gar nichts. Die Rückkehr in die Kleinstaaterei bringt die Welt nicht weiter, man kann nicht wieder Königreiche und Kolonialmächte aufbauen. Zusammenarbeit ist das Gebot der Stunde".  In Spaichingen? Was die Stunde geschlagen hat in Spaichingen, breitet er darüber seinen Mantel des Schweigens, den er für Geschichte hält? In Wirklichkeit ist es nur noch ein kleines Jäckchen aus den abgelegten Kitteln einer Kanzlerin, die bis vor kurzem Vorsitzende von Parteimitglied Franz Schuhmacher war. Alles geht seinen üblichen Gang. Es ist nichts passiert. Politische Farbenspiele wie gehabt. Wer rechtskonserativ springt, landet linksradikal. Das gab's schon einmal. Das gibt's immer wieder. Na und? War's schon mal anders?  "Motto: 'Mach's gut mit den Leuten'". Nestroy hat's erklärt: "Der Mensch ist gut - aber die Leit san a Bagasch". Oder, um Schuhmacher-Freund Erwin Teufel zu zitieren, der gerne von "gemeinen Leuten" sprach. Ihm sei nach diesem Geschwurbel-Duett mit Pippi Langstrumpfs Lied von Franz Schuhmacher und "Redaktionsleitung" auf dem Scherbenhaufen der Spaichinger CDU sitzend ein Geburtsgruß nicht nur an alle Spaichinger gegönnt: "Viele sprechen von Mut, wenn man seine Meinung sagt, obwohl diese politisch nicht korrekt ist. Denn politische Korrektheit trägt in Deutschland bereits Züge der Unterdrückung. Wer seine Meinung sagt – vor allem, wenn sie nicht linksextrem oder aber zumindest links ist -, der ist in Deutschland gleich ein Rechtsextremist". Deutschland? Ist das Lokalblatt nicht ganz woanders? Den täglichen Irak kriegen die Leser schon, dürfen es als Nachtisch mal die Philippinen sein? Dazu Fakes wie "Kurz berichtet: Deutlich weniger Flüchtlinge kommen nach Baden-Württemberg", was so stimmt wie die Behauptung, das die Erde eine Scheibe ist. Wessen Geld ich krieg, dessen Wahlesang ich anstimme? Jawoll! "Naturschützer warnen vor EU-Schwächung - Nabu und BUND sorgen sich vor der Europawahl um Umwelt- und Naturschutz". Staatsgetragen! Wenn schon Obrigkeitshuldigung durch Untertanengeist, dann darf noch einmal die "Redaktionsleitung" Spaichingen ran: "Drei Bürgermeisterwahlen hält 2019 bereit - Gemeinden des Raums Spaichingen-Heuberg planen ein Jahr voller Feste und Investitionen". The same procedure as every year. Das Führerprinzip ist unsterblich. Wer hat bloß den Gemeinderat zum "Hauptorgan" der Gemeinde gemacht und dann abserviert? Kein Wunder, dass da eine Vikarin erst mal im Wortnebel vergebens  "Die Richtung" zu den Glocken sucht, welche sie sonntags läuten soll. Nur die Sternsinger glauben ihren Stern gefunden: Sie "besuchen das Tuttlinger Landratsamt". Ein Bär in der Krippe?

Einmal Winter im Glas, bitte!

Landesparteitag in Fellbach
Kommunalwahl: FDP einigt sich auf Programm
Das politische Jahr hat traditionell mit dem Landesparteitag der FDP begonnen. Im Rems-Murr-Kreis haben die Liberalen die Weichen für die Wahlen in diesem Jahr gestellt. Die baden-württembergische FDP verabschiedete am Samstag bei nur einer Gegenstimme ihr Kommunalwahlprogramm. Festgelegt wurde, dass der Bau von Häusern und Wohnungen einfacher werden solle, weniger Bürokratie lautete die Forderung. Fahrverbote für Dieselautos lehnt die FDP weiterhin kategorisch ab, sie spricht sich aber für Elektroautos und den Bau von Radschnellwegen aus. Für die Liberalen kann der Verbrennungsmotor weiter eine Rolle spielen. Außerdem will die FDP, dass es überall schnelles Internet und gute Mobilfunknetze gibt.In seiner Rede erinnerte der Landesvorsitzende Michael Theurer am Samstag an die Wurzeln der FDP, die vor 70 Jahren gegründet wurde... Der FDP-Fraktionschef im Landtag, Hans-Ulrich Rülke, zeigte sich betont optimistisch: Die FDP werde als bürgerliche Alternative gebraucht, sagte er dem SWR...
(swr.de. Wer seine Vergangenheit nicht kennt, hat keine Zukunft. Weiß Theurer nichts von der Geschichte der Liberalen, die vor 1848 beginnt? Wozu brauchen die ein Progamm, sie regieren ja gar nicht. Den Grünen hinterher laufen und deren falschen "Flüchtlingen" Wohnungen zu bauen, ist ein Programm gegen Deutschland. Wer soll sowas wählen?)

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NACHLESE
Dirk Maxeiner
Der Anti-Amerikanismus der Spiegel-Provinzler
Nach dem amerikanischen Botschafter in Deutschland macht jetzt auch das wichtige politische US-Magazin „The Atlantic“ den institutionellen Anti-Amerikanismus des Spiegel zum Thema. Dessen Berichterstattung über die USA sei „gleichbedeutend mit der Beschreibung halb Deutschlands als einem Haufen von im Gänseschritt marschierenden Möchtegern-Faschisten."..US-Botschafter Richard Grenell intervenierte mit einem Brief bei den Verantwortlichen des Spiegel. Er schrieb unter anderem: „Die anti-amerikanische Berichterstattung des Spiegel hat in den vergangenen Jahren zugenommen; seitdem Präsident Trump im Amt ist, stieg die Tendenz ins Uferlose“. „Wir sind besorgt, dass die Leitung des Spiegel diese Art der Berichterstattung forciert und dass die Reporter offenkundig das liefern, was die Unternehmensleitung verlangt.“ Der Spiegel antwortete: „Es gibt beim SPIEGEL keine institutionelle Voreingenommenheit gegenüber den USA.“ Die Titelbilder des Spiegel zu den USA und US-Präsident Trump sagen etwas anderes. Und diese Ansicht wird nun auch in The Atlantic, einem angesehenen Magazin für Politik und Außenpolitik in den USA geteilt...
(ach.gut.com. Sagen nicht Faschisten, sie seien die Antifaschisten? In einer Diktatur ist "Presse" gleichgeschaltet, ob der Schalter in oder außerhalb der Redaktion ist, spielt keine Rolle.)
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Orientierungsloser Westen
Vom Aufstieg und Fall der großen Mächte
Von Wolfgang Herles
In der sogenannten Hauptstadt fährt man Tempo 30 auf sechsspurigen Hauptverkehrsadern, wg. „Luftreinhaltung“. Wäre es kein blöder Witz, könnte man es für eine perfekte Metapher halten, für die zutreffendste Umschreibung des bundesdeutschen Narzissmus. Selbstvergessenheitswahn. Mir will zur deutschen Politik mal wieder nichts einfallen. Wahrscheinlich ein Schutzmechanismus. Aber dann fällt mir ein, dass ich ein weiteres Jahr lang diese Kolumne zu liefern habe. Vor mir etwa 800 leere Seiten, die Strecke von zwei Romanen. Bin ich des Wahnsinns? In der FAZ finde ich die gesammelten Ausreden des werten Kollegen Thomas Glavinic, der auch jeden Freitag eine Kolumne zu liefern hat. Am besten gefällt mir: „Ich bin heute Nacht offenbar ins Koma gefallen. Weiß nicht, ob ich Kolumne schaffe“.Das Koma kann auch vom Zeitungslesen kommen. Also vom Koma der deutschen Politik.... Eine chinesische Raumsonde ist gerade unfallfrei auf der Rückseite des Mondes gelandet. Eine passendere Schlagzeile ist in dieser Woche nicht zu finden. Wenn wir jemanden auf den Mond schießen könnten, dann bitte auf die Rückseite.
(Tichys Einblick. Das müssen dann aber schon die Chinesen übernehmen. Hier reicht's nicht einmal mehr zu einem Flughafen oder Bahnhof.)

Wolfgang Meins
Anschlagsfahrt von Bottrop: Konjunktur für Bescheidwisser
Bemerkenswert am Fall der Anschlagsfahrt von Bottrop und Essen ist zweifelsohne, dass die Politik eine sich doch recht deutlich abzeichnende Verbindung zwischen psychischer Störung und Tat offensichtlich überhaupt nicht zur Kenntnis nehmen will. Eine allein politisch motivierte Tat passt einfach zu gut ins Weltbild und lässt sich zudem so überaus stimmig instrumentalisieren.
(achgut.com. Dafür werden islamische Terroristen als psychisch Gestörte oft im wahrsten Wortsinne entschuldet.)

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DAS WORT DES TAGES
Da Jesus geboren war zu Bethlehem in Judäa zur Zeit des Königs Herodes, siehe, da kamen Weise aus dem Morgenland nach Jerusalem und sprachen:  Wo ist der neugeborene König der Juden? Wir haben seinen Stern aufgehen sehen und sind gekommen, ihn anzubeten.  Als das der König Herodes hörte, erschrak er und mit ihm ganz Jerusalem,und er ließ zusammenkommen alle Hohenpriester und Schriftgelehrten des Volkes und erforschte von ihnen, wo der Christus geboren werden sollte.  Und sie sagten ihm: In Bethlehem in Judäa; denn so steht geschrieben durch den Propheten (Micha 5,1): »Und du, Bethlehem im Lande Juda, bist mitnichten die kleinste unter den Fürsten Judas; denn aus dir wird kommen der Fürst, der mein Volk Israel weiden soll.«  Da rief Herodes die Weisen heimlich zu sich und erkundete genau von ihnen, wann der Stern erschienen wäre,  und schickte sie nach Bethlehem und sprach: Zieht hin und forscht fleißig nach dem Kindlein; und wenn ihr's findet, so sagt mir's wieder, dass auch ich komme und es anbete. Als sie nun den König gehört hatten, zogen sie hin. Und siehe, der Stern, den sie hatten aufgehen sehen, ging vor ihnen her, bis er über dem Ort stand, wo das Kindlein war. Da sie den Stern sahen, wurden sie hocherfreut und gingen in das Haus und sahen das Kindlein mit Maria, seiner Mutter, und fielen nieder und beteten es an und taten ihre Schätze auf und schenkten ihm Gold, Weihrauch und Myrrhe. Und da ihnen im Traum befohlen wurde, nicht wieder zu Herodes zurückzukehren, zogen sie auf einem andern Weg wieder in ihr Land.
(Matthäus 2. Spielverderber! Ist nix mit drei Königen. Dabei sind die doch in Köln aufbewahrt.)
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Anabel Schunke
Verachtung und zweierlei Maß
Es sind nicht „Populisten“ und neue Parteien, die die Menschen wütend machen und ihnen Angst einjagen. Es ist die Realität, die den Menschen Angst macht, und es sind herrschende Politiker und Medienschaffende, die die Menschen wütend machen, weil sie mit zweierlei Maß messen. Sie tun alles, damit zwei Züge auch weiterhin aufeinander zu rasen.
(achgut.com. Die Parallelwelt der politischen Clans verdängt die Welt des deutschen Volkes, dass sich mal ein Grundgesetz gegeben hat, das verlegt worden und nicht auffindbar ist.)

Organisierte Kriminalität
Ein ungleicher Kampf
Jahrzehntelang hat die deutsche Politik zugeschaut, wie sich in den Großstädten kriminelle Großfamilien in abgeschotteten Milieus etablieren konnten. Falsch verstandene Vorstellungen von multikulturellem Zusammenleben haben die Abschottung erleichtert und die Integration von ihnen nahezu unmöglich gemacht. Der Rechtsstaat muß endlich Zähne zeigen. Ein Kommentar von Rainer Wendt...olizei und Zoll in Deutschland führen knapp 600 Ermittlungsverfahren zur Organisierten Kriminalität (OK), etwa 80 Prozent mit internationalen Bezügen. Von 8.317 ermittelten Tatverdächtigen 2017 sind fast 70 Prozent nichtdeutsche Personen. Die Tätergruppen stammen aus den „klassischen Milieus“ der Großfamilien, Rockergruppen, italienischen Banden und aus dem russisch-eurasischen Raum. Auch unter den jüngst Zugewanderten ermittelte die Polizei 2017 etliche Verdächtige, etwa aus Albanien, Nigeria, Serbien oder Syrien....---Rainer Wendt, geboren 1956 in Duisburg, ist Polizeihauptkommissar a.D. und Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG).---
(Junge Freiheit. Zähne werden genug gezeigt. Sie liegen neben dem Teller.)

Bauer, Freiheitskämpfer, Rechtspopulist

Relotius ist überall
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung und die Strickliesel
Das System, dem Claas Relotius diente, liegt wie Mehltau über dem ganzen Land. Es hat auch die Wirtschaft im Griff.
von Gastautor Michael Wolski
Eine aktuelle Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln widmet sich dem Thema „Migration und die Innovationskraft Deutschlands – Eine neue Methode zur soziodemografischen Analyse von Patentanmeldungen“. Diese Studie wurde im Dezember 2018 fertiggestellt und am 03.01.2019 berichtete darüber auch die FAZ, in den höchsten Tönen die Migranten lobend. Dabei titelt die FAZ: „Jedes zehnte Patent stammt von einem Migranten“. Im Text heißt es: "Fast jedes zehnte aus Deutschland angemeldete Patent stammte im Jahr 2016 von einem Erfinder mit Migrationshintergrund, berichtete am Donnerstag das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln. Das entspreche rund 3000 Patenten. Im Jahr 2005 lag der Anteil noch bei 6 Prozent.“ Bemerken sie den Unterschied? Im Titel sind es „Patente“ (also erteilte Schutzrechte) – im Text sind es dann Anmeldungen. Das Patentamt mit seinen Spezialisten prüft eine Patentanmeldung in einem aufwändigen Verfahren, ob die Erfindung neu und schutzwürdig ist. Da trennt sich Spreu vom Weizen, was bei einem Zahlenvergleich von angemeldeten und erteilten Patenten sichtbar wird. Ziel der DIW-Studie war es nachzuweisen, dass die Migration den deutschen Patentanmeldungen einen Kick nach oben gibt. Da es ja in Deutschland seit 1945 keine Ahnenpässe mehr gibt, die den „echten Deutschen“ zertifizieren, stehen die Verfasser vor der Herausforderung, wie es nachzuweisen ist, dass Menschen mit Migrationshintergrund einen wachsenden Anteil an den Patentanmeldungen haben. Offenbar war die Aussage von der Politik vorgegeben und man musste nun, um Fördermittel zu erhalten, den Nachweis führen. Dazu hat man beim DIW eine Vornamendatenbank entwickelt, aus der man nun mit Algorithmen ableitet, ob es sich bei den Patentanmeldern um Bio-Deutsche oder Fremde handelt.
Sozusagen eine umgedrehte Sicht wie bis 1945. Ähnlich wie damals bei der Erteilung eines Ahnenpasses, wird auch heute die Auswahl auf selbstdefinierte Regeln gestützt. Nur ist es jetzt der fremde Leistungsträger, der positiv selektiert werden soll. Was dem Leser aus der Wirtschaft in der Studie auffällt, ist der Begriff „Vollpatent“....
Wenn man jedoch googelt, findet man ihn im Zusammenhang mit dem Stricken. Bei youtube: „Stricken lernen*Patentmuster1* Vollpatent rechts“. Das Institut der deutschen Wirtschaft als Förderer der Strickliesel? Aber: Vollpatent rechts? RECHTS? Ich habe das „Vollpatent links“ nicht gefunden, sehr bedenklich. Dann endlich auf Seite 10 wird der Begriff erläutert. „Vergleichbar der Nobelpreislogik erhält ein bestimmter Erfinder eine volle Patentanmeldung zugerechnet, wenn er als einziger Erfinder in dieser fungiert, jedoch nur ein Drittel, wenn er sie sich mit zwei weiteren Erfindern teilt. Es wird folglich nicht nur für jeden Erfinder das zugehörige Gewicht der 24 verschiedenen Sprachräume ausgewertet, sondern dieser Wert wird zusätzlich durch die Anzahl der Erfinder innerhalb einer Patentanmeldung geteilt. Das Ergebnis dieser fraktionalen Zählweise sind folglich vollpatentäquivalente Anmeldungen....Sucht man allerdings im Text den Begriff „Erteilte Patente“ wird man nicht fündig, „Patentanmeldungen“ findet man 30 mal. Warum?....Bei Patentanmeldungen wird international differenziert nach Anmeldungen von Einheimischen (juristische oder natürliche Personen mit Wohnsitz im Land der Anmeldung) – in der Sprache der WIPO „direct applications“ – und in Anmeldungen durch Personen in einem anderen Land – in der Sprache der WIPO PCT „national phase entries“ – ist es in der Tat nicht möglich, herauszufinden, ob es sich bei den Einheimischen um schon länger da lebende oder Personen mit Migrationshintergrund handelt. ...Es fällt auf, dass die Qualität der Anmeldungen in den USA im Zeitverlauf zugenommen hat, die in China sich verschlechterte, was sich im Verhältnis angemeldete zuerteilten Patente zeigt. Seitdem mehr Migranten in Deutschland leben, stieg die Zahl der Patentanmeldungen von 58.000 auf 62.000 (wie die Autoren der DIW-Studie nachweisen). Die DIW-Studie verschweigt aber, dass die Anzahl der erteilten Patente zurückging, von 2006 = 21.000 auf nur noch 14.000 zehn Jahre später. Das Fazit in FAZ-Prosa: 
„Fast jedes zehnte aus Deutschland angemeldete Patent stammte im Jahr 2016 von einem Erfinder mit Migrationshintergrund, berichtete am Donnerstag das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln. Das entspreche rund 3000 Patenten. Im Jahr 2005 lag der Anteil noch bei 6 Prozent.“ Das Fazit in der Realität: 
21.000 erteilte Patente im Jahr 2006 – zehn Jahre später nur noch 14.000. Ein Minus von 33 %. Innovationskraft wird eben nicht in angemeldeten sondern erteilten Patenten gemessen. 
Da auch den Verfassern der Studie vom DIW diese Binse bekannt sein dürfte, schreiben sie, um ihren propagandistischen Auftrag zu erfüllen, in der Studie ausschließlich von ANGEMELDETEN Patenten. Damit hat die Studie keinen wissenschaftlichen Wert, sondern ist ein reines Propagandaprodukt.Mir scheint, dass jetzt auch das DIW und die FAZ ihren Fall Relotius haben....Abschließend noch eine Anmerkung zum Migrationshintergrund: Der Begriff wurde erst 2017 neu definiert und besagt jetzt: Migrationshintergrund (Definition) - “Eine Person hat dann einen Migrationshintergrund, wenn sie selbst oder mindestens ein Elternteil nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren ist.” Die Definition umfasst im Einzelnen folgende Personen: 1. zugewanderte und nicht zugewanderte Ausländer 2. zugewanderte und nicht zugewanderte Eingebürgerte 3. (Spät-)Aussiedler 4. mit deutscher Staatsangehörigkeit geborene Nachkommen der drei zuvor genannten Gruppen....
(vera-lengsfeld.de)

Deutschland gratis Irrenhaus – wie die Justiz ihr Ansehen verspielt
Demnächst Pflichtverteidiger für minderjährige Rolltreppentreter
Von DAISY
Deutschland gratis Irrenhaus. In Hannover haben drei jugendliche Fachkräfte einen 47-jährigen Streitschlichter rücklings mit voller Wucht von einer Rolltreppe getreten. Der Mann liegt schwer verletzt im Krankenhaus, bei den brutalen Tätern hieß es nach kurzer polizeilicher Einvernahme „und tschüss“. Künftig sollen solche Typen – wenn es nach Bundesjustizministerin Katharina Barley (SPD) geht – sogar noch auf Steuerzahlerkosten einen Pflicht-Anwalt zur Seite gestellt bekommen. Die Attacke durch Ausländer auf einen Deutschen ereignete sich am Mittwoch mitten in der City, wie jetzt bekannt wurde. Die migrantischen Schläger, 15, 16 und 18 Jahre alt, angeblich Griechen, hatten gerade einen 37-Jährigen im Prügel-Visier, als sich der 47-Jährige streitschlichtend einmischte. Nun richtete sich die Wut von Merkels Fachkräften gegen den couragierten Mann selbst. Sie verfolgten ihn, und einer der Täter trat ihn mitten auf einer Rolltreppe „mit voller Wucht“ (Polizei) in den Rücken. Der Mann stürzte, brach sich die Schulter und wird sicher so schnell nicht wieder Zivilcourage zeigen können. Merkels Dauer-Gäste waren dagegen schnell wieder auf freiem Fuß, weil bei Minderjährigen die Hürde für Untersuchungshaft besonders hoch ist, berichtet die Hannoversche Allgemeine. Selbst der 18-jährige Haupttäter käme vermutlich nach Jugendstrafrecht davon. Fluchtgefahr, Verdunkelungsgefahr und ein fehlender fester Wohnsitz und natürlich dringender Tatverdacht als Haftgründe dürfen sich nicht verleugnen lassen, ehe manch deutscher Haftrichter juristische Courage zeigt und Haftbefehl beantragt. Sonst droht womöglich EDEKA – Ende der Karriere. Kein Wunder, dass das Ansehen der Justiz in Deutschland dramatisch schwindet. Nur noch knapp 41 Prozent aller Bundesbürger haben großes oder sehr großes Vertrauen in die Justiz. Demgegenüber stehen etwa 45 Prozent, deren Vertrauen in die Justiz gering oder sehr gering ist. In den neuen Bundesländern trifft dies sogar auf rund 52 Prozent der Menschen zu, hat Focus aktuell ermittelt. Es kommt aber künftig noch „schöner“. Die Richtung Brüssel entschwindende Justizministerin Katarina Barley plant schnell noch vor ihrem Abgang eine Revolution im Jugendstrafrecht. Kriminelle Jugendliche sollen mehr Rechte erhalten. Beschuldigte unter 18 Jahren sollen künftig deutlich bessergestellt werden und sogar einen Pflichtverteidiger bekommen. Anders als jetzt müssen sie künftig schon „ab der ersten Stunde“ von einem Rechtsanwalt vertreten werden. Falls sie keinen Wahlverteidiger haben, muss der Staat ihnen einen Pflichtverteidiger zur Seite stellen. Das gilt spätestens dann, wenn die Polizei Jugendliche in einem Verfahren zu Beschuldigten erklärt und wenn ihnen eine Jugendstrafe – auch zur Bewährung – droht. Ohne Rechtsbeistand dürfen sie in der Regel nicht vernommen oder zu Gegenüberstellungen herangezogen werden. Bis Sommer 2019 soll das von der EU eingeforderte Recht umgesetzt werden. Im Fall der asozialen hannoverschen Rolltreppentreter würde das bedeuten, dass die minderjährigen Kriminellen gegebenenfalls noch mit ihren steuerbezahlten Anwälten protzen könnten. Sie könnten sogar sofort gegen Erziehungsmaßregeln oder Zuchtmittel unterhalb einer Jugendstrafe Beschwerde einlegen dürfen. Zum Beispiel, wenn ihnen die Dauer eines Arrests, die Höhe der Geldauflage oder die Anzahl der verhängten Arbeitsstunden nicht passt. Bislang besteht diese Möglichkeit nicht. Verantwortungsbewusste Juristen laufen deshalb Sturm gegen die beabsichtigten Änderungen im Jugendstrafrecht, die die Kosten erhöhen, die Bearbeitungszeiten verlängern, die mit Asylverfahren überlasteten Gerichte noch mehr belasten und Zivilcourage-Opfer unter Umständen zum Deppen machen. Denn in Verfahren gegen Jugendliche ist die Nebenklage heute nur im engen Rahmen des § 80 Abs. 3 JGG bei zum Beispiel schweren Verbrechen zulässig.
(pi-news.net)

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Vergemeinschaftung der Sozialsysteme
Juncker für europäische Arbeitslosenversicherung
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich für eine europäische Arbeitslosenversicherung ausgesprochen. „Es darf nicht sein, daß ein EU-Land im Fall einer unverschuldeten Krise wegen steigender Arbeitslosenzahlen das Arbeitslosengeld kürzen muß“, sagte Juncker.
(Junge Freiheit. Die Ameise füttert die Grille durch. Juncker weiß, wie sich die EUdSSR am schnellsten abschaffen lässt.)
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Migranten in Spanien
Worüber man nicht spricht, das gibt es nicht
Seit 2018 hält der Zuzug von Migranten per Boot von Marokko nach Südspanien an – nun hat die linke Regierung in Madrid eine Idee: Stillschweigen. Keine Bilder mehr, keine Informationen. Retter sind entsetzt.
(welt. de. Ist was? Wo keine "Flüchtlinge" da auch keine Retter. Betrifft ja nur Deutschland.)

Der militante Terror gegen die Oppositionspartei hat längst begonnen
Döbeln soll zum Fanal werden – AfD wegsprengen!
Von BEOBACHTER
Am Tag danach ist klar: Der Bomben-Anschlag von Döbeln in Sachsen war nur letzter Höhepunkt für offen gewaltsame Aktionen gegen die AfD. Allen voran linksfachistische Aktivisten und deren Helfershelfer hält es nicht länger im ideologischen Hinterzimmermief, ruhig mitanzusehen, wie die einzige funktionierende konservativ-demokratische Kraft in Deutschland von Erfolg zu Erfolg eilt. Insbesondere in Sachsen, wo die AfD bei den Landtagswahlen in diesem Jahr auf dem Weg zur stärksten Kraft ist. Sachsen soll deshalb im Superwahljahr (Landtagswahlen, EU) für Polit-Kriminelle zum Fanal für ganz Deutschland werden. Mit militanter Gewalt sollen die AfD-Demokraten buchstäblich von der politischen Bühne weggesprengt werden. Politische Konkurrenz und Medien schauen gelassen zu, während die internationale Presse Witterung aufgenommen hat und über den Anschlag berichtet. Hirngespinste? Übertreibungen? Wegbereiter und Pusher krimineller politischer Gewalt sind mitten unter uns. Ein Klick im Internet, und schon bekommt man lupenreine Gewaltaufrufe frei Haus. Zum Beispiel hier:  – Der linksfaschistische Blog „loslegen – fight AfD“ nennt sich „Militante Offensive gegen die AfD Sachsen“. In einem „Aufruf“ hetzt er: „Diskussionen und öffentliche Debatten bringen nichts mehr… Was uns bleibt ist die offene Konfrontation… Auf allen Ebenen, mit allen Mitteln!“ – Wer nachlesen will, wie „erfolgreich“ die AfD bislang bekämpft wurde, bekommt unter „Aktionen“ einen einprägsamen Überblick. Von März 2018 bis 3. Januar 2019 sind 17 (!) militante Aktionen gegen die AfD in Sachsen aufgelistet. Der Bürger fragt sich, warum der systematische Terror von den Medien weitgehend verschwiegen wird, warum die Staatsmacht (Sachsens Vize-MP Martin Dulig, SPD: „Gewalt gehört nicht zu den Mitteln der Demokratie.“) nicht zu Potte kommt und stattdessen die drei Tatverdächtigen des Döbelner Anschlags auf das AfD-Büro in der Bahnhofstraße schon wieder wegen „nicht ausreichender Haftgründe“ laufen ließ? Und warum terrorunterstützende Seiten wie oben noch im Netz stehen, wo doch Heiko Maaß jedes Pillepalle auf Facebook löschen lässt. – Auf dem linksextremistischen Blog Indymedia wird der Gewaltaufruf noch verbreitet: „Das Ziel unseres militanten, antifaschistischen Kampfes ist es, die Faschist_innen in unserer Nachbarschaft zu bekämpfen und zurückzudrängen.“ – Offensichtlich geht in Döbeln die Saat linker verbaler Gewalt auf. Wie PI-NEWS berichtete schrieb der Korrespondent Ralf Sotscheck im Kommentar der taz am 30.12.2018, dass Faschisten früher in England von einer „Gruppe 43“ verprügelt worden wären. Sein Fazit: »Heutzutage bräuchte man sehr viele „Gruppen 43“«. Also Aktivisten, die bereit sind, Leute wie den im Kommentar explizit erwähnten Alexander Gauland und seine Anhänger dort zu verprügeln, körperlich zu attackieren, wo sie angetroffen werden. – Der SPD-Top-Politiker Ralf Stegner schrieb am 8. Mai 2016 auf Twitter: „Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren, weil sie gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind!“ Am 3. März 2017 ruderte Stegner zurück: „Friedlicher Protest gegen Rechtspopulisten ist gut! Keine Gewalt! Keine Demokratiefeinde im Landtag!“ Zu spät, sein demokratiefeindlicher Schuss war draußen.  Der Bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming, trifft den Nagel auf den Kopf, wenn er via Pressemitteilung sagt, dass Döbeln „Ausdruck einer Mechanik der Gewalt“ sei, die die etablierten Parteien mit in Gang gesetzt hätten. „Politisch motivierte Gewalt entsteht nicht aus dem Nichts. Es gibt immer jemanden, der dieser Gewalt psychologisch das Klima bereitet.“ Wenn zum Beispiel Friedrich Merz (CDU) sage, die AfD sei „offen nationalsozialistisch“, und Vertreter aller etablierten Parteien sagten, die AfD sei keine demokratische Partei und dann zum ‚Kampf für die Demokratie‘ aufrufen, erscheine der in Wirklichkeit demokratisch legitimierte politische Gegner als Feind der Demokratie, so Frömming. Und Jörg Urban, AfD-Fraktions- und Landesvorsitzender, erklärt: „Seit wir im Landtag vertreten sind, gab es insgesamt ca. 80 Attacken auf unsere Bürgerbüros und Privathäuser. Offensichtlich genießen die linken Chaoten in Sachsen Narrenfreiheit. In der linksextremen Hochburg Leipzig wurden in den letzten Jahren regelmäßig Polizeistationen, staatliche Einrichtungen und die Bundeswehr angegriffen. Erst Silvester attackierten linke Gewalttäter den Bundesgerichtshof. Von Gegenmaßnahmen des CDU-Innenministeriums ist so gut wie nichts zu spüren. Bisher wurde fast nie ein Täter gefasst oder gar verurteilt.“
(pi-news.net)

„F***t eure Mütter und Großmütter“
RIBÉRY RASTET AUS
Heftiger Internet-Ausraster von Franck Ribéry (35)!
Freitagabend hatte Wahiba, die Ehefrau des Bayern-Stars, dessen Dinner mit einem dekadente Gold-Steak (24 Karat Blattgold/1200 Euro) auf ihren Social-Media-Plattformen verteidigt. Jetzt legen die Ribérys gegen ihre Kritiker nach – mit obszönen Beschimpfungen! „2019 packen wir die Punkte aufs I und die Balken aufs T. Fangen wir mit den Neidern, den Hatern an, die bestimmt durch ein gerissenes Kondom auf die Welt gekommen sind. F***t eure Mütter, eure Großmütter und auch euren Stammbaum. Ich schulde euch nichts, mein Erfolg verdanke ich vor allem Gott, mir und meinen Nächsten, die an mich geglaubt haben. Für die anderen, ihr seid nicht mehr als Kieselsteine in meinen Socken!“
(bild.de.Das war's dann wohl in München. Keine Führung mehr im FC?)

Letzter Landesverband der CDU
Wir geben Nachricht vom Ende der einst eigenständigen CSU
Von Redaktion
Mit dem Tagungsort der CSU von Wildbad Kreuth, den die Hanns-Seidel-Stiftung 2016 aufgab, ist wohl auch der Genius Loci von der ehemaligen bayerischen Staatspartei gewichen. Jedenfalls ist er ihr nicht nach Kloster Seeon gefolgt. Die Kündigung der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU beschlossen die CSU-Bundestagsabgeordneten 1976 im oberbayerischen Wildbad Kreuth mit 30 zu 18 Stimmen. Franz Josef Strauß wollte damit nicht nur seinem Zorn über die knapp verlorene Bundestagswahl Luft machen­, wie viele behaupteten. Er dachte strategisch. Aber von strategischen Denken kann schon lange bei allen Parteien nicht die Rede sein. In diesem Jahr steht eigentlich nur ein Ereignis im Mittelpunkt der CSU-Klausur: der Besuch der Bundesvorsitzenden der CDU – SPIEGEL online notiert: „Für die CSU ist ihr Besuch ein starkes Zeichen für die Verbundenheit mit der CDU... „Was die CSU-Führung fürs Erste will, ist: Ruhe.... Wie gesagt: Wir geben Nachricht vom Ende der einst eigenständigen CSU.
(Tichys Einblick. IED. Stiftet Merkel wenigstens den Grabstein?)

Brasilien
Was hinter Bolsonaros Erfolg steckt
Seit einer Woche regiert Jair Bolsonaro nun Brasilien. Der rechte Populist beginnt zu liefern, was er seinen Wählern versprochen hat: Eine Politik der harten Hand gegenüber Kriminalität und linken Nichtregierungsorganisationen.
(welt.de. Auch ein Mann für Deutschland?)

Rashida Tlaib hatte Amtseid in palästinensischer Tracht auf Koran geschworen
Moslemische US-Abgeordnete am ersten Tag: „Motherfucker“ Trump
Von KEWIL
Man stelle sich vor, eine Abgeordnete des Bundestags würde Bundespräsident Steinmeier in aller Öffentlichkeit einen „Scheißkerl“ nennen. Ihre Tage in der Politik wären gezählt, eine Gerichtsverhandlung würde folgen. In den USA ist das aber offensichtlich kein Problem – mehr. Die neu gewählte Rashida Tlaib (42) hat an ihrem ersten Tag als Kongressabgeordnete bei einer Veranstaltung vor jubelnden Unterstützern in aller Öffentlichkeit versprochen, man werde ein Amtsenthebungsverfahren (impeachment) gegen den „Scheißkerl“ (motherfucker) Donald Trump einleiten. „Motherfucker“ kann man auch „Hurensohn“, „Arschloch“ und ähnlich übersetzen. Tlaib, die ihren Amtseid in palästinensischer Tracht auf den Koran geschworen hat, ist selbstredend Mitglied der Demokraten und eine der beiden ersten muslimischen Frauen, die in den Kongress gewählt wurden (unsere Relotius-Medien empfinden dieses Weib natürlich als multikulturelle Leuchte). So fiel dann die Kritik der Parteifreunde sehr verhalten aus. Nancy Pelosi, die neue Anführerin der einstigen Kennedy-Partei im Repräsentantenhaus und mit 78 eine alte weiße Frau, ließ nur wissen, sie sei nicht im Zensur-Geschäft. Andere bezeichneten Trump wieder mal als Hitler. Man kann sowieso davon ausgehen, dass die Linken und Linksextremen – es gibt sogar eine US-Antifa – von Hollywood, Kalifornien, bis zum Kapitol in Washington D.C. Trump bereits mit jedem unflätigen Schimpfwort belegt haben. Viel schlimmer ist aber, dass anscheinend die Hälfte der amerikanischen Politiker und Wähler nichts dabei findet, ähnlich wie Merkel Millionen von illegalen Einwanderer einfach unkontrolliert ins Land zu winken. Vor einer sicheren Grenze schrecken sie zurück. Klar, in den USA winkt kein Hartz IV wie bei uns, trotzdem ist diese Geringschätzung der Grenzen, wie bei uns, früher oder später der sichere Weg in den Untergang.
(pi-news.net)

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