Springe zum Inhalt

Gelesen

(tutut) - Werden schon Wetten angenommen? Wie lange schaut der Verlag noch zu, wenn eine Bloggerin in Spaichingen offenbar wie Pippi Langstrumpf aus ihrer mutmaßlich eigenen Welt Leser beglücken will? Es grünt so grün, grüner geht es nicht? Doch es geht! Eine "unabhängige Zeitung für christliche Kultur und Politik" macht mit beim Ausgrenzen von Menschen. Solange es eine "Redaktionsleitung" in Spaichingen gibt, die Leser offenbar eher erziehen, indoktrinieren will, statt zu informieren, mag dies ja für religiöse Intoleranz stehen, aber außerhalb des Landspressegesetzes. "§ 1 Freiheit der Presse - (1) Die Presse ist frei. Sie dient der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. (2) Die Freiheit der Presse unterliegt nur den Beschränkungen, die durch das Grundgesetz unmittelbar und in seinem Rahmen durch dieses Gesetz zugelassen sind. (3) Sondermaßnahmen jeder Art, die die Pressefreiheit beeinträchtigen, sind verboten...§ 3 Öffentliche Aufgabe der Presse - Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe, wenn sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt... § 6 Sorgfaltspflicht der Presse - Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit, Inhalt und Herkunft zu prüfen..." Wenn die Partei der Grünen, ihr Spaichinger Sprecher, von Beruf "Psychologischer Therapeut",  hat Mandate im Kreistag und im Regionalverband, außerparlamentarische Opposition gegen eine Umgehungstaße mit anführt, welche vom grünen Landesverkehrsminster propagiert wird, dann haben eine Journalistin, die sich dafür hält, und eine Zeitung, die sich so nennt, die verdammte Pflicht und Schuldigkeit, zu berichten und nicht Propaganda gegen eine geplante Umgehung zu  verbreiten. Wer es aber tut, wie eine "Redaktionsleitung", indem Grundgesetz und Menschenrechte ignoriert werden wie Meinungs- und Pressefreiheit, der hat jegliche Glaubwürdigkeit als Zeitung verwirkt. "'Umgehung vor der Haustür' - Gegner des Projekts aus Spaichingen und Balgheim formieren sich - Von Regina Braungart" titelte sie einen Aufmacher und findet nichts dabei, dazu zu schreiben: "Es hat sich bei einer ebenso gut besuchten Auftaktveranstaltung in Spaichingen, so Hermann Polzer, Ortsvorstand der Grünen Spaichingens, ein Lenkungskreis gebildet, der die Aktivitäten systematisiert und Informationen sammelt". Und: "An diesem Abend waren nur Gegner der Umgehung eingeladen". Das bedeutet: Die "Redaktionsleitung" spielt mit in der grünen Apo.  Was hat sie sonst dort verloren? Muss sie ein Verlag aus "christlicher Kultur und Politk" nicht vom Platz stellen? Wie lange schaut er solchem Treiben noch zu? Zur Auftaktveranstaltung dieser Anhänger von so etwas wie "Nur meine Meinung zählt" hatte die "Redaktionsleitung" sogar die Einladerin gemacht, ohne die Leser über die wahren Hintermänner*innen aufzuklären. Immerhin wird wenigstens nun auch der Witz des Tages durch solche politische Propaganda verbreitet: "Balgheims B 14 ist im Grunde fast eine Umgehungsstraße.." Klar, mit Tempo 30 auf einer Bundesstraße durch den Ort an einer Radarsäule vorbei. Nächste Ausfahrt für die Verkehrsinfrastruktur Höhle Neandertal? Ansonsten nichts Neues unter der Sonnenblume, die nur drei Themen kennt: Brexit, Trump, AfD. Alle regieren Deutschland! Jetzt darf auch der Sieger der größten "cdu"-Niederlage in Baden-Württemberg mittun auf dem Schoß Merkels: "Merkel sieht planlose Briten in der Pflicht.. Baden-Württembergs Europaminister Guido Wolf (CDU) hält eine Verschiebung des Austrittstermins für denkbar. Er sagte der 'Schwäbischen Zeitung': 'Etwas Zeitgewinn halte ich für vertretbar. Voraussetzung dafür muss aber sein, dass eine Lösung des Problems auf britischer Seite in absehbarer Zeit erkennbar ist'. Die Europawahl im Mai sei hier 'die absolute zeitliche Grenze'". Der darf das sagen in seiner "Lust auf Zukunft", denn es interessiert niemand. So viel, wie ein Brexit in Tuttlingen oder "Modernisierungen im Märchenschloss", das im Schnee des Todes "wie im Wintermärchen dieser Tage aussieht". Oder so. Hauptsache, der übliche Leserpflegedienst funktioniert, der von zwei Redaktörinnen in Trossingen am stärksten ausgebaut worden ist. Warum darauf eine ganze Seite Todesanzeigen folgt? Auch Kuscheltiere haben bekanntlich einen Friedhof.

 Es grünt immer grüner. "Gesprächsstoff" hat einen Namen.

EU-Verteidiger in „blau-gelben Kampfanzügen“
Der FDP-Kreisverband Tuttlingen hat sich mit dem Neujahrsempfang in der Tuttlinger Stadthalle auf das nächste Jahr mit der Kommunal- und Europawahl eingestimmt...Andreas Glück, Spitzenkandidat der baden-württembergischen FDP für die Europawahl, sprach beim Neujahrsempfang der Kreis-Liberalen in der Tuttlinger Stadthalle...Zwar müsse man nach den Wahlen im Mai mit „linken und rechten Populisten“ auch auf Kreisebene rechnen. Alle demokratischen Parteien sollten aber gemeinsam aufpassen, dass Populisten nicht auch die Kommunalpolitik unterminieren, sagte Bensch. Er rief seine Parteifreunde dazu auf, „den blau-gelben Kampfanzug anzuziehen und für mehr Liberalität im Land zu streiten.“...Landrat Stefan Bär und Tuttlingens Oberbürgermeister Michael Beck hoben die Bedeutung Europas hervor...
(Schwäbische Zeitung. Wer ein Jahr zu spät wählt, der bestraft sich selbst. Passt der Kreisvorsitzende Bentsch in den Kampfanzug? Wann kapieren Politiker, dass sie alle Populisten sind, und dass die EUdSSR nicht Europa ist? So viel Schule muss doch möglich sein!")

Uniklinik Freiburg erhält sechs Millionen Euro für Behandlung von Schlafstörungen
Mit sechs Millionen Euro fördert der Innovationsfonds des Gemeinsamen Bundesausschusses das Projekt "Get sleep – Stepped Care Modell für die Behandlung von Schlafstörungen".
(Badische Zeitung. Grün schlaflos in Freiburg.)

Ende der Tempo-30-Schonfrist:
Auf Freiburgs B31 wird ab Montag geblitzt
(Badische Zeitung. Selber schuld, wer nicht großräumig Lahmarschigkeit umfährt.)

Staatsanwaltschaft und LKA
Letzte Terrorverdächtige von Plankstadt freigelassen
Kurz vor Weihnachten hatte die Polizei ein Haus in Plankstadt nach illegalen Waffen durchsucht. Vier Personen wurden festgenommen. Jetzt ist auch die letzte Verdächtige auf freiem Fuß...Nachdem sich der Verdacht nicht erhärtete, wurden zunächst die drei festgenommenen Männer aus der Haft entlassen. Inzwischen hatte die Staatsanwaltschaft Karlsruhe aber beantragt, auch den Haftbefehl gegen die Frau gegen Auflagen auszusetzen. Auf ihrem Grundstück war damals die Waffe gefunden worden. Gegen sie wird jetzt nur noch wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz ermittelt.
(swr.de.Aktionismus.)

Jahresprogramm Nationalpark Schwarzwald
Trekkingtour für Gehörlose in Gebärdensprache
(swr.de. Gibt's für alle Vögel Handzeichen?)

=======================
NACHLESE
Irreguläre Einreise
Spanien winkt Migranten durch – „Klarer Verstoß gegen EU-Recht“
Die Zahl der irregulären Einreisen aus Marokko steigt weiter. Recherchen zeigten, dass Spanien die Weiterreise von Migranten fördert. Die FDP sieht einen klaren Verstoß gegen EU-Recht. Das Innenministerium reagiert zurückhaltend.Das neue Jahr geht an der Südküste Spaniens so weiter wie das alte aufgehört hat: Die Zahl der irregulär Einreisenden aus Marokko bleibt auf Rekordniveau. Für 2018 hatte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR insgesamt 58.569 Migranten gemeldet, dreimal so viele wie im Vorjahr.In 2019 sind nun bis zum 13. Januar bereits 2140 Menschen übers Mittelmeer gekommen – und damit jetzt schon mehr als im gesamten Vorjahresmonat, der schließlich in dem Allzeithoch mündete.
(welt.de. Ist das jetzt Volksverarschung in der EUdSSR? ? Alle winken durch nach Deutschland. Und dort winken Politik, Polizei und Justiz illegale meist Straffällige herein und verstoßen täglich gegen Grundgesetz, Strafgesetze, Internationale Flüchtlingskonvention.)
======================== .

"Seid laut und ungehorsam"
GRÜNE JUGEND ruft zum Schulschwänzen auf
Ginge es nach der GRÜNEN JUGEND, dann sollte morgen jeder Schüler die Schule schwänzen. „…statt brav in der Schule zu sitzen. Seid laut und ungehorsam…“,verlautbart der grüne Nachwuchs auf seiner Twitterseite. Unter dem #FridaysFor Future, versuchen die Weltuntergangsjünger jetzt mit dieser Aktion die Schüler mit in ihren apokalyptischen Wahn hinein zu ziehen wie seinerzeit ihre 68er-Vorbilder, nach deren These der Wald schon längst tot, kein Blatt mehr am Baum wachsen dürfte und vor zwanzig Jahren bereits die letzte Ölquelle hätte versiegen müssen.Nichts von dem ist eingetroffen und auch der nie mehr wieder kehrende Winter hat sich in Wahrheit dann doch nicht verabschiedet, wie viele in den letzten Wochen mehr als deutlich erleben konnten. Unterstützung erfährt die illegale Aktion von Greenpeace.Die Organisation rührt mit einer Aktionskarte kräftig die Werbetrommel dafür. Aber was richtige Ideologen sind, die lassen sich natürlich nicht von Fakten und Gesetzen beeindrucken. Und so interessiert es die linksradikalen Ökoterroristen natürlich auch nicht, dass ihr Aufruf illegal ist.
Während Eltern schon mal mit einem Ordnungsgeld belegt werden, wenn diese ihre Kinder während der Schulzeit nicht mit in die Moschee karren lassen wollen, wird in diesem Fall der Staat mal wieder beide Augen zudrücken. Schüler, Lehrer und Eltern sollten diese illegale Aktion nicht mitmachen! Schon deshalb, weil Schule ein unpolitischer Raum sein muss. Wissensvermittlung darf nicht von Ideologen torpediert oder wie jetzt am Freitag – ausgesetzt werden. Umweltschutz fängt zunächst bei jedem Einzelnen selbst an. Es ist richtig auf jede unnötige Plastiktüte zu verzichten, bei Reisen wenn möglich Auto oder Bahn statt das Flugzeug zu nehmen und sich beim Kauf des nächsten Autos auch darüber Gedanken zu machen, wie viel PS als Ausdruck persönlicher Freiheit nötig sind. Panikmache, pauschale Verbote wie beim aktuellen Dieselfahrverbot in Stuttgart und anderswo, sind nicht nur unsozial, sondern auch umweltpolitisch keinesfalls zielführend. Also: Weder von der einen, noch der anderen Seite vom Pferd fallen!
(pi-news.net)

***********************
DAS WORT DES TAGES
Der Meinungskampf in der Öffentlichkeit ist genau dieses: ein mit aller Härte geführter Kampf. Die Methoden, die man dabei verwendet, fallen auf einen selbst zurück. Wenn man den anhaltenden Niedergang der klassischen Medien und die Krise der Volksparteien betrachtet, so sehe ich allerdings meinen Denkstil und die von mir vertretenen Positionen gegenwärtig eher im Aufwind.Bei Äußerungen zu meinen Büchern und den in ihnen vertretenen Argumentationen und Meinungen wünsche ich mir nicht unbedingt Zustimmung, sondern lediglich den Respekt und die Zuwendung, die in der konkreten Lektüre und Sachbefassung liegt.
(Thilo Sarrazin, aus dem Vortrag "Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten" im Seminar "Denken und Denken lassen" am 10. Januar 2019 an der Universität Siegen, dokumentiert auf Tichys Einblick)
***********************

Meinungsfreiheit in Gefahr
Debatte um Meinungsfreiheit: Grenzen werden enger gezogen
Von Gastautor Lukas Mihr
Tatsächlich wird die Meinungsfreiheit immer weiter eingegrenzt – auch juristisch. Dafür sorgt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und weitere Sanktionen bis hin zum Jobverlust.
(Tichys Einblick. Dummheit im Journalismus ist grenzenlos. Die Antipresse sagt, sie ist Presse. )

Äußerungen gegen Flüchtlinge
Niedersachsen: AWO wirft Suchtberater raus
Immer mehr Menschen sagen offen, was in Deutschland falsch läuft. Auch wenn sie geschnitten und rausgeworfen werden. So wie Heinrich Gerber, stellvertretender Ortsbürgermeister in Heisede, einem niedersächsischen Dorf zwischen Hildesheim und Hannover. Die Debatte um die Meinungsfreiheit in Deutschland war erst jüngst entfacht, als Ex-Handball-Profi Stefan Kretzschmar Klartext redete, was denen passiert, die sich aus der Deckung des Mainstreams wagen: „Für jeden Kommentar bekommst du eins auf die Fresse.“ Das passierte auch Heinrich Gerber aus dem Ortsteil Heisede-Sarstedt in der flachen agrargeprägten Hildesheimer Börde, wo die Zuckerrübe mit zu den höchsten Erhebungen gehört. Der 69-Jährige hatte nach der „Herz-statt-Hetze“-Demonstration im September 2018 in Hildesheim, bei der die örtlichen Gutmenschen gegen „Rechts“ zu Felde zogen, bei Facebook von einer „tollen Demo für Messerstecher, Totschläger und Vergewaltiger“ gesprochen und kritisiert, dass sich die AWO (Arbeiterwohlfahrt) ohne Absprache einspannen ließ.
Zuviel für den Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt. Sie entließ Gerber als langjährigen ehrenamtlichen Leiter der Suchtberatungsstelle. Ehrenamtliche Hilfe durch „Rechte“ für gesundheitlich gefährdete Menschen – das geht gar nicht bei der AWO im Landkreis Hildesheim. Dann lieber auf Menschlichkeit in der bewährten Form verzichten und nach zehn erfolgreichen Jahren zu organisatorischen Notbehelfen greifen. Auch sein Sarstedter SPD-Vorstand nahm SPD-Mitglied Gerber ins Visier und überlegte, ob dieser noch stellvertretender Ortsbürgermeister von Heisede bleiben könnte, nachdem er von der grundgesetzlichen Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht hatte. Die Sarstedter Genossen kniffen aber vorsichtshalber, wohl weil sie spürten, dass Gerber vor Ort Rückendeckung bekam und überließen dem Ortsrat die Entscheidung. Einem Parteiausschluss war Gerber durch Austritt zuvorgekommen. In Heisede gehen die Uhren anders. SPD-Mitglieder im Ortsrat halten sich freundlich-bedeckt, die CDU sieht keinen Handlungsbedarf, Gerber aus dem Amt abzuwählen.
Heinrich Gerber selbst lässt sich nicht unterkriegen und will auf jeden Fall als Parteiloser weitermachen. Ein Rücktritt kommt für ihn nicht in Frage. Er bekommt Unterstützung: „Endlich spricht mal jemand aus, was viele denken“, so die einhellige Meinung. Zu den Befürwortern Gerbers gehört auch Ortsheimatpflegerin Rosemarie Kreth: „Er hat gesagt, was sowieso alle denken.“ Seine Äußerung zurücknehmen will der standhafte Ortspolitiker nicht: „Dazu stehe ich, ohne Wenn und Aber. Wenn man die Wahrheit nicht mehr sagen kann in Deutschland, dann tut es mir leid. Das hat nichts mehr mit Demokratie zu tun.“ (H.G.)
(pi-news.net)

Kardinal-Höffner-Kreis
Marx erinnert Union zur Verpflichtung gegenüber Christentum
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Kardinal Marx, hat die Unionsparteien an ihre Verpflichtung gegenüber dem Christentum erinnert, da sie das „C“ im Parteinamen führten. Unterdessen forderte der Priesterkreis Communio veritatis Marx zum Rücktritt auf.
(Junge Freiheit. Der ist nicht von dieser Welt. Wie sollen das islamische Mandatsträger und Führungspersonal der "cdu" tun?)

Debatte
Union offen für Frauenquote im Bundestag
Die CDU/CSU-Fraktion hat sich offen für eine Frauenquote im Bundestag gezeigt. Es stimme sie traurig, „daß der Frauenanteil im Deutschen Bundestag aktuell nur bei 30 Prozent liegt“, sagte die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der Unionsfraktion im Bundestag, Yvonne Magwas. „Die Steigerung des Frauenanteils muß bei der Wahlrechtsreform mitdiskutiert werden“, forderte die sächsische Abgeordnete.
(Junge Freiheit. Offen kann auch nicht ganz dicht bedeuten. Grundgesetzwidrig. Bei der Müllabfuhr anfangen! Kann noch mehr ruiniert werden in diesem Land? Mehr Hilfe nötig? Der Katzenvirus ist's.)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.