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Gelesen

(tutut) - Hat sich Merkel beim japanischen Kaiser neue Kleider besorgt? Eigentlich sieht sie auf dem Riesenaufmacherbild aus wie immer. Das ist halt heute Deutschland! Vielleicht bringt sie ein paar Tipps mit, wie es die Japaner schaffen, keine illegalen Migranten ins Land zu lassen. Von Inseln lernen wollen auch die Tuttlinger. Denn auf Rügen habn sie entdeckt, wie Brücken gebaut werden. Da kann der OB nach 16 Jahren also noch weiter üben in Merkels Wahlkreis, nachdem er nun mit der Rathauspostille den Dauerwahlkampf bis Herbst eingeläutet hat. Zuerst hat er die Bildung entdeckt. "OB Beck betont Bedeutung der Bildung - In seiner dritten Amtszeit soll Tuttlingen im pädagogischen Bereich vorankommen". Hierfür wird Tuttlingen Schulen brauchen. Wer mag die wohl in der Vergangenheit so vernachlässigt haben, dass Millionen zur Sanierung nötig sind? Dass kein Loch im Käse zu klein ist, um Zeitung zu füllen, führen die Tuttlinger Gemeinderatsfraktionen vor, indem sie sich an der Werbekampagne "Bitte ein Beck" beteiligen und mit dem OB Poller errichten gegen eventuelle Kandidaten, die Tuttlingen mehr bescheren könnten als ein Naturwunder von Stau und Versickerung der Donau. "Zuspruch für Beck - Gibt es Gegenkandidaten? - Fraktionen im Gemeinderat begrüßen erneute Kandidatur des OB - LBU hält sich bei Kandidatenfrage bedeckt". Die SPD lässt sich auch noch nicht übertölpeln, aber wenn schon OB-Wahl, dann so, dass das Volk keine Wahl hat. Wie Politik nicht geht, dazu hat allerdings die SPD in Spaichingen  wie alle anderen auch Gelegenheit zur Kür und  dafü zu sorgen, dass Zeitung die Verbreitung von Pressemitteilungen und Amtsverlautbarungen ist.  Nun ist die Dreiuneinigkeit der Sozis komplett. Die heimische SPD kämpft für den Erhalt des Krankenhauses, der Kreisrat aus Aldingen "hält die Klinikschließung in Spaichingen für 'grundsätzlich falsch' und kritisiert das Entscheidungsverfahren". Die Kreistagsfraktion hält sich an die Geschäftsordnung des Landrasamtes - "alle Fraktionen im Aufsichtsrat an der Entscheidung zur Spaichinger Klinik beteiligt" - vergisst aber, dass auch im Kreis TUT nicht das Führerprinzip gilt, sondern die Demokratie.Und nach der hat der Kreistag das Sagen. Sonst müssten alle im Aufsichtsrat vertretenen Kreisräte vorgestellt werden, und dann würde das Volk staunen über die dortige geballte Krankenhauskompetenz. Sie erinnert an die einer Kohlekommission, welche gerade beschlossen hat, Deutschland in die Neandertalerhöhle zurückzuführen. Dann hat das Land nicht nur gegen Feinstaub zu kämpfen, sondern gegen große Holzkohlewaggis der Lagerfeuer. Gäbe es die Grünen nicht, Diktatur müsste neu erfunden werden. So wird  zum täglichen Wunderwerk der Umfragen - niemand hat die Absicht, Wahlen abzuschaffen - nun nur noch gemessen. Der neueste grüne Pegel meldet im linksgrünen Blatt: "Luft in Baden-Württemberg wird besser - Messwerte von 2018 zeigen Besserung - Grüne und CDU legen Regierungskrach bei". Dazu der treuherzige Jubelschrei eines Leidklageweibs als Luftblase: "Handeln statt streiten - Selten kam eine gute Nachricht so gelegen. Die Luft in Stuttgart und anderen Städten in Baden-Württemberg ist 2018 besser geworden. Zwar liegen die Stickoxidwerte zum Teil noch deutlich über dem Erlaubten. Doch selbst am dreckigsten Messpunkt Deutschlands, dem Stuttgarter Neckartor, sinkt die Belastung. Diese Werte konnte Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Dienstag verkünden ..Angesichts von Koalitionskrach und Demos gegen Dieselverbote hätte der Zeitpunkt kaum besser sein können". Ist das nicht putzig? Baden-Württemberg ist weniger schmutzig! Das haben die Grünen mit der Erfindung der Kehrwoche gemacht. Stroh zu Gold spinnen hat nicht einmal Rumpelstilzchen geschafft. Jeder muss nun mal Opfer bringen, um die Welt zu retten. Einer, der nix für Nix kann, hört schon das erste Halali: "Direkter Angriff auf CDU-Chef Strobl - Es brauche eine inhaltliche und personelle Erneuerung, um die CDU im Land wieder an die Spitze zu führen, erklärte der Meßstettener Bürgermeister Frank Schoft. Andere halten Personaldebatten für Gift".  Wer regt sich darüber auf? 23 Prozent für ein Gespenst. Das muss erst mal jemand der SPD oder FDP nachmachen. Die sind schon viel näher an den 5 Prozent. Machen sie deshalb Geschrei? So wie die "Wohlfahrtsverbände". Anstatt sich zu freuen über neue Volksgesundung, "fürchten die Verlust von 3100 Heimplätzen". Bringt das die Wohlfahtsindustrie ins Wanken? 90 Prozent  begleicht doch sowieso der Steuerzahler. Nie vergessen: Die Kirchen sind die reichsten Unternehmen in Deutschland! Nächstenliebe lohnt sich. Apropos Kirchen. Deren Zeit ist vorbei. Wie sehr sich das Land verwandelt hat, zeigt die jährliche Misswahl im Europa-Park. Sie nähert sich orientalischen Verhältnissen. "Dieses Jahr neu: Die Teilnehmerinnen gehen ausschließlich im Abendkleid auf den Laufsteg". Die Burka ist nicht mehr weit.  Wundert sich da noch jemand, wenn gemeldet wird: "Kriegswaffen im Keller bei Offenburg: Bewährungsstrafe für Mann - Er hatte sich im Darknet Kriegswaffen für eine mögliche Katastrophe angeschafft". Sowas geht schon mal gar nicht! Für Katastrophenschutz ist der Katastrophenschutz zuständig und für Krieg die Bundeswehr. Wenn es die rechtzeitig schafft, von den Kriegsschauplätzen in der ganzen Welt nach Hause zu kommen, muss sich niemand im Keller für den Ernstfall wappnen. Allenfalls der Hertransport könnte Probleme bereiten, denn neuerdings fliegen deutsche Flugzeuge nicht mehr. Überall warten gestrandete Großpolitiker, dass sie jemand abholt. Kunststück, seit Frauen für die Quote in der Regierung sorgen. Kunst kommt von Können. Käme sie von Wollen, so Nietzsche, hieße sie Wulst.

Kommunalwahl? Süßer die Lokflöten nie klangen.

Tuttlingens OB Michael Beck spricht über erneute Kandidatur
Videodauer: 06:21
Matthias Jansen
Redaktionsleiter
In der öffentlichen Sitzung des Tuttlinger Gemeinderates hat Oberbürgermeister Michael Beck am Montag angekündigt, dass er sich um eine dritte Amtszeit bewerben will. Im Gespräch mit Redakteur Matthias Jansen spricht er über die Gründe, seine Ziele und wie es in Tuttlingen nach einer möglichen dritten Amtszeit aussehen könnte.
(Schwäbische Zeitung. Unseren täglichen Beck gib uns heute? Wie viele Redaktionsleiter hat Tuttlingen für die große Frauenmehrheit?)

Spaichingen
SVS-Sparte Freizeitsport: Jetzt fünf Tanzgruppen
Innerhalb der Sparte Freizeitsport beim SVS ist der Tanzsport ein besonders dynamisches Element. Das ist aus den Berichten der Abteilungen bei der Spartenversammlung deutlich geworden.
(Schwäbische Zeitung. Lieber Tanz auf Ball als Tanz mit Ball?)

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uswuswusw
(Schwäbische Zeitung. Lesen Sie noch oder servicen Sie schon eine volle Seite?)

TODESKUSS
Kretschmann wünscht sich CDU raus aus Umfrageloch
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) würde seinem Koalitionspartner CDU gerne bessere Umfragewerte gönnen. „Es ist immer am besten, wenn beide Koalitionspartner in einer Koalition zulegen“, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. „Dass solche asymmetrischen Umfragewerte immer Nervosität auslösen, liegt in der Natur der Sache.“ Kretschmann sagte, er habe noch nie dazu geneigt, seine Politik von Umfragen abhängig zu machen. „Generell verhalte ich mich Umfragen gegenüber so: Von guten lass ich mich beflügeln, die schlechten, die ignoriere ich.“ Das empfehle er auch dem Koalitionspartner. Umfragen seien Momentaufnahmen, die Aufgeregtheiten erzeugten. Man werde weiter zielorientiert arbeiten....Die CDU sei „not amused“ über die Umfragewerte, sagte Agrarminister Peter Hauk am Dienstag. Auch er sprach aber von einer Momentaufnahme. Es seien noch zwei Jahre bis zur nächsten Landtagswahl - und die Koalition habe das Programm nicht abgearbeitet.
(focus.de. Schämt sich die "cdu" nicht für eine solche mitleidige Umarmung mit Todeskuss durch einen ehemaligen Maoisten?)

Nicht nur Merkel machte es möglich
Im Südwesten sind die Grünen die neue CDU
Von Fritz Goergen
In Baden-Württemberg sind Kretschmanns Grüne bereits die neue CDU, im Rest der Republik steht dieser Entwicklung auch nichts mehr entgegen. ... Wie sehr oder wie wenig nun Forsa mit seinen neuen Zahlen zu Baden-Württemberg daneben schönen und schlechtern will, ist nicht von Bedeutung.... Im Bund ist der Trend des Südwestens noch nicht angekommen, aber er läuft. Es hat nicht erst unter Merkel begonnen, aber nähert sich unter ihr dem Höhepunkt. Die CDU hat einen Zustand erreicht, in dem sie mit den Grünen, die ohnedies den Unionskurs bestimmen, fusionieren kann...Wenn die Medien schon auf solche Zusammenhänge nicht kommen, wie sollten sie dann darüberhinaus erkennen, dass der deutsche Parteienstaat in seinen Grundfesten bebt. Kein Wunder, wo erhebliche Teile der Medien selbst Teil dieses Parteienstaats sind.
(Tichys Einblick. Grün braucht keinen schwarzen Balken. Linksradikal ist das Original.)

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NACHLESE
Thilo Schneider
Merkel warnt jetzt in Japan
Seit ihrer Neujahrsansprache hat man nichts mehr von der Kanzlerin gehört. Regiert sie noch? Moderiert sie Arbeitskreise, eröffnet Messen? Nein, sie weilt in Japan. Dort warnte sie vor künstlicher Intelligenz. „Warnen“ ist nämlich so ein urdeutsches Ding, genauso wie „Hausaufgaben machen“ und „ethische Leitplanken“...Sie warnt also vor „künstlicher Intelligenz“ und liegt damit voll im Warntrend. ..w er sieht, wie intelligent unsere Staatsführung agiert, der versteht auch, warum sie vor künstlicher Konkurrenz Angst haben muss. ...  „Man wird eines Tages sicherlich unser Denken lesen können“, sagt sie auch, wobei ich ihr wünsche, dass sie vorher in Rente geht. Nur für den Fall, dass es bei ihr da nichts zu lesen gibt. ... ich wüsste wirklich gerne, was sich die Leute, die es sich anmaßen, mich zu regieren, so dabei denken. Und ob überhaupt. ...fragt sich, ob sie ein anderer Mensch wäre, wenn sie „einen Chip eingepflanzt bekäme, mit dem ich schneller denken kann oder besser denken kann.“ Offen gesagt, sehe ich das jetzt nicht als Gegenargument...  Was macht nun also Angela Merkel? Sie philosophiert in Japan. Das ist kein Problem. Dass sie wieder kommt – das ist eines.
(achgut.com. Intelligenz lässt sich im Gegensatz zu Dummheit messen.)
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Pressemacht in Deutschland
Es muss gelöscht werden, was Sie wissen sollten
Von Tichys Einblick
Hier sehen Sie schwarz. Denn hier hat etwas gestanden, was Sie wissen sollten, aber nicht wissen dürfen.
Liebe Leserin,
Lieber Leser,
früher, in den Papierzeiten, mussten Artikel geschwärzt oder herausgeschnitten werden. Heute geht es vermeintlich einfacher: Es wird gelöscht. TE ist diesen Weg gegangen und hat einen Beitrag so entfernt. Die Kosten einer rechtlichen Auseinandersetzung können sich auf einen hohen 5-stelligen Betrag belaufen, den dieses Unternehmen nicht riskieren kann. Wir investieren unsere Mittel lieber in Autoren, weitere Steigerung der Qualität und in Auslands-Berichte. Schon heute ersetzen wir damit die Korrespondentenstellen, die bei Regionalzeitungen weitgehend weggefallen sind. Nur noch wenige Zeitungen leisten sich wie wir Berichterstattung aus Osteuropa, Lyon, Brasilien oder Spanien, um beliebige Beispiele zu nennen, aus denen unsere Partner berichten. Wir bauen dieses Netz weiter aus und überlassen gerne den Provinzzeitungen die gefärbte Einheits-Berichterstattung aus einem zentralisierten Hauptstadtbüro...Die Pressefreiheit sei die Freiheit von 200 sehr reichen Leuten, hat der frühere FAZ-Herausgeber Paul Sethe in den 50er-Jahren formuliert.Daraus sind starke Konzerne und mächtige Verbünde entstanden. Sie bekämpfen jeden, der mit Hilfe der neuen Medien Nachrichten in Umlauf setzt, die ihnen nicht gefallen oder ihre Wahlchancen reduzieren könnten. Um diese Macht im Verborgenen geht es. Sie hat noch einmal einen Triumph erfahren...Wir werden weiter kämpfen, auch wenn es in Deutschland gefährlich ist, bestimmte Kräfte zu kritisieren... Papier kann man zerstören, zerfetzen, verbrennen, schwärzen. Das Netz vergisst nicht. Das allerdings weiß Goliath noch nicht...
(Tichys Einblick. Zeitungsleser wissen immer weniger. Vor allem wissen sie nicht, was sie nicht wissen sollen, was ihnen vorenthalten wird.)

Tichys Einblick-Artikel gelöscht
SPD erzwingt mutmaßlich Löschen von Artikel über SPD-Medienbeteiligung
Von BABIECA
Heute hat die SPD das Online-Portal „Tichys Einblick“ um 14 Uhr mutmaßlich dazu gezwungen, einen aus öffentlichen Quellen recherchierten Artikel vom 4. Februar 2019 mit dem Titel „Wie SPD in die Zeitungen kommt – Zeitungen, auf die die SPD heimlich und indirekt Einfluss nimmt“ über die Medienbeteiligungen der SPD zu löschen. Die SPD hat also mutmaßlich direkt und unter Zwang in die freie Presse eingegriffen und ihr einen Maulkorb verpasst. Das ist der Link zum gelöschten Artikel https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/spd-medien-erklaeren-nzz-zur-grauzone-des-rechtspopulismus und hier der am Mittwoch erschienene Folgeartikel. Genau heute spricht der SPD-Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Weimar zu „100 Jahre Weimarer Verfassung“, wehrt dort wieder den Anfängen und beschwört die Freiheit. Ausgerechnet die SPD, die mit Freiheit nicht umgehen kann, die „Freiheit“ als von ihr – allerdings nie öffentlich geäußert – als „die SPD bestimmt die Freiheit“ definiert, diese SPD erweist sich als Sargträger des Grundgesetzes.Die Weimarer Verfassung hatte keine „Konstruktionsfehler“. Sie war der menschlichen Perfidie, diese Verfassung zu einer totalitären Herrschaft zu nutzen, nicht gewachsen. Das Grundgesetz war als Antwort auf die Weimarer Verfassung konstruiert. Es sollte die Weimarer Fehler retrospektiv verhindern, also nachdem das Kind in den Brunnen gefallen war. Wie wir heute sehen, gelingt es auch dem angeblich so perfekt designten Grundgesetz nicht. Denn eine noch so perfekte Verfassung ist auf dem Papier nur soviel wert, wie es ausgebuffte Herrschsüchtige zulassen. Auch das Grundgesetz haben sich die Mächtigen, die Parteien, zum kommoden Spielball gemacht, mit dem sie aus Deutschland das genaue Gegenteil des von der Verfassung gemeinten Deutschlands schaffen können. Ganz ohne Ermächtigungsgesetz. Heute ist ein schwarzer Tag für Deutschland. Die SPD lässt einen SPD-kritischen Artikel per Abmahnung verschwinden. Und der SPD-Bundespräsident von Merkels Gnaden dröhnt in Weimar, dass man den Anfängen wehren muss.
P.S.: Nur gut, dass das Internet nie vergisst und der gelöschte Artikel jetzt erst recht publik wird.
(pi-news.net)

Wie die Genossen von drohender Altersarmut profitieren wollen
SPD: Letzter Ausweg Sozialdemagogie
Von WOLFGANG HÜBNER
Kaum ist der Koalition in Berlin klar geworden, dass die Steuereinkünfte in naher Zukunft nicht mehr so reichlich fließen werden wie in den letzten Jahren, schon macht sich Nervosität und Zwist breit. Denn die gesamte Stabilität der regierenden Kohleaussteiger beruht darauf, dass genug von der gedruckten Kohle da ist, um jede größere Unruhe im Volk respektive der „Bevölkerung“ zu verhindern. Besonders nervös ist die von akuten Existenznöten geplagte SPD. Deshalb versucht die Genossen jetzt, die untergehende Partei mit der Flucht in die Sozialdemagogie zu retten.Nicht anders ist jedenfalls der Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu werten, eine sogenannte „Respektrente“ für einige Millionen Geringverdiener einzuführen. Damit sollen die minimalen Altersbezüge von Menschen um bis zu 447 Euro im Monat heraufgesetzt werden, wenn diese mindestens 35 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt haben. Das hört sich besonders für die von einer solchen „Respektrente“ betroffenen Menschen, zumeist Frauen, gut an, obwohl in den meisten Fällen auch eine solche Zusatzzahlung nur einen sehr bescheidenen Lebensstil erlauben würde. Holger Steltzner hat in der FAZ dazu geschrieben: „Selbstverständlich ist es nicht gerecht, wenn eine Putzhilfe nach 40 Arbeitsjahren zum Mindestlohn im Alter genauso viel Grundsicherung (Sozialhilfe) erhält wie eine Zuwanderin aus Rumänien oder ein Migrant aus Afghanistan, die oder der kaum oder gar nicht in deutsche Sozialkassen eingezahlt haben.“ Doch für solche und andere Ungerechtigkeiten hat bekanntlich vor allem eine SPD Verantwortung, die seit 1998 mit einer kurzen vierjährigen Unterbrechung mit an der Regierung ist.Und es ist die gleiche SPD und der gleiche Minister Heil, der auf Kosten aller Steuerzahler unlängst den zahlungsunwilligen Flüchtlingsbürgen die anstehenden Kosten für ihr asoziales Gutmenschentum erlassen hat. Laut Heil soll auch keine Bedürftigkeitsprüfung bei der Vergabe der „Respektrente“ vorgenommen werden. In ihrer Panik will die SPD offenbar mit Steuergeldern nur so um sich werfen, um einige Millionen sozial schwache Menschen doch noch einmal zur Stimmabgabe für eine Partei zu bewegen, die gemeinsam mit CDU/CSU für Sozialasylanten aus aller Welt gigantische Milliardensummen, die übrigens auch Mindestrentner erarbeitet haben, locker veruntreut.Der Vorstoß von Heil ist gewiss auch deswegen unglaubwürdig, weil er ein Problem betrifft, das bei den Koalitionsverhandlungen vor einem Jahr schon bekannt war, doch nicht Teil der Koalitionsvereinbarungen wurde. Der SPD-Minister dürfte selbst wissen, wie gering die Aussichten sind, seine Absichten durchzusetzen, die jährlich den Bundeshaushalt bis zu acht Milliarden Euro zusätzlich belasten würden. Doch für Heil und seine Partei kommt es in erster Linie darauf an, bei den von großer Altersarmut bedrohten Geringverdienern den Eindruck zu erwecken, deren politischer Sachwalter zu sein.Da die langjährige Hochkonjunktur in Deutschland sowie die Wirtschaft im gesamten EU-Raum deutlich abflaut, vielleicht sogar abrutscht, wird sich im Land des Exportweltmeisters bald noch mehr Nervosität verbreiten. Das betrifft selbstverständlich auch die Merkel-Partei. Aber die schrillsten Töne sind von der SPD zu erwarten, denn sie hat mehr als alle anderen im Parteienkartell zu verlieren.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Sie haben nun schon sehr stark gearbeitet; da ist es nicht ganz einfach, wenn man dann am Ende hinzukommt und noch irgendeine politische Rede hält. Ich darf sagen, dass das, was Sie in den zwei Panels erarbeitet haben, sicherlich sehr wichtig ist und dass wir sehr froh sind, dass das EU-Japan-Freihandelsabkommen abgeschlossen wurde.
(Angela Merkel, irgendeine Rednerin auf dem Deutsch-Japanischen Wirtschaftsdialogforum in Tokyo)
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„USA Powerlifting“
US-Kraftsportverband schließt Transgender-Athleten aus
Der US-amerikanische Kraftsportverband „USA Powerlifting“ hat Transgender-Athleten von Frauenwettkämpfen ausgeschlossen. Die Organisation nannte Fairness-Gründe für die Entscheidung. Auch durch eine künstliche Reduzierung des männlichen Sexualhormons Testosteron sei der Vorteil eines männlichen Körpers in einem Frauenwettbewerb nicht vollständig kompensiert, heißt es in einer Stellungnahme.
(Junge Freiheit. Männer gibt es?)

Geschichtspolitik
Grüne und SPD fordern Umbenennung des Hindenburgdamms
In Schleswig-Holstein haben sich Grüne und SPD für eine Umbenennung des Hindenburgdamms ausgesprochen. Die Verbindung zwischen dem Festland und der Insel Sylt solle künftig nicht mehr den Namen des früheren Reichspräsidenten Paul von Hindenburg tragen. Dieser sei eine „unrühmliche Person“ gewesen, begründete der Verkehrspolitiker der Grünen und Landtagsabgeordnete Andreas Tietze die Forderung nach einer Umbenennung gegenüber der Welt...Bei CDU und FDP stößt das Vorhaben allerdings auf Widerspruch. Mit einer Umbenennung sei nichts gewonnen, mahnte CDU-Fraktionschef Tobias Koch. Christopher Vogt von der FDP gab zudem zu bedenken, daß „Hindenburgdamm“ gar nicht der offizielle Name der Landverbindung sei. Dies bestätige die Deutsche Bahn, die den Bahndamm unter der Streckennummer 1210 führt. ...Erst in der vergangenen Woche hatte die Lübecker Bürgerschaft beschlossen, Hindenburgs Namen aus dem Stadtbild zu tilgen und zu prüfen, ob ihm die Ehrenbürgerschaft entzogen werden kann. Mit den Stimmen von SPD, Grünen, Freien Wählern, Unabhängigen und der AfD wurde die Umbenennung des Hindenburgplatzes beschlossen. Die CDU war gegen die Namensänderung. Die FDP scheiterte mit ihrem Antrag, daß eine Umbenennung nicht gegen den Willen der Anwohner stattfinden dürfe. (krk)
(Junge Freiheit. Hindenburg ist der einzige vom Volk gewählte Präsident. Für die Machtergreifung Hitlers waren andere verantwortlich, Zentrum, Liberale. Steigbügelhalter Hitlers war von Papen, (Zentrum), auch Führerstellvertreter, der nach dem Krieg in Ruhe seine Pension genoss, u.a.im heutigen Ortenaukreis. Interessant, dass auch die AfD an der Abschaffung Deutschlands mitwirkt. Wer wählt sowas?)

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Nahles kontert Attacke Schröders:
Traue mir die Kanzlerkandidatur zu
(focus.de. Tusch! Narhallamarsch! Jetzt muss nur noch für Pippi Langstrumpf die passende Kanzlei einer Literaturwissenschaflterin mit 20 Semestern und der Magisterarbeit aus dem Jahr 1999 mit dem Titel "Funktion von Katastrophen im Serien-Liebesroman" gefunden werden.)
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Nationalspieler mit 31 Jahren nach Katar
Ex-Bayer Benatia begründet Katar-Wechsel: Kinder sollen islamisch aufwachsen
Medhi Benatia hat in der Winter-Transferperiode Juventus Turin nach zweieinhalb Jahren im Alter von 31 verlassen - in Richtung Katar. Ein Wechsel, der sportlich wenig attraktiv erscheint, finanziell jedoch lukrativ sein dürfte. Der Ex-Bayern-Spieler fügt allerdings noch einen religiösen Aspekt als Begründung hinzu und sorgt damit für Diskussionstoff...In München konnte sich der Marokkaner nie endgültig durchsetzen. 2016 wechselte Benatia nach Italien – erst lieh Juventus ihn aus, dann verpflichteten die Turiner den Innenverteidiger fest. Bei Juventus kam Benatia in der Hinrunde allerdings nur auf fünf Einsätze in der Serie A...
(focus.de. Integration von Moslems ist weltweit total gescheitert.)

SPD-Landrat Tjark Bartels unter Druck
Pädophilen-Skandal in Lügde: Die Zeit der Phrasendrescher
Von LUPO
Im monströsen Fall von jahrelangem Kindesmissbrauch durch Pädophile auf einem Campingplatz in Lügde/Nordrhein-Westfalen schalten die Verantwortungsträger offensichtlich von Mikado auf Vorwärtsverteidigung und schieben sich gegenseitig die Schuld zu. Besonders markig treibt es der Landrat des Kreises Hameln-Pyrmont/Niedersachsen, Tjark Bartels (SPD), ein wahrer Phrasendrescher vor dem Herrn. „Ich verneige mich in Respekt vor den fast 30 Opfern. Diesen Kinderseelen ist schwerer Schaden zugefügt worden“, sprach der Sozialdemokrat laut Lippischer Zeitung salbungsvoll in die Mikrophone. Der Täter habe sozial gesehen eine perfekte Fassade errichtet, davon habe man sich täuschen lassen. Der Fall müsse jetzt aber in aller Ruhe geklärt werden. Sollten durch die Untersuchungen Fehler offengelegt werden, werde es natürlich auch Konsequenzen geben. Davon geht Bartels jedoch weder beim Jugendamt noch bei der Polizei aus. Blah, blah, blah. Ein Fall und seine Aufarbeitung, die fassungslos machen. In einem Deutschland, wo jeder politisch inkorrekte geistig-verbale Sesselfurz mittlerweile behördlicherseits verfolgt und geahndet wird, gibt man seit 2016 einem offenkundig asozialen alleinlebenden 56jährigen Dauercamper und Dauer-Hartzer ein siebenjähriges Mädchen als Pflegekind an die Hand. Plus 1000 Euro „Pflegegeld“ pro Monat. SPD-Landrat Bartels verteidigte die behördliche Entscheidung: „Das war nicht optimal, aber besser als manch andere Möglichkeit“. Sein Jugendamt habe sieben Monate geprüft. Schufa-Auskunft und erweitertes Führungszeugnis waren unproblematisch. Die Unterbringung sei suboptimal gewesen, aber besser als vieles, was Jugendamtsmitarbeiter sonst so zu sehen bekämen. So viel Vertrauensvorschuss bedeutete praktisch Narrenfreiheit für die Pädophilen, wenn die „Ware“ behördlicherseits „frei Haus“ geliefert wird. Der 56jährige Andreas V. und ein 33 Jahre alter Mittäter aus NRW filmten und missbrauchten auf dem Campingplatz mindestens 29 Kinder im Wechsel, lauten die Vorwürfe. Ein dritter Mann aus Stade soll als Auftraggeber aufgetreten sein. Bei den Opfern handelt es sich laut Polizei um 26 Mädchen und drei Jungen. Sie seien zur Tatzeit zwischen 4 und 13 Jahre alt gewesen. Dem Hauptbeschuldigten werden u.a. etwa 1000 Fälle von sexuellem Missbrauch an seinem Pflegekind vorgeworfen. Es wurden 14.000 kinderpornographische Dateien entdeckt.
Was das multiple Behördenversagen betrifft, konnte es schlimmer kaum kommen:
Zweimal, im August und Oktober 2016, waren der Haupttäter Andreas V. konkret und schwer von verschiedenen Informanten telefonisch und schriftlich belastet worden, sexuell übergriffig gegenüber zwei Mädchen sowie dem Pflegekind gewesen zu sein. Die u.a. vom Kinderschutzbund informierten Jugendämter Lippe, Hameln-Pyrmont und Polizeidienststellen ignorierten die Alarmzeichen und griffen trotz klaren Verdachts auf Kindeswohlgefährdung letztlich nicht ein. Die Mitarbeiter eines Pflegeträgers (Name wird in den Medien verschwiegen) merkten nichts vom massenhaften Missbrauch bei ihren „engmaschigen“ Kontrollen. Alles schwer nachzuvollziehen. Der Landrat von Hameln bleibt zu diesen Vorwürfen im Vagen. Die Unterlagen seien gerade bei der Staatsanwaltschaft. Heißt so viel wie „Mein Name ist Hase“. Mittlerweile fetzen sich aber die Landräte des Landkreises Lippe, in dem der Ort des Schreckens liegt, und des benachbarten Hameln-Pyrmont, dessen Jugendamt die Hauptzuständigkeit für das Pflegekind inne hatte. Die Volte des Hamelner Landrates, er sei das Mikadospiel leid, prallte an Lippes Landrat Dr. Axel Lehmann ab: „Wir haben sofort das gesagt, was zu sagen war.“ Einig sind sich die beiden Landräte nur in der unterwürfigen Kritik gegen NRW-Innenminister Reul, der von „Behördenversagen auf der ganzen Linie“ gesprochen hatte. Das sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht angebracht, nur „wenn die Datenlage des Ministers besser ist als die der Staatsanwaltschaft, dann vielleicht“.Aber sonst gibt es aus NRW heftig Contra gegen Niedersachsen: Die Hinweise auf den schlechten Zustand der kleinen Pflegetochter, die eine Mitarbeiterin des Jobcenters 2016 an den Kreis Lippe weitergeleitet haben soll, habe der Kreis nach Hameln weitergeleitet. „Und das Jugendamt des Kreises Lippe hat den Kollegen in Hameln mit Blick auf die Wohnverhältnisse auch deutlich davon abgeraten, die Pflegschaft mit dem Campingplatzbewohner abzuschließen“, heißt es aus NRW.Egal, die Staatsanwaltschaft Detmold ermittelt zurzeit gegen die Jugendämter in Hameln und Lippe. Zudem könnten sich zwei Polizisten aus Lippe strafbar gemacht haben, bei ihnen besteht der Verdacht der Strafvereitelung. Nachdem es Hinweise auf die Missbrauchsfälle gegeben habe, hätten sie nicht weiter ermittelt. Ob der Skandal am Ende wie das Hornberger Schießen ausgeht, steht noch dahin. Aber Sprücheklopfer Tjark Bartels gibt schon mal die Verteidigungslinie vor: „Die furchtbare Unvermeidlichkeit des Scheiterns ist mit den Aufgaben verbunden, die wir hier wahrzunehmen haben.“
(pi-news.net)

INNENWELTVERSCHMUTZUNG
Riesenschornsteine gegen den "Reichenfeinstaub"
Umweltschützer haben eine neue Feinsabquelle ins Visier genommen: Kamine und Holzöfen. Sie ollen künftig nur noch mit einem Schornstein nach neuestem Stand der Technik betrieben weden dürfen - und das hat absurde Folgen.
(welt.de. Wann wird ein Hauptproblem dieser Welt erkannt: Innenweltverschmutzung durch "Umweltschützer"? Neandertal und Palme brauchen keinen Kamin.)

Wegen angeblich "öffentlich-diskreditierender Mitteilung":
AfD verklagt Verfassungsschutz
Mit einer 97-seitigen Klageschrift will die AfD einem Medienbericht zufolge vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Anordnung gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erwirken. Konkret gehe es darum, dem Verfassungsschutz zu verbieten, öffentlich über die Einstufung der Partei als "Prüffall" zu berichten. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Die AfD argumentiere, dass mit der Einstufung als "Prüffall" noch keine offizielle Entscheidung getroffen sei, ob die Partei beobachtet werden müsse. Daher fehle die Grundlage für diese angeblich "öffentlich-diskreditierende Mitteilung".Die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD als "Prüffall" einzustufen, war Mitte Januar offiziell verkündet worden. BfV-Präsident Thomas Haldenwang hatte damals erklärt: "Auch wenn wir grundsätzlich nur mit äußerster Zurückhaltung öffentlich über Prüffälle berichten, erfolgt daher hier die Klarstellung, dass die vorliegenden Anhaltspunkte mit Blick auf die Partei als Ganzes noch nicht hinreichend verdichtet sind, um die Schwelle zum Beobachtungsobjekt zu überschreiten."..
(focus.de. Welche Verfassung? So wie die Dinge laufen, ist's das Eichhörnchen und nicht Merkel.)

Bundespräsident Steinmeier
„Überlassen wir Schwarz-Rot-Gold niemals den Verächtern der Freiheit“
Steinmeier hält beim Festakt zum 100. Jahrestag der Weimarer Nationalversammlung eine leidenschaftliche Rede gegen „nationalistischen Hass“. Diesem stellt der Bundespräsident einen „Patriotismus der leisen Töne und der gemischten Gefühle“ entgegen.
(welt.de. Tritt er zurück? Was für ein dummes Geschwätz. Er sollte sich mal das Grundgesetz ansehen. Ohne Grenzen keine Sicherheit, ohne Sicherheit keine Freiheit. )

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