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Gelesen

Wenn ein Schuh nicht passt, drückt er fünf Jahre. 

(tutut) - Welche Wahl hat ein Wähler im Mai, falls er nicht damit rechnet, dass am 30. der Weltuntergang ist und dem alten Schlager gemäß das Motto lautet: "Wir leben nicht mehr lang". Kandidaten, verzweifelt gesucht, tönt's aus den Quartieren der Parteien und Parteiischen. Auch Kommunalpolitiker fallen nicht vom Himmel, während sogenannte "Europapolitiker" nur alle fünf Jahre an Laternen hängen und auf Wänden kleben müssen. Was sie zwischendurch machen, wo sie abtauchen zwischen Brüssel und Straßburg und Winter- bis Sommerzeit,  will niemand wissen. Es geht ihnen sehr gut, sie sind blendend versorgt, warum, das weiß niemand zu erklären. Mit Europa hat das so wenig zu tun wie mit Afrika. Wenn also sich bewahrheiten sollte, dass Wahlen nichts bringen, weil sie sonst abgeschafft wären, dann gilt es in diesem Fall, denn überflüssiger als ein sogenanntes "Europaparlament" ist nichts in Europa. Allenfalls die Gurken krümmen sich - vor Lachen. Zumindest über einen mutmaßlichen Parlamentspräsidenten und seine 14 Stellvertreter. Warum nicht 27? Oder nur 1? Es käme auf das selbe raus. Aber auch der Rest, die Kommission der Tyrannen lebt von der Einbildung, mit dem Unterschied, dass zumindest Deutschland ein Land ist, welches Kasperletheater ernst nimmt. Wer würde sich sonst von einem linkssozialistischen Malteser ins Dieselbockshorn jagen lassen? "Europawahl"? An den Haken. Nicht jeder Unfug muss übertrieben werden. Selbst, wenn sie wollten, sie können nicht. Bei der Kommunalwahl ist das anders. Sie können. Aber viele wollen nicht. Wer drin ist, in Gemeiderat und Kreistag, möchte drin bleiben. Ist sein Konterfei häufig genug als Fleißkärtchen auf dem Frühstückspapier zu sehen, das sich Zeitung nennt. Dies ist   die halbe Wählermiete, denn gegenüber Unbekannten fremdelt der Bürger. E-Promi sollte schon sein. Da kennt man sich. Wo bleibt frau? Das muss Quote richten. Als Ende aller Wahlen. Genderitis bis zum Exitus. Abgelegt unter Diverses. Dass der Mensch einmal ganz neu gemacht wird, daran konnte die Antike nicht denken. Wahrscheinlich würde Cicero wie schon vor Chr. aber auch dazu etwas einfallen, um Wahlen zu gewinnen. Denn sein Hauptrat fängt selbst Hunde und Katzen wie Mäuse mit Speck: "Versprich jedem alles. Werde nie konkret". Komisch nur, dass dieses Motto noch immer zieht, obwohl ein Land damit untergegangen ist, aus dem eine "cdu"-Kanzlern stammt. Sie macht einfach weiter und hat wie Cicero Erfolg. Für alle. Denn auch Rom ist nicht an einem Tag untergegangen. Vorher gilt es, Wahlen zu gewinnen und nicht den Ludwig-Erhard-Preis, wie Helmut Kohl einmal sagte. Irgendwann zerbrach selbst sein Krug am Wählerstimmenbrunnen. Denn Wahlen werden nur dort gewonnen. Die Wähler sind das Problem! Noch stören sie Parteien und ihre Programme der Staatsaneignung.

Populist.

Gute Voraussetzungen: Bevölkerung im Raum Spaichingen wächst
(Schwäbische Zeitung. Wofür sind Überbevölkerung und Raubbau an Natur und Umwelt gut?)

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NACHLESE
Gruppenvergewaltigung
Staats- und Stadtversagen?
Anklage gegen zwei Syrer
Wie BILD meldet, ist nun gegen zwei der zehn Festgenommenen nach einer Gruppenvergewaltigung Oktober 2018 einer 18-Jährigen in Freiburg Anklage erhoben worden Es handelt sich um sogenannt "Flüchtlinge", einen 22- und einen 23-jährgen Syrer. Der 22-Jährige gilt als Hauptbeschuldigter. Insgesamt werden ihm neun Straftaten vorgeworfen,darunter eine Vergewaltigung einer 19-Jährigen Sptember 2017 mit zwei Mitangeklagten in deren Freiburger Wohnung. Gegen ihn bestand bereits Haftbefehlt vor der Gruppenvergewaltigung. Verhaftet wurden er wie auch die zwei Mittäter nicht. Handelt es sich in diesem Fall um Saats- und Stadtversagen? Müsste dort nicht auch ermittelt werden gegen mutmaßliche Verantwortliche in Politik, Polizei und Justiz? Wie hat der entlassene Präsident des Bundesverfassungsschutzes Maaßen am Wochenende gesagt? Noch immer gebe es durchschnittlich 500 illegale Einreisen pro Tag aus sicheren Drittländern nach Deutschland. Hinzu komme politisch gewollter Familiennachzug. Das seien rund 200 000 Migranten pro Jahr – die eine Infrastruktur einer Stadt wie Kassel benötigen. Noch immer kämen 70 Prozent der Schutzsuchenden ohne Papiere und werden aufgrund von Eigenangaben registriert. Jahr 2012 habe die Zahl der Islamisten und Salafisten bei 3800 gelegen, derzeit bei 11 500. Rund 2200 terroristische Gefährder gebe es derzeit, denen man jederzeit einen Anschlag zutrauen könne. „Die Migrationsfrage ist nicht die Mutter aller Probleme, sie ist lösbar“, die Integrationsfrage sei das größte Problem. „Die Fehler von 2015 wirken nicht nur fort, sie werden täglich wiederholt. Das Hauptinstrument liegt in den Händen der Migranten: Wenn sie sich nicht integrieren wollen, scheitern alle Bemühungen zur Integration“. Und: „Ich halte es für wenig wahrscheinlich, ich persönlich würde sogar sagen für abwegig, dass wir die Personen, die in den letzten Jahren zu uns gekommen sind, wirklich integrieren können.“ - Zur Gruppenvergewaltigung wird zur Zeit noch nach einem elften Verdächtigen gesucht.
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(Stadt Lahr! . Geht's noch? Stadtverwaltung und Gemeinderat leisten mutmaßliche Behilfe? Das mit der Demokratie, dem Grundgesetz, Rechtsstaat und so hat ein Lahrer OB ("spd") offenbar nicht oder falsch verstanden. Wäre nicht auch Schule für ihn wichtiger als  eine Versammlung von 250 Schulschwänzern, um zu lernen, was Klima ist? Wo hat er bloß seinen Amtseid abgegeben? Im Fundbüro? Oder nicht mehr wiedergefunden? Der erwähnte Stadtrat  ist natürlich ein Grüner, der hört nach 35(!) Jahren im Gemeinderat auf.)

Villingen-Schwenningen
400 Schüler demonstrieren für Klimaschutz
In beeindruckender Anzahl und Manier haben am Freitag über 400 Schüler an einer Kundgebung im Rahmen des "Friday for Future" teilgenommen. Sie demonstrierten gegen die Klimapolitik und für Umweltschutz.
(Schwarzwälder Bote. Warum nicht für Maoam und Schulgeld? Dummheit ist unendlich. Was beeindruckt an Rechtsbrüchen durch Politik, Polizei und Justiz und an Unbildung von Schulen, Schülern und Medien?)

Polizei stoppt Schulschwänzer und Eltern am Flughafen
Wer außerhalb der Schulferien in Urlaub fliegt, spart Geld. Das dachten sich auch mehrere Familien – ohne mit der Polizei zu rechnen. Am Allgäu-Airport Memmingen kontrollierte die Polizei vor Pfingsten Familien, die verfrüht in Urlaub fliegen wollten...In zehn Fällen seien die Eltern beim zuständigen Landratsamt angezeigt worden, teilte die Polizei nach Kontrollen am Allgäu Airport in Memmingen mit...Da die Preise für Urlaubsreisen während der Schulferien meist sehr hoch sind, versuchen Familien immer wieder schon früher in den Urlaub zu starten, oder länger am Urlaubsort zu bleiben. Das kann im Einzelfall mehrere Hundert Euro Ersparnis bringen – ist aber auch verboten. Solchen Fällen ging die Polizei nach eigenen Angaben vor den Pfingstfeiertagen nach und kontrollierte am Flughafen mehrere Familien. Dabei stellte sich mehrfach heraus, dass Kinder im schulpflichtigen Alter waren,..
(Berliner Morgenpost. Mai 2018. Dabei heißt es immer, die Polizei sei überlastet. Wie viele Schulschwänzer sind in Stuttgart, Lahr oder Villingen-Schenningen von der Polizei angezeigt worden?)

Immer mehr Baden-Württemberger wählen den Giftnotruf
Giftige Pilze, zu viel verschluckte Tabletten oder ein Schluck aus der Waschmittelflasche - wer Angst vor einer Vergiftung hat, kann erst mal zum Telefon greifen. In Freiburg schätzen Experten das Risiko ein.
(Miba-Presse. Zu giftgrün?)
Grünen-Fraktionschef mahnt Ende des Streits mit der CDU an
...Möglicherweise hilft auch eine neue Umfrage, das koalitionsinterne Klima zu entspannen: Nach Angaben des Meinungsforschungsinstituts Insa kommt die CDU bei der Sonntagsfrage auf 27 Prozent, wie die Bild-Zeitung am Freitag berichtete. Eine am 4. Februar veröffentlichte Forsa-Umfrage hatte die Christdemokraten im Südwesten hingegen auf einem historischen Tief von 23 Prozent gesehen. In der jüngsten Insa-Umfrage kommen die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf 29 Prozent. Die SPD steht bei 13 Prozent und die AfD bei 12 Prozent. Die FDP erreicht 9 Prozent. Die Linke wäre laut dieser Umfrage mit 5 Prozent ebenfalls im Landtag vertreten..
(Miba-Presse. Sonst Notruf nach neuer Umfrage?)

Thilo Schneider
Green Angst
Gestern veröffentlichte Achgut meinen offenen Brief, der sich an die für die Umwelt demonstrierende Jugend richtete. Wegen der großen Resonanz und der Kritik von Grünen deshalb noch ein paar Nachgedanken. Was ist das tiefere Problem? Es ist das Menschenbild. Die Grünen trauen den Menschen nicht und sie trauen ihnen auch nichts zu.
(achgut.com. Wer nichts kann, traut niemand über den Weg. Er kommt immer zu spät, aber mit Diktat.)

Untrennbare Entitäten
ARD: Läuft das Gehirnwäscheprogramm schon?
Von Roland Tichy
TE hat mehrfach über ein Strategiepapier der ARD berichtet. Darin wird beschrieben, wie Fakten verdreht, Gegner als Demokratiefeinde diskreditiert und Konkurrenten abgewertet werden sollen. Wieviel davon wird schon in die Tat umgesetzt? Eine neue Werbekampagne der ARD gibt die Antwort. Dabei wurde der Claim verändert von “Wir sind eins” zu “WIR SIND DEINS”. Das klingt ziemlich wie ein Formulierungsvorschlag aus dem Manual, wo es heißt “Wir sind ihr.” Und: „Die ARD dient der Gesellschaft“ wird in abgewandelter Form immer wieder wiederholt. Das ist kein Zufall, sondern die neue Masche, um Widerstand gegen ausufernde Gebühren, die Debatte um ein zu teures Wiederholungsprogramm, überhöhte Gehälter und Pensionen sowie die Kritik an der politischen Einseitigkeit der Programme abzuschneiden. Denn im Framing-Konzept der ARD soll eine unverbrüchliche Identität der Bevölkerung mit der ARD suggeriert und von den Mitarbeitern wohl auf allen Programmen und in jeder Sendung in eigener Sache transportiert werden......Möglicherweise allerdings könnte es sein, dass die Filterbubble der ARD platzt. Das ist im Kleinen schon geschehen. Die Autorin des Papiers, auffällig von der ARD hochgejubelt in den vergangenen Jahren, ist zwar keine Journalistin, aber immerhin Juror im „Reporterpreis“, der von der Zigarettenfirma Reemtsma wesentlich finanziert wird. Es ist der Preis, in dem der Medienerfinder und Meisterdichter Relotius so auffällig häufig ausgezeichnet wurde.
(Tichys Einblick. Der Kaiser hat auch neues Sehen und Hören.)

Grüner Propagandafilm über autarke Energie
ARTE lügt mutmaßlich impertinent weiter, El Hierro hätte 100 Prozent grünen Strom
Von KEWIL
Irgendwann vor zehn Jahren kamen eingeschworene spanische und internationale Grüne, Politiker und versierte Abzocker von EU-Geldern und Subventionen auf die Idee, die kleine kanarische Insel El Hierro als Labor und Leuchtturm für autarken grünen Strom umzubauen und damit der ganzen Welt zu beweisen, dass wir völlig ohne Gas, Diesel und Kernkraft alle Energie erzeugen können, die wir brauchen. Dazu wurden für 85 Millionen Euro fünf Windräder und zwei verbundene Speicherseen erbaut, einer auf Meereshöhe, der andere 700 Meter drüber. Die Windmühlen sollten Strom erzeugen und nebenher das Wasser von unten in den oberen See pumpen. Bei Flaute sollte das Wasser von oben abgelassen werden und mehrere Turbinen für eine unterbrechungsfreie Stromversorgung antreiben. Ein geradezu genialer Plan! Auf einer bergigen Insel im Atlantik würde es an Wind nicht fehlen, die Speicherseen konnte man (mit Folien) in Vulkantrichter legen, die 10.000 mit Strom zu versorgenden Einwohner der Insel waren eine überschaubare Größe – es konnte eigentlich nichts schiefgehen. El Hierro würde es der Welt zeigen. Und in der Tat. Auch eine Meerwasser-Entsalzungsanlage sollte die Windkraft noch leisten und Subventionen für E-Autos für alle. El Hierro – der grüne Himmel auf Erden! So dauerte es auch nicht lange, bevor die ersten grünen (deutschen) Medien ellenlange Jubel-Artikel druckten und Propaganda-Filme sendeten – schon Jahre bevor Windmühlen und Stauseen überhaupt fertig waren. So exponierte sich zum Beispiel das grüne GEO ab 2013 mit der „Ökoinsel“, 2014 kam die taz mit der „Öko-Attraktion“ und dem „globalen Vorbild Hierro“, und es folgten viele andere bis zu Tagesspiegel und Handelsblatt. Aber 2016 donnerte plötzlich Wolfgang Röhl mit „Autark am Arsch. Ein Energiewendemärchen„, und die Seifenblase zerplatzte. Was war geschehen? Die Speicherseen waren sieben Mal oder zwanzig Mal zu klein – die Schätzungen variieren -, und weil die Kanarischen Inseln vulkanisch sind und Erdbebengefahr besteht, können sie auch nicht vergrößert werden. Dazu kommt, dass die Umschaltung bei Windstille auf die Wassergeneratoren nicht sanft genug abläuft, und es zu Stromausfällen kam. So laufen auch im Hintergrund die alten Dieselgeneratoren nebenher bis heute immer noch kostspielig weiter. Den Zahlen der grün-politisch hoch motivierten Betreibergesellschaft „Gorona del Viento“ kann man nicht trauen. Die spanische Presse berichtet ganz aktuell von überhöhten und falsch deklarierten Preisen. Trotzdem kann Pi mal Daumen derzeit davon ausgegangen werden, dass höchstens 60 Prozent des Stroms in El Hierro „grün“ ist, der Rest konventionell (siehe etwa deutsches Wiki oder hier). Umso frecher das öffentlich-rechtliche Staatsfernsehen ARTE, das aktuell einfach einen grünen Propagandafilm über autarke Energie in El Hierro aus dem Jahr 2015 wiederholt, in dem uns alle alten mutmaßlichen Lügen unkorrigiert wieder vorgesetzt werden. Schon sowas schreit nach Abschaffung der Zwangsgebühren.
(pi-news.net)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Inkompetenz leben!
Der „Dunning-Kruger-Effekt“ beschreibt die Neigung relativ inkompetenter Menschen, das eigene Wissen und Können zu überschätzen und die Kompetenz anderer zu unterschätzen. Das kann man etwa bei Autofahrern beobachten, aber auch bei Geisterfahrern, etwa in der der Energiepolitik.
(achgut. com. Wo hat die "cdu"-Kanzlerin aus der Kälte Autofahren und alles andere gelernt?)

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DAS WORT DES TAGES
Viele Bürger haben Angst ihre Meinung frei zu äußern, weil sie Angst haben in eine rechte Ecke gestellt zu werden. Wenn man seine Meinung nicht mehr frei äußern kann, dann haben wir ein echtes Demokratieproblem!
(Hans-Georg Maaßen, Ex-Präsident des Bundesverfassungsschutzes)
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Auf Rückweg ins Uno-Camp
Bundeswehr-Konvoi gerät unter Beschuss - malische Soldaten eröffneten das Feuer
Ein Konvoi der Bundeswehr ist am Samstagabend in Mali beschossen worden. Die deutschen Soldaten seien auf dem Rückweg ins Uno-Camp gewesen und hätten das Feuer erwidert, berichtet der "Spiegel". Später habe sich herausgestellt, dass der Angriff von Soldaten der malischen Armee erfolgte, die eigentlich mit der UN-Mission kooperiert.
(focus.de. Was hat die Bundeswehr in Mali verloren? Besatzer wie die Franzosen?)

Ogottogott – von Rechten umzingelt!
„Spiegel“-Journalist versteht OB Palmer nicht mehr
Von Gastautor Giovanni Deriu
Tübingens Oberbürgermeister, der profilierte Boris Palmer, und der „Spiegel“-Reporter Hasnain Kazim haben eine Woche lang ihre Facebook-Konten getauscht. Sowohl die Toleranzschwelle als auch der weltanschauliche Horizont des Reporters wurden deutlich überschritten. Für Hasnain Kazim, und schenkt man seiner Zusammenfassung glauben, man kann sie bei seiner Hausredaktion sowie bei der „Süddeutschen“ online nachlesen, tummeln sich auf Palmers Facebookseite nur Rechtsradikale. Oder zumindest grenzwertige Personen und Schreiber, mit denen er, Kazim, sich nie und nimmer auseinandersetzen möchte....es seien quasi alle anderen Schreiber und Kritiker radikale „Heißmacher“ –... hier wird Kazim,..selbst ein Heißmacher. Er betreibt exakt, was er Anderen vorwirft... Gegen „Rechts“ zu sein: diese Deutungshoheit hätten der „Spiegel“, die Kazims und Hayalis, oder Maas‘ wohl gern. Doch in der Gesellschaft besteht zu 90 Prozent Konsens: Die Bürger müssen nicht pädagogisiert werden. Der linksliberale Poltik- und Medienmainstream ist zu einer Blase und Sphäre der eigenen ideologischen Phantasien geworden. Fast schon sind es „Allmachtsphantasien“ – und das kann niemals gut enden...
(Tichys Einblick. Den SPIEGEL gibt's noch? Wer wählt den?)

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Migration
Laut Schätzungen reist jeder dritte Abgeschobene wieder nach Deutschland ein
Mitarbeiter der Ausländerbehörden berichten, dass viele abgeschobene Migranten nach Deutschland zurückkehren. Bei den Dublin-Abschiebungen liegt die Quote wohl besonders hoch. Armin Schuster (CDU) fordert die Zurückweisung im Grenzraum.
(welt.de. Deutschland Lachnummer der Welt.Wiedereinführung der Rechtsstaatlichkeit in einem "Unrechtsstaat" fordert niemand? Forumskommentag: "Kapitulation einer unfähigen Regierung.  Hauptsache die Geschwindigkeitskontrollen, Parksünder etc. funktionieren noch. Dem Steuerzahler das Geld aus der Tasche zu ziehen ist ja so einfach". )
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Mittelstands-Chef der Union für Quotenregelung
"Hoher Migrantenanteil in Klassen nicht vorteilhaft": CDU-Mann will Obergrenze
Der CDU-Politiker Carsten Linnemann hat eine Obergrenze für den Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund in Schulklassen vorgeschlagen. Als mögliche Größenordnung nannte Linnemann im Magazin "Spiegel" 35 Prozent. Es sei mittlerweile anerkannt, das ein hoher Migrantenanteil in Klassen nicht vorteilhaft sei, argumentierte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Magazin "Spiegel".
(focus.de. Witzbold. Gegen 100 Prozent Quote meist straffälliger Illegaler hat er nichts?)

Jugendlicher will „kostenlosen“ Nahverkehr
Der Schwarzfahrer heißt jetzt „Politaktivist“
Wie die Hypermoral das Recht verdrängt
Angela Merkel hat es vorgemacht: Rechtsnormen sind in dem Moment obsolet, in dem man eine höhere „moralische“ Instanz bemühen kann. Auch bei den während der Schulzeit für das Klima demonstrierenden Jugendlichen stört der staatliche Schulzwang nicht, der ansonsten penibel durchgesetzt wird. Jetzt entdecken manche sogar das Schwarzfahren..
(eigentümlich frei. Wie war das noch mit den Polizeiaktionen am Memminger Flughafen gegen Schulschwänzer? Weiß die Polizei noch, was sie nicht tut, was sie aber tun sollte? Wer hat ihr befohlen, bei linksgrünsozialistischen parteigenehmen Rechtsverstößen wie Grenzverletzungen und Schulschwänzen zuzuschauen?)

Attacken auf Infrastruktur
Sabotage im großen Stil: Ausländische Mächte greifen deutsche Stromnetze an
Hackerangriffe auf das deutsche Stromnetz und andere sogenannte kritische Infrastrukturen haben einem Medienbericht zufolge deutlich zugenommen. Dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) seien in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres 157 solcher Angriffe gemeldet worden.
(focus.de. Was hat das Kanzleramt mit Hackern zu tun?)

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Täter laut Zeugenaussage von kleiner Statur
Nürnberg: „Mann“ greift Frau am Sonntagmorgen mit Messer an
(pi-news.net. Kommentar im Forum: „Der Mann war laut Zeugenaussage von kleiner Statur, trug zum Tatzeitpunkt ein rotes Oberteil mit Kapuze …“ — Offenbar war’s ein Gartenzwerg. Nein, es war ein 25-jähriger Iraker, den die Polizei festgenommen hat. )
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Katharina Schulze zu CO2-Ausstoß
Grünen-Frau rechtfertigt sich für häufige Flüge - doch die User glauben ihr nicht
Die bayerische Landtagsabgeordnete Katharina Schulze steht derzeit wegen ihrer Vielfliegerei in der Kritik. Als Grünen-Politikerin setzt sie sich eigentlich für Umweltschutz ein. Ein Internetnutzer stellte jedoch fest, dass sie als Landtagsabgeordnete auf der ganzen Welt herumreist. Schulzes Erklärung für ihre Reisen finden einige User nicht zufriedenstellend....Schulzes Antwort: Sie versuche, wenn möglich, den Zug zu nehmen. Allerdings sei sie vor allem bei Dienstreisen auf das Flugzeug angewiesen. Sie sei der Meinung, man brauche „nicht bessere Menschen, sondern eine bessere Politik, die die richtigen Rahmenbedingungen setzt“...
(focus.de. Holt eine Weintrinkerin in der ganzen Welt, u.a. aus Kalifornien, das Wasser nach Bayern, welches sie dem Volk predigt?)

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40 Jahre Iran-Revolution
Warum feiert ein Staatsminister das Mullah-Jubiläum?
Vor genau 40 Jahren übernahmen die Islamisten um Ayatollah Khomeini die Macht im Iran. Es folgten Massenhinrichtungen, Folter und willkürliche Verhaftungen sowie die Unterstützung für Terrornetzwerke im Ausland und Kriege mit ihren Milizen in Syrien, im Irak und im Jemen. Um den Jahrestag ihrer Machtübernahme zu feiern, lud die iranische Botschaft in Berlin zum offiziellen Empfang. Religiöse Würdenträger und internationale Gäste lauschten erst den Hymnen Irans und Deutschlands, bevor Geschäftsträger Ali Akbar Dabiran zur Rede ansetzte und die „glorreiche“ Revolution anpries. Im Publikum: Staatsminister im Außenamt Niels Annen (45, SPD), begleitet von seinem zuständigen Referatsleiter...Auf BILD-Anfrage hieß es aus dem Auswärtigen Amt, dass der Staatsminister teilgenommen habe, um „Dialogkanäle offen zu halten“, die dann dazu genutzt würden, die problematische Rolle Irans in der Region oder dessen Raketenprogramm anzusprechen...
(bild.de. Offenheit hat immer ein Problem. Es kann auch irgendwas nicht ganz dicht sein in Merkls peinlicher Republik.)
US-Botschafter Grenell kritisiert Deutschland scharf für sein Mitfeiern des Jubiläums der Islamischen Revolution im Iran
Während die deutsche Regierung die Revolution des iranischen Regimes feierte, hielt der Präsident der Islamischen Republik Hassan Rouhani am Montag auf dem Teheraner Azadi Platz eine Kundgebung ab und sagte, der Iran werde sein Raketenprogramm weiter ausbauen. Die Demo, an der Zehntausende teilnahmen, war mit Bannern bedeckt, auf denen “Tod für Amerika“, „Tod für Israel“ und „40 Jahre Herausforderung, 40 Jahre US-Niederlagen“ standen. Die Feier in der iranischen Botschaft mit deutschen Diplomaten fällt Berichten zufolge über massive Menschenrechtsverletzungen durch das klerikale Regime zusammen...
https://www.foxnews.com/world/us-ambassador-grenell-blasts-germany-for-celebrating-iranian-islamic-revolution-anniversary
(fox.news.com. Schlimmer geht immer in der kleinen Groko.)
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Thomas Eppinger, Gastautor
Die Mission der Islamischen Republik: der weltweite Endsieg des Islam
„40 Jahre Korruption. 40 Jahre Unterdrückung. 40 Jahre Terror. Das Regime im Iran hat nur Scheitern hervorgebracht. Das leidgeprüfte iranische Volk verdient eine sehr viel bessere Zukunft." Diese Zeilen twitterte Donald Trump zum 40. Jahrestag der Islamischen Republik. Unter den tausenden Tweets des amerikanischen Präsidenten gibt es keinen zweiten, der mit jedem Wort so genau ins Schwarze trifft.
(achgut.com. Was stimmt in seinen anderen Tweets, etwa über Merkel, nicht? Sie schickt einen Minister  zum Bauchpinseln. )

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 7 – Durch diese hohle Phrase muss sie kommen
Von Stephan Paetow
Merkel merkelt in München, Frank-Walter rettet Galapagos-Schildkröten, SPD und Union spielen Polit-Wrestling, und wir lernen ein neues Wort: Gemeinwohlmedien....Von den Dorfzeitungen überschlägt sich nur das „Prantl-Bladl“ vor lauter Demutsbezeugungen, und nennt Merkels Geschwurbel tatsächlich „Klartext“. Ohne rot zu werden, wollten wir anfügen, aber rot is eh, die „Süddeutsche“. Ach, die Prantler! „Wir haben aus unserer Geschichte gute Gründe, sehr strenge Rüstungsexportrichtlinien zu haben“, klartextete also die Kanzlerin. Deshalb gibt es ja auch ein Geheimabkommen zum Aachener Vertrag zwischen Frankreich und Deutschland, um Rüstungsexportkontrollen zu unterlaufen, aber woher soll das die SüZ (obwohl bei den Gemeinwohlmedien) wissen, ist ja geheim.Und hätten sich die Hofschreiber nicht eher Sorgen machen müssen bei Merkels Worten: „Wir sind stolz auf unsere Autos, das dürfen wir auch“? Wir dürfen die Autos, auf die wir stolz sein dürfen, bald nicht mal mehr fahren! „Umweltverschmutzung, Klimawandel, Kampf um Ressourcen – das alles habe globale Folgen“ wird anderswo das Gemerkel zusammengefasst. Da gilt doch wirklich der alte Schiller-Satz: Durch diese hohlen Phrasen muss sie kommen....
(Tichys Einblick. Kommen solche Phrasen nicht am besten auf Hohlkörpern zur Geltung? Man denke nur an Louis de Funès außerirdische Kohlköpfe!)

Die Motive zahlreicher Flüchtlingshelfer erscheinen in einem schlechten Licht
Erzieherin wegen Vergewaltigung eines 15-jährigen Afghanen vor Gericht
Von EUGEN PRINZ
Wenn eine Frau und ein männlicher Flüchtling in einem Vergewaltigungsprozess aufeinander treffen, ist die Rollenverteilung normalerweise nicht schwer zu erraten. In einem Verfahren vor dem Landgericht Landshut war es ausnahmsweise einmal umgekehrt: Die 45-jährige Erzieherin Manuela M. war angeklagt, im Jahr 2015 einen (angeblich) 15-jährigen minderjährigen unbegleiteten Flüchling (MUFL) vergewaltigt zu haben.Die zweifache Mutter hatte damals als Erzieherin in der betreuten Wohngemeinschaft für minderjährige Flüchtlinge in Kumhausen (Landkreis Landshut) gearbeitet, wo sie den Afghanen kennenlernte. Dieser war laut offizieller Registrierung erst 15 Jahre alt, wurde aber – wen wundert es – von allen Zeugen wesentlich älter geschätzt. Es muss nicht ausdrücklich erwähnt werden, dass er natürlich keinerlei Ausweisdokumente vorweisen konnte.Im Verfahren gegen Manuela M. trat der Geflüchtete auf Kosten der Steuerzahler als Nebenkläger auf und bezichtigte die Erzieherin, gegen seinen Willen mit ihm ungeschützten Geschlechtsverkehr vollzogen zu haben.Am ersten Verhandlungstag schilderte die Angeklagte den Vorfall genau umgekehrt: Das angebliche Opfer hätte sich nachts in ihr Zimmer geschlichen und ihr die Hose heruntergezogen. Zum Geschlechtsverkehr sei es jedoch nicht gekommen, weil sie den Afghanen abwehren konnte. Dummerweise fanden sich aber DNA-Spuren des MUFL in ihrem Körper (sprich: Sperma in der Vagina). Darunter litt natürlich die Glaubwürdigkeit der Angeklagten, weshalb das Gericht eher der Version des jungen Flüchtlings zugeneigt war.
Hat das Geschlecht von Täter und Opfer bei der Urteilsfindung eine Rolle gespielt?
Man hielt Manuela M. jedoch zugute, dass der Afghane am Tag danach erst noch überall damit geprahlt hatte, mit ihr im Bett gewesen zu sein, bevor beschloss, dass es eigentlich eine Vergewaltigung war. Zudem hatte der Flüchtling seiner „Erzieherin“ versichert, er sei bereits 22 Jahre alt, was auch eher seinem Aussehen entsprach. Das Gericht ging ferner davon aus, dass die Erzieherin das Abhängigkeitsverhältnis zwischen sich und dem minderjährigen Flüchtling nicht bewusst ausgenutzt hatte. Da es zudem schwer vorstellbar ist, dass eine Frau mit einer Körpergröße von 160cm einem MUFL mit der Statur eines erwachsenen Mannes Gewalt antun kann, wurde sie freigesprochen. An dieser Stelle sei der Gedanke erlaubt, wie das Urteil wohl gelautet hätte, wenn es ein weiblicher Flüchtling und ein männlicher Erzieher Gegenstand des Verfahrens gewesen wären.
„Minderjähriger“ Flüchtling wehrt sich mit Händen und Füßen gegen Altersfeststellung
Eine große Rolle bei dem Freispruch spielte ferner die vehemente Weigerung des Opfers, einer medizinischen Altersfeststellung zuzustimmen. Wen wundert es, hätte er doch dann vermutlich sein „Rundum-Sorglos-Paket“ aus Abschiebeschutz, erstklassiger Unterbringung, Betreuung und Bespaßung für gute 5000 Euro monatlich eingebüßt.Ohnehin zeigte der Afghane kein großes Interesse an der Verhandlung. Dem ersten Sitzungstag blieb er fern und bei zweiten kam er lediglich, um seine Aussage zu machen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand. Danach verließ er den umgehend Gerichtssaal, um sich wichtigeren Dingen zu widmen. Jedenfalls ließ sich ohne die Altersbestimmung auch der Tatvorwurf des sexuellen Mißbrauchs eines Schutzbefohlenen nicht halten, denn die entsprechende Bestimmung im Strafgesetzbuch verlangt beim Opfer ein Alter unter 16, bzw. 18 Jahren:
<<<<<§ 174 StGB
Sexueller Mißbrauch von Schutzbefohlenen
Wer sexuelle Handlungen
an einer Person unter sechzehn Jahren, die ihm zur Erziehung, zur Ausbildung oder zur Betreuung in der Lebensführung anvertraut ist,
an einer Person unter achtzehn Jahren, die ihm zur Erziehung, zur Ausbildung oder zur Betreuung in der Lebensführung anvertraut oder im Rahmen eines Dienst- oder Arbeitsverhältnisses untergeordnet ist, unter Mißbrauch einer mit dem Erziehungs-, Ausbildungs-, Betreuungs-, Dienst- oder Arbeitsverhältnis verbundenen Abhängigkeit
vornimmt oder an sich von dem Schutzbefohlenen vornehmen läßt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.<<<<<<<<<<<<<
Zweifel, dass es zum Geschlechtsverkehr zwischen der Erzieherin und dem Afghanen gekommen war, hatte das Gericht jedoch nicht. Es steht fest, dass sich die 45-jährige Frau mit dem jungen Asylbewerber vergnügt hatte. Ein Einzelfall? In dieser Dreistigkeit sicherlich schon, aber auch sonst sind die Motive der Flüchtlingshelfer äußerst fragwürdig, glaubt man einer Insiderin.
Etwa 80% der Flüchtlingshelfer handeln aus egoistischen Motiven
Die langjährige Flüchtlingshelferin und Buchautorin Katja Schneidt hat in einem Interview mit der JUNGEN FREIHEIT (Ausgabe Nr. 5/19) hochinteressante Details zu diesem Thema geliefert. Sie schätzt den Anteil von Flüchtlingshelfern, die sich nicht aus Idealismus engagieren, sondern aus egoistischen Gründen auf etwa 80%. Die Motivlage: Die meisten tun es, weil ihnen langweilig ist und sie Anerkennung suchen. Es geht ihnen um Unterhaltung, sozialen Kontakt, Streicheleinheiten für das Ego oder sie wollen einfach zu den „Guten“ gehören.Mitunter handeln die Flüchtlingshelfer sogar sozial abträglich. Sie tun alles dafür, dass sich am Status des Asylbewerbers nichts ändert, damit sie ihn weiter betreuen können. Das geht soweit, dass sie ihren Schützling geradezu bedrängen, gegen eine negativen Asylbescheid Einspruch einzulegen, damit ihnen der Gegenstand ihres Hobbys weiterhin erhalten bleibt. Manche Flüchtlingshelfer halten ihre Klienten sogar davon ab, Deutschkurse zu besuchen, weil sie Gesellschaft möchten, so Katja Scheidt. Und diese Frau weiß, wovon sie spricht, denn sie ist seit 27 Jahren in der Flüchtlingshilfe tätig und bestens vernetzt.
(pi-news.net)

Ideologie in der Wissenschaft
Gift für die Gesellschaft
Nichts illustriert das allmähliche Abgleiten unserer Demokratie in die latent totalitäre Herrschaftsstruktur besser als das sogenannte Gender Mainstreaming. In diesem Kontext ist auch die Einführung der Gender Studies zu sehen. Ihre Förderung sollte dringend beendet werden.
(Junge Freiheit. Erwachsene, vor allem Frauen, brauchen Märchen. Ist nicht auch Journalismus abgelöst worden durch "Irgendwasmitmärchen"?)

Thomas Rietzschel
Sie ist wieder da, irgendwie
Angela Merkel will überzeugen, indem sie sich auf ihre „feste Überzeugung“ beruft. Dass sie etwas für richtig hält, muss genügen, um es durchzusetzen. Fakten sind Nebensache. Unter Umständen werden sie zurecht gebogen, mitunter bis an die Grenze der Lächerlichkeit. Die marxistische Dialektik beherrscht die Kanzlerin perfekt. Dafür hab es bei der Münchner Sicherheitskonferenz Standing Ovation.
(achgut.com. Batterien von Klatschäffchen wieder aufgeladen?)

Polizei fahndet nach "Täter mit besonders schlechten Zähnen“
Nettetal: Gruppenvergewaltigung mitten in der Fußgängerzone
Von JOHANNES DANIELS
Masseneinwanderung ist Massenvergewaltigung deutscher Frauen. „Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein“, so Aydan Özoguz, SPD. Durchaus schmerzhaft war auch die interkulturelle Begegnung einer 24-Jährigen mitten in der Fußgängerzone von Nettetal-Breyell in der Nacht zum letzten Sonntag, wie die NRW-Polizei Viersen ausgerechnet am „Valentinstag“ mit einiger Verzögerung publik machte. Wie die Polizei berichtet, war die 24-Jährige nach einer Karnevalsveranstaltung am Sonntag um 1.00 Uhr nachts mit dem Taxi nach Breyell gefahren. Merkels mutmaßliche illegalen Gäste drängten dann die verkleidete junge Frau auf ihrem Weg vom Lambertimarkt unverzüglich in eine Seitengasse und vergewaltigten sie brutal. Dabei sollen zunächst zwei der „jungen Männer“ die Frau festgehalten haben. Nach der Tat flüchtete „das Trio“ in Richtung Josefstraße. Die Gruppenvergewaltigte vertraute sich dann ihrer Familie an und alarmierte die Polizei. Sexualtäter mit Akne-Narben, Zopf und „besonders schlechten Zähnen“ . Das Opfer konnte zwei der Albtraum-Bereicherer deutscher Frauen näher beschreiben:..
Nettetal unter Schock
Nettetal-Breyell steht unter Schock, denn es ist nicht die erste Vergewaltigung rund um Viersen durch „Neubürger“ seit 2015. Die Einwohnerinnen reagieren betroffen: „Ich bin entsetzt“, sagt eine 62-Jährige. „Das ist ganz schlimm.“ Sie selbst achte schon seit Längerem darauf, nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr alleine in ihrem Heimatort „raus zu gehen“. Auch Alina Lehmann, 27, ist abends nicht mehr ohne Begleitung unterwegs. „Man macht sich nach solchen Taten schon Gedanken“, sagt die Mutter einer zweijährigen Tochter. „Hier hätte ich so etwas nie erwartet.“ Kerstin Klippel aus Schaag, 30, sagt: „Das ist krass. Da kriege ich richtig Gänsehaut. Man denkt ja immer, so etwas passiert einem nicht.“ Eine 33-jährige Mutter aus Breyell ist entsetzt: „Ich bin schockiert“, sagt sie. „Da wird einem ganz anders.“ Ihrer Tochter und ihrem Sohn hat sie mittlerweile beigebracht, sich nicht von Fremden ansprechen zu lassen. Eine Passantin in der Fußgängerzone sagt: „Ich hoffe, dass sie die Täter finden und dass sie eine lange Strafe bekommen.“ Ganz sicher.
Panik, Mord, Totschlag und Vergewaltigungen in Viersen
Rund um die nordrhein-westfälische 76.000-Einwohner-Stadt ist mittlerweile nichts mehr, wie es einmal war. Im Juni 2018 wurde die 15-jährige Iuliana Elena Raducu im ehemals idyllischen Casinogarten in Viersen mit einem Messer von ihrem „Ex-Freund“ brutal attackiert, sie schrie in Panik „ich sterbe, ich sterbe“ – Iuliana war blutüberströmt und mit Messerstichen übersät. Das Mädchen wurde in die Intensivstation gebracht und erlag kurze Zeit später ihren schweren Verletzungen. Der Täter war ein Bulgare, Matyu Kostov – Mordopfer Iuliana Elena Raducu. Vor einem Jahr wurde im Februar eine 65-jährige Passantin in Viersen bezeichnenderweise am „Willy-Brandt-Ring“ von einem Westafrikaner attackiert und überwältigt, dann wurde die Kriegsbeute zu einem dunklen Weg am Friedhof geschleift. Dort vergewaltigte er die Dame brutalst. Der Täter war nach Angaben der Polizei „schon wegen Körperverletzung aufgefallen“..Warum die Polizei Viersen in ihrem Bericht verschwieg, dass es sich bei dem Opfer um eine 65-jährige Seniorin handelt und bei dem Täter um einen schon wegen Körperverletzung aufgefallenen jungen Mann aus Westafrika, der zudem illegal im Land ist, ist unbekannt, erinnert jedoch an die alten Zeiten der dunkelsten „politisch korrekten Desinformation“. Der Fall löste bei den Menschen in Viersen tiefe Bestürzung aus, wie die „Rheinische Post“ berichtete, die neben PI-NEWS ebenfalls Details zum Fall ergänzten musste. Der forensische Asylindustrie-Psychiater David Strahl von der LVR-Klinik in Viersen sprach dabei von einer eher atypischen Tat:...würden „Zuwanderer und Flüchtlinge ebenfalls häufig am Rande der Gesellschaft leben“. „Oft sind es junge Männer, bei denen sich eine hohe Triebspannung aufbaut. In Kombination mit exzessivem Alkoholgenuss und einer zufälligen Gelegenheit kann es da zu Übergriffen kommen.“ so Dr. Strahl.Und der Psychiater setzt noch einen drauf: „Doch da kommt wohl noch ein weiterer Aspekt verschärfend hinzu: Es gebe Flüchtlinge, die selbst Gewalt im Krieg oder auf der Flucht erlebten und diese – besonders unter Alkoholeinfluss – reinszenieren“. Dabei sei nach Ansicht des Fachmanns die sich bietende Gelegenheit entscheidend, weniger das Erscheinungsbild des Opfers. Im Januar 2018 kam es in Nettetal zu einer weiteren Vergewaltigung. Laut Polizei war die Frau zu Fuß unterwegs, als sich ihr zwei Männer in den Weg stellten. Einer der beiden Männer bedrohte die Frau mit einem Messer, der andere vergewaltigte sie. ...Kein überregionales Leitmedium berichtet bislang über die Gruppenvergewaltigung von Nettetal-Breyell....
(pi-news.net)

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