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Gelesen

(tutut) - Wird in Redaktionen eigentlich über Fakten nach- und an die Leser gedacht? Oder ist nur wichtig, Altpapier zu produzieren, egal womit? Hauptsache Tonne. Wer bezahlt sowas, etwa der Analphabet unter den Leser? "Weil es ohne Lesen nicht geht - Analphabetismus im Fokus: Caritas will Lesen und Schreiben vermitteln". Zurück ins Mittelalter. Nur Kirchenleute konnten lesen und schreiben. Wozu dann noch eine Kultusministerin, welche fast jeden Tag ein Säule über Land grunzen lässt, weil Grünschwarze alles können, nur nicht Bildung. Also: "Alpha-Dekade und Tuttlinger Angebote - Die nationale Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung ist eine Initiative des Bundes, der Länder und weiterer Partner.." Oder so. Das Land der Dichter und Denker ein einig großes Sozialamt für die Welt. Wozu ist Geld sonst gut? Etwa für kaputte und zurückgebliebene Infrastruktur? Wer weiß denn noch, wie aus einem Land der Kleinbauern und Ziegenställe im 19. Jahrhundert Industrie wurde? Also das ist TUT heute: "Der Landkreis Tuttlingen wird sich mit 30 000 Euro am Sozialprojekt 'Nudelhaus'" in Tuttlingen beteiligen, das ausgeweitet werden soll. Landrat Stefan Bär sprach von einem ambitionierten Projekt, 'aber wir sind sehr davon angetan'". Er redet auch schon im Merkel-Wir. Er schafft das. "Der Verein 'Lebenshaus - ökumenische Gemeinschaft für soziale Integration' will die Produktionsstätte des 'Nudelhauses', das seit 1991 Teigwaren und Gebäck herstellt, in die Güterhalle beim Stadtbahnhof in Trossingen verlegen. Menschen mit Handicaps finden im Projekt des Lebenshauses Beschäftigung, aktuell sind 30 Menschen angestellt". Abgesehen davon, dass die Katholische Kirche keine Ökumene kennt, müssen  mit die reichsten Unternehmen Deutschlands sich dauernd als Bettler an den Steuerzahler hängen. Weiter im Gedicht. Neusprech: "Größte Sozialreform seit Hartz IV - Bundesteilhabegesetz fordert neue Abläufe in Kreisverwaltung - Höherer Personalbedarf". Könnte dies im Zuge Tuttlinger Alphabetisierung nicht ins Deutsche übersetzt werden? Oder ist das zu viel gefragt? Weiß ein Landrat, dessen ganzes Berufsleben aus sogenanntem öffentlichem Dienst besteht, wie die DDR untergegangen ist, und dass sowas auch einer DDR 2.0 droht? Warum nicht gleich mit Kannitverstan ins Kino: "Die Stiftung Liebenau hat im Rahmen des Inklusionsprojektes 'Zusammen für ein inklusives Tuttlingen' zum zweiten Mal das inklusive Kinofestival veranstaltet. Und zwar unter dem Motto 'Das Besondere als das Normale erleben, begreifen und verstehen". Wer will da noch exklusiv sein. "Neue Fußgängerzone kommt voran". Wohin auch immer, wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Gerade hat den Bundesinnenminister ein Notschrei des Handels erreicht. Nicht nur Zeitungen sterben, sondern auch Fußgängerzonen. Schuld ist die Digitalisierung, die noch nicht schnell genug vorankommt. Verkehrte Welt. "Kinder vertreiben den Winter - Die Kinder der Kita Arche in Aldingen haben im Foyer mit Pastoralreferent Berner eine interne Andacht zum Thema Fasnet gefeiert". Heidenspaß in der Katholischen Kirche. "Narrenbaum aus Wald geholt". Nach dem Weihnachtsbaum der Marterpfahl der Zwerchfelle und Lachmuskeln. Noch ein Umfragesäule gefällig? Die AOK hat's bei Forsa bestellt: "Hausarzt wichtiger als Internet - Umfrage belegt Ängste über die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum". Ausgerechnet eine Berlinerin darf dazu ihr Landleid klopfen für Ravensburg: "Der Landarzt ist unersetzbar".  Wo fehlt's?  Morgen ist ein neuer Tag mit einem anderen Säule im Dorf. Wer wird sich schon wegen Landarzt und Landkrankenhaus grämen? Die Welt von "Redaktionsleitung" Spaichingen ist Vielfalt und bunt, Hauptsache grün, sie muss ins Blatt. Auf unnachahmliche Art geschwurbelt ein Notruf von einer Drechslerin des Worts: "Schöne bunte 70er-Jahre-Fotos gesucht - abra - Es gibt wohl niemanden, der in unserer Region in den 60er- und 70er-Jahren Kind war und kein Fasnets-Foto hat, das mit den ersten als Massenprodukt verbreiteten Farbbildkameras aufgenommen wurde. Meist ist es den Narrensamen von damals anzusehen, dass ihnen die Sache nicht geheuer bis peinlich war.Diese Farbbilder der kleinen Maschkerer sind Zeitdokumente und es macht Spaß, sie zu betrachten". Wer erklärt ihr's? Wer war zuerst da,  Ei oder Huhn? Ohne Farbbildkamera keine Farbfotos, so lernte der Schwarweißfilm also Buntheit.  Wer Glück hat,  heute noch zu leben, wenn er damals Kind war, hat also Farbbilder. Technik für Dummies.  Wer hätte das gewusst. Ab mit der närrischen Buntheit nach Spaichingen! "Mit den schönsten werden wir eine Sonderseite gestalten". So wird Zeitung voll. Selbermachen für Leser. Warum ist das Gewerbemuseum nicht darauf gekommen? Die Nachricht des Tages kommt allerdings aus Trossingen. Wenn das Grundgesetz nicht schon weg wäre, bekäme es nun den Rest. "Keine Jagdpacht für Hochbetagte - Trossingen ändert die Regeln für Jäger - Kandidaten von außen ausgeschlossen". Bum! Es gibt doch genug altersunabhängige Betätigungen, beispielsweise Gemeinderat oder Kanzler, warum dann ausgerechnet Jägermeister? Für den sind Seniorennachmittage gemacht. Prost, Demokratie! Nur Jung schießt sich selbst ins Knie. Trossingen bläst das letzte Halali. Wird jetzt nicht die ganze Tragweite verständlich der Botschaft der AOK mit Forsa? "Hausarzt wichtiger als Internet". Manchmal tut's auch ein Nudelholz. Spätzle gehen immer.

Gemeinden wollen Flächen überdenken
Der gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Tuttlingen hat am Dienstag über die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsplans beraten.Wo sollen künftig Gewerbegebiete, wo Wohnraum enstehen? Die Verwaltungsgemeinschaft Tuttlingen will das in einem Flächennutzungsplan klären, der bis 2040 gültig ist.
(Schwäbische Zeitung. Durch anhaltende Überbevölkerung ist in BW bald kein Land mehr zu sehen. In Kalkutta ist die Lebensqualität eben nicht sehr hoch.)

Projekt zur Vermittlung von Langzeitarbeitslosen
Um die 150 Menschen im Kreis Tuttlingen sind langzeitarbeitslos – also länger als sechs Jahre im Hartz-IV-Bezug. Nun gibt es ein neues Projekt, um deren Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt zu fördern... Arbeitgeber können bis zu fünf Jahre lang einen Lohnkostenzuschuss erhalten, wenn sie einen langzeitarbeitslosen Menschen sozialversicherungspflichtig einstellen. In den ersten beiden Jahren beträgt der Zuschuss 100 Prozent, ab dem dritten Jahr ist er gestaffelt. ..
(Schwäbische Zeitung. Volksverblödung. 100 Prozent sind ein Zuschuss? Der Steuerzahler soll den Lohn bezahlen. Das gab's so auch schon in der DDR als Vollbeschäftigung.)

Spaichingen
Liederkranz nimmt Zuhörer mit nach Skandinavien
Unter dem Motto „Nordlichter“ lädt der Liederkranz zu einem Chorkonzert am Sonntag, 17. März, in die evangelische Kirche in Spaichingen ein. Befürchtungen, dass der gemischte Chor seine Darbietungen...
(Schwäbische Zeitung. Es werde Licht in der neuen Erdkunde.)

Musik und Schlafdecken für afrikanische Kinder
180 Patchworkdecken und 200 Sonnenbrillen fliegen dieser Tage von Trossingen nach Afrika: Der Deutsch-Namibische Hilfsfonds Quandt hat eine seiner jährlichen Hilfsgüter-Lieferungen zusammengestellt.
(Schwäbische Zeitung. Gutmenscheln hilft niemand.)

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Offenburger Arztmordprozess:
Staatsanwalt fordert Freispruch und Unterbringung in Psychiatrie
Der Offenburger Arztmordprozess neigt sich dem Ende zu. Der Angeklagte sei paranoid-schizophren, stellt der Staatsanwalt in seinem Plädoyer fest.
(Badische Zeitung. Woher weiß der Staatsanwalt das? Kann er sich nicht vorstellen, dass in anderen Ländern Menschen anders ticken als hier? "Asylbewerber" ist keine Nationalität, warum wird die Herkunft kaum erwähnt, in welcher der Schlüssel zur Tag liegen könnte? Spielt das keine Rolle? "Freispruch"!? Die LZ bemerkt ganz nebenbei am Schluss ihres Artikels: "Der Angeklagte stammt der Anklage zufolge aus dem afrikanischen Dschibuti und nicht, wie anfangs vermutet, aus Somalia". Gehupft wie gesprungen. Waren Prozessbeteiligte schon mal dort? Warum nicht? Könnte ein großer Fehler sein. Wie sagte das Landgericht Offenburg einmal: "Die berichteten Tatsachen sind unwahr". Ist es eigentlich wurscht, wo der Mann herkommt, wenn bisher immer von Somalier die Rede war? Warum ist der Mann in Offenburg? Wer hat einen angeblich nicht zurechnungsfähigen Höchstkranken betreut und nichts bemerkt? Warum lief der frei herum? Interessiert das  niemand? Wer hat ihn ins Land und nach Offenburg gelassen? Übrigens ist Dschibuti ein Land mit 60 Prozent der Bevölkerung aus Somaliern, ein Kleinstaat mit der zweifachen Bevölkerungszahl des Ortenaukreises, 94 Prozent Moslems, wo Asylsuchende aus Nachbarländern Schutz bekommen. Es wimmelt dort von Militärbasen folgender Länder: USA, Frankreich, Italien, Spanien, Japan, Türkei, Saudi-Arabien, China, auch Bundeswehr ist dort. Ahnungslos in Offenburg im Zeichen der berühmten drei Affen? Mutmaßlich total übersehen oder versucht, zu übersehen,  wird eine Tatsache: Offenburg ist kein Einzelfall.  Ob es  viele "paranoid-schizophrene" Fälle unter jenen gibt in Deutschland, welche fast täglich für Schlagzeilen sorgen? Nicht vergessen: Staatsanwaltschaften sind weisungsgebunden. Die Staatsanwaltschaft Offenburg  hat nach Anzeigen wegen mutmaßlichen Verdachts von Rechtsverstößen durch Verantwortliche von Politik, Polizei und Justiz im Ortenaukreis im Zusammenhang mit mutmaßlichem Aufenthalt von Illegalen die Aufnahme von Ermittlungen abgelehnt.)

Staatsanwaltschaft Stuttgart
Ermittlungsverfahren gegen Stuttgarter Ex-Klinikbürgermeister Wölfle
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Stuttgarter Sozialbürgermeister und früheren Klinikbürgermeister Werner Wölfle (Grüne) eingeleitet.Es geht im Rahmen des Klinikskandals um den Verdacht der Untreue zum Nachteil der Stadt Stuttgart...Im Zusammenhang mit dem 2014 geschlossenen Beratungsvertrag zwischen der Internationalen Abteilung beim Klinikum Stuttgart und dem kuwaitischen Gesundheitsministerium wird ermittelt. Hintergrund ist der Vertrag mit Kuwait, den das Stuttgarter Klinikum abgeschlossen hatte als Werner Wölfle Krankenhausbürgermeister war...Nach Mitteilung der Staatsanwaltschaft wurden am Donnerstag Büros und Privatwohnung von Wölfle durchsucht.
(swr.de. Bei grünen Männchen wird "durchsucht", bei Normalos heißt es "Razzia". Grüne und Krankenhäuser: Wer traut denen noch?)

Immer mehr Todesfälle durch Ertrinken
..Am Donnerstag meldete die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), dass 2018 im Land 62 Personen ertrunken seien, 2017 waren es noch 38. DLRG-Präsident Achim Haag erklärt diese Entwicklung durch mehrere Faktoren. Er sieht vor allem einen Zusammenhang mit der zurückgehenden Schwimmfähigkeit und den anhaltenden Bäderschließungen in Deutschland. Seit langem mahnt er: Rund 60 Prozent der Zehnjährigen seien keine sicheren Schwimmer. Bereits 25 Prozent der Grundschulen haben keinen Zugang mehr zu einem Schwimmbad oder müssen zum Teil lange Wege auf sich nehmen...
(swr.de. Baden-Württemberg geht baden, kann aber weder Hochdeutsch hoch Schwimmen.)

Wegen Fahrverboten
Mutter trifft es als Erstes: In Stuttgart mussten nun Diesel-Fahrer blechen
Während in München das Thema Fahrverbote wegen verbesserter Luft erst einmal vom Tisch ist, bleibt Stuttgart hart – und freut sich über den zusätzlichen Geldsegen: Wessen Diesel nicht neu genug ist, der zahlt jetzt über 100 Euro.
(focus.de. An den Grenzen gibt es für die Polizei ja nichts zu tun. Wo haben sie den Amtseid gelassen?)
Diesel-Gesetze
Die überraschende Wende bei den Fahrverboten
Die Koalition in Berlin hat Gesetzesvorlagen erarbeitet, die das Fahrverbote-Chaos endlich regeln sollen. Doch wie WELT jetzt erfuhr, wackelt die Umsetzung dieser Pläne. Damit ist die Verwirrung bei Städten und Kommunen komplett.
(welt.de. Merkels Diesel-Dusselei.)

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NACHLESE
Bundesverfassungsgericht:
Ausschluss betreuter Menschen von Wahlen ist verfassungswidrig
Menschen, die auf gerichtlich bestellte Betreuung angewiesen sind, dürfen nicht pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden. Das gilt nach einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe vom 29. Januar auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Der Zweite Senat monierte einen Verstoß gegen den Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl nach Artikel 38 und gegen das Verbot der Benachteiligung wegen einer Behinderung nach Artikel 3 des Grundgesetzes...Nach Angaben des Bundesverfassungsgerichts waren bei der Wahl 82 220 Vollbetreute betroffen...
(focus.de. Kapiert? Wer kann nun auf Stimmen hoffen? Gilt Schuldunfähigkeit für Wähler nicht schon immer? Nicht verfassungswidrig ist dagegen täglicher Verstoß gegen die Verfassung´durch illgale meist straffällige Immigration über offene  Grenzen. Klagen dagegen werden von diesem Gericht gar nicht angenommen. )
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Maaßen und Patzelt werden Mitglied der WerteUnion
Von Vera Lengsfeld
Alle Analytiker sind sich einig, dass die Altparteien in einer tiefen Krise stecken. Das trifft besonders auf die CDU zu, die ihr Profil unter der Parteivorsitzenden Angela Merkel vollständig verloren und durch links-grüne Versatzstücke ersetzt hat. Um wieder zur alten Stärke zurück zu finden, reicht es nicht aus, die Parteivorsitzende zu wechseln. Eine wirkliche Erneuerung kann nur von unten kommen. In der CDU, so kann man vorsichtig optimistisch sagen, scheint ein solcher Prozess in Gang zu kommen. Davon zeugt eine Presserklärung der Werteunion, die wir hier dokumentieren:
Pressemitteilung vom 21.02.2019
WerteUnion gewinnt weitere prominente Mitglieder: Dr. Hans-Georg Maaßen und Prof. Werner Patzelt beigetreten
Mit Dr. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesverfassungsschutzes a. D., und Prof. Werner Patzelt, Politikwissenschaftler und Berater der CDU Sachsen hinsichtlich des Wahlprogramms, gewinnt die WerteUnion weitere prominente Mitglieder. Beide Herren sind langjährige Mitglieder der CDU und waren als Referenten zu einer Veranstaltung der WerteUnion am 16.02. in Köln eingeladen. Die CDU/CSU-interne Gruppierung WerteUnion war erst vor knapp 2 Jahren als Zusammenschluss von konservativen Basisbewegungen gegründet worden. Mittlerweile sind neben kommunalen Mandatsträgern mehrere Bundes- und Landtagsabgeordnete sowie Bundesvorstandsmitglieder der CDU Mittelstandsvereinigung und der Christdemokraten für das Leben (CDL) der WerteUnion beigetreten. Für den Bundesvorsitzenden der WerteUnion, Alexander Mitsch bestätigt der Eintritt „zweier solch renommierter Unions-Mitglieder in die WerteUnion, dass sich diese – allen Widerständen zum Trotz – innerhalb der CDU und CSU etabliert hat. Dies zeigt sich auch an der Tatsache, dass bei der letzten Jahrestagung der WerteUnion der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg mit uns diskutiert hat, wir auf dem Bundesparteitag der CDU Anträge ein- und durchgebracht haben und Mitglieder der WerteUnion Akzente bei dem „Werkstattgespräch“ zur Einwanderung setzen konnten“, so Mitsch weiter.
„Nachdem die WerteUnion mittlerweile mit Landesverbänden in allen Bundesländern vertreten ist, gründen wir aktuell in verschiedenen Gegenden Deutschlands weitere Regionalverbände, um unser Netzwerk zu verdichten. Unser Ziel bleibt ein Politikwechsel der CDU/CSU, insbesondere für eine stärkere Begrenzung und Steuerung der Einwanderung sowie eine Senkung der Steuern und Sozialabgaben. Dabei scheuen wir auch nicht davor zurück, grüne Phantastereien innerhalb und außerhalb der Union sowie im Kanzleramt zu entzaubern.“ Auch Simone Baum, stellvertretende Bundesvorsitzende der WerteUnion, freut sich darüber, dass die WerteUnion mit Herr Dr. Maaßen einen sachorientierten und exzellenten Juristen gewonnen hat, der sich auch nicht scheue, unbequeme Wahrheiten auszusprechen. Prof. Patzelt beschreibt sie als einen der „führenden politischen Analytiker, dessen große Stärke es unter anderem ist, gesellschaftliche Entwicklungen präzise und für jeden verständlich darzustellen. Beide Männer appellieren an die Vernunft, wobei aber mitunter kein Weg schwieriger sei, als gerade der zurück zur Vernunft.“
Die WerteUnion ist der konservative Flügel der CDU/CSU. Er wurde 2017 als Zusammenschluss der konservativen Initiativen innerhalb der Union gegründet und ist in allen 16 Bundesländern mit Landesverbänden vertreten. Wir wollen konservative und wirtschaftsliberale Kräfte stärker vernetzen und so erreichen, dass die Union wieder verstärkt konservative Positionen vertritt.
Homepage: www.werteunion.info
Verantwortlich: Alexander Mitsch
alexander.mitsch@werteunion.info
(vera-lengsfeld.de)

Missbrauchskonferenz in Rom:
Dem Monster ins Auge sehen
Heute beginnt im Vatikan eine Konferenz über Missbrauch in der katholischen Kirche. Doch längst nicht alle Bischöfe erkennen darin ein globales Problem.
(faz.net. Monster? Ein Bild voll alter Männer in langen Kleidern.)

Den Bock zum Gärtner gemacht
George Soros‘ vergifteter Rat für die deutschen Wähler
Von CHEVROLET
George Soros ist Milliardär und spielt sich gerne als der große Philanthrop auf. Er tut soviel Gutes für die Welt, weiß am besten wie Demokratie funktioniert und meint, getarnt über von ihm bezahlte Nichtregierungsorganisationen unter dem demokratischen Deckmäntelchen seiner „Open Society Foundation“ die Politik in vielen Ländern bestimmen zu können. Sein Feindbild ist Viktor Orbán, der ungarische Ministerpräsident, der sich den „Wünschen“ von Soros heftigst widersetzt, da er richtig erkannt ist, wer sich hinter den Soros-Organisationen und Stiftungen verbirgt, nämlich die Allmachtsphantasien eines aus Ungarn stammenden alten Mannes, der durch Heuschrecken-Fonds (Hedgefonds) zu seinem Vermögen kommt. Folglich warf Orbán die Soros-Organisationen aus seinem Land heraus (PI-NEWS berichtete). Soros flüchtete seine Tarnorganisationen daraufhin nach Berlin, wo er bei den Herrschenden und dem Umfeld von Merkel ein gern gesehener Gesprächspartner ist.Und nun meldet sich der unselige Soros zu Deutschland und der EU ungefragt zu Wort und gibt den Deutschen einen vergifteten Rat. Dafür nutzt er die Plattform „Project Syndicate“, einer Non-Profit-Organisation mit Sitz in Prag, die weltweit Kommentare von Wissenschaftlern, Politikern und politischen Aktivisten verbreitet. Soros ist mit seiner „Open Society Foundation“, also der gutmenschlich verbrämten Lobbyorganisation des Milliardärs, einer von mehreren Geldgebern, die das Projekt finanzieren. Die Europawahl im Mai 2019 könnte laut dem US-Amerikaner ungarischer Herkunft ein Wendepunkt sein. Anti-Europäische Kräfte hätten dort einen Wettbewerbsvorteil. Die Gründe sind für den in Budapest geborenen Soros vielfältig. „Das veraltete Parteiensystem behindert diejenigen, die die Werte, auf denen die EU gegründet wurde, erhalten wollen, hilft jedoch denen, die diese Werte durch etwas radikal anderes ersetzen wollen“, schreibt Soros. Dies gelte für einzelne Länder und vor allem für transeuropäische Allianzen.Das Parteiensystem orientiere sich noch immer an den Problemen des 19. und 20. Jahrhunderts, zum Beispiel an der Spaltung zwischen Kapital und Arbeit. Heute seien jedoch die Spannungen zwischen pro- und anti-europäischen Kräften entscheidend, berichtet die WELT.Einen großen Teil seines Gastbeitrags widmet Soros Deutschland, das für ihn „dominierende Land in der EU“. Der 88-Jährige sieht die Allianz zwischen der CDU und der CSU zerrüttet. Dafür macht Soros natürlich wie immer die AfD verantwortlich. Solange es in Bayern keine Partei rechts der CSU gab, sei die Verbindung gefestigt gewesen. Bei der letzten Landtagswahl in Bayern verzeichnete die CSU jedoch ihr schlechtestes Ergebnis seit sechs Dekaden, während die AfD zum ersten Mal in den Landtag einzog. „Der Aufstieg der AfD beseitigte die Existenzberechtigung der CDU-CSU-Allianz. Dieses Bündnis kann jedoch nicht gebrochen werden, ohne Neuwahlen auszulösen, die sich weder Deutschland noch Europa leisten können.“ Seine Hoffnung für Deutschland (oder das, was Merkel davon übrigließ): die Grünen. „Die Situation ist alles andere als hoffnungslos. Die deutschen Grünen haben sich als einzige konsequent proeuropäische Partei des Landes herausgebildet und steigen in Umfragen weiter an, während die AfD (mit Ausnahme in Ostdeutschland) ihren Höhepunkt erreicht zu haben scheint.“ Die CDU/CSU-Wähler seien aktuell jedoch von einer Partei vertreten, deren Engagement für europäische Werte ambivalent sei. „Auch in Großbritannien verhindert eine veraltete Parteistruktur, dass der Wille des Volkes einen angemessenen Ausdruck findet“, schreibt Soros. Sowohl Labour als auch die Konservativen seien intern gespalten, „aber ihre Anführer, Jeremy Corbyn und Theresa May, sind so entschlossen, den Brexit abzuliefern, dass sie einer Zusammenarbeit zugestimmt haben, um dieses Ziel zu erreichen“, so Soros. „Die Situation ist so kompliziert, dass die meisten Briten es einfach hinter sich bringen wollen, auch wenn dies das entscheidende Ereignis für das Land in den kommenden Jahrzehnten sein wird.“ Was von Soros‘ Belehrungen zu halten ist, bewies er schon selbst: Soros war 1992 durch seine Spekulation gegen das britische Pfund berühmt geworden. Er hielt die Währung damals für deutlich überbewertet und wettete mit hohem Einsatz auf eine Abwertung. London musste dem Druck durch die Spekulanten schließlich nachgeben und den Kurs des Pfundes abwerten – was Soros Gewinne von rund einer Milliarde Dollar einbrachte. So macht sich wohl auch in diesem Fall der Bock zum Gärtner, der nur profitieren will und die Macht über europäische Regierungen anstrebt.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Nur ein nicht mehr gläubiger Muslim ist ein integrierbarer Muslim.
(Laila Mirzo, Autorin)
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Gastautor
Schichtwechsel bei Böhmermann - und raus bist du!
Von Boris T. Kaiser. Jeder Moderator ist so gut wie die Autoren, die seine Gags schreiben. Auch Jan Böhmermann beschäftigt Gagschreiber. Einer von ihnen wurde zu Beginn der neuen Staffel gegangen. An sich kein ungewöhnlicher Vorgang, abgesehen davon, dass es der einzige „Konservative“ im Team war. Auch in Satire-Magazinen will man politisch korrekt sein, „Haltung“ zeigen und die Zuschauer nicht überfordern.
(achgut.com. Doofheit ist links.)

Marcus Ermler
Erinnerungskultur als deutscher Fetisch
Den Verbrechen der Nazizeit wird heutzutage von Seiten der „guten Deutschen“ eine lebhafte Erinnerungskultur entgegengesetzt. Diese ist leider nicht minder kultisch veranlagt als der Antisemitismus des Dritten Reichs. Vielmehr muss diese Erinnerungskultur als Ersatzreligion betrachtet werden, die von der Schuld der Vorfahren reinwaschen soll. Mit einer realpolitischen pro-jüdischen Haltung hat das nichts zu tun
(achgut.com. Selig sind die geistg Armen, denn sie sind schon im Himmelreich.)

Henryk M. Broder
Julia und die Banane
Kein Programm ist so fürs Fremdschämen prädestiniert wie die alljährliche Übertragung der Verleihung des „Ordens wider den tierischen Ernst“ in Aachen. Preisträgerin Julia Klöckner zog eine verfaulte tiefbraune Banane aus ihrem „Körbsche“, Tam-tam, plemm-plemm, bäng-bäng! Würde man so etwas den Insassen einer JVA antun, könnten sie die Anstalt wegen seelischer Grausamkeit verklagen.
(achgut.com. Merkel wie es singt und schunkelt.)

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Peinlicher Kotau
Steinmeier gratuliert Iran „auch im Namen meiner Landsleute”
Von Dr. habil. Aloysius Hingerl
Bundespräsident wurde Steinmeier auf Beschluss einer Handvoll Parteioberer. Das hindert ihn nicht daran, im Namen aller deutschen Staatsbürger dem Terrorregime des Iran zu dessen 40. Revolutions-Jahrestag zu gratulieren....Seinen peinlichen Kotau vor dem Regime in Teheran teilt Steinmeier mit dem Staatsminister im Außenamt Niels Annen (SPD), der die Machtübernahme der Mullahs in der iranischen Botschaft mit feierte und schweigend zuhörte, als die „glorreiche Revolution“ gepriesen wurde. Annen begründete dieses Verhalten, um „Dialogkanäle offen zu halten“. Außenminister Steinmeier hat also Trump „Hassprediger” genannt, um Dialogkanäle frühzeitig zu schließen? Wäre ich Donald Trump, würde ich diesem Wunsch von Steinmeier auch nachkommen. Dazu kann man nur sagen: #NotmyPresident.
(Tichys Einblick. Er ist niemandes Landsmann, denn Landsleute haben Seine Peinlichkeit nicht gewählt.)
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Illegale Einwanderung
Ungarische Regierung startet Kampagne gegen Juncker und Soros
Ungarns Regierung wirft EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem Milliardär George Soros vor, illegale Einwanderung zu fördern. „Sie wollen die verpflichtende Aufnahmequote; die Rechte der Mitgliedsländer zur Grenzverteidigung schwächen; Einwanderung mit Migrantenvisa erleichtern.“
(Junge Freiheit. Fakten statt Fakes.)

Der deutsche Steuerzahler haftet für 273 nicht gebaute A380-Riesen
Für die Entwicklung des A380 hat Airbus ein Staatsdarlehen bekommen. Doch um das zu tilgen bräuchte es 290 Flugzeuge, gebaut werden aber nur noch 17.
(welt.de.Merkel-Wirtschaft à la DDR.)

Solche Zeiten sind vorbei! Kein Grund, sich über die ARD aufzuregen. Alles höchstens nur Satire.

Elisabeth Wehling hat gut lachen
ARD-Trottel zahlten 120.000 Euro für Propaganda-Pamphlet
Von JOHANNES DANIELS
„Who framed Roger Rabbit“ lautet eine Filmkomödie aus den Achtzigern – frei deutsch übersetzt: „Wer verarschte Roger Rabbit?“. Hereingelegt mit dem dubiosen 90-seitigen „ARD-Framing-Manual“ wurden nicht nur die Meinungsdemagogen des Staats-System-Senders ARD, sondern JEDER gebührenzahlende „Beitragsmitwirkende“. Die zwangseingetriebenen GEZ-Gebühren an die ARD summieren sich derzeit auf über 7.000.000.000 Euro jährlich. Und die propagandaverantwortlichen Programmverantwortlichen klagen im Moment über erhebliche „Unterfinanzierung“ – sogar mittels Verfassungsklage! Das 90-Seiten-Schundpapier „Schulungspapier“, das die „Linguistin“ und „Drittes-Reich-Expertin“ Elisabeth Wehling für den GEZ-Sender bereits 2017 elaborierte, kostete die „Beitragszahlenden“ bereits mindestens 120.000 Euro. Die Kosten für das Gehirnwäsche-Geheimpapier beliefen sich auf 90.000 Euro, also exakt 1.000 Euro pro Suada-Seite inklusive Deckblatt. Weitere 30.000 Euro habe das Generalsekretariat der ARD für neun „Folge-Workshops für Mitarbeitende“ bezahlt, vier dieser Workshops hätten sogar schon stattgefunden. Der Auftrag für die interne Framing-Anleitung der Zuschauer wurde von der damaligen MDR-Geschäftsführung (u.a. mit dem Früherziehungssender „KIKA“) der ARD erteilt. Am Zuschauer-Manipulations-Inhalt hat in der ARD niemand etwas auszusetzen. „Die Aufregung um das Papier“, so der ARD-Vorsitzende und BR-Intendant Ulrich Wilhelm, halte er „für völlig übertrieben“. Bei der Ausarbeitung handele es sich nicht um eine Kommunikationsstrategie oder eine Handlungsanweisung an die „Mitarbeitenden“. Allerdings sei sie bereits bei internen Schulungen zur Verwendung gekommen. Allein der Bayerische Rundfunk erhält über 1 Milliarde Euro aus Zwangsgebühren, Wilhelm davon 367.000 Euro plus Zulagen. Pro Jahr.
„Unser gemeiner gemeinsamer, unfreier Schundfunk ARD“
Nach längerem „kommunikativ-strategischem“ Zögern rückte die ARD jetzt damit heraus, was die fast kleinkindliche Paste-and-Copy-Anleitung im linksstaatlichen Kommunraden-Sprech gekostet hat. „Wir hätten sie selbst veröffentlichen sollen, dann hätte jeder sich ein Bild davon machen können. Wir haben nichts zu verbergen“, so ARD-Chefredakteur Rainald Becker, der nach vorne geschickt wurde, um die wallenden Wogen um das ARD-Dilemma vorerst zu glätten – ohne Erfolg. Die ARD hatte zunächst angegeben, sie könne das Papier „aus urheberrechtlichen Gründen“ nicht veröffentlichen. Dann hatte es geheißen, es werde nicht veröffentlicht, weil es sich „um eine interne Unterlage“ handele. Eine Veröffentlichung „ohne Einbettung in eine kritische Workshop-Diskussion“ erscheine der ARD nicht sinnvoll. Aus den vier 30.000 Euro-Workshops habe es jedoch „bisher insgesamt ein positives Feedback“ gegeben – bei monatlichen Mitarbeiter-Arbeitskosten von 9442 Euro keine riesengroße Überraschung! Die Linguistin Elisabeth Wehling teilte in eigener Sache mit, ihr Auftrag sei es gewesen, „die Kommunikation der öffentlich-rechtlichen ARD als Institution zu analysieren und auf Basis der wissenschaftlichen Erfahrung aufzuzeigen, welche Alternativen zu welchen Worten mit welchen Bedeutungsinhalten besetzt sind. Und zwar, um der Institution ARD darin eine gedankliche Grundlage zu schaffen für eine Kommunikation, die auf Basis der unbestrittenen Fakten den tatsächlichen Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Demokratie schon auf den ersten Blick besser erkennbar macht.“
Beitragsverweigerer seien als wortbrüchige „Beitragshinterzieher“
Der Rundfunkbeitrag wird mit einer Härte beigetrieben, die für manchen Straftatbestand wünschenswert wäre. Beitragsverweigerer sind neben „Essensquittungs-Schummlern“ und Steuersäumigen die am schärfsten verfolgte „Tätergruppe“. Da, wo das Geld auf der Straße liegt, funktioniert unsere Justiz prächtig: „Geldverschwendung fällt nun einmal umso leichter, je einfacher das Beschaffen zusätzlicher Mittel gemacht wird“, schrieb Ramin Peymani treffend. Im „ARD-Framing-Manual“ wird empfohlen, sprachliche Bedeutungsmuster zu verwenden, um gegenüber den Bürgern den angeblichen „Mehrwert“ der ARD darzustellen: Man solle stets „unser gemeinsamer, freier Rundfunk ARD“ betonen. Außerdem solle man vornehmlich moralisch argumentieren, statt auf Fakten zu beharren, weil es angeblich „objektives, faktenbegründetes und rationales Denken“ nicht gebe. Weiterhin dürfe man beim Sudel-Ede-Staatsfunk 2019 nicht mehr vom Rundfunkbeitrag, sondern von „Rundfunkbeteiligung“ sprechen. Beitragsverweigerer seien als „Beitragshinterzieher“, als „demokratiefern“, „wortbrüchig oder auch illoyal“ zu bezeichnen. Für private Medien wird unter anderem die Zuschreibung „medienkapitalistische Heuschrecken“ vorgeschlagen. Die Debatte um die Brisanz des „Framing Manual“ ist der ARD mittlerweile – trotz 90.000 Euro-Gebrauchsanleitung komplett entgleist. Kritiker werfen der ARD verständlicherweise vor, sie wolle „umerziehen“, betreibe „SED-Rundfunk-Sozialismus“ und übe sich im „totalitären Denken“. Umgekehrt überrascht es selbst Kenner des öffentlich-rechtlichen Regierungspropaganda-Apparates, wie dilettantisch die ARD in der Causa „Framing-Manual“ wieder kommuniziert. Scheinbare moralische Überhöhung kann teuer zu stehen kommen. Nicht so schlimm, wenn sie die „moralisch Unterlegenen“ per Zwangsabgabe berappeln müssen. Die ARD sei „von uns, mit uns und für uns geschaffen“ – sie existiert „einzig und allein für uns“, so „Linguistin“ Elisabeth Wehling in einer egozentrischen Mischung aus SED-Sprech und infantilem Gute-KITA-Gebrabbel für bislang 120.000 Euro.Das Gehirnwäsche-Geheimpapier „unseres gemeinsamen, freien Rundfunks ARD“: hier im bedrückenden Orwellschen Original.
(pi-news.net)

„Patriotische Perspektiven“
Die Vermessung von Nationalstolz
Von Christopher Walther
Eine neue Studie sorgt für köstliche Irritationen. Die Ergebnisse der Untersuchung sind ziemlich überraschend. Einige vermeintlich fortschrittliche Experten verwirrt das so sehr, dass eine Podiumsdiskussion der ansonsten staubtrockenen Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik unerwartet lustige Züge annimmt.
„Ein Volk kann nie so unpatriotisch sein wie eine Regierung.“
(Otto Weiß – in: “Weiß, So seid Ihr!“, 1909)
...Eigentlich sind also die üblichen Verdächtigen versammelt, um sich gegenseitig in ihrer bekannten Abneigung gegenüber allem zu bestärken, was irgendwie mit „national“ zu tun hat. ...Aber es kommt anders. Das liegt zunächst vor allem an den Ergebnissen der Studie, die nach Angaben der Autoren mittels einer Online-Umfrage bei 1.000 repräsentativ ausgewählten Teilnehmern erstellt wurde... Fast drei Viertel ALLER Menschen in Deutschland fühlen sich „stark oder sehr stark“ deutsch... Das sind die Top 5 der Antworten:1. Grundgesetz (38 %), 2. Sozialstaat (30 %), 3. Kulturelles Erbe (30 %), 4. Wirtschaftskraft (24 %), 5. Führungsrolle bei technologischen Innovationen (20 %)...Auf die „Rolle als Treiber der Europäischen Integration“ sind nur noch 15 % stolz. Und die deutsche Einwanderungs- bzw. „Willkommens“-Kultur spielt fast gar keine Rolle....
(Tichys Einblick. Donnerwetter, Deutsche, die gibt's, sind nicht der Yeti. "Volksvertreter" auf falschen Spuren. )

Wer austeilt, muss einstecken
EU-Parlament: Wenn die Nerven blank liegen
Von Gastautor Giovanni Deriu
Matteo Salvini hat für Guy Verhofstadt und Co. eine Botschaft: "Es wird Zeit, dass diese Politiker ihre Kartons zusammenpacken. Der Wähler wird diese Leute nach Hause schicken ..." Die Nerven müssen derzeit so richtig blank liegen bei denen im Parlament und der Kommission der EU, den sozialistischen wie demokratischen Kräften und Vereinigungen. Anders ist es sonst kaum zu erklären, dass Politiker und EU-Abgeordnete immer öfter zu wüsten Beleidigungen und dreisten Diffamierungen greifen. ..
Man halte fest, sogenannte „demokratische“ Kräfte der EU bekämpfen und diffamieren Regierungen, die demokratisch legitimiert und eben durch freie demokratische Wahlen bestätigt wurden...
(Tichys Einblick. Die EUdSSR mit langen Nasen und ohne Beine. Finis)

Macron klagt über Islamismus:
„Die Zeit für einschneidende Maßnahmen ist gekommen“
Lange hatte sich Macron mit Kritik am Islamismus zurückgehalten. Nun hat Frankreichs Präsident deutliche Worte gefunden. Er will das „schleichende Gift“ des Antisemitismus strikt bekämpfen – und „verdorbene“ Viertel wiedererobern.
(faz.net. Blödsinn. Nix kluge Köpfe . Es gibt keinen Islamismus. Islam heißt das, was auch zu Deutschland gehören soll, aber nicht gehört! Der Bubi ist weg vom Fenster.)

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