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Heute rettet Deutschland Afrika, morgen die ganze Welt. Tuttlinger Glaubensgeheimnis. Mal zwei Kühe für Kenia, dann Schlafdecken und Sonnenbrillen für  Namibia. Wie haben Baden und Württemberg sich selbst großgemacht?  Kannitverstan?

(tutut) - "In Afrika ist alles möglich". Nichts ist denen dort möglich!  Außer zu viele Kinder, die sie nicht versorgen können. Ja, so gefällt sich Gutmenschin, inmitten einer schwarzen Kinderschar. Wie auf jenen Großplakaten, welche für "Entwicklungshilfe" Milliarden sammeln, die genauso wie die Billionen der Ersten spurlos in einer Dritten Welt seit Jahrzehnten zum Fenster hinausgeworfen werden. Da will auch TUT nicht abseits stehen und macht ebenfalls auf armselige Geisteswelt. Fehlt nur noch, dass der Landrat eine Ausbildung zum Barfußarzt absolviert oder an der Hochschule ein Institut für Quacksalberei eröffnet. Kalkutta liegt an der Donau: "Ärztemangel: Gemeinden müssen zusammenarbeiten - Kreis Tuttlingen will einen Weiterbildungsverbund gründen, um Mediziner vor Ort zu halten". Geht's noch? Wo gehen sie denn hin, die Ärze, die massenhaft ausgebildet werden? Warum zieht es sie in die Schweiz, nach Skandinavien, nach Großbritannien? Bloß nicht nach TUT? Das soll doch jetzt alles besser werden, wenn das Spaichinger Krankenhaus zugemacht wird und nach eines Landrats Tunnelblick dann nur die Ausfahrt TUT bleibt. Mit dem Schönheitsfehler, dass TUT nicht die Aternative für SPAI sein muss in einem noch obergrenzenlosen Land. Houston, TUT ist das Problem! Aber sie legen noch immer eins drauf, halten sich für alternativlos. Wer sich eine Stadthalle und ein Schwimmbad für jeweils 3 Millionen Zuschuss im Jahr leistet, der kann auch weitere Stoppschilder aufstellen, darf sich aber nicht wundern, wenn niemand mehr kommen will: "Schluss mit kostenlosem Parken am Tuwass - Parkscheinautomat kommt - Badegäste bekommen Gebühren mit Eintritt verrechnet". Verrechnen tut sich da ganz was anderes. Von Kleinstädten nimmt niemand stetige Gängelei hin. Die lassen sich schon kleinräumig umfahren. Vor allem auch, wenn dort der Weltuntergang ein paar Jahre später kommt und noch immer die Donau den Ganges macht für mutmaßliche Asylbetrüger einer Schwester Angela: "Kreis baut Flüchtlingsunterkünfte und Personal ab - Ausschuss beschließt, Stelle der Rückkehrberatung auf 100 Prozent aufzustocken - Kreisrätin spricht Schimmel-Probleme in Unterkunft in Spaichingen an". Sind  Grundgesetz und Strafgesetze weg, dann tutet TUT ganz ungeniert weiter, so als gäbe es noch im Staat Recht an der Stelle großer Räuberbanden. Ihre "Flüchtlinge" lassen sie sich nicht nehmen, dort an der Ruine des Honbergs. Niemand hat die Absicht, aus ihnen wieder aufzustehen. Traumtänzerei muss genügen, da kennt ein Landrat nicht einmal den Tagesbefehl einer alternativlosen Kanzlerin, die darauf hingewiesen hat, dass "Flüchtlinge" selbstverständlich wieder nach Hause zu gehen haben. "In den Jahren 2017 und 2018 habe man 211 Flüchtlinge in Ausbildung oder in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt, was bei jahresdurchschnittlich rund 560 arbeitsmarktfähigen Personen eine Quote von 38 Prozent sei. 'Das ist ein gutes Ergebnis, auf dem wir aufbauen können', sagt Bär. Mager (Sozialamtsleiter) ergänzt: 'Wenn die Flüchtlinge die Deutschkurse absolviert haben, sind die Chancen auf dem Arbeitsmarkt nicht so schlecht". Sie glauben ihre Märchen? Noch immer sind illegale meist straffällige Immigranten "Flüchtinge". Wird TUT es nie kapieren? Sind das weiterhin Akademiker und Facharbeiter, welche die Dritte Welt der Ersten schenkt, damit sie auch Dritte wird? Wann entdeckt TUT das achte Gebot, damit endlich mal wieder die Sonntagsglocken läuten? Lieber Spaichingen alte Hüte auf die Stange setzen, weil neue nicht passen und deshalb eine "Neue Serie Vereinsheime startet", geschrieben voll Ahnungslosigkeit eines Volontärs, der auch noch Repros als eigene Fotos ausgibt. Schlimm sowas!  Lieschen Müllers Märchenstunde? Was soll dieser Quatsch über den Mäzen des SVS: "Mit seinen eigenen Sora-Textilwerken in der Nähe des Spaichinger Bahnhofs wurde er reich, bekannt machte ihn jedoch sein extravagantes Auftreten". Blablabla. Dass der Mann, über den da gelästert wird, auch im Aufsichtsrat des Heuberger Boten saß, wird wie manches andere übersehen. Soll dies Gegenwert für das Geld der Leser sein? Nennt sich das "Journalistenausbildung?" Ist "Redaktionsleitung" aller Gesprächsstoff ausgegangen?  Das mit der Digitalisierung verstehen sie, wenn's zu spät ist? Die Papierzeitung ist tot. Wann merken sie, dass sie es selbst sind, die die Bäume retten müssen? Fakes, Fakes, Fakes: "Weg für die digitale Schule ist frei - Bundesgelder für WLAN und Laptops können fließen - Kretschmann erleichtert". Kannitverstan? Der Steuerzahler muss blechen, wenn das deutsche Bildungswesen an dem der Dritten Welt soll genesen. Dass das Internet nur ein Transportmittel ist, die Ladung aber aus Köpfen kommen muss, dies werden Zuspätmerker nie verstehen. Nicht einmal, wenn sie vor dem letzten Grab auf dem Zeitungsfriedhof stehen. Dann ist es zu spät, den vorher gegangenen Lesern Wein statt Wasser einzuschenken darüber, dass irrsinnige Politik das Land auffrisst: "Was den Wohnungsbau im Land behindert - Von Flächenmangel bis Bürgerbeteiligung - Es gibt viele Gründe dafür, warum nicht mehr Wohnraum entsteht". Wo kommen die denn alle her, die selbst im Ländlichen keine Herberge mehr finden? Jedes Jahr zwei komplette Großstädte voll illegaler Zuwanderung in des deutschen Steuerzahlers Merkel-Gästehaus all inclusive. Ob das Volk noch was merken wird, bevor die ganze linksgrünsozialistisch versiffte Blase platzt?

"Cadeau! Cadeau!" Als Afrikaretter unterwegs.

Aufhebung Sofortvollzug Rodung Ettenberg:
Berg (AfD) begrüßt Entscheidung des Verwaltungsgerichtes
Blumberg. Lars Patrick Berg, AfD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen, hat die von der Naturschutzinitiative e.V. im Eilverfahren beantragte Entscheidung des Verwaltungsgerichts Freiburg begrüßt, den vom Regierungspräsidium Freiburg angeordneten Sofortvollzug für den noch ursprünglich für Februar 2019 und damit vor der Vegetationsphase avisierten Beginn der Rodungen in der geplanten Windindustriezone Ettenberg zurückzunehmen. Dadurch werde verhindert, dass mit vorschnell erfolgten und nach Ansicht vieler Bürger nicht dem Gemeinwohl, sondern eher den Interessen der Windindustrie dienenden Fällungen von oft mehr als hundert Jahre alten Bäumen irreparable und vollendete Tatsachen geschaffen würden, obwohl noch viele ungeklärte Sachverhalte bestünden. Für den an einer intakten Natur interessierten Bürger sei es nicht nachvollziehbar, dass ein im „Schnellschuss“ einer Behörde angeordneter und hauptsächlich mit drohenden „wirtschaftlichen“ Nachteilen des Vorhabensträgers begründeter Sofortvollzug zur Abholzung eines ökologisch hochwertigen Waldbestands in der Größe mehrerer Fußballfelder umgesetzt werde, noch bevor die gerichtliche Hauptverhandlung überhaupt begonnen habe. Erst die künftige Hauptverhandlung sei geeignet, „Licht ins Dunkel“ von vielen noch ungeklärten Sachverhalten zu bringen und daher hätte eine vorschnelle und „mit heißer Nadel“ vollzogene Rodung das Rechtsempfinden vieler Bürger nachhaltig gestört, wie Lars Patrick Berg aus vielen Zuschriften entnehmen konnte. Dies insbesondere dann, wenn sich bei der Hauptverhandlung am Verwaltungsgericht Freiburg im Nachhinein herausgestellt hätte, dass der Genehmigungsbescheid des Landratsamts Schwarzwald-Baar-Kreis vom 29.12.2016 gesetzwidrig sei und deshalb zu Unrecht ergangen wäre.

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Staatsversagen macht sprachlos
ARZTMORD IN OFFENBURG
Zudem verglich einer der Verteidiger die Tötung des Offenburger Arztes mit einem Autounfall – etwas, was man genauso wenig hätte abwenden können. Auch dies sorgte für hörbare Irritation im Gerichtssaal.Nach Einschätzung der Verteidigung habe die Kombination zweiter Umstände zu der Tat geführt. Zum einen der Wahn, in dem der Angeklagte gefangen gewesen sei, zum anderen die Hilflosigkeit derjenigen, die seine Situation mitbekommen, jedoch keine Mittel gehabt hätten, einzugreifen.
(Lahrer Zeitung)
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Schäuble - auf falschen Wegen unterwegs?

Bundestagspräsident Schäuble:
„Muslime und der Islam sind ein Teil Deutschlands“
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat bekräftigt, dass der Islam für ihn zu Deutschland gehört. „Muslime und mit ihnen der Islam sind ein Teil Deutschlands“, sagte Schäuble am Donnerstagabend in Berlin. „Sie sind Teil unserer Gesellschaft.“ Schäuble erinnerte daran, dass er dies bereits gesagt habe, als er als Innenminister 2006 die Deutsche Islamkonferenz ins Leben gerufen habe. „Ich habe übrigens davon, im Gegensatz zu manchen Vermutungen, gar nichts zurückzunehmen.“ Es handele sich um eine „im Grunde nicht zu bestreitende Tatsache“...
(faz.net. Zumutung. Es reicht! Natürlich ist es eine Tatsache, dass er dies gesagt hat. Damit wird sie aber nicht richtiger. In der Kirche ist er in der Konfirmandenzeit stehengeblieben, gilt dies aber für seine ganze Bildung?  Ist er seither nicht bereit, dazuzulernen? Ein Mensch kann bis zum Lebensende noch versuchen, gescheit zu werden. Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Wenn Schäuble das Gegenteil behauptet und auch noch immer das deutsche Volk für durch Inzucht degeneriert hält, was ist dann mit ihm los? Wo gehört er hin? Nach Offenburg?)

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NACHLESE
58 Milliarden Euro
Sprudelnde Steuern und Sozialbeiträge: Deutscher Staat mit Rekordüberschuss
Steuern und Sozialabgaben sprudeln kräftig. Der Staat kann das fünfte Jahr in Folge mehr Geld einnehmen als ausgeben. Ob der Geldregen anhält, scheint jedoch fraglich. Der deutsche Staat hat trotz der Konjunkturabschwächung im vergangenen Jahr einen Rekordüberschuss erzielt. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen nahmen 2018 unter dem Strich 58 Milliarden Euro mehr ein als sie ausgaben, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. In einer ersten Schätzung war die Behörde von 59,2 Milliarden Euro ausgegangen. Bezogen auf die Wirtschaftsleistung lag das Plus bei 1,7 Prozent...
(focus.de. Naturwunder, nachdem dem Finanzminister das Geld ausgegangen war. Volksverarschung durch Politik und Medien. Märchen sind dagegen nichts als die Wahrheit.)
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Staatliche Irreführung der Öffentlichkeit
„In höchstem Maße irritierend“: Behörden als Fluchthelfer für Helfershelfer von Anis Amri?
Von Alexander Wallasch
Würde sich bestätigen, dass der Staat das Attentat vom Breitscheidplatz wider besseres Wissen aus politischen Gründen als Einzeltat deklarierte, dann wäre das ein echter Skandal, der notwendigerweise politische Folgen haben müsste. Was für ein Vorwurf, welch ein Skandal, wenn sich über zwei Jahre nach dem islamischen Mordanschlag an der Berliner Gedächtniskirche im Rahmen zweier Untersuchungsausschüsse der ungeheure Verdacht erhärten könnte, dass ein Helfershelfer Anis Amris unter aktiver Mithilfe deutscher Behörden außer Landes geschafft wurde, wenn in einem Land, dass sich als unfähig erwiesen hat, hunderttausende rechtskräftige Abschiebungen zu vollziehen, ausgerechnet jene gelingt, die einen zwölffachen Mord vertuschen helfen könnte. Der Staat in äußerster Not. Das Rechtssystem am Boden?...
(Tichys Einblick. In einem Staat ohne Recht regieren Räuberbanden. Hat der Papst mit Grüßen von Augustinus dem Bundestag gesagt. Der aber fühlt sich offenbar einem Unrechtsstaat verpflichtet.)

"Bedeutsame familiäre Beziehungen"
Gleich mehrere Berliner Polizisten kooperieren offenbar mit kriminellen Clans
Mindestens sechs Berliner Polizisten sollen laut einem Bericht mit arabischen Familienclans zusammenarbeiten. Er gehe davon aus, dass mehrere Polizisten Informationen an die Clans weitergäben, sagte Thomas Wüppesahl von der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer PolizistInnen am Freitag im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). Als eine Ursache des Problems macht er den gegenwärtigen Zustand der Berliner Polizei aus.
(focus.de.Gendarm als Räuber.)
Akten weg, Hinweise verpennt: Die lange Liste des Behörden-Versagens in Lügde
Die Liste der Pannen bei den Ermittlungen im Missbrauchsfall auf einem Campingplatz in Lügde (NRW) wird immer länger. Erst jetzt wird bekannt, dass Beweismaterial aus der Polizeibehörde seit Wochen verschwunden ist.
(focus.de.)
Nächste Panne
Missbrauchsfall in Lügde: Polizei-Anwärter musste Beweismaterial auswerten
Im Fall des vielfachen Kindesmissbrauchs auf einem Campingplatz in Lüdge reißt die Pannenserie der Polizei nicht ab: Einem Bericht zufolge beauftragte die Polizei einen unerfahrenen Anwärter mit der Auswertung des Beweismaterials.
(focus.de. Nur noch falsche Polizisten im Land?)

Devise zu Sowjetzeiten: Mehr arbeiten, weniger beten
Warum der radikale Islam in Zentralasien keine Chance hat
Von DR. VIKTOR HEESE
Viele fragen sich, warum in Zentralasien trotz der Nähe zu Afghanistan und Pakistan der Islam (noch?) so „friedlich“ ist. Von hier gehen zunächst keine radikal-islamischen Gefahren aus. Dieser überraschende Befund widerspricht nicht dem Fakt, dass ausgewanderte muslimische Usbeken, Kirgisen oder Kirgisen im Ausland viele Attentate verübt haben. Dies würde ihnen in der Heimat nicht gelingen. Der radikale Islam ist nicht an die Nationalität gebunden, wie es die aktuelle Diskussion um deutsche IS-Kämpfer in Syrien zeigt.
Was berichten die Systemmedien über die Region?
Zentralasien steht nicht im Fokus der Westmedien. Berlins Wertebrille sieht auch dort Demokratiedefizite, gelenkte Diktaturen, Menschenrechtsverletzung und polizeistaatliche Unterdrückungen. Beklagt wird, dass Autokraten ständig mit über 90 Prozent zu Präsidenten (wie die Bundespräsidenten) gewählt werden. Auch die Annäherung an Russland und China gefällt nicht. Andererseits gibt es Lob, weil der radikale Islam unter Kontrolle gehalten wird und die Länder uns im Kampf gegen Terrorismus und Drogenhandel unterstützen. Bei der Bewertung nationaler und ethnischer Konflikte hält man sich zurück. Es gibt weder „Böse“ noch „Gute“. Ökonomisch wird auf den Drahtseilakt zwischen den Beziehungen zu Russland/China und der EU hingewiesen. Man akzeptiert, dass die lokalen Machthaber mit Doppelstrategien das Beste für ihre Staaten herauszuholen versuchen.
Die Interessen Russlands, Chinas und der Anrainerstaaten
In Mittelasien leben acht Millionen Russen, gut situiert und oft in gehobenen Positionen. Umgekehrt arbeiten Millionen Zentralasiaten in Russland. Die politischen, militärischen und ökonomischen Bindungen (siehe Eurasische Wirtschaftsunion) gestalten sich partnerschaftlich. Sie zeigen, dass es keine feindlichen Spannungen zwischen Russland und den Ex-Sowjetrepubliken geben muss, wenn sich der Westen nicht einmischt (Ukraine, Baltikum, Moldawien). Die Neue Seidenstraße ist das Vorhaben, das wiederum für China neue Routen für die Energieversorgung und Absatzmärkte schaffen soll. Mit dem Iran als seinem größten Erdöllieferanten baut das Reich der Mitte die Wirtschaftsbeziehungen trotz Trump massiv aus, was später den Bau neuer Landverbindungen und Pipelines über Tadschikistan und Usbekistan impliziert (Kaschgar – Meschhed). Peking hat dafür die Asian Infrastructure Investment Bank ins Leben gerufen, die als Gegenmodell zum westlich beherrschten IWF fungieren soll.
Der Blick durch die ökonomische Brille eines Westbesuchers
Zentralasien ist politisch und ökonomisch sehr inhomogen. Allein beim BIP pro Kopf liegen Welten: Während das rohstoffreiche Kasachstan mit 26.000 US-Dollar weltweit Platz 57 einnimmt, liegt der arme Nachbar Kirgisistan auf Platz 150. Dem Westbesucher fallen noch andere ökonomische Besonderheiten auf.
1. „Sanfter Islam“ leistungsfördernd
Der in Zentralasien gelebte liberale Islam überrascht. Wenige Moscheen und Koranschulen, junge Frauen in westlicher Kleidung und unverschleiert, großes Alkoholangebot, religiöse Toleranz gegenüber Christen – nach 1991 wurden dort viele Kirchen gebaut – fallen positiv auf. Mehr arbeiten, weniger beten, hieß die Devise zu Sowjetzeiten, die noch heute gilt. Wenngleich Dynamik, Leistung oder Ordnungsliebe in der Region nicht gerade erfunden wurden, geht vieles schneller voran als z.B. im überbürokratisierten Indien.
2. Grundsteine für eine Marktwirtschaft erkennbar
Das Straßennetz ist ein guter Indikator für den Entwicklungsstand eines Schwellenlandes. Besonders in Usbekistan lässt sich eine hektische Bautätigkeit beobachten (Stichwort Asia Highway). Usbekistan besitzt im Vergleich zu den Nachbarn neben bedeutsamen Rohstoffvorkommen (Gold, Uran, Erdöl und Gas) eine gute Verkehrsinfrastruktur, die aus Exporterlösen finanziert wird. Die Voraussetzung für die Schaffung marktwirtschaftlicher Verhältnisse ist damit gegeben – gäbe es nur den politischen Willen. Jedoch stören autokratische Lenkungsstrukturen, eben der träge „Kapitalismus von oben“, den effizienten „Kapitalismus von unten“. Volkswirtschaftliche Vorhaben haben Priorität, der Binnenmarkt muss warten. Eine Konsumgesellschaft lässt sich eben „schwieriger regieren“ als eine Produzentengesellschaft – das weiß man sowohl in Moskau als auch in Taschkent. China baut in Tadschikistan Autobahnen. Das Land bleibt dennoch das „Armenhaus“ der Region. Das hat etwas mit dem dort strengeren Islam zu tun.
3. Überbevölkerung – Türkei, Russland und EU beliebte Migrationsländer
Die Millionen Gastarbeiter in Russland und in muslimischen Ländern sind das Ergebnis der hiesigen Massenarbeitslosigkeit. Zentralasien zeichnet eine junge Demographie und Überbevölkerung aus – hier leben über 70 Millionen Menschen -, die sich ökonomisch nachteilig auswirkt. Die reicheren Staaten der Region steuern gegen und richten bescheidene Sozialsysteme ein. Selbst Familienplanung scheint in der Gegend angekommen zu sein. Usbeken und Tadschiken sind für hohe Geburtenüberschüsse bekannt.Den Migranten fehlt der Glaube an die Schaffenskraft ihrer Heimatländer – ein schlechtes Zeichen für die Zukunft. Weil sie aber in Russland diskriminiert und ausgebeutet werden, träumen nicht wenige von der EU und Deutschland. Auch die sprachverwandte Türkei ist beliebt, wenngleich man dort wenig verdienen wird. In die religiös verwandten Golf-Staaten kommt dagegen niemand. Die reichen Glaubensbrüder ziehen es vor, Millionen für den Bau von Moscheen zu spenden. Die von Katar gebaute Große Moschee in Duschanbe ist das imposanteste muslimische Bauwerk der Neuzeit in der Ex-Sowjetunion.Die guten Russisch-Kenntnisse vieler junger Leute, die es freiwillig lernen, wundern in diesem Kontext nicht. Denn mit den Touristen aus dem Norden lassen sich gute Geschäfte machen. Gebürtige Russen trifft man oft in Manager-Positionen in Banken und Hotels. Leistung kennt eben keine nationalen Grenzen. Was die Russifizierung im Zarenreich und in der Ex-Sowjetunion war, wird heute durch Freiwilligkeit ersetzt. Warum soll Russisch nicht die Integrationsbrücke bilden?
4. Handelsbilanzdefizit, schwache Währungen und andere Indizien typischer Entwicklungsländer
Importe von Gebrauchsgütern werden als Indikator fehlender industrieller Reife gesehen. Es sei denn, ein superreiches Land – wie die Golf-Staaten – kann sich jeden Luxus leisten. Wer durch die Einkaufszentren zentralasiatischer Großstädte bummelt, merkt, wie wenig vor Ort erstellt wird. Eine wettbewerbswirksame Spezialisierung fehlt, genauso wie das qualitative Humankapital. Dieses Unvermögen liegt an den kleinen Binnenmärkten – Kirgisien und Tadschikistan haben sieben bzw. neun Millionen Einwohner – ein gemeinsamer Markt fehlt wegen der nationalen Feindseligkeiten. West-Investoren meiden noch die Region. Die zentralasiatischen Währungen haben in den vergangenen fünf Jahren gegenüber dem Euro zwischen zwei und 80 Prozent an Wert verloren. Währungsreformen waren unabdingbar. Insgesamt haben die Volkswirtschaften der Region bis auf Kasachstan den Abstand zur EU nicht verringern können. Mit der Seidenstraße als Anziehungsmagnet wundert es, warum Tourismus in den Ländern Zentralasiens immer noch klein geschrieben wird. Zählen doch viele historische und Natur-Sehenswürdigkeiten zum Weltkulturerbe. Dafür gibt es viele Gründe. Es wäre nicht das erste Mal, dass arme Länder, die es „nötig hätten“, diese kostenlosen, natürlichen Einnahmequellen ignorieren.
Fazit: Ob Autokratie, Ökonomisierung und die Nichteinmischung des Westens das Wunderrezept ist, um den radikalen Islam in Schach zu halten, bleibt offen. In Zentralasien scheint das zu klappen. In Syrien und Libyen vormals auch.
(Mehr über die Region im Buch des Autors „Reise durch Russland und die Ex-Sowjetrepubliken: – aus der Sicht der ökonomischen Brille“. Dr. Viktor Heese kommt aus Masuren und lebt seit über 40 Jahren in Köln. Er betreibt die Blogs prawda24.com und finanzer.eu)
(pi-news.net)

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Münchner Sicherheitskonferenz
Merkel rechnet hart mit Russland ab und ruft China zu Abrüstung auf
(focus.de. Dies existiert noch immer im Internet als "Eilmeldung". Dreht eine Kanzlerin durch? Hilft ihr der Papst mit seinen Divisionen?)
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DAS WORT DES TAGES
Afrika ist nicht arm, weil die Geburtenrate (im Sudan durchschnittlich 8 Kinder pro Frau!) jeden wirtschaftlichen Aufschwung auffrisst, Milliarden in Korruption versickern und der Arbeitsethos nicht unbedingt immer dem der Europäer entspricht, sondern weil wir diese Menschen für unseren Wohlstand ausbeuten. Im Nahen und Mittleren Osten von Israel bis Syrien gäbe es augenblicklich keine Konflikte und Kriege mehr, wenn wir unsere Waffenlieferungen einstellen würden. Shiiten. Sunniten, Rebellen und Regierungstruppen – alle würden sich in den Armen liegen, wenn der Westen nicht wäre und man statt dem Gewehr nur den Knüppel zur Hand hätte, und das Klima ist nicht kaputt und die Meere nicht zugemüllt, weil China und Indien ihren gesamten Müll über die Welt verteilen, sondern weil in deutschen Städten noch nicht flächendeckend Dieselfahrverbote eingeführt und Plastiktüten verboten wurden. Ist doch ganz klar.
(Anabel Schunke, auf achgut.com)
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Rainer Grell
Die Heimkehr der Krieger in den Rechtsstaat
Derzeit wird über den Umgang mit IS-Kämpfern deutscher Staatsangehörigkeit gestritten und etliche Politiker verrennen sich dabei gewaltig und scheinen zu vergessen, dass man sich an Recht und Gesetz halten muss. Hier ist ein kleiner Einblick in die diesbezügliche Rechtslage.
(achgut.com. Wenn das Recht weg ist, wird Räuber für "Kämpfer" gehalten.)

Moritz Mücke
Fake-Katastrophe für Trump-Hasser
Es wäre auch so schon schlimm genug gewesen: Ein charmanter B-Promi, bekannt aus der TV-Erfolgsserie „Empire“, wird Opfer eines Verbrechens, das sowohl homophob als auch rassistisch konnotiert ist. Außerdem deuteten die Umstände auf Verbindungen zum Lager der Trump-Unterstützer hin. Jetzt wird ihm von der Polizei vorgeworfen, das Ganze sei eine bestellte Theater-Aufführung gewesen.
(achgut.com. Medien liefern die Programme dieser Schauspiele.)

Fragen zu Elisabeth Wehling
Mangelnde Sorgfalt der ARD im Umgang mit Gebührengeldern?
Von Klaus-Rüdiger Mai
Leitet Elisabeth Wehling tatsächlich ein Institut in Kalifornien, das den Namen „Berkeley International Framing Institute“ trägt und das mit der berühmten University of California, Berkeley verbunden ist,... Oder ist sie nur eine begabte Allein-Unterhalterin und Selbst-Vermarkterin?... antwortete die Universitätssprecherin der University of California, Janet Gilmore, dass Wehling zwar „weiterhin als Postdoc an Berkeleys Linguistik-Fachbereich aktiv“ sei, „,ihr Institut … aber keine Verbindungen mit der Universität Berkeley“ habe. Ob der Namen von Wehlings Institut nicht irreführend sei, weil er eine Verbindung mit der Universität nahelegt, wollte Janet Gilmore nicht kommentieren...Richtig ist, dass Wehling laut Wikipedia Soziologie, Journalismus und Linguistik studiert und sich mit der Propaganda der deutschen Nationalsozialisten und mit dem Einfluss von Geld und Macht auf die Medienberichterstattung beschäftigt hat.... auf .. textkargen Seiten des Instituts fehlt jede Ortsangabe, jedes Impressum, was rechtlich eigentlich nicht zulässig ist, und in Kontakt kann man mit dem Institut nur über ein Mail-Formular treten....
(Tichys Einblick. Die blinden Einäugigen von der letzten Reihe verrarschen alle in der ersten. Das ist Framing, bei Orwell "Neusprech" aus "1984" : "Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glaubten – wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten –, dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit".)

Hilfsverfassungsschützer
In der Schwebe zwischen Ordnung und Chaos
Die Furcht vor Rechten sei albern, meint der Berliner Historiker Per Leo, denn intellektuell komme von ihnen nichts, was der Rede wert wäre. Wenn aber die Rechte so substanzlos ist, warum die hysterische Aufregung? Vielleicht weil Leo weiß, daß diese Parias einen Verbündeten haben, der das Kleine bald groß machen könnte: die Wirklichkeit.
(Junge Freiheit. Das Volk ist substanzlos und muss deshalb von substanzloseren Linken bekämpft werden, sonst fliegen die auf.)

Umweltministerin will Ressorts zum CO2-Sparen zwingen
Schulze legt Knallhart-Gesetz zum Klimaschutz vor
(bild.de. Das ist dumm. Inkompetent: Niemand kann Klima schützen. Ist's zum Lernen schon zu spät nach Winselstudium Germanistik und Politikwissenschaft? Wer hat die zur Ministerin gemacht?)

„Außergewöhnliche Angebote“
„Neue Wege“: Bahn stellt Asylbewerber als Busfahrer an
Die Deutsche Bahn (DB) hat die Anstellung von Asylbewerbern als Busfahrer zur Nachwuchsgewinnung verteidigt. Die DB gehe „neue Wege und bildet mit Unterstützung der Arbeitsagentur und Projektpartnern geeignete Geflüchtete“ aus. Für Aufregung sorgte ein Tweet des Staatsunternehmens zu der neuen Einstellungspolitik.
(Junge Freiheit. "Deutschland ist ein Irrenhaus".)

„Die gesinnungsethische Seifenblase der Willkommensklatscher zerplatzt“
AfD will „Flüchtlingsbürgen“ zur Kasse bitten
Von LUPO
Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen. Was im Volksmund einfach und selbstverständlich klingt, wird jedoch im Merkel-Deutschland für gewöhnlich ad absurdum geführt, wenn es um Zuwanderung geht und das Siegel des Gutmenschlichen trägt. So wurde die Beitreibung der Kosten für einreisende Syrer, für die sich deutsche Gutmenschen ab 2013 verbürgt hatten, von SPD-Sozialminister Hubertus Heil zunächst mal ausgesetzt, als es ums Zahlen ging. Die AfD will aber, dass die „Flüchtlingsbürgen“ ohne schuldhaftes Verzögern zur Kasse gebeten werden. Im Bundestag sprach AfD-Abgeordnete René Springer am Donnerstag zu später Stunde Tacheles. Es ginge im Moment um mindestens 2500 Erstattungsbescheide über eine Gesamtsumme von 21 Millionen Euro, betonte Springer. Und das sei vermutlich erst die Spitze des Eisberges. Springer: „Wer jetzt glaubte und hoffte, dass die Bescheide unter der Führung des SPD-Ministers nun auch vollstreckt werden, der glaubt auch noch das Märchen, dass die SPD eine Volkspartei ist und Politik im Interesse der Bürger und Steuerzahler macht.“ Viele Bürgen wollten nicht zahlen, als ihnen die Rechnung der Jobcenter ins Haus flatterten. Springer: „Wie so oft in den letzten Jahren, zerplatzt die gesinnungsethische Seifenblase der Willkommensklatscher und Premiumhelfer beim ersten Kontakt mit den ökonomischen Konsequenzen.“
Steuerzahler soll für Gutmenschen blechen
Der AfD-Abgeordnete sprach die Befürchtung aus, dass die Beitreibung der Kosten nicht nur angehalten, sondern vollkommen niedergeschlagen würde. Darauf deute eine Erklärung des SPD-Innenministers Boris Pistorius aus Niedersachsen hin, der am 24. Januar verlauten ließ, dass es nicht mehr zur einer Erstattungspflicht für Bürgen kommen wird. Das bedeute: die Kosten privater Flüchtlingsbürgschaften würden auf die Steuerzahler abgewälzt. Eine solche Klientelpolitik werde es mit der Rechtsstaatspartei AfD nicht geben. Laut Springer verbiete dies das Haushaltsrecht, bestehende Bürgschaftsforderungen allein aus politischem Kalkül heraus zu erlassen. Gleiches gelte für die Aussetzung der Vollstreckung. Falls Flüchtlingsbürgen im Einzelfall falsch beraten worden seien und das Risiko nicht überschauen konnten, sei die Prüfung die Aufgabe der Behörden und Gerichte. Dort werde entschieden, und nicht im Hinterzimmer des Sozialministers. Springer in Richtung Bundesregierung: „Holen Sie unser Steuergeld von den Flüchtlingsbürgen zurück: Cent für Cent.“
Opa bürgt für vier Syrer
Dies wird im Fall eines 80jährigen Mannes aus Uelzen nicht mehr gelingen, der 2014 gleich für vier Syrer gebürgt hatte und 80.000 Euro an das Jobcenter zahlen soll. Hier haben die gutmenschlichen Gerichte schon Recht gesprochen und die Unwirksamkeit seiner Verpflichtungserklärung festgestellt. Die Vorlage der AfD wurde an die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Den Redebeiträgen der Altparteien zufolge, ist mit großzügigster Verfahrensweise im Umgang mit den leichtfertigen Bürgschaften zu rechnen. Zwischen Bund und den meistbetroffenen Ländern Niedersachsen, NRW und Hessen gibt es bereits Einigung, wonach bei Altfällen die Bürgen die Kosten für drei Jahre selbst tragen müssen, teilte die SPD-Abgeordnete Gabriela Heinrich mit. Sofern nicht andere Gründe wie Einzelfallprüfung, „falsche“ Beratung usw. greifen. Bilanz der vormitternächtlichen Talkrunde am Donnerstag im Bundestag: Der steuerzahlende Michel wird`s schon richten. Gute Nacht Deutschland!
(pi-news.net)

Nichts aus der Geschichte gelernt
Von der Wiederkehr des Sozialismus
Von Rainer Zitelmann
Von der SPD über Jeremy Corbyns Labour-Party bis zu den Demokraten in den USA: Weltweit feiert der Sozialismus ein Comeback. Dazu Hegel: „Was die Erfahrung aber und die Geschichte lehren, ist dies, dass Völker und Regierungen niemals etwas aus der Geschichte gelernt und nach Lehren, die aus derselben zu ziehen gewesen wären, gehandelt haben.“...Inzwischen wissen wir, wie das Experiment des “Sozialismus im 21. Jahrhundert“ endete. Es endete so, wie ausnahmslos alle sozialistischen Experimente in den vergangenen 100 Jahren – in einem Desaster. Viele haben dies heute, 30 Jahre nach dem Zusammenbruch des Sozialismus, vergessen... Obwohl der Ausgang aller sozialistischen Experimente immer wieder in die gleiche Richtung gewiesen hat, scheint die Lernfähigkeit der Menschen begrenzt.... in der Tat sind die meisten Menschen nicht in der Lage, bestimmte historische Erfahrungen zu verallgemeinern...
(Tichys Einblick. Aus Geschichte wird nie was gelernt, denn Fortpflanzung bedeutet meist Wiederholung.)

 

 

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