Springe zum Inhalt

Gelesen

Baden-Tattoo.

(tutut) - Normalerweise genügt für einen kleinen Landkreis eine Zeitungsseite. Mehr Nachricht ist nicht. Ist der Rest denn etwa mehr als Geschwätz der Unterhändler, während die Händler ihr Geschäft versuchen? Allerdings sollte nichts übertrieben werden. Da ist sie zwar die eine Extra-Seite "Servce für unsere Leser", was aber sollen Nachrichten wie diese: "Der Traum vom Fiegen" oder "Schlagerparty am See auf Seebühne Bregenz"? Da staunt vielleicht Kannitverstan und gewöhnt sich Zeitung ab ganz nach dem von Ravensburg ausgegebenen Motto: "Immer mehr Menschen fasten". Auch wenn dies eine "Umfrage im Auftrag der Krankenkasse DAK zur am Mittwoch beginnenden Fastenzeit ergeben" ist,  wer von den Lesern ist gefragt worden? Bitte schnell melden! Das nächste Säule ist schon unterwegs. Vielleicht weiß es mehr, beispielsweise, dass diese "Krankenkasse" in Wirklichkeit "DAK-Gesundheit" heißt. Das ist so wie mit dem Spaichinger Krankenhaus. Da rufen sie in Tuttlingen, allen voran ein nicht vom Volk gewählter Landrat, "Gesundheit!" und wollen das Spaichinger Krankenhaus schließen, weil sie Schwierigkeiten haben, Personal nach Tuttlingen zu verpflichten. Nun bemühen sie den  Nachtkrabb, um Angst zu schüren, auch das Tuttlinger Haus könnte zumachen. Regiert ein Herrgöttle von TUT - oder wofür ist der Kreistag gewählt worden? Man glaubt es ja kaum, wie viele Ungläubige plötzlich in einem als christlich dünkenden abendländischen Landkreis unterwegs sind.  Es sind allein Leser, welche versuchen, eine Zeitung vom Kopf wieder auf die Beine zu stellen. Was aber ist noch Zeitung, wenn ihre Abonnenten den Job von Redaktionen machen? Einer der einst nicht ganz unbedeutenden Christdemokraten in Spaichingen, Franz Schuhmacher im Lämmerschweigen ist nicht gemeint, sorgt am Mittwoch wieder für die wichtigste Zeitung zum Spaichinger Krankenhaus, fast unauffindbar platziert: "Es wäre endlich an der Zeit, dass die Verantwortlichen und die Entscheider bei den Bürgerinnen und Bürgern des nördlichen Teils des Landkreises den Eindruck hinterlassen würden, ernstgenommen zu werden. Bisher hat alles nach einem lange und gut vorbereiteten Handstreich ausgesehen, bei dem lediglich die Tuttlinger Belange eine Rolle spielten. Zukunftskonzepte lassen sich aber nicht unter Zeitdruck seriös und zukunftssicher entwickeln. Der nördliche Teil des Landkreises muss und wird kooperativ sein, aber nur, wenn die Interessen aller Beteiligten fair berücksichtigt werden".  Schreibt Karl-Ludwig Oehrle, Spaichingen. Der eine oder andere kennt ihn vielleicht. Dagegen scheint die "Redaktionsleiterin" in Spaichingen das Motto ihrer Zeitung, welches auch in ihrem Arbeitsvertrag stehen müsste, wenn frühere Gepflogenheiten noch gelten, nicht verinnerlicht haben. Egal, auch Nichtchristen wissen, dass das Sicherste im Leben der Tod ist. Warum sonst steht ein Sterbehaus an der Prim? Was also soll ein solches Rührstück, welches grünes Blatt zum goldenen macht: "Krebs reißt Kindern die Mutter weg - Vater aus Spaichingen steht mit vier Kindern nun allein da". Wo snd sie hin, die "christliche Kultur und Politik"? Keine Chance für die Natur? "Wer die Familie in der momentanen Notlage unterstützen möchte, kann dies...." Da ruft Deutschland die ganze Dritte Welt und mehr, um sie zu versorgen, und dann wird Gevatter Tod zum unerwarteten Notfall, während Politik und Medien weiter lügen, dass die Balken schon Kleinholz sind, auf dem jeden Tag die Wahrheit verbrennt: "Strobl habe Flüchtlinge entgegen Absprache abgeschoben". Sagt eine "Initiative" und "kritisiert Minister". Da müsste es doch ein Leichtes sein, erst einmal in Spaichingen initiativ zu werden - oder geht es nur um Kalkutta, für Deutschland aber muss gefastet werden? Auch in der Bildung? Was weiß denn schon ein Chefredaktör über Frankreich allgemein und Macron insbesondere? Wie es scheint: nichts. Zu wenig für eine vielbeschworene Länderfreundschaft, die es nicht gibt. Kein Wunder, dass er seine Leidklage unter den Macron-Titel "Freiheit, Schutz und Fortschritt" stellt und wohl vergessen hat, dass am Anfang mal eine Französische Revolution war, deren Motto aber nicht Wischiwaschi hieß, sondern "Freiheit, Gleichheit, Eigentum". Sie hat Tausende von Menschen das Leben gekostet und 3 Millionen dazu, als Europa ganz Frankreich gehören sollte. Der jetzt miaut,  ist nur ein Westentaschennapoleon. Die neu in Deutschland von einer gelernten Kommunistin aufgelegte und immer gescheiterte linke Revolution schaffte bisher 100 Millionen, zählt man noch die Opfer der für Rechte gehaltenen linken nationalen Sozialisten hinzu, sind es ein paar Millionen mehr. Es irrt ein Chefredaktör, wenn er meint: "Die EU ist eben nicht nur ein für manche Zeitgenossen 'seelenloser Binnenmarkt', sie ist, wie Macron schreibt, viel mehr: Freiheit, Schutz und Fortschritt. Das klingt sehr nach Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, dem französischen Schlachtruf, der seit 1789 die Welt bewegt. Macron kennt eben die Macht der Worte und der Gefühle". Und schon ist wieder einer auf ihn reingefallen. Das mit der "Gleichheit" war erst 1848, die   Verfassung der USA von 1887 (!) scheint er gar nicht zu kennen, welche auf  Freiheit und Sicherheit setzt!  Hausaufgaben machen, Herr Chefredaktör! Bildung! Nur Fliegen ist schöner als "der Traum vom Fliegen". Was hilft Trossingern ein erhobener Zeigefinger mit "Zucker ist wie eine Droge", wenn um die Ecke das Verbrechen lauert - "Raub am Marktplatz". Dazu  wie meist: "Polizei sucht Zeugen". Sicher in diesem Land ist nur die Unsicherheit. Wer sagt's einem Chefredaktör, der einen Macron Wein predigen lässt, aber nicht verstanden hat, dass die Franzosen dessen Käse nicht mehr wollen? Ein Staat, der nicht für die Sicherheit seiner Bürger sorgen kann, hat seine Existenzberechtigung verloren. Aber Ravensburg träumt von der EUdSSR.

„Hoffen, dass sich Kreisräte Experimenten verschließen“
..Die Klinikinitiative Spaichingen nimmt Stellung zur Kreistagsvorlage für die Sondersitzung am Donnerstag, 7. März. Ab 16 Uhr entscheidet der Kreistag in der Wurmlinger Schlosshalle darüber, ob das Spaichinger Krankenhaus als Haus der stationären Akut- und Grundversorgung aufgegeben wird.„Mit tiefer Enttäuschung“ habe die Klinikinitiative die Sitzungsvorlage des Kreistags zur Kenntnis genommen. Wieder lasse sich der Landrat mittels einer großen Präsentation verschiedener Fachleute unterstützen..
Firmen unterstützen „berechtigten Kampf der Bevölkerung“
Die Spaichinger Firmen Manner Sensortelemetrie GmbH und Koscher & Würtz GmbH fordern in einer gemeinsamen Stellungnahme den Erhalt der stationären Krankenhausversorgung in Spaichingen. Angesichts der erheblichen Schwierigkeiten, qualifizierte Fachkräfte in der Industrie zu gewinnen, seien die Lebensbedingungen im ländlichen Raum besonders wichtige Kriterien, nach denen potenzielle Mitarbeiter ihre Berufsentscheidung / Zusagen knüpften.
(Schwäbische Zeitung. Demokratie oder Diktatur, das ist die Frage, die der Kreistag beantworten muss. Auf der einen Seite der nicht vom Volk gewählte Landrat, der sich offenbar für alternativlos hält und sich verrannt hat, auf der anderen Seite die Vertreter der Bevölkerung. Wenn sie Anspruch erheben, wiedergewählt zu werden im Mai, müssen sie den Landrat stoppen. Eine andere Alternative gibt es nicht, um den Wg frei zu mache für gesunden Menschenverstand und Vernunft im Kreis TUT.)

Wassermangel und Schäden durch Schneebruch setzen dem Wald im Kreis Tuttlingen zu
(Schwäbische Zeitung. Dabei ist der Wald schon längst gestorben.)

2012 malte die CDU noch dieses Bild von den Grünen. Nun ist sie auf dem Acker untergepflügt worden und düngt  die Sonnenblumenfelder.

Grün heißt nun Naturzerstörung
Baden-Württembergs Grüne erklären Mensch und Natur für „vogelfrei“
Von Gastautor Hans-Joachim Lottermoser
Der Baden-Württembergische Windenergieerlass verliert im Mai 2019 seine Gültigkeit, ein „Themenportal Windenergie“, betrieben vom Regierungspräsidium Tübingen, soll ihn ersetzen. Schutzmaßnahmen und Abstandreglungen entfallen, die Windkraftlobby kann ungestört die Landschaft zerstören. So einfach geht das mit Natur- und Menschenschutz, wenn Grüne mit Hilfe der CDU regieren: Baden-Baden-Württemberg will die bisher im „Windenergieerlass“ festgehaltene Regelungen für den Bau von Windrädern abschaffen und durch ein unverbindliches Internetportal ersetzen – etwa wenn es um Abstände zur Wohnbebauung geht. Damit werden bestehende Beschränkungen, die den Bau von Windgiganten in Ortsnähe, Naturschutzgebieten und in schätzenswerter Landschaft regulieren, aufgehoben...
(Tichys Einblick. Die grüne Sonnenblume hatte noch nie etwas mit Natur und Umwelt zu tun. Sie ist nur die alternativlose Flöte, zu deren Tönen Dummköpfe tanzen.)

Freie Fahrt für Polizisten:
Berg (AfD) unterstützt Polizeigewerkschaft
Lars Patrick Berg, innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, unterstützt die Forderung des Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Ralf Kusterer, freie Fahrten auch auf Kriminalbeamte in Zivilkleidung auszuweiten. „In öffentlichen Verkehrsmitteln kommt es leider immer wieder zu Straftaten, Belästigungen und Störungen. Die Anwesenheit von Polizeibeamten in Uniform allein schreckt schon so manchen Täter ab und trägt zur Verhaltensmäßigung bei. Kommt es doch zur Gefahr, so zeigen unsere Polizeibeamten Einsatz. Auch dann, wenn sie privat unterwegs sind. Dieses Modell gilt es zu fördern und auch Kriminalbeamten in Zivilkleidung die Möglichkeit der freien Nutzung des ÖPNV einzuräumen!“, so Berg. Beamte der Landespolizei dürfen Fernzüge oder Bus und Bahn im Nahverkehr außerhalb ihrer Dienstzeit kostenlos nutzen, wenn sie ihre Uniform tragen. Lars Patrick Berg möchte diese Regelung auch auf Beamte in ziviler Kleidung ausweiten, wenn diese ihren Dienstausweis mit sich führen.

Alexander Oettinger
Der Sohn des schwäbischen EU-Kommissars
Früher regierte Günther Oettinger Baden-Württemberg, heute in der EU-Kommission ganz Europa. Doch wie schlägt sich der Politiker als Vater seines Sohns Alexander?
(Stuttgarter Zeitung. Wer? Wenn in der Welt nur Unpassendes passiert, muss der Blick durchs Teesieb genügen - und siehe da, ein Schwabe regiert ganz Europa, während früher ein Alexander die ganze Welt eroberte. Wie sagte Broder: "Deutschland ist ein Irrenhaus". Der Mann ist ein richtiger Journalist!)

Böblinger AfD Abgeordnete Pfeiffer:
Bitte C streichen und in Queerpartei umbenennen
„Ich möchte, dass Ihr ein Heft erstellt, in dem ihr euren nichtmuslimischen Mitschülern das islamische Gebet erklärt“. Der Mannheimer Morgen berichtete vergangene Woche über den Islamunterricht an einer baden-württembergischen Schule . Die Marie-Curie Realschule in der Mannheimer Neckarstadt hat 390 Schüler. Knapp 80 % haben einen Migrationshintergrund. Es sind solche Meldungen, die den Böblinger AfD-Abgeordneten Harald Pfeiffer fassungslos den Kopf schütteln lassen: " Mit jedem Tag, an dem wir weiter unter die Knute der Scharia rücken, verlieren wir ein Stück unserer Freiheit. Wir schränken uns immer mehr ein und passen uns an die Gewohnheiten derer an, die sich integrieren sollen aber nicht müssen: Kantinen- und Schulessen ist oftmals schon komplett auf islamische Bedürfnisse ausgelegt. In Schwimmbädern werden Burkinis diskutiert und männerfreie Schwimmzeiten für islamische Frauen angeboten. Und nun werden unsere Kinder im staatlichen Unterricht auf den Islam vorbereitet. Das ist kein Entgegenkommen mehr um eine Integration in unsere Kultur zu erleichtern, sondern das sind Integrationsprogramme für Einheimische. Eine Islamisierung findet nicht schleichend statt, sie schreitet inzwischen mit 7-Meilenstiefeln fort und wird von der Politik vorangetrieben. Vor diesem Hintergrund ist nur konsequent, dass der Unions-Fraktionschef Brinkhaus im Bundestag sich sehr bald einen Moslem als Kanzler vorstellen kann. Wenn die CDU einen Moslem sucht, um christliche Politik zu machen, sagt das entweder viel über die Qualität des derzeitigen Spitzenpersonals aus oder zeigt, dass die CDU die Vorreiterrolle des jüdisch – christlichen Weltbildes aufgegeben hat. Für mich sind beide Alternativen erschreckend, Auch wenn die Konsensparteien es nicht wahrhaben wollen: Deutschland ist unser Land, hier gelten unsere Regeln und wir brauchen uns niemandem andienen. Übertriebene Zugeständnisse an Integrationsunwillige bedeuten nicht weniger als die Aufgabe der eigenen Kultur und Identität“.

================
NACHLESE
Fall in Hamburg
„Würde meine Kinder aus Kita nehmen“: CDU-Frau wütet über Kostüm-Verbot
Ein Verbot schlägt hohe Wellen: Der MOPO-Bericht über die Ottenser Elbkinder-Kita, die ihren Lütten unter anderem Indianer- und Scheichkostüme zum Fasching verbot, sorgt für mächtig Wirbel.
(focus.de.)
Angriffe auf Professoren
Diktatur der politischen Korrektheit
Verunglimpfungen, Drohungen, Vandalismus: Eine Minderheit radikaler Studenten spielt sich an Unis als Gedankenpolizei auf und attackiert Professoren. Die Hochschulleitungen reagieren kaum.
(welt.de. Das haben sie nun von ihrer kommunistisch geschulten linksradikalen grünen Merkel, die Deutschland zum Islam bekehrt.)
=================

Wirtschaft unter Druck
Bürokratie und Personalmangel bremsen: Wichtige Rheinvertiefung dauert erschreckend lange
Der Rhein gehört wirtschaftlich zu den wichtigsten Wasserstraßen Europas. Jetzt drohen massive Behinderungen des Warentransports: Die deutsche Bürokratie verzögert die geplante Vertiefung der Fahrrinne. Das wichtige Projekt könnte sich bis zum Jahr 2031 hinziehen.Im vergangenen Sommer führte das Niedrigwasser im Rhein zu einem drohenden Treibstoffmangel in Deutschland. Die rheinland-pfälzische Landesregierung mahnte daraufhin die dringende Vertiefung des Rheins an – nur so seien dauerhaft die nötigen Kapazitäten zu schaffen. Doch das Projekt kommt nicht richtig in die Spur. Endlos lange Genehmigungsverfahren führen zu Verzögerungen, wie das Bundesverkehrsministerium auf Anfrage der FDP einräumt. Daneben verursache Personalmangel in den zuständigen Behörden einen weiteren Stau. Vertreter der Länder äußern die Befürchtung, dass sich die wirtschaftlich enorm wichtige Rheinvertiefung noch zwölf Jahre hinziehen könnte.
(focus.de.  Mit Politik à la Merkel-Regime in der Vorzeit  wäre Deutschland heute noch dort, wo es gerade wieder hingeht: in der Höhle.)

McDonald‘s und Co. analysiert
Seit 40 Jahren wird Fastfood immer ungesünder
Wer unter Stress den kleinen Hunger stillen will, kann bequem an jeder Straßenecke Fastfood kaufen. Wissenschaftler untersuchten nun erstmals, wie sich die Inhaltsstoffe in den letzten Jahrzehnten verändert haben – mit erschreckendem Ergebnis.
(welt.de. Erschreckend, was für ein Blödsinn veröffentlicht wird. Vor 40 Jahren starben die Leute daheim nicht an Fastfood, und mit oder ohne sterben sie weiterhin. Woran sind die Dinos ausgestorben?)

Robert von Loewenstern
Kriminal-Statistik: Das Pfeiffersche Phrasen-Fieber
Sobald im Frühjahr die ersten Kriminalstatistiken veröffentlicht werden, taucht eine Seuche auf. Regelmäßig bricht das Pfeiffersche Phrasen-Fieber dort aus, wo über Kriminalität berichtet oder diskutiert wird. Genauer: über Ausländerkriminalität. Benannt wurde es nach dem Kriminologen und ehemaligen SPD-Politiker Christian Pfeiffer.
(achgut.com. Liegt wohl am Katzenvirus.)

Gastautor
Grüne: Irrationalität als Gruppenkitt
Von Roger Schelske. Auffällige Rituale und extreme Verhaltensweisen sind typische Begleiterscheinungen des Gruppenhandelns – auch in der Politik. Der Gruppenzusammenhalt wird umso stärker, je weiter sich diese von Logik und Vernunft entfernen. Besonders gut lässt sich das derzeit bei den Grünen beobachten.
(achgut.com. Wenn bekanntermaßen Arschlöcher in der Mehrheit sind, rein wissenschaftlich berechnet, dann müssen auch 8,9 Prozent bereits 150 sein.)

Terroralarm in Großbritannien
Polizei entdeckt mehrere Sprengsätze an Londoner Flughäfen
(welt.de. Gehört zu GB.)
Radikalisierter Häftling griff in Frankreich Wächter an
Ein radikalisierter Häftling hat in Frankreich zwei Gefängnisaufseher mit einem Messer verletzt und sich anschließend stundenlang mit seiner Lebensgefährtin in der Haftanstalt verschanzt. Am Dienstagabend nahmen Elitekräfte der Polizei den Mann und seine Lebensgefährtin fest, wie Frankreichs Innenminister Christophe Castaner auf Twitter mitteilte.
(kleinezeitung.at. Auch Frankreich gehört dem Islam.)

Erneuter Stromausfall in Berlin
Rund um den Alexanderplatz gingen am Dienstagabend die Lichter aus
(welt.de. Dunkeldeutschland ist linksgrünsozialistisch versifft.)

Sicherheit im Bundestag
Wer hat Angst vorm blauen Mann?
Recherchen des Nachrichtenmagazins Spiegel zufolge hat sich der Bundestag seit dem Einzug der AfD zu einem „Haus der Angst“ entwickelt, in dem sich Mitarbeiter anderer Fraktionen zunehmend bedroht fühlen. Die Betonung sollte dabei auf dem Wort „fühlen“ liegen. Denn einer Überprüfung der Fakten halten die Vorwürfe nicht stand.
(Junge Freiheit. Haben wohl die Falschen den Schlüssel.)

Erster ISS-Außeneinsatz nur mit Astronautinnen
Die NASA-Astronautinnen Anne McClain und Christina Koch werden die ISS am 29. März vorübergehend für einen Reparatureinsatz verlassen - erstmals ohne männliche Kollegen.
(kleinezeitung.at. Wann wird der Mann im Mond durch Frau Sonne ausgetauscht?)

 *********************
DAS WORT DES TAGES
Wer einen Engel sucht und nur auf die Flügel schaut, könnte eine Gans nach Hause bringen.
(Georg Christoph Lichtenberg)
**********************

Im Jahr 2030
Brinkhaus kann sich Muslim als CDU-Kanzler vorstellen
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hält es für möglich, dass ein Muslim im Jahr 2030 für CDU und CSU Bundeskanzler werden kann...
(welt.de. Geht's noch? Die "idu" ist nur noch ein Karnevalverein. Nach Kauders Abwahl: Schlimmer geht immer. Normalerweise kann den sich niemand in der CDU vorstellen. Aber die ist ja weg. Wer wählt sowas? Ist der Papst Moslem?)

Breiter Protest
#Artikel13-Demos in Berlin, Frankfurt, Köln, München und Stuttgart
Von Redaktion
Eine breite Protest-Reaktion hat das Potential, der Union den beginnenden EU-Wahlkampf nachhaltig zu verhageln. Mit dem #Artikel13 #Uploadfilter und der geplanten Urheberrechtsreform haben CDU und CSU ganz verschiedene Gemeinden auf den Plan gerufen, die eines eint: das Verlangen nach freier Kommunikation im Internet. Was die Lobbyisten der CDU und CSU im EU-Parlament mit Unterstützung von Frau Merkel und auch der SPD mit Frau Barley mal eben über die Bühne ziehen wollen, kann sich zu einer breiten Protest-Reaktion ausweiten,...
(Tichys Einblick. Wer und wo ist die CDU? Es gibt sie gar nicht mehr! Sie ist so real wie Himmel, Hölle und Fegefeuer und träumt schon von 72 Jungfrauen.)

Gender Pay
Interne Analyse: Google hat Männer beim Gehalt diskriminiert
Eine Gehälteranalyse des Software-Giganten Google hat Lohndiskriminierung von Männern ans Tageslicht gefördert. Ziel der Studie war es, herauszufinden, ob das kalifornische Unternehmen Frauen und Minderheiten angemessen bezahlt. Ergebnis war eine Gehaltserhöhung für tausende männliche Mitarbeiter, die bisher für gleiche Arbeit einen geringeren Lohn erhielten als ihre weiblichen Kollegen.
(Junge Freiheit. Nur wer am lautesten schreit, hat recht.)

„Mischung aus Dummheit, Inkompetenz und Managementversagen“
Kritik an Asylpolitik: Facebook sperrt Nutzer wegen Schmidt-Zitaten
Hätte Helmut Schmidt mit seinen Äußerungen gegen die Gemeinschaftsstandards von Facebook verstoßen? Vermutlich ja. Zumindest legt dies ein Fall aus Bremen nahe, bei dem ein AfD-Kandidat für 30 Tage gesperrt wurde, weil er einwanderungskritische Zitate des Alt-Kanzlers verbreitet hatte. Sein Anwalt Joachim Steinhöfel will das nicht hinnehmen.
(Junge Freiheit. Ist das Grundgesetz wegen Volksverhetzung nicht durch eine Kamarilla gesperrt?)

„BirthStrike“
Wegen Klimawandel: Frauen treten in Gebärstreik
Eine Gruppe britischer Frauen will aus Angst vor dem Klimawandel keine Kinder in die Welt setzen. „Unser Planet befindet sich derzeit am kollabieren“, sagte die Sprecherin der Gruppe „BirthStrike“, Blythe Pepino. Deswegen habe sie sich im vergangenen Jahr entschieden, kein Kind zur Welt zu bringen.
(Junge Freiheit. Will von denen jemand was? Jawoll, mehr Platz für Afrika.)

Weltkriegstote
Gedenkfeier: AfD erhebt schwere Vorwürfe gegen Stadt Chemnitz
Die AfD Chemnitz hat der Stadtverwaltung vorgeworfen, sie von der Kranzniederlegung am städtischen Friedhof ausgeschlossen zu haben. Der Kreisverband wollte dort am Dienstag den Opfern des alliierten Bombenangriffs am 5. März 1945 gedenken. Die Stadt Chemnitz widersprach der Darstellung der Partei.
(Junge Freiheit. Machen, nicht schwätzen! Sagen nicht Faschisten, sie sind Antifaschisten?)

Vielfältige Einfalt.

L´Euro-Star Macron, der europäische (Un-)Heilsbringer
(www.conservo.wordpress.com)
Von Peter Helmes
Das europäische Schwungrad steht jetzt in Paris, aber eiert
Ein Visionär ist gefunden, ein neues Europa erscheint: Emmanuel Macron, der Sonnenkönig aus dem Elysée, ruft zu einer „Neugründung der EU“ auf. ´Ne Nummer bescheidener wäre einem Präsidenten der Grande Nation nicht möglich gewesen. Das ganze Europa muß es sein. Macron stellt in einem „Rundschreiben“ an (nahezu) alle Bürger Europas, 500 Millionen in 28 Staaten, nicht nur seine „Visionen“ vor – sondern die bisherige (ungekrönte) Königin Europas, Madame Merkel, tief in den Schatten. Ihr waren die Ideen ausgegangen, jener hat sie – auch wenn da kaum Brauchbares dabei ist. Es lebe die Idee, es lebe die Bewegung – also: „en marche“, vulgo: „los!“ Das europapolitische Schwungrad hat seinen (angestammten?) Platz verlassen, es steht im Augenblick in Paris.Kaum ein Vorschlag ist neu, neu ist nur das Pathos, mit dem die „Ideen“ vorgeschlagen werden. Ach ja, es stehen Wahlen vor der Tür, Europawahlen. Und da sollte man das Volk auf die wichtigen und richtigen Führer aufmerksam machen. Sie führen nach dem Motto: „Es gibt keine Probleme, es gibt nur Herausforderungen!“ Sagen sie jedenfalls. Und diese Herausforderungen werden vom französischen Präsidenten gemeistert werden, schreibt er jedenfalls. Und trompetet in seinem unnachahmlichen Ton voller Leidenschaft: “Voilà, le roi c´est moi! Ich bin der neue Erlöser!“Dabei klingen die vielen (rhetorischen) Fragen, die er aufwirft, eher wie Rufe der Verzweiflung, wie Rufe nach Hilfe. Da klingt er gar menschlich. Gut instrumentalisiert! Das können die Franzosen: Pathos! Das macht sie glaubwürdig, eindringlich und überzeugend.Die Motivation, die seine Rede ausstrahlt, wirkt überzeugend – auch weil sie scharfsinnig aussieht.
Anti-rechte Ressentiments
Er verweist auf das historische Versöhnungsprojekt, das Europa einem zerstörten Kontinent bot und greift tief in die Kiste antirechter Ressentiments. Das kennen wir schon: Wenn die eigenen Ideen nicht ausreichen, wird nach einem Popanz gesucht. Den bläst man auf, um ihn mit Getöse platzen lassen zu können.Der neue Po-panz heißt Po-pulismus! Er bedroht Europa, und er ist schuld an der ganzen Misere: Unsere Demokratien (hä?) werden ausgehöhlt durch tumbe Nationalisten. Nach europäischer Lesart gewinnen „die Sektierer, die Spalter, die Populisten“ in ganzen Ländern mittlerweile die Oberhand, siehe Italien. „An die Waffen, Bürger, auf sie mit Gebrüll! Allons, enfants de l´Europe! Das war´s dann aber auch!
Grenzschutz zulasten nationaler Souveränität
Der Rest seiner „Ideen“ ist nichts als eine althergebrachte Mischung aus Projekten, die längst in Arbeit sind und immer wieder am Streit unter den Mitgliedstaaten scheitern, wie die Asylpolitik – deutlicher: der Schutz unserer Grenzen. Nach Macrons Meinung – und der vieler „Europäer“ – müßten die europäischen Mitgliedsstaaten Souveränität abgeben; denn der Grenzen-Schutz ist nach wie vor national organisiert. Das heißt aber, die einzelnen Mitgliedstaaten müßten noch mehr Souveränität aufgeben; die Außengrenzen würden „vergemeinschaftet“. Da aber werden die nationalen Mitgliedsstaaten nicht mitspielen.
Und dann – typisch französischer Etatist – der Ruf nach neuen „staatlichen“ Eingriffen und Behörden, wie nach einer „Agentur für den Schutz der Demokratie“, i.e. eine Agentur zum Schutz vor Wahlmanipulationen, oder einen „Europäischen Rat für Innere Sicherheit“. Wenig originell! Und wenig akzeptabel für die europäischen Nachbarn, die von solchen Ideen aus grundsätzlichen Erwägungen wenig halten, zumal Vieles oft an der Weigerung scheitert, noch mehr nationale Souveränität abzugeben. Und generell bemerkt: Wir brauchen nicht für alles gleich neue Institutionen! Wir haben schon genug, nein, viel zu viele Behörden, Instanzen, Gremien, sondern viel wichtiger wäre es, die bestehenden Institutionen und ihre Aufgaben voll auszuschöpfen – und zu kontrollieren. Beispielsweise: Die soziale Grundsicherung von Nord bis Süd und ein europaweiter Mindestlohn sind keine neue Idee. Sie klingen nach einer Antwort auf die Gelbwesten in Frankreich und ansonsten nach sehr viel Zukunftsmusik. Aus französischem Grundverständnis heraus geplante staatliche Regelungen sind schon per se in vielen Ländern nicht willkommen – etwa seine Ideen zur Regelung des Wettbewerbs und vor allem zu einer im Grunde EU-staatlich gesteuerten Industriepolitik. Das steht fest in französischer Tradition: Fast immer steht der Staat und seine Machtvollkommenheit an erster Stelle. Aber das Pathos kennt noch Steigerungen: Macron hat Großes vor:
– Einen Vertrag über Verteidigung und Sicherheit, im Einklang mit der Nato.
– Einen europäischen Sicherheitsrat unter Einbeziehung Großbritanniens. Und, noch gewagter:
– ein Europa, in dem Großbritannien einen vollwertigen Platz hat.
Und das sagt der französische Präsident just zu dem Zeitpunkt, in dem der Brexit ins Haus steht. Visionen sind halt Träume. Umsetzbar erscheint mir allerdings sein Vorstoß für einen gemeinsamen Grenzschutz. Dafür müssten die Länder mit Schengen-Außengrenzen jedoch Souveränität abgeben – die alte Kalamität. Macrons europäischer „Wurf“ hat etwas geradezu Rührendes. Pathetisch der Ruf nach einer Neuerfindung der Zivilisation, nach einem Neubeginn Europas, wie er das schon verlangt hat. Mit Realpolitik hat das alles wenig zu tun.

Ziel: 50.000 Unterschriften
Evangelische Kirche reicht Petition für Tempolimit 130 ein
Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) hat eine öffentliche Petition für ein generelles Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen eingereicht. Die Kirche will damit eine breite Debatte zu diesem Thema anstoßen....
(welt.de. Noch eine NGO von dieser Welt. Alle aussteigen! Nahum 2,5: "Die Wagen rollen auf den Gassen und rasseln auf den straßen; sie glänzen wie Fackeln und fahren einher wie die Blitze". Trabis auf der Kreuzung.)

Das Messer gehört zum deutschen Sozialsystem
Stichtag in Bayreuth: 38-Jähriger verletzt drei Jobcenter-Angestellte
Von MAX THOMA
Bayreuth ist bekannt für die größten Opern-Dramen der Welt. Aber auch kleine Tragödien spielen sich im oberfränkischen Barockjuwel ab, seit das Messer zur Durchsetzung von vielfältigsten Sozialansprüchen seit 2015 „en vogue“ geworden ist: Ein Mann hat am Aschermittwoch drei Mitarbeiter eines Jobcenters unvermittelt angegriffen und verletzt. Danach flüchtete der Messermann, nach seiner Flucht wurde er schnell geschnappt.... Sofort fest stand allerdings, dass der Täter laut Polizeiaussagen ein „Einheimischer“ sei....
(pi-news.net)

Geschichtsdeutung gründlich misslungen
Steinmeier fehlt Vernunft in der Gesellschaft, dort vermissen Viele Vernunft in der Politik
Von Dr. Sebastian Sigler
In seiner Fritz-Stern-Lecture schnitt Frank-Walter Steinmeier ernste Themen an. Er analysierte Stimmung und politische Lage in dem Land, dessen oberster Repräsentant er sein soll. Und, das sei vorweggenommen, diese Analyse gelang, die Frage nach den Ursachen dagegen ging gründlich daneben. Kurze Bemerkungen zu einem überschätzten Politiker.
(Tichys Einblick. Den schätzt wohl niemand. Wer rettet ihn vor sich selbst? Wer schreibt ihm Unterirdisches auf?)

Zahl verdreifacht
Immer mehr Abschiebungen scheitern wegen Widerstands
Hunderte abgelehnte Einwanderer haben 2018 gewaltsam ihre Abschiebung verhindert. Wie eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag ergab, scheiterten die Abschiebungen von 1.637 Personen auf dem Luftweg aufgrund von „Widerstandshandlungen“. Diese Zahl hat sich damit verdreifacht. Zudem gibt es weitere Gründe für gescheiterte Rückführungen.
(Junge Freiheit. Ist nicht schon das illegale Eindringen ins Land eine Straftat?)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.