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Gelesen

(tutut) - "Leider ist etwas schiefgegangen". Wann merkt im Falle des Falles dies nicht nur die Technik des Lokalblatts, sondern merken es auch Verlag, Chefredaktion und die Redaktionsleitung für den Kreis TUT? Hängt nicht die ganze Berichterstattung über die Gesundheitspolitik im Kreis und über das Klinikum Tuttlingen schief und damit das, was normalerweise unter Presse und Journalismus zu verstehen ist, seit der "Redaktionsleiterin" in Spaichingen das zur Zeit wichtigste Thema der Kreispolitik überlassen wurde mit dem Ergebnis, dass Fragen zur Kompetenz ebenso zu beantworten wären wie die nach Überforderung einer Lokalzeitung? Noch immer handelt das Blatt das Thema unter dem Titel "Klinikschließung in Spaichingen - Der Überblick" ab. Da können Kreispolitiker dementieren und sagen was sie wollen, die Meinung der Redaktion, welcher auch immer, steht fest. Das ist weder aktuell, noch umfassend oder gar wahrhaftig. Denn dann wäre es Zeitung. Oder etwa doch? Wird so kurz vor den Kommunalwahlen seitens der Politik nur Augenwischerei betrieben, damit das Volk Ruhe gibt? Ist der Landrat mit einem diktatorischen Alleingang, welcher ihm nach der Landkreisordnung nicht zusteht, gar nicht vom Kreistag gestoppt worden, indem dieser das Recht des Handelns noch rechtzeitig zu sich zurückgeholt hat in jener Sondersitzung nach Aschermittwoch? Darüber war jedenfalls nichts im Blatt zu lesen von einer "Redaktionsleiterin" in Spaichingen, die vorher den Landrat in seinem Feldzug der Eile gegen das Spaichinger Krankenhaus, untermalt vom Chor des Betriebsrats mit dem Hohlied der Alternativlosigkeit, wie eine freie Pressesprecherin von Stefan Bär begleitet hat. Nun tagte wieder der Kreistag, und weiterhin hat das Wort die "Redaktionsleiterin" von Spaichingen. Ist sie die Leiterin des Blatts im Kreis TUT, entgegen anderer Verlautbarungen? Sie darf  verkünden: "Kreistag legt einstimmig weiteres Vorgehen zur Klinik fest - CDU und OGL ergänzen und schärfen Kriterienkatalog - Gutachter wird am 9. Mai beauftragt". Kommentieren darf sie auch. Etwa sich selbst? "Respekt vor Demokraten - Von Regina Braungart". Was weiß sie von Demokratie, wenn ihr bisher offensichtlich nicht einmal die Landkreisordnung bekannt war oder ignoriert wurde, und niemand, Presse war zuerst gefordert, auf die Idee kam, den Landrat in die Schranken zu weisen, bis es der CDU-Fraktion gelang mit Hilfe auch von drei Einzelstimmen aus FDP, SPD und FWV, die Notbremse zu ziehen und den Landrat zu stoppen? Noch über eine Stunde eierte er in jener Nachaschermittwochsitzung  herum, um nicht wahrhaben zu wollen, was Demokratie noch bedeutet, wenn sich ein Amtschef und die Grünen vor allem auf Staatsgläubigkeit festgelegt haben, selbst wenn es um die beste Gesundheitspolitik für die Bevölkerung in einem kleinen Landkreis geht. Nun also soll alles Friede, Freude, Demokratie sein? Die ist nie einstimming! Muss da nicht der Wecker schrillen? Im schiefgegangenen Sprachgeholper der Schreiberin liest sich das so: "Der Tuttlinger Kreistag hat am Donnerstag einstimmig die Kriterien und den Zeitplan für das geplante Klinikgutachten festgelegt. Die Fraktionen, die ursprünglich eine andere Richtung eingeschlagen hatten, stimmt somit mit. In Statements wurden Gründe genannt: Es gelte nach der 18 zu 22-Stimmen-Entscheidung des Kreistags am 7. März nun, wieder an einem Strang zu ziehen". Wer hängt am Strang?  Das Spaichinger Krankenhaus?!  "Untersucht werden nun drei Alternativen: das Konzept des Klinikums, das Alternativkonzept der Klinikinitiative Spaichingen und die Fortführung des Status Quo aus medizinischer, organisatorischer, personeller und wirtschaftlicher Sicht". Noch immer ist der "Redaktionsleiterin" der Mond nicht aufgegangen, der da sagt, dass ein Gutachten vor einer Entscheidung kommen muss und nicht umgekehrt, wie der Landrat mit dem Kopf durch die Wand wollte. Die Kommentarin liefert sich selbst und Beteiligten die Diagnose über das Gegenteil von Demokratie, ohne es anscheinend zu merken: "Es war trotz allen am Donnerstag hie und da spürbaren Zähneknirschens ein Beispiel für einen demokratischen Prozess, was über die vergangenen Wochen und eben auch am Donnerstag zu erleben war. Nämlich, dass ein Problem auf eine vermeintlich alternativlose Lösung zusteuerte und dadurch in eine Tunnelblick-Perspektive geriet". Tunnel sind gefährlich, denn das Licht am Ende könnte Gegenverkehr sein. Der Landrat und sein Gefolge machen nicht den Eindruck, als hätten sie Konsequenzen aus der 18:22 Niederlage über ""Klinikschließung in Spaichingen" gezogen. Weiterhin ist gesunder Menschenverstand gefragt und nicht alternativlose Technokratie im Verbund mit linksgrünsozialistischer Politik. Erst wenn der Kreistag dies verstanden hat, weiß er, wofür er von der Bevölkerung gewählt wurde. Die "Redaktionsleiterin" Spaichingen und das Blatt können von sich nicht behaupten, sie haben verstanden, was Aufgabe der Presse und Demokratie sind. Presse wäre, über das Zustandkommen eines "einstimmigen" Beschlusses zu berichten und nicht Meinungen unter einer gesonderten Rubrik abzuschneiden ("Stimmen zur einstimmigen Linie zum weiteren Gutachten-Vorgehen"), so als wären sie nach dem Spiel eingeholt worden. Ein unmöglicher Stil! Für die Bevölkerung heißt es, wachsam zu sein und zu verinnerlichen, womit der Spaichinger Kreisrat Leo Grimm zitiert und ihm von anderen widersprochen wird: "Leo Grimm (FDP) goss Wasser in den Wein und kritisierte, dass die Kreistagsmitglieder seit Dezember massiv unter Druck gesetzt worden seien, auf die Linie des Landrats und der Klinikgesellschaft einzustimmen und jetzt sehe man, dass es doch anders gehe. Niemand laufe in Spaichingen davon. Hierauf hagelte es Widerspruch...."  Ob Wein oder Wasser, ein Krug ist vom Landrat zerbrochen worden!  Der Wahlkampf ist in vollem Gang! Und da sitzt  manchen das eigene Parteihemd näher  als ein Krankenhaus in Spaichingen.

"Einstimmig".

Stadträtin Sevinc Camlibel kritisiert Stadtverwaltung für DITIB-Politik
Die Stadträtin Sevinc Camlibel (Tuttlinger Liste) kritisiert in einer Stellungnahme das Vorgehen von Oberbürgermeister Michael Beck in Bezug auf den Tuttlinger DITIB-Verband...„Es ist sehr erfreulich zu hören, dass der Herr Oberbürgermeister Beck am 21. März, am „Tag gegen Rassismus“, beabsichtigte ein Zeichen gegen Ausgrenzung zu setzen“, so Camlibel. „Leider wurde versäumt, an solch einem wichtigen Tag und wichtigen Termin die einzige Muslimische Stadträtin als Brücke zwischen den Kulturen einzubeziehen.“...
(Schwäbische Zeitung. Reicht's  noch nicht? Wenn die Frau Muslimin ist, stellt sich die Frage, wie sie Stadträtin sein kann, oder geht jeder davon aus, dass Koran und Scharia auf dem Boden des Grundgesetzes stehen? Hat sich nicht auch der Tuttlinger "cdu"-OB verrannt angesichts dessen, dass Religion Privatsache sein soll, wobei die Frage erlaubt sein muss, ob die Ideologie Islam, die "Ungläubige" und Andersmeinende töten will, eine Religion sein kann. Es muss Schluss sein in diesem Land mit der ständigen Politisierung von Religion! Wer mehr über Ditib erfahren will, sollte sich direkt mit Erdogan beschäftigen, da haben auch die Tuttlinger Kirchen vor lauter Naivität Nachholbedarf. Kennen sie ihre Geschichte nicht?)

Händler entwickeln Baustellen-Ideen
Hauptstraßensperrung kann auch inspirierend sein - Das hat ein Workshop gezeigt
...Die Spaichinger Einzelhändler haben nun noch Zeit, sich gemeinsam auf die Baustelle einzustellen. In einem Workshop haben sie sich von Lena Häsler, Bereichsleiterin Handel der IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg, Tipps geholt. Veranstaltet hat die Aktion der Heuberger Bote.
(Schwäbische Zeitung. Baustellenbespaßung durch "Zeitung"? Was fällt "Redaktionsleiterin" noch ein?)

Spaichinger Grünen-Liste ist mehrheitlich weiblich
..Statt 15 Personen bewerben sich dieses Jahr 16 Kandidaten für einen Sitz im 18-köpfigen Gemeinderat...„Erfreulicherweise gehen in diesem Jahr mehr Frauen als Männer auf der Kandidatenliste ins Rennen, neun der Bewerber sind weiblich“, so der Bericht der Partei...Während Efinger wieder zur Wahl antritt, wird Angela Kreutter sich nicht zur Wiederwahl stellen, dafür bewirbt sich ihr Ehemann Armin Grab ...Für den Gemeinderat kandidieren..Zdenko Merkt,51;...
(Schwäbische Zeitung. Was ist an grünen Frauen "erfreulich"? Kandidiert nun nicht auch das Lokalblatt indirekt selbst?)

Gemeinde animiert zum Stromsparen
...30 Euro kosten die unterschiedlichen Beratungen der Energieagentur Landkreis Tuttlingen in Kooperation mit der Verbraucherzentrale normalerweise - durch die 1000 Euro, die im Haushalt vom Gemeinderat abgesegnet wurden, können nun 33 Dürbheimer Haushalte eine kostenlose Beratung beantragen...
(Schwäbische Zeitung. Im Ernst? Dass Deutschland aufgrund einer gescheiterten "Energiewende" mit die höchsten Strompreise hat und da eingesetzt werden müsste, hierzu geht Verantwortlichen im Kreis kein Licht  auf?)

Obst -und Gartenbauverein muss sich auch auf den Klimawandel einstellen
Im Rahmen der Hauptversammlung des OGV Bubsheim ist auch der Blumenschmuck prämiert worden - Mitglieder beraten auch Häuslebesitzer..
(Schwäbische Zeitung. Hat da mal jemand aus dem Fenster geschaut, oder wie ist Wetterwechsel bemerkt worden? Was Klima ist, das will trotzdem niemand wissen, weil Wissen politisch korrekt nur schadet?

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Wahl des SWR-Intendanten
Gremium einigt sich auf Verfahren
Rundfunkrat und Verwaltungsrat des Südwestrundfunks (SWR) haben sich auf ihrer gemeinsamen Sitzung in Stuttgart mit großer Mehrheit über das Verfahren für die Wahl der SWR Intendantin/des SWR Intendanten verständigt.Für das Verfahren gab es 70 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme und vier Enthaltungen.Zur Wahl am 23. Mai 2019 in Stuttgart stehen Kai Gniffke, Chefredakteur Tagesschau, und Stefanie Schneider, SWR Landessenderdirektorin Baden-Württemberg.Josef-Otto Freudenreich schrieb auf kontextwochenzeitung.de. über beide Kandiaten: "Stefanie Schneider, 57, Landessenderdirektorin in Stuttgart, und Kai Gniffke, 58, Chefredakteur ARD-aktuell in Hamburg. Erstere war die einzige Frau in der 15-köpfigen Bewerberschaft und damit zum Hundertjährigen des Frauenwahlrechts gesetzt. Zudem gilt sie als Grün-nah, was sich in ihrer bisherigen, solide abgeleisteten Amtszeit, nicht bemerkbar gemacht hat, weshalb gerne auf Vergangenes verwiesen wird. Etwa auf die Leitung der französischen Filmtage in Tübingen oder ihren Ziehvater Martin Born, der einst an Lothar Späths Abgang mitgestrickt und später den Gärtner "Gießbert" im Fernsehen gegeben hat. Der zweite Kandidat wird als Aushängeschild des 'Ersten' gepriesen, hat in Mainz studiert und als SWR-Reporter gearbeitet, über die deutsche Arbeiterbewegung bei Iring Fetscher promoviert ('Genosse Dr. Quarck'), unterstützt von der Ebert-Stiftung. Seitdem hat er den SPD-Stempel an der Backe. Von den Gremienmännern wird Gniffke in den höchsten Tönen gelobt, er sei formidabel, Bundesliga und absoluter ARD-Insider, wie gemalt für den SWR, der unter den Anstalten, obwohl die zweitgrößte, keinen Glanz verstrahlt. Im gleichen Atemzug wird der regional verankerten Schneider der 'Glamour-Faktor' abgesprochen". Wie viele Intendanten in der 300 000-Euro-Preisklasse braucht eigentlich die ARD und wofür?)

Brandbrief der Mitarbeiter
Er streicht heimlich Sendungen: Schwere Vorwürfe gegen „Tagesschau“-Chef Gniffke
„Tagesschau“-Chef Kai Gniffke hat Ärger. Mehrere Mitarbeiter haben einen anonymen Brandbrief an alle ARD-Intendanten verfasst. Die Absender werfen Gniffke vor, Gebührengelder zweckentfremdet zu haben. Und schreiben von einem „Klima der Angst“. Wie unter anderem die „Berliner Morgenpost“ berichtet, dreht sich der Brandbrief um die Abschaffung der Nachtschicht bei ARD-Aktuell zu Beginn des Jahres. Die Schicht sollte sicherstellen, dass ARD-Zuschauer auch tief in der Nacht in Kurzausgaben der „Tagesschau“ mit aktuellen Nachrichten versorgt werden.Die Brandbrief-Verfasser wollen ihre Namen nicht nennen, wie die „Morgenpost“ berichtet. Gniffke habe ein „Klima der Angst“ geschaffen, deswegen bestünden sie auf Anonymität.Gniffke hat laut „Morgenpost“ angeordnet, dass ausgerechnet in solchen Nächten mit hohem Nachrichtenaufkommen die 04.40-Uhr-Ausgabe ausfallen zu lassen. Begründung: außer eines einzigen Online-Redakteurs ist zu dieser Uhrzeit niemand im Haus. Die Verfasser sind darüber empört: „Die Gebührenzahler zahlen dafür, von uns rund um die Uhr mit Qualitäts-Nachrichten versorgt zu werden“, zitiert die „Morgenpost“ das Schreiben. Das löse Gniffke nun nichtmehr ein. Gniffke benötige die Mittel angeblich, um „Löcher im Dienstplan zu stopfen“. Auch im Zusammenhang mit mit dem ARD-Kanal „Tagesschau24“ wird ein ähnlicher Vorwurf erhoben. Gniffke habe redaktionelle Kapazitäten heruntergefahren und die Mittel „still und heimlich längst in andere Bereiche gesteckt“, so die Verfasser. Der Chefredakteur habe sogar Anweisung gegeben, „das nächtliche Vorgehen geheim zu halten“... Für Gniffke kommen die schwerwiegenden Vorwürfe zur Unzeit. Der „Tagesschau“-Chef möchte Südwestrundfunk-Intendant Peter Boudgoust beerben. ...
(focus.de. Der SWR hat ein Problem.)


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NACHLESE
Faustschläge, Tritte, Pfefferspray
400 Personen folgen Aufruf: Wilde Massenschlägerei auf Alexanderplatz
Nach einem Aufruf auf YouTube ist es auf dem Berliner Alexanderplatz zu einer Massenschlägerei gekommen. "Am frühen Donnerstagabend versammelten sich auf dem Platz rund 400 Leute", sagte ein Sprecher der Polizei am Freitag. Die meisten von ihnen waren nach den Angaben Jugendliche oder junge Erwachsene. Später gerieten etwa 50 von ihnen in Streit und gingen mit Faustschlägen, Fußtritten und Pfefferspray aufeinander los. Die Beamten nahmen neun Menschen vorläufig fest.Die Polizei war mit rund 100 Beamten im Einsatz und versuchte, die Jugendlichen zu trennen. "Dabei setzten die Beamten auch Reizgas ein", sagte der Sprecher weiter. Eine Polizistin wurde verletzt. Außerdem versuchten die Jugendlichen nach den Angaben, einen Beamten in die Menge zu ziehen. Etwas später zerstreuten sich die Menschen."Etwa 20 von ihnen rannten in den U-Bahnhof und sprangen ins Gleisbett, wo sie sich mit Schottersteinen bewarfen", sagte der Polizeisprecher. Hintergrund könnte nach Medienberichten ein Streit zwischen rivalisierenden YouTubern sein...
(focus.de. Multikultidraufi? Das hat nix mit dem Internet zu tun, sondern mit Menschen, die sich so verhalten wie Menschen, wenn das Recht in einem Rechtsstaat alternativlos abhanden gekommen ist, das Land abgeschafft wurde und Anarchie und Barbarei regieren.)
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Im Rhein-Main-Gebiet
Elf Festnahmen bei großer Antiterrorrazzia
Bei einer Antiterrorrazzia im Rhein-Main-Gebiert haben die Behörden am Freitag elf Menschen festgenommen. Es handelt sich um eine Razzia im Islamisten-Umfeld.
Bei den Hauptbeschuldigten handelt es sich um einen 21-Jährigen aus Offenbach und zwei 31-jährige Brüder aus Wiesbaden, wie die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main weiter mitteilte. Nach bisherigen Erkenntnissen sollen die Verdächtigen gemeinsam verabredet haben, einen "islamistisch-terroristisch motivierten Anschlag" zu verüben und dabei so viele "Ungläubige" wie möglich zu töten...
(focus.de.Dummes Zeug. Von denen gibt es schon Tausende im Land. Die sind islamisch, islamistisch gibt es nicht.)

Air Tuerkis
Das Wort zum Friday for Future – aus erster Hand
Video. Achgut.com-Autor Air Türkis kennt sich aus mit der Generation seiner Mitschüler. „Erst sind da nur welche hingegangen, die eh blaue Haare haben. Aber jetzt, wo das von den Medien und den Politikern freigegeben wurde, da stehen Deutschlands Schüler auf! Jetzt, wo man es darf." Aber gegen was sind sie? „Die haben nicht zehn Sekunden darüber nachgedacht, was da eigentlich abgeht“.
(achgut.com. Wer nachdenkt, hat verloren in der Welle.)

Greta für den Weltfrieden
Von Tamara Wernli
Solange nicht alle Länder etwas für die Umwelt tun, sind unsere Bemühungen doch wirkungslos wie eine Windkraftanlage an windstillen Tagen. Nicht ganz. Irgendwie mag ich das Mädchen. Greta Thunberg, eine Art Mutter Theresa des Klimas, wurde vergangene Woche für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Als Initiatorin der Klimaschutz-Bewegung #FridaysForFuture habe sie etwas Großes angestoßen, und das sei ein wichtiger Beitrag zum Frieden. Öko-Frieden wäre vielleicht passender... Durchdrungen von ihrer Hingabe an eine bessere Welt erheben sich so manche über den Rest der Gesellschaft, beanspruchen Moral und Pflichtgefühl für sich. Sie drängen andere Leute und Politiker zum Handeln, obwohl sie selber keine Lösungen haben. Sie drängen andere zum Handeln, obwohl sie selber ihre Lebensgewohnheiten nicht grossartig ändern. Lustig wird es, wenn ausgerechnet die Aushängeschilder der Klima-Bewegung über ihre eigene Öko-Bilanz straucheln...
(Tichys Einblick. Die Anwort ist der Katzenvirus.)

Peter Heller
Klimaschutz ist das erfolgloseste Konzept der Gegenwart
Seit drei Jahrzehnten steht der Klimaschutz ganz oben auf der politischen Agenda. Und alle zu seiner Umsetzung ergriffenen Maßnahmen haben außer einer Erhöhung der Energiekosten nichts bewirkt. Seit drei Jahrzehnten florieren Kohle, Erdöl und Erdgas unbeeinflusst weiter. Das hat gute Gründe. Es ist höchste Zeit für eine nüchterne Bestandsaufnahme. Hier ist sie.
(achgut.com. Das Weltende steht auch schon seit 2000 Jahren bevor. Das kann auch der Schutz schaffen, wenn es solange Klima gibt.)

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Greta und die 500
Hadmut
Mir schreibt eine Leserin mit polizistischem Familienmitglied, das dienstlich bei einer Greta-Demo war:
Ca. 500 Schüler sind (mit einigen Linksautonomen) losmarschiert.
Nach 2-300 Metern waren noch ca. 50 Schüler dabei. Der Rest hat Schulfrei genossen.
Übrig blieb eine Linke Szene die ihre Parolen lauthals kundtat.
Was steht in der Presse? Die feiert die tolle Schülerdemo mit 500 Teilnehmern.
Wir haben fertig, das wird hier nix mehr, der Zug ist abgefahren.
Genau so habe ich mir das vorgestellt.
Wir wären damals auch (fast) überall mitgegangen, wo man einen Tag schulfrei bekommt, aber dort dann eher 20 als 200 Meter....
(danisch.de. In der ersten Bank sitzen die von der letzten: Grüne, Linke, Sozialkommunisten.)
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Versager gibt's genug
Maybrit Illner: Die Blamage des Heiko Maas
Von Stephan Paetow
Was ist los im Ö-R-TV? Vorgestern wurde Schulz versenkt, und jetzt ging Heiko Maas bei Illner unter. Oder, um das mit Uli Wickert etwas netter zu formulieren: „Entschuldigen Sie, Herr Maas“...  Zunächst phantasierte der selbstverliebte Fernsehrentner und Mitglied der französischen Ehrenlegion (keine Sorge, das ist kein Kampfverband) von Fake News, die zum Brexit geführt hätten.....wenn sich der Uli pudelwohl fühlt, dann haut er die Dinger raus. Es sei „bedauerlich, dass wir keine deutsche Außenpolitik mehr haben“. Die Außenpolitik sei ins Kanzleramt gewandert, und von da zum CDU-Parteivorstand. .. Diese Aussage..bekam.. einen besonderen Effet, weil Wickert sie mit einem Lächeln und den Worten „Verzeihen Sie, Herr Maas“ direkt ins Gesicht unseres Außenmaas schickte...und Illner, in seltener erratischer Stimmung, schob direkt einen zu Wickerts Worten passendes Zitat des größten sozialdemokratischen Außenexperten aller Zeiten, Siggi Gabriel, hinterher: „Der deutsch-französische Motor steht still.“ Auch hier konterte Heiko beleidigt, der Siggi sei wohl zu lange raus, aber im Grunde war für ihn der Abend gelaufen, trotz Klatschpappen (bitte googeln) im Publikum....
(Tichys Einblick. Gibt's noch neue Kleider für den Maas oder muss er sich im Container bedienen?)

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DAS WORT DES TAGES
Die evangelischen und katholischen Kirchengemeinden in Tuttlingen blicken dankbar auf viele gute Kontakte zu den muslimischen Vereinen...Seit einiger Zeit nehmen wir allerdings wahr, dass auf Seiten der DITIB bewährte und verlässliche Kontakte wegfallen...Wir nehmen das hohe Engagement der Stadt Tuttlingen und ihres Oberbürgermeisters für eine gelingende Integration wahr und wünschen uns, dass die DITIB sich in Zukunft in diesem Rahmen wieder aktiv und aufgeschlossen einbringt...Unsere Hoffnung ist, dass sich die DITIB diese gemeinsamen Werte vorbehaltlos zueigen macht und auch in Zukunft ein aktiver Partner im Dialog der Religionen bleibt..
(katholischer und evangelischer Dekan von Tuttlingen. Brüder im Geiste von Kannitverstan.)
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Seit 2013
500.000 Bulgaren und Rumänen arbeiten in Deutschland - Hartz-IV-Quote steigt drastisch
Fünf Jahre nach der Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts für Bulgaren und Rumänen hat sich einem Zeitungsbericht zufolge die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus diesen Ländern auf gut 150.000 mehr als verdreifacht.
(focus.de. EU ist gescheitert, gekommen ist die EUdSSR, und das bedeutet Ein- und Zuwanderung nach Deutschland, bis es abgeschafft ist.)

Kürzungen geplant
Die ganze Luxus-Liste: Was wir Altkanzlern und Ex-Präsidenten bezahlen
Der Bundestag will Alt-Kanzler und -Präsidenten bei der Versorgung einschränken.... Bundeskanzler und Bundespräsidenten sind nach dem Ende ihrer Amtszeit abgesichert. Gerhard Schröder sowie Christian Wulff, Horst Köhler und Joachim Gauck werden auch „a.D.“ von den Bürgern bezahlt. Außerdem genießen sie zahlreiche Privilegien. Im September vergangenen Jahres kritisierte der Bundesrechnungshof die ausufernden Kosten....Die drei noch lebenden Ex-Bundespräsidenten Gauck, Köhler und Wulff erhalten nach einem Gesetz aus dem Jahr 1953 einen sogenannten Ehrensold. Dieser beläuft sich momentan auf 236.000 Euro im Jahr. ..Auch Ex-Kanzler Schröder geht nicht leer aus. Er bekommt für seine sieben Jahre als Kanzler 35 Prozent des Gehalts der aktuellen Regierungschefin Angela Merkel, also 6446 Euro im Monat. Dazu kommen Bezüge für seine Jahre in der niedersächsischen Landesregierung und als Bundestagsabgeordneter. Doch für viele Politiker rollt der Rubel erst nach der politischen Karriere so richtig... Doch trotz dieser Einnahmen wird der Ehrensold derzeit unabhängig davon weitergezahlt. Das sorgte vor allem bei Wulff für massive Diskussionen,... obwohl er als Rechtsanwalt in Hamburg sicherlich nicht schlecht verdient...Dennoch wird er nun den Gürtel ein wenig enger schnallen müssen. Ein Beschluss des Bundestag-Haushaltsausschusses, der der „Bild“-Zeitung vorliegt, sieht eine Begrenzung der Ausgaben vor. Das soll zum einen damit erreicht werden, dass der Ehrensold in Zukunft mit den Nebeneinkünften verrechnet werden soll. Außerdem stehen den Ex-Präsidenten Büroräume zur Verfügung...Während Gauck laut Bericht eher bescheidene Räume nutzen und in einem Gebäude des Bundestags untergebracht sein soll, gönne sich Köhler ein Großraumbüro an der Berliner Friedrichstraße. Einer der drei Altpräsidenten, es ist unklar, welcher, soll sogar ein Büro unterhalten, das 268 Quadratmeter groß sein soll und 89.000 Euro im Jahr kostet. Und das, obwohl frühere Berechnungen ergaben, dass die Männer die Büros im Schnitt weniger als drei Tage im Monat nutzen... Auch bei den Reisen der ehemaligen Spitzenpolitiker werde der Steuerzahler laut Bericht über Gebühr belastet...Den Elder Statesmen stehen zudem Dienstwagen und Personal zur Verfügung... Weiter teilt das Bundespräsidialamt teilt mit, dass die Leistungen für Personal, Büro, Geschäftsbedarf, Dienstwagen und Reisen aus dem Haushalt des Bundespräsidialamts bestritten werden, der alljährlich im Bundestag beschlossen wird...
(focus.de. Deutschland gönnt sich ja sonst nichts außer ein Verkehrsnetz, das sich "Straßenschäden" nennt.)

Unglaubliche Vorgänge bei geplantem Vortrag von Schwester Hatune
Der Sumpf von Coesfeld
Von EUGEN PRINZ
Böse Zungen haben für das bevölkerungsreichste Bundesland Deutschlands den Ausdruck „Nordrhein-Vandalen“ geprägt. Dass diese wenig schmeichelhafte Bezeichnung so verkehrt nicht ist, beweist zurzeit die Stadt Coesfeld. Dort sind augenscheinlich alle bedeutenden Institutionen in einer unheiligen Allianz, in der offenbar der Zweck jedes Mittel heiligt, miteinander verbunden.Dem Coesfelder Unternehmer und praktizierenden Christen Günter Geuking war es gelungen, die Ordensschwester, Buchautorin, Flüchtlingshelferin und Trägerin des Bundesverdienstkreuzes, Hatune Dogan, für einen Vortrag über Christenverfolgung zu gewinnen. Der Veranstaltungsort wurde von Johannes Hammans, Dechant im Dekanat Coesfeld, höchstpersönlich vorgeschlagen....Doch plötzlich vollzog Hammans, der Vorsteher des Kirchenbezirks, eine 180 Grad-Wende und veröffentlichte nebenstehenden Text auf der Internetseite der Kirchengemeinde: "Keine Veranstaltung mit der AfD..." Eine glatte Falschbehauptung, denn die AfD hatte mit der geplanten Veranstaltung rein gar nichts zu tun. Offenbar hatte der schlaue Pfarrer auf Wikipedia den Hinweis gefunden, dass Hatune Dogan bereits auf AfD-Veranstaltungen Vorträge gehalten hatte, worauf in seinem Kopf sofort die Pawlowsche Konditionierung „Gegen Rechts“ ihre Wirkung entfaltete. Als nächstes wurde die Lokalzeitung informiert. AfD? Geht gar nicht! Da wird natürlich sofort alles ohne Rückfrage beim Veranstalter kritiklos übernommen, auch wenn es sich um eine unwahre Behauptung handelt. In dem Moment, in dem die drei bösen Buchstaben zu lesen sind, heiligt der Zweck alle Mittel:....Eine besonders perfide Methode hat sich Ex-Piratenmitglied Rainer Wermelt ausgedacht. Piratenmethoden wendet er jedoch heute noch an: Mit dem Logo „Humanitas Coesfeld“ veröffentlicht er Inhalte, die den Eindruck erwecken sollen, sie kämen vom Unternehmen des Veranstalters...An einem solchen Punkt angekommen, dauert es meist nicht lange, bis man das Ziel der Antifa wird. Geuking erging es nicht anders...Zum Schluss mischte sich sogar noch die Polizei ein. Geuking bekam von dort einen Anruf mit der Aufforderung, die Werbung für die Veranstaltung sofort einzustellen, der Pfarrer hätte die Veranstaltung schließlich abgesagt. Dem Autor dieses Artikels erschließt sich bis heute nicht die Rechtsgrundlage eines solchen Anrufes. An diesem Punkt angekommen, hätten wohl viele aufgegeben. Nicht so Günter Geuking. Zunächst einmal wies er Dechant Hammans darauf hin, dass die AfD nichts mit der Veranstaltung zu tun hat. Hammans änderte zwar daraufhin den Text auf der Internetseite der Kirchengemeinde, die Absage blieb jedoch bestehen. Zudem forderte Geuking die Lokalzeitung ultimativ zu einer Gegendarstellung auf. Nachdem der leitende Redakteur, Frank Wittenberg, dem Veranstalter in einem persönlichen Gespräch sein Bedauern ausgedrückt hatte und der Betroffene nun darauf hoffte, dass die Gegendarstellung erscheinen würde, erklärte Wittenberg einige Tage später, dass die Sache bedauerlicherweise nun nicht mehr in seinen Händen liege. Sie sei zur Chefsache erklärt worden und damit auf dem Schreibtisch von Geschäftsführer Detlev Ross. Als nächstes folgte der Gang zum Gericht. Günter Geuking beantragte eine Einstweilige Verfügung, um die Veranstaltung doch noch durchführen zu können. Diesen Antrag wies das Amtsgericht Coesfeld mit Beschluss vom 18.03.2019 mit einer unhaltbaren Begründung zurück. Natürlich gab sich der Veranstalter damit nicht zufrieden und legte über seinen Anwalt gegen den Beschluss des Amtsgerichts mit Schreiben vom 20.03.2019 sofortige Beschwerde ein. Gleichzeitig bewarb Geuking nochmals ausdrücklich die Veranstaltung:...Jetzt wird es richtig kurios. Erst um die Mittagszeit des 21. März 2019, also einen Tag vor der geplanten Veranstaltung, bequemte sich das Amtsgericht Coesfeld, den Anwalt Geukings darüber zu informieren, dass seine Beschwerde wohl in der Verteilerstelle des Gerichts auf mysteriöse Weise verloren gegangen war. Der Rechtsanwalt musste den kompletten Vorgang erneut übersenden und wurde circa zwei Stunden später ein weiteres Mal gebeten, alles noch einmal zu schicken. Gibt es etwa beim Amtsgericht Coesfeld so etwas wie ein Bermuda Dreieck? Ebenso gestaltete es sich äußerst mühevoll und langwierig, das Aktenzeichen in Erfahrung zu bringen und welche Kammer für das Verfahren zuständig ist. Am 21.03. gegen 16:00 Uhr teilte das Gericht dann gnädigerweise mit, dass erst am Tag der Veranstaltung über die Beschwerde entschieden wird. Bei dieser Gelegenheit erfuhr der Rechtsbeistand des Klägers so ganz nebenbei, dass am selben Tag, als der Ablehnungsbescheid des Amtsgerichts erging, auch eine sogenannte Schutzschrift von der Kirchengemeinde eingereicht worden sein soll, von der die Klagepartei bisher keine Kenntnis hatte. Nur gut, dass diese nicht auch verloren gegangen ist… Günter Geuking informierte am 21.03.2019 vorsorglich noch die Polizei und das Ordnungsamt, dass die Veranstaltung am 22.03.19 wie geplant durchgeführt wird. Leider kam es anders.
Das endgültige Aus für die Veranstaltung
Eilbeschluss des Landgerichts Münster: Das Aus für die Veranstaltung
Bei den Juristen gilt: Je fadenscheiniger eine Entscheidung, umso ausführlicher deren Begründung. Das Landgericht Münster bestätigte in einer 35-seitigen (!) Eilentscheidung den Beschluss des Amtsgerichts Coesfeld, dass Pfarrer Hammans nicht die Berechtigung hatte, den Saal des Pfarrzentrums für Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen. Diese Berechtigung hat nur der Kirchenvorstand. Man braucht also 35 Seiten, um das plausibel zu machen. Damit war die Übereinkunft von Günter Geuking und Pfarrer Hammans für nichtig befunden worden. Nachdem der Dechant seine Kompetenzen in solch eklatanter Weise überschritten hat, sollte das Erzbistum Münster darüber nachdenken, ihn als Dorfpfarrer nach Hinterfirmiansreuth in den Bayerischen Wald zu schicken. Dort würden ihn die Einheimischen sicherlich wieder auf den Pfad der Tugend zurückführen.
Geuking hat vorbildlich gekämpft
Günter Geuking hat gekämpft, er hat verloren und doch gewonnen, weil mit seiner Beharrlichkeit wieder einmal offenbar wurde, wie weit wir in Deutschland bereits gekommen sind: Eine aramäische Ordensschwester, die zu einer von Muslimen verfolgten und unterdrückten christlichen Minderheit im Orient gehört und sich für verfolgte Christen einsetzt, gilt als „Hetzerin“, nur weil sie die Christenverfolgung anprangert und der Islamisierung Deutschlands nicht das Wort redet. Ihre eigene Kirche, Teile der Gesellschaft, die Medien, die Polizei und die Justiz tun sich zusammen, um ihr den Mund zu verbieten. Abschließend lassen wir noch Günter Geuking zu Wort kommen:
*** „Absage!
Hatune Dogan wird heute nicht in der Anna Katharina Gemeinde in Coesfeld sprechen
Das Landgericht Münster teilt die Auffassung des Amtsrichters Sommer aus Coesfeld, dass der Pfarrer Hammans das zugrundeliegende Rechtsgeschäft nicht hätte schließen dürfen und können. Das könne nur der Kirchenvorstand. Damit Ist dann die mit dem Dechant (!) Hammans geschlossene, schriftliche Vereinbarung über die Nutzung des Veranstaltungraumes unwirksam. Ohne eine Kommentierung vorwegzunehmen, bedeutet dass wohl die Entmündigung der Priester. Alles nur, um eine Nonne, die in 19 Ländern der Erde Hilfsprojekte durchführt und damit circa 6 Millionen Menschen in Not hilft, die mit dem Stephanus Orden und dem Bundesverdienstkreuz erster Klasse ausgezeichnet wurde, alles nur um dies Christin, unsere Glaubensschwester, nicht in Coesfeld sprechen zu lassen …. und das, nachdem zuvor der Islamprofessor, sogar i n der Kirche, den Islam schönreden durfte. Deutschland 2019 ….. da hilft nur noch beten …
Rosendahl, 22.3.19 (10 Uhr)
Günter Geuking“
Dem ist nichts hinzuzufügen.
(pi-news.net)

Nach Krawallen
Pariser Polizei verbietet „Gelbwesten“-Demo auf Champs-Élysées
Die Pariser Polizeipräfektur hat ein Demonstrationsverbot für "Gelbwesten" auf den Champs-Elysées verhängt. Auf dem berühmten Boulevard sowie rund um den Triumphbogen sind Kundgebungen an diesem Samstag untersagt, wie die Behörden mitteilten. Auch vor dem Elysée-Palast, dem Amtssitz von Präsident Emmanuel Macron, und vor der Nationalversammlung darf nicht demonstriert werden. Auf den Champs-Elysées hatten Randalierer am vergangenen Samstag am Rande einer "Gelbwesten"-Demonstration zahlreiche Geschäfte zerstört und teilweise in Brand gesteckt.Zuvor hatten die Behörden bereits Demonstrationen in den Großstädten Nizza und in Toulouse im Süden und Südwesten des Landes untersagt. Die Regierung will damit neue Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern...
(focus.de. Es waren nicht die Gelbwesten! Schafft Macron die Menschenrechte ab? Steht die Bastille noch?)

Einladung zur Diskussion
„EU“: Warum der Europäische Gerichtshof („EUGH“) nicht legitimiert ist
Von Gastautor
Wir laden ein zu einer Diskussion ein, warum in Deutschland demokratisch legitimiertes Recht sich demokratisch nicht legitimierten Instanzen wie EU und UNO unterordnen soll. Hier ein erster Beitrag zu einer schwierigen Thematik.In zunehmenden Maße rufen deutsche Gerichte, sogar das Bundesverfassungsgericht, den „EUGH“ an, welcher dann regelmäßig laut Eigendarstellung „Urteile“ fällt, die angeblich auch in Deutschland zwingend angewandt werden müssen...
(Tichys Einblick. Da die EUdSSR nicht demokratisch legitimiert ist, hat sie nicht in souveränen Staaten hineinzureden. Alles rechtsungültig.)

Staatsschutz ermittelt
Erneute Attacke auf AfD-Mitglied in Berlin
Bislang unbekannte Täter haben in Berlin das Auto eines AfD-Mitglieds angezündet. Wie die Polizei auf JF-Nachfrage bestätigte, ging das Fahrzeug im Stadtteil Köpenick in der Nacht zu Freitag kurz nach 2 Uhr in Flammen auf. Die AfD macht die Berliner Regierung mitverantwortlich für die wiederholten Attacken auf AfD- Mitglieder und -Funktionäre.
(Junge Freiheit. Wann schützt die AfD mal sich selbst?)

Integrationstest
Jeder zweite Zuwanderer scheitert bei Deutschtest. Fast jeder zweiteZuwanderer ist während des Integrationskurses am Deutschtest gescheitert. Von den etwa 202.000 Teilnehmern konnten 93.500 die Kurse nicht erfolgreich beenden, zitiert die Neue Osnabrücker Zeitung aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine AfD-Anfrage.
(Junge Freiheit. Wer lässt sie herein?)

Nach Attentat von Christchurch
Katholische Kirche: „Besuch Deine muslimischen Nachbarn!“
Die katholische Kirche in Limburg hat dazu aufgerufen, am heutigen Freitag eine Moschee zu besuchen und Solidarität mit den dortigen Moslems zu zeigen. Anlaß ist das Attentat auf zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch.
(Junge Freiheit. Niemand spinnt für sich allein.)

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