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Gelesen

Welchem Politiker würden die Bürger  eine Widmung als "dem treuesten Freunde seines Volkes"  vergolden?

(tutut) - "Claudia Kling ist Politik-Ressortleiterin. Sie arbeitet seit vielen Jahren für die 'Schwäbische Zeitung'. Als Redakteurin am Newsdesk ist es ihre Aufgabe, Nachrichten und Artikel zu bewerten und so ins Blatt zu bringen, dass sie für die Leser der 'Schwäbischen Zeitung' interessant sind. Ihr besonderes Interesse gilt der Sozialpolitik, außerdem liegt ihr die internationale Sicherheitspolitik am Herzen. Die Journalistin hat in München an der Ludwig-Maximilians-Universität Deutsch als Fremdsprache, Politik und Verfassungsrecht studiert". Aha. Hier nun ihre Bewertung: "Leitartikel: Europa braucht die Nato.. Das passiert in den besten Familien: Ein Geburtstag steht ins Haus - und anstatt gemeinsam zu feiern, giftet sich die liebe Verwandtschaft gegenseitig an.... Der Streit dreht sich, auch das kommt in den meisten Familien vor, ums Geld. Vor allem Deutschland hat den Zorn der anderen Bündnismitglieder auf sich gezogen, weil es seine finanziellen Zusagen nicht so richtig einhalten will.... Ganz im Westen, jenseits des Atlantiks, regiert ein US-Präsident, der das Bündnis bereits offen infrage gestellt hat...  Ein Schlamassel? Auf jeden Fall.." Ist was? Normalerweise Muttitag in Afrika. Gegen Trump, aber wo sind Merkel und die Feldherrin ohne Wehr? Eine Frage der Sozialpolitik. Aber sie gibt es noch, die Freundin der Kanzlerin. Lest ihre Signale! "Die EU spaltet die Europäer - Vor der Europawahl sieht die Hälfte der Bürger die Union kritisch - Deutsche optimistisch". Die fleißigen Heinzelmännchen, pardon: Bertelsmännchen, waren am Werk: "Einer Bertelsmann-Studie zufolge sind die Bürger bei ihrer Haltung zur EU in zwei Lager gespalten: die zuversichtlichen Optimisten (49 Prozent) und die verunsicherten Pessimisten (51 Prozent). In einem stimmen die Europäer aber überein: Rund zwei Drittel wollen an den Europawahlen im Mai teilnehmen". Normalerweise beteiligen sich zwei Drittel nicht, und schon gar nicht an "Europawahlen", die es so wenig gibt wie  das eine Wahl ist. Wer ist umgefragt worden? Bitte melden! Neuerdings gibt es betreutes Wählen, was nicht im Sinne des Erfinders von geheimer, gleicher und freier Wahl sein kann, ein Anspruch, den "Europa" sowieso nicht zu erheben hat. Was da geschummelt wird, passt auf keine Kuhhaut. Aber eine Schreibern erklärt: "Behinderte Menschen mit Betreuung dürfen wählen - Landtag beschließt Änderung - Kein inklusives Wahlrecht für Europa". Denn: "Vornehmstes Recht - Das Wahlrecht ist das fundamentalste Recht in einer Demokratie. Die Entscheidung, 5900 voll betreute Menschen mit Behinderung in Baden-Württemberg bei der kommenden Kommunalwahl abstimmen zu lassen, ist richtig, längst überfällig und darf nicht widerrufen werden. Nun ist der Bund in der Pflicht gleiches für die Betroffenen bei der Europawahl zu ermöglichen". Wer erklärt's? Als die Erfinder der Demokratie in Griechenland wählen ließen, dachten sie nicht im Traum daran, dass dieses Recht einer Mehrheit zukommen könnte. Wird nun die betreute Demokratie eingeführt, meist Diktatur genannt? Etwa für alle? Wer erklärt das dem Bürger, welcher der Staat sein soll, damit er's versteht? Bestechend, womit Volk von den wirklichen Probemen abgelenkt werden kann. "Die Biene wird in Bayern nun per Gesetz geschützt - 1,7 Millionen Menschen hatten sich im Freistaat für mehr Artenschutz ausgesprochen". Der Biene geht es prima unter imkerlicher Betreuung, die weiß nicht, wie ihr nun geschieht. Sum, sum, sum. Deutschland kommt um. Wer hätte gedacht, dass es hier sowas gibt: "Lebenslange Haft nach Blutrache". Albaner unter sich. Wann wird Deutschland in Deutschland verteidigt und nicht am Hindukusch? Letztlich glauben die Deutschen noch, sie laden wegen Afrikanern im Mittelmeer Schande auf sich und nicht Afrika. Wer soll da noch was glauben? Am wenigsten, beispielsweise, die Kirchen selbst, obwohl Experten. Aber in desem Fall werden sie auch passen müssen: "Emissionsfreie Waldarbeit -  Pferd Lisa arbeitet mit Familie Weber aus Gosheim im Wald und rückt die gefällten Baumstämme aus dem Wald". Wer hat Mensch und Tier das Schnaufen abgewöhnt? Will man einer lokalen Nachricht glauben, dann sticht jetzt auch auf dem Heuberg, was sonst nur im Rheintal stechen kann: "Kein Frühling ohne Spargel! Wenn die ersten heimischen Spargelstangen auf dem Teller liegen, ist der Frühling endlich da...." Falsches Programm? So wie in Schulen, wo fahrendes Volk von Schauspielern und Vorlesern Unterricht ersetzt. Und was ist das: "Stadtverwaltung spricht mit DITIB - Der Vorstand des Vereins DITIB hat sich in der vergangenen Woche mit Vertretern der Stadtverwaltung getroffen. Das Gespräch sei aus Sicht der Stadt positiv verlaufen, teilt Stadtsprecher Arno Specht auf Nachfrage unserer Zeitung mit. Der DITIB-Vorstand habe im Rahmen des Gesprächs mitgeteilt, dass sie zukünftig wieder enger mit der Verwaltung zusammenarbeiten wollen. Seitens der Stadt sei signalisiert worden, dass der Verwaltung viel an einem guten Austausch liege - insbesondere auch wegen des Neubaus der Moschee". Wie war das noch mit dem "fundamentalsten Recht in einer Demokratie"? Hat der Tuttlinger Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, geheim mit Erdogan zu sprechen bzw. seiner irdischen Vertretung an der Donau? Steht das so im Grundgesetz,  hält die Tuttlinger Verwaltung den Islam für eine Religion und zu Tuttlingen gehörend, obwohl die Menschenrechte nicht zum Islam gehören? Wer hört denn schon auf Brunei, wenn die machen, was die Scharia vorschreibt?

Betreutes Wählen. Über eine Brücke musst du gehen.

GIFTGAS UNTER SCHWARZ-ROT-GOLD
Emmingen-Liptingen
Zeilenkapelle präsentiert sich im Deutschlandlook
Die Zeilenkapelle ist derzeit kaum wiederzuerkennen. „Sie ist in Deutschlandfarben eingehaust“, sagt Bürgermeister Joachim Löffler. Es handelt sich dabei aber nicht um ein Bekenntnis zu irgendeiner Nationalmannschaft. Vielmehr geht es den Holzwürmern an den Kragen.„Am Montag kam die Firma und hat die Zeilenkapelle mit dieser Folie eingemantelt“, berichtet Bauleiter Martin Weißhaupt vom Geisinger Architekturbüro Kreuzer auf Nachfrage unserer Zeitung. Ebenfalls am Montag wurde demnach auch das giftige Gas in die Kapelle geleitet. Dieses dient dazu, die Kapelle vom Holzwurmbefall zu befreien....
(Schwäbische Zeitung. Peinlich! Giftgas unter Schwarz-Rot-Gold. Wer kommt auf sowas und greift daneben? Das hat nichts mit einer "Nationalmannschaft" zu tun, sondern das ist die offizielle Deutschlandflagge.)

Die Zahl seelisch Erkrankter nimmt zu.
Angebote für seelisch Behinderte bündeln
Von den rund 800 Menschen mit Behinderung, die im Landkreis Tuttlingen leben und Eingliederungshilfe beziehen, sind rund 250 seelisch behindert.
(Schwäbische Zeitung. Bis heute hat noch niemand die Seele gefunden.)

Doping-Affäre:
Staatsanwaltschaft legt Berufung gegen Öhler-Urteil ein
Im Strafverfahren gegen den ehemaligen Ringer des ASV Nendingen, Peter Öhler aus Mühlenbach, wegen Verstoßes gegen das Anti-Doping-Gesetz hat die Staatsanwaltschaft Freiburg als zuständige Schwerpunktstaatsanwaltschaft am Mittwoch gegen das Urteil vom Dienstag, mit dem der Angeklagte freigesprochen wurde, Berufung eingelegt...Peter Öhler war angeklagt, sich 2016 des Selbstdopings strafbar gemacht und sich vor einem internationalen Wettkampf eine Infusion zur Leistungssteigerung verabreicht zu haben...
(Schwäbische Zeitung. Wer liegt zuletzt im Ring?)

Gruppenvergewaltigung:
12. Verdächtiger festgenommen

Im Fall der Freiburger Gruppenvergewaltigung wurde nach weiteren Spurenauswertungen am Mittwoch ein zwölfter Tatverdächtiger festgenommen. Das hat die Polizei am Donnerstag bekannt gegeben.Bei dem Mann handelt es einen 33-jährigen Deutschen. Das Landeskriminalamt hatte seine DNA im bisherigen Verfahren als Zeuge erhoben. Die Spurenauswertungen deuten jedoch auf seine Mittäterschaft hin.
(swr.de. Schande über Freiburg!)

SPD wirft Eisenmann ruppigen Führungsstil vor
Leere Versprechen, mangelnde Wertschätzung der Lehrer und ein ruppiger Führungsstil - die baden-württembergische SPD hat Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) heftig kritisiert.SPD-Bildungsexperte Stefan Fulst-Blei sagte am Donnerstag im Landtag, Eisenmann solle die Lehrer ordentlich behandeln und die angekündigten Verbesserungen an den Schulen durchsetzen. So würden etwa über 500 Gemeinschaftsschullehrkräfte erst mit fünfmonatiger Verspätung befördert und die Unterrichtsversorgung habe sich nicht verbessert.
(swr.de. Dann kann sie ja doch was.)

Blitzermarathon: Fast 8.000 Raser in Baden-Württemberg erwischt
Bitte lächeln! Tausende Raser wurden am Mittwoch im Rahmen des "Blitzermarathons" aus dem Verkehr gezogen. Innenminister Strobl findet, dass die Aktion mit Abzocke nichts zu tun hat.Beim sogenannten Blitzermarathon am Mittwoch hat die Polizei in Baden-Württemberg fast 8.000 Autofahrer erwischt, die zu schnell unterwegs waren. Bei sechs Fahrern wurde Alkohol und bei zwölf Drogen festgestellt. Außerdem nutzten 129 Personen illegal ihr Mobiltelefon. Insgesamt 161 Autofahrer müssen mit einem Fahrverbot rechnen, wie Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) am Donnerstag in Stuttgart mitteilte.
(swr.de. Was der Strobl mal findet, interessiert niemand. Tatsache ist, dass die Politik seit Jahrzehnten versagt, was Verkehrsinfrastruktur betrifft. Statt zu sanieren und zu bauen, geht dass Land rückwärts in eine Katastrophe und zieht dem Volk im Namen des Volkes das Fell über die Ohren.)

Klimaschutzgesetz in BaWü:
In der Revanchekoalition
In der grün-schwarzen Koalition wird Politik manchmal mit vertauschten Rollen gemacht. Denn Winfried Kretschmanns Regierung ist im Prinzip eine große Koalition, die mit ihrer Politik die Mitte der Gesellschaft erreichen will. So reden die Grünen einerseits manchmal über „Risikokapital“ und „Künstliche Intelligenz“ wie alerte Wirtschaftspolitiker der Union. Und andererseits prescht die CDU mal mit einem umweltpolitischen Thema vor, um es den Grünen streitig zu machen. So war es Anfang des Jahres, als ausgerechnet der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Paul Nemeth, dem grünen Umweltminister Franz Untersteller vorwarf, nicht genug zur Reduktion von Treibhausgasen zu unternehmen. Seitdem die beiden Koalitionspartner nun konkret über die Fortschreibung des Klimaschutzgesetzes (KSG) und des darauf aufbauenden „Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes“ (IEKK) beraten – und seit Wochen äußerst verbissen über jedes Detail streiten –, haben beide Parteien wieder ihre angestammten Rollen eingenommen: Die Grünen wollen bis zum Jahr 2030 die klimaschädlichen Kohlendioxid-Emissionen um 42 Prozent reduzieren – und das mit möglichst klaren Regeln und Verboten. Die CDU unterstützt das Ziel, setzt aber eher auf Anreize und fürchtet den Verbotscharakter der grünen Klimaschutzpolitik...
(faz.net. Sie spinnen aus Gold Stroh und streiten darüber, wer Rumpelstilzchen ist. In Wirklichkeit hat sich die "cdu" abgeschafft und ist nun auf dem grünen Trip gegen Deutschland und das Volk. Wer das Klima schützen will, hat die Baumschule übersprungen.)

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NACHLESE
Wie schlimm steht es um die Bundeswehr?
„Nichts geht, nichts fährt, nichts schwimmt“
Bundeswehr-Professor Christian Hacke hält die Kritik der Nato an den deutschen Verteidigungsausgaben für berechtigt: „Die Bundeswehr ist in einem desolaten Zustand“, kritisiert er: „Nichts geht, nichts fährt, nichts schwimmt.“ Deutschland solle US-Präsident Donald Trump deshalb nicht weiter „herausfordern“. Zum 70. Jubiläum der Nato wiederholt Donald Trump seinen Vorwurf, dass Deutschland zu wenig in die Verteidigung investiert. Christian Hacke, Politikwissenschaftler an der Universität der Bundeswehr Hamburg, gibt dem US-Präsidenten Recht: „Nichts geht, nichts fährt, nichts schwimmt - die Bundeswehr ist in einem desolaten Zustand“, sagte Hacke der „Passauer Neuen Presse“ („PNP“) vom Donnerstag. „Deutschland wäre daher gut beraten, US-Präsident Donald Trump nicht weiter herauszufordern“, so Hacke weiter. Dabei gehe es nicht um die bloße Summe, sondern um „Mut zur Produktivität“. Die Bundeswehr müsse gezielt auf den technisch neuesten Stand gebracht werden, fordert der Experte. „Im Kalten Krieg war die Bundeswehr ein Schrittmacher der Allianz, heute ist sie das fünfte Rad am Wagen.“..
(focus.de. Was der Warschauer Pakt nicht geschafft hat, schafft heute eine ganz alleine: Deutschland ab.
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Eigentor der Etablierten
So schwächt man die Demokratie
Von Thorsten Meyer
Der AfD wird der Vizepräsidenten-Posten im Bundestag verweigert. Die Anti-Rechts-Kämpfer machen dabei keine gute Figur. Wieder einmal fragt man sich, wer hier eigentlich die Demokratie beschädigt. Bei der Bundestagswahl im September 2017 haben 5,9 Millionen Bürger in demokratischer Wahl ihr Kreuzchen bei der AfD gemacht, sie wurde damit zur stärksten Oppositionspartei im Reichstagsgebäude. Laut Geschäftsordnung des Bundestages steht jeder Fraktion ein Vize-Präsidentenposten zu. Seit anderthalb Jahren hat die AfD vergeblich Kandidaten aufgestellt, zunächst Albrecht Glaser, dann Mariana Harder-Kühnel. Jedes Mal scheiterte sie an einer Mauer des Widerstands der anderen Parteien.Am Donnerstag trat die hessische Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel wieder an, nun zum dritten Mal. ...Harder-Kühnel erhielt nur 199 Ja-Stimmen und 423 Nein-Stimmen, 43 Abgeordnete enthielten sich. Vor allem aus den Reihen von SPD, Linken und Grünen waren am Donnerstag hysterische Warnungen zu hören, eine Vertreterin der „Nazis“ in einen Posten zu heben, der laut Geschäftsordnung der AfD-Fraktion zusteht. ....
(Tichys Einblick. Dieser Bundestag macht dem deutschen Volk und der Demokratie Schande. Er gehört aufgelöst. Die alten Nazis waren links. Wer also sind die neuen Nazis, die sagen, die anderen seien die Nazis?)

Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten
Die Parlamentsmehrheit erklärt der AfD den Krieg
Die etablierten Parteien haben dem Ansehen des Bundestags mit der Verweigerungshaltung gegenüber der AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel schweren Schaden zugefügt. Das Wahlergebnis zeigt das deformierte Demokratieverständnis insbesondere vieler SPD-, Linken- und Grünen-Politiker.
(Junge Freiheit. Es herrscht Krieg einer linksradikalten Diktatur gegen das Volk. Wie lange schaut die AfD zu? Wo bleibt der vom Grundgesetz geforderte Widerstand?)

Grundlegender betrachtet
Kein AfD-Vizepräsident
Von Fritz Goergen
Die große Mehrheit der politischen Akteure hat sich selbst in ein Verständnis hineingesteigert, in dem die ursprüngliche Propaganda des „Kampfes gegen Rechts” sich als Glaubensbekenntnis verselbständigt hat....In den meisten Medien wird täglich von den Redaktionskanzeln herunter dieses Glaubensbekenntnis gepredigt. Was den Glaubensbekennnisdruck auf die Gläubigen permanent erhöht. Die Bekenntnisspirale dreht sich unaufhörlich. In diesem Zustand sind die alten Parteien nicht mehr zu dem fähig, was sie mit den Grünen noch gemacht haben: korrumpieren durch eingliedern. Dass sich CDU, SPD und FDP da übernommen haben und inzwischen von den Grünen eingereiht wurden, ist für den Klarsichtigen kein Zweifel, auch wenn SchwarzRotGelb das nicht merken. Insofern handeln die Grünen konsequent, wenn sie keine anderen Parteien in das Kartell lassen wollen, in dem sie die Führung übernommen haben...
(Tichys Einblick. Frage an Mutter Natur: Was richtet ein dressierter Affe in einer wilden Horde aus?)

Anmerkungen zum Fall Mariana Harder-Kühnel - Totalitäre „Demokraten“ und ein böser Verdacht
Von ROBERT ANDERS
Die dritte und endgültige Abweisung der Mehrheit im Deutschen Bundestag der AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel für das Präsidium des Parlaments ist nichts weniger als die bewusste Missachtung, ja Verachtung der elementarsten demokratischen Spielregeln. Die 423 Abgeordneten, die gegen die hessische Politikerin stimmten, haben sich bewusst oder faktisch als extremistische „Antifa“ verhalten, um einer hochqualifizierten Volljuristin, Mutter von drei Kindern und in ihrem Heimatort Gelnhausen geachteten Bürgerin ein Amt zu verweigern, das der AfD ebenso zusteht wie allen anderen im Bundestag vertretenen Fraktionen.Die AfD-Fraktion hat schon vor dieser Entscheidung für diesen Fall einschneidende Maßnahmen in ihrem parlamentarischen Verhalten angekündigt. Ob das klug war, bleibt dahingestellt. Aber nun müssen auch alle angekündigten Register gezogen werden, um Woche für Woche deutlich zu machen, dass sich die drittstärkste Fraktion nicht ungestraft diskriminieren und ausgrenzen lässt. Das ist für alle Seiten eine unbequeme, sehr konfliktträchtige Perspektive, auch und gerade für die Mitglieder der AfD-Fraktion. Aber diese dürfen nun nicht den leisesten Zweifel zulassen, die angekündigten Maßnahmen auch zu realisieren.Das ist umso wichtiger, weil kurz vor der dritten Abstimmung das linke Kampfmagazin „Der Spiegel“ anonyme Stimmen aus der AfD-Fraktion zitierte, die sich gegen ihre eigene Kandidatin ausgesprochen und sie in Zusammenhang mit Björn Höcke und dem „Flügel“, also der nationalen Strömung in der Partei, gebracht haben sollen. Spätestens seit dem Relotius-Skandal ist „Der Spiegel“ weiß Gott keine seriöse Quelle mehr. Es kann also sein, dass in übelster Weise von dieser Seite die Abstimmung beeinflusst wurde.Leider spricht jedoch einiges dafür, einer oder sogar mehrere Mitglieder der AfD-Fraktion könnten für einen solchen Parteienverrat tatsächlich verantwortlich sein. Wer die jüngsten Ereignisse in der bayerischen AfD-Fraktion verfolgt hat, wird das nicht ausschließen können. Und dass Harder-Kühnel ausgesprochene Feinde im hessischen Landesverbend hat, ist auch bekannt. Deshalb muss die Fraktionsführung in Berlin unbedingt klären, wer der eigenen Kandidatin das Messer in den Rücken gestoßen haben könnte. Und wenn sich das klären lässt, müssen diese Person bzw. Personen aus der Fraktion ausgeschlossen werden.Wer sich einer solchen Front totalitärer „Demokraten“ gegenüber sieht wie die AfD, darf harte Konsequenzen nicht scheuen. Es geht jetzt um nichts weniger als um die Glaubwürdigkeit nicht nur der Fraktion im Bundestag, sondern um die Glaubwürdigkeit einer Partei, der fast sechs Millionen Deutsche bei der Wahl im Herbst 2017 ihre Stimmen gegeben haben.
(pi-news.net)

Geheimnis von Fátima
Was bleibt von Marias Prophezeiung vom Weltuntergang?
Drei portugiesischen Kindern aus Fátima erschien 1917 die Muttergottes. Ihre drei Voraussagen bewegen seitdem die Kirche. Zwei bewahrheiteten sich umgehend. Die dritte handelt von einer Katastrophe.
(welt.de. Heißt die nicht Greta?)

Sozialhilfebetrugsskandal: Krachende Niederlage für Altparteien vor Gericht
Bremerhaven: Absage an SPD-Filz und CDU-Vetternwirtschaft
Sensationsurteil in der Seestadt Bremerhaven: Im offiziell mit sieben Millionen Euro Schaden für den deutschen Steuermichel bezifferten Sozialhilfebetrugsskandal von Bremerhaven hat die Stadtregierung, bestehend aus SPD und CDU, jetzt eine weitere, krachende Niederlage vor dem Bremer Verwaltungsgericht hinnehmen müssen. Die Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW) um ihren Frontmann MdBB Jan Timke hatte seinerzeit im Fall des massenhaften Sozialhilfebetrugs, bei dem die ehemaligen SPD-Politiker Selim und Patrick Öztürk den Staat um Sozialleistungen in Millionenhöhe gebracht haben sollen, Konsequenzen in Form von Disziplinarverfahren für verantwortliche SPD-Funktionäre wie dem ehemaligen Sozialdezernenten Klaus Rosche sowie die ihm untergebene Sozialamtsleiterin Astrid Henriksen (beide SPD) gefordert.Um ihr Ziel zu erreichen, verantwortliche SPD-Politiker für den durch ihre mehr als mangelhafte Amtsführung entstandenen Schaden für die Allgemeinheit persönlich haftbar zu machen, hatten die drei Stadtverordneten der Wählervereinigung Bürger in Wut eigens einen Antrag in das Bremerhavener Kommunalparlament, die Stadtverordnetenversammlung (StVV), eingebracht. Doch obwohl der zuvor durchgeführte Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA), welcher nochmal mit rund einer Million Euro Kosten für den Steuermichel zu Buche geschlagen ist, zweifelsfrei Fehlverhalten der verantwortlichen SPD-Politiker Astrid Henriksen und Klaus Rosche festgestellt hatte – und beide auch rund 100 Mal namentlich im Abschlussbericht des PUA erwähnt wurden –, hat die StVV auf Antrag ihres SPD-dominierten Vorstandes, daraufhin mit Mehrheitsvotum von SPD und CDU entschieden, den prekären BIW-Antrag im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln. Offizielle Begründung: Vertrauliche Personalangelegenheiten. Das tatsächliche, perfide Ziel der Arroganz der Macht: Weitere öffentliche Diskussionen über die eigenen Verfehlungen unterbinden! Diesem widerwärtigen Treiben hat der Vorsitzende Richter am Verwaltungsgericht Bremen, Dr. Carsten Bauer, der dafür mit einem fünfköpfigen Gremium eigens nach Bremerhaven gereist war, in seiner Urteilsbegründung eine deutliche Absage erteilt. BIW-Chef Jan Timke wurde auf Anfrage von PI-NEWS diesbezüglich sehr deutlich:
„Das Urteil ist eine schallende Ohrfeige für die Koalition aus SPD und CDU, die sich gegen diese öffentliche Debatte gewehrt hat, um ihre Genossen zu schützen“. Er hoffe weiter, dass „der Vorstand der Stadtverordnetenversammlung nicht noch mehr Steuergeld verschwendet und in Berufung geht“. Und Timke erwarte vom Vorstand der StVV sowie den Parteivorsitzenden von SPD und CDU eine Entschuldigung. Nicht gegenüber der Wählervereinigung BIW, sondern gegenüber der Öffentlichkeit. Dazu gab's einen ungewohnt ausgewogenen Beitrag des ansonsten dem extremlinken politischen Spektrum nahestehenden Bremer Regionalnachrichtensenders buten un binnen (Radio Bremen), dem unter dem Titel „Aufklärung als Geheimsache: So geht es nicht!“ sogar noch ein ebenso deutlicher Kommentar folgte.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Mehr nolens denn volens nahm ich während des Russland-Urlaubs Kenntnis von der Kampagne
bundesrepublikanischer Medienschaffender und Politiker gegen den pfeilgeschwinden Marsch meines Reise- und Schwiegerelternlandes in die lupenreine Diktatur. Vor allem der Grüne Werner Schulz tat und tut sich bei solchen Anlässen hervor, was ein bisschen wundern sollte bei einem Mitglied der momentan wohl enormsten Freiheitseinschränkungspartei Mitteleuropas. Ich werde mich hüten, Putins Innenpolitik zu verteidigen oder zu kritisieren, schon aus Mangel an Kenntnis. Ich weiß allerdings so viel: In Russland kann man auf unabsehbare Zeit und unbeschränkt sowohl Glühbirnen als auch Mentholzigaretten als auch Duschköpfe kaufen; der Staat knöpft einem nicht die Hälfte des Einkommens ab, um damit u.a. eine sogenannte Energiewende autokratisch durchzusetzen, Windräder in vordem reizende Landschaften zu pflanzen oder anpassungsunwillige Zuwanderer zu alimentieren; das Regime presst einem ferner weder TV-Zwangsgebühren noch eine exorbitante Mineralölsteuer ab; niemand bekommt dortzulande vom Staat Geld dafür, dass er den Geschlechtsunterschied für ein soziales Konstrukt erklärt; Putin nimmt seine Landsleute auch nicht bis in die Enkelgeneration als Geiseln, indem er sie für politische Flausen in Gestalt von multilateralen Milliardenumschichtungsprogrammen zur Alimentierung fremder Volkswirtschaften finanziell haften lässt; man kann in Russland sowohl äußern, dass Stalin der größte Verbrecher als auch der größte Staatsmann aller Zeiten war, ohne dass sich Presse und Staatsanwaltschaft auf einen stürzen; wenn in Russland eine Gruppe Jugendlicher einem braven Bürger den Schädel eintritt, bekommen die Typen nicht Bewährung und einen Sozialhelfer, sondern landen, wo sie hingehören: im Straflager..
(Michael Klonovsky in "Bitte nach Ihnen", 17. August 2013)
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Robert von Loewenstern
Schuld am Judenhass? Der Islam? Nein umgekehrt! Oder so. Ihr BAMF
Ein dreijähriges Projekt zur Erforschung von muslimischem Antisemitismus findet heraus, dass es den gar nicht gibt. Und dass die muslimischen Antisemiten sagen, die „zunehmende Islamfeindlichkeit“ sei schuld an ihrem Judenhass. Finanziert vom BAMF, mit freundlicher Unterstützung des deutschen Steuerzahlers.
(achgut.com. Deutschland ist ein Irrenhaus.)

Gunter Frank
Die Medien, die Wissenschaft und eine Ausladung
Tatsachen und Fakten wurden schon immer selektiv und manipulativ eingesetzt. Aber das Ausmaß des Wissenschaftsmissbrauchs, mit dem heute fragwürdige Weltanschauungen als wissenschaftlich belegt verkauft werden, ohne Sorge, entlarvt zu werden, hat ein unerträgliches Ausmaß angenommen... Ein Erfahrungsbericht...Das Buch „Der Ernährungskompass – das Fazit aller wissenschaftlichen Studien zum Thema Ernährung“ des Journalisten Bas Kast und die Berichterstattung darüber setzt dieser Entwicklung aktuell die Krone auf. Dazu veröffentlichte ich eine Buchrezension, unter anderem auf Achgut.com: Voodoo-Master der Ernährungs-Wissenschaft. Kasts Buch lässt sich leicht als Hochstapelei entlarven. Es genügt, einfach ein paar Quellen genauer anzuschauen. Dennoch wird dieses Buch seitenweise positiv besprochen und gar zum Wissenschaftsbuch 2018 gekürt....  Wie um mich zu widerlegen, erhielt ich letzte Woche einen Anruf der Redaktion Maischberger. Man lud mich für die  geplante Sendung zum Thema Ernährung ein. Ebenfalls eingeladen: Der hier erwähnte Bas Kast. Meine Verwunderung hielt nicht lange an, denn zwei Tage später wurde ich ausgeladen. Man hatte inzwischen meine Buchrezension auf Achgut.com gefunden und fürchtete nun, dass die Auseinandersetzung mit Bas Kast und mir zu heftig würde.Doch der eigentliche Grund besteht darin, dass meine Buchrezension nicht in Die Welt oder dem Spiegel stand. Dort werden solche Analysen nicht publiziert siehe oben, sondern auf Achgut.com. Ganz egal wie berechtigt und fundiert eine Kritik ist, man gilt als Outlaw, während Scharlatane, die geschickt auf der Meinungswelle reiten, regelmäßig von ihren Kollegen in den etablierten Medien hochgelobt werden....
(achgut.com. Die Faschisten sagen, sie sind die Antifaschisten. Oder so.)

Seit Beginn der Auswertungen
Zahl der Messerattacken in Berlin so hoch wie nie
Die Zahl der Messerattacken in Berlin hat den höchsten Stand seit Beginn der Aufzeichnungen erreicht. Wie die Polizei auf Nachfrage des Tagesspiegels mitteilte, registrierte sie 2018 unter den Straftaten gegen das Leben, den Sexualdelikten und den Rohheitsdelikten 2.795 Taten mit einem Messer. „Dies entspricht einer Zunahme um 58 Taten (plus 2,1 Prozent) und stellt den höchsten Wert seit Beginn der entsprechenden Auswertung dar“, sagte ein Sprecher...
(Junge Freiheit. Es liegt nicht am Messer, sondern an gefeierter buntvielfältiger fremder Messerkultur.)

 

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