Springe zum Inhalt

Gelesen

Wo man auch hinschaut...

(tutut) - "Wie in einer Bananenrepublik". Mutig, mutig, liebe Brüder, heißt es im Beresinalied der Schweizer, die mit Napoleon nach dem gescheiterten Russlandabenteuer untergingen.  Er eine Weile später. Aber die artikelte Leidklage betrifft nicht die Bundesrepublik Deutschland, wo es wahrlich Zeit ist, über Bananen nachdenken, sondern das kleine Österreich. Nun auch, zwei Tage danach, wen juckt schon Digitalisierung und die Nachricht per Internet, wenn alles viel später immer noch nachts Schwarz auf Weiß papieren in Briefkästen getragen wird. Also muss mitgemischt werden an der großen deutschen Medieneinmischung im Nachbarland. Dem Sturm der Medienkrieger täte es gut,  wenn sie mit Geschichtskenntnissen ausgestattet sich zuerst um den eigenen Kram kümmern würden. Trotz trotz  lieber auf den Spatz in der Hand schießen als auf die  Taube im Keller.  Weiß er was, der Chefredaktör in dem Österreich nicht fernen Ravensburg? "Doch der Versuch der rechtsradikalen FPÖ, ihren zurückgetretenen Chef als Opfer von ausländischen Geheimdiensten, Medien und politischen Gegnern darzustellen, schlägt fehl. Denn die Wucht und die Ungeheuerlichkeit der Aussagen Straches übertreffen bei Weitem die durchaus fragwürdige Aktivität derer, die diesen Hinterhalt ausgeklügelt haben". Was kümmert ihn ein Datenschützer Baden-Württembergs, welcher auf straffällig Relevantes in diesem Fall hingewiesen hat. Allein BW ist schon größer als Österreich, die sehr zusammengeschrumpfte einstige Weltmacht. So schnell kann es gehen in der Geschichte der Menschen und Zivilisationen. Soll es mit einem Deutschand anders laufen, das nach zwei Untergängen den dritten Versuch einer linksradikalen Diktatur wagt? Die Banane ist krumm! In Österreich. Sonst fällt einem Chefredaktör dazu im eigenen Land nichts ein? Du glückliches merkelseliges Deutschland tanze! Wer zuletzt tanzt, den holen die Räuber. Es war Augustinus, der diese Botschaft durch einen deutschen Papst in den deutschen Bundestag tragen ließ. "Auch muss geklärt werden, was in dem von der FPÖ geführten Innenministerium die vergangenen Jahre geschah...." Einen Scheiß muss Österreich, wenn deutsche Gänsefedern schnattern. "...damit der Rechtsstaat nicht weiter Schaden nimmt..." Wann kümmert sich ein Chefredaktör um des einstigen bayerischen Ministerpräsidenten und jetzigen Innenministers Festellung vom Februar 2016: "Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts“. Ausgerechnet Bananen! Klimaanwandlung macht's möglich. Auch in Ravensburg: "Die Maus beantwortet im Spieleland Kinderfragen". Trotzdem die Stunde der Banane: "Engagierter Streit um Europa - Sechs Wahlkämpfer standen Lesern der 'Schwäbischen Zeitung' bei der 'Langen Nacht der Kandidaten' Rede und Antwort". Auch wenn die Nächte in Ravensburg lang und länger werden: Es geht nicht um Europa, sondern um eine EUdSSR. Und die sieht so aus: "Wahlkampf für Maß und Mitte - Bundeskanzlerin Merkel schwört auf europäische Kooperation ein - Rückendeckung von Kramp-Karrenbauer". Propaganda. Dabei scheint's, als bildete die CDU Kirchenbeispiel folgend auch schon Seelsorgeeinheiten: "Zwei Verbände werden zu einem - CDU-Ortsverband Emmingen-Liptingen nimmt Nachbarverband Neuhausen auf...Der CDU-Ortsverband der Doppelgemeinde hatte bisher 78 Mitglieder. Jetzt kommen noch 8 weitere aus dem in Auflösung begriffenen Ortsverband Neuhausen ob Eck dazu..." Was sagt die Päpstin dazu? Wenigstens eine von beiden mit Rückendeckung? Ende des Lokalblatts.

Lars Patrick Berg AfD-MdL fordert Einstellung der Windkraft-Pläne auf der „Länge-Ettenberg/Blumberg“
Die sofortige Einstellung aller Windkraft-Planungen auf der Länge und dem Ettenberg fordert der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Patrick Berg. „Die bis jetzt bekannt gewordenen Tatsachen zeigen klar auf, dass bei der Genehmigung eines aus insgesamt elf bis zu 230 Meter hohen Windindustrieanlagen bestehenden Gewerbegebiets an einem raumbedeutsamen und landschaftssensiblen, für das ökologische Gleichgewicht der Region wertvollen Waldstandortes Fehler unterlaufen sind“, erläutert Berg. „Vor dem Hintergrund dieser Faktenlage drängt sich der Verdacht auf, dass hier unter Verstoß einschlägiger Naturschutzgesetze eine vor allem aus ideologischen Gründen präferierte Windindustriezone gegen den Willen der Bevölkerung durchgedrückt werden soll.“
Windräder auf der Länge sind „absoluter Schwachsinn“
Offenkundig sei dies spätestens seit dem in der Presse am 6. März 2019 veröffentlichten Interview mit dem bundesweit anerkannten und mit großer fachlicher Reputation versehenen Ornithologen Prof. Peter Berthold, dem langjährigen Leiter der Vogelschutzwarte Radolfzell (Außenstelle des Max-Planck-Instituts für Ornithologie), geworden, der sich auf der Länge wie „in seiner Hosentasche auskenne“ und die Windkraft-Pläne auf der Länge einem „Verriss“ unterzogen hatte. Die Länge sei ein „Hotspot für den Rotmilan“, der dort auch überwintere. Seine Ablehnung gipfelte in der Aussage, Windräder auf der Länge zu bauen sei „absoluter Schwachsinn.“ „Im Hinblick auf diese Aussagen eines in der Fachwelt anerkannten Vogelkundlers drängt sich schon die Frage auf, ob das Genehmigungsverfahren durch Gefälligkeitsgutachten beeinflusst worden ist“, so Lars Patrick Berg. Um Licht in viele noch ungeklärte Fragen zu bringen, habe er kürzlich zwei mittlerweile auch in den Landtagsdrucksachen veröffentlichte Anträge an die Landesregierung gerichtet, so der Landtagsabgeordnete.
https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/6000/16_6234.pdf)
https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/6000/16_6209.pdf

§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§
DIE SCHANDE DER ORTENAU
WIE OFT NOCH?
Schockierende Tat in Offenburg
Asylbewerber tritt krebskranken Rentner mit Allahu-Akbar-Rufen auf Intensivstation
Die Tat sollte schockieren. Ein 25 Jahre alter Somalier tritt unter Allahu-Akbar-Rufen auf den krebskranken Rentner Detlef J. ein, zertrümmert dessen Schädel. Einen Ruf nach politischen Konsequenzen gibt es aber nicht. Haben wir uns an solche Gewalttaten etwa längst still und leise gewöhnt? Ein Kommentar von Thorsten Brückner
...Ali M. brüllte „Allahu Akbar“, schlug und trat auf den Rentner ein, auch dann noch, als der bereits am Boden lag. Er zertrümmerte seinem wehrlosen Opfer den Schädel. Der krebskranke Senior verlor dabei sein Augenlicht auf der linken Seite. Er liegt nach wie vor auf der Intensivstation, ist nicht ansprechbar.
Wo bleiben die Konsequenzen?
Für Ali M. war es nicht die erste Tat. Nach Informationen der Bild-Zeitung soll er am vergangenen Mittwoch in Freiburg einem Taxifahrer ins Lenkrad gegriffen und auf diesen eingeschlagen haben. Hätten die Behörden an diesem Tag durchgegriffen, Detlef J. könnte heute wieder mit seinen Kumpels in der Kneipe sitzen. Aber die Polizei ließ ihn kurz darauf laufen. Noch eine Stunde vor dem versuchten Mord an dem Rentner wurde er erneut auffällig. Gegen 1 Uhr in der fraglichen Nacht stoppte ihn die Bundespolizei am Bahnhof in Offenburg, nachdem er dort lautstark seine Meinung über den Islam kundgetan und an die Fensterscheibe einer Bahnhofskneipe gehämmert habe. Die Polizei ließ den Asylbewerber, der seit 2015 in Deutschland ist und eigentlich in einer Einrichtung in Hessen lebt, erneut gehen. Mittlerweile sitzt Ali M. in Untersuchungshaft. Einen Ruf nach politischen Konsequenzen gibt es nicht. ...
(Juge Freiheit. In der pressefreien Zone Ortenau drehen jene, die sagen, sie seien Journalisten, in einer Schweigespirale Däumchen. Und die, die rufen, wählt uns!, schließen sich ihnen an. Hat ja nix mit Nix zu tun, ein Somalier nix mit Offenburg. War also nix. Politik, Polizei und Justiz? Fehlanzeige? Dann wählt mal schön!  Altbekannt: Nur die dümmsten Kälber wähen ihre Metzger selber.)
§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§

 

Böblinger AfD-Abgeordneter Harald Pfeiffer:
„SPD schweigt wieder bei Entgleisungen ihrer Nachwuchsorganisation“
In etlichen europäischen Städten nahmen am vergangenen Sonntag nach Presseberichten etliche Bürger an Demonstrationen für ein geeintes Europa teil. Nach Polizeiangaben versammelten sich in Stuttgart etwa 10.000 Demonstranten. Ein breites Spektrum von linken Kräften hatte zu europaweiten Großkundgebungen aufgerufen. Unter dem Motto „Wir packen an – Europa ist die Antwort“, riefen unter anderem auch die Jusos Berlin zu den Kundgebungen auf.In einem Teilnahmeaufruf bei Facebook machten die Jungsozialisten in Berlin deutlich, wie sie gedenken die Antwort im Sinne ihres Europas argumentativ zu untermauern . Mit dem Slogan „Nationalismus eiskalt abservieren“ posierte eine anonymisierte junge Frau mit Baseballschläger in der Hand. Sie trägt einen blauen Kapuzenpullover, auf dem die Europasterne zu sehen sind. „So zeigen die bewaffneten Truppen der Meinungsdiktatur Gesicht gegen rechts. Willst Du nicht mein Bruder sein, dann schlag ich dir den Schädel ein“, findet der Böblinger AfD-Abgeordnete Pfeiffer sehr deutliche Worte für den martialischen Aufruf von den Erben einer Andrea Nahles. „Für mich ist das ein eindeutiger Aufruf zur Gewalt gegen Andersdenkende, der mir deutlich zeigt, dass die Jugendorganisation der Sozialdemokraten schon lange nicht mehr das Grundgesetz achtet. Dieser abscheuliche Aufruf komplettiert die Phalanx, in der Kevin Kühnerts Enteignunsphantasien und Mordgelüste gegen ungeborenes Leben einen festen Platz haben. Wo eigentlich eine scharfe Zurechtweisung notwendig wird, ist das Schweigen der Mutterpartei besonders laut. Die Jusos sind schon lange ein Fall für den Verfassungsschutz“.

=================
NACHLESE
VW Up, Fiat 500, Ford Ka
Wegen neuer EU-Regeln: Diesen Kleinwagen droht das Aus
Für Menschen mit kleinem Geldbeutel könnte das eigene Auto bald der Vergangenheit angehören: Wegen neuer Umwelt- und Sicherheitsbestimmungen droht zahlreichen Modellen das Aus. Bezahlbare Elektroautos könnten das auffangen, doch die gibt es bislang kaum...Um den CO2-Ausstoß in der EU zu reduzieren, haben sich die Mitgliedstaaten feste Ziele gesetzt. Deutschland wird die CO2-Ziele wohl reißen. Weil die Bundesregierung aber das Land zu den Zielen verpflichtet hat, drohen den Deutschen milliardenschwere Strafzahlungen in die EU-Kassen - während China, Indien oder die USA als mit Abstand größte CO2-Emittenten keinerlei verpflichtende Reduzierungsziele haben und auch an Strafzahlungen nicht einmal im Traum denken...Zusätzlich zu den CO2-Grenzwerten fordert die EU ab 2022 neun Assistenzsysteme, die aus Sicherheitsgründen sowie zur Verbrauchskontrolle und Überwachung des Fahrers bei allen Neuwagen an Bord sein müssen. Was im Mittelklasse- oder Premium-Segment kein großes Problem darstellt, weil viele Systeme dort bereits verfügbar sind - nur die von der EU geforderten Tracking-Systeme müssen neu dazu kommen - dürfte im preissensiblen Mini-Segment schlicht zu teuer werden...
(focus.de. Was ist das gerade für eine "Wahl" der Selbstabschaffung, die da stattfinden soll? Wer ist egentlich die EU, die macht, was ihr  einfällt? Big Brother von 1984? Es wäre doch gelacht, wenn das Auto nicht schlenunigst abgeschafft wäre. Komisch, dass die Menschen trotzdem immer mehr werden, und es bald 10 Milliardens sind, trotz Auto.)
===================

Lumpen, Alteisen, Papier...

++++++++++++++++++++
Asylbewerber in Deutschland
Versorgungskosten für "Flüchtlinge" steigen auf Rekordhoch
Die Kosten für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen haben einen neuen Höchststand erreicht. Laut dem Bericht der Bundesregierung über die „Flüchtlings- und Integrationskosten“ betrugen sie im vergangenen Jahr 23 Milliarden Euro, meldet die Bild-Zeitung. Demnach flossen allein 7,9 Milliarden Euro in die „Bekämpfung der Fluchtursachen“. Hartz-IV-Zahlungen für Asylbewerber sollen über 4 Milliarden Euro ausgemacht haben. Die Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge kostete 2018 insgesamt 350 Millionen Euro, der Ausbau von Kita-Plätzen 1,17 Milliarden Euro und Integrations- und Sprachkurse weitere zwei Milliarden Euro...
(Junge Freiheit. Alles in allem werden schon rund 70 Milliarden zusammenkommen. Wer ermittelt gegen die mutmaßlichen Verantwortlichen? Finanzgenies wie Volker Kauder haben ja vorgerechnet, dass den Bürger das nichts belasten wird.)
++++++++++++++++++++++

UN-Migrationspakt und Medien
Wenn Gesinnungsethik die sachliche Aufklärung verhindert
Der Migrationspakt der UNO war eines der wichtigsten internationalen Projekte des Jahres 2018. Eine neue Studie der Otto-Brenner-Stiftung hat die Berichterstattung zum UN-Migrationspakt untersucht und kommt zu einem erstaunlichen Ergebnis. Haben deutsche Medien die Debatte über den UN-Migrationspakt im vergangenen Jahr verschlafen? Der Wissenschaftler Michael Haller hat die Berichterstattung analysiert – und übt heftige Kritik. Vor rund zwei Jahren hatte der frühere Journalist und spätere Kommunikationsforscher Michael Haller eine umfassende Analyse zur Berichterstattung der Flüchtlingskrise in den Medien vorgelegt. Überregionale Zeitungen, so der Befund aus einer Inhaltsanalyse von Zehntausenden von Beiträgen, hätten sich vor allem an den Positionen der politischen Elite abgearbeitet und zu wenig mit den Einschätzungen von Bürgern und ihrer Alltagswelt befasst.Die Lokal- und Regionalpresse habe dagegen zu sehr unkritisch das Narrativ der „Willkommenskultur“ übernommen. Einer der zentralen Sätze aus Hallers Untersuchung von damals: „Wer Skepsis anmeldete, rückte in den Verdacht der Fremdenfeindlichkeit.“ Ein differenzierterer Umgang mit dem heiklen Thema habe erst nach der Kölner Silvesternacht von 2016 eingesetzt...Nun legt der emeritierte Journalistik-Professor der Uni Leipzig eine neue Untersuchung im Auftrag der gewerkschaftsnahen Otto-Brenner-Stiftung vor. Die in ihrem ersten Teil (in einem zweiten Teil geht es um die Rezeption der ersten Studie) als Fallstudie über die Berichterstattung zum UN-Migrationspakt ausgeflaggt ist...„Die Medien“, urteilt der ehemalige „Spiegel“- und „Zeit“-Journalist auf Basis seiner Auswertung, „haben das Konfliktthema verschlafen“. Die Deutung liege nahe, „dass die Leitmedien weiterhin der Agenda der institutionellen Politik und ihrer Elite folgen und Konfliktstoff erst bearbeiten, wenn er von den Polit-Akteuren öffentlich thematisiert wird“....
(welt.de. Bloß gut, dass niemand weiß, was Rumpelstilzchen weiß, aber nicht schreibt und sendet.)

Achgut.tv
Broders Spiegel: Wer will in diesen sicheren Hafen?
Die Stadt Nordhorn hat sich vor Kurzem zum „sicheren Hafen für Flüchtlinge“ erklärt. Doch wer will schon nach Nordhorn? Soll der „sichere Hafen“ vielleicht mehr Fördermittel als Flüchtlinge locken? Vielleicht aus dem Programm „Demokratie leben“, mit dem die Regierung dem Volk Demokratie beibringen will? Aber sollte das nicht eher umgekehrt laufen?
(achgut.com. Deckel auf jeden Hafen.)

Gastautor
Die Unterdrückung der Frau beginnt nicht mit der Burka
Von Birgit Kelle. Unabhängig davon, dass ich persönlich Kopftücher als frauenverachtend empfinde, stellen sich mir aber dennoch die Nackenhaare auf, wenn der Staat mein „Bestes“ als Mädchen und Frau definiert. Noch vor 100 Jahren hielten es nicht wenige Politiker in diesem Land für das Beste, wenn Frauen nicht wählen dürfen und besser die Klappe halten. Manche tun das bis heute...Für die „Soziale Gerechtigkeit“ erleben wir gerade ein Revival sozialistischer Enteignungs-Phantasien. Zur Durchsetzung ominöser „Gendergerechtigkeit“ ist von staatlichen Geschlechterquoten bis Sprachvorschriften momentan alles drin. Die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit werden in sozialen Medien aktuell durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz bedroht, natürlich im Namen von Demokratie und Vielfalt. Scheinbar zusammenhanglose Themen mit einem gemeinsamen Nenner: Der Zweck heiligt die Mittel. Der Opportunismus auch...
(achgut.com. Die Leute lieben es. Diktatur.)

Kurt Tucholsky: "Menschen miteinander gibt es nicht. Es gibt nur Menschen, die herrschen, und solche, die beherrscht werden".

Linksfaschisten bei Demo groß in Szene gesetzt
Wien: Tagesschau grüßt Antifa
Demokratiefeindlichkeit wird derzeit Österreichs Ex-Vizekanzler HC Strache immer wieder vorgeworfen. Die etablierten Parteien und ihre Medien genießen ihren Erfolg in vollen Zügen. Doch wie sieht es aus mit jenen, die das Gewaltmonopol des Staates ablehnen und sich anmaßen, neben der Polizei eine eigene Sturmabteilung unterhalten zu dürfen? Das sind die Grünen, die Linken, die SPD, selbst Teile von CDU/CSU und der FDP. Allen gemeinsam ist eine mehr oder weniger ausgeprägte Verbindung zum linken Neo-Faschismus, von personellen Überschneidungen bis hin zur Verfügungstellung von Räumlichkeiten, in denen die Faschisten ihre Übergriffe und Überfälle planen und Strategien gegen Rechts und gegen die Polizei entwickeln. Es geht um die sich zynischerweise „Antifa“ nennenden Linksfaschisten im Lande. Ihr Bekenntnis zur Gewalt ist eindeutig, natürlich nur gegen „Nazis“ und „Rechte“, wobei der Begriff je nach Aggressionsstau der Schläger weit gedehnt werden kann. Die „Antifa“ vereint dabei immer und grundsätzlich Gesetzgebung (z.B. „Rechte dürfen keine Demos abhalten“), „Rechtsprechung“ und Vollzug des selbst gesetzten „Rechtes“ in einer Hand. Sie entscheiden, was „Rechte“ nicht dürfen und schlagen zu, wenn die entgegen ihren Befehlen und Vorschriften handeln. Es ist die letzten Tage viel die Rede gewesen von Demokratie und von Rechtsstaatlichkeit und von einer freien Presse. Was hat das mit der Affäre Strache zu tun? Folgendes: Diejenigen, die sich als Parallel-Staatsmacht empfinden, die „Antifa“, kämpfen zusammen mit den „demokratischen“ Parteien auf ihre Weise „gegen Rechts“. Als am Samstag vor dem Kanzleramt von vielen Demonstranten Neuwahlen gefordert wurden, war auch die „Antifa“ zugegen. Niemand der „Demokraten“ störte sich an der Abordnung der Schläger, sie sind ihnen willkommen. Die „freie“ Presse hinterfragt entsprechend nicht die Organisation der Neo-Faschisten und auch nicht ihr Auftreten oder ihre kriminellen Straftaten. Im Gegenteil: Die Fahne der Antifa wird immer präsenter im Deutschen Fernsehen. Die Tagesschau vom 18.05. setzte mutmaßlich Verbrecher in Szene und ihr „Zeichen gegen Rechts“, indem sie die Flagge der Antifa mehrere Sekunden groß zeigte (ab 2:04 min). Das ist kein Zufall und auch keine Nachlässigkeit, es ist der Gruß einer faschistoiden Lügenpresse an ihre linksextremen Gesinnungsgenossen da draußen im Lande.
(pi-news.net)

**************************
DAS WORT DES TAGES
BP Steinmeier hat lt. anderen Medien vor Verschwörungstheorien gewarnt. Herr Steinmeier sollte sich als BP eher realen Problemlagen widmen und vielleicht einige seiner Redenschreiber auf die Entfernung von der gesellschaftlichen Wirklichkeit hinweisen, denn die Rede ist ja sicherlich nicht von ihm. Insofern ist er übrigens ein Redenvorleser und Politiker- und BP-Darsteller. Den meisten Menschen geht es eher um konkrete Probleme, mit Berlin als Brennpunkt des Versagens. Die Menschen sind nicht so naiv und mittelalterlich und glauben an böse Mächte. Sie sehen das Versagen der Eliten und die Kungelei hinter der Kulissen. Wenn es das mit Verschwörungstheorien meint, soll er einfach mal etwas konkreter werden und vor dem Abdriften des Staatsgebildes in einen failed State warnen anstatt vor Wolkenkuckuckstheorien. Die Menschen wollen keine vernebelnden Reden mehr hören.
(Kommentar im Forum des Tagesspiegels)
****************************

Noch mehr Zensur
Schäuble bereitet nächsten Angriff auf die Meinungsfreiheit vor
Der Ruf nach weiteren gesetzlichen Regelungen, die genau einen solchen Eingriff in das Grundrecht der Meinungsfreiheit darstellen würden und die Gefahr einer Selbstzensur begründeten, passt perfekt in das Bild der CDU/CSU von heute.
VON Joachim Steinhöfel
„Digitales Vermummungsverbot“. Schon dieser Teil der Überschrift in einem auf „Spiegel Online“ erschienenen Artikel deutet auf eine Bereitschaft des Magazins hin, die verfassungsgemäße Ausübung von Grundrechten zu kriminalisieren....el-Affäre“) prägend für das Verständnis der Grundrechte in unserer Republik war. Der Artikel befasst sich mit dem Anliegen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), Klarnamen im Netz durchzusetzen...Der Bundesgerichtshof hat schon 2009 (VI ZR 196/08) entschieden: „Eine Beschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit auf Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugeordnet werden können, ist mit Art. 5 Absatz 1 Satz 1 GG nicht vereinbar. Die Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu bekennen, würde..die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern. Dieser Gefahr der Selbstzensur soll durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung entgegengewirkt werden.“...
(Tichys Einblick. Schäuble? Ist da nicht noch immer was? Ist sich nicht gut ausgegangen, würde der Österreicher sagen, gell? Er möge endlich Ruhe geben!)

Dämpfer für die europäische Rechte?
Bei Anne Will: Gründlich misslungen
Von Stephan Paetow
Bei Anne Will sollte die Ernte eingefahren, die AfD für Strache in Sippenhaft genommen werden. Neben einem Spiegel-Redakteur war alles da, was SPD, Grüne und Union zu bieten haben. Gereicht hat es nicht. Ausgerechnet AfD-Vize Jörg Meuthen stellte dem Spiegelredakteur Martin Knobbe nach einer gefühlten Ewigkeit, in der Manfred Weber auf Katharina Barley losgegangen und Ska Keller gegen alle Parteien rechts von der SPD polemisiert hatte, die Frage, auf deren Antwort wohl viele gewartet hatten: „Warum jetzt?“ Warum veröffentlichten Sie ein zwei Jahre altes Video kurz vor der Europawahl, bei der rechtskonservativen Parteien ein großer Sieg prophezeit wurde? „Das wollte ich auch gerade fragen“, schob Diplom-Journalistin Anne Will schnell hinterher....Manfred Weber gingen am Ende dann komplett die Nerven durch, weil der Plan schief gegangen war. Er tobte „Europa geht kaputt“, Meuthen sei „das nette Gesicht“, aber dahinter, und dann verlor er sich tatsächlich bis nach Chemnitz und zur NPD. Wahrscheinlich ist der Manfred schon zu lange in Brüssel, und wegen Chemnitz könnte er mal mit Parteifreund Hans-Georg Maaßen Rücksprache nehmen.
(Tichys Einblick. Hat die Union nur noch Stumpfe, die sie zu Spitzen ernennt?)

Vorläufer der US-Flagge. Immer wieder zu sehen. Sie steht  symbolisch für US-Patriotismus, Regierungskritik und Unterstützung der US-Verfassungsrechte.

US-Präsident: Wenn Iran kämpfen will, ist es das offizielle Ende des Iran
Neue Eskalation: Trump droht Mullahs mit Vernichtung
Von EUGEN PRINZ
Seit Anfang letzter Woche hat die Bundeswehr ihre Ausbildungsmission im Irak aufgrund der angespannten Lage ausgesetzt, um kein Risiko einzugehen und die eigenen Soldaten zu schützen. Gleichzeitig hat Spanien ein Kriegsschiff aus dem Flottenverband um den US-Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ abgezogen, denn die sozialistische Regierung wollte nicht, dass die Fregatte „Méndez de Núñez“ zusammen mit den anderen Kriegsschiffen in den Persischen Golf einläuft. Dazu kommen Truppenbewegungen, Botschaftspersonal wird nach Hause geholt und die beiden Kontrahenten zeigten sich unnachgiebig. Es ist eine Atmosphäre wie am Vorabend eines Krieges.Allerdings schlägt den Amerikanern seitens der Europäer große Skepis entgegen, was die „Glaubwürdigen Bedrohungen“, die die US-Geheimdienste angeblich ausgemacht haben, betrifft.
Die Erinnerung an den Golfkrieg ist noch frisch
Die Erinnerung an den Feldzug gegen den Irak, der vor gut 15 Jahren mit Lügen und Halbwahrheiten über Saddam Husseins „Massenvernichtungswaffen“ begonnen wurde, ist bei den Europäern noch frisch. Nun traut man den Amerikanern nicht mehr über den Weg, besonders was die Behauptung solcher Bedrohungslagen betrifft. Noch dazu, wenn der stellvertretende Kommandeur der Antiterror-Operation Inherent Resolve in Syrien und im Irak, der britische Generalmajor Christopher Ghika, erklärt, dass es keine erhöhten Bedrohungen von durch den Iran unterstützten Kräften im Irak und Syrien gibt. Bisher hat es US-Außenminister Mike Pompeo nicht geschafft, seine europäischen Amtskollegen zu überzeugen. Das liegt hauptsächlich daran, dass die Amerikaner andere Ziele verfolgen als die Europäer. Der EU geht es in erster Linie darum, das Mullah-Regime davon abzuhalten, eine Atombombe zu bauen. Diese Linie vertritt auch Russland. Dass der Iran in sämtlichen Krisengebieten der Region durch Unterstützung von Milizen und Terrorbanden seine Finger drin hat und Unruhe stiftet, nimmt man in Kauf. Auch Trump will natürlich nicht, dass der Iran zur Atommacht wird, aber der US-Präsident strebt zusätzlich an, dem Treiben der Mullahs in Teheran ein Ende zu setzen und das Regime zu beseitigen. Medienberichten zufolge gibt es zwischen dem Ultra-Hardliner und Nationalen Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, und anderen Regierungsmitgliedern erhebliche Meinungsverschiedenheiten zur Iran-Politik. Es heißt, dass Bolton in den Krieg ziehen will und versucht, Trump davon zu überzeugen.
Zwischendurch Signale der Entspannung
Vor einigen Tagen ruderte der US-Präsident dann wieder etwas zurück. Er verkündete, dass er weiterhin Verhandlungen mit dem Iran anstrebt. „Ich bin sicher, dass der Iran bald reden will“, schrieb Trump letzten Mittwoch auf Twitter. Am Donnerstag sagte der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif bei einem Besuch in Tokio, dass sein Land trotz des US-Ausstiegs aus dem internationalen Atomabkommen „maximale Zurückhaltung“ an den Tag legen wird.Diese positiven Signale wurden von den Europäern mit Erleichterung aufgenommen, denn gerade in so einer Situation gilt es, höchste Vorsicht walten zu lassen. Ein Irrtum, eine Fehleinschätzung, ein Missverständnis – und das Pulverfass explodiert. Und obwohl die Europäer zu den Leidtragenden einer Eskalation gehören würden, können sie doch kaum etwas tun, um so eine Katastrophe zu verhindern.
Neuerliche Eskalation
Doch die Erleichterung war nicht von langer Dauer, denn am Sonntag schlug eine iranische Rakete in der Grünen Zone von Bagdad weniger als 1,6 Kilometer von der US-Botschaft entfernt ein. Soviel zum Thema „maximale Zurückhaltung“. US-Präsident Trump reagierte darauf auf Twitter:
(„Wenn der Iran kämpfen will, ist es das offizielle Ende des Iran. Drohen Sie nie wieder den Vereinigten Staaten!“)
Was bedeutet ein Iran-Krieg für Deutschland?
Der Iran würde wahrscheinlich auf einen Angriff mit einer Blockade der Straße von Hormus reagieren. Die Meerenge verbindet den Persischen Golf mit dem Indischen Ozean und ist von zentraler Bedeutung für den Rohöltransport. Die Entwicklung der Preise für Rohöl, Gas und Benzin mag man sich nicht vorstellen, ebenso wenig die Auswirkung auf die Wirtschaft und die Aktienkurse. Zudem wäre ein Krieg der USA mit dem Iran der Auslöser eines erneuten Flüchtlings-Tsunamis nach dem Muster von 2015. Wie die in Deutschland lebenden Schiiten auf einen Militärschlag der USA reagieren werden, bleibt abzuwarten. Innere Unruhen und Terroranschläge sind jedoch nicht unwahrscheinlich.
Das Risiko für die USA
ist überschaubar, möchte man den Satz beenden. Die USA bräuchten einen hohen Ölpreis nicht zu fürchten, im Gegenteil. Durch das mit Fracking gewonnene Schieferöl und -gas gehören die Vereinigten Staaten seit 2018 wieder zu den Exportländern für diese Energieträger und würden von massiven Preissteigerungen sogar profitieren. Und die Millarden, die der Krieg kosten würde? Die ließen sich später in Form von Reparationszahlungen wieder ausgleichen. Der Iran hat die zweitgrößten Ölvorkommen der Welt, da ist was zu holen. Auch über die Flüchtlingsströme braucht sich die Supermacht jenseits des Großen Teiches aus naheliegenden Gründen keine Sorgen zu machen. Zudem würde sie ihren letzten Gegner im Nahen Osten ausschalten, was allerdings den Russen nicht allzu gelegen käme. Seit dem Ende des kalten Krieges gibt es eine Zusammenarbeit zwischen Rußland und dem Iran. Dieser stellte 2016 den Russen sogar einen Luftwaffenstützpunkt für ihre Einsätze in Syrien zur Verfügung. Russland ist an einer starken anti-amerikanischen Führung im Iran interessiert, wohingegen es ebenfalls keinen nuklear bewaffneten Iran möchte. Ein weiterer Schwachpunkt: Die Amerikaner haben bisher jedes Mal im Nahen Osten bewiesen, dass es ihnen ein leichtes ist, einen Krieg dort schnell zu gewinnen, aber sie schaffen es nicht, die Region anschließend zu stabilisieren und müssen auf Jahrzehnte mit Truppen vor Ort bleiben.
Krieg gegen den Iran: Pro und Contra
Aus Sicht der Europäer gibt es – wie bereits erleutert – wenig Gründe, einen Krieg gegen den Iran zu befürworten, insbesondere wenn man es nach dem Motto, dass einem das Hemd näher ist, als die Jacke, betrachtet. Für Israel hingegen stellt der Iran eine permanente Bedrohung dar. Die Mullahs machen keinen Hehl daraus, dass sie die verhassten Juden lieber heute als morgen von der Landkarte tilgen würden. Obwohl die Internationale Atomenergiebehörde bestätigt, dass sich der Iran an das Atomabkommen hält, gibt es dennoch immer wieder Berichte über Verstöße dagegen. Nun mag man vermuten, dass der Iran die Atombombe anstrebt, weil die Mullahs das Schicksal von Muammar al-Gaddafi vor Augen haben, der auf die Bombe verzichtete. Dennoch wäre es grob fahrlässig von den Israelis, darauf zu vertrauen, dass der Iran diese Waffe nicht gegen sie einsetzt, wenn er sie hat. Man muss auch wissen, dass in der Präambel der Iranischen Verfassung steht, dass es Aufgabe und Verpflichtung der islamischen Republik Iran ist, mitzuwirken, die Herrschaft des Islams über alle Länder der Erde auszudehen. Dort steht ebenfalls, daß die islamische Armee des Iran verpflichtet ist, für Allah und die weltweite Herrschaft des Islams zu kämpfen. Betrachtet man noch die Verfolgung der Christen in diesem Gottesstaat, dann ist man schon eher einem Angriff auf dieses Land zugeneigt. Allerdings ließen sich ähnliche Gründe auch für Saudi Arabien anführen.
Fazit
Ob man ein Gegner oder Befürworter eines Krieges der USA gegen den Iran ist, hängt also von der jeweiligen Interessenlage ab. Und die ist bei den Europäern eine andere als bei den Israelis und den Amerikanern, obwohl Einigkeit darüber besteht, dass das Mullah-Regime eine Plage ist, die beseitigt gehört. Ob sich ein Krieg vermeiden lässt, ist fraglich. Denn der Iran leidet schwer unter den US – Sanktionen. Deshalb geraten auch die Mullahs immer mehr unter Zugzwang.
(pi-news.net)

Bundesland 17 unter Piefke-Kuratel?
Ein ideologischer Zweck heiligt offenbar auch illegale Mittel
Von Josef Kraus
Der hochpolitische, ja hochideologische Zweck war es, in Österreich eine Regierungskrise auszulösen sowie der FPÖ und allen sog. rechtspopulistischen Parteien Europas wenige Tage vor der sog. Europawahl zu schaden. Ohne Wenn und Aber: Was Hans-Christian Strache von der österreichischen FPÖ geliefert hat, ist nicht nur skandalös deppert – um im österreichischen Jargon zu bleiben – ...Die andere Seite ist die Methode, mit der Strache – außer dass er sich natürlich auch selbst zu Fall gebracht hat – zu Fall gebracht wurde.... Wer steckt dahinter? „Süddeutsche“ und „Spiegel“ werden sich bzw. ihre Zuträger nicht outen und Quellenschutz reklamieren. ...Dessen ungeachtet, sondern wichtige und weniger wichtige Deutsche bereits ihre Pawlowschen Reflexe ab....Nein, Österreich ist kein 17. deutsches Bundesland....wenn nicht alles täuscht, wird der österreichische Wähler es bei den Neuwahlen zum Nationalrat im Herbst 2019 zu würdigen wissen, dass es deutsche Medien und deutsche Politiker waren, die sich hier zu Gouvernanten aufspielten. Er wird es zu goutieren wissen, wenn Linkspopulisten Rechtspopulisten Populisten nennen.
(pi-news.net. Das Recht ist nicht auf der linken Seite.)

Von Plattform entfernt
Youtube löscht JF-Doku über Identitäre Bewegung
Die E-Mail kam am späten Freitag abend. Unter dem Betreff „Dein Video wurde von Youtube entfernt“ teilte die Videoplattform uns mit, daß sie die jüngste JF-TV-Dokumentation über die Identitäre Bewegung (IB) gelöscht habe
(Junge Freiheit. Wer sich anderen ausliefert, ist deren Hand. Selber machen.)

„Frankreich gehört nicht den Franzosen“
Illegale Afrikaner blockieren Terminal des Pariser Flughafens
Von CHEVROLET
Deutschland den Deutschen? Nein, das gibt es nicht mehr, seit Merkel die Türen für alle und jeden öffnete. Deutschland für alle, lautet ihr Motto. Vor allem das, was die Deutschen erwirtschaftet haben, dürfen alle, die es wollen, in Selbstbedienung mitnehmen. Und in Frankreich? Da erklingt seit Sonntag am Flughafen Charles-de Gaulle im Terminal 2 der Ruf „Frankreich gehört nicht den Franzosen. Jeder hat das Recht hier zu sein“. Das skandieren rund 500 illegale Einwanderer, überwiegend Afrikaner, wie Bilder belegen, auf dem Flughafen, die das Terminal 2 blockierten und verhinderten, dass Flugpassagiere an Bord ihrer Flüge gelangen konnten. Hinter der Aktion steckt die Pro-Migrations-Gruppe „La Chapelle Debout“, die sich dafür einsetzt, dass jeder, auch abgelehnte Asylforderer, in Frankreich bleiben können. In Anlehnung an die Volksbewegung der Gelben Westen nennen sich die Demonstranten „Schwarze Westen“. Sie fordern auch, dass die Fluglinie Air France sich nicht an Rückführungen, in Frankreich offen Deportationen genannt, beteiligt, und jegliche finanzielle, materielle, logistische oder politische Unterstützung einstellt, wie es auf Facebook heißt. Die Zeitung „Le Parisien“ berichtet, dass der CDG-Flughafen deshalb ausgewählt wurde, weil sich in dessen Nähe ein Abschiebe-Zentrum befinde, wo Illegale vor ihrer Deportation untergebracht würden.
(pi-news.net)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.