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Gelesen

Nach den Wahlen

Es schreit nicht mehr in fetten Schriften
Das Für und Wider von der Wand.
So laßt uns alle Frieden stiften!
Ein jeder reiche seine Hand!

Zur Menschheit wird auf diesem Wege
Die heißentflammte Wählerschar;
Und wieder Nachbar und Kollege
Ist, wer noch gestern Schurke war.
(Ludwig Thoma)

Was in die Wahlurne gesteckt wird, kommt auch wieder raus!

70 Jahre nach der Verabschiedung: OB Michael Beck verteilt Grundgesetze
300 Exemplare des Grundgesetzes hat OB Michael Beck am Freitag unter den Besucherinnen und Besuchern des Wochenmarktes verteilt. Er wollte so an das Jubiläum der Verfassung erinnern – „der besten und freiheitlichsten, die Deutschland je hatte.“ „Seit 70 Jahren hat Deutschland eine Verfassung, auf die wir stolz sein können“, so OB Michael Beck. „Sie war ihrer Zeit weit voraus und ist bis heute aktuell.“ Um daran zu erinnern, verteilte Beck am Freitag auf dem Wochenmarkt Freiexemplare. Weitere Ausgaben des Grundgesetzes gab es auch auch an die wahlkämpfenden Parteien weiter, damit auch diese sie an die Bürger verteilen können. Für Beck ist die Erinnerung an die Geburtsstunde der Verfassung mehr als nur eine Pflichtübung. „Ich hoffe, dass der Geist des Grundgesetzes weiter die Politik prägen wird – und dass wir als Demokraten auch gemeinsam die Angriffe auf diese grundsätzlichen Werte abwehren.“...Für Beck ist die Erinnerung an die Geburtsstunde der Verfassung mehr als nur eine Pflichtübung. „Ich hoffe, dass der Geist des Grundgesetzes weiter die Politik prägen wird – und dass wir als Demokraten auch gemeinsam die Angriffe auf diese grundsätzlichen Werte abwehren.“
(Stadt Tuttlingen. Selber lesen! Wer sagt ihm, dass Deutschland bis heute keine Verfassung hat? Ist das GG nach dieser Verteilung jetzt ganz weg? Mit der Wiederholung der Wiederholung der Wiederholung wird es nicht richtiger. Das Land war schon in wesentlich besserer Verfassung. Wenn er "Demokrat" ist, warum macht er dann am täglichen mutmaßlichen Bruch von Grundgesetz und Strafgesetzen mit, welche seine "cdu"-Kanzlerin zu verantworten hat?)

In Geisingen soll ein digitalisiertes Hotel gebaut werden
Kein Schnickschnack und trotzdem komfortabel und preiswert übernachten: In Geisingen soll das bald möglich sein. Eine Unternehmensgruppe plant, ein voll digitalisiertes Mikrohotel zu bauen.
(Schwäbische Zeitung. Wer digitalisiert die Menschen dazu? Was für ein Blödsinn! Sie werden es wohl nie verstehen.)

Hilfsmittelbetrug ist in Spaichingen noch nicht angekommen
Auch in Spaichingen werden Senioren gelegentlich Opfer von Betrügern. Doch Betrügereien mit medizinischen Hilfsmitteln, wie sie andernorts schon versucht wurden, gibt es bislang nicht.
(Schwäbische Zeitung. Wie sieht's mit Erdbeben aus, welche andernorts vorkommen?)

SPD-Gesundheitsexpertin informiert sich über Klinikum
Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Spaichingen-Heuberg hat die Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis Spaichingen besucht, um sich über die Gesundheitsversorgung vor Ort, insbesondere über die Zukunft des Klinikums Spaichingen zu informieren....i
(Schwäbische Zeitung. Der Facharbeitermangel in der Politik ist gewaltig. So wird frau als Grund- und Hauptschullehrerin "Gesundheitsexpertin"...)

Kein Netz? Melden Sie hier Ihre nervigsten Funklöcher
(Schwäbische Zeitung. Von Loch zu Loch?)

Rottweil
Bundeswirtschaftsminister führt Gespräche zur Zukunft
In vielen mittelständischen Unternehmen in Baden-Württemberg ist der Generationswechsel ein aktuelles Thema. Zahlreichen Unternehmen droht die Stilllegung, weil sich kein geeigneter Nachfolger finden lässt. Der Technologieverbund TechnologyMountains und die Industrie- und Handelskammer (IHK) Schwarzwald-Baar-Heuberg hatten deshalb mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zur zweiten Regionalkonferenz der bundesweiten Gründungsoffensive „GO!“ mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in das Kraftwerk Rottweil eingeladen.
(Schwäbische Zeitung. Zukunft ist immer gut. Er hat wohl keine mehr. Deshalb lieber nicht mit der Gegenwart beschäftigen.)

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NACHLESE
Dirk Maxeiner
Die Sonntagsfahrerin: Letzte Ausfahrt Dessau
Das Bundes-Umweltamt (UBA) macht sich in einer Literaturstudie bahnbrechende Gedanken zu „Gendergerechtigkeit als Beitrag zu einer erfolgreichen Klimapolitik“. Ich möchte es in ein paar exemplarischen Auszügen vorstellen und habe mich sicherheitshalber entschlossen, in meine weibliche Erscheinungsform zu wechseln....Die Versetzung des Amtes in die sachsen-anhaltinische Pampa ist eine Verkehrs-Beschaffungsmaßnahme der Bundesrepublik-Deutschland, denn viele der Mitarbeiter pendeln zwischen ihrem Wohnort oder ihrer Dienststelle in Berlin und der UBA-Zentrale in Dessau. Dort sparen die Öko-Aufseher dann während der Arbeitszeit die Energie ein, die sie zuvor auf der Fahrt verbraucht haben, denn das UBA-Gebäude wurde „als Modellvorhaben für nachhaltiges Bauen mit sehr hohen ökologisch-energetischen Zielen realisiert.“ Jeder Sesselpupser wird gewissenhaft aufgefangen und energetisch transformiert. Alles, was bleibt, ist heiße Luft. Außerdem machen die rund 1000 Mitarbeiter des UBA sich um die Klimabilanz verdient, indem sie darauf hinarbeiten, zum Ausgleich woanders den Verkehr oder Arbeitsplätze stillzulegen.....Ganz aktuell hat mich ein 148 Seiten starkes Papier beeindruckt, das unter anderem mit Hilfe der Organisation „Women for Climate Justice e. V.“ verwirklicht wurde und den Titel trägt: „Gendergerechtigkeit als Beitrag zu einer erfolgreichen Klimapolitik: Forschungsreview, Analyse internationaler Vereinbarungen, Portfolioanalyse“. ...„Androzentrismus-kritische Ansätze... gehen hier deutlich weiter und analysieren die Ursachen von Ungerechtigkeitsproblemen auf Basis der gesellschaftlichen Fixierung auf den Mann oder das ‚Männliche‘ als die Norm, bei der die Frau als Abweichung von dieser Norm wahrgenommen wird“. ..„Einen direkten Bezug zwischen Geschlechtergerechtigkeit und CO2-Emissionen bzw. Klimaschutzmaßnahmen stellen Studien her, die zeigen, dass Kommunen mit einem hohen Wert beim Genderbewusstsein auch die höchste Punktzahl bei der Bewertung ihrer Klimapolitik haben (und umgekehrt), bzw. dass es eine direkte Verbindung zwischen der Höhe der Pro-Kopf-Emissionen eines Landes und dem Grad an Geschlechtergleichheit gibt: je gleicher, desto geringer die Emissionen“. ..Um zu solchen Erkenntnissen zu kommen, entschloss das UBA sich in beim „Kick-off Meeting am 7.12.2016 in Dessau“ ganz doll viel zu lesen: „594 peer reviewte Artikel, 122 Forschungsberichte und Dissertationen, 127 Bücher und Buchbeiträge, 147 Broschüren und internationale/EU-Dokumente, 116 Tagungsberichte und Arbeitspapiere“.
Das wachsende Aufkommen solcher Papiere hängt möglicherweise unmittelbar damit zusammen, das immer mehr Institutionen bereit sind, Geld für so etwas zu verbrennen, was durch die gleichzeitige Stilllegung des Denkens aber Co2-neutral geschehen kann...
(achgut.com. Haben Sie schon gegendert oder sich gestern nur verwählt? Wem Gott gibt ein Amt, dem erlässt er den Verstand.)
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Tschechische Wahlen zum EU-Parlament beendet mit unter 20 Prozent Beteiligung
Die Wahlen zum Europaparlament in Tschechien sind abgeschlossen. Punkt 14 Uhr schlossen am Samstag nach sechs Stunden die Wahllokale, die bereits am Freitag für acht Stunden geöffnet waren. Ersten Schätzungen zufolge war die Wahlbeteiligung allerdings äußerst niedrig. Nach Information der Nachrichtenagentur ČTK, die sich auf Mitteilungen der Wahlkommissare berief, ist nur knapp ein Fünftel der 8,4 Millionen Wahlberechtigten des Landes an die Urne getreten. Das wäre ein neuer Minusrekord, bei der letzten Europawahl lag die Wahlbeteiligung in Tschechien noch bei 28 Prozent...
(Radio Praha.cz. Angemessen.)

Vom Kanzlerkandidaten zum Hinterbänkler und wieder zurück?
Wie verzweifelt ist die SPD? Martin Schulz vor Comeback
Von EUGEN PRINZ
So mancher Medienkonsument wird sich am Freitag verwundert bei der Nachricht die Augen gerieben haben, dass Martin Schulz ein Comeback plant und den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion anstrebt. Wie der Spiegel meldet, hat die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles Wind davon bekommen, dass Schulz hinter ihrem Rücken mit zahlreichen SPD-Abgeordneten bereits Gespräche geführt haben soll, um seine Chancen auszuloten, sie als Fraktionsvorsitzende abzulösen. Deshalb bestellte sie Schulz zum Rapport. In dem Vier-Augen-Gespräch räumte „Mister 100 Prozent“ seine grundsätzlichen Überlegungen zu diesem Thema ein und gab zu, mit Abgeordneten darüber gesprochen zu haben. Offenbar stieß er dabei nicht auf Ablehnung. Bei dem Gespräch soll er Nahles den Vorschlag gemacht haben, sie möge wieder das Arbeitsministerium übernehmen, um öffentlich mit klaren Themen an Profil zu gewinnen.
Spiegelbild des desolaten Zustandes der SPD
Dieser Vorgang spiegelt den erbärmlichen Zustand der SPD wieder, ebenso den geradezu katastrophalen Autoritätsverlust der Parteivorsitzenden. Nach den zu erwartenden Wahlniederlagen am heutigen Tag bei der Europawahl und der Wahl zur Bremer Bürgerschaft, bei der den Sozialdemokraten sogar der Machtverlust durch einen CDU-Neuling droht, werden wohl bei der SPD die Chaostage beginnen.Da nicht auszuschließen ist, dass Martin Schulz als „Verzweiflungskandidat“ tatsächlich ein Comeback erlebt, soll daran erinnert werden, um was für eine Sorte Politiker es sich bei ihm handelt. Nach Faktenlage ergibt sich das Bild eines Raffzahns, der jeden Cent mitnimmt, den er kriegen kann und der in seiner Zeit als Bürgermeister von Würselen einen Hang zum Größenwahn an den Tag legte (siehe “Spaßbad”). Dennoch entspricht nicht alles, was über Schulz geschrieben wurde, den Tatsachen.
Gerüchte um Martin Schulz, ein Faktencheck:
Martin Schulz hat seine Lehre zum Buchhändler nie beendet
Falsch. In diese „Gerüchte-Falle“ tappte in einer Talkshow Anfang 2017 auch eine bekannte Politikerin, deren Name hier schamhaft verschwiegen werden soll. Häufig wird für die Mär, dass Schulz seine Berufsausbildung abgebrochen hat, seine nur zweijährige Lehrzeit ins Feld geführt. Der Autor sprach im Februar 2017 mit Martina S., der damaligen Inhaberin der Buchhandlung, die früher Martin Schulz gehörte. Frau S. absolvierte bei Martin Schulz ihre Lehre als Buchhändlerin. Das beweist, dass er seine Berufsausbildung erfolgreich abgeschlossen hat. Anders hätte er Frau S. nicht ausbilden dürfen. Sowohl Frau S. als auch die IHK-Düsseldorf bestätigten, dass es unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit einer verkürzten Ausbildung, die nur zwei statt drei Jahre dauert, gibt. Diese hat Martin Schulz offenbar in Anspruch genommen.
Martin Schulz ist mit seiner Buchhandlung pleite gegangen
Auch Blödsinn. Laut Auskunft von Frau S. lief der Laden gut.
Martin Schulz hatte bei seiner Wahl zum Bürgermeister keinen Gegenkandidaten
Das ist richtig. Er wurde damals von 25 Ratsverordneten gewählt, 15 enthielten sich. Hierzu ist zu sagen, dass in NRW damals der Bürgermeister nicht von den Bürgern, sondern vom Stadtrat gewählt wurde. Es gab also keine Direktwahl.
Und jetzt kommen wir zu einigen interessanten, weniger bekannten Fakten:
Schulz war von 1986 bis 1997 Bürgermeister von Würselen. 1994 wurde er ins Europaparlament gewählt. Fällt etwas auf? Genau: Schulz war also von 1994 bis 1998 sowohl Bürgermeister von Würselen als auch EU-Parlamentarier.Da fragt man sich natürlich, wie das funktioniert. Er konnte ja nicht gleichzeitig in Würselen und in Brüssel gewesen sein, obwohl beide Ämter unbestreitbar Vollzeit–Jobs sind. Dieses Rätsel konnte bei den damaligen Recherchen des Autors Harald Gerling, Vorsitzender der Senioren-Union Würselen, lösen:  “In dem Moment, als Schulz im EU-Parlament war, hat er als Bürgermeister alles schleifen lassen”, erinnert sich Gerling. “Auch bei den Sitzungen von Haupt- und Finanzausschuß hat er häufig gefehlt”. Ob so eine gewissenhafte Ausübung des Ehrenamtes Bürgermeister aussieht, sei der Beurteilung der Leser überlassen. Harald Gerling konnte sich damals noch gut an die Ära Schulz erinnern. Schulz sei der teuerste ehrenamtliche Bürgermeister gewesen, den Würselen bis dahin hatte (Chauffeur, Dienstwagen). Auch an Nebenverdiensten mangelte es Schulz nicht. Ein Jahr lang war er zusätzlich zu seiner Tätigkeit als Bürgermeister auch noch Geschäftsführer des VABW (Verein für Allgemeine und Berufliche Weiterbildung e.V.). Diese Mühe wurde damals mit monatlich 10.000 DM entlohnt, so Harald Gerling. “Was man auch nirgendwo liest ist, dass Schulz die Kommunalwahl 1999 verloren hat”, informiert Gerling damals den Autor. Schulz ist also als Europaabgeordneter zusätzlich noch bei der Kommunalwahl angetreten. Alles in allem ergibt sich – auch im Hinblick darauf, was über seine Zeit als Abgeordneter und später als Präsident des EU-Parlaments in Brüssel und den finanziellen Leistungen, die er dort in Anspruch nahm, bekannt ist – das Bild eines Politikers, der jeden Cent nimmt, den er kriegen kann.
„Genialer“ Wahlkampf der bayerischen SPD
Nochmal zurück zu den Sozialdemokraten. Wie PI-NEWS erfahren hat, kommt der ehemalige SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel als Zugpferd zu einer großen SPD-Veranstaltung ins Festzelt im Münchner Stadtteil Trudering. Im Programm liest sich das so:
*** Für das musikalische Rahmenprogramm sorgen die Oktoberfestmusikanten. Die Veranstaltung im Festzelt an der Wasserburger Landstraße beginnt um 18:00 Uhr. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist kostenfrei.***
Es spricht für die geniale Wahlkampfstrategie der Spezialdemokraten, dass diese zugkräftige Veranstaltung am Montag, dem 27. Mai, stattfindet, also einen Tag nach der EU-Wahl. Bei soviel taktischem Geschick brauchen sich die Sozen über ihre desaströsen Wahlergebnisse nicht zu wundern…
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
In Europa machen sich bedenkliche ersatzreligiöse (Groß-) Ideologien breit. Europa muss sich deshalb wieder auf einen antitotalitären Grundkonsens und auf Ideologiekritik besinnen.Der Mensch ist ein Wesen, das gerade inmitten eines selbstgewählten metaphysischen Vakuums, eines geistigen Hungers und einer ausgeprägten Orientierungslosigkeit des Religiösen bzw. zumindest des quasi-religiös Rituellen bedarf. Fast schon niedlich wirkt hier etwa – nur als ein Beispiel – das quasi-religiöse Gelöbnis der Gegner von Stuttgart 21: „Wir geloben den Bahnhof zu schützen, den Nordflügel, den Südflügel … das Wasser …..“ Für andere sind das Soziale oder die Klimakatastrophe oder der Antifaschismus oder die Anti-Atomkraft-Bewegung zur Religion geworden. Auch sonst erleben wir alljährlich – selbst auf Kirchentagen – ein Patchwork an Religionsversatzstücken und einen bunten Synkretismus/Eklektizismus, der alle Gegensätze vereint: Astrologie, Kosmologie, Reinkarnation, Zen Buddhismus, Esoterik, magische und okkulte Praktiken. Dazu kommt der quasireligiöse, sich in Schöpferpose gerierende Genderismus! Aber wenden wir uns den Großideologien zu: dem Nationalsozialismus, dem Kommunismus, dem Sozialismus und dem Egalitarismus. Interessant übrigens auch, dass – wie Albert Camus 1957 festgestellt hat – der Ort solcher Konformität die Linke ist. Diese genannten Ideologien traten und treten an mit dem Anspruch, dass der Mensch sich kollektiv selbst erlösen könne. Man ist von dem Willen beseelt, die „schlechte“ Welt des Schöpfers umzumontieren in die gute Welt. Dieser moralisch vermeintlich lauteren Absicht und der Partei als Quasi-Kirche hat sich der Einzelne unterzuordnen. Und so ist vor allem aus dem Kommunismus und dem Sozialismus ein Friedhof geworden, auf dem beständig Auferstehung gefeiert wird, zum Beispiel gut maskiert als antikapitalistische Globalisierungskritik.Dass alle kommunistischen und (national)sozialistischen Gesellschaftsexperimente mörderisch endeten oder zumindest kläglich scheiterten, spielt dabei keine Rolle: „Denn so ist der Mensch! Ein Glaubenssatz könnte ihm tausendfach widerlegt sein – gesetzt, er hätte ihn nötig, so würde er ihn immer wieder für wahr halten“ (Nietzsche). Und: „Was dem Herzen widerstrebt, lässt der Kopf nicht ein“. (Schopenhauer).
(Josef Kraus, auf Tichys Einblick)
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Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 21 – Wahlkampf in Zeiten von Frank-Walter und youtube
Frank-Walter spaltet wieder, Kinder würden Robert wählen, Martin will endlich einen anständigen Job, und Siggi will sich beruflich verändern.
VON Stephan Paetow
...Wo wir schon bei Karrieren sind. Im Staatsfunk sind die Aufstiegsregeln ganz klar definiert: Wer pariert, reussiert. Deshalb wird Dr. Kai Gniffke, Chefredakteur der Tagesschau (mit eigener Fake-News-Abteilung „Faktenfinder“) jetzt zum Intendanten des SWR befördert. Kai war Chef, als die Tagesschau die Bilder vom „Marsch der Mächtigen“ gegen den Terror in Paris derart schamlos fälschte, dass sogar die Chefin der linken „taz“ schrieb: „Leider belegt der Umgang mit den Bildern …, dass das Wort ‘Lügenpresse’ nicht nur ein Hirngespinst der Pegida-Anhänger ist.“...Kleine Gartenparty zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes bei Frank-Walter, dem Einseitigen. Und alle, alle waren da: Ein Polizist, ein Kasper (FDP-Wolfgang), ein Kroko… äh… die Kanzlerin, eine Kreischbunte (Claudia), ein Schlachtermeister, ein Sänger, eine Ordensschwester, ein Berufssoldat, ein Geschwisterpaar aus Damaskus, ein Trixxer (CDU-Wolfgang) und viele Flüchtlinge (hoffen wir mal)....
(Tichys Einblick. Statt Tagesschau nun Schautage im Süden.)

Barrikaden und Steine gegen Polizisten
300 Randalierer blockieren Kreuzung in Bremen - Polizei reagiert mit Großaufgebot
Rund 300 Randalierer blockierten in der Nacht zu Sonntag die Sielwallkreuzung im Bremer Ostertorviertel. Die überwiegend der linken autonomen Szene angehörigen Personen zündeten Feuer und Pyrotechnik, warfen Steine und beschädigten auch umliegende Geschäfte. Die anrückenden Einsatzkräfte wurden aus der Menge heraus mit Flaschen und Steinen beworfen.Mehrere Polizisten wurden verletzt. Die Polizei zog massive Kräfte zusammen und forderte Unterstützung aus Niedersachsen an, um die Kreuzung zu Räumen. Dabei gab es mehrere Festnahmen...
(focus.de. Der Bürgerkrieg ist schon lange im Gang. Rekruten als nützliche Idioten kommen bereits aus Kita, Grundschule und Redaktionen)

TE 06-2019
Kepplinger: Journalisten sind keine Lügner, sie sind Gläubige
Medienwissenschaftler Hans Mathias Kepplinger über „Haltung“: „Wir haben uns vom Ideal des objektiven Journalismus‘ britischer Prägung verabschiedet“.
VON Redaktion
Der renommierte Medienwissenschaftler Hans Mathias Kepplinger sieht einen immer stärkeren Trend im Journalismus, eigenen „Haltungen“ zu folgen und Gegenargumente oder andere Meinungen nicht mehr zur Kenntnis zu nehmen. „Journalisten tendieren dazu, die Dinge, die sie für wahr halten, so wahr zu machen, wie es geht, und dann noch eins draufzusetzen. Und dabei wird häufiger geschwindelt, als man glaubt. Journalisten sind keine Lügner. Ein großer Teil der Journalisten sind Gläubige“, beschreibt Kepplinger im Gespräch mit dem Monatsmagazin Tichys Einblick. Journalisten hätten feste Überzeugungen, und würden alles tun, diese mit Fakten zu untermauern...„Der Haltungsjournalismus heute ist im Grunde nichts anderes als die Übernahme des marxistischen Objektivitätsbegriffs: Objektivität als Parteinahme im Sinne der Geschichte, und zwar der Geschichte der richtigen Entwicklung der Gesellschaft. Nur dass Geschichte ersetzt wird durch «moralisch richtige Seite».“...
(Tichys Einblick. Auch Lügen können Glaubensinhalt sein. Sie wundern sich nun, dass neben ihren Kirchen kommunistischen Glaubens andere jederzeit und überall Zeitung machen nach den Regeln von Journalismus.)

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Verschwiegene Fakten
„EU“: Warum es keine legitimierte „EU“-Gesetzgebung gibt
Von Gastautor Bryan Hayes
Immer neue „Beschlüsse“, „Verordnungen“ oder „Gesetze“, die von der „EU“ „beschlossen“ wurden und gültiges Recht werden sollen, die Parlamente der „EU“-Vertragsstaaten zu Befehlsempfängern degradiert, die nur noch diese Beschlüsse in Landesrecht umsetzen?
Diese Abhandlung ist Teil einer kleinen Serie, die die „EU“-Organe und „EU“-Entscheidungsmechanismen analysiert und zwar maßgeblich im Lichte der deutschen Rechtsordnung. Aufgrund der Komplexität der Thematik bauen diese Abhandlungen inhaltlich aufeinander auf, daher ist es für das Verständnis notwendig, die jeweils vorige Abhandlung gelesen zu haben (siehe „EU“: Warum der Europäische Gerichtshof („EUGH“) nicht legitimiert ist). Dort wird auch erläutert, warum „EU“ in Anführungszeichen gesetzt wird... Die Rechtsnormenhierarchie – ohne auf die Bundesländer etc. einzugehen –, angefangen von der höchstrangigsten, ist: Freiheitliche Demokratische Grundordnung (FDGO), Grundgesetz, Bundesgesetz. Auf Grundgesetzebene sind „die allgemeinen Regeln des Völkerrechts“ für verbindlich erklärt worden; dies schließt aber keine internationalen Verträge, insbesondere nicht die „EU“-Verträge mit ein. Internationale Verträge werden erst rechtlich wirksam, indem sie als Bundesgesetz in Kraft gesetzt werden, hierbei kann man ihnen einen Vorrang gegenüber anderen Bundesgesetzen einräumen, nicht aber gegenüber dem Grundgesetz....Es gibt keine durch die Deutsche Rechtsordnung legitimierten „EU“-Gesetzgebungsorgane oder -Mechanismen. Auch die jetzige Handhabung entsprechender „EU“-Beschlüsse durch den Bundestag, nämlich schlichtes Abnicken und schematische Umsetzung in Bundesrecht, ist durch die Freiheitliche Demokratische Grundordnung und das Grundgesetz ausgeschlossen. In der Menschheitsgeschichte sind bisher in Friedenszeiten keine vergleichbaren Fälle dieses Ausmaßes einer Selbstentmachtung und der absehbaren und dauerhaften Übertragung erheblicher Teile des Steueraufkommens und anderer Zwangsabgaben an unlegitimierte und unlegitimierbare Empfänger außerhalb des eigenen Staates bekannt.
(Tichys Einblick. Bananenrepublik.)
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Warum die Presse nicht mehr funktioniert
Hadmut
Leser fragen – Danisch antwortet.
Ein Leser fragt, warum die Presse ihre Aufgaben nicht mehr wahrnimmt:
****Warum recherchieren das Blogger und Bürger in ihrer Freizeit und nicht sog. Journalisten, die das gelernt haben und dafür bezahlt werden? So schwer war das doch nicht, dass das nicht auch eine FAZ gekonnt hätte, Herr v. Altenbockum!...***  Antwort: Ich habe das schon von den Netzwerk-Recherche-Konferenzen im NDR berichtet, und auch einige Journalisten und Verleger haben mir das unter der Hand schon gesagt: Die ganze Medienbranche ist rein betriebswirtschaftlich schon lange nicht mehr lebensfähig, sondern hängt nur noch am Geldfluss der Werbung. Es gab schon vor Jahren in Karlsruhe mal einen Skandal, in dem man in einer Zeitung eine Journalistin gefeuert hat, die zwar völlig wahrheitsgemäß und gut geschrieben hatte, aber eben etwas, was dann einem Werbekunden nicht passte, und der erpresste dann eben, dass sie gefeuert wird. Ein Verleger hat mir das schon vor fast 15 Jahren mal erklärt, als ich einen Verlag für „Adele und die Fledermaus” gesucht habe: Kein Verleger, keine Redaktion kann sich mehr leisten, seine Werbekunden zu verlieren. Dann ist man pleite. Beispielsweise könnte niemand mehr etwas gegen die Pharmaindustrie schreiben, weil die halt zu den großen Werbekunden gehören und damit jeden pleiteschalten können. Dazu kommt ein extremer Konformitätsdruck innerhalb einer fast ausschließlich „links-grün-versifften” (oder besser: -versoffenen) Medienbranche, die gnadenlos jeden ihrer verfolgt und zusammentritt, der vom Mainstream abweicht...Wir sind im Aufbau einer DDR 2.0. Oder wie mir manche Leser mit DDR-Hintergrund schreiben: Viel schlimmer, als die DDR jemals gewesen sei.Die Presse ist längst kontrolliert, und abweichende Meinungen werden massiv verboten, unterdrückt, verfolgt. Und dazu kommt eben das Grundproblem der Journalisten: Die können ja sonst nichts, haben normalerweise nichts ordentliches gelernt. Sind die raus, sind sie tot auf Hartz IV.Deshalb sind die enorm erpressbar. Und wenn dann eben solche Zustände dazukommen, dass ausgerechnet die Werbebranche so eine Rezo-Kampagne durchzieht, dann bleibt denen gar nichts anderes mehr übrig, als zu gehorchen. Allerdings fehlte ihnen für jede andere Reaktion auch das Hirn. Deshalb klärt die Presse sowas nicht mehr auf. Sie funktioniert nicht mehr.
(danisch.de. Um sowas zu bestätigen, machen Chefredaktöre den Pförtner von offenen Türen in Medienhäusern und merken noch immer nicht, dass ihre Medenimperien längst abgelöst wurden von jenen, die nur ein kleines Kämmerlein mit Internetanschluss brauchen. Wer nicht berichtet, hat sich hingerichtet.)

EU-Propaganda
Die unerträgliche Kriecherei von VW & Co vor der Politik
Von KEWIL
Auf einem riesigen EU-Propaganda-Banner steht: Volkswagen wählt Europa. Diese selbstmörderische politische Kriecherei hängt in Wolfsburg vor den legendären Schornsteinen des VW-Werks, also vor demselben Konzern, der ausgerechnet durch die hinterhältigen, aus den Fingern gesogenen und durch nichts begründbaren Brüsseler Grenzwerte für den Diesel um hohe Milliardensummen beraubt und zerstört werden soll. Eben erst hat wieder ein gleichgeschaltetes Gericht entschieden, dass Käufer von Diesel-Autos den kostenlosen Umtausch in ein neues Fahrzeug verlangen können – um die 12.000 gleichartige Prozesse sind in Deutschland anhängig, von den sündteuren Vergleichen in den USA und Strafzahlungen an die EU abgesehen. So etwas ist auch für Autokonzerne wie VW, Daimler, BMW und Audi kein Nasenwasser mehr. Und dabei entgehen auch dem Staat viele Milliarden durch den gesunkenen Börsenwert, fehlende Steuern und drohende Arbeitslosigkeit.Umso unverständlicher und dümmer agieren unsere Autobosse. Daimler-Chef Zetsche, der schon ein zweites Wirtschaftswunder durch Merkels analphabetische Asylanten prophezeit hatte, wollte Mercedes noch kurz vor der Rente in ferner Zukunft CO2-frei machen, sein Nachfolger Kallenius verspricht das bis in 20 Jahren. Und der ziemlich unterbelichtete VW-Boss Diess baut eine milliardenteure Batteriefabrik und will nur noch E-Autos bauen. Die Hauptversammlung bei VW war von einer grünen Umweltmesse nicht mehr zu unterscheiden. Gibt es in Deutschland keine Männer mit Verstand mehr in der Industrie? Unter den Managern wohl nicht. Es sind alles hirnlose Waschlappen, die jeden politischen Unsinn nachbeten und denen der Untergang unserer Schlüsselindustrien am Allerwertesten vorbeigeht. Das Resultat werden die „Freitags-Kids for future“ noch am eigenen Leib spüren. Vor man jetzt selber an seinem eigenen Verstand zweifelt und des Wahnsinns fette Beute wird – es gibt noch eine Handvoll Ausnahmen in der Industrie, meistens ältere Firmengründer und Besitzer. So war der Vorzeige-Unternehmer Martin Herrenknecht aus der Ortenau (Tunnelbau, 1 Milliarde Euro Umsatz, 5000 Mitarbeiter) kürzlich in Rottweil beim CDU-Mittelstand und sagte laut und frei heraus: „Die Verantwortlichen für Diesel-Fahrverbote gehören alle ins Gefängnis“! So einen Mann wünschte man sich als VW-Chef!
(pi-news.net)

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