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(tutut) - Demokratie ist zum Totschläger geworden. Eins auf den Kopf, und alles hat zu schweigen. Deutsche Demokratische Republik. Ein CDU-Bundeskanzler bereitete ihrem Generalsekretär des ZKs der SED, Vorsitzender des Staatsrats sowie Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates einen ehrenden Empfang in Bonn und öffnete alle Grenzen dem Kommunismus. Seine Nachfolgerin als Ziehkind dieser deutschen Demokratie hat das Werk vollendet. Freundschaft! Das Grün des Propheten ist die Hoffnung der roten Fahne. Nun wird der Sack zugemacht, in den die Demokratie verführt hat. Wenn die Kirchen christlich wären, wären alle ihre Mitglieder Christen. Da aber dem nicht ist, kann auch Demokratie nicht durch mehr Demokratie geheilt werden. Willi Brandt hat's gewagt - und wer findet seine SPD noch? Wie stets scheitert der Mensch an seiner biblischen Alternativlosigkeit. Kain muss Abel totschlagen. Hätte er sich an Adam, Eva oder Gott versuchen sollen? Erst Nietzsche meldete: "Gott ist tot!" Fast jeder gesteht, dass die Demokratie nicht bestens ist, sogar an Zusammenbruch leidet, wo aber ist die Alternative? Dabei haben sie längst die Diktatur unter Rot- und Grünkäppchens Kopftuch gewählt und bekommen. Die Antidemokraten sagen, sie sind die Demokraten. Hundertmal schreiben: Deutsche Demokratishe Republik! Und siehe da, es stimmt, wie es kimmt. Wenn schon die bestehenden Parteien keine Antworten auf die Herausforderungen der Zeit haben und unfähig zu Alternativen sind, dann darf und kann es auch keine Alternative für Deutschland geben. Denn die kann nur Abschaffung, Auflösung, Europa und Planet heißen. Ein Volk im Weltraum. Nur dort ist noch Platz für seine Religionen. Klimaneutral im E-Mobil auf der Milchstraße. Wer kann sich darum kümmern, dass Leute in ihre Vertreter kein Vertrauen mehr haben, weil diese sich dauernd über Recht und Ordnung stellen und für die Zukunft versprechen, was sie der Gegenwart genommen haben. Jeder sieht doch und fürchtet die Folgen vom Eindringen illegaler Einwanderer, sieht die eigene Kultur verschwinden in der grauen und grauenhaften Buntheit der Einfalt der Herrschenden. Wann wird erkannt, dass Demokratie nicht die Lösung ihrer eigenen Probleme ist?  Wer nun 70 Jahre Grundgesetz bejubelt, weil es weg ist, das Diktat von Siegern für einen großen Verlierer, der sieht nicht, dass die USA als der große Zuchtmeister gestern und heute es nicht gewagt haben, den Deutschen zukommen zu lassen, was sie sich selbst gönnen. Kein Grundgesetz, das zu Aufschnitt aus einer Wurst verkommen ist, sondern eine Verfassung nicht für den Kirchgang und zur Rettung aller unanastbaren Unberührbaren und Zurückgebliebenen, sondern, um menschlichen Umgang überhaupt zu ermöglichen trotz Kain und Abel. Warum steht dies nicht im Grundgesetz, sondern in der amerikanischen Verfassung? Mehr braucht kein Mensch, vor allem keine Räuber und deren Ideologien als Herrschende, welche keine Obergrenzen der Beherrschung ihrer selbst kennen. Ein Satz genügt: "Wir, das Volk der Vereinigten Staaten, von der Absicht geleitet, unseren Bund zu vervollkommnen, die Gerechtigkeit zu verwirklichen, die Ruhe im Innern zu sichern, für die Landesverteidigung zu sorgen, das allgemeine Wohl zu fördern und das Glück der Freiheit uns selbst und unseren Nachkommen zu bewahren, setzen und begründen diese Verfassung für die Vereinigten Staaten von Amerika“. Dagegen zum Gotterbarmen: "Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben". Das Volk ist nie gefragt worden. Alles beginnt mit einer großen Lüge wie ein Kindergebet. Und da sie nicht gestorben sind, lügen sie immer weiter und umtanzen ein goldenes Kalb als ihren Gott Demokratie, der keiner ist.

Es klappert die Mühle…im Freilichtmuseum
Deutscher Mühlentag im Freilichtmuseum Neuhausen ob Eck
Am Pfingstmontag, dem 10. Juni, findet wieder in ganz Deutschland der Deutsche Mühlentag statt. Und auch das Freilichtmuseum Neuhausen ob Eck beteiligt sich wieder: Ab 11.00 Uhr können die über 250 Jahre alte Hausmühle vom Hochbronner Hof bei St. Georgen-Peterzell im Schwarzwald, sowie die wasserradbetriebene Hochgangsäge Unterkirnach bestaunt werden. Am Deutschen Mühlentag zeigen beide wieder einmal, was sie können – natürlich unterstützt vom Museumspersonal! Und auch für die ganz Kleinen ist etwas dabei: die Märchenerzählerin Sigrid Maute erweckt zu jeder vollen Stunde Mühlenmärchen zum Leben. Und dieses Jahr gibt es auch erstmalig die leckere Museumswurst!
Schnitzen wie Michel aus Lönneberga
Holzschnitzen hat eine lange Tradition und ist ein äußerst vielfältiges Handwerk. Nicht nur Gebrauchsgegenstände wie Löffel oder Schüsseln werden geschnitzt, auch ist Schnitzen ein absolutes Kunsthandwerk. Im Schnitzkurs für Kinder ab 9 Jahren am Samstag, dem 8. Juni, 13.00 bis 17.00 Uhr, kann dieses besondere Handwerk erlernt werden. Geleitet wird der Kurs von unserem erfahrenen Schreiner- und Wagnermeister Adolf Riester.
Die Kursgebühren liegen, inklusive Material und Eintritt, bei 30,00 Euro pro Team. Aus Sicherheitsgründen dürfen Kinder nur in Begleitung eines Erwachsenen teilnehmen. Wer eigenes Schnitzwerkzeug hat, kann dieses gerne mitbringen, sonst stellt Adolf Riester dieses aber auch zur Verfügung. Im Kurs kann beispielsweise eine Schale in Blattform geschnitzt werden. Eine Anmeldung unter 07461 926 3204 oder info@freilichtmuseum-neuhausen.de ist erforderlich.

Foto: A. Blumers

Kein Programm mehr
Schweizer Fernsehen wird auf deutscher Seite abgeschaltet
Viele Baden-Württemberger an der Grenze zur Schweiz sind enttäuscht. Bald können sie kein Schweizer Fernsehen mehr über Antenne empfangen. So sparen die Schweizer zehn Millionen Franken.
swr.de. Da hatten die es in der DDR 1.0 mit ihrem Westfernsehen besser.)

Schulen in BW in schlechtem Zustand
Sanierung dringend nötig - Kommunen fordern mehr Geld für Schulen
Undichte Fenster, beschädigte Dächer, veraltete Elektrik: Viele Schulen in Baden-Württemberg sind sanierungsbedürftig. Der Städtetag fordert dauerhafte Unterstützung vom Land.
(swr.de. Können das die täglich hereinflutenden Facharbeiter aus der Dritten Welt nicht reaparieren? Oder kosten die zu viel?)

Hoffmeister-Kraut will Beziehungen mit Russland neu beleben
(swr.de. Wer? Hat sie Merkel und Juncker schon gefragt? Kennt sie da jemand?)

 Städtetags-Vizepräsident will Schuldenschnitt für Kommunen
Der Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Ulrich Maly (SPD), hat einen Schuldenschnitt für hoch verschuldete Kommunen ins Gespräch gebracht. "Wir brauchen in einer Art föderalem Kraftakt ein Stück weit einen Altschuldenschnitt, so ähnlich wie man es damals in der ehemaligen DDR gemacht hat", sagte der Oberbürgermeister von Nürnberg der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Im Moment glaube ich aber nicht, dass es dafür eine Mehrheit gibt", schränkte er ein.
(wallstreet-online. Ja, die  Spezialdemokraten! Warum nicht? Hier ist ja DDR 2.0. Blöd nur für die Kommunen, die zu wirtschaften versuchen und nicht mit Jux und Dollerei Schuden machen.)

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NACHLESE
Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Jetzt wird zurückgeklaut!
Ich weiß gar nicht, was die Aufregung soll. Die grüne Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, hat ein Video verbreitet, auf dem vorgeführt wird, wie man Leihräder knacken kann. Na und? So etwas nenne ich Bürgernähe und ausgleichende Gerechtigkeit. Warum sollen immer nur die Anderen klauen dürfen? Angela Merkel klaut den Grünen die Themen und vergisst, die Folgen zu bezahlen, Familienministerin Franziska Giffey klaut ein Drittel Ihrer Doktorarbeit, der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert will reihenweise Wohnungen klauen. Der Gebildete nennt das nur anders. Wohnungen werden in der talkenden Klasse „enteignet“ oder „verstaatlicht“, Doktorarbeiten „angeeignet“. Aus Gründen der Abwechslung können auch die Begriffe „sozialisieren“ und „vergesellschaften“ angeführt werden. Die kommende CO2-Steuer, von vereinzelten Widerständlern auch „Daseinssteuer“ genannt, wird dann dazu führen, dass es absolut keine Lebenssituation mehr gibt, in der man vor staatlichen Kleptomanen sicher ist. Die erste Hälfte des Jahres ist Klauen in Deutschland ja ohnehin schon offizielle Regierungspolitik. Schätzt zumindest der Bund der Steuerzahler, der jeweils im Sommer den „Steuerzahlergedenktag“ ausruft...
(achgut.com. Augustinus hat die Staatsklauer Räuberbanden genannt.)
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SPD-Beben! Nahles kündigt Rücktritt als Partei- und Fraktionsvorsitzende an
SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles tritt zurück. Sie werde am Montag im Parteivorstand ihren Rücktritt als SPD-Vorsitzende und am Dienstag ihren Rücktritt als Fraktionschefin erklären.
(focus.de. Lange Leitung kurz berichtet. Wer andere in Gruben stürzt, fällt selbst hinein. Scheintote Partei tot. Inklusion missglückt.)

Ankündigung - Mein Rücktritt als Partei- und Fraktionsvorsitzende

Foto: Andrea Nahles
photothek.net

Ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen.

Beides zu schaffen ist eine große Herausforderung für uns alle. Um sie zu meistern ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt.

Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen.

Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.

Am kommenden Montag werde ich daher im Parteivorstand meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktion meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären. Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann. Bleibt beieinander und handelt besonnen!

Ich hoffe sehr, dass es Euch gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr aus ganzer Kraft unterstützen könnt. Unser Land braucht eine starke SPD!

Meinen Nachfolgerinnen oder Nachfolgern wünsche ich viel Glück und Erfolg. (spd.de)

Köpfe und Zahlen
Nahles geht weg. Die SPD kann auch weg, und was ist mit der CDU
Von Roland Tichy
Der Rücktritt von Andrea Nahles zeigt: Das Ende der einstigen Volkspartei SPD ist unaufhaltsam. Bei der CDU sieht es nur wenig besser aus. Jetzt rutscht das politische System in die Krise. Neue Köpfe und Inhalte sind nicht in Sicht. Vorerst....„Die altbackene SPD hat völlig den Kompass verloren. Sie engagiert sich für das Schicksal von verurteilten Ladendieben, für die Einrichtung von Gendertoiletten, für Straffreiheit von Schwarzfahrern und das Taschengeld für richtige oder falsche Asylbewerber. August Bebel hätte den Genossen von heute bedeutet: Ein Programm direkt ins politische Nirwana. Aber die Partei-Legende August Bebel («Wer nicht arbeitet, soll nicht essen») ist 105 Jahre tot“, spottete Hans-Herrmann Tiedje in der NZZ. Im Europawahlkampf kämpfte Katarina Barley für noch mehr Zuwanderung. Sind das die Lösungen, die ihre Wähler wollen?...Die eigentliche Botschaft des Tages allerdings ist: Es wird so nicht bleiben. Da gerät etwas ins Rutschen, in der SPD und früher oder ein paar Wochen später auch in der CDU/CSU. In beiden Parteien sind ja keine wirklichen Alternativen sichtbar; ausgedünnt und entleert torkeln die früher bedeutenden Volksparteien vor sich hin, nur vereint im Kampf gegen einen imaginären Feind, der rechts stehen soll und gemeinsam verbunden in ihrer Mißachtung der Wähler, die ihnen einfach nicht folgen wollen. Dabei: Ihr eigentlicher Feind steht links, es sind die Grünen....
(Tichys Einblick. Da "cdu" und "spd" selbst den linksradikalen Grünen hinterherhecheln, muss das störende Volk rechtspopulistisch sein.)

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Ich fordere höheres Wahlstimmengewicht für Männer!
Hadmut
Ich gehe mit der Zeit, habe meine Gender-Hausaufgaben gemacht und fordere hiermit, dass Männer bei Wahlen ein höheres Stimmgewicht bekommen.
Warum?
Es gibt mehr Frauen als Männer.
Frauen werden im Schnitt 5 Jahre älter als Männer, nehmen also im Schnitt an 1,25 mehr Wahlen des 4-Jahres-Zyklus und an einer Wahl des 5-Jahres-Zyklus Teil als Männer, können also mehr Stimmen abgeben.
Wie man an Fridays for Future sieht, sind Frauen politisch aktiver.
Weil nach Quote und Gerechtigkeit Männer aber auch 50% des Stimmgewichts haben müssen, heißt es in der Konsequenz, dass man Männern ein höheres Stimmgewicht geben muss.
(Hadmut Danisch, danisch.de)
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Nahles zieht sich komplett aus Politik zurück - CDU gibt umgehend GroKo-Appell ab
....Nach dem Nahles-Rücktritt soll Rolf Mützenich nach FOCUS-Online-Informationen die Fraktion kommissarisch führen. Das berichtet auch das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Weiter berichtet der RND, dass Malu Dreyer die Partei kommissarisch führen soll... Die stellvertretende Bundesvorsitzende Malu Dreyer hat sich in einem TV-Auftritt direkt an die Wähler gewandt...
(focus.de. Eine Schwerbehinderte tritt ab, macht sie jetzt noch ihren Doktor in Schwätzwissenschaften?, eine Kranke übernimmt - hat die eigenes TV?  Erst alles wollen, dann nicht können und hinschmeißen mit 48. Nächste Quote! Hat die "spd" keine Männer mehr? Das Grokodil ist nur eine böse Überraschungseidechse.)

Unsinn mit Methode
Nutzlos: ein Jahr Dieselfahrverbote in Hamburg
Von Holger Douglas
Für die Hamburger werden die Versuche, das Klima der Welt zu retten, immer teurer. Jetzt schafft die Hamburger Hochbahn ihre schönen neuen Wasserstoffbusse wieder ab. Nicht einsatzfreudig. Das sind Jubiläen im Deutschland AD 2019: Ein Jahr Dieselfahrverbote in Hamburg! Gesperrt sind Max-Brauer-Allee und Stresemannstraße. 1,6 Kilometer in der Stresemannstraße dürfen LKW ab 3,5 Tonnen nicht mehr befahren. Die müssen dafür einen längeren Umweg zur Rettung des Klimas in Kauf nehmen und dortige Anwohner belästigen. Die Max-Brauer-Allee ist für Dieselfahrzeuge bis zur Euro 5 Norm gesperrt. Die NO2 Werte liegen, wie die Hamburger Umweltbehörde verkündet, bei 46, in der Stresemannstraße bei 45 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft; der in Deutschland geltende Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Die Schweizer sind robuster, dort liegt der Grenzwert bei 80 µ/m3, noch robuster sind die Amerikaner, die sogar bei 100 µ/m3 überleben. Am Arbeitsplatz müssen die Beschäftigten sogar bei 950 µ/m3 aushalten, und geradezu »lebensgefährlich« sind die NO2 Emissionen von vier Kerzen auf dem Adventskranz, der bis zu 300 µg/m3 erreichen kann. Die sowieso schon niedrigen NO2 Werte pendelten auch im Verlaufe des Jahres in einem sehr niedrigen Bereich herum, wie das Hamburger Luftmessnetz ausweist...Bild meldet jetzt: Dieselfahrverbote vor dem Aus. Der Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) habe ein Ende der Dieselfahrverbote in Aussicht gestellt. Ab wann? Ab 2021...
(Tichys Einblick. Muss politischer Blödsinn eigentlich überhaupt noch zur Kenntnis genommen werden? Niemand hört den Schuss.)

Jesko Matthes
Flugbereite Verschwörungstheorien
Die Pannenserie der deutschen Flugbereitschaft mit gestrandeten Politikern hat mittlerweile sogar spezifische Witze kreiert. Der neuste davon sind diverse Verschwörungstheorien, die von Medien und Verantwortlichen genährt werden. Kein Witz ist allerdings eine verkommene Infrastruktur und abnehmende Kompetenz, die die eigentliche Ursache sein dürften.
(achgut.com. Auch "Straßenschäden" sind Sabotage. Jeder kennt die Täter.)

Henryk M. Broder
Der Merkel-Moment – Alles für die Wahrheit!
Die Kanzlerin fliegt mit ihrer Entourage in einer riesigen Maschine einmal nach Boston und gleich wieder zurück, um einen Ehrendoktor der Harvard-University anzunehmen, den man ihr ebenso gut mit DHL hätte schicken können, und niemand regt sich darüber auf, nicht einmal die kleinen Schreihälse von F4F? Wie ist so etwas möglich? War die Aktion klimaneutral? ..Ganz besonders angetan war Claus Kleber vom heute-journal, der seine Moderation mit einem „Hammer-Video“ der Harvard-University anfing. Besonders gut fand er, dass die Kanzlerin es geschafft hatte, „Trump auf die Hörner zu nehmen, ohne seinen Namen auch nur einmal zu nennen“...die Kanzlerin eine Rede hielt, die so faktenbasiert war wie ein Vortrag von Erich von Däniken über „50 Jahre Erinnerungen an die Zukunft" im Kultur- und Kongresszentrum von Bad Langensalza...Der Kernsatz übertraf alles: „Dazu gehört, dass wir Lügen nicht Wahrheiten nennen und Wahrheiten nicht Lügen!" Einen solchen Satz auszusprechen, ohne dabei zu erröten oder sich zu verhaspeln, ist in der Tat eine Leistung, die honoriert werden muss. Wenn schon nicht mit dem Walter-Ulbricht-Orden, dann wenigstens mit einem Dr. h.c. der Harvard-Universität.
(achgut.com. So wahr, wie ihr Gott noch nie geholfen hat.)

Bäume werden auch von Grünen umgelegt.

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 22 – Auch grüne Bäume wachsen nicht in den Himmel
Von Stephan Paetow
Angela Merkels Abschiedstour führt durch ausverkaufte Hallen, zuletzt Harvard, die SPD löst sich auf, und die Grünen glauben tatsächlich, sie seien ganz oben angelangt. Empfehlung der Regie, 1. Absatz laut lesen: Frau Dok…dok…dok…dok…dok…dok… – … was da klingt wie ein alter Diesel mit stotterndem Start… – … dok… dok… dok… dok…dok…dok…dok…dok… – tschuldigung, was? – dok…dok…dok…dok…dok… – tschuldigung, was? Sie müssen etwas lauter sprechen, Herr Bundesprä… dok…dok… dok…dok…dok…dok…dok…dok – … ist doch nichts anderes als die vollständige und korrekte Aufzählung aller Doktortitel unserer vielgeehrten Frau Bundeskanzler. Sie können gerne nachzählen, Neidgeneigter, es sind 16 Ehrendoktortitel (plus ein „echter“) von Haifa bis Bern, von Szeged bis Seoul. Zuletzt also auch noch Harvard. Das neue Hogwarts für Klima-, Gender- und Sozialismusforschung. Merkel hielt bei der Verleihung die Rede, die sie seit 2005 immer hält, die aber in Harvard noch niemand gehört hatte. Das Jauchzen und Frohlocken der Diversen wurde durch den Merkelpressebegleittross bis ins letzte mecklenburgische Dorf weitergereicht und verstärkt, und wenn es nicht die FAZ gäbe – ja, wirklich, die FAZ! –, hätten wir einen Moment gedacht, es gäbe eine andere Merkel. Denkste. Sie sagte „nichts eigentlich Falsches, bestimmt nur Gutgemeintes“, fasst der FAZ-Autor die Rede zusammen, „deren intellektuelles Niveau man nur niederschmetternd nennen kann“. Vorgetragen „in dermaßen schlichten Hauptsätzen“, dass man nicht weiß, was man denken soll....
(Tichys Einblick. Nachdenken über Merkel in einem Land, wo niemand sich was dabei denkt?)

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DAS WORT DES TAGES
Der deutsche Wähler hingegen zweifelt mehrheitlich an der Existenzberechtigung des eigenen Staates und wird daher die weitere Zentralisierung in Namen des Friedens und des Kampfes gegen die Klimakatastrophe mittragen oder hinnehmen, solange er die negativen Folgen nicht allzu deutlich persönlich spürt. Die Frage ist allerdings, wie dieselben Wähler reagieren, wenn hier dank des Zusammenbruchs der Autoindustrie massiv Arbeitsplätze verloren gehen und die Steuereinnahmen wegbrechen, so dass Sozialleistungen gekürzt werden müssen. Ob die Welle der Begeisterung, auf der die Grünen jetzt schwimmen, dann noch Kraft haben wird, und ob man dann immer noch so unkritisch reagiert auf alles, was aus Brüssel kommt, das bliebe dann doch abzuwarten.
(Ronald G. Asch, auf Tichys Einblick)
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„Vlaams Belang“ plötzlich für andere Parteien interessant
Erfolg für flämische Patrioten
VON CHEVROLET
Dass die allermeisten Europäer mit Merkels Kapitulations- und Übergabepolitik für Deutschland und Europa an den Islam wenig bis nichts anfangen können, ist sattsam bekannt. Ob die Visegrad-Staaten oder Italien und Frankreich die patriotischen Kräfte erleben einen gewaltigen Auftrieb, wie die EU-Wahl bewies. Gerade noch Deutschland ergeht sich in Multikulti-Träumen und der Huldigung der Klimasekte des weiblichen Gurus Gretchen Thunfisch, koppelt sich von den modernen Entwicklungen ab. Bemerkenswerte Nachrichten kommen dafür aus Belgien, dem kleinen Nachbarland, in dem sich auch noch der Sitz der Europäischen Union befindet. Und diesmal sind es nach den unendlich vielen Negativnachrichten aus den Brüsseler Stadtteilen Molenbeek und Schaerbeek, die ein Hort des extremsten Islam sind und Terroristen produzieren, endlich positive Nachrichten. Sprachlich und kulturell geteilt in Flandern und die Wallonie (und in den kleinen deutschsprachigen Teil ganz im Osten) ist die politische Szene in Belgien etwas anders. Und seit dem Wahltag für die EU noch mehr. „Vlaams Belang“ (übersetzt „Flämisches Interesse“) ist der Name einer flämisch-patriotischen Partei, früher einmal hieß sie „Vlaams Blok“. Und mit der wollten die Altparteien im Königreich nie etwas zu tun haben. „Cordon sanitaire“ („Hygienecordon“) nannte man das Belgien früher. Also im Grunde ganz in der Art wie das Spiel, das die Altparteien mit der AfD in Deutschland heute auch spielen.Doch allen Bemühungen der Gutmenschen zum Trotz, der „Cordon sanitaire“ wird bei den Wählern immer unbeliebter, immer lauter wird der Ruf danach, „Vlaams Belang“ in den politischen Prozess einzubeziehen. 65 Prozent der Flamen wollen ein Ende der Politik gegen die Partei, berichtet das Portal „7sur7“ unter Berufung auf „Het Laatste Nieuws“ und „VTM Nieuws“. Eigentlich kann das nicht verwundern, erzielte „Vlaams Belang“ bei den Wahlen zum flämischen Regionalparlament, die gleichzeitig mit den EU-Wahlen stattfanden einen erdrutschartigen Sieg und holte 18 Prozent der Wählerstimmen. Tom van Grieken, der 32 Jahre alte Chef des „Vlaams Belang“, freute sich: „Es übertrifft alle unsere Erwartungen“. Am Mittwoch brachte der großartige Erfolg der flämischen Patrioten dem Parteichef eine Audienz beim belgischen König Philippe ein, was für sich genommen schon eine Sensation ist. „Ich fühle mich sehr geehrt. Aber es sollte eigentlich normal sein. Nicht normal war, was die übrigen Partien die vergangenen 40 Jahre mit uns gemacht haben. Es war nicht demokratisch.“ Die stärkste Partei im Regionalparlament, die „Neue Flämische Allianz“ (N-VA) schließt eine Zusammenarbeit mit „Vlaams Belang“ auch nicht mehr aus. Diese Partei ist auch zuwanderungskritisch und verweigerte die Unterstützung für die Regierung, als es um den unseligen merkelschen Migrationspakt ging. Darüber zerbrach die Koalitionsregierung dann im vorigen Dezember.
(pi-news.net)

Tian’anmen-Massaker
Warum die SED-Führung die „chinesische Lösung“ lobte
Am 5. Juni 1989 schlug die chinesische Führung die Freiheitsbewegung auf dem Tian’anmen-Platz in Peking blutig nieder. Die DDR-Führung schickte gleich drei Delegationen ins Reich der Mitte....Klassensolidarität sei für die Kommunisten in der DDR „eine Sache der Klassenehre und Klassenpflicht“, sagte Krenz. Man stehe „auf der Barrikade der sozialistischen Revolution“ in der DDR wie in China dem gleichen Gegner gegenüber. Jiang Zemin bedankte sich bei Krenz „für die Gefühle brüderlicher Verbundenheit“. Angesichts dessen ging unter Bürgerrechtlern in der DDR die Angst um, auch in Ost-Berlin, Leipzig oder Dresden könnte das kommunistische Regime bei oppositionellen Kundgebungen zu Gewalt greifen. Das war begründet, hatte doch bereits am 13. Juni 1989 die DDR-Volksbildungsministerin Margot Honecker verlauten lassen, in einer „kämpferischen Zeit“ müsse man den Sozialismus notfalls auch „mit der Waffe in der Hand verteidigen“...
(welt.de. Was haben die SED-Nachfolger jetzt im Bundestag verloren?)

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