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Was richtet Evangelische Klimawende gegen die Bibel aus? Haben die allen Glauben verloren? 

(tutut) - Dumm gelaufen oder dumm geschrieben? Die einen machen die neuen Heiden auf dem Witthoh mit Sonnwendfeier beim Schwäbischen Albverein in Tuttlingen, die andere, "Redaktionsleiterin" Spaichingen,  macht am Montag schnappatmend den Aufreger mit grünem Blatt und Propagandastimmung gegen eine Gemeinderatssitzung am Montag, anstatt sachlich zu berichten (siehe gestrige NBZ). Klingt wie Nachricht aus Pippi Langstrumpfs Welt. Ob für sowas das Prädikat "seriöse Berichterstattung" zu erlangen wäre? Gleichgestromte Medien halten es wohl eher mit Fakes statt mit Fakten. Das Waldsterben, mancher erinnert sich vielleicht noch an diese Panik vor dem Weltuntergang, fand nicht statt. Trotzdem wird's versucht und das nächste linksgrüne Säule durchs Dorf getrieben und "Experten" tun fürchterlich: "Neues Waldsterben wegen Käfer droht". Eine Redaktörin lässt den Wecker klingeln, statt abzustellen."Der Wald ist in Gefahr: Nach dem Katastrophenjahr 2018 mit Dürre und Borkenkäferplage befürchten Experten, dass ganze Waldflächen absterben könnten. Noch haben sich die Borkenkäfer nicht so stark ausgebreitet wie 2018. Doch nun muss Sturm- und Käferholz rasch aus dem Wald. CDU und Waldbesitzer werfen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) vor, das zu behindern". Ein altes Waldsterben hat es nie gegeben, also muss ein "neues" her, obwohl es noch nie so viel prächtig stehenden Wald in Deutschland gab wie heute. Ist die Schreiberin grüne Försterin? Hat sie was gegen Käfer? Sind nur Juchtenkäfer gute Käfer, andere aber böse? Was hat sie gegen die Natur? Guter Schöpfer, böser Schöpfer? Nach der Wahl ist vor der Wahl. Also war es wohl mal wieder an der Zeit, die bösen Flugzeuge des Zürcher Flughafens auf Kimme und Korn einer Redaktion zu nehmen, ein Ereignis, dass normalerweise kurz vor Wahlen vom "Bürgerinitiaiven" ins Ohr gesetzt wird mit schlussendlicher Empfehung, "cdu" zu wählen, denn die machen zwar als Regierende von Berlin nichts dagegen, das aber bestens. Also: "Alle paar Minuten donnert ein Flieger übers Haus - Die Grenzgemeinde Hohentengen am Hochrhein leidet unter dem Zürcher Flughafen - Nun soll ein deutscher General vermitteln". Ist Krieg? Gegen die Schweizer Feuerwehr, die Schweizer Garde oder gar gegen die Schweizer Armee, eine der schlagkräftigsten in Europa? Wenn schon Fakes, dann aber richtig: "Bunte Hunde statt edle Herrschaften - Adelig und trotzdem ganz normal - Warum die junge Freiherrn-Familie von Fürstenberg manchmal auch Erwartungen enttäuscht". Mehr als eine Zeitung? Wenn die wüsste, worüber sie schreibt, dann hätte sie sich diesen Witz wohl verkniffen. Adel ist 1919 in Deutschland abgeschafft worden. Punkt. Alles andere ist nicht einmal grünes Blatt, sondern Schrottpresse unterm Regenbogen. Hierzu gehört auch, um den Krug voll zu machen, bevor er bricht: "Verletzte bei Braunkohle-Protest - epd - Tausende haben am Samstag am Tagebau Garzweiler im rheinischen Braunkohlerevier für eine Klimawende demonstriert. Aktivisten drangen in den Bereich des Tagebaus ein. Zudem blockierten sie Bahnstrecken, auf denen Braunkohle abtransportiert wird. Bei Ausschreitungen wurden mindestens acht Polizisten verletzt. Auch unter den Aktivisten gab es Verletzte, eine offizielle Zahl wurde am Sonntag nicht genannt". Schlimmer geht's nimmer, was sich Zeitung nennt. Ein Frontbericht aus dem gegenwärtigen Bürgerkrieg in Deutschland. Da werden Kriminelle zu "Aktivisten" und kämpfen laut "epd" = Evangelischer Pressedienst- für eine "Klimawende". Gegen die alte oder gegen die neue? Wer nicht weiß, was Klima ist, weil er Bildung nicht gestreift hat und sich gegen Schule verhetzen lässt, dem genügt auch das Allerläppischte holder Zeitungsdichtung: "Southside mit Wetterglück und Vielfalt". Alle Tage sind gleichlang, nur verschieden breit. Morgen ist wieder so einer. Weiß die Evangelische Kirche schon, wie das Wetter wird? Da ist es doch leichter genau zu wissen, wie's  in den nächsten mindestens 30 Jahren aussieht, und das muss gewendet werden. Auch wenn bis jetzt jede Wende daneben gegangen ist. Was richtet eine Evangelische Klimawende gegen die Bibel aus? Haben die allen Glauben verloren? 

"Übere Gotthard flüged Bräme" und über Deutschland Flugzeuge nach Zürich. Eine Neuentdeckung  von Montagszeitung.

Southside: Was bleibt, ist der Müll
...Von leeren Getränkedosen über Matratzen bis hin zu zurückgelassenen Zelten: Die Southside-Besucher lassen nach ihrem Partywochenende allerhand zurück. Heike Reitze, Geschäftsführerin des Take-off Gewerbeparks, ist am Montag auf dem Gelände unterwegs. ...„Es ist unglaublich, was die Leute alles stehen lassen“, stellt sie fest. Unter anderem seien komplette Couchgarnituren zu finden – Tisch inklusive. ...Auch Mülltouristen, wie Reitze sie nennt, sind auf den Beinen. Sie sind auf der Suche nach etwas Brauchbarem, das ansonsten im Müll landen würde.... „Es sind auch einige unterwegs, die Dosen sammeln.“...Unter anderem wegen den Regenschauern am Wochenende sind Grünflächen in Mitleidenschaft gezogen worden....
(Schwäbische Zeitung. So sieht Weltrettung durch die Jugend aus: Umweltsauerei.)

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NACHLESE
Rauchbomben gezündet, Brücke blockiert:
Polizei stoppt Hochzeitskorsos in Köln
Schon wieder hielten Autokorsos die Polizei auf Trab. Bürger hatten am Sonntag eine türkische Hochzeitsgesellschaft auf der Frankfurter Straße in Buchheim gemeldet...Schon wieder hielten Autokorsos die Polizei auf Trab. Bürger hatten am Sonntag eine türkische Hochzeitsgesellschaft auf der Frankfurter Straße in Buchheim gemeldet.Laut Zeugenaussagen wurden bei dem Korso auch rote Rauchbomben gezündet. Die Anrufer sprachen von sechs bis sieben beteiligten Pkw. Die Polizei konnte fünf Fahrzeuge stoppen. Auch in Deutz wurde ein Hochzeitskonvoi gestoppt. Wegen Unkenntlichmachung eines Autokennzeichens wurde eine Ordnungswidrigkeit verhängt, so ein Sprecher der Polizei. Das Kennzeichen wurde von einer türkischen Flagge verdeckt.
In Köln-Buchheim musste die Polizei am frühen Sonntagabend (23. Juni 2019) zu einem Autokorso einer türkischen Hochzeitsgesellschaft ausrücken.Zudem wurden Strafanzeigen gegen das gefährliche Eindringen in den Straßenverkehr gestellt, allerdings gegen Unbekannt.Auch in Deutz wurden am Sonntag zehn Autos einer Hochzeitsgesellschaft gestoppt. Mitten auf der Zoobrücke hatte die Hochzeitsgesellschaft für Fotos posiert. Die Beamten stellten sechs Führerscheine sowie ein Mobiltelefon sicher. Es wurde außerdem eine Anzeige wegen Nötigung ausgestellt...
(focus.de. Brav, brav Merkels Volk. Erst den Unrechtsstaat herbeischreiben und senden und sich dann wundern, wenn er im türkischen Korso kommt. Polizei kann nicht, und wenn sie kann, darf sie nicht. Räuberbanden treten an die Stelle des Rechts. Jeden Tag zu lesen, zu sehen, nur sagen darf dazu niemand was, denn sonst ist er Hasser, Hetzer, Nazi. Also macht ein Volk auf blöd. Bis jetzt hat es noch jeden Führer überlebt.)
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Mauer des Widerstandes beginnt zu bröckeln
Penzlin: Bundesweit erste Koalition zwischen CDU und AfD
Von EUGEN PRINZ
Offenbar war Paul Ziemiak, seines Zeichens Generalsekretär der CDU, nicht ganz auf dem Laufenden, als er letzten Donnerstag via Twitter großspurig wissen ließ: „Für alle noch einmal zum Mitschreiben: Die CDU lehnt jede Koalition oder Zusammenarbeit mit der AfD strikt ab! (…).“ Nicht ganz, Herr Ziemiak. Denn wie der Nordkurier berichtet, gib es seit einer Woche im Rathaus der Stadt Penzlin in Mecklenburg-Vorpommern eine gemeinsame Fraktion, Zählgemeinschaft genannt, aus CDU und AfD.
Idee aus der Not geboren
Bei der zeitgleich zur Europawahl am 26. Mai durchgeführten Kommunalwahl hatte die Union in Penzling zwei ihrer bisher fünf Mandate im dortigen Rathaus eingebüßt. Damit die CDU trotzdem weiterhin die stärkste Kraft im Stadtrat bleiben konnte, landete der Fraktionsvorsitzende Mario Röse der Christdemokraten einen Coup: Bei der konstituierenden Sitzung schloss sich die Union mit Reinhard Gleisberg, dem einzigen Vertreter der AfD im Penzliner Stadtrat, zu einer Zählgemeinschaft zusammen. Eine Win-Win Situation: Die CDU kann nun mehr Sitze in den Ausschüssen für sich beanspruchen und Reinhard Gleisberg von der AfD, der als Einzelner isoliert und ohne Ausschusssitz geblieben wäre, hat nun gleich drei Posten bekommen: Einen Sitz im Schul- und Kulturausschuss, einen im Rechnungsprüfungsausschuss und zudem ist er auch noch Vertreter für die Gesellschafterversammlung der Wohnungseigentumsgesellschaft Penzlin mbH.
Eine Runde Mitleid
An dieser Stelle wollen wir kurz innehalten und unser Mitgefühl insbesondere für die Grünen und die Linken im Penzlinger Stadtrat bekunden, die durch das Manöver des mutigen CDU-Mannes Ausschusssitze eingebüßt haben. Stadtpräsident Michael Baaß, Mitglied der Linken, beschwerte sich bitter, dass es bei einer „vorbereitende Beratung“ zur konstituierenden Sitzung des neuen Rates keinerlei Andeutung seitens der CDU über die beabsichtigte „Zählgemeinschaft“ mit der AfD gegeben habe. Macht das einfach und sagt den Linken nichts. Sauerei! Wenig erfreut ist auch der örtliche CDU-Kreisvorsitzende Marc Reinhardt. Er sei nicht gefragt worden und hätte einer Zählgemeinschaft mit der AfD auch nicht zugestimmt. Das war wohl auch der Grund, warum man ihn nicht fragte. Kein Wunder, denn Reinhardt will in der CDU sicherlich noch etwas werden. Da bleibt ihm nichts anderes übrig, als den Standpunkt der Parteioberen zu vertreten. Auf der anderen Seite sieht man am Beispiel des CDU-Fraktionschefs Mario Röse, wie der gesunde Menschenverstand obsiegt, wenn nicht das Karrierestreben im Weg steht.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Der Blick ins Stadioninnere war etwas ernüchternd. Nur halb voll war der Signal Iduna Park beim feierlichen Schlussgottesdienst des Kirchentages am Sonntag. 32.000 Besucher wurden genannt, mit 70.000 hatte man kalkuliert.
(ruhrnachrichten.de. Kreisklasse statt Borussia Dortmund)
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Rekordzulassungen
SPD, Grüne und Linke wollen weniger SUV auf den Straßen
SUV sind bei den Deutschen weiterhin sehr beliebt und das trotz Klimadiskussion. Die Universität Duisburg-Essen veröffentlicht eine Hochrechnung, wonach es über eine Million Neuzulassungen für das Gesamtjahr geben wird. Immer mehr SUV fahren über deutsche Straßen. In diesem Jahr werden voraussichtlich mehr als eine Million dieser Fahrzeuge neu zugelassen werden. SPD, Grüne und Linke fordern, die Zahl der „völlig übermotorisierten Panzermodelle“ zu drosseln...
(welt.de. Da Klimanotstand ist, können die Fahrzeuge doch für die Bundeswehr als Panzerersatz eingezogen werden. Es wird auch Zeit, Lebensmittelkarten für gesundes Essen auszugeben und für die Dritte Welt Wohnungen zu räumen.)

Hoch „Ulla“
Wetterdienst gibt Hitzewarnung für große Teile Deutschlands aus
Bei 38,2 Grad lag der Juni-Hitzerekord bislang. Der Deutsche Wetterdienst ist sicher: Dieses Allzeithoch wird diese Woche übertroffen. Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Gesundheitsgefahren.
(welt.de. Warum suchen Deutsche solches Wetter im Urlaub? Der täglich gemeldete Weltuntergang. Sommer, böser!)

Gastautor
Auferstanden in Ruinen: Mietendeckel damals und heute
Von Hubertus Knabe. Der Berliner Senat hat beschlossen, die Mieten in der Hauptstadt für fünf Jahre einzufrieren. Einen solchen Mietendeckel gab es schon in der DDR. Während Preise und Löhne stiegen, waren die Mieten dort gesetzlich festgeschrieben. Wozu führte der staatliche Eingriff in den Immobilienmarkt? Ein Rückblick auf die Wohnungspolitik im real existierenden Sozialismus.
(achgut.com. Die kommunistischen Geschichten wiederholen sich.)

Achgut.tv
Broders Spiegel: Radikalisierung durch Rechtsbruch
Video. Ja, es gibt äußerst gefährliche Rechtsextreme. Diese Erkenntnis ist allerdings nicht so neu, wie es jetzt nach dem Mord an Walter Lübcke scheinen mag. Aber für die Politik ist der Fall längst geklärt – egal, was die Ermittlungen noch ergeben werden. Sie wissen: Der Feind steht rechts! Die Idee, Rechtsradikalen die Grundrechte zu entziehen, ist da beinahe folgerichtig. Warum soll denn das Recht für jeden gelten?
(achgut.com. Linke Räuberbanden machen ihr eigenes Recht.)

Wolfgang Meins
Die Medizin ist weiblicher geworden – nicht ohne Nebenwirkungen
In Deutschland wird oft Ärztemangel beklagt. So gut wie gar nicht öffentlich thematisiert wird hingegen, was es im Zusammenhang mi dem Ärztemangel bedeutet, dass seit etwa dreißig Jahren die Mehrzahl der Medizinstudenten weiblich ist. Weibliche Aspiranten haben bessere Abiturnoten, männliche stehen aber öfter in Vollzeit als praktizierender Arzt zur Verfügung. Analyse einer vertrackten Situation.
(achgut.com. Über Ärztinnenmangel ist noch nie berichtet worden. Die Bildungskatastrophe ist auch weiblich.)

Nur ein Häs?

EKD in schlechter Tradition
Die demokratie-zerstörende Schlusspredigt des Kirchentags
Pfarrerin Dr. Sandra Bils hat bei der Schlusspredigt am ev. Kirchentag im Dortmunder Iduna-Park das Ende der Demokratie eingeläutet.
VON Gastautor Pfarrer Achijah Zorn
Ein Mensch ist selbstbewusst fest davon überzeugt, politisch die richtige Meinung zu haben. Doch o Schreck! Der Nachbar hat eine andere Meinung und ist genauso selbstbewusst von seiner Meinung überzeugt. Und genau da beginnt Demokratie. Man schlägt sich nicht die Birne ein oder grenzt den anderen nicht aus. Sondern man trägt seine unterschiedlichen Meinungen ohne Gewalt im Gespräch und Streit miteinander aus. Natürlich auf Augenhöhe. Denn in einer Demokratie geht es von Mensch zu Mensch ganz menschlich-allzumenschlich zu. Genau dieses demokratische Gespräch auf Augenhöhe verlässt die Pfarrerin Dr. Sandra Bils bei der Schlusspredigt am ev. Kirchentag im Dortmunder Iduna-Park. Sie redet in politischen Dingen nicht mehr als Mensch, weil sie genau weiß, wo Gott in der Politik ist. Ich zitiere: „Wir sehen, wo Gott in der Welt wirkt – durch die Leute von Sea-Watch, SOS-Mediteranee und Sea-Eye, durch Greta Thunberg und die Schülerinnen und Schüler, durch so viele andere – und dabei machen wir mit … Behaltet euer Vertrauen, seid unerschrocken, zeigt gemeinsam euren Glaubensmut. Wir haben Gott an unserer Seite.“ Tja, damit hat sie das Ende der Demokratie eingeläutet....
(Tichys Einblick. "Gott mit uns". Schon wieder!)

Tagebau Garzweiler
Klimademos: Polizei rät Landwirten zur Anzeige wegen Flurschäden
Die Polizei Aachen hat Landwirten geraten, die von Demonstranten verursachten Flurschäden während der Kundgebungen im rheinischen Braunkohlerevier anzuzeigen. Am Wochenende hatte es rund um den Tagebau Garzweiler mehrere Demonstrationen gegeben, dabei überquerten die Braunkohlegegner Felder, blockierten Schienen und stürmten das Abbaugelände, meldete der WDR.
(Junge Freiheit. Die Polizei ist dafür da, sowas zu verhindern. Sonst kann man sie auflösen. Das war keine Demo, sondern Terror.)

Wirtschaftswissenschaftler Joseph Stiglitz
Nobelpreisträger warnt: Die Klimakatastrophe ist unser Dritter Weltkrieg
Es ist höchste Zeit etwas gegen die Klimakrise zu unternehmen. Wenn nicht, dann droht unserer Zivilisation das Ende, so zumindest die Meinung vieler Forscher. Auch Nobelpreisträger Joseph Stiglitz warnt: Der Klimanotstand ist unser 3. Weltkrieg.
(focus.de. Donnerwetter! Glaubensnobelpreis gibt es auch? Von Klima versteht der wohl so viel wie ein Regenschirm vom Regen.)

Arbeiterwohlfahrt
Ausgrenzen und Abkassieren
Von Redaktion
Von Wohlfahrt will die AWO nichts mehr wissen, wenn es um Andersdenkende geht. Aber beim Umverteilen von Geld in den Reihen der eigenen Funktionäre zeigt die SPD-Vorfeldorganisation keine Skrupel...Einst gegründet von der SPD wurde die Revolution von der AWO eingestellt für eine selbst verordnete und unverrückbare Haltung. Abweichler unerwünscht.So geschehen mit Mitgliedern aus der Arbeiterschaft in Nordrhein-Westfalen. Ins Visier der AWO-Sittenwächter geriet 2016 Guido Reil – Bergbaukumpel, Schlosser, Gewerkschafts- und Betriebsratsmitglied. Nach 25 Jahren AWO-Mitgliedschaft durfte der frühere Landtagskandidat für NRW und heutige AfD-Europaabgeordnete Reil nicht mehr für die Arbeiterwohlfahrt bei einem ehrenamtlichen Seniorenfahrdienst aktiv sein. Der 49-Jährige Ex-SPD-Mann, nun in Diensten der AfD, wurde von der AWO Essen für kritische Bemerkungen über Zuwanderer und kriminelle libanesische Clans kritisiert und stigmatisiert. ...Arbeiter Guido Reil darf den AWO-Seniorenbus in Essen-Karnap nicht mehr fahren. ...Auch mit zu viel Geld fürs Spitzenpersonal hat die AWO immer wieder Probleme – selbst in Kreisverbänden. So musste Ex-AWO-Chef Peter Olijnyk 390.000 Euro an die AWO Müritz in Mecklenburg-Vorpommern zurückzahlen...Die Arbeiterwohlfahrt Bremerhaven musste im Februar vier Beschäftigten mehrere hundert Euro Lohn nachzahlen... „Wer die Ideen der AfD vertritt, der kommt unserer Ansicht nach für bestimmte Positionen bei uns nicht infrage,....Hart und brutal gegen Andersdenkende, weinerlich bei eigenen moralischen Verfehlungen: so präsentieren sich AWO-Funktionäre...
(Tichys Einblick. Wohl fahrt dahin, Arbeiter.)

Pofalla: „Die Klimapolitik kann der eigentliche Sinn der Koalition werden“
Immer mehr Klimahelden in der Union
Von WOLFGANG HÜBNER
Markus Söder ist bekanntlich die fleischgewordene Machtgier auf dem bayerischen Thron. Söder wäre deshalb nicht Söder, würde er nicht die große Chance für den ultimativen Triumph seiner politischen Karriere wittern. Denn der personelle Zustand der niedergehenden Schwesterpartei CDU ist so trist, dass sich Söder durchaus Hoffnung auf die Kanzlerkandidatur der Union nach Merkels Abgang demnächst oder auch erst 2025 machen kann. Wer in Bayern sogar eine populäre weibliche Rivalin auf dem Weg nach oben weggeräumt hat, muss sich vor der saarländischen Freizeit-Putzfrau AKK gewiss nicht fürchten. Und Friedrich Merz verwaltet sowieso lieber seine Millionen als sich freiwillig Dauerattacken der linksliberal-grünen Medienmafia auszusetzen. Als ebenso gerissener wie absolut bedenkenloser Opportunist hat sich Söder jetzt zu einem kalkulierten Vorstoß für die definitive Rettung des Klimas in Bayern wie der ganzen Welt entschlossen und das mit gewohnter Lautstärke auch kund getan: Der Ausstieg aus der Kohleverstromung soll nicht erst 2038, sondern bereits 2030 erfolgen! Wie das möglich werden soll, ist Söder schnurzegal, ohnehin wird in seinem jetzigen Reich keine Kohle gefördert. Und dass Söders Vorstoß seinen sächsischen Partei- und Amtskollegen Kretschmer in die schiere Verzweiflung im Hinblick auf die anstehenden Landtagswahlen treibt, interessiert Söder so wenig wie das Klima – er interessiert sich nur für noch mehr politische Macht. Nun ist solche Macht nichts Verwerfliches, schließlich kann man ohne sie wenig bewirken. Doch verwerflich ist es schon, wenn einer wie Söder Macht nur der Macht willen anstrebt. Jedenfalls wird so schnell niemand auf die Idee kommen, glaubwürdig dem Franken irgendwelche feste Überzeugungen oder gar eine haltbare geistige Verankerung zu unterstellen. Das unterscheidet Söder nicht die Spur von einer der abstoßendsten Figuren der CDU und der deutschen Politik – Ronald Pofalla. Merkels früherer Kanzleramtsminister und jetziger Vorstand der Deutschen Verspätungsbahn AG, hat in einem FAZ-Interview vom 24. Juni gemeinsam mit dem Klimaideologen Hans Joachim Schellnhuber klar gemacht, was kommen wird, nämlich die CO2-Steuer. Denn, so Pofalla: „Die Klimapolitik kann der eigentliche Sinn der Koalition werden.“ Auszug aus dem Interview:
*** Pofalla: „Dann bleibt aus meiner Sicht nur eine CO2-Steuer mit einem marktregulierenden Preis…“
FAZ: „…von 60 Euro je Tonne?“
Schellnhuber: „Das wäre ein guter Anfang“
Pofalla: „Lassen wir die Höhe mal offen“***
Wer jetzt noch nicht begriffen hat, was die Freitags-Schülerchöre real erreichen werden und wen diese Abzockerei treffen wird, der muss schon Besucher des grünen Feldgottesdienstes gewesen sein, auch Evangelischer Kirchentag genannt. Vor tausenden begeisterten Sozialasylantenrettern hat dort die wahre und einzige Klimakanzlerin im Universum angekündigt, sich für den „eigentlichen Sinn der Koalition“ verschärft einzusetzen. Armer Kretschmer, arme Steuerzahler. Doch wo für die Weltenrettung gehobelt wird, da fallen nun einmal auch Späne. Söder, Pofalla, Merkel – Habeck hat noch nicht gewonnen!
(pi-news.net)

Aufs Recht muss Verlass sein
Warum Demokratie?
Friedrich Merz hat Sorge, Teile der Bundeswehr und Bundespolizisten an die AfD zu »verlieren«. Diese Männer riskieren ihre Gesundheit für den Schutz der Demokratie. Was sagt es uns, wenn sie sich nicht mehr von den etablierten Parteien vertreten fühlen?
VON Dushan Wegner
(Tichys Einblick.  Wer? Jetzt ist Juni. Sind sie denn nicht Verteidiger der Demokratie wie die AfD?)

Regierungskoalition
Sie tanzt noch einen Sommer
Mit vorgezogenen Neuwahlen bis Weihnachten rechnen so gut wie alle. Die bittere Vorhersage in dieser an Prophetien reichen Zeit: Dieses Land wird wohl Klimahysterie und locker geknüpfte Koalitionen einer stümperhaften Linksregierung eine Zeitlang erdulden müssen, bevor es zur Besinnung kommt. Ein Kommentar von Matthias Matussek.
(Junge Freiheit. Nackt ist sie ja schon, aber wer will sie tanzen sehen?)

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§ 88 StGB: „Verfassungsfeindliche Sabotage“
Thomas Röckemann: Garzweiler-Besetzer sollten angeklagt werden
Acht verletzte Polizisten, Hausfriedensbruch, Gefangenenbefreiung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Das ist die Bilanz nach einem Chaos-Wochenende im Braunkohletagebau Garzweiler, zu dem das Bündnis „Ende Gelände“ aufgerufen hatte. Rund 6.000 sogenannte Klimaaktivisten hatten Zugänge zu dem RWE-Gelände 48 Stunden lang blockiert und Polizeisperrungen teils mit Gewalt durchbrochen. Innenminister Herbert Reul (CDU) kommentierte die gewalttätigen Aktionen hinterher gewohnt unaufgeregt. Dazu erklärt der AfD-Landessprecher von Nordrhein-Westfalen Thomas Röckemann MdL:
***„Wie bei der Besetzung des Hambacher Forsts stellt die Laschet-Regierung erneut ihre Unfähigkeit unter Beweis, linken Ökoradikalen die Grenzen des Rechtsstaats aufzuzeigen. Es entsteht der Eindruck, ihnen wurde heimlich der staatliche Segen erteilt. Anders ist kaum zu erklären, dass die Regierung das sogenannte Anti-Kohle-Bündnis ‚Ende Gelände‘, das der Verfassungsschutzbericht des Landes NRW als ‚europaweites Sammelbündnis zivildemokratischer und linksextremistischer Organisationen, Bündnisse und Netzwerke‘ bezeichnet, überhaupt hat gewähren lassen.“
Röckemann legt dem Innenminister Herbert Reul und dem Justizminister Peter Biesenbach von der CDU nahe, sich mit § 88 StGB ‚Verfassungsfeindliche Sabotage‘ auseinanderzusetzen.
Darin heißt es:
*** (1) Wer als Rädelsführer oder Hintermann einer Gruppe oder, ohne mit einer Gruppe oder für eine solche zu handeln, als einzelner absichtlich bewirkt, daß im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes durch Störhandlungen
(…)
Unternehmen oder Anlagen, die der öffentlichen Versorgung mit Wasser, Licht, Wärme oder Kraft dienen oder sonst für die Versorgung der Bevölkerung lebenswichtig sind
(…)
ganz oder zum Teil außer Tätigkeit gesetzt oder den bestimmungsmäßigen Zwecken entzogen werden, und sich dadurch absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand oder die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.***
Röckemann: „Mindestens die Anführer der Besetzer gehören also wegen verfassungsfeindlicher Sabotage an unserer Energieversorgung angeklagt. Dazu wird es freilich nicht kommen. Die Justiz wird die wenigen Besatzer, deren Personalien sie aufgenommen hat, mit Verwarnungen und allenfalls leichten Strafen davonkommen lassen. Ohne einen grundlegenden politischen Wechsel schreitet die Zerstörung unseres Rechtssystems unter den regierenden Altparteien in besorgniserregendem Tempo voran.“
(pi-news.net)
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