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Gelesen

(tutut) - "Heimatliebe ist mehr als eine Spreewaldgurke", hat die Kanzlerin gesagt. Da könnte ausnahmsweise  mal recht haben. Was dem Schwarzwälder ein "O Heimat!"entlockt, tut anderen weh, wenn es fehlt. Phantomschmerzen. Dass ausgerechnet die Sehnsucht nach Enge, nach nahem Horizont ein Synonym für Heimweh geworden ist,  wer  hätte dies gedacht! Bei den Schweizern, den beliebtesten und tüchtigsten Söldnern Europas, die Schweizer Garde im Vatikan ist nur noch ein Hauch von Nostalgie einstiger Schweizer Soldatenherrlichkeit, ist Heimweh diagnostiziert worden. Das Wort "Heimweh" lässt sich erstmals in der Schweiz nachweisen. Das "Schweizerische Idiotikon", das ist das Wörterbuch der schweizerdeutschen Sprache, führt als früheste Nennung einen Beleg von 1651 auf. Schon bald wurde "Heimweh" in der ärztlichen Fachliteratur gebraucht, blieb aber zunächst auf die Schweiz beschränkt. Erst in der Zeit der Romantik im 19. Jahrhundert wurde der Begriff auch in anderen deutschsprachigen Ländern verwendet. Das Krankheitsbild Nostalgia, griechisch "Rückkehr", "Traurigkeit", "Schmerz", "Leiden" wurde unter diesem Namen im Jahr 1688 von dem Arzt Johannes Hofer in Basel zuerst beschrieben. Man kennt es auch unter der Bezeichnung Schweizerkrankheit, morbus helveticus. Es handelt sich um eine durch unbefriedigte Sehnsucht nach der Heimat begründete Melancholie oder Monomanie, welche eine bedeutende Zerrüttung der körperlichen Gesundheit, Entkräftung, Abzehrung, Fieber und gar den Tod zur Folge haben kann. Der Name "Schweizerkrankheit" begründet sich mit der Definition durch im Ausland stationierte Schweizer Soldaten, die unter Heimweh litten. Das im 18. Jahrhundert verbreitete Gerücht, es sei in Frankreich bei Todesstrafe verboten, den "Kuhreigen" (Chue-Reyen, französisch Ranz des Vaches), ein bekanntes Hirtenlied, zu singen oder zu pfeifen, weil sich bei dessen Anhören die Schweizer Soldaten des Heimwehs nicht mehr erwehren könnten und es sie zur Fahnenflucht verleite, wurde von Jean-Jacques Rousseau aufgegriffen. Auch das Singen des "Guggisbergliedes" soll Schweizer Söldnern verboten gewesen sein. Das Volks- und Soldatenlied "Zu Straßburg auf der Schanz / Da fing mein Leiden an" dreht sich um die Heimwehkrankheit. Wundert es da, wenn nach dem 2. Weltkrieg ausgerechnet die Sehnsucht nach (verlorener) Heimat im Mittelpunkt vieler Lieder und Filme stand, erst später dann sozusagen wie durch eine Therapie überspielt namens "Wirtschaftswunder". Klaus Harpprecht hat gesagt: "Konservatismus ist Heimweh". Aktuell hinzuzufügen sind: nazi und rechts. Heute muss niemand unrasiert fern der Heimat sehnen und flehen. Wer sich zuhause umschaut, kriegt sofort Heimweh. Es scheint, die Linksgrünradikalen in diesem Land sind dabei, zur Abschaffung Deutschlands als Heimat gleichzeitig eine Thereapie liefern zu wollen. Schlimmer als Heimweh ist nicht Durst, sondern Klimawandel. Ohne Klima ist alles nix. Und nun zum Wetterbericht. Wie wird's am Heimatfest?

So dramatisch ist das Wirtshaussterben in der Region wirklich
Fehlendes Personal, fehlende Nachfolge oder viel zu viel Bürokratie: Immer häufiger geben Gastwirte und Hoteliers auf – vor allem auf dem Land und auch in unserer Region.
(Schwäbische Zeitung. Sitten und Gebräuche ändern sich, vor allem, wenn fremde Kulturen einheimische verdrängen sollen.)

Seit 150 Jahren treffen sich die Generationen beim Heimatfest Spaichingen
(Schwäbische Zeitung. Fakes.  Jubiläumsjahrgangstreffen haben es nicht nötig, übertrieben hochgejubelt zu werden. Fünfzigerfest nennt sich die Angelegenheit, der sich  andere Jahrgänge erst in jüngster Zeit angehängt haben.)

Unterschiede von Stadt zu Stadt
Schule schwänzen vor Ferienbeginn kann Bußgeld kosten
Mit Ferienbeginn steigen auch die Flugpreise. Doch wer sparen will und sein Kind früher aus der Schule nimmt, könnte am Ende mehr bezahlen. Baden-Württembergs Kultusministerin appelliert an die Eltern.
(swr.de. Wer? Kann die Frau sich noch ernst nehmen? Wer soll verarscht werden? )

Proteste wegen Ausbau der B31
Straßenblockade in Hagnau geplant
Autofahrer auf der B31 zwischen Meersburg und Immenstaad (beide Bodenseekreis) müssen Sonntagabend mit Staus rechnen. Die Hauptverkehrsader am Bodensee wird für drei Stunden ab 18:30 Uhr voll gesperrt.
(swr.de. Wo ist die Polizei?)

Baden-Württemberg Opposition fordert Aufklärung über Geld für Christoph-Sonntag-Projekt
Die Opposition im Stuttgarter Landtag verlangt Aufklärung über Geld für ein Projekt des Kabarettisten Christoph Sonntag mit der Landeszentrale für politische Bildung. Es geht um rund 260.000 Euro aus dem Etat des Sozialministeriums. Die Landeszentrale für politische Bildung und Sonntag bekamen das Geld für ein Projekt, um Jugendliche für Demokratie zu begeistern. Das Projekt lief zwei Jahre, eine Verlängerung lehnte das Sozialministerium jetzt ab. Es seien mögliche Ungereimtheiten aufgefallen, heißt es im Ministerium.In einer Landtagsanfrage der FDP geht es nach SWR-Informationen nun unter anderem darum, ob regelmäßig geprüft wurde, dass das Geld korrekt verwendet wurde und ob es eine Rolle gespielt habe, dass sich Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) und Kabarettist Sonntag gut verstehen....
(swr.de. Satire darf alles, auch Staatsclown im Politzirkus.)

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NACHLESE
Fall in Immenstadt
Er soll Tausende Euro zahlen:
Pfarrer erhält erstmals Strafbefehl wegen Kirchenasyl
Ein evangelischer Pfarrer aus Immenstadt hat zum ersten Mal in Bayern einen Strahbefehl erhalten. Der Grund: Er gewährte einem afghanischen Flüchtling Asyl. Nun wird ihm "Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt" vorgeworfen...Wie der BR berichtete, soll der Pfarrer nun eine Strafe von 4.000 Euro zahlen. Er hatte zuvor einem Migranten über ein Jahr Schutz in seiner Kirche gewährt. Erst vergangene Woche habe der bayerische Landtag einen sechsmonatigen Abschiebestopp für den 22-Jährigen beschlossen wie der "BR" berichtet. Danach habe der Afghane das Kirchenasyl verlassen. Trotz der zahlreichen Diskussionen hält das bayerische Innenministerium an der Abmachung zwischen Politik und Kirche fest. Das Kirchenasyl sei eine "gute und ausgewogene Lösung", welche die christlich-humanitäre Tradition nicht in Frage stellen würde..
(focus.de. Kirchen steht kein Recht auf Staat im Staat zu, Asyl ist nicht christlich, schon gar nicht für erklärte Todfeinde und Verfolger der Christen. Es gibt Tausende von Beihelfern in diesem Land in Politik, Polizei und Justiz. Wer den Rechtsstaat wieder einführt, beendet einen Räuberstaat. Warum einen Pfarrer heraussuchen? Es gibt viel mehr von ihnen und noch mehr Bürgermeister,Landräte, Polizeipräsidenten, Leitende Oberstaatsanwälte und eine Bundeskanzlerin, welche jeden Tag mutmaßlich Grundgesetz und Strafgesetze brechen und Unberechtigten Asyl gewähren und dafür ein Land abschaffen.)
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Migrationshintergrund wurde Anfangs von Polizei und Medien verschwiegen
Voerde: Serbe stösst Frau vor einfahrenden Zug – Opfer tot
Von EUGEN PRINZ
Ein völlig sinnloser Mord erschüttert die Republik. Am Samstag um 8.49 Uhr: Auf dem Bahnhof in Voerde in Nordrhein-Westfalen hat der polizeibekannte 28-jährige Jackson B. aus Hamminkeln in Nordrhein-Westfalen das 34-jährige Zufallsopfer Anja N., Mutter einer 13-jährigen Tochter, vor den Regionalzug RE19 gestoßen. Die Frau wurde von dem Regionalexpress überrollt und starb noch vor Ort...Von Augenzeugen wurde der Täter bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten. Inzwischen hat der Haftrichter auf Antrag der Staatsanwaltschaft Haftbefehl wegen Mordes erlassen, da die Mordmerkmale „Heimtücke“ und „Mordlust“ erfüllt sind.Täter und Opfer hatten keinerlei Bezug zueinander. Es ging auch kein Streit zwischen den beiden der Tat voraus. Die 34-Jährige hatte erst im Sommer 2018 geheiratet. Ihr Mann schrieb kurz nach der Tat auf Facebook „Meine Frau wurde heute ermordet. Sie wurde vor einen Zug geschubst, von einem Fremden ohne Grund.“
Die leidige Frage nach dem Migrationshintergrund
An dieser Stelle der Berichterstattung sind wir wieder einmal bei der Frage angelangt, ob es sich bei dem „mutmaßlichen“ Gewaltverbrecher um ein Eigengewächs, also um einen indigenen Deutschen oder eine Person mit Migrationshintergrund handelt. Die Ziffer 12.1 des Pressekodex sorgt ja bekanntlich dafür, dass die Antwort möglichst im Dunklen bleibt, damit sich das Unbehagen in der Bevölkerung gegen die Migrationspolitik ins Grenzen hält. So war es zunächst auch in diesem Fall, doch auf Dauer ließ sich die Wahrheit nicht unterdrücken. Anfangs war sowohl in der polizeilichen Pressemitteilung als in der Berichterstattung der Mainstream Medien nur von einem „polizeibekannten Mann aus Hamminkeln, einer Stadt in Nordrhein-Westfalen“ die Rede. Allein diese Formulierung lässt jedoch beim kritischen Medienkonsumenten bereits die Alarmglocken schrillen, da sie den Eindruck hervorruft, es handle sich bei dem „Tatverdächtigen“ um einen autochthonen Deutschen, ohne das explizit zu behaupten.
Eine schwierige Unterhaltung mit dem Pressesprecher
Eine Internetrecherche förderte Gerüchte zutage, der „Mann“ komme aus Syrien oder Marokko. Gerüchte sind jedoch nichts wert, nur die Fakten zählen. Deshalb hat PI-NEWS direkt bei der Polizei in Duisburg nachgefragt. Es war nicht einfach, am Sonntag jemanden ans Telefon zu bekommen, der zu Presseauskünften berechtigt ist, aber Hartnäckigkeit zahlt sich aus – auch im weiteren Verlauf des Gespräches. Denn hieß es nur: „Nein, der Tatverdächtige kommt nicht aus Syrien oder Marokko.“ PI NEWS: „Hat der Tatverdächtige einen anderweitigen Migrationshintergrund?“ Jetzt merkte man schon, dass der Beamte allmählich immer zugeknöpfter wurde. Dennoch bestätigte er, dass ein Migrationshintergrund vorliegt. Es ist wie Würmer aus der Nase ziehen. PI NEWS: „Und der Migrationshintergrund steht in Bezug zu welchem Land?“ Die Antwort: „Es ist weder Nordafrika noch der Nahe Osten“. Aha. „Und welches Land ist es dann?“ Jetzt macht der Beamte gänzlich zu. Er erklärt dem Autor, dass die Fragestellung an einen populistischen Hintergrund denken lässt, deshalb werde er zu dem Thema keine weiteren Auskünfte mehr erteilen. Wenn allerdings die BILD Zeitung anruft, ist man offenbar auskunftsfreudiger. Deshalb wissen wir inzwischen, dass es sich bei dem Gewaltverbrecher um einen Serben handelt.
(pi-news.net)

CO2-Steuer:
Deutsche würden 32 Euro monatlich für Klimaschutz bezahlen
Die Deutschen wären bereit, auf durchschnittlich 32 Euro im Monat für besseren Klimaschutz zu verzichten. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für „Bild am Sonntag“.Die Befragten wurden dabei aufgefordert, einen Monats-Betrag zu nennen, mit dem sie den Klimaschutz unterstützen würden. Demnach sind 21 Prozent bereit, zwischen 1 und 10 Euro zu zahlen. 12 Prozent gaben einen Betrag von 31 bis 50 Euro an, jeder Zehnte sogar einen Betrag von über 50 Euro. 16 Prozent wollen gar nichts bezahlen.Für Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter ist dies ein deutliches Signal, dass die Deutschen den Klimawandel als konkrete Bedrohung erkannt haben und bereit für umfassende Klimaschutzmaßnahmen sind. „Die Zahlen zeigen: Jetzt könnten wir es anpacken“, sagte Hofreiter der „Bild am Sonntag“. „Die Leute haben verstanden.“...
(focus.de. Ein Volk ohne Verstand. Weder Ochs nach Esel halten Volksverblödung auf. Eine allerneueste Umfrage sagt sogar, die Deutschen würden ihr letztes Hemd und 100 Euro in der Woche geben, wenn dafür die Seele aus dem Fegefeuer springt.  Aktuelles Angebot im Grünen-Shop: gasdichtes Lochblech. Die Vorbestellungen seien enorm, vor allem von Redaktionen.)

Kanzlerin mischt sich überall ein
Merkel für hetzende Muslimas contra „Rassist“ Trump
Von KEWIL
Es ist bei unserer zittrigen Bundeskanzlerin Usus geworden, innerhalb weniger Stunden aufgrund irgendwelcher Fake News reflexartig linke Kommentare abzusondern und Deutschland und die Welt mit blödsinnigen Gemeinplätzen zu belehren. Wir erinnern uns beispielsweise an das Chemnitzer Hasi-Video und wie es Merkel skandalös mißbrauchte. Im neuesten Fall griff die noch amtierende Kanzlerin während ihrer letzten Pressekonferenz vor dem Urlaub völlig zusammenhanglos und sinnfrei US-Präsident Trump an, verteidigte vier Trump-Hetzerinnen und erklärte Donald die wahren amerikanischen Werte. Unsere gleichfalls strohdumme Presse sekundierte. Es handelt sich um die „Rotte“ (the sqad) von vier jüngeren, weiblichen und demokratischen Kongressabgeordneten: Alexandria Ocasio-Cortez (Abstammung Puerto Rico), Ilhan Omar (geboren in Mogadischu, Kopftuch-Muslimin), Rashida Tlaib (Palästinenserin, Muslimin), und Ayanna Pressley (Afroamerikanerin). Dieser „Rotte“ im Kongress, die es doch eigentlich in den Vereinigten Staaten weit gebracht hat, und die sich nicht beschweren kann, ist gemeinsam, dass sie laufend gegen die USA stänkern, die Behörden dort schlecht machen und möglichst alles abschaffen möchten, was die Einwanderung von Millionen Illegaler noch irgendwie behindert. Trump hat nun den Damen vorgeschlagen, in ihre frühere Heimat zurückzukehren und sich um den Saustall dort zu kümmern, wenn es ihnen in den USA nicht passt. Danach fing das linke „Rassist“-Gedöns an. Besonders die zwei Muslimas hat Trump im Visier. Omar hat nämlich amerikanische Soldaten verunglimpft, die in Somalia gefallen sind, Rekruten des Islamischen Staats (IS) verteidigt, Al Kaida nicht klar verurteilt und reihenweise Hasskommentare gegen Israel rausgelassen. Rashida Tlaib nannte die US-Grenzer Nazis, sagte, illegale Einwanderer seien die besten Amerikaner und schimpfte Trump einen „motherfucker“. Möchte mal sehen, wenn ein AfD-Bundestagsabgeordneter die Merkel eine „Drecksau“ nennen würde. Auf Breitbart sind die 5000 plus Leserkommentare auf Merkels Belehrungen darum nicht besonders freundlich:
clubo
Nachdem, was du deinem eigenen Volk und den Menschen in Europa angetan hast, du dreckige, heruntergekommene Kommunistin, überrascht mich deine Unterstützung für rassistischen, antisemitischen, bornierten, linksradikalen Abschaum wie diese Vier überhaupt nicht, Du bist selber abschaum!!!!!
Deplorable-DKAG7
Hey Merkle, halte meinen Drink. Ich will ihn geschüttelt, nicht gerührt.
R A Reed
Schaut was zum Teufel Merkel Europa antat. Verbrechen, Mord, Vergewaltigung, Gewaltangriff, Säureattacken. Kirchen niedergebrannt. Holocaust und Kirchenmitglieder ermordet. Ich bin sicher, Merkel ist ein Fan von den Vier.
Peter Lemonjello II
Oma zittert.
Skip Krake
Hey, Angela, was zittert?
Richard Hurtz
Merkel wird bald per U-Boot nach Uruguay abhauen.
Und 5000 weitere Kommentare über „Shaky“ Merkel bei Breitbart. Das kommt davon, wenn man anderen sein schräges Weltbild aufdrängen will.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
...weil es eine besondere Bedeutung hat, wenn die Vorsitzende der größten Regierungspartei ganz deutlich mit der Übernahme des Verteidigungsministeriums auch sagt, Verteidigung, innere Sicherheit, äußere Sicherheit hat höchste Priorität für diese Partei..
(Annegret Kamp-Karrenbauer, bezahlte CDU-Vorsitzende und ahnungslose Verteidigungsministerin als Innenministerin)
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René Zeyer
NZZ macht Haltungsmedien nackt – dürfen die das?
Nix mit Schweizer Neutralität. Die NZZ wird von Schweizer und deutschen Medien dafür geprügelt, dass sie Erfolg in Deutschland hat. Mit den üblichen Mitteln der Schmähkritik. Eine persönliche Abrechnung mit dem Juste Milieu der Konkurrenz – schließlich bin ich seit 1991 als Autor für die NZZ tätig.--Sowohl vor wie nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Lagers, also ab 1990, litt die NZZ unter einem Problem: Liberalismus, liberale Publizistik, keine Position hat in der Geschichte der Neuzeit, in der es so etwas wie eine liberale Ideologie gibt, dermaßen häufig eine Niederlage nach der anderen erlitten. Stumpf-dumme Rechtsradikalität siegte und legte Europa in Trümmer, begleitet von Organen wie „Der Stürmer“. Der Sozialismus siegte und pervertierte sich zu einem stalinistischen System der Selbstauslöschung, begleitet von Organen wie der „Pravda“ oder „Neues Deutschland“. Aber der Liberalismus siegte nirgends und niemals.Außer im Sonderfall Schweiz, wo die bürgerliche Revolution 1848 im Gegensatz zum übrigen Europa triumphierte. Und die Schweizer FDP, der sich die NZZ bis heute verpflichtet fühlt, stellte bis 1891 alle 29 Bundesräte, erst dann rückte ein erster Vertreter der CVP, der Schweizer Christlichsozialen, an ihre Seite...
(achgut.com. Im Gegensatz zur im Nirwana eines Solotänzers Lindner selbstverlorenen deutschen FDP hat die schweizerische FDP ihren Anschluss an 1848 nie verloren.)

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 29 – Truppenbild mit Damen
Von Stephan Paetow
Ursel & Annegret turteln über den Paradeplatz, Merkel ruft zum Widerstand auf, und Frank-Walter hat sich den 20. Juli freigenommen. Chronistenpflichtschuldig müssen wir melden, dass Ursula von der Leyen dank der Stimmen der 26 Polen von der Pis-Partei und der 13 Ungarn von der Fidesz-Partei zur Kommissionspräsidentin gewählt wurde. Hurra! Hurra! Hurra!, rief unter stetigem Verbeugen der Chefredakteur der Bild-Zeitung. „Niemand ist geeigneter für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin als von der Leyen.“ Die „Welt“ warnte sicherheitshalber im Kommentarbereich die, die unter dem Stichwort „geeignet“ nie auf Truppen-Ursel getippt hätten: „Kurze Durchsage: Wer Ursula von der Leyen beleidigt oder diffamiert, wird gesperrt.“
Die Lobpreisung von Annegret KaKa als Nachfolgerin im heruntergerockten Verteidigungsministerium übernahm die FAZ, in der ein Autor jasperte: „Dass sie fachlich in der Lage wäre, bezweifelte niemand“. Also er jedenfalls nicht. Auf keinen Fall. Keine Sekunde... Zugegeben, Merkels Worte verwirrten uns mal wieder. „Es gibt Momente, in denen Ungehorsam eine Pflicht sein kann“, in denen „der Einzelne die moralische Pflicht“ habe, zu widersprechen und sich zu widersetzen. ‚Wann?’, werden sich manche gefragt haben. Jetzt, wo durch hüpfende Schulkinder Steuererhöhungen legitimiert werden? Wo durchgeknallte, sogenannte „Experten“ die Einstellung des innerdeutschen Flugverkehrs fordern? Jetzt, wo selbst die Regierung offiziell zugibt, dass mitnichten „Flüchtlinge“ in die labilen Sozialsysteme einwandern?...
(Tichys Einblick. Ist Merkel nicht die größte, ihre eigene, Widersprecherin?)

Merkels Matriarchat – Befreiungsschlag für die CDU?
Die Bundeskanzlerin ist immer noch für eine Überraschung gut. Nachdem Ursula von der Leyen in Straßburg mit knapper Mehrheit zur Kommissionspräsidentin gewählt worden war, landete Angela Merkel einen echten Coup: Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin. Zum zweiten Mal hat damit eine Frau die Befehlsgewalt über fast 300.000 Mitarbeiter. Doch was steckt hinter dieser Entscheidung? Ist es ein Akt der Stärke oder doch eher eine Verzweiflungstat?
(wdr.de/daserste/presseclub.)
Der Sonntags-Stammtisch
Mit Nina Ruge und Jürgen Trittin
(BR Fernsehen. Wer guckt noch kommunistische Veranstaltungen? Schlimm ist nur eine "völkische AfD", wenngleich CDU-Nachfolger, während Linksradikale in Medien den Ton angeben, und eine kommunistische SED, früher selbstverständlich in der BRD verboten, darf sogar mitregieren und einen MP stellen, sie ist kein Thema im kommunistischen Göttinnenstaat "cdu"-Merkels, nachdem sie die BRD vom Wirtschaftswunderland in den Ruin getrieben hat, so wie es die Partei befahl. 100 Jahre Frauenrecht waren der Anfang, nun sitzen Frauen auf dem Ende der Fahenstange, wo kein Platz mehr ist für eine deutsche Flagge. Sag mir, wo die Männer sind? Alle divers?)

Immer mehr Armutsmigranten werden auf das Mittelmeer gelockt
Wer steckt hinter NGOs und Schleuserbanden?
Von MANFRED ROUHS
Die Zahl der Flüchtlinge aus Afrika und dem Nahen Osten, die ein besseres Leben in Europa suchen, ist im Sommer 2019 nicht größer als im Vorjahr. Insofern ist es zwar richtig, von einem kontinuierlichen Zustrom vieler hunderttausend Menschen jährlich zu sprechen, nicht aber von einer massiven Flüchtlingswelle. Verändert hat sich die Präsenz der Flüchtlingsproblematik in der Öffentlichkeit. Dafür sind neben den Entscheidern im Medienbetrieb verschiedene Nichtregierungsorganisationen (NGOs) verantwortlich, die im kombinierten Einsatz von Schiffen und Aufklärungsflugzeugen vor allem junge afrikanische Männer nach Europa schleusen. Viele dieser NGOs werden u.a. von der „Open Society Foundation“ des bekannten Milliardärs und Globalisierungsbefürworters George Soros finanziert. Sie verfügen regelmäßig über Etats von mehreren Millionen Euro jährlich. Über einen solchen jährlichen Millionen-Etat verfügt auch „Sea Watch“, die derzeit erfolgreichste europäische Schleuserorganisation. „Sea-Watch“ wird allerdings nicht von Soros finanziert, sondern von zahlreichen Kleinspendern sowie einigen größeren Geldgebern, zu denen die Evangelische Kirche in Deutschland gehört. Dazu gesellen sich kurzfristig agierende Trittbrettfahrer wie Jan Böhmermann, von dem bislang keine Spenden direkt an „Sea-Watch“ bekannt geworden sind, der aber etliche hunderttausend Euro für rechtliche Aktivitäten zur Freilassung der „Sea-Watch“-3-Kapitänin Carola Rackete beigesteuert hat. Gefährlich sind die Schleuseraktivitäten der NGOs mit ihren See- und Luftfahrzeugen im Mittelmeer nicht aufgrund der Zahl der insgesamt durch sie bewegten Flüchtlinge. Deren Bedeutung ist eher von symbolischer Natur. Gefährlich ist vielmehr der damit verbundene systematische Rechtsbruch, der Anreize für potentiell Millionen arme Menschen in den Entwicklungsländern schafft, ihr Heil in Europa zu suchen. Diesem Potential soll deutlich gemacht werden, dass die „Festung Europa“ nicht uneinnehmbar ist, sondern geknackt werden kann. Als Kollateralschaden dieser Strategie ertrinken immer wieder Menschen im Mittelmeer, die nicht rechtzeitig von den Aufklärungsflugzeugen der NGOs entdeckt werden. Falls die NGOs mit diesem zynischen Vorgehen Erfolg haben sollten, könnte Europa doch noch eine große Fluchtbewegung bevorstehen. Für deren menschliche, politische und wirtschaftliche Folgen würde dann allerdings weder George Soros geradestehen, noch die Evangelische Kirche in Deutschland – ganz zu schweigen von Herrn Böhmermann. Diese Folgen hätten wir alle zu tragen, ungefragt.
(pi-news.net)

Nun hat die CDU einen Job  als Vogelscheuche gegen die eigenen Mitgieder im grünen Garten gefunden und freut sich wie ein Wolf und Strobl.

Auf dem Weg zum grünen „Sonnenstaat“
Utopie als Staatsdoktrin
Von Uwe Schramm
Die Grünen setzen auf ein „betreuendes Staatswesen“, das die Bürger als politisch unmündig sieht. Das Resultat ihrer apokalyptischen Züge annehmenden grün-humanitären Vision: Eine im Aufbau befindliche grüne Gesinnungsdiktatur. Die Folgen treffen nicht die Visionäre, sondern die Zeche zahlt die breite Masse der Bevölkerung. Ein Gegengewicht gegen die Utopien könnte der Osten bilden.
(Tichys Einblick. Ist der Westen Dummdeutschland?)

Eine Zensur findet statt
Von Michael Klonovsky
Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat die Wahrheits- und Qualitätsmedien der Bundesrepublik mit der DDR-Presse verglichen, die Schweizer Presse zum neuen „Westfernsehen“ nobilitiert und spätestens damit seine Entlassung aus dem Staatsdienst nachträglich gerechtfertigt....In der Bundesrepublik anno 2019 findet durchaus Zensur statt. Ja, Medien werden staatlich gelenkt. Und jeder weiß das... Der englische Historiker Ian Kershaw hat mit der Formel „Dem Führer entgegenarbeiten“ ein Leitmotiv innerhalb der NS-Diktatur beschrieben und damit wohl einen deutschen Wesenszug getroffen. Seit 2015 arbeitet das mediale, universitäre, kulturelle Milieu getreulich der Kanzlerin entgegen. In der gesamten Geschichte der Bundesrepublik waren die Medien noch nie so regierungsfromm und oppositionsfeindlich wie derzeit.Wolfgang Herles, ehemaliger Leiter des ZDF-Studios Bonn, räumte Anfang 2016 ein, es gebe „tatsächlich Anweisungen von oben. Auch im ZDF sagt der Chefredakteur: Freunde, wir müssen so berichten, daß es Europa und dem Gemeinwohl dient.ällt.“ In „besonderen Zeiten“ werde das ZDF zum „Gesinnungssender“...Gezielt verheimlicht und verharmlost wird speziell seit 2015 die Migrantenkriminalität... Wenn eine ehemalige SED-Genossin und DDR-Juristin, die vor der Wende gegen die „aggressivsten und reaktionärsten Kräfte des Monopolkapitals“ anschrieb, Vorsitzende der ARD werden und ihren Job darin sehen konnte, „den Positionen der AfD den Boden zu entziehen“, wenn die SPD-Politikerin Maria Luise „Malu“ Dreyer zugleich Ministerpräsidentin, Vorsitzende der Rundfunkkommission sowie Vorsitzende des Verwaltungsrates des ZDF ist und im ZDF von der Ex-SED-Genossin Maybrit Illner interviewt wird – also Angestellte befragt Chefin –, dann ist längst zusammengewachsen, was in diesem Land wohl leider Gottes zusammengehört...
(Junge Freiheit. Deutsche lieben Vorgekautes direkt in den Dickdarm, damit der Kopf nicht belastet wird.)

Seit an Seit
Die Macht und die Erbärmlichkeit
Von PETER BARTELS
Es war in den Tagen des Lächelns – die Mauer war weg! Die Schranzen der ehemaligen Machthaber Ost saßen mit gewendeten Hälsen im wuchtigen Clubsofa des Klassenfeindes West. Besuch bei BILD, Hamburg. Bräsig, listig und beflissen, ein „Konsistorialpräsident“ namens Stolpe. Neben ihm ein dünnes, verklemmtes FDJ-Mädchen namens Merkel. Verwaschener Pulli-Fummel … Heute, 29 Jahre später, Berlin, Bendler-Platz. „Gröfaz“ Hitler hatte hier den „Attentäter“ Stauffenberg standrechtlich erschießen lassen… Heute, 75 Jahre später, stand „Grökaz“ am Rednerpult.Ein paar Hundert Rekruten aus Heer, Luftwaffe und Marine im Karree: „Liebe Soldatinnen und Soldaten!“ … Das „Mädchen“ aus dem Land des Lächelns. Rosa Jäckchen. Eine gefühlte Tonne dicker. Wessi-Speck. Und alle warteten auf den nächsten Zitter-Anfall. Denn Grökaz ist ja die „mächtigsten Frau der Welt“. Und neuerdings zittert sie immer so schrecklich bei der Hymne. Hitler hatte es nur vor den Reihen des Volkssturms getan, seiner Kinder- und Rentner-Soldaten …
Zuckerberg zittert schon
Aber Grökaz zitterte diesmal nicht. Die „Größte Kanzlerin“ aller Zeiten „stand tapfer ihren Mann“, blinzelte nach links, nach rechts, geradeaus in die Sonne, las ihre kurze Rede ab. Wie vor der Moslem- Mutti auch die Saar-Mutti : Die Bürger*innen in Uniform sollen die Freiheit der Bundesrepublik Deutschland verteidigen, „drinnen und draußen … Und im Cybernet“ … Da also auch! Womit? Schielgewehr? … ADAC-Schubschrauber? … E-Esel? Mit dem angeblich im Kyffhäuser rostenden Schwert von Barbarossa? Mark Zuckerberg soll nach den Reden der beiden Damen die Anzahl der Stasi-Blockwarte auf Facebook zitternd verdoppelt haben. Jetzt nicht mehr nur am Wochenende, ab sofort die ganze Woche über: „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant…“, raunt es schon wieder rauf und runter. SPD-Antifa-Pate Stegner soll sogar schon weitere Truppen vom schwarz, rot, grünen Block ausheben …
„Recht“ oder „Ruinen“ …
Jedenfalls klang die Hymne vor dem Bendler Block dann ein bißchen nach „Deutsche Demokratische Republik“; keine Sau hätte sich wahrscheinlich gewundert, wenn das Stabsmusikchor der Bundeswehr die Becher-Hymne „Auferstanden aus Ruinen“, statt Hoffmann von Fallerslebens „Einigkeit und Recht und Freiheit“ geblasen hätte … Die Kanzlerin, wieder auf ihrem rettenden Sitzplatz der Ehrentribüne angekommen, sang unhör- aber sichtbar mit. Neben ihr die alte Saar-OB*in, jetzt neue Verteidigungsministerin, auch. Wie natürlich die neuen Soldaten*Innen … die neuen, dunkeldeutschen Sterne von Afrika. Ein Wurzeldeutscher aus Arabien bewegte allerdings nur die Lippen. Sichtbar holprig, aber immerhin … Fanfare und Choral „Nun danket alle Gott“, von Martin Rinckart. Kommando „ Stillgestanden“ … „Gewehr über“ … „Augen geradeaus“ … Sechs Soldat*innen ( Bundeswehr-Quote: 4 Frauen, 2 Männer) aus Luftwaffe, Heer, Marine im Gleichschritt hinter der Truppen-Fahne her. Unter dem Sonnendach der Ehrentribüne: SPD-Oppimann, CDU-Bouffier und der unvermeidliche Jens Spahn …
Warmes Berlin …
Da es auch ansonsten warm war in Berlin, wie seit Wowereit eigentlich immer, schnappatmete Claudius Crönert vom Schranzen-TV PHOENIX ehrfürchtig, dass es eine „besondere Leistung für die Frauen war, die ganze Zeit zu stehen“ … Jawoll aber auch!! Darum hat AKK‘s Vorgängerin Flinten-Uschis künftige Kriege mit der Gewerkschaft ver.di ja auch von Freitag 17h bis Montag 7 h zu Hahn- und Baby in Ruh vor der UNO hinterlegt. Schluß: Truppenfahne … Tschingdarassabum … Beethoven, „An die Freude“ … Wieder Tschingdarrassa … Ausmarsch der Truppenfahne … Abmarsch der neuen Soldaten vom polierten Platz … Empfang im Bendler Block. Champagner und Canapés für die Granden, Fritten und Faßbrause für Zopf oder Fasson. Die Macht und die Erbärmlichkeit …
(pi-news.net)

Lemminge
Alle wollen die CO2-Steuer
Von Holger Douglas
Mit dem Schüren der irrationalen Angst vor CO2 können Politik und Medien zur Zeit jeden Schwachsinn durchsetzen. Offenbar fließt zu vielen Deutschen das Geld immer noch in zu hohen Strömen aus den Taschen. Sie haben einfach zu viel davon. Anders ist die Begeisterung nicht zu erklären, mit der viele sich in das Abenteuer CO2-Steuer stürzen und nicht schnell genug ihr Geld dem Klimawandelwahn hinterherwerfen können...Auch die ersten deutschen Manager stimmen in den CO2-Gesang ein....
(Tichys Einblick. Irgendwo muss ein großes Leck sein in diesem Land, pardon: Irrenhaus ist es genannt worden.)

Meine Presseschau
Siemens: Der Held der Woche ist Joe Kaeser
Von Roland Tichy
Die Frankfurter Rundschau ist "froh" über Millionen Kriegstoter und brennender Städte; Stauffenberg soll gegen Twitter-Hetzer eingesetzt werden und der Mann im Mond darf nicht länger weiß sein....Der Held der Woche ist ohne Zweifel Josef Käser aus Niederbayern, der sich Joe Kaeser nennt, was seinen Aufstieg zum Vorstandsvorsitzenden der Siemens AG vermutlich befördern sollte, denn bekanntlich beschäftigt Siemens dort ein Viertel seiner Mitarbeiter...aus dem Geschäft mit Endkunden hat sich Siemens längst verabschiedet und sich allein auf Großkunden und vornehmlich Staatsaufträge beschränkt. Da ist es schon mutig, dass Kaeser Trump attackiert mit der Bemerkung, es sei das „Gesicht von Rassismus und Ausgrenzung“. Kaeser schießt gerne gegen Trump, aber hatte im letzten Jahr etwas zu lange keine Probleme darin gesehen, wie alle anderen nicht nach Saudi-Arabien zu fahren nach dem Mord an Kashoggi. ..Unvergessen, wie Kaeser mit anderen Größen der deutschen Wirtschaft beim Wirtschaftsgipfel in Davos, nun ja: auf der Schleimspur kroch...Danach erklärte er, dass Siemens seine neue Generation von Gasturbinen in den USA zu entwickeln gedenke und in der Kraftwerkssparte 6.900 Arbeitsplätze abbauen wolle, davon fast die Hälfte in Deutschland. Mal seh’n, ob das „Gesicht von Rassismus und Ausgrenzung“ das einfach so hinnimmt...Sperrt Kaesers Twitter-Account. Denn der jüngste Tweet fällt streng genommen unter die Abteilung Insider-Geschäfte. Offensichtlich möchte Siemens keine Geschäfte mehr mit US-Regierungsstellen tätigen. Das hat Auswirkung auf den Aktienkurs, oder?..
(Tichys Einblick. Katzenvirus oder Hirnwurm?)

 

Zehn Meter breiter Graben und Sicherheitszaun für den Reichstag
Die deutsche Außengrenze wird künftig am Platz der Republik geschützt
Von EUGEN PRINZ
Die Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel weigert sich bis heute, die deutsche Außengrenze effektiv zu schützen. Die Folge: Wir haben hundertausende von Fremden im Land, von denen wir nicht genau wissen, wer sie sind, woher sie kommen und was sie im Schilde führen. Es scheint der Bundesregierung egal zu sein, dass viele von ihnen eine latente Gefahr für die Bevölkerung darstellen. Nicht egal ist den Regierenden jedoch, dass da womöglich auch eine Gefahr für sie ins Land gelassen wurde. Daher wird die deutsche Außengrenze demnächst auf das Gelände um den Berliner Reichstag zurückverlegt und dort intensiv geschützt.
DDR-Grenzsicherungsanlage als Vorbild
Einem Beschluß der zuständigen Kommission des Ältestenrates im Bundestag zufolge soll das Reichstagsgebäude in Berlin künftig von einem zweieinhalb Meter tiefen und zehn Meter breiten Graben quer durch den Platz der Republik geschützt werden. Desweiteren ist geplant, mit einem Sicherheitszaun das Westportal des Bundestagsgebäudes abzuschirmen. Die Baumaßnahme soll zusammen mit dem Bau des Besucher- und Informationszentrums des Bundestags durchgeführt werden. Damit werden die Voraussetzungen geschaffen, künftig jeden Besucher zu kontrollieren.Dass es mit dem Geschichtsbewusstsein der mit der Planung der „Anlage“ beauftragten Leute nicht allzu weit her ist, zeigt die Ausgestaltung der künftigen „Festung Reichstag“. Dem Vernehmen nach entspricht die Konzeption des Grabens der Grenzsicherungsanlage der DDR zur Bundesrepublik und zu West-Berlin. Das sieht dann so aus: Ein Aha-Graben ist aus der Ferne nicht zu sehen, weil er unter dem Geländeniveau liegt. Auf der einen Seite führt eine Böschung hinab, auf der anderen Seite ragt eine Wand wie eine Mauer empor, die nicht zu überwinden ist.
Die AfD sagt, wie es ist
„Daß der Bundestag sich jetzt mit einem zehn Meter breiten Graben und 2,50 Meter hohen Zäunen auf dem Platz der Republik geradezu einbunkern will, ist unerträglich. Das Parlament zeigt, dass es sich vor den Folgen der eigenen Politik fürchtet, die durch unkontrollierte Masseneinwanderung Gewalt und Terror nach Deutschland gebracht hat“, teilte der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Georg Pazderski, am Freitag mit. Wer würde ihm da widersprechen wollen?
Grenzschutz wird an den Reichstag verlegt
Weil bis heute die deutsche Außengrenze nicht geschützt wird, muss also der Grenzschutz an den Reichstag verlegt werden. Das dumme Wahlvolk darf die Folgen der unkontrollierten Zuwanderung ruhig ausbaden, aber die Damen und Herren Abgeordneten, insbesondere der CDU und FDP als vehemente Befürworter der Maßnahmen, wollen sich dem nicht aussetzen. Der Bundestagsabgeordnete und Berliner CDU-Parteichef Kai Wegner bringt es auf den Punkt: Es seien „neuere Entwicklungen in der Sicherheitslage“ zu berücksichtigen. Genießen wir den Blick auf den Reichstag ohne Graben und Sicherheitszaun, solange wir das noch können.Interessant. Wie ist diese Sicherheitslage, die eine Befestigung des Reichstags nach dem Vorbild der DDR-Grenzsicherung notwendig macht, denn zustande gekommen? Beruht sie vielleicht auf jener Entwicklung, vor der die Zuwanderungskritiker schon immer gewarnt haben und deshalb jetzt als „rechte Hetzer“ diffamiert werden? Oder soll die „Festung Reichstag“ noch einen anderen Zweck erfüllen? Haben die Regierenden vielleicht neuerdings vor ihrem Staatsvolk Angst? Treibt sie das schlechte Gewissen um? Erwarten sie im Falle einer Rezession, die dazu führen wird, dass die Bürger erstmals mit voller Wucht die wahren Folgen der Flüchtlingskrise zu spüren bekommen, „unangenehme Begleiterscheinungen“? Was auch immer dazu geführt hat, dass man den Reichstag in eine Festung verwandeln muss, Schuld daran ist die Bundesregierung. Und auch hier bezahlt – im doppelten Sinn des Wortes – wieder das Volk dafür. Wer eine solche Regierung hat, braucht keine Feinde von außen mehr.
(pi-news.net)

Aus einigen Ländern wurde der „Philanthrop“ bereits vertrieben
Soros‘ Einfluss auf Deutschland: Sieht so gelebte Demokratie aus?
Von ANDREAS VON RÉTYI
Das Demokratieverständnis des milliardenschweren, ungarisch-amerikanischen Großspekulanten George Soros darf bekanntlich als recht eigenwillig bezeichnet werden. Nun will der bald 89-Jährige auch Deutschland nach seinem Willen umkrempeln. Wo sein Netzwerk aktiv wurde, folgten nicht selten Unruhe und Kollaps. In osteuropäischen Ländern erfreut er sich nicht gerade großer Beliebtheit. Der janusköpfige George Soros, für die »linksliberalen« Eliten eine wahre Lichtgestalt, gründete sein Stiftungsnetzwerk der Open Society Foundations (OSF), um eine offene Gesellschaft und demokratische Prinzipien zu fördern. Doch halten sich die OSF selbst eher verschlossen. Gesellschaften durch massive politische Einmischung zu verändern, kann zudem schnell mit demokratischen Grundsätzen kollidieren. In Polen, wo Soros im Mai 1988 die Stephan-Báthory-Stiftung als erste private Stiftung gegründet hatte, erklärte Jaroslaw Kaczynski als Vorsitzender der PiS-Partei, Soros wolle »Gesellschaften ohne Identität« schaffen. Der russische Präsident Wladimir Putin verwies die OSF des Landes. Hinsichtlich der Vorwürfe gegen Russland, sich in die US-Wahlen eingemischt zu haben, verlangte er eine Differenzierung: »Soros zum Beispiel mischt sich überall ein. Aber was ist das? Die Position des amerikanischen Staates? Nein, das ist die Position einer Privatperson«, so Putin. Bekanntlich ist auch US-Präsident Donald Trump kein Freund von Soros. Ungarns Regierung hat Soros geächtet, jetzt sucht seine Organisation dafür unter anderem Asyl in Deutschland, um auch hier Einfluss auf die Gesellschaft zu nehmen. Ist Deutschland nun zu undemokratisch für Soros – oder am Ende gar zu demokratisch?
In Deutschland »investieren«
Zunächst einmal darf Soros sich nicht beklagen: Hierzulande verteidigen ihn Politiker und Leitmedien zumeist hingebungsvoll. Das Wirtschaftsmagazin Capital gab im September 2017 zwar zu: »Es stimmt also, Soros nutzt sein immenses Vermögen, um politischen Einfluss zu nehmen. Es stimmt auch, dass er damit Erfolg hat …«, Capital betont dann jedoch gleich: »Aber darum geht es den Kritikern nicht. Sie kritisieren Soros nur, um Widerspruch zu erschweren und so ihre Macht auszubauen. Gerade die autoritärsten Machthaber der westlichen Welt zählen zu seinen lautesten Kritikern.« Kritisieren sie Soros wirklich nur, um ihre eigene Macht zu mehren, ohne faktische Argumente? Nur einmal angenommen, das stimmte wirklich: Legitimierte sich dadurch eine dermaßen starke Einflussnahme durch eine Privatperson, die kein politisches Amt innehat und daher offiziell keinerlei Verantwortung übernommen hat? Und warum will Soros jetzt großzügig in Deutschland »investieren«, wo er zuvor großzügig in viele demokratisch »zurückgebliebene« Nationen investierte, um (s)eine offene Gesellschaft zu fördern?Die in Ungarn unerwünschte Soros-Organisation hat ihren Sitz jetzt in Berlin. Am 20. Juni erklärte die dortige OSF-Direktorin Selmin Çaliskan: »Wir schauen uns die Möglichkeiten an, Akteure im Osten Deutschlands, die unsere Werte teilen, zu unterstützen.« Die Welt berichtete, Soros erwäge nach dem Erstarken der AfD in Ostdeutschland, sich nun genau dort zu engagieren.
Die EU und das Politbüro
Vor der Europawahl hatte Soros wieder einmal eine »Warnung« abgegeben, auf der Internetpräsenz von Project Syndicate – anteilig ein Soros-Kind und eine Organisation, der es darum gehe, weltweit eine unabhängige Presse zu fördern. Das geschieht dann gewiss am besten durch einen solchen Zusammenschluss aus Hunderten von Zeitungen und Magazinen aller Herren Länder. Wie auch immer, bei Project Syndicate äußerte sich Soros besorgt, die Europäische Union könne das gleiche Schicksal erleiden wie das sowjetische Politbüro 1991. Ein etwas seltsamer Vergleich. Soros warnte vor einem Wettbewerbsvorteil der europakritischen Kräfte. Schuld daran sei das »veraltete Parteiensystem in den meisten europäischen Ländern« und unter anderem auch »der Mangel an rechtlichen Instrumentarien, Mitgliedstaaten zu disziplinieren, die Gründungsprinzipien der Europäischen Union verletzen«. Auf wen er dabei abzielte, war klar.
Auch, dass ihm nationale Selbstbestimmung und Souveränität ein konservativer Dorn im Auge sind. Wie schnell aber eine Disziplinierung bereits automatisch wieder diktatorische Züge tragen kann, steht dabei gar nicht zur Debatte. Soros beklagt natürlich den zunehmenden Rechtspopulismus, beobachtet aber durch seine Brille auch Positives. So seien »die deutschen Grünen als die einzige verlässliche proeuropäische Partei ihres Landes aufgestiegen, während die AfD – außer im früheren Ostdeutschland – ihren Höhepunkt erreicht zu haben scheint«. Bei der Schwergewichtigkeit der Worte von Soros, aber auch dem Einfluss seiner OSF sowie angesichts des tatsächlichen Wahlergebnisses dürfte klar sein, wie diese Aussagen zu bewerten sind. Allein in Deutschland unterstütze Soros bereits rund 50 »zivilgesellschaftliche Organisationen«, erklärt Selmin Çaliskan. Und was will er in Deutschland bewirken? Natürlich, nur Gutes. Çaliskan: »Im ersten Schritt werden wir im Osten Berlins und Umgebung zusammen mit Partnern vor Ort eine lokale Initiative zur Bekämpfung von Hassverbrechen ins Leben rufen.« Alles ist bereits gut durchgeplant, nur bleibt offen, wie einseitig die Verfolgung von Hassverbrechen dabei ausfallen wird. Die OSF erwägt vor allem, sich in Deutschland wegen des Erstarkens der AfD zu engagieren. Wenn bestimmte Wahlergebnisse nicht genehm sind, muss also korrigierend in den demokratischen Prozess eingegriffen werden.
Schöpferische Zerstörung
In Budapest musste die von George Soros mitbegründete Central European University (CEU) ihre Zelte abbrechen, nicht zuletzt, weil Ministerpräsident Orbán deren Unabhängigkeit anzweifelte. Aus welchen Gründen engagieren sich Philanthropen im Bildungswesen? Michael Ignatieff, Präsident und Rektor der CEU, macht aus seinem Groll keinen Hehl: »Wenn Soros nicht existierte, hätte ihn Orbán erfunden.« Nun, vice versa wohl auch.Jedenfalls etabliert sich die CEU jetzt in Wien und ist dort hochwillkommen. Im September will die Uni ihren Betrieb aufnehmen. Und gerade kürzlich erst überreichte der österreichische Notenbankgouverneur Ewald Nowotny den Schumpeter-Preis an George Soros, der diese Auszeichnung laut Der Standard mit Freude angenommen und seine Verbundenheit mit Österreich betont habe. Der österreichische Ökonom Joseph Schumpeter entwickelte das Konzept der »schöpferischen Zerstörung«, zu dem Soros sich stets hingezogen gefühlt hat.
<<<<<<<<<<<<<<Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Exklusiv (Ausgabe 28/19) sowie bei KOPP Report erschienen.
(pi-news.net)

Aus einigen Ländern wurde der „Philanthrop“ bereits vertrieben
Soros‘ Einfluss auf Deutschland: Sieht so gelebte Demokratie aus?
Von ANDREAS VON RÉTYI
Das Demokratieverständnis des milliardenschweren, ungarisch-amerikanischen Großspekulanten George Soros darf bekanntlich als recht eigenwillig bezeichnet werden. Nun will der bald 89-Jährige auch Deutschland nach seinem Willen umkrempeln. Wo sein Netzwerk aktiv wurde, folgten nicht selten Unruhe und Kollaps. In osteuropäischen Ländern erfreut er sich nicht gerade großer Beliebtheit. Der janusköpfige George Soros, für die »linksliberalen« Eliten eine wahre Lichtgestalt, gründete sein Stiftungsnetzwerk der Open Society Foundations (OSF), um eine offene Gesellschaft und demokratische Prinzipien zu fördern. Doch halten sich die OSF selbst eher verschlossen. Gesellschaften durch massive politische Einmischung zu verändern, kann zudem schnell mit demokratischen Grundsätzen kollidieren. In Polen, wo Soros im Mai 1988 die Stephan-Báthory-Stiftung als erste private Stiftung gegründet hatte, erklärte Jaroslaw Kaczynski als Vorsitzender der PiS-Partei, Soros wolle »Gesellschaften ohne Identität« schaffen. Der russische Präsident Wladimir Putin verwies die OSF des Landes. Hinsichtlich der Vorwürfe gegen Russland, sich in die US-Wahlen eingemischt zu haben, verlangte er eine Differenzierung: »Soros zum Beispiel mischt sich überall ein. Aber was ist das? Die Position des amerikanischen Staates? Nein, das ist die Position einer Privatperson«, so Putin. Bekanntlich ist auch US-Präsident Donald Trump kein Freund von Soros. Ungarns Regierung hat Soros geächtet, jetzt sucht seine Organisation dafür unter anderem Asyl in Deutschland, um auch hier Einfluss auf die Gesellschaft zu nehmen. Ist Deutschland nun zu undemokratisch für Soros – oder am Ende gar zu demokratisch?
In Deutschland »investieren«
Zunächst einmal darf Soros sich nicht beklagen: Hierzulande verteidigen ihn Politiker und Leitmedien zumeist hingebungsvoll. Das Wirtschaftsmagazin Capital gab im September 2017 zwar zu: »Es stimmt also, Soros nutzt sein immenses Vermögen, um politischen Einfluss zu nehmen. Es stimmt auch, dass er damit Erfolg hat …«, Capital betont dann jedoch gleich: »Aber darum geht es den Kritikern nicht. Sie kritisieren Soros nur, um Widerspruch zu erschweren und so ihre Macht auszubauen. Gerade die autoritärsten Machthaber der westlichen Welt zählen zu seinen lautesten Kritikern.« Kritisieren sie Soros wirklich nur, um ihre eigene Macht zu mehren, ohne faktische Argumente? Nur einmal angenommen, das stimmte wirklich: Legitimierte sich dadurch eine dermaßen starke Einflussnahme durch eine Privatperson, die kein politisches Amt innehat und daher offiziell keinerlei Verantwortung übernommen hat? Und warum will Soros jetzt großzügig in Deutschland »investieren«, wo er zuvor großzügig in viele demokratisch »zurückgebliebene« Nationen investierte, um (s)eine offene Gesellschaft zu fördern?Die in Ungarn unerwünschte Soros-Organisation hat ihren Sitz jetzt in Berlin. Am 20. Juni erklärte die dortige OSF-Direktorin Selmin Çaliskan: »Wir schauen uns die Möglichkeiten an, Akteure im Osten Deutschlands, die unsere Werte teilen, zu unterstützen.« Die Welt berichtete, Soros erwäge nach dem Erstarken der AfD in Ostdeutschland, sich nun genau dort zu engagieren.
Die EU und das Politbüro
Vor der Europawahl hatte Soros wieder einmal eine »Warnung« abgegeben, auf der Internetpräsenz von Project Syndicate – anteilig ein Soros-Kind und eine Organisation, der es darum gehe, weltweit eine unabhängige Presse zu fördern. Das geschieht dann gewiss am besten durch einen solchen Zusammenschluss aus Hunderten von Zeitungen und Magazinen aller Herren Länder. Wie auch immer, bei Project Syndicate äußerte sich Soros besorgt, die Europäische Union könne das gleiche Schicksal erleiden wie das sowjetische Politbüro 1991. Ein etwas seltsamer Vergleich. Soros warnte vor einem Wettbewerbsvorteil der europakritischen Kräfte. Schuld daran sei das »veraltete Parteiensystem in den meisten europäischen Ländern« und unter anderem auch »der Mangel an rechtlichen Instrumentarien, Mitgliedstaaten zu disziplinieren, die Gründungsprinzipien der Europäischen Union verletzen«. Auf wen er dabei abzielte, war klar.
Auch, dass ihm nationale Selbstbestimmung und Souveränität ein konservativer Dorn im Auge sind. Wie schnell aber eine Disziplinierung bereits automatisch wieder diktatorische Züge tragen kann, steht dabei gar nicht zur Debatte. Soros beklagt natürlich den zunehmenden Rechtspopulismus, beobachtet aber durch seine Brille auch Positives. So seien »die deutschen Grünen als die einzige verlässliche proeuropäische Partei ihres Landes aufgestiegen, während die AfD – außer im früheren Ostdeutschland – ihren Höhepunkt erreicht zu haben scheint«. Bei der Schwergewichtigkeit der Worte von Soros, aber auch dem Einfluss seiner OSF sowie angesichts des tatsächlichen Wahlergebnisses dürfte klar sein, wie diese Aussagen zu bewerten sind. Allein in Deutschland unterstütze Soros bereits rund 50 »zivilgesellschaftliche Organisationen«, erklärt Selmin Çaliskan. Und was will er in Deutschland bewirken? Natürlich, nur Gutes. Çaliskan: »Im ersten Schritt werden wir im Osten Berlins und Umgebung zusammen mit Partnern vor Ort eine lokale Initiative zur Bekämpfung von Hassverbrechen ins Leben rufen.« Alles ist bereits gut durchgeplant, nur bleibt offen, wie einseitig die Verfolgung von Hassverbrechen dabei ausfallen wird. Die OSF erwägt vor allem, sich in Deutschland wegen des Erstarkens der AfD zu engagieren. Wenn bestimmte Wahlergebnisse nicht genehm sind, muss also korrigierend in den demokratischen Prozess eingegriffen werden.
Schöpferische Zerstörung
In Budapest musste die von George Soros mitbegründete Central European University (CEU) ihre Zelte abbrechen, nicht zuletzt, weil Ministerpräsident Orbán deren Unabhängigkeit anzweifelte. Aus welchen Gründen engagieren sich Philanthropen im Bildungswesen? Michael Ignatieff, Präsident und Rektor der CEU, macht aus seinem Groll keinen Hehl: »Wenn Soros nicht existierte, hätte ihn Orbán erfunden.« Nun, vice versa wohl auch.Jedenfalls etabliert sich die CEU jetzt in Wien und ist dort hochwillkommen. Im September will die Uni ihren Betrieb aufnehmen. Und gerade kürzlich erst überreichte der österreichische Notenbankgouverneur Ewald Nowotny den Schumpeter-Preis an George Soros, der diese Auszeichnung laut Der Standard mit Freude angenommen und seine Verbundenheit mit Österreich betont habe. Der österreichische Ökonom Joseph Schumpeter entwickelte das Konzept der »schöpferischen Zerstörung«, zu dem Soros sich stets hingezogen gefühlt hat.
<<<<<<<<<<<<<<Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Exklusiv (Ausgabe 28/19) sowie bei KOPP Report erschienen.
(pi-news.net)

 

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