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Gelesen

Schon mal einen Blumentopf gewonnen?

(tutut) - So eine Zeitung ist wie eine Streuobstwiese, die sich selbst unter Schutz gestellt hat, da sie vorwiegend alte Binsen zu erhalten versucht auf längst aufgelassenem Brachland. Wenn nun dort ein Minister das Wort bekommt, ohne zu bemerken, dass er zufällig  vom Fach ist, dann meldet sich das Land von unter einer dicken Schlafdecke. "Forstminister Hauk will Notfallplan für den Wald vorlegen". Der Mann hat Forst studiert, damals, als der Wald starb, er also heute gar nicht mehr da sein dürfte, weil eine Welle Weltuntergangshysterie schon einmal über Deutschland schwappte. Vier Jahrzehnte ist es her. Zu lange für Erinnerung, zumal Deutschland inzwischen den meisten Wald in Europa hat. Also bedient ein Minister, der es besser weiß, amtsbeflissen all jene Sekten als deren Gegenpriester ein Mann der kleinsten Landtagsopposition sich zwei Redaktörinnen zum Interview stellen darf. Diese scheinen dessen Binsenworte wie eine Entheiligung einer kindischen Ikone zu empfinden und petzen denunziantorisch: "FDP-Politiker Rülke verspottet Thunberg - Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg ist aus Sicht von Hans-Ulrich Rülke, dem Fraktionschef der FDP im baden-württembergischen Landtag, kein Profi für verantwortungsbewusste Klimapolitik, sondern allenfalls 'Protest-Profi'". Ist was? Hat der Herr Lehrer etwas über eine Göre von der letzten Bank gesagt, das nicht jeder weiß?  Soll nun ein Shitstorm ihn verblasen, damit bloß der Wind nicht Zeitungen erfasst, deren oft einzige Grundlage ein Forstminister schützen will? Sein Appell heißt nämlich: Rettet die Bäume! Nachricht schallt nur noch von Hinterwäldlern aus dem Wald, und wenn die sich nicht sputen, holt sie der Nachtkrabb. Der Kuckuck ruft schon lange. Er übertönt sogar das Wichtigste vom Tage in einem Land, das sich abschafft, vor allem auch das Auto, in einem Kreis, welcher sich den Hasen opfert. Unter ferner Lesen landet diese Botschaft und spricht allen Menschen im Kreis TUT Hohn: "Bus und Bahnfahren im Kreis wird teurer - Tuticket hebt Fahrpreise um drei Prozent an". pm plemplem? "In den Bussen und Bahnen im Verkehrsverbund Tuticket gelten ab 1. August neue Fahrpreise. Im Durchschnitt werden die Fahrkartenpreise um drei Prozent angehoben, so das Landratsamt in einer Pressemitteilung". Dreimal hat der Wecker nicht geklingelt, es kräht auch kein Hahn.  Selbst nicht hierzu: "Ab 1. August gelten zusammengeklappte Fahrräder als Handgepäck. Ebenso sind versuchsweise bis zum Dezember 2019 auf der Gäubahn in den mit Doppelstockgarnituren geführten IC 1181, 2280-2289 und 2380-2389 im Mehrzweckabteil fünf Fahrradstellplätze für eine kostenlose Beförderung ohne Reservierung im Rahmen der vorhandenen Platzkapazitäten freigegeben". Kein Übersetzer weit und breit in Redaktionen? Grün, grün, grün sind alle Narrenkleider.  Der Bär brummt, und der Kreis bleibt im Koma. Dafür Schülerwasserbomben im Spaichinger Freibad und Schulschrott "im Zeichen der Nachhaltigkeit" eines Trossinger Gymnasiums.  Dies verheißt nichts Gutes, sondern nur Stillstand. "Deutscher Hitzerekord ist gefallen". Der Nachtrag hat's nicht mehr in den Wald geschafft. focus de: "Der Hitze-Rekord wackelt: Wetterdienst prüft Daten von Nato-Messstation". Die Zeitung stirbt auch schon. Deutschland singt das Lied vom letzten Kameraden. Leidartikel ist ein Nachruf auf sich selbst. Die letzte Nummer zieht die Lach: "Eigenmächtige Ferienverlängerung kann teuer werden - Schulschwänzen kann als Ordnungswidrigkeit geahndet werden - Pädagogen halten auch die letzten Tage im Schuljahr für wertvoll". Narrhallamarsch! Tusch! Jeden Tag ist Hechelzeit.

Landrat Bär warnt Räte vor Interessenskonflikten
Der neue Tuttlinger Kreistag hat sich konstituiert. ....Aus 48 Räten besteht das Kreisparlament der zehnten Legislaturperiode.... Gerade, wenn man auch in einem kommunalen Gremium vertreten sei, bestehe die Gefahr zu einer anderen Zielsetzung verführt zu werden. „Sie sind aber als Kreisrat gewählt worden und nicht in ein Organ vor Ort. Das ist der Spagat, den es zu leisten gilt.“ Bär hob hervor, dass Kreis und die Gemeinden an einem Strang ziehen sollten...Ein Thema, führte er aus, sei auf den Kreis unverhofft zugekommen: Der Zuzug von Flüchtlingen. ...
(Schwäbische Zetung. Was für ein Quark von einem Redaktionsleiter und einem Landrat. Ein Kreistag ist kein Parlament, sondern wie der Gemeinderat ein Verwaltungsorgan. Verantwortlich ist er den Einwohnern des Kreises. Und was soll wieder eine "Flüchtlingslüge", immer noch nicht kapiert, das selbst das Außenministerium bestreitet, dass es sich um Flüchtlinge handle? Das Hauptorgan des Landkreises ist der Kreistag, den Räten hat der Landrat gar nichts zu sagen, er hat auszuführen, was der Kreistag beschließt. Setzen! 6! Zu Journalismus gehört ein bisschen mehr.)

Troase begrüßt die 25 000. Besucherin
(Schwäbische Zeitung. Männerfrei?)

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NACHLESE
„Wettlauf mit der Zeit“
BUND warnt vor Zusammenbruch der deutschen Wälder
Auch dieses Jahr leiden die Bäume in den Wäldern Deutschlands unter den mangelnden Niederschlägen. Borkenkäfer und Pilze befallen die Stämme. Könnten neue Baumarten die Lösung für das Problem darstellen? Der BUND fordert energische Maßnahmen gegen das Waldsterben. Vor allem Wälder aus Fichten und Kiefern würden regelrecht „zusammenbrechen“. Auch mehrere Landesminister äußern sich hochgradig alarmiert.
(welt.de. Die Wiederholung der Wiederholung der Wiederholung. Wenn's niemand merkt, ist es Wahrheit. Vorher stirbt aber der Verstand. Der Wald steht still und schweiget und ist größer denn je. Das Waldsterben hat ihm gut getan. Die Welt hat seit 40 Jahren ein neues Wort vom Meister des Untergangs aus Deutschland. Wie viel Wald ist bereits unter die Windräder gekommen?)
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Fahndung bislang komplett erfolglos
Siegen/NRW: Sieben „Südländer“ versuchen Frau zu vergewaltigen
Von JOHANNES DANIELS
Unvorstellbarer Horror für eine Frau aus dem „Siegerland“ bei Siegen im Kalifat NRW – das im Zuge des einzigartigen historischen Experiments nun immer mehr zum „Verliererland“ für Frauen jeden Alters wird. Die Polizei Siegen fahndet jetzt sogar mit Phantombildern nach zwei von sieben Triebtätern, die bereits am Morgen des 14. Juli versucht haben, in Kreuztal-Ferndorf eine 27-jährige Frau zu vergewaltigen. Die junge Frau war nach dem Besuch eines nahen Tanzclubs in der Marburger Straße auf dem Nachhauseweg, als sie bemerkte, dass ihr laut Polizeibericht „eine Gruppe von sechs bis sieben Männern“ folgte. Die vom Merkelsystem importierte Horde stellte ihr nach, folgte ihr von einem Bahnübergang bis zu einem Waldstück neben einem Bolzplatz.
„Männergruppe“ attackiert Passantin – diese wehrt sich gegen sieben Täter
Drei der Männer hatten sie sodann eingeholt, brutal attackiert und festgehalten und versuchten ihr in gewohnter Taharrush-Manier, die Kleidung vom Leib zu reißen. Die couragierte Frau hatte sich aber mit Schreien und Tritten so intensiv gewehrt, bis die bis zu sieben Täter von ihr abließen und „flüchteten“. Basierend auf den Angaben des Opfers wurden Phantombilder erstellt. Bei den Angreifern soll es sich um Männer im Alter von Anfang 20 bis Mitte 30 mit südosteuropäischer Herkunft gehandelt haben. Zwei der Täter trugen Sturmhauben. Die Ermittler betonen, dass erst jetzt öffentlich gesucht wird, „weil sie verschiedene Spuren und Ermittlungsansätze bearbeitet haben“ – wohl ohne größeren Erfolg....Es ist noch nicht einmal sechs Wochen her, dass direkt in Siegen ein deutscher Familienvater von einem 15-jährigen „Libanesen“ (einem Palästinenser) an einer Bushaltestelle brutalst ermordet wurde. Bereits im Vorfeld der Tat kam es immer wieder zu verbalen Auseinandersetzungen zwischen dem „deutschen Täter“ (Mainstream-Medien) und der Familie des Opfers, so auch am Tag des Mordes, als der Vater seinem attackierten Sohn couragiert zu Hilfe eilen wollte....
(pi-news.net)

Der verschwiegene politische Urknall bei der Kommunalwahl in Sachsen
Von Vera Lengsfeld
Von unseren regierungstreuen Medien wurde der Öffentlichkeit mitgeteilt, die CDU hätte die Kommunalwahl in Sachsen gewonnen. Warum nur zögert man dann mit der Veröffentlichung des Gesamtergebnisses? Weil die Wahrheit ist, dass in den ländlichen Gebieten die CDU flächendeckend abgewählt wurde. Die Freien Wähler, Sachsens größte Bürgerinitiative, haben die etablierten Parteien deklassiert. Die Bürger haben sich die Politik zurückerobert und regieren sich selbst. Das Beispiel soll bei der bevorstehenden Landtagswahl keine Schule machen, deshalb wird dieses Ergebnis verschwiegen. Das sächsische Politmärchen von den Freien Wählern Sachsen, "mit Augenzwinkern betrachtete Zustände in unserem schönen Sachsenland
- Die wahren Sieger": www.youtube.com/watch?v=HneSGbBgsiA&feature=youtu.be

Mit sowas schmückt sich ein baden-württembergischen Landgericht und stellt darunter auch noch eine falsche EU-Flagge.  Wie heißt noch der Justizminister?

Gastautor
Mein Klassentreffen mit der Streber-Republik
Von Roger Schelske. Die Schulzeit hat mich eingeholt. Immer öfter sehe ich mich zurückversetzt in die letzte Reihe, von wo aus ich die Streber beobachte, wie sie die Finger strecken und mit wichtigem Gehabe trivialen Unsinn von sich geben, der irgendwie nachdenklich und kritisch klingen soll und für den sie dann belobigt werden. Neuerdings spielt sich dieses Szenario landesweit ab. Die Streber und Poser sind überall.
(achgut.com. Gibt es schon Preise für Freitagsschwänzer und Lehrerbeförderungen?)

Rainer Bonhorst
Boris Johnson gewählt, ohne uns zu fragen
Fast drängt sich der Verdacht auf, die anderen Nationen wählen, um uns zu ärgern. Sie entscheiden sich gezielt für derart undeutsche Typen, dass wir nur unseren deutschen Kopf schütteln können. Aber so sind sie halt, die anderen, um nicht zu sagen, die Ausländer. Aber so ist es nun mal. Einsam ist der, der die Vernunft gepachtet hat.
(achgut.com. Lebt denn der alte Trump noch? Deutsche Presse berichtet nicht, sie richtet und richtet hin. Fallbeil statt Feder.)

Wolfram Weimer
Mad in Germany
“Rechter Clown”, “Europas Trump”, “Brexit-Lügner” – die veröffentlichte Meinung über Boris Johnson in Deutschland klingt erstaunlich einmütig, einmütig vernichtend. Insbesondere im links-grünen Milieu wird eine neue mediale Hassfigur aufgebaut für die Schauer-Galerie des rechten Schreckens mit Orban, Salvini, Kaczynski und Trump. ... ein übler Kasper, der mit rechtspopulistischen Kampagnen den Brexit herbeigeführt, die arme Theresa May politisch gemeuchelt und Europa schwer ramponiert habe...  Fünf Aspekte werden unterschätzt: Erstens: Johnson ist intelligent und hoch gebildet.... Zweitens: Johnson verfügt über Humor und Selbstironie – eine erschreckend seltene Begabung unter Politikern....Drittens: Johnson ist von seinem Naturell her eigentlich ein weltoffener Liberaler...Viertens:Johnson will einen umfassenden Freihandelsdeal und eine neue, enge Partnerschaft mit Europa.... Fünftens: Johnson zivilisiert den Rechtspopulismus....
<<<<<<Dieser Beitrag erschien zuerst auf The European.
(achgut.com. Sehr undeutsch, dieser Politiker. Eine Merkel hat nichts von all solchen Tugenden an sich.)

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DAS WORT DES TAGES
Dass die Bundeskanzlerin entweder ein historisch ahnungsloser oder ein komplett schamloser Mensch ist, wird hier im Eckladen seit Jahren penibel dokumentiert. Merkels bizarre Indienstnahme der Verschwörer des 20. Juli als Vorläufer für ihren staatsreligiösen "Kampf gegen rechts" führt beide Motive zusammen, wobei die Schamlosigkeit obsiegt, denn selbst sie kann unmöglich nicht wissen, dass der einzige ernsthafte Kampf gegen rechts, der in den vergangenen 100 Jahren in Deutschland stattfand, die Hinrichtung der Hitler-Attentäter durch die Nationalsozialisten gewesen ist.
(Michael Klonovsky, michael-klonovsky.de/acta-diurna)
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Jubelmeldungen zum Thema Migration
Journalismus mit der rosaroten Ideologie-Brille
Von Boris Reitschuster
Ein Professor bescheinigt „Flüchtlingen“ gute Qualifikationen, die „Welt“ titelt eine Erfolgsnachricht zur Integration – doch bei genauerem Hinsehen entlarvt sich beides als verzerrend oder fragwürdig. Viele Medien haben nichts aus ihren früheren Fehlern gelernt – und beschädigen damit sich selbst und die Demokratie.
(Tichys Einblick. Lügenmärchen. Beine ab, Nase lang.)
„Flüchtlings“-Studie: arbeitssame, demokratische Zuwanderer?
Von Alexander Wallasch
Studien, immer wieder Studien. Immer weiter wird versucht, was ist, umzudeuten - auch wenn der Versuch scheitert. Wohl weil die Verfasser glauben, eine Mission erfüllen zu müssen, die jede wissenschaftliche Blamage rechtfertigen soll. Was ist das eigentlich, fehlender Anstand? Ideologische Verblendung? Und wenn ja, welcher Ideologie folgt so etwas? Oder besteht hier einfach nur ein umfassendes Defizit im Denken, das zudem keine ethisch-moralischen Leitplanken mehr kennt? Solche und andere Fragen könnte sich stellen, wer schon an der Überschrift eines Interviews im Tagesspiegel hängen bleibt, die klingt wie aus einer Spiegelung, aus einer surrealen Parallelwelt, wenn es da heißt: „Die meisten Flüchtlinge bringen starke demokratische Grundeinstellungen mit“. Wenn da also quasi steht, wir Deutsche könnten möglicherweise sogar noch etwas lernen von Afghanen, Syrern, Irakern und Afrikanern, wenn es um gelebte Demokratie geht...
(Tichys Einblick. Volksverarschung aus letzten linksgrünen Löchern?)

Deutsche Forschungsgemeinschaft
Genderforschung kassiert 20 Millionen Euro an Fördermitteln
Von der gendersensiblen Rekonstruktion der theologischen Metapher „Leib Christi“, über queere Subjektivitäten in der franko-maghrebinischen Literatur, bis hin zu migrantischen Amateurfußballern in Brasilien: Bund und Länder haben im vergangenen Jahr rund 20 Millionen Euro für Gender-Forschungsprojekte ausgegeben.
(Junge Freiheit. Hat der Steuerzahler nitcht das Recht, sein Geld selbst zu verbrennen? Dabei hat die Wissenschaft bis heute nicht die Frage beantwortet, wie viele Engel auf eine Nadelspitze passen.)

Über Abschottung hinaus nur bedingt steuerbar!
Die Afrikanisierung Europas: Migration aus Subsahara-Staaten im Kommen
Von ANDREAS VON RÉTYI
Eine neue Studie bestätigt, was viele Beobachter schon lange befürchten: Die Europäische Union wird in Zukunft zum erklärten Ziel vieler Menschen aus den afrikanischen Ländern südlich der Sahara. Ein dänischer Professor präsentiert jetzt seine Lösung zur Migrationskrise. Zunächst einmal klingen die Prognosen noch recht beruhigend. Die Migrationswelle aus den nordafrikanischen Ländern und dem Nahen Osten werde künftig deutlich nachlassen, so heißt es in einer aktuellen Analyse durch das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung, einer Denkfabrik, die unter anderem von der Europäischen Kommission und der Weltbank gestützt wird. In der letzten Zeit sei auch die Zahl der Asylbewerber aus den südlich der Sahara gelegenen afrikanischen Staaten immerhin leicht rückläufig gewesen. Doch die rund 100-seitige Studie Europa als Ziel? Die Zukunft der globalen Migration sieht darin keinen anhaltenden Trend. Im Gegenteil, für die nächste Zeit sei eine Umkehrung der Entwicklung zu erwarten, erklärte Dr. Reiner Klingholz als Institutschef Anfang Juli während seiner Vorstellung der neuen Studie. Der Migrationswunsch sei besonders stark bei der Bevölkerung in Subsahara-Afrika sowie Lateinamerika ausgeprägt, ganz anders als in Ost- und Südostasien. Beim Blick auf die konkreteren Zahlen ist doch erstaunlich, dass weltweit jeder zehnte Mensch die Option »Auswandern« für sich in Anspruch nehmen würde. Wenn de facto nicht einmal 5 Prozent dieser bemerkenswert großen globalen Teilpopulation ihre diesbezüglichen Pläne realisierten, liege dies nur an den meist nicht vorhandenen finanziellen Mitteln oder daran, dass keinerlei legale Wege bestehen, ins Wunschland zu gelangen. Dazu darf angemerkt werden, dass erfahrungsgemäß auch hier gilt: Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg … legal oder nicht. Und wie aktuelle Fälle erneut zeigen, unterstützen private Hilfsorganisationen die illegale Migration tatkräftig mit illegalen Aktionen.
Warum »sie« kommen werden
Ganz besonders die afrikanischen Migranten mit Ziel EU stammten in ihrer Heimat aus der Mittel- oder sogar Oberschicht und wollten auswandern, um ihre Verhältnisse zu verbessern, selbst wenn ihr Status im neuen Umfeld damit deutlich sinke. Bei dieser Diskussion ist klar, dass es nicht um Verfolgte und Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisengebieten geht, sondern um Menschen, die ihre wirtschaftliche Situation verbessern wollen. Man kann daraus auch einige Schlüsse auf die wahre Motivation vieler ziehen, die vorgeblich als Kriegsflüchtlinge in die EU kommen. Nur, wer von den Verantwortlichen hört das schon gern?Was die künftige Entwicklung betrifft, scheint die aktuelle Lage den lange gehegten Wünschen der Pro-Migrationsbewegungen sehr entgegenzukommen. Die Studie sieht eine ganze Reihe von Faktoren und Indikatoren für eine zunehmende Wanderungsbewegung aus Subsahara-Afrika in Richtung EU. So sei die wirtschaftliche Entwicklung in jenen Ländern positiv genug, um eine höhere Zahl an migrationswilligen Menschen mit den hierzu nötigen finanziellen Mitteln auszustatten. Doch fehle es eben an Nachhaltigkeit für eine dauerhafte Perspektive im Heimatland. Beides erleichtere die Migration aus solchen Regionen, mit entsprechenden Auswirkungen auf die EU. In den nördlicheren Ländern Afrikas und des Nahen Ostens gebe es hingegen eine »günstige Altersstruktur und einen gestiegenen Bildungsstand«. Das klingt vielversprechend, könnte damit doch ein anhaltender ökonomischer Aufschwung verbunden sein, was wiederum den Migrationsdruck verringere. Das große »Aber« bleibt jedoch nicht aus: Konflikte und Kriege wirkten in diesen Regionen als potenzieller Störfaktor.
Über Abschottung hinaus nur bedingt steuerbar …
Klingholz sieht drei eindeutige Faktoren für eine künftige Erhöhung des Wanderungsdrucks: politische Instabilität, niedriger Bildungsstandard, Naturkatastrophen. Allgemein ist es übrigens kein Wunder, wenn die gleichen, die als Migrationsverfechter auftreten, meist auch alles tun, um einen menschengemachten Klimawandel in der Öffentlichkeit als erwiesen zu zementieren, obwohl längst keine klare Faktenlage herrscht. Schließlich geht es wohl auch darum, den Weg für die afrikanischen Klimaflüchtlinge zu ebnen.  Alisa Kaps, Afrika-Expertin und Mitautorin der Berliner Studie, weist fast beschwichtigend darauf hin, dass immerhin ein Großteil der Migrationswilligen in Afrika bleiben und die EU nicht anvisieren würde. Im umgekehrten Fall wäre das Ende Europas ohnehin augenblicklich besiegelt. Die Studienautoren erinnern aber auch daran, dass Verteilungskonflikte in den Zielgebieten zusätzliche Wanderungsbewegungen auslösen könnten. Es gebe außerdem kaum realistische Möglichkeiten, die Migrationsbewegungen von Europa aus zu kontrollieren, außer: die Grenzen zu schließen. Entsprechend resümieren die Forscher: »Über Abschottung hinaus sind die heute dominierenden Migrationsbewegungen aus Afrika somit nur bedingt steuerbar.«
Das schöne Wort »Vielfalt«
Das Berlin-Institut erklärt: »Demografische Veränderungen bedeuten keine Katastrophe, sondern eine Herausforderung.« Das mag sein. Nur, wenn demografische Veränderungen gezielt herausgefordert wurden, um eine Afrikanisierung Europas umzusetzen, dann darf das sehr wohl als Katastrophe bezeichnet werden.Die kerzengerade Entwicklung vom synthetisierten Arabischen Frühling über den synthetisierten syrischen Bürgerkrieg bis zur synthetisierten Wanderungsbewegung, gestützt durch weltweit agierende Netzwerke pro-migratorischer Organisationen, dokumentiert das. Dies alles fällt heute unter das Stichwort »Globalisierung«. Und wie es wiederum in der Studie heißt: »Als Teil der allgemeinen Globalisierung wird die Vielfalt in Europa jedoch zunehmen, auch als Folge einer verstärkten Zuwanderung aus Subsahara-Afrika.« Vielfalt, ein schönes Wort, vor allem im Kontext scheinbarer Unvermeidlichkeit. Am Beispiel Nigeria wird außerdem festgestellt, dass die Muslime dort vorwiegend im rückständigen Norden lebten, während Christen mehrheitlich im besser entwickelten Süden angesiedelt seien. Kommentierend heißt es dazu: »Aufgrund der Entwicklungsunterschiede wächst die muslimische Bevölkerung schneller als die christliche, was neue Verteilungskonflikte mit sich bringt.« Da kommen auch in Europa noch einige Probleme auf uns zu.
Eine Mauer um Europa
Der dänische Historiker Uffe Østergaard ist Jean-Monnet-Professor für europäische Zivilisation und Integration an der Aarhus-Universität und lehrt auch an der Copenhagen Business School. Spezialisiert ist er auf die Geschichte der europäischen Identität und hat dazu multikulturelle und multiethnische Staaten wie Österreich-Ungarn und das Osmanische Reich studiert. Am 30. Juni schrieb er in der dänischen Zeitung Politiken, er habe den Multikulturalismus früher stark favorisiert, mittlerweile aber seine Haltung dazu völlig geändert. Heute sagt er: »Der Schutz der Grenzen ist notwendig, andernfalls wird die Bevölkerung gegen die Regierung rebellieren.«
<<<<Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Exklusiv (Ausgabe 29/19) sowie bei KOPP Report erschienen.
(pi-news.net)

Berlin - Mad in Germany
Make Falafel, no Drogenbekämpfung
Unsere Hauptstadt setzt Maßstäbe: Neben dem umweltfreundlichsten (Nicht-)Flughafen und Felsbrocken zur Verkehrsberuhigung will sie jetzt Drogenhandel mit „menschlicher Interaktion“ begegnen – mit Imbisswagen. Die Innovationskraft, die von Berlin ausgeht, ist weltweit einmalig – nur erkennen viele reaktionäre Deutsche das nicht. Der aktuelle Frontbericht aus Charlottengrad.
VON Boris Reitschuster
(Tichys Einblick. Was hat Berlin mit Deutschland zu tun?)

2015 darf sich nicht wiederholen?
Bürger hat Nase voll: Klare Absage an neue Pläne der Zuwanderung aus Innenministerium
Von Alexander Wallasch
Die Rechnung wird ohne den Wirt gemacht: Ohne den Bürger, aus dessen Reihen neue Bürgen für nur noch mehr Zuwanderung in die Städte kommen sollen. Haben die Deutschen endgültig die Nase voll von noch mehr Zuwanderung, die ihnen von NGOs, Kirchen und Ministerium gemeinsam aufgenötigt werden soll? Bisher war die Selbsternennung dutzender deutscher Städte zu „Sicheren Häfen“ eine reine Symbolhandlung.... Das könnte jetzt anders werden, wenn die Kirchen im Verbund mit der Bundesregierung die Lücke gefunden haben, welche es Städten nun doch ermöglichen soll, über Bundeskompetenzen hinweg mehr Migranten aufzunehmen, also aus der symbolischen Geste reale Zuzugsfälle zu machen. Oder anders ausgedrückt: Der Bürger wird gerade massiv vorgeführt,...Wer macht es? Ausgerechnet das bisher die Massenzuwanderung verwaltende Bundesinnenministerium selbst...
(Tichys Einblick. Der Entdecker des Unrechtsstaat ist selber der größte Elch, der andere Elche kritisiert.)

Nächste Stufe
Italien und NGO-Schiffe: Erhöhung der Geldstrafen und Festsetzung der Schiffe
Von Giovanni Deriu
Während Seehofer stumm ist, schaffen Salvini und die italienische Regierung Fakten. Mit der Anhebung der Geldstrafen zieht Italien nun mit den letzten Erhöhungen der Strafzahlungen aus Spanien gleich. Die weiteren NGO-Schiffe, die sich nun voller Tatendrang und mit Millionenspenden im Rücken auf den Weg machen, die Welt derer zu retten, die immerhin genug Euro übrig hatten, um Schleuser zu bezahlen, können sich vielleicht auch bei Carola Rackete „bedanken“, dass das Andocken in italienischen Häfen, speziell in Lampedusa, ganz schön teuer werden kann..
(Tichys Einblick. Italien gegen eine verrückte Welt.)

Oberbürgermeisterwahl Hannover
Ex-Luftwaffengeneral tritt für AfD an
Der frühere Luftwaffengeneral Joachim Wundrak kandidiert in Hannover für die AfD zur Bürgermeisterwahl. Nach 44 Dienstjahren in der Bundeswehr war Wundrak im Herbst 2018 in den Ruhestand gegangen. Der Bundesverdienstkreuzträger hat in verschiedenen Leitungspositionen gedient, darunter auch in Auslandseinsätzen in Afghanistan und Bosnien.
(Junge Freiheit. Wer fliegt übers Kuckucksnest?)

„Seenotrettung“
Carola Rackete soll vor EU-Parlament sprechen
Die Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete soll Anfang Oktober im Europaparlament sprechen. Auf Einladung der Linksfraktion wird sie im Ausschuß für bürgerliche Freiheit, Justiz und Inneres am Tag der Deutschen Einheit das Wort ergreifen.
(Junge Freiheit. Macht ein Irrenhaus eine weitere Abteilung auf? Ist sie nicht eine mutmaßliche Kriminelle?)

„Hitzeaktionsplan“
Grüne fordern Recht auf Hitzefrei
Die Grünen haben vor eine Zunahme von Hitzewellen in Deutschland gewarnt. In einem „Hitzeaktionsplan“ fordern sie deshalb verschiedene Maßnahmen als Reaktion auf die „ungebremsten Klimakrise“. Dazu zählen unter anderem ein Recht auf Homeoffice sowie Hitzefrei für bestimmte Berufsgruppen.
(Junge Freiheit. Haben die schon mal gearbeitet? Kommt deren Geld aus der Steckdose?)

Staatssicherheit
Die Täter sind unter uns
Von Hubertus Knabe
Eine ehemalige Stasi-Mitarbeiterin führt einen ausufernden Kampf gegen Rechts. Dabei erhält sie maßgebliche Unterstützung aus Politik und Medien. Der Fall Anetta Kahane zeigt, wie einstige Helfershelfer der SED-Diktatur heute in Deutschland wieder mitmischen. An diesem Donnerstag wurde die Chefin der Amadeu Antonio Stiftung 65 Jahre alt.
"Auf freiwilliger Basis zusammenarbeiten" - Verpflichtungserklärung von Anetta Kahane vom Juni 1974
Die handschriftliche Verpflichtungserklärung war kurz, aber eindeutig: „Hiermit erkläre ich mich bereit, auf freiwilliger Basis mit dem Ministerium für Staatssicherheit zusammenzuarbeiten. Ich verpflichte mich, mit niemandem über diese Verbindung zu sprechen. Aus Sicherheitsgründen wähle ich mir den Decknamen Victoria.“ Als hauptamtliche Vorstandsvorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung ist sie die bekannteste Aktivistin im Kampf gegen Rechts oder das, was sie dazu erklärt. Zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung hat sie sich in den vergangenen Jahren ein regelrechtes Imperium aufgebaut mit einem Jahresumsatz von über drei Millionen Euro...
(Tichys Einblick. DDR 2.0)

Vorläufige Zulassung der Listenplätze 19 bis 30 der Landesliste der Partei Alternative für Deutschland (AfD) zur Landtagswahl am 1. September 2019 in Sachsen
Der Verfassungsgerichtshof hat mit Urteil vom heutigen Tage die Landesliste der AfD auch mit den dort aufgeführten Listenplätzen 19 bis 30 zur Landtagswahl am 1. September 2019 vorläufig zugelassen. Die Entscheidung des Landeswahlausschusses zur Streichung dieser Listenplätze ist nach vorläufiger Bewertung mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtswidrig. Die möglichen Nachteile der Nichtzulassung für die Wahlen zum 7. Sächsischen Landtag sind insoweit gewichtiger als die der Zulassung. Für die Listenplätze 31 bis 61 ist dies nicht der Fall. Die Antragsteller – die Partei Alternative für Deutschland (AfD) Landesverband Sachsen sowie acht einzelne Bewerber/-innen für deren Landesliste – sehen sich durch die Entscheidung des Landeswahlausschusses, die Landesliste der AfD nur mit den Listenplätzen 1 bis 18 zur Landtagswahl am 1. September 2019 zuzulassen und die weiteren Bewerber auf den Listenplätzen 19 bis 61 zu streichen, in ihren Grundrechten verletzt. Deshalb haben sie sich im Wege von Verfassungsbeschwerden sowie im einstweiligen Rechtsschutz an den Verfassungsgerichtshof gewandt. Der Verfassungsgerichtshof hat im Wege der einstweiligen Anordnung eine vorläufige Regelung getroffen. Er hat keine umfassende inhaltliche Überprüfung der Entscheidung des Landeswahlausschusses vorgenommen. In seinem Urteil entspricht er teilweise den Anträgen. Der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerden steht die Sperrwirkung des nach der Wahl durchzuführenden Wahlprüfungsverfahrens im Umfang der Stattgabe nicht entgegen. In dem hier zu entscheidenden besonderen Ausnahmefall sind die Verfassungsbeschwerden zulässig, soweit sich die Entscheidung des Landeswahlausschusses als mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtswidrig erweist und einen voraussichtlichen Wahlfehler von außerordentlichem Gewicht begründete, der erst nach der Wahl beseitigt werden könnte. Dies ist bei dem vom Landeswahlausschuss angenommenen Verstoß gegen einen etwa geltenden Grundsatz der Einheitlichkeit der Aufstellungsversammlung im Ergebnis der Fall. Für den zusätzlich beanstandeten Wechsel des Wahlverfahrens hingegen kann ein derartiger Rechtsfehler der Entscheidung des Landeswahlausschusses nicht festgestellt werden. Dies betrifft indes allein die Listenplätze 31 bis 61, weshalb die Verfassungsbeschwerden nur in Bezug auf die Listenplätze 19 bis 30 zulässig sind. Nur insoweit kann eine einstweilige Anordnung ergehen. Im Rahmen der dann eröffneten Abwägung hat der Verfassungsgerichtshof die nachteiligen Wirkungen berücksichtigt, die sich aus einer voraussichtlich fehlerhaften Entscheidung des Landeswahlausschusses ergeben können. Die Wahl zum 7. Sächsischen Landtag wäre dann auf der Grundlage eines Beschlusses durchgeführt worden, der die von der Verfassung garantierte Chancengleichheit der AfD in diesem Umfang nicht hinreichend berücksichtigt. In Abhängigkeit vom Wahlergebnis könnte dieser Wahlfehler sogar dazu führen, dass Neuwahlen notwendig werden.Ergibt sich bei einer späteren Prüfung hingegen, dass die durch den Landeswahlausschuss getroffene Regelung rechtmäßig ist, wären die mit der weitergehenden vorläufigen Zulassung der Landesliste verbundenen Nachteile letztlich weniger gravierend. In den Hauptsacheverfahren ist am Verhandlungstag aus verfahrensrechtlichen Gründen noch keine Entscheidung verkündet worden. Hier ist Verkündungstermin auf Freitag, den 16. August 2019 um 16.00 Uhr bestimmt worden.
Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen
Urteil vom 25. Juli 2019 – Vf. 77-IV-19 (e.A.), Vf. 82-IV-19 (e.A.)

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