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Gelesen

1946 - heute falsch?

(tutut) - Wenn die letzten ihrer Art der CDU nicht so vergesslich wären und keine falsche linksgrüne Erinnerungskultur der Empörung über zwölf Jahre Nazis vom fremden Stern pflegten, weil sie ganz vergessen haben, dass sie einst Zentrum hießen und einen Führer auf den Kutschbock ließen, dann würden sie sich an den alten Holzmichel im Rosengarten in Rhöndorf erinnern. Dann müsste ihnen Berlin spanisch, wenn nicht gar böhmisch vorkommen. Auf Orient und Afrika wäre Konrad Adenauer diesseits der Obergrenzenlosigkeit einer exkommunistischen Nachfolgerin aus der Zone nie gekommen. So sagte er mal: "In Deutz beginnt der Bolschewismus und hinter Kassel die Walachei". Im Zug  nach Berlin soll er schon über dem  Rhein die Fenster zugezogen haben. Später dann begann für ihn ein anderer  Kontinent: "Wenn ich bei Magdeburg in die norddeutsche Tiefebene komme, beginnt für mich Asien". Berlin und Preußen mochte er nicht, war doch Köln, wo er als OB regierte, für diese besetztes Gebiet. Wo er aber recht hatte, da hatte er Unrecht: "Wer Berlin zur neuen Hauptstadt macht, schafft geistig ein neues Preußen". Nach dem Hauptstadtfehler folgte nicht Preußen, sondern die Zone mit allem drum und dran, vor allem drum, denn das Fleisch für die Knochen muss heute Restdeutschland liefern, soweit es arbeitet und Geld verdient. Den Niedergang der Partei, welche er bis 1966 führte, hätte er wohl im tiefsten Albtraum sich nicht vorstellen können. Denn die hat sich nun freiwillig jenen ergeben, gegen die sie 1950 in der Kaiserstadt Goslar unter dem Motto "Einigkeit und Recht und Freiheit" zur Gründung der CDU als Bundespartei versammelt war: den Bolschewisten, ob im grünen oder roten oder rosa Häs, narrisch gehupft wie gesprungen. Im Odeon-Theater sagte Adenauer den Prolog zum 1. Bundesparteitag: "Unsere Partei ist überzeugt davon, dass das christliche Gedankengut, das sie zur Grundlage ihrer Innen- und Außenpolitik machen will, wesentlich ist für den Kampf gegen den Bolschewismus. Es liegt mir fern zu sagen, dass unsere Partei allein die Aufgabe hat, diesen Damm gegen den Bolschewismus zu errichten. Wir wünschen, dass alle anderen Parteien unseres Landes mit uns an dieser im besten und wahrsten Sinne des Wortes überparteilichen deutschen und europäischen Aufgabe mitarbeiten". Was ist daraus geworden, wohin ist die CDU verschwunden? Dies sind Fragen, deren Beantwortung zur Erinnerungskultur dieser Partei gehören.Bald wird niemand mehr sein, der davon noch weiß, und der sieht, wie diese Partei sich Linksradikalen freiwillig ausgeliefert hat, wie einst ihre Vorgängerin am 24. März 1933 den linken nationalen Sozialisten. Der Extremismus, der Bolschewismus ist links! Wie der Esel IA sagt, sagt das Volk JA. Adenauers Appell von 1950 ist aktueller denn je, da sich die "cdu" gerade versucht, ohne Verstand in die Schöpfung einzumischen und den Menschen zu erklären, dass Weltrettung nur auf Bäumen und in Höhlen noch möglich ist: "In unserer Zeit wird es sich entscheiden, ob Freiheit, Menschenwürde, christlich-abendländisches Denken der Menschheit erhalten bleiben oder ob der Geist der Finsternis und der Sklaverei für eine lange Zeit seine Geißel über die hilflos am Boden liegende Menschheit schwingen wird. Deutschlands Aufgabe ist es, einen Frieden in Freiheit zu sichern". Wo ist das Deutschland von "Einigkeit und Recht und Freiheit". Es wird gerade als Ruine niedergelegt. Heute sagt eine "cdu"-Kanzlerin, Deutschland gehört dem Islam, denn umgekehrt geht nicht, ein stellvertretender"spd"-Vorsitzender, der Vorsitzender werden will, sagt: Islamisierung ist  für Deutsche kein Problem. Das gehört sich so?

Tuttlingen schafft es beim Stadtradeln auf Platz 1 in Baden-Württemberg
(Schwäbische Zeitung. Stolz, ein Tuttlinger Radfahrer zu sein?)

Die Tuttlinger Fußgängerzone wird gefeiert
Nach drei Jahren Bauzeit und Kosten von zehn Millionen Euro ist die sanierte Flaniermeile nun auch offiziell eröffnet.
(Schwäbische Zeitung. Gibt es jetzt Förderung für Zonenrandgebiete?)

Die zehnte Auflage der Nachtkutlur lässt Tuttlingen brummen
Theater, Kabarett und jede Menge Musik – bei der zehnten Auflage der Tuttlinger Nachtkultour hat jeder Besucher sein passendes Programm gefunden.
(Schwäbische Zeitung. Der Landrat war auch da?)

Regen vermiest Fridinger Stadtfest
Tradition und Geschichte wird in Fridingen großgeschrieben – so auch bei der 37. Auflage des Fridinger Stadtfestes mitten in der historischen Altstadt.
(Schwäbische Zeitung. Nix trotz Trotz? Auch jede Neustadt ist historisch. Doch trotz Trotz und ausführlichem Wetterbericht getrotzt, als Meister des Worts: "Aber: Auf der Bühne beim Kirchplatz trotzten über 30 Musiker des Kreisseniorenorchesters aus Ulm und dem Alb-Donau-Kreis dem Wetter und spielten zünftige Musik wie die 'Polka mit Herz' und sorgten für Feststimmung. Trotz der wenigen Zuhörer kamen die Stücke in den Zelten an". Kostet das die  Leser was trotz?)

Trotz schlechten Wetters viel gute Laune
20.000 Besucher beim SWR Fernsehen Familienfest auf der BUGA
(swr.de. Trotzköpfe.)

Staus und marode Infrastruktur
Verkehrsprobleme bremsen Wirtschaftsregion Heilbronn aus
(swr.de. Hauptsache Festle auf der BUGA.)

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NACHLESE
Kommentar
Letzte Haltestelle vor dem Untergang – wie sich CDU und SPD selbst betrügen
Die einstigen deutschen Volksparteien ertrinken in Beliebigkeit. Sie haben keine eigenen Themen mehr, sondern nur noch ein Ziel: die AfD zu verhindern. Um überhaupt noch regieren zu können, flüchten sie sich in konturlose Dreier-Bündnisse.
Eric Gujer, Chefredaktor der «Neuen Zürcher Zeitung»
...Dass weder in Potsdam noch in Dresden die bestehenden rot-roten und rot-schwarzen Regierungsbündnisse eine Mehrheit fanden, erscheint in dieser Optik als blosser Betriebsunfall. Schliesslich stehen die Grünen als Mehrheitsbeschaffer bereit. Es gilt die Devise: weitermachen wie bisher – auch in Berlin. Weitermachen wie bisher? Der AfD ist es gelungen, beiden Wahlen ihren Stempel aufzudrücken. In Sachsen wie Brandenburg inszenierten sich die Ministerpräsidenten Kretschmer und Woidke als das letzte Aufgebot im Kampf gegen die AfD. Sie hatten damit Erfolg. Welche Tücken die totale Personalisierung und Polarisierung aber mit sich bringt, zeigen die Resultate der CDU in Brandenburg und der SPD in Sachsen. Wo die einstigen Schwergewichte des deutschen Parteiensystems nicht den Ministerpräsidenten stellten, gingen sie unter. Mit 8 und 16 Prozent sind sie eines jedenfalls nicht mehr: Volksparteien...Das Rezept maximale Polarisierung bei gleichzeitig maximaler Beliebigkeit ist auf Dauer gefährlich. In Brandenburg wie Sachsen sind künftig nur Dreierbündnisse möglich. Sie beruhen nicht auf gemeinsamen Überzeugungen und einer gemeinsamen politischen Agenda, sondern sind ausschliesslich von den Verhältnissen diktiert....In seinem satirischen Antikriegsroman «Catch-22» beschrieb Joseph Heller die ausweglose Lage einer Gruppe von US-Soldaten im Zweiten Weltkrieg. Wer dem Einsatz entgehen wollte, musste als psychisch krank anerkannt werden. Wer sich als irre bezeichnete, war jedoch völlig gesund, weil nur Irre freiwillig in die Schlacht ziehen. Das perfekte Paradox, also Catch-22, beschreibt am besten die Lage von Union und Sozialdemokraten....Um den gordischen Knoten zu zerschlagen, müssten CDU/CSU und SPD Mut, Charisma und eine überzeugende Idee besitzen. Tugenden also, die in Berlin derzeit rar sind. Das Land steht am Rand einer Rezession, hat aber eine Regierung, die durch ihre inneren Widersprüche gelähmt ist und das Durchwursteln zur obersten Maxime erkoren hat. Deutschland steckt wirklich in einer Zwickmühle, und niemand scheint den Ausweg zu kennen – Catch-22.
(Neue Zürcher Zeitung. Mitten im Wurstkessel sitzt die Kanzlerin und zittert. Niemand rührt - nicht einmal sich. Irrenhaus Deutschland)
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PHILOSOPH SLAVOJ ZIZEK
Der Amazonas brennt - na und?
Warum fühlen wir uns so gerne schuldig an Umweltkatastrophen — und glauben, es würde helfen, wenn wir Altpapier recyceln und Bio-Produkte kaufen? Die Ökologie der Angst ist das neue Opium für die Massen.
(welt.de. Der nackte Affe fällt immer wieder auf Weltendsekten rein.)

30 JAHRE MAUERFALL
Unwissen und Desinteresse spalten Ost und West
Zwischen Ost und West scheinen sich europaweit die Gräben zu vertiefen. Es herrscht ein gegenseitiges Nichtverstehen, das eine der größten Errungenschaften der Revolution von 1989 bedroht: die Überwindung der Teilung eines ganzen Kontinents.
(welt.de. SchlaumeierSchäuble. Hochtrabendes Geschwätz. Wo sind die 100 000 Mark? Er soll sich mal um seinen Wahlkreis kümmern, wofür er gewählt wurde.)

Den Kompass verloren
Kramp-Karrenbauer ist keine Konservative
Von Tomas Spahn
...Ideengeschichtlich ist der Begriff im Zuge der Aufklärung entstanden. Tatsächlich aber beschreibt er eben kein in sich geschlossenes Weltbild, sondern ein Staats- und Gesellschaftsverständnis. Einen „Konservatismus“ vergleichbar dem Sozialismus oder dem Kommunismus gibt es nicht. Der Konservative unterliegt – anders als die beiden benannten ~ismen – keinem in sich geschlossenen, politischen Weltbild mit fest definierter Zukunftsperspektive. Vielmehr können wir ihn im Gegensatz zum Illusionisten des Zukünftigen als den Pragmatiker des Gegenwärtigen verstehen. Sein Grundverständnis von Gesellschaft und Politik basiert auf der Auffassung, dass es nicht Aufgabe des Politischen sein kann, mit visionären Zukunftsidealen vorzustreben, sondern sich auf die Optimierung der Funktionsfähigkeit des Bestehenden zu konzentrieren...Stellen wir als Fazit fest: Es wird einsam um Konservative und Liberale. Ihr freiheitliches, vor staatlicher Bevormundung geschütztes Gesellschaftsmodell eines sich zurückhaltenden Staates ist nicht mehr en vogue. Und vielleicht ist es tatsächlich so, dass die Vorstellung eines freien, selbstbestimmten Individuums in einem sich auf seine Kernaufgaben beschränkenden Staat nur ein kurzer Lichtblitz der menschlichen Entwicklungsgeschichte gewesen ist – irgendwann im 18. Jahrhundert aufgeflammt und bereits im 20. Jahrhundert wieder erloschen.
(Tichys Einblick. Was weiß ein Parteiapparatschik von Politik?)

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DAS WORT DES TAGES
Wir wollen nach Europa und werden dort für Unruhe sorgen!
(Falscher Flüchtling, in der ARD-Tagesschau)
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Zitter! Zitter! Zitter!
Merkels Sitzblockade in China
Von PETER BARTELS
Es ist ein Jammer, dass Loriot nicht mehr da ist. Was für ein Fressen wäre Knollen-Kanzlerin Merkel für Vicco von Bülow und seinen genialen Zeichenstift gewesen! Um es mit Wum & Wendelin zu sagen: „Jaul … Jauuul … Tröööt“. Merkel hat mal wieder die Sitz-Riesin gegeben. Staatsbesuch in China: 1,4 Milliarden Menschen (Deutschland: Knapp 60 Millionen länger hier Lebende). Das Reich der Mitte, seit 2500 Jahren Zivilisation, Kultur, Weisheit … Und Seide, Porzellan, Schießpulver – alles China first. Seine 21.196,18 km lange Mauer ist das einzige Werk der Menscheit, das auch der Mann im Mond sehen kann. Es geht also nicht um Luxemburg und seinen lallenden, torkelnden „Rücken“ Juncker. Deshalb hat GröKaz ja auch um die 100 Wirtschaftsbosse mitgenommen: Airbus will den 320 montieren … Die Deutsche Post 100.000 E-Scooter produzieren … Siemens Gasturbinen liefern oder gleich am Gelben Fluß bauen… Der Zuschauer sieht, wie Merkel mit rausgestreckter Riesenkiste, leicht gebückt die drei Stufen zum Messing-Baldachin hochtapert. Dann plumpst sie auf den kirschroten Stuhl, stemmt sich nochmal leise ächzend hoch, zupft sich das tschitscheringrüne Jäckchen zurecht, macht endgültig Pluuumps
Merkel ruckt und zuckt nicht mal mehr…
Die deutsche Nationalhymne ertönt, Kanzlerin und Ministerpräsident sitzen. Die chinesische Hymne erklingt: Li Keqiang federt hoch. Merkel ruckt und zuckt nicht mal mit einer Backe. Miene: Nööö, wieso denn, wir haben doch im Protokoll vereinbart… Also blieb sie mit ihren vier Buchstaben auf dem kirschroten Drachenstuhl unterm auf Hochglanz politierten Messingbaldachin kleben. Sitzen und Schwitzen. Unsereiner, Jedereiner drehte wohl den Kopf zur Seite wg. Fremdschämen…BILD in Text und Video so: „Er steht, sie bleibt sitzen … Kuriose Szene beim Staatsempfang für Angela Merkel in China … In Peking wurde die Kanzlerin zu Beginn eines dreitägigen Besuchs … Von Regierungschef Li Keqiang mit militärischen Ehren begrüßt“…BILD: „Für die Zeremonie wurden vermutlich extra für Merkel Stühle bereitgestellt.“ BILD: „Beide konnten das Geschehen so im Sitzen beobachten … Merkel hatte in den letzten Monaten mehrfach unter Zitteranfällen gelitten … Danach hatte sie militärische Empfänge mehrfach im Sitzen absolviert“…
Der Chinese ließ die Kanzlerin einfach sitzen …
Jedenfalls watschelt Merkel nach ihrer Sitzblockade, wie bei ähnlichen Anlässen vom Zuschauer hinlänglich erlitten, plattfüssig mit schlackernden Ärmchen die chinesische Ehrenformation ab. Und BILD salzte wagnerianisch per Schlagzeile nach: „Abgesprochen oder Eklat“ Dann: „Er stand einfach auf, ließ die Kanzlerin sitzen.“ War das ein Affront von Chinas Ministerpräsident Li Keqiang gegenüber Angela Merkel? Und um dann in voller Deckung tapfer andere sticheln zu lassen: „In der Regierungspressekonferenz heute Mittag in Berlin bohrten mehrere Journalisten nach. Vize-Regierungssprecherin Martina Fietz gab daraufhin zu erkennen, dass offenbar nicht abgesprochen war, dass der chinesische Regierungschef einfach aufsteht – nur das Aufstellen der Stühle sei abgemacht gewesen.“ Fietz, Stellvertreter*In von Steffen Seibert, dem legendären ZDF-Frühstücksei und Chemnitz-Hasser: „Natürlich war der protokollarische Ablauf für die militärischen Ehren mit der chinesischen Seite abgestimmt, und zwar im Vorfeld. Die Stühle wurden ja auch von der chinesischen Seite zur Verfügung gestellt.“ Vielleicht sollte die Zitter-Zaima nächstes Mal ihren eigenen Stuhl mitnehmen … Erbarmen, Führerin, BILD zitiert ja nur: „Doch warum zwei Stühle – wenn der chinesische Ministerpräsident dann eben DOCH stehen wollte. Das sei doch ein Affront, will eine Journalistin wissen. Umgekehrt wäre so etwas gegenüber den Chinesen doch undenkbar gewesen und als Gesichtsverlust angesehen worden, fragt sie nochmals nach.“
Lieber Gott, gibt Loriot Urlaub…
Die Vize-Regierungssprecher*in „vielsagend“ (BILD): „Ich glaube, es liegt im Ermessen eines jeden Spitzenpolitikers, selbst zu entscheiden, wie er das handhabt. Wir haben von hier aus nicht zu bewerten, wie man sich jetzt auf der chinesischen Seite entschieden hat …“Lieber Gott, kannst dem Loriot nicht mal für eine Woche Urlaub von Manna und Hosiana geben? Es wimmelt hier nur so von Knollenweiblein und Knollenmännchen. Und keine Sau weit und breit, die ihnen in Arsch und Datsche tritt. Stattdessen nur müde Scherzilein von lauter Herzilein.PS: Wir schicken Dir als Ersatz gleich drei Arschkriecher hoch: Die Humorbrechstange Jan Böhmermann, den ZDF-Klopps Oliver Welke und die persische Plumpabacke Anissa Amadi. Mit denen kannst Du endlich mal den Teufel zum Heulen bringen…
(pi-news.net)

Haushaltsdisziplin
Robert Habeck verabschiedet sich von der Schwarzen Null
Der Grünenchef will die Schuldenbremse reformieren und dafür das Grundgesetz ändern. 30 bis 35 Milliarden Euro jährlich sollen die Konjunktur ankurbeln. Außerdem müsse Europa Italiens Wirtschaft wieder in „Schwung bringen“.
(welt.de. Wie heißt sie? Deutschland im Sitzen und bald im Liegen. In Berlin ist ein Fahrrad umgefallen, bevor es mit Claudia Roth zum Mars starten konnte. Was versteht ein Kindbuchschreiber von der 8,9 Prozent-Partei die Grünen von Wirtschaft? Helfen solche Veröffentlichungen der Welt als Sterbebegleiter? Wie viele Grüne und Linke haben das Schrumpfblatt als Propagandaflugblatt abonniert?)

Archi W. Bechlenberg
Ich hab‘ noch ein paar Karten im Depot
Auf dem Karton ist „Persil 65“ zu lesen. Darin ein Konvolut alter Landkarten für Autofahrer. Zwischen dem Europa von vor 60 Jahren und dem von heute liegen Welten. Wie zutreffend diese Aussage ist, zeigt sich bereits beim vorsichtigen Aufklappen einer Shell Frankreichkarte von 1959...Während es am östlichen Kartenrand noch einen kleinen Teil von West- und Südwestdeutschland zu sehen gibt, in dem man hier und dort das Symbol für Autobahnen findet – eine gelbe Linie, an beiden Seiten rot abgehoben – findet man in Frankreich nichts dergleichen. Denn der Franzos‘ hatte zwar schöne Autos, aber noch keine Schnellstraßen....Unnnötig zu erwähnen, dass auch in den fragmentatischen Schnipseln weiterer umgebender Länder keine Autobahnen zu sehen sind. Südengland? Spanien? Niederlande? Schweiz? Nothing, nada, niets. Ital... oh, sieh an! Von Turin nach Mailand. Sollte etwa der Duce...? Aber wer baute dann den ebenfalls eingezeichneten, belgischen Abschnitt zwischen Brüssel und Ostende? Elmar Brok? Sie sehen, alleine mit einer einzigen Straßenkarte kann man sich bereits stundenlang aufhalten....
(achgut.com. Und heute? Überholt und nichts mehr aufzuholen.)

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 36 – Sitzen ist das neue Stehen, Kleben ist das neue Gehen
Merkel hockt in China, Heiko schwitzt in Afrika, und die SPD spielt „Alice im Wunderland“. Und wir? Wir müssen pauken für den kleinen Waffenschein ...
VON Stephan Paetow
Wohin, bitteschön, kann sich der weltinteressierte Mensch denn heute noch wenden, wenn er ein halbwegs objektives Bild der Lage sucht? Das ZDF zeigte eine Art Doku-Soap, die Angela Merkel als Mutter Theresa der Flüchtlinge darstellte – blühender Unsinn, an den Haaren herbeigezogen, aber als Wahrheit verkleidet. „Bild“ sieht überall Putin-Gespenster, die mitten in Berlin auf friedliebende Islamisten schießen. Und der „Spiegel“ verbeißt sich knurrend in die Hosenbeine eines vermeintlichen Einbrechers in das Unterhaus der englischen Demokratie...Wenn Aufmerksamkeit die neue Währung unserer Zeit ist, dann stehen auch für Angela Merkel die Aktien gut. Mittlerweile braucht sie nicht einmal mehr etwas zu sagen, um ihre Anhänger zu entzücken. Sie muss einfach nur sitzen bleiben, wie zuletzt in China, schon rätselt die ganze Welt: „Sit in“ für Hongkong? Die Chinesen reagierten weise....stellten sie wortlos zwei Stühle auf die Bühne. Denn schon Konfuzius sagte über die Regierungskunst: Sitzen ist das neue Stehen. Und (im Amt) Kleben ist das neue Gehen....Das Wetter ist gerade etwas ungünstig für die Grünen. Hinter CDU/CSU im ARD-Deutschlandtrend. Gut, dass keine Wahlen sind. Ach, Klimakinder, freitags warm anziehen, gelle!
(Tichys Einblick. Wer liegend stirbt, steht länger.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Eine Träne für Frankfurt
Stellt euch vor, es ist Automesse und keiner geht hin. Die IAA als „internationalen Plattform für die Mobilitätswende“ scheint nicht so richtig zu funzen, gefällt aber bestimmt der voll elektrifizierten talkenden Klasse (12 Volt). Der Verband der Autohersteller (VDA) schmeißt sich mächtig ran an den Autoscham-Zeitgeist, aufgrund zahlreicher Absagen ist er aber ziemlich allein zu Haus.
(achgut.com. Die Kapazität von Merkels Klatschhasenbatterien ist begrenzt.)

Deutschland als Austragungsort ethnischer Konflikte fremder Völker
Hamm: Polizist schießt türkischen Messerstecher an
Von EUGEN PRINZ
Und wieder ist das Städtchen Hamm in Nordrhein-Westfalen der Schauplatz eines massiven Gewaltausbruchs von Zuwanderern. Nachdem erst kürzlich vier Polizisten in ihrer Freizeit von einem Migrantenmob zusammengeschlagen wurden, musste nun sogar ein Beamter von seiner Schusswaffe Gebrauch machen.
Streit zwischen Flüchtlingen und einem Türken eskaliert
In einem Mehrfamilienhaus in Hamm gerieten am Freitag drei Syrer im Alter von 16, 19 und 23 Jahren mit einem 40-jährigen Türken in Streit. Die zunächst verbale Auseinandersetzung eskalierte. In der Folge schlugen und traten die drei syrischen Flüchtlinge auf den Türken ein. Den von Zeugen alarmierten Polizeibeamten gelang es zunächst, die beiden Parteien zu trennen. Der verletzte Türke ließ sich in einem ebenfalls eingetroffenen Krankenwagen von einem Notarzt untersuchen, verließ jedoch plötzlich das Fahrzeug, ging zu seiner Wohnung und kehrte mit einem Messer zum Ort der Auseinandersetzung zurück.Trotz der anwesenden Polizisten ging er damit auf den 16-jährigen Syrer los und fügte ihm mehrere schwere Stichverletzungen im Bauch-, Oberschenkel- und Armbereich zu. Einer der Beamten versuchte vergeblich, den Rasenden aufzuhalten. Schließlich musste der Polizist von der Schusswaffe Gebrauch machen, da die Messerattacke anders nicht zu stoppen war. Der Türke wurde durch die Projektile aus der Dienstwaffe lebensgefährlich verletzt. Nach Notoperationen waren am Samstag sowohl der 16-jährige Syrer als auch der Türke außer Lebensgefahr.Den Grund für die Auseinandersetzung teilten Polizei und Staatsanwaltschaft nicht mit.
Ein Land, dass seine Grenzen nicht schützt ist erpressbar
Wir erleben hier die Anfänge eines Phänomens, das in einigen Jahren zum Alltag in Deutschland gehören wird: Unsere Heimat verkommt zum Austragungsort ethnischer Konflikte der hier lebenden Fremdvölker. Was sich heute noch hauptsächlich in den Ankerzentren abspielt, wird morgen das Straßenbild unseres Landes prägen.Bezüglich der Vorfalls in Hamm sei angemerkt, dass sich das Verhältnis zwischen der türkischen Bevölkerung und den in diesem Land lebenden 3.3 Millionen syrischen Flüchtlingen immer weiter verschlechtert. Diese zunehmende Aversion hat augenscheinlich auch Auswirkungen auf die hierzulande lebenden Vertreter der beiden Ethnien. Und es kommt noch schlimmer: Inzwischen spricht der türkische Staatspräsident Erdogan offen von einer „Migrationsbedrohung“ aus der letzten syrischen Rebellenhochburg Idlib entlang der türkischen Grenze. Er rechnet mit einem neuen Zustrom syrischer Flüchtlinge in großer Zahl und fordert von der EU finanzielle Unterstützung. Erdogan erpresst die EU, indem er vermehrt syrische Flüchtlinge mit Booten von der Türkei nach Griechenland überfahren lässt (PI-NEWS berichtete). Inzwischen hat er unverhohlen damit gedroht, die Grenzen nach Europa für syrische Flüchtlinge zu öffnen. Deutschland wird zu den Hauptbetroffenen einer solchen Maßnahme gehören, da es das bevorzugte Zielland der Syrer ist. Der unterlassene Grenzschutz macht uns erpressbar. Angesichts all dessen kann es nur als verbrecherisch bezeichnet werden, dass die Bundesregierung die Zuwanderung nicht stoppt und statt dessen die Bevölkerung mit der Klimadebatte von der wahren Gefahr ablenkt. Wer jetzt noch nicht verstanden hat, dass wir Deutschen in einem Mahlstrom zerrieben werden, wenn nicht bald etwas Entscheidendes geschieht, dem ist nicht mehr zu helfen.
(pi-news.net)

Verpflichtender Kitabesuch?
Laßt den Eltern ihr Recht!
Für sozialistische Gleichheitsutopien ist es ein ständiger Affront, daß manche Menschen klüger sind als andere. Zeit also für die Sozis, daß man Eltern endlich zwingen kann, Kinder frühzeitig schon in staatliche Obhut zu geben. Besser als die Kitapflicht wäre es, wenigstens in den Halbtag zu Hause zu investieren....Das wäre natürlich das Ende sozialistischer „Bildungsgerechtigkeit“, aber ist die Sozialdemokratie in Deutschland nicht gerade sowieso am Ende? Ein Kommentar von Birgit Kelle.
(Junge Freiheit. Ochs und Esel regieren.)

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Camp nicht mehr sicher
Nach verheerendem Anschlag: Bundespolizei zieht sich aus Kabul zurück
Nach einem Anschlag in Kabul haben die Bundespolizei und die Deutsche Entwicklungshilfeorganisation GIZ den Großteil ihrer Mitarbeiter abgezogen. Bei dem Anschlag Anfang der Woche auf das sogenannte „Green Village“ starben 16 Menschen, die deutschen Bewohner konnten sich nur knapp retten.
(focus.de. Was machen die dort? Die sollen die deutschen Grenzen schützen, denn Kabul marschiert hier unkontrolliert ein, und Sachsen will eine Afghanistan-Koalition gegen die AfD regieren lassen.)
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Nixfunktioniert
Nur eine Koalition der Vernunft kann Deutschlands Absturz verhindern
Veraltete Vorschriften, unzweckmäßige Verfahren, verfehlte Regulierungen – kaum jemand in Deutschland wurde nicht schon mal deren Opfer. Besonders traurig ist dabei, dass viele der Unzulänglichkeiten, die das Land und den hiesigen Alltag lähmen, dank neuer Technologien einfach zu überwinden wären. Digitalisierung und künstliche Intelligenz bei der Datenverarbeitung beispielsweise bieten schon lange kostengünstige Verfahren, um bürokratische Antrags- und Bewilligungsprozesse oder Informations- und Kontrollabläufe in der Verwaltung zu optimieren und kundenfreundlich zu gestalten.Anstatt mit besserwisserischer Arroganz die übrige Welt belehren zu wollen, dass Zukunft nur durch Askese gelingen kann, wäre es ein Leichtes, vom Ausland zu lernen. Vorbilder gibt es sowohl in der europäischen Nachbarschaft als auch in den gerade eher mit Spott und Überheblichkeit kritisierten USA.
(welt.de. Niemand wirft Vernunt runter, geschweige Hirn. Besinnt sich der Springer-Verlag wieder auf die Aufgabe der Presse und kommt zurück aus einer linksradikalen Parallelwelt?)

Schon 100 Mordopfer in London
Von Frank Thomas
Die Zahl der tödlichen Angriffe in der britischen Hauptstadt steigt. Der Großteil wird dabei Opfer von Messerattacken.In der vergangenen Woche ist die Marke 100 überschritten worden. Schon 100 Mordopfer sind in London in diesem Jahr zu beklagen, die meisten durch Messerattacken. Die britische Hauptstadt steuert auf einen traurigen Rekord zu: Es könnte noch die bisherige Höchstmarke von 132 Mordopfern vom vergangenen Jahr übertroffen werden.Das jüngste Opfer ist ein 15-jähriger Junge, der im Stadtteil Stratford im Londoner Osten am Dienstag nach einer Messerattacke verblutete. Ein Notarzt versuchte, sein Leben zu retten, doch vergeblich. Der Junge hatte Stiche in den Brustkorb und die Schenkel erlitten. Von dem Angreifer fehlt bislang jede Spur. Am Tatort sah man eine „asiatische“ Frau weinen, seine Mutter. Weniger als eine halbe Meile entfernt war in der Vorwoche schon ein anderer Junge, 18 Jahre, erstochen worden... Insgesamt gab es im vergangenen Jahr in Großbritannien fast 40.000 „Knife Offences“, also Delikte mit Messern. Nach Angaben des Innenministeriums kamen im vergangenen Jahr 285 Personen durch Messerverletzungen zu Tode – so viele wie noch nie...Die neue konservative Regierung von Boris Johnson hat gerade im neuen Haushalt mehrere Milliarden Pfund zur Aufstockung der Polizei bereitgestellt... In den nächsten Jahren sollen 20.000 zusätzliche Polizeibeamte eingestellt werden.... „Knife Crime“ ist ein Thema ist, das sehr viele Menschen bewegt.
(Tichys Einblick. Wie viele Stiche sind's in Merkeldeutschland?)

Supergau für die Altparteien
Demokraten von CDU, SPD und FDP wählen NPD-Funktionär ins Amt
Es ist der Supergau schlechthin für die Altparteien: Das, was die AfD noch nie getan hat, haben jetzt Parteienvertreter von CDU, SPD und FDP getan. Im 2.600 Einwohner-Ortsteil Waldsiedlung der Gemeinde Altenstadt im hessischen Wetterau-Kreis haben die Ortsbeiräte von CDU, SPD und FDP einen NPD-Mann zum Chef ihres Gremiums gewählt. Jetzt steppt bundesweit der politische Bär!Der Fall aus dem hessischen Provinznest hat das Zeug, preisverdächtig verfilmt zu werden. Die Goldene Zitrone ginge zweifelslos an die Oberdemokraten von CDU, SPD und FDP. Was war passiert? Im Ortsbeirat Waldsiedlung musste ein neuer Ortsvorsteher gewählt werden, denn der Vorgänger von der FDP hatte vor kurzem entnervt das Handtuch geworfen. Zur Begründung des Rücktritts heißt es im Protokoll: „Der Grund der Funktionsniederlegung ist die politische Wirkungslosigkeit des Gremiums Ortsbeirat, da hier keinerlei Entscheidungsbefugnis besteht, und durch viele Beispiele belegt, die Unterstützung des Gemeindevorstandes oder gar der Gemeindevertretung nicht gegeben ist.“
Jagsch ist Vizevorsitzender der hessischen NPD
Nun die Neuwahl mit sensationellem Ergebnis: Einstimmig wurde von allen anwesenden sieben (von neun) Ortsbeiratsmitgliedern der CDU, SPD und FDP Stefan Jagsch von der NPD gewählt. Pikanterweise ist Jagsch nicht irgendwer. Der NPD-Funktiontär ist Vizevorsitzender der hessischen NPD und taucht regelmäßig in Verfassungsschutzberichten auf.Die Erklärungen von Ortsbeirats-Mitgliedern der Altparteien für die Wahl von Jagsch klingen witzig: „Da wir keinen anderen haben – vor allem keinen Jüngeren, der sich mit Computer auskennt, der Mails verschicken kann“, begründete CDU-Vertreter Norbert Szielasko seine Abstimmung. Man darf aber annehmen, dass die Gründe tiefer liegen und der Ortsbeirat schlussendlich einmal öffentlich zeigen wollte, wo der Hammer hängt. Denn schon im Juli 2016, kurz nach den Kommunalwahlen, hieß es öffentlich: „Wir fühlen uns allein gelassen.“
AKK: So schnell wie möglich eine Abwahl des jetzt Gewählten beantragen
Inzwischen melden sich die „wahren“ Demokraten im Lande zu Wort und wollen die Wahl des NPD-Funktionärs „korrigieren“. Allen voran Peter Tauber, ehemaliger CDU-Generalsekretär, mittlerweile zum Verteidigungs-Staatssekretär bei AKK weggelobt und Duz-Freund von Angela Merkel. Die Waldsiedlung von Altenstadt liegt ausgerechnet in seinem Wahlkreis. ..Seine Chefin Kramp-Karrenbauer sagte als CDU-Vorsitzende am Abend im Sommerinterview der ARD in der Tagesschau (ab 0:15 min), dass es im hessischen Landesverband am Samstag schon die erste Sondersitzung der Gremien vor Ort gegeben habe. AKK ziemlich verquast: „Ziel ist es, so schnell wie möglich eine Abwahl des jetzt Gewählten zu beantragen, durchzuführen, einen anderen Kandidaten an die Stelle mit zu setzen und dann auch parteiintern darüber zu reden, wie sowas passieren konnte.“ Die Wahl von Jagsch sollte auf jeden Fall rückgängig gemacht werden.
AfD: „CDU, SPD und FDP haben ein Extremismusproblem“
Und SPD-General Lars Klingbeil lässt den Super-Demokraten raushängen. Er fordert sogar, die Wahl wieder aufzuheben. „Die SPD hat eine ganz klare Haltung: Wir kooperieren nicht mit Nazis! Niemals!“Die FDP redete sich wie folgt aus der Affäre: Der Vorsitzende der FDP in der Wetterau, Jens Jacobi, sagte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: „Wir sind unfassbar entsetzt über diese Wahl.“ Bei den FDP-Vertretern handle es sich nicht um Mitglieder, sondern um Bürger, die als Parteilose auf die FDP-Liste aufgenommen worden seien. „Umso mehr empfinden wir dies jetzt als herbe Enttäuschung.“  Für die AfD ist der Supergau von Altenstadt eine Steilvorlage, die sie cool versenkt. Landessprecher Robert Lambrou teilte am Sonntag mit: „CDU, SPD und FDP haben in der Wetterau ein Extremismusproblem. Im Gegensatz zur CDU, SPD und FDP hat die AfD in Hessen noch nie NPD-Politiker zu Ortsvorstehern gewählt und wird so etwas auch in Zukunft nicht tun“, sagte Lambrou. (rb)
(pi-news.net)

Klimaschutzziele
Kramp-Karrenbauer will in Sachen Klima „Turbo einlegen“
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer drückt aufs Tempo. Wenn Deutschland bis 2050 klimaneutral sein wolle, müsse man jetzt schneller werden. Sie bleibt bei der Forderung nach einer Abwrackprämie für Ölheizungen.
(welt.de. Mit der Bundeswehr? Wirft niemand Hirn ra? Ohne Klima ist Deutschland tot.)

Transportschiff widerrechtlich besetzt - Polizei stellt Strafanzeigen
Bremerhaven: „Klimaaktivisten“ blockieren Einfuhr von SUVs
„Klimaaktivisten“ von Greenpeace haben am Samstag auf dem Autoterminal in Bremerhaven das Entladen eines Schiffes blockiert und an der Schiffswand „Klimakiller an Bord“-Banner angebracht. Das Bremer Regionalmagazin „Buten und Binnen“ berichtet:
*** Greenpeace-Aktivisten haben am Morgen in Bremerhaven gegen die Entladung eines Auto-Transportschiffes im Nordhafen demonstriert. Dabei besetzten sie der Polizei zufolge die Verladerampe eines Autotransporters und verhinderten so das Entladen von Geländewagen. Laut Polizei waren insgesamt rund 80 Aktivisten beteiligt. Die Umweltschutzorganisation teilte dagegen mit, dass 35 Anhänger an der Aktion beteiligt gewesen wären. Das Betreten des Hafengeländes sei grundsätzlich ein Hausfriedensbruch, sagte ein Polizeisprecher. Gegen alle Personen, die sich unberechtigt auf dem Gelände befanden, seien daher Strafanzeigen gestellt worden. Die Aktivisten waren dem Polizeibericht zufolge mit Schlauchbooten aus dem frei zugänglichen Yachthafen in den Sicherheitsbereich des Nordhafens eingedrungen. Einige von ihnen blockierten die Laderampe, andere brachten ein Transparent mit dem Slogan „Klimakiller an Bord“ an. Zudem seien fünf Fahrzeuge, die sich während des Protests auf der Laderampe befanden, mit Parkkrallen versehen worden. Mit der Aktion kritisiert die Organisation eigenen Angaben zufolge Autohersteller, die schwere und PS-starke Geländelimousinen (SUV) im Ausland bauen lassen und nach Deutschland verschiffen. „Diese Autos sind durch ihr hohes Gewicht und die großen Motoren deutlich klimaschädlicher als andere Pkw“, sagte ein Greenpeace-Sprecher. Greenpeace-Verkehrsexperte Benjamin Stephan sagte, mit Blick auf die Klimakrise sei es völlig unverantwortlich, SUVs herzustellen und zu fahren. „Die deutschen Hersteller müssen weg von übermotorisierten Klimakillern und viel stärker auf leichte E-Autos und Mobilitätsdienstleistungen setzen.“***
Ihrer Meinung nach soll man vermutlich die Kinder in schadstoffarmen Autos zur Schule fahren oder zu den Fridays for Future. Die Genossen von der SAntifa dürfen allerdings weiter dieselbetriebene Busse benutzen, da mit den E-Varianten oder mit Eselskarren nicht die Reichweite zur nächsten Randale gegeben ist. Die Polizei bezeichnete die Blockade als Hausfriedensbruch. Nicht berichtet wird, ob die mit Sonderrechten ausgestatteten 100 Edelaktivisten dafür auch belangt werden sollen.Erst im Juli hatten junge Öko-„Aktivisten“ auf dem Kurfürstendamm Fahrer von SUV–Geländewagen angehalten und mit „No SUV“-Band umkreist.
(pi-news.net)

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