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Gelesen

Wenn es jetzt auch noch  Rechtsstaats- und Grundgesetztropfen gäbe und Hirn herab geworfen würde für Klimawahnsinnige...

(tutut) - Montag kommt und Zeitung geht. Leser darf Nachrichten mit der Lupe suchen. Gäbe es die Welt jenseits von Obergrenzenfreiheit nicht, - Deutschland hätte nichts zu melden. Da zittert nicht einmal eine Kanzlerin, während sonst überall Köpfe wackeln oder das von der Weltmacht zum Zwerg, nun kleiner als Baden-Württemberg, geschrumpfte Österreich gewählt hat. Mit phänomenalen 38,4 Prozent wird einer, der schon mal Kanzler war, "gefeiert wie ein Popstar". Wo alles bescheiden wird angesichts des Weltuntergangs mittels des jüngst entdeckten Klimawandels, reicht heute zur "Volkspartei", was einst Abwahl bedeutete. Um das wichtigste Ergebnis auch dieser Wahl zu entdecken, reicht nicht einmal eine Lupe. denn ohne die Wahlbeteiligung zu nennen, ist alles nix wert. 60,6 Prozent. Nicht hoch genug, um die Nichtwähler vom 1. Platz zu verdrängen. So wird aus Triumpfgesängen schnell Kammermusik. Alles ist relativ. Die nun auch in Österreich wqeiter geschrumpften und gefederten Spezialdemokraten, einst stellten sie Kanzler, landeten bei 21,5 Prozent. Kein Wunder, dass bei solchen Trends auch die "spd" in Panik ausbricht, statt Hoffnung zu schöpfen. "Städtetag will Verzerrungen bei Kommunalwahl abstellen - Auszählungsverfahren begünstigt einzelne Kandidaten und kleine politische Zusammenschlüsse ...Die Verteilung der Sitze bilde die realen Machtverhältnisse nicht angemessen ab, moniert Verbandspräsident Peter Kurz (SPD). 'Kleine Gruppierungen und Einzelkandidaten profitieren überproportional von dem Auszählverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers'“. Warum wartet er nicht, bis die "spd" noch kleiner ist und dadurch viel, viel größer wird? Wählen bis es stimmt, besser aber noch: Wahlen ganz abschaffen. Denn sie ändern nichts, aber irgendwann könnte das Volk dies merken und wählt nicht "Spitzenkandidaten", die gar keine sind. Wer wusste schon, dass ein Herr Weber in Wirklichkeit eine Frau Leyen war, die gar nicht erst gewählt werden musste, sondern nach der Beseitigung der Bundeswehr Merkels Werk von der Abschaffung Deutschlands und der EU dank erwiesener politischer Unfähigkeit vollenden darf. Wem dies alles nicht passt, den holen "Notfallseelsorger" in Pippi Langstrumpfs Welt, gerade "tanken sie Kraft" in TUT im "Blaulichtgottesdienst in Auferstehungskirche: Helfer spenden seit 20 Jahren 'Hilfe für die Seele'“, auch wenn bis heute noch kein Wissenschaftler die Seele entdeckt hat. Da sind die mit den kurzen Beinen und langen Nasen nicht weit: "Zuwanderung 'unentbehrlich' für die Wirtschaft im Kreis - Ausstellung dokumentiert unter anderem Zuwanderungsgruppen und die Auswirkungen auf die Gesellschaft". Auch so eine Glaubenssache für die, welche von Geschichte keine Ahnung haben, und so richtet der Landrat einen Kraut- und Rübeneintopf an.  "'In den Jahren 2015/16 mussten fast 2 000 Flüchtlinge und Asylbewerber im Landkreis Tuttlingen aufgenommen und untergebracht werden. Diese große Anzahl brachte damals die Verwaltung und viele ehrenamtliche Helfer und Helferkreise an die Grenzen', begrüßte Landrat Stefan Bär die Besucher der Vernissage. 'Dieser Zustrom war für mich der Anlass, das Thema 'Flucht und Migration' aufzugreifen, weitergefasst unter dem Thema 'Zuwanderung' und bezogen auf unseren Landkreis', erklärte der Landrat". Fakes, Fakes. Da kann sich der Landrat weitere Erklärungen ersparen. Oder glaubt er selbst, was er da sagt und von "Zeitung" diensteifrig verbreiten lässt? Ist Unbildung des Bürgers erste Pflicht? Schade, dass er den täglichen Bruch von Grundgesetz, Strafgesetzen und Amtseiden zu erwähnen vergisst, welche seine "Flüchtlinge" möglich machen. "Im Landkreis Tuttlingen leben laut Bär heute, mit einem Anteil von 16.5 Prozent der Kreisbevölkerung, überdurchschnittlich viele ausländische Staatsangehörige. 'Rechnet man noch die eingebürgerten Ausländer und zugewanderten Spätaussiedler hinzu, dann sind wir wohl bei rund 25 Prozent Menschen mit Migrationshintergrund in unserem Landkreis'". Und? Was will er damit sagen? Hat er vergessen zu erwähnen, dass der größte Haushaltsbatzen des Kreises fürs Soziale draufgeht? Aufatmen dagegen über die "dreckige Donau". Die Wirtschaft ist nicht schuld, sonst müsste die ganz abgeschafft werden. "Kreis sieht natürliche Ursache". Sieh an, Natur ist dreckig. Hat das auch was mit Bio und Grünen zu tun?  Auf der dreckigen  Donau Fahrt ins Blaue. Denn alle Buntheit ist grau.

Wer hat den Stärksten? Traktor-Pulling wird zum Zuschauermagneten
Irndorf ist eigentlich ein beschauliches Dorf. Doch an diesem Wochenende regierten Benzin, Motoren, Traktoren und Lärm.
(Schwäbische Zeitung. Prima Klima.)

In diesem Jahr soll es wieder eine Eisbahn geben
Im vergangenen Jahr hat sie so mancher Spaichinger vermisst – die Eisbahn auf dem Marktplatz. Doch in diesem Jahr will der Gewerbe- und Handelsverein sie wieder aufbauen, und zwar in der Zeit vom Freitag, 29. November, bis Sonntag, 15. Dezember...
(Schwäbische Zeitung. Klima schon gerettet?)

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NACHLESE
Gegen Freund-Feind-Denken
Konservative sind Pragmatiker und kennen keine ewigen Wahrheiten
Der Konservative ist alarmiert, wenn der Staat - wie beim Thema illegaler Zuwanderung - rechtsstaatliche Prinzipien nicht beachtet. Ein Staat, der sich selbst nicht an Recht und Gesetz hält, macht sich zum Gespött; er dankt faktisch ab.
VON Hugo Müller-Vogg
...Freilich gibt es kein verbindliches „Konservatives Manifest“. Denn der Konservative kennt keine ewigen Wahrheiten, keine in Stein gemeißelten ideologischen Glaubenssätze. Der Konservative ist ein Pragmatiker. Er will an dem festhalten, was er für gut und richtig hält. Aber er weiß, dass die Welt sich laufend ändert. Wenn er Veränderungen für notwendig erachtet, dann kämpft er dafür. Doch bekämpft er die vermeintlich fortschrittliche Einstellung, wonach Veränderungen ein Wert an sich wären....Deshalb hat der Staat einen besonderen Stellenwert. Die staatlichen Instanzen – Legislative, Exekutive, Judikative – setzen Regeln und haben bei der Befolgung von Gesetzen Vorbild zu sein. Der Konservative ist alarmiert, wenn der Staat – wie beim Thema illegaler Zuwanderung – rechtsstaatliche Prinzipien nicht beachtet...Generell hat das Leistungsprinzip Vorrang vor staatlicher Betreuung. Es muss deshalb auch an Schulen und Hochschulen gelten. ...Wer Leistung bejaht, akzeptiert Unterschiede und neigt folglich nicht zum Neid, der bei vielen Linken Teil ihrer DNA ist...
(Tichys Einblick. Deshalb ziehen sie den kürzeren, weil die Linksradijkalen die längeren Messer haben und keine Bahnsteigkarte lösen.)
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DROHENDE REZESSION
„Deutschland wird gerade nach ganz unten durchgereicht"
Bei der Allianz verlässt Michael Heise als einer der dienstältesten Chefökonomen seinen Posten. Er sorgt sich um die Zukunft des Landes, liest der Regierung die Leviten — und warnt vor der Begeisterung für strittige ökonomische Annahmen.
(welt.de. Die DDR wird platziert.)

DIREKTVERTRIEB
Das Sterben der deutschen Autohäuser hat begonnen
Im Online-Vertrieb sind die deutschen Automobilkonzerne Spätzünder. Doch nun greift Marktführer VW mit einer Internet-Offensive nach den Margen der Händler vor Ort. Andere Konzerne dürften folgen. Das Einsparpotenzial ist zu verlockend.
(welt.de. Der Werkstattdienst kommt per Paket.)

Achgut.tv
Broders Spiegel: Wahlen in Kurz-Form
Video. Österreich hat gewählt und Sebastian Kurz wird wieder Bundeskanzler. Das löst vielleicht in Berlin und Brüssel nicht gerade Freude aus, aber die Völker in unseren Nachbarländern wählen nun einmal was sie wollen, allen guten Ratschlägen zum Trotz.
(achgut.com. Ohne Wahl keine Qual.Deutschland sagt immer Ja.)

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DAS WORT DES TAGES
Wer in der Massenmigration die Ursache für „Kopftuchgeschwader“ in deutschen Innenstädten sieht, hat das Recht, sich öffentlich darüber zu beklagen. Mit Menschenverachtung hat das so wenig zu tun wie eine „Birne“-Karikatur von Helmut Kohl, eine provokante Überzeichnung, an der die „politische Kultur“ in den Achtzigern keinen Anstoß nahm, weder im „Tagesspiegel“ noch in der „Tagesschau“. Sarkastische Zuspitzungen unter Zuhilfenahme einer Auslegungskunst, die den politischen Gegner immer nur der schlimmsten Motive verdächtigt, als Menschenverachtung zu interpretieren, ist das Recht, aber sicher nicht die Pflicht des Journalisten.
(Phil Mehrens, auf eigentümlich frei)
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SPD-Politiker möchte Minimalsteigerung im Superwahljahr 2021 vermeiden
Arbeitsminister Heil plant Gesetz gegen plötzliche Rentenerhöhung
Von JUPITER
Aufs nächste Jahr könnten sich 21 Millionen deutsche Rentner eigentlich freuen: es winkt eine Rentenerhöhung um mehr als fünf Prozent. Dafür gibt es dann 2021 nur eine Mini-Steigerung, ausgerechnet in einem wichtigen Wahljahr. Das geht gar nicht, sorgt sich der sozialdemokratische Arbeitsminister Hubertus Heil. Er will den deutschen Rentnern „Wechselbäder“ und Jo-Jo-Effekte ersparen und plant ein Gesetz gegen plötzliche Rentenerhöhungen. Grund ist eine Aktualisierung der „Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung“, wodurch die Werte der Lohnentwicklung nach oben korrigiert wurden. Weil Rentenanpassungen immer den Lohnentwicklungen folgen, wirkt sich die Revision in 2020 extrem günstig und ein Jahr später entsprechend schwach aus.
Kein Renten-Bakschisch im Superwahljahr
Nun stehen 2021 die Bundestagswahl und fünf Landtagswahlen plus einer Kommunalwahl an. Da ist es immer gut, wenn die Herrschenden ordentlich Renten-Bakschisch unters alternde Wahlvolk streuen können. Nun droht aber ausgerechnet im Superwahljahr die Mini-Rentenerhöhung. Und das ist schlecht, ahnen die Regierenden.Es ginge aber nicht mit rechten Dingen zu, wenn der Bundesregierung nicht auch in dieser Situation etwas Passendes einfallen würde. Man spricht von „statistischen Sondereffekten“, die es anzugleichen gelte, um „Verzerrungen“ zu vermeiden. Soll wohl heißen: Im Übrigen tue man ja den Millionen von Rentnern etwas Gutes, wenn man sie von finanziellen Wechselbädern und unverhofftem „Reichtum“ befreie. Und rechtlich gehe sowieso alles in Ordnung, da dem Prinzip nur Rechnung getragen würde, wonach die Rentenerhöhung der Lohnentwicklung folgen müsse.Als Renten-Kalfaktor für die Regierung hat sich SPD-Heil eine Gesetzesänderung ausgedacht, die mit der herbeigeredeten Verunsicherung der Rentner aufgrund von statistischen Effekten Schluss macht. Sie liegt schon in den Schubladen und muss nur noch ratifiziert werden, berichten Focus und FAZ.
(pi-news.net)

Big Öko-Brother is watching you
Ein Masterplan für den Weg in die ökologische Demokratie
Ein Strategiepapier des Sachverständigenrates für Umweltfragen zeigt, was im Namen der Ökologie droht: Neue Planungsbehörden sollen über den demokratischen Verfahren und individuellen Freiheiten stehen. Das wäre nicht nur das Ende der sozialen Marktwirtschaft.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Diktatur hat nichts mit Demokratie zu tun.)

Evangelische Kirche
Bedford-Strohm würdigt Leistungen Greta Thunbergs für den Klimaschutz
Der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm hat die Leistungen Greta Thunbergs für den Klimaschutz gewürdigt. Gleichzeitig stimme es ihn nachdenklich, daß die Kirchen in der Frage bisher so wenig als Agenten des Wandels sichtbar geworden seien, sagte Bedford-Strohm.
(Junge Freiheit. Von Gott, allen guten Geistern  und gesundem Menschenverstand verlassen. Wer entzieht der "Kirche" ihre Privilegien als Unterabteilung von Linksradikalen?)

Video von Markus Gärtner aus Zermatt
Die Demobilisierung ist in vollem Gange
Von MARKUS GÄRTNER
Ich habe das Wochenende in Zermatt verbracht, autofrei, versteht sich. Denn in dem Ski-Ort gibt es seit den 50er-Jahren keine Autos mit Verbrennungsmotoren mehr. Einzige Ausnahme sind Firmen, die dafür einen Antrag stellen müssen. Aber selbst die Polizei fährt e-Autos und patroulliert zu Fuß.In der „autofreien“ Stadt zeigt sich: selbst ohne Verbrennungs-Motoren gibt es viel Fahrzeug-Verkehr. Und ständig muss man sich umdrehen, ob nicht eines der leisen Fahrzeuge anrollt.Weder die Lokalen noch die Touristen wollen auf Mobilität verzichten. Die e-Autos stellen die Schweizer vor Ort selbst her, seit drei Jahrzehnten. Sie haben damit begonnen, lange bevor es Tesla gab.Jetzt zeigt sich: ein Zurück zum Auto im großen Stil wird es nicht geben, die Stadt hat keine Flächen für Parkplätze mehr, kaum jemand hat Garagen. Und inzwischen ist fast alles verbaut.  Doch Zermatt hat es leicht: alle Wege sind kurz; die Bauern fahren Traktoren; die Arbeitsplätze sind bei den Menschen, fast niemand muss aufwendig pendeln.Der autofreie Luxus hat seine Negativseiten. Wer schnell mit einer ernsten Krankheit oder größeren Verletzung ins Krankenhaus muss, hängt oft vom „Heli“ ab. Dafür braucht man wegen der exorbitanten Kosten jedoch eine Versicherung.Und wenn Zermatt neben Tourismus und Landwirtschaft auch Industrie hätte, könnte man sich nicht auf die e-Autos stützen.Fazit: für Deutschland ist dieses Vorbild so nicht brauchbar.
(pi-news.net)

„Hate Speech“
New York stellt Bezeichung „illegale Einwanderer“ unter Strafe
Die Stadt New York hat als Teil ihres Kampfes gegen „Hate Speech“ die Benutzung des Ausdrucks „illegale Einwanderer“ unter Strafe gestellt. Wer dieses Wort „motiviert von Haß“ ausspreche oder einem illegalen Einwanderer mit den Behörden drohe, muß in der Millionenmetropole künftig bis zu 250.000 Dollar Strafe zahlen.
(Junge Freiheit. "1984" lebt. Verbrechen, die illegal sind, sind dann auch legal und ihre Verfolgung steht unter Strafe? Wer für Recht und Ordnung ist,  landet im Gefängnis?)

Beschwichtigung statt Glaubwürdigkeit
Horst Seehofer: Eine Selbstdemontage zum Merkelgetreuen
Kaum zu glauben, was der Bundesinnenminister mit sich selbst angestellt hat. Noch 2018 als Bollwerk gegen Merkels Massenzuwanderung gehandelt, entpuppt sich Horst Seehofer als vom Kanzleramt gezähmtes Leichtgewicht.
VON Alexander Wallasch
..Und die Medien? Sie wiederkäuen Seehofers hingeworfene Beschwichtigungsbrocken widerspruchslos. Die Welt beispielsweise schreibt zur Seehofer-Twitter-Meldung aus dem Ministerium: „Details nannte er zunächst nicht.“ Nein, natürlich nicht. Warum haken Journalisten nicht nach? Das Innenministerium stellt nach wie vor eine „hohe Zahl von illegalen Grenzübertritten“ fest. Wie sollten die auch geringer werden, wenn sich Horst Seehofer in seinen Erklärungen und Maßnahmen zur so genannten „Seenotrettung“ letztlich zu einer Art staatlichen Legitimierung der Einrichtung einer Migrationsroute via Schiffe von Nichtregierungsorganisationen und Schlepperbanden über das Mittelmeer ausspricht?
(Tichys Einblick. Katzenvirus. Wie wird so einer "Minister"?)

Studie
Politische Elite: Immer mehr Akademiker, immer weniger Arbeiter
Das politische Spitzenpersonal in Deutschland ist in den vergangenen Jahrzehnten immer akademischer geworden. Die veränderte Situation führe zu Problemen, kommentierte der Darmstädter Soziologe Michael Hartmann die Ergebnisse einer jüngsten Studie. Gleichzeitig wird die politische Elite laut der Studie auch immer weiblicher. Waren vor 30 Jahren 16 Prozent der Regierungsmitglieder weiblich, sind es heute 50 Prozent. „Die Töchter des studierten Bürgertums verdrängen in diesem Sinne seit 1990 die männlichen Arbeiterkinder“, schlußfolgert Hartmann...
(Junge Freiheit. Kann es sein, dass die sogenannte "Elite" mutmaßlich dümmer wird?)

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