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Gelesen

63 Prozent haben mit Umwelt-und blödsinnigem Klimaschutz nichts am Hut.

(tutut) - Nach dem Ende aller Nachrichten folgt die Werbung. "Energiewende gerät ins Stocken - Ausbaukrise bei der Windkraft - Im Südwesten 2019 nur eine neue Anlage, in Bayern zwei". Wer übersieht, dass die sogenannte "Energiewende" schon lange gscheitert ist und Deutschland Weltmeister der Strompreise, der lernt nicht dazu, sondern artikelt auch noch falsches Leid zur Beerdigung eines Systems, dass  unter die Unwissenschaftlichkeit von Volksverdummung fällt: "Für 37 Prozent der Deutschen ist der Umwelt- und Klimaschutz zurzeit das drängendste Problem. Der Ausstieg aus der Atomenergie ist beschlossene Sache, die Forderung nach dem Ende der Kohleverstromung so populär wie nie zuvor. Auf den Wunsch nach grüner Energie aus erneuerbaren Quellen können sich fast alle gesellschaftlichen Gruppen einigen. Die Konsequenzen dieser richtigen Forderung machen sich allerdings viele nicht bewusst". So wenig 37 Prozent eine Mehrheit sind, so falsch ist der Schluss daraus, dass eine Politik als Geisterfahrt gegen den Rest der Welt richtig sei. "Die ehrgeizigen Ziele der Energiewende stehen vor dem Scheitern, weil überall in Deutschland Bürgerinitiativen nach dem fatalen Sankt-Florians-Prinzip gegen Windkraftanlagen und den Ausbau der Stromtrassen kämpfen - immer nach dem Motto: Erneuerbare Energien wollen wir, aber die Stromleitungen und Windräder dürfen nicht vor der eigenen Haustür stehen". Gescheitert ist Sankt Florian in Person von "cdu"-Kanzlerin Merkel, die als Physikerin weder Naturwissenschaft noch Mathematik verinnerlicht hat. Warum wohl  haben  britische Wissenschaftler ihre Doktorarbeit als Bullshit bezeichnet?  Mitgegangen, mitgehangen, nicht zum ersten Mal setzt das deutsche Volk auf eine unheilige Allianz mit seiner Führung. Der Sankt Florian kann nichts dafür, wenn das Falsche im richtigen Leben stattfindet. Der Schreiber macht die Augen zu und will durch die Wälder und die Auen linksgrüne Vermühlung und Tabula rasa vorantreiben. Bis der letzte Baum gefällt ist? Woher sollen dann die Blätter kommen, welche sich für Presse und Journalismus halten? Hat er denn nicht mitbekommen, dass Frankreich gerade den Bau von sechs neuen Kernkraftwerken prüft, denn ohne die würde in Deutschland wirklich dass Licht ausgehen. Auch die Tschechen machen, was die Welt tut. Sie alle wollen nicht wie Merkelland zurück in die Höhle. Deutschland ist kaputt, die Infrastruktur, abgehängt auch global von einem Prinzip Gerechtigkeit für sein Volk, um das zu kümmern die erste Pflicht ist.  Ebenfalls gescheitert im Gegensatz zu anderen Ländern. Beispielsweise mit sowas: "Neuer Vorschlag für Rente mit 70 - Deutschlands Arbeitnehmer werden nach Einschätzung der Bundesbank künftig erst mit fast 70 Jahren in Rente gehen können". Wenn's so in Frankreich wäre, von andern Ländern ganz zu schweigen, die teilweise am deutschen Tropf hängen, wäre wieder Revolution, die gelben Westen als Vorzeichen demonstrieren noch immer, nur erfährt dies hier niemand mehr. Die Deutschen aber rufen die Welt mit All Iinclusive. Deutschland ein einziger Scheiternhaufen. Zeitung schreibt's, merkt es aber nicht in einmal in Person des Chefredaktörs : "Interview: 'Bei illegaler Migration bleiben wir hart' - Der kroatische Außenminister Gordan Grlic Radman über die EU-Ratspräsidentschaft und die Vorteile der EU". Ist in Deutschland etwa legal, was nach dem Gesetz illegal ist? Da ist er wieder, der Unrechtsstaat von Seehofer und bewegt sich nicht dem Recht zu. Es handelt sich wohl nicht um Justizirrtum, sondern die Justiz ist der Irrtum. Lokalzeitung? Kinderkram. Das wär's. Was ist denn schon aktuell, umfassend und wahrhaftig. Nur wer glaubt, wird selig und der, der geistig arm ist, erreicht das Himmelreich. Vielleicht.

Drei Mitglieder ausländischer Einbrecherbande verhaftet
Tuttlingen/Singen (ots) - Seit August dieses Jahres verübte eine Einbrecherbande vor allem im Schwarzwald-Baar-Kreis zahlreiche Wohnungseinbrüche. Auffällig war stets, dass überwiegend bei Helligkeit eingebrochen wurde und die Täter mit einem älteren, grünen Ford Focus mit italienischer Zulassung unterwegs waren. Obwohl sich die Einbrecher nach den Taten wieder ins Ausland abgesetzt hatten, ermittelte die Kriminalpolizeidirektion Rottweil - Ermittlungsgruppe Wohnungseinbruch - weiter intensiv gegen die Mitglieder der Gruppe. Über das Wochenende vom 11. bis 13. Oktober wurde die Bande im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Tuttlingen erneut aktiv und verübte mindestens zehn weitere Einbrüche mit einem Diebstahlschaden von rund 45.000,- Euro. Nach einem Einbruch am Montag, dem 14. Oktober, in Herrenberg, gelang es der Kriminalpolizeidirektion Rottweil mit Unterstützung eines Mobilen Einsatzkommandos der Polizei die Spur der Täter wieder aufzunehmen, was noch am gleichen Tag zu deren Festnahme führte. Die drei Männer wurden bei der Rückkehr von einem erneuten Wohnungseinbruch in Singen zu ihrem in Tatortnähe abgestellten Auto vorläufig festgenommen. Mittlerweile erließ das Amtsgericht Villingen-Schwenningen auf Antrag der Staatsanwaltschaft Konstanz Haftbefehl gegen die drei Beschuldigten. Die präsidiumsübergreifenden Ermittlungen der Polizei dauern indes noch an. Nunmehr gilt es zu klären, ob noch weitere Einbrüche auf das Konto des Trios gehen.
(Polizeipräsidium Tuttlingen. Woher?)

Fridinger wollen Ökopunkte sammeln
Die Stadt Fridingen will mit der Einrichtung eines städtischen Ökokontos die Kompensation für den Eingriff in die Natur und Landschaft decken und Ausgleichsflächen bemessen.
(Schwäbische Zeitung. Noch Platz auf dem Mond?)

Denkste!

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NACHLESE
Längeres Arbeiten
Arbeiten bis 69 Jahre und vier Monate – das sind die Alternativen
Die Bundesbank sieht eine finanzielle Schieflage der Rentenversicherung. Daher spricht sie sich für eine Erhöhung des Eintrittsalters aus. Während sich die einen über den Vorstoß empören, fordern manche Ökonomen noch drastischere Schritte..
(welt.de. Leser-Kommentar im Forum: "Die Rettung der deutschen Renten wäre dabei ganz einfach. Einfach nach österreichischem Vorbild auch die Beamten in die Kasse einzahlen lassen und das Rentenniveau sowie Pensionsniveau harmonisieren. Doch das findet bei unseren pensionsbeziehenden Politikern, verständlicher Weise, natürlich keine Mehrheit. Lieber erhöht man das Pensionsniveau immer weiter auf über 71% der letzten 2 Bezugsjahre, während die Rente nach lebenslanger Arbeit auf knapp 40% sinkt und dann noch voll versteuert werden muss. Und was macht die Politik? Die erzählt lieber das Märchen von Millionen zuwandernden Fachkräften, die das System stützen sollen.
Dabei weiß jeder der bis 3 zählen kann, dass diese Rechnung nicht aufgeht. Vielmehr fehlen weitere Steuermilliarden um die Rente zu stützen".)
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Ex-Minister suchte Unterschlupf in Restaurant
Linke Aktivisten verhindern Auftritt von de Maizière: "Müssen uns der Gewalt beugen"
Aktivisten haben in Göttingen einen Auftritt des früheren Innen- und Verteidigungsministers Thomas de Maizière verhindert. Der CDU-Politiker sollte eigentlich im Rahmen des Göttinger Literhaturherbstes aus seinem Buch "Regieren" lesen, doch Dutzende Demonstranten hatten die Eingänge zum Alten Rathaus in der Innenstadt blockiert, und waren teils sogar auf Bäume geklettet. Das berichtet die "HNA".
(focus.de. Kriminelles und Terror unter dem Sammelnamen "Aktivisten", dabei sind das Linksextremisten. Braucht es noch mehr Beweise für den Unrechtsstaat, dessen Fundamt dM mitglegt hat? )
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Wer glaubt an Märchen?

Wie unsere Demokratie unter dem Gesinnungsterror zerbröckelt
Nacheinander fünf Wirte bedroht – vorläufiges Aus für Ostbayernfest der JA
Von EUGEN PRINZ
Der Ablauf ist inzwischen hinlänglich bekannt: Wenn die AfD eine Veranstaltung abhalten will und die Lokalität bekannt gegeben wird, erhält der Wirt telefonisch oder per Email eine zunächst noch freundliche Anfrage, ob er denn nicht wisse, dass er seine Räumlichkeiten den „Nazis“ zur Verfügung stellt.Oft genügt dieser „Hinweis“ schon, dass der Gaststättenbetreiber Angst bekommt und einen Rückzieher macht. Bei den „hartnäckigen Fällen“ greifen die von der Bundesregierung fleißig alimentierten und mit deren Wohlwollen begleiteten linksgrünen Demokratie-Zersetzer zu anderen Mitteln: Aufmärsche vor dem Lokal, Drohanrufe, zerbrochene Fensterscheiben, Schmierereien und die Beschädigung von Fahrzeugen der Gäste, die dann künftig ausbleiben.Trotz alledem ist es der AfD bisher immer noch gelungen, einen Wirt zu finden, der sich bereit erklärt, die Veranstaltung bei sich zu beherbergen.
Die linken Chaoten können stolz auf sich sein
Doch nun hat das kriminelle Vorgehen der linken Sargnägel unserer Demokratie eine neue Dimension erreicht. Die Junge Alternative Bayern musste ihr Ostbayernfest verschieben, weil nacheinander fünf Wirte so eingeschüchtert wurden, dass sie zum Teil lieber saftige Vertragsstrafen zahlen, als ihre Räumlichkeiten wie vereinbart der AfD zur Verfügung zu stellen.Die Ereignisse sollen hier chronologisch dargestellt werden, damit sich jeder Leser ein Bild machen kann, in welchem Staat wir mittlerweile leben. Aus Rücksichtnahme auf die betroffenen Gastwirte wird nur die Ortschaft genannt, in der sich das jeweilige Lokal befindet.
Wirt 1 (Beratzhausen):
Ursprünglich sollte das Ostbayernfest der Jungen Alternative (JA) in Beratzhausen stattfinden. Die Zusage des Gaststättenpächters erfolge bereits im Juli. Der Wirt war mit einer öffentlichen Bewerbung der Veranstaltung einverstanden. Am 30. September teilte er Luis Hill, dem Vorsitzenden der Jungen Alternative Ostbayern, telefonisch mit, dass er von zwei Personen, ihrem Äußeren nach Mitglieder der Antifa, ausgespäht worden sei. Auch Drohanrufe habe er erhalten. Trotzdem blieb der Pächter bei seiner Zusage.Am darauffolgenden Mittwoch wurde er zu einem Gespräch mit Vertretern der Polizei, dem ersten und zweiten Bürgermeister, sowie weiteren Personen eingeladen. Auch ein Vertreter der Jungen Alternative Ostbayern war anwesend. Der Dienststellenleiter der Polizei führte aus, dass starke Polizeikräfte von außerhalb nötig sein würden, um die Veranstaltung zu schützen. Diese könnten allerdings nur das Lokal für die Dauer des Ostbayernfestes schützen, nicht jedoch das Wohnhaus des Pächters. Außerdem versuchte man den Wirt davon zu überzeugen, die Zusage für die Veranstaltung zurückzuziehen, da die JA „extrem Rechts“ sei. Der Gaststättenpächter sah sich einem enormen sozialen Druck ausgesetzt. Er äußerte gegenüber PI-NEWS, dass in der ländlich geprägten Gemeinschaft von Beratzhausen jeder jeden kenne und sich grundsätzlich duzen würde. Deshalb wollte er nicht dafür verantwortlich sein, dass sich in seinem Heimatort Szenen wie in Berlin Kreuzberg abspielen und sagte der JA Ostbayern schließlich ab.
Wirt 2 (Abensberg):
Als nächstes fand sich ein Lokal in Abensberg, in dem die AfD Kelheim regelmäßig ihren Stammtisch abhält. Am Freitag, dem 4.10.2019, erfolgte zunächst eine Zusage. Doch schon am darauf folgenden Montag sagte die Wirtin mit der Begründung ab, dass sie erfahren hätte, die JA Bayern würde vom Verfassungsschutz beobachtet und gelte als rechtsextremistisch.Wie Hill gegenüber PI-NEWS erklärte, wurde von linken Facebook Gruppen starker Druck auf das Pächterehepaar ausgeübt, nachdem die JA die Veranstaltung wie besprochen öffentlich beworben hatte. Dieser Umstand dürfte nach Meinung des Vorsitzenden der Jungen Alternative Ostbayern eher Grund für die Absage infrage kommen.
Wirt 3 (Hohenfels):
Nachdem in Niederbayern und der Oberpfalz insgesamt 90 Gaststättenbetriebe „abtelefoniert“ wurden, kam die nächste Zusage von einer Wirtin in Hohenfels. Sie wurde über die Sachlage umfassend informiert, bekundete ausdrücklich ihre Sympathie für die AfD und schloss am 10.10.2019 einen rechtsgültigen Vertrag über die Veranstaltung ab.Am Sonntag, dem 13.10.19 gegen 11 Uhr, teilte sie dann telefonisch mit, dass sie die Vereinbarung nicht mehr einhalten könne, da „Linke, Journalisten und selbst derBürgermeister“ sie „fertigmachen“ würden. Zudem erhalte sie laufend Drohanrufe und Beschimpfungen per Email.
„Die Kinder lassen wir vorerst nicht mehr alleine aus dem Haus“
(Gaststättenbetreiberin in Hohenfels)
Hier hat die vereinigte Linke ganze Arbeit geleistet. Die Wirtin weigerte sich nämlich zum Schluss sogar, die von der JA geleistete Anzahlung in Höhe von 200 Euro zurück zu erstatten und verwies bei einem Telefonat darauf, dass sie nun von der „Roten Hilfe“ unterstützt werden würde. Herzlichen Glückwunsch zu diesem Gesinnungswandel! Auf diese Art und Weise werden die Wirte auf Facebook angeprangert und die Facebook Nutzer dazu animiert, dort anzurufen. Besonders hervorgetan bei der Online-Hetze gegen die Gastwirte haben sich folgende Gruppierungen:
„Linksjugend solid Straubing“
„Linksjugend solid Niederbayern“
„Anita F Regensburg“
„anita f.“
„Linksjugend solid Regensburg“
Wirt 4:
Bei dem nächsten Gaststättenbetrieb, dessen Pächter sich bereit erklärte, seine Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen, handelt es sich um das Stammlokal eines AfD Bundestagsabgeordneten. Da es in der betreffenden Ortschaft nur eine Gaststätte gibt, bleibt der Ort ungenannt. Der Wirt sagte, nachdem er ebenfalls vollumfänglich über den Zweck der Veranstaltung und die damit verbundenen Risiken informiert worden war, am 13.10.2019 zu. Hier bestand Hoffnung, dass es bei der Zusage bleibt, da diese Gaststätte schon mehrere AfD Großveranstaltungen beherbergt hatte. Darunter auch ein Auftritt von Beatrix von Storch, der von einer Großdemonstration begleitet worden war. Nachdem die Polizei dem Wirt zu bedenken gab, dass es zu Sachbeschädigungen am Gebäude kommen könnte, erklärte sich die JA sogar bereit, gegebenenfalls für diese auch noch aufzukommen, um die Veranstaltung zu retten. Daraufhin versicherte der Gaststättenbetreiber, stand zu halten, egal was kommen würde.
Doch schon am 19.10.2019 erhielten die JA dieses Email von ihm:
Wirt 5 (Kürn):
Am Mittwoch, dem 16.10.19, telefonierte die JA Ostbayern insgesamt 86 Gaststätten ab. Schließlich fand sich noch ein weiterer Wirt, der bereit war, die Veranstaltung zu beherbergen. Allerdings bestand er darauf, dass diese nur privat beworben wird, da der Verpächter seines Lokals Mitglied der CSU ist. Nachdem dies zugesagt worden war, setzte die JA Ostbayern am Folgetag alle Hebel in Gang, um die Veranstaltung und den erneuten Ortswechsel bei den Teilnehmern publik zu machen.Dann jedoch wurde der Verpächter der Gaststätte, das CSU Mitglied, von der Polizei über die geplante Veranstaltung informiert. Der Eigentümer des Gebäudes meldete sich daraufhin sofort beim Wirt und drohte mit einer Kündigung des Pachtvertrags, sollte die Veranstaltung stattfinden. Daher machte auch dieser Gaststättenbetreiber seine Zusage rückgängig.
Kein Wirt – keine Veranstaltung
So sehen sie aus, die Demokratiefeinde. Soeben haben sie einen Wirt ausgespäht. Dieser fotografierte sie jedoch und übergab das Bild der Polizei. Da es in der Kürze der Zeit nicht mehr möglich war, ein neues Veranstaltungslokal zu finden, musste das Ostbayernfest verschoben werden. Es findet voraussichtlich im November statt, so sich ein Gaststättenbetreiber mit Rückgrat findet. Wie der Vorsitzende der Jungen Alternative Ostbayern gegenüber PI-NEWS ausdrücklich betonte, wurde jeder Wirt im Vorfeld darauf aufmerksam gemacht, dass es sich um eine politische Veranstaltung handeln würde und über die möglichen Folgen aufgeklärt.Der Autor hat mit einigen der betroffenen Gastwirte gesprochen und ist erschüttert, wie eingeschüchtert diese „gestandenen Mannsbilder“ immer noch sind. Jeder von ihnen will einfach nur noch, „dass es endlich vorbei ist“ und sie wieder „ihre Ruhe haben“.
Kommentar
Diese Vorgänge sind eine Schande für unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie. Sie zeigen eindeutig, wohin in Deutschland die Reise geht. Wir können uns alle darauf einstellen, dass eine Zeitenwende kommt und sich die unnatürlich lange Periode von Frieden und Wohlstand dem Ende zuneigt. Es wird ein böses Erwachen für all jene geben, die geglaubt haben, wir hätten einen immerwährenden Anspruch auf diese beiden Güter. Demokratie und Frieden muss man sich immer wieder aufs neue erarbeiten und erkämpfen. Ein Volk wie die Deutschen, das einem Treiben wie oben geschildert, lethargisch zusieht, wird beides in nicht allzu langer Zeit verlieren. Unter Garantie.
(pi-news.net)

Ist das schon zu viel verlangt?

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DAS WORT DES TAGES
Diese Frauenquote ist nun wirklich eine Grüne Erfindung. Warum will denn eigentlich fast jede Partei diesem Grünen-Schmarn hinterherlaufen. Wie wäre es denn einmal mit eigenen neuen Ideen. Wie z.B., dass die Abgeordneten ein abgeschlossenes Studium oder abgeschlossene Berufsausbildung haben und sich schon mehrere Jahre in ihrem Beruf bewährt haben müssen, egal ob Mann oder Frau.
(Leser-Kommentar, im forum von welt.de)
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Kurden und Türken liefern sich Massenschlägerei in Herne
In Herne (Nordrhein-Westfalen) hat es eine Schlägerei zwischen Türken und Kurden gegeben. 50 bis 60 Menschen waren daran beteiligt. Zu der Auseinandersetzung mit Verletzten kam es demnach am späten Montag.In Nordrhein-Westfalen kam es in letzter Zeit mehrmals zu Ausschreitungen bei Kurden-Demonstrationen gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien - auch in Herne. Dort wurden bei einer Demonstration vor rund einer Woche mehrere Menschen verletzt.
(n-tv.de. Angela Langstrumpfs Welt.)

Ramelow ersetzt linke Träumereien mit nüchterner Politik und muss trotzdem bangen
(focus.de.Ist Burda Kommunist?)

Diversität im Kunstbetrieb
Agentin Judith sorgt für Umvolkungs-Theater
Von WOLFGANG HÜBNER
Die deutsche Kunst- und Kulturindustrie ist eigentlich längst eine Hochburg linksgrüner Akteure, Aktivisten und Profiteure auf allen Ebenen. Dürften nur die hochsubventionierten Staatsangestellten dieser Kreativbranche das Wahlrecht ausüben, würde Deutschland absolut von Robert, Annalena und Katja regiert. Doch noch dürfen bekanntlich auch die wählen, die niemals oder nur selten einmal eine der unzähligen Festungen der politisch korrekt auf Kurs gebrachten Musentempel besuchen, in denen sich verwöhnte Bürgerkinder mit allzu großen Schwächen in den MINT-Fächern nach Herzenslust an den Zu- und Hinrichtungen von Dramen und Opern austoben können. Wer zwischen Flensburg und Konstanz ein Stadt- oder Staatstheater aufsucht, muss sich allemal darauf gefasst machen, politisch-ideologisch agitiert zu werden. Im besten Fall kann das unterhaltsam, also unaufdringlich sein; oft genug ist es gerade für kritische Zeitgenossen ein quälender Krampf, für den man auch noch bezahlen soll. Unseren immer zahlreicher werdenden neudeutschen Mitbürgern bleibt das in aller Regel erspart, denn die sind unter den Besuchern dieser Häuser nur ganz schwach, wenn überhaupt vertreten. Diversität beim Publikum von „Faust“ oder „La Traviata“ gibt es nur in Spurenelementen – ein echtes Problem, besonders in demographischer Zukunft. Doch die Kulturstiftung des Bundes finanziert nun – selbstverständlich aus Steuermitteln – ein Förderprogramm, „mithilfe dessen ausgewählte deutsche Kulturinstitutionen ihre Arbeit auf die Anforderungen einer modernen, offenen Gesellschaft hin überprüfen und ausrichten können“. Das berichtet jedenfalls das Haus-Magazin des Badischen Staatstheaters Karlsruhe. Nicht grundlos natürlich: Denn mit der neuen Spielzeit 2019/20 hat dort eine „Agentin für Diversitätsentwicklung“ namens Judith Blumberg ihre prüfende und ausrichtende Arbeit aufgenommen. Die Bezeichnung „Agentin“ ist keine böswillige Schmähung renitenter Rechtspopulisten, sondern als solche wird Frl. Blumberg, Jahrgang 1992, tatsächlich den Karlsruhern präsentiert. Die nächsten vier Jahre will die in Heidelberg geborene und im amerikanischen Atlanta aufgewachsene Agentin nach eigenen Angaben „das Staatstheater auf dem Feld der Diversität weiter voranbringen – im künstlerischen Programm, im Umgang mit unserem Publikum und den Mitarbeiter*innen sowie innerhalb der Strukturen unseres Hauses“. Nun könnte eingewendet werden, dass ein Staatstheater wie in Karlsruhe mit Künstlern und Mitarbeiter*innen aus 46 Ländern schon divers genug ist und offenbar auch gut funktioniert. Doch des Guten, Fortschrittlichen und politisch Richtigen kann es in Deutschland von Merkel & Habeck bekanntlich niemals genug sein – es wartet also viel kulturelle Umvolkungsarbeit auf Frl. Blumberg! Ironie mal beiseite: Die gleiche Kultur- und Kunstszene, die in Sachen „Rechtsgefahr“ vor Empörung kaum mehr japsen kann und bereits allerorten neue Reichsschrifttumskammern und die abermalige Anprangerung „entarteter“ Kunst zu befürchten meint – die Szene hat überhaupt nichts dagegen, eine Agentin ins Nest gesetzt zu bekommen, die offen bekennt, „Diversität“ auch „im künstlerischen Programm voranbringen“ zu wollen. Immerhin wissen wir nun, dass der Einsatz von Umvolkungsagentinnen nicht denjenigen die vielbeschworene Freiheit der Kunst bedroht, die bei jeder parlamentarischen Anfrage der AfD nach den Kosten und Grenzen dieser Freiheit Panikattacken simulieren.
Um es in der notwendigen Klarheit zu sagen: Die Installierung von „Agenten für Diversität“ ist nichts anderes als die speziell neudeutsche Wiedergeburt des politischen Kommissars im dunkelsten Kommunismus. Seine Aufgabe, ob beim Militär, in der Wirtschaft oder im Kulturbetrieb war die Überwachung der politischen Linie der Machthaber im Politbüro. Diversitätsagenten sollen nun künftig, und gewiss nicht nur in den Theatern, dafür sorgen, dass der politisch abgestrebte Prozess der Bevölkerungsumwandlung hin zur multiethnischen Manipulationsmasse auftragsgemäß beaufsichtigt sowie durchgesetzt wird. Frl. Blumberg wird das empört bestreiten. Aber sie ist auch nur die materiell profitierende Nebenfigur in einem großen Spiel, das sie nicht durchblickt und auch gar nicht durchblicken will.
(pi-news.net)

Einschüchterung von allem rechts der SPD
Deutschland: Ein Klima der stillen Angst
Von Boris Reitschuster
Verfassungsschützer sollten eigentlich die Freiheiten der Bürger garantieren. Im rot-rot-grün regierten Bremen rufen sie jetzt ganz offen die Bevölkerung zum Schnüffeln und Denunzieren auf – im „Kampf gegen rechts“. Wer ein autoritäres Regime erlebt hat, erlebt im heutigen Deutschland ständig Déjà-vu-Momente. Es gab einen massiven Klimawandel – einen politischen. Nach 16 Jahren in Moskau bin ich hart gesotten, was staatliche Eingriffe in Bürgerrechte und Freiheiten sowie Schnüffeleien des Geheimdienstes angeht. Ich hoffe inständig, dass mich meine sämtlichen Sinne trügen, mich mein Verstand und meine Logik in die Irre führen und ich einfach durch die lange Zeit in einem autoritären Staat übersensibel geworden bin, wenn ich, wie so sehr, sehr viele Ex-DDR-Bürger, heute in Deutschland ständig Déjà-vu-Momente habe... Mir kam dabei sofort eine „Handreichung zum Umgang mit Rechtspopulismus und Menschenfeindlichkeit in Kitas“ der Amadeu-Antonio-Stiftung der Ex-Stasi-IM Anetta Kahane in den Sinn (die übrigens schon in ihrer damaligen Tätigkeit für die Stasi im Verdacht stand, andere wegen vermeintlich rechter Gesinnung zu melden bzw. bespitzeln). In der Broschüre wird der Eindruck erweckt, blonde Zöpfe, ordentliche Kleidung, soziales Verhalten und sportliche Betätigung könnten ein Verdachtsmoment sein. Was erleben wir nur für völlig verrückte Zeiten! Hätte mir das jemand vor meiner Heimkehr aus Moskau vor sieben Jahren vorausgesagt, als ich noch bei jeder Gelegenheit unsere Demokratie, unseren Pluralismus und unsere Medien lobte – ich hätte ihn für verrückt erklärt....
(Tichys Einblick. So ist's halt in Diktaturen,da gibt's nichts zu wundern.)

Rot ist verblichen, die Geschichte vergessen
Irgendwann verließ die Sozialdemokratie still und leise die Republik
Man konnte der alten SPD viel vorwerfen, aber dass sie geschichtsvergessen gewesen wäre oder totalitäre Neigungen gehabt hätte, nicht. Aber das ist nun nur noch Geschichte.
VON Klaus-Rüdiger Mai
..In ihren Ansichten sind die Funktionäre von denen der Grünen nicht zu unterscheiden. Ihre Ideen tragen die gleichen langen Bärte. Sie verstünden eher Babylonisch als die soziale Frage. Und noch weniger, wenn das möglich wäre, diejenigen, für die sie einst Politik gemacht hatten. Deswegen verlassen auch die Arbeiter, die Angestellten, die Handwerker, die Angehörigen des kleinen Mittelstandes als Wähler die SPD und wenden sich anderen Parteien zu...
(Tichys Einblick.Von Nix kommt nix.)

„Kampf gegen Rechts“
Familienministerin wirbt für Demokratiefördergesetz
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich nach dem Anschlag von Halle für eine höhere und dauerhafte Förderung im „Kampf gegen Rechts“ ausgesprochen. Deutschland brauche ein Gesetz zur Stärkung der Zivilgesellschaft. Demokratieförderung sei eine lebensnotwendige Aufgabe.
(Junge Freiheit. Warum ist die noch immer im Amt?)

Endziel Legalisierung
Grüne fordern Eigenbedarfsregelung für harte Drogen
Die Berliner Grünen wollen den Besitz geringer Mengen harter Drogen erlauben. Die gesundheits- und drogenpolitische Sprecherin der Partei, Catherina Pieroth, forderte für Kokain und Heroin eine entsprechende Grenze von drei Gramm. Endziel sei „eine Legalisierung, das ist der einzige Weg, den Schwarzmarkt trocken zu legen“.
(Junge Freiheit. Wer verteidigt Deutschland?)

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