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Gelesen

Zeitungsmythen.

(tutut) - Es sind die Kinder von Kannitverstan und Pippi Langstrumpf, die Politik machen und darüber sich verschreiben und versenden. Ihre Enkel schwänzen Schule und werden als Generation Doof von allen Seiten hofiert. Wer's nicht glaubt, muss nur Zeitung lesen. Auf einer Seite "Service" verkündet finster wie Doktor Mabuse blickend ein Chefredakteur "Die "News aus Ihrer Welt", daneben stehen "Ärztliche Bereitschaft" und "Notrufe" zu Diensten. Nix wie weg verheißt als Alternative eine ganze Seite "Service für unsere Leser". Von "Abonnenten haben's besser" mit "Der Mythos Zeppelin", wer wird denn gleich in die Luft gehen? - bis "Die 'Stadt der Liebe' erleben", wovon selbst Pariser nichts wissen, denn sonst würden sie nicht millionenfach ausschwärmen, wenn sie können und ihre Gelbwesten ablegen. Die "News" hat auch die Polizei, aber das erfährt der Leser auf "Kreis und Region" nicht, denn sonst könnte er merken, dass er für sowas keine Zeitung bezahlen muss, sondern direkt  bei der Polizei gucken kann. Ein Tuttlinger in Rottweil als Unhold: "Exhibitionist von Polizei gefasst". Nein, es handelt sich nicht um einen Polizisten! "Ein seit November gesuchter Exhibitionist ist am späten Sonntagabend in Rottweil von der Polizei gefasst worden. Der bereits polizeibekannte Mann hatte sich abends in Rottweil aufgehalten, als zwei junge Frauen, vor denen er sich damals entblößt hatte, ihn wiedererkannten".  Woran? "Als eine Polizeistreife eintraf, flüchtete der aus dem Kreis Tuttlingen stammende 51-Jährige zu Fuß quer durch die Altstadt. In einer Sackgasse nahmen ihn die Beamten nach kurzer Verfolgung schließlich vorläufig fest und verbrachten ihn zum Polizeirevier". Glück hat dagegen der Tuttlinger Landrat. Seine Wähler sind zwangsverpflichtet als Kreistag, da kann es dem Lokalchef nicht wie im Fall des Tuttlinger OB passieren, dass nach langem Interview als einzigem Kandidaten nur 18 Prozent ihre Stimme abgeben werden. Nun war der Landrat dran, der nicht aufs Volk angewiesen ist, und er schildert seine Welt:  "'Der Landkreis soll liebens- und lebenswert bleiben' - Landrat Stefan Bär spricht über seine erneute Kandidatur für den Landkreis Tuttlingen". Mutig, mutig, wer nach der ersten "Frage" weiterliest, denn das scheint heute der "Qualitätsjournalismus" eines Chefredakteurs zu sein, der würde sich auch an Kannitverstan und Pippi Langstrumpf wagen: "Guten Tag, Herr Bär. Am Donnerstag, 30. Januar, wird der Tuttlinger Landrat gewählt. Sie sind als Amtsinhaber einziger Bewerber. Wie schätzen Sie diese Tatsache ein?" Wo bleibt die Frage: Sind das Spaichinger Krankenhaus und das Spaichinger Rathaus vielleicht ein möglicher Deal, dass Hugger auf die gute Chance verzichtet hat, Bär als Landrat abzulösen und dieses Amt wieder für die CDU zurückzuholen?  Ist von Politik, wo es immer um die Macht geht, nur noch Kungelei geblieben? Die Bürgermeisterwahl in Spaichingen ist ein Déjà-vu von 2012 mit den selben Verdächtigen.  "Spaichingen strebt weiteres Umlegungsverfahren an". Das hat nichts mit dem Bürgermeister zu tun, auch wenn ein Heiler von Spaichingen, der seit Jahren am Wochenende in antijournalistischer Dauerwerbung Gesundheit aus Kraut und Rüben empfehlen darf und mal gescheiterter CDU-Gemeinderatskandidat war, nun in einem Leserbrief seinen Senf empfiehlt.  Ist der Bürgermeister ein Würstchen? Oder einer,  an dem er sich reibt,  der im Gegensatz zu ihm  seit Jahren in den Gemeinderat schafft?  "Heile, heile Gänsje, es is bald widder gut!". Das mit der Umlegung geht in die Fläche, wobei eine Redaktionsleiterin als bekennende Wüterin gegen "Neoliberalismus" nun als Meisterin des Wortes vorrechnet: "Mit zehn Ja-Stimmen (CDU, FDP, FW und Bürgermeister) und sieben Neinstimmen (Grüne, Pro Spaichingen) und einer Enthaltung (Walter Thesz, SPD) stimmten die Räte dem Umlegungsverfahren durch die entsprechende Stelle im Landratsamt zu".  Zustimmung durch Nein? Deutsche Sprak, schwere Sprak für Kinder von Kannitverstan und Pippi Langstrumpf. In seinem Element der eigenen News durfte auch der Chefredakteur ran, falls Leser fragen sollten, was dessen Metier ist. Beim "Neujahrsempfang"von "Schwäbisch Media" gab er "das Spendenergebnis von mehr als einer Million Euro der Weihnachtsaktion 'Helfen bringt Freude' bekannt. 'Darauf sind wir stolz'“.  Die  "rund 350 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Kirche"  wurden in Ravensburg "vor einem schleichenden Verlust der Meinungsfreiheit gewarnt. 'Wir tragen alle Verantwortung, diese Freiheit zu verteidigen'“, sagte der Neue. Nun, dann kann er ja mal anfangen, sein' Sach' zu machen. "Wehmut kam beim Neujahrsempfang aus einem ganz anderen Grund auf: Nach mehr als 20 Jahren nimmt die 'Schwäbische Zeitung' Abschied von ihrer Parlamentskorrespondentin in Berlin, Sabine Lennartz, die Ende Januar in den Ruhestand geht".  Die Lücke, die sie hinterlässt, wird sie wohl nicht ersetzen müssen. Noch gibt es für deutsche Medien genügend Merkel-Klatscher und Kanzlerin-Jubler. Der "liberale" Ernst aus Trossingen, der auch mal in Berlin war, durfte sie extra loben. Was ist aus der FDP bloß geworden? Ist sie auch schon so grün wie Blätter zur Winterszeit, die vor Kretschmanns Laubbläsern per Windkraft vor Freude tanzen und von "Heimat schafft Stabilität" faseln, weil Bertelsmann auf Bestellung einen linksgrünen Triumpfbogen der Morgenröte lieferte: "Zu Hause, im Freundeskreis, im Verein, in ihrer Region fühlen sich die allermeisten Baden-Württemberger und Bayern anders. Sicher, gut mit anderen verbunden, mit Abstrichen medizinisch gut versorgt. Sie engagieren sich, spenden für andere, akzeptieren Migranten und Homosexuelle eher als früher. Das Vertrauen in staatliche Institutionen, etwa in die Polizei, ist seit 2017 gewachsen. Mehr Sorgen als noch vor zwei Jahren bereitet den Menschen im Südwesten dagegen, was sich außerhalb des persönlichen Umfelds abspielt. Allgemein fürchten mehr Bürger, der gesellschaftliche Zusammenhalt sei gefährdet".  Was für ein Bullshit!  Vertrauenssorgen nach außen. Wie war das noch mal einst mit Meinungs- und Pressefreiheit? Die Wahrheit bleibt zuerst auf der Strecke, wenn Fakes Fakten ersetzen. O Heimat, Deine Zeitungen. Organspender-Ausweis nicht vergessen! "Presse" hat's nötig, damit sie wieder Presse wird.

"Presse" hat's nötig, damit sie wieder Presse wird.

In die Pläne zur Barrierefreiheit am Bahnhof kommt Bewegung
Die Bahn will den Spaichinger Bahnhof durch zwei Aufzugstürme barrierefrei machen und die Vorentwurfsplanung ist offenbar schon weit gediehen. Das teilt Hermann Polzer von den Spaichinger Grünen mit...
(Schwäbische Zeitung. Fakes. Wichtigtuerei. Des Grünen Wille ist sein Himmelreich. Er regiert aber mit 8,9 Prozent weder das Land noch die Bahn. "Ja, mach nur einen Plan! Sei nur ein großes Licht! Und mach dann noch ’nen zweiten Plan. Gehn tun sie beide nicht" (Bert Brecht). Wegen ein paar Zügle am Tag in Spaichingen müsste ganz Deutschland in den Aufzug.  Wer glaubt denn so einen Quark?)

Kritik an Rundfunkgebühren
Nach Äußerungen beim Neujahrsempfang sagt Hohbergs Bürgermeister: "Ich muss mir nichts vorwerfen lassen"
Klaus Jehle steht zu seiner Kritik an "Qualitätsjournalismus" und den "GEZ-Zwangsgebühren". Es sei sein Recht, seine Meinung zu äußern, betont er im BZ-Interview. Ein Passus in der Neujahrsrede des Hohberger Bürgermeisters Klaus Jehle sorgt für Kontroversen. Er stellte darin den "Qualitätsjournalismus" und die "GEZ-Zwangsgebühren" in Frage und nahm dabei Bezug auf ein Satire-Video des Lieds "Meine Oma fährt im Hühnerstall Motorrad", das der WDR auf seiner Internetseite veröffentlichte...
(Badische Zeitung. Da steht ja ein Bürgermeister, aus dem 8000-Einwohner-Dorf in der Ortenau, auf dem Boden des Grundgesetzes. Passt das der BZ nicht? Auch die EU-Politik hat er kritisiert, weil er die kommunale Selbstverwaltung in Gefahr sieht. Ungewöhnlich sowas im linksgrünen Einheitssuppentopf.)

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ÜBERFALL  IN LAHR:  WAR'S EIN NAZI?
Bankräuber kann entkommen
....Ein Ladeninhaber am Sonnenplatz, der seinen Namen nicht in der Zeitung sehen möchte, machte gegen 12 Uhr eine Zigarettenpause vor seinem Geschäft, als er einen Mann bemerkte, der über den Platz eilte und an der Löwen-Apotheke vorbei in der Obststraße verschwand. "Der kam im Stechschritt, das war schon auffallend", sagte der Geschäftsinhaber unserer Redaktion. Der Unbekannte sei direkt an ihm vorbeigegangen und habe einen gehetzten Eindruck gemacht...
(Lahrer Zeitung. Nazi?)
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NACHLESE
Ulli Kulke
„Klimahysterie“ Unwort des Jahres? – Die verflixten 13!
Gut einen Monat hat die Menschheit noch – dann ist alles zu spät, der Weltuntergang nicht mehr abzuwenden. Tschüss, schöne Erde. Das Datum steht fest: 23. Februar 2020. Offiziell verkündet von der Bild-Zeitung am 23. Februar 2007. Doch der Planet denkt nicht daran unterzugehen. Ziemlich genau 13 Jahre nach der hysterischen Propaganda wird „Klimahysterie“ nun zum bösen Wort erklärt – soll sich keiner erinnern? Da zog sich nämlich eine große Schlagzeile über die ganze Titelseite: „Wir haben nur noch 13 Jahre… ...um die Erde zu retten.“ Im Beitrag hieß es dann: „Es bleiben nur noch 13 Jahre, um die Erde vor der Klimakatastrophe zu retten!“ Das enthülle der „noch geheime zweite Teil des UN-Klimareports“, und der solle dann im Mai 2007 auf der Weltklimakonferenz in Bangkok verabschiedet werden. Der Report war offenbar so geheim, dass nicht einmal die Bild-Zeitung ihren Inhalt kannte, bevor sie Star-Schreiber Paul C. Martin damals auf das Thema ansetzte. In dem Papier selbst stand dann nämlich, dass die CO2-Emissionen bis 2050 im Vergleich zu 1990 weltweit halbiert werden müssen, um den Klimawandel in einem beherrschbaren Rahmen zu halten, ähnlich wie man das heute sieht. Auch wenn es sich salopp anhört, so kann man deshalb das Urteil der Wissenschaftler im Vergleich zum Bild-Szenario auch so bezeichnen: Alles halb so wild. Aber 2050, hätte das jemand von den Bild-Lesern interessiert? Nein, dann doch lieber „in 13 Jahren“. Die Dreizehn auch noch als Unglückzahl. Und 2020 war ja auch so schön nahe, das Blatt sollte sich ja verkaufen. Jetzt ist es so weit...
(achgut.com. Stattdessen geht BILD unter. Sie haben doch recht.)
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Videokommentar von Markus Gärtner
Warum Olaf Scholz kein Held ist
Von MARKUS GÄRTNER
Ein Loch ist da, wo etwas nicht ist, hat Kurt Tucholsky einmal in seinem Essay „Zur soziologischen Psychologie der Löcher“ geschrieben. Mit Blick auf die GroKo könnte man dazu sagen: Zufriedenheit ist da, wo die Regierung nicht ist. Außer bei den Medien, die feiern alles, was aus Berlin kommt.Zum Beispiel die sogenannte Schwarze Null. Heute lesen wir in der BILD, dass Deutschland im Jahr 2019 mit einem Haushaltsüberschuss von 13,5 Milliarden Euro einen „Rekord“ erwirtschaftet habe. Das klingt, als würde das Geld aus den Fenstern des Kanzleramts rieseln.Doch die vielen ungedeckten Schecks in diesem Land – Rentenkassen, Krankenkassen und Target-Salden zum Beispiel – würden diesen Überschuss in Nullkommanichts aufzehren. Er würde vielleicht gerade einmal reichen, um nach dem Brexit die zusätzlichen Überweisungen von Berlin nach Brüssel zu bestreiten, ein paar Bahnhöfe zu sanieren und den geplanten Zaun um den Bundestag zu bauen.Neben Nullzinsen sind laut Medienberichten auch höhere Steuereinnahmen des Bundes für den Überschuss im Bundeshaushalt verantwortlich. Da fragt man sich natürlich verwundert, warum Forderungen nach weiteren Steuern wie Artilleriefeuer auf uns niederprasseln: SUVs, Fleisch, Grundbesitz, Reichensteuer und CO2, um nur wenige Beispiele zu nennen.Während wir uns über den eklatanten Widerspruch zwischen Haushaltsüberschüssen und nicht enden wollenden Forderungen nach zusätzlichen Steuereinnahmen wundern und mächtig aufregen, gehen die umfassende Erziehungs-Kampagne deutscher Mainstream-Medien und die Bevormundung durch Politiker ungebremst weiter …
(pi-news.net)

Thilo Spahl
Australien: Katastrophale Brände sind vermeidbar
Der Klimawandel ist eine faule Ausrede für das Versagen bei der Buschfeuerprävention. Das trockene Wetter ist ein begünstigender Faktor. Und der Klimawandel ist wiederum einer von mehreren Faktoren, die zu dieser Trockenheit beigetragen haben mögen. Die wesentlichen Ursachen für die schweren Brände sind aber schlechtes Landmanagement, Brandstiftung und insbesondere die unzureichende Prävention.
(achgut.com. Wenn Menschen irgendwo zu blöd sind, sind nicht Welt und Menschkeit schuld.)

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Migrantengewalt
Nordrhein-Westfalen verzeichnet knapp 7.000 Messerangriffe
In Nordrhein-Westfalen hat es im vergangenen Jahr 6.827 Messerattacken gegeben. Von den 6.736 Verdächtigen sind 2.645 keine deutschen Staatsbürger. Laut Innenministerium kommen die meisten ausländischen Verdächtigen aus der Türkei.
(Junge Freiheit. Messer, Gabel, Schere, Licht...)
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Wer den Sozialismus verspottet
#EskenFilme: Wer lacht, ist rechts
Von Redaktion
Mit den Umfragewerten schwindet der SPD auch der Humor. Verbittert reagieren die letzten Funktionäre auf Variationen zu Eskens Sozialismus-Appellen in sozialen Netzwerken. Kommt nach Hass und Hetze auch Satire und Lache auf die SPD-Verbotsliste?...Des Bürgers Pflicht ist Zustimmung, nicht Hohn für eine unglücklich agierende und sichtlich überforderte Parteivorsitzende...
(Tichys Einblick. Sollen die noch über sich selbst lachen? Die SPD ist eine Träne auf Reisen in den großen Ozean der Vergangenheit.)

Studenten-Protest
Kritik an „geschlechterinklusiven Sprachgebrauch“ an Uni Wien
An der Universität Wien hat sich Protest gegen einen Beschluß der Hochschulleitung zum „geschlechterinklusiven Sprachgebrauch“ formiert. „Wir sind der Überzeugung, daß Gendern eine große Gefahr nicht nur für die Redefreiheit, sondern auch für die Freiheit der Wissenschaft darstellt“. Hintergrund ist ein Erlaß des Senats, wonach auch verbal gegendert werden soll.
(Junge Freiheit. Allwahn ohne Sonne.)

Benennung von Bundeswehreinrichtungen
Linkspartei nimmt Kasernen und Stützpunkte ins Visier
Geht es nach der Linkspartei, dann sollen bald weitere Kasernen der Bundeswehr umbenannt werden. Statt berühmter Militärs der Weltkriege sollen aufständische Matrosen oder gleich „Antimilitaristen“ die neuen Namensgeber werden.
(Junge Freiheit. Die SED ist Feind Deutschlands. Es ist Krieg gegen Deutschland und das deutsche Volk, die wehren sich aber nicht und verbieten Linksgrüne, die ein anderes System wollen.)

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DAS WORT DES TAGES
Ständig heißt es, wir hätten Fachkräftemangel, bräuchten deshalb die Migration. Wir stünden fast vor der Vollbeschäftigung. In Berlin werden inzwischen Leute dringend gesucht. Warum also gehen diese Linken nicht einfach arbeiten und haben dann genug Geld, um sich eine Wohnung zu leisten wie andere? Weil sie zu doof oder zu faul sind. Leute, die man selbst im Fachkräftemangel nicht einstellen will. Diese ganze Kampagne um den kostenlosen Nahverkehr ist extrem verlogen, weil wieder mal nur noch die zahlen sollen, die sowieso schon mehr arbeiten als andere. Warum sollen Leute, die arbeiten, denen, die zu faul sind, die Verkehrsmittel mitfinanzieren und sich dann noch sagen lassen müssen, sie seien keine Menschen?Es gibt nur eine Art von öffentlichen Verkehrsmitteln, die „kein mensch” zahlen muss: Nämlich gar keine zu haben. Dann fährt jeder mit seinem eigenen Auto.Es geht immer nur darum, dass eine aggressive Bevölkerungsgruppe nicht arbeiten und mit Gewalt durchsetzen will, auf Kosten anderer zu leben, was im Endeffekt eine Art Versklavung durch Erpressung sein soll.
(Hadmut Danisch, danisch.de)
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Kontroverse um mögliche Schließung des Harmann-Werks
Straubing: Wenn grüne Brandstifter bei Löscharbeiten mitreden wollen
Von EUGEN PRINZ
„Wenn es dem Esel zu wohl wird, dann geht er aufs Eis tanzen“, weiß der Volksmund. Und diesem Esel namens Bundesregierung ist so wohl wie nie zuvor. Er kann sich erneut in einem riesigen Haushaltsüberschuss suhlen, der ihm durch die Nullzinspolitik der EZB seit einigen Jahren regelmäßig in den Schoß fällt. Dieses Mal sind es 13,5 Milliarden Euro, die sich der Bund an Zinsen für seine Staatsanleihen gespart und zusätzlich noch durch eine perverse Abgabenlast aus den Steuerzahlern herausgepresst hat.Statt das Geld sinnvoll zu investieren, in die marode Infrastruktur zum Beispiel, fließt es größtenteils in die Rücklage, die nach der Flüchtlingskrise aufgebaut wurde. Man wird schon wissen, warum.
Wenn der Reichtum die Sinne verwirrt
Doch zurück zum besagten Esel, dem es so gut geht. Vor lauter Reichtum glaubt er, ungestraft linksgrün-ideologische Fantasien ausleben zu können, wie zum Beispiel die Zerschlagung der deutschen Automobilindustrie, um nur eines der zahlreichen wirtschaftsfeindlichen Projekte zu nennen.So wundert es nicht, dass beinahe zeitgleich mit der Jubelmeldung über den neuen Rekord beim Haushaltsüberschuss im „Straubinger Tagblatt“ darüber berichtet wird, dass möglicherweise das dortige Werk des Autozulieferers Harmann dicht gemacht wird und dann 700 Beschäftigte auf der Straße stehen. Gerüchten zufolge soll ein jüngst aufgestocktes Werk in Ungarn die Produktion mit übernehmen.
Der Grüne Erhard Grundl will auch gefragt werden
Was den Straubinger Bundestagsabgeordneten der Grünen, Erhard Grundl, anscheinend wesentlich mehr bekümmert, als die drohende Werksschließung, ist die Tatsache, dass das „Straubinger Tagblatt“ in seiner Berichterstattung nur die Bundestagsabgeordneten Alois Rainer von der CSU und Corinna Miazga von der AfD zu Wort kommen ließ. Der grüne MdB durfte seinen Senf nicht dazu geben. Das hat ihn so erbost, dass er seinen Gefühlen in einem Leserbrief Ausdruck verleihen musste:
*** Dass die Lokalredaktion des Straubinger Tagblatts im Artikel zur schlimmen Entwicklung bei Harmann in Straubing nur Abgeordnete und Mandatsträger von CSU und AfD zu Wort kommen lässt, ist seltsam. Vor allem, wenn man sich die getätigten Aussagen anschaut. Denn dass sich regionale Politiker für den Werk-Erhalt einsetzen, ist eigentlich kein Meldung wert, sondern eine Selbstverständlichkeit. (…) ***
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Da beschwert sich ein Vertreter jener Partei, deren Ideologie es war, die diese fatale Entwicklung in die Wege geleitet hat. Soll man jetzt dem Brandstifter bei den Löscharbeiten zu Rate ziehen?
Miazga rückt die Perspektive zurecht
Die Straubinger Bundestagsabgeordete der AfD und bayerische Landesvorsitzende Corinna Miazga hat die richtige Antwort auf die kleinliche Beschwerde des Grünen:
*** (…) Grundl repräsentiert genau die Partei, die am stärksten über Verbotsforderungen und Lobbygruppen die deutsche Autoindustrie an die Wand fährt. Hunderttausende Arbeitsplätze stehen damit auf dem Spiel und der Untergang einer einst stolzen Vorzeige-Industrie. Die Grünen sind politisch und medial Hauptverursacher der gegenwärtigen Klimahysterie. Sie sind es, die sich für eine Dekarbonisierung und damit für eine Deindustrialisierung Deutschlands ohne Rücksicht auf Verluste ins Zeug legen. Diese zerstörerische Strategie mit der harmlosen Bezeichnung „Verkehrswende“ gefährdet die Existenzgrundlage aller Mitarbeiter in der Autobranche. (…) Wir brauchen keine Verkehrswende, sondern eine Politikwende, die den fatalen wirtschaftsfeindlichen Kurs Deutschlands stoppt.***
(pi-news.net)

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Aktivisten stellen „Klimaklage“ vor – „Es geht um unser Leben“
Klimaaktivisten und Umweltorganisationen wollen vor dem Bundesverfassungsgericht mehr Klimaschutz erzwingen. Sie stellen insgesamt drei neue Verfassungsbeschwerden gegen den Bundestag und die Bundesregierung vor.Junge Klimaaktivisten und mehrere Umweltorganisationen haben Verfassungsbeschwerde gegen die Klimapolitik der Bundesregierung eingereicht. Ihre sogenannte Klimaklage stellten sie in Berlin mit emotionalen Worten vor.
(welt.de. Psychische Ausnahmesituation in der grünen Kirche? Warum fragen die nicht Arzt oder Apotheker? Ist Dummheit wirklich eine natürliche Begabung und ersetzt jedes politische Mandat?)
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Hat die  Wohlfahrtsindustrie einzelne Probleme oder ist das Problem?

Razzien in Frankfurt, Wiesbaden und Berlin
Kriminalfall „Arbeiterwohlfahrt – AWO“
Von WOLFGANG HÜBNER
Nach einer trügerischen Weihnachts- und Neujahrsruhe um den sozialdemokratischen Sozialkonzern AWO („Arbeiterwohlfahrt“) überstürzen sich jetzt die Ereignisse: Am Dienstag fand nach verdächtig langem Zögern der bekanntlich keineswegs politisch unabhängigen Justiz eine von der Staatsanwaltschaft Frankfurt angeordnete Durchsuchungsaktion in AWO-Räumen Frankfurts und Wiesbadens sowie in Privaträumen des Rhein-Main-Gebiets und in Berlin statt. Damit ist nun auch offiziell aus dem AWO-Skandal ein Kriminalfall geworden, dessen Folgen noch gar nicht absehbar sind. Zwei politische Verlierer gibt es bereits, auch wenn beide Personen noch im Amt sind und das mit Sicherheit auch weiter bleiben wollen: Der eine ist Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), der wegen seiner langjährigen Vergangenheit als AWO-Günstling und Mitwisser der Bevorteilung seiner Ehefrau bei der AWO jegliche Glaubwürdigkeit eingebüßt hat. Der linke Sozialpolitiker Feldmann wird nur noch vom linken und linksextremen Spektrum unterstützt. Das wird selbst im multikultivierten Frankfurt auf Dauer zu wenig sein, um sich im Amt zu behaupten. Die andere Person ist die Frankfurter Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU).Sie hat noch vor wenigen Tagen ausführlich ihre lange Untätigkeit gegenüber den AWO-Machenschaften zu begründen versucht, ist nun aber mit einer Strafanzeige gegen den AWO-Kreisverband Frankfurt schnell noch auf den fahrenden Zug aufgesprungen. Das ist jedoch nichts anderes als der verzweifelte Versuch, ihr Versagen bei der Kontrolle der Steuermillionen an die AWO-Funktionäre und an die von der AWO betriebenen Flüchtlingsunterkünfte zu vertuschen. Doch Birkenfelds Strafanzeige kommt viel zu spät, denn nun steht das gesamte System der kommunalen Finanzierung der Sozialkonzerne wie Caritas, Diakonie oder Rotem Kreuz zur Prüfung an.An dieser Prüfung haben allerdings alle drei Koalitionspartner der derzeitigen Frankfurter Stadtregierung keinerlei Interesse. Denn sowohl SPD, CDU und Grüne sind politisch wie personell vielfach verwoben mit diesen Sozialkonzernen, die als die ökonomisch größten Profiteure der Grenzöffnung 2015 und dem seitdem anhaltenden Strom von Sozialasylanten betrachtet werden müssen. Die kriminelle Gier der AWO-Führung in Frankfurt und Wiesbaden, aber sicher auch anderswo, hat den positiven Nebeneffekt, dass endlich eine genauere Betrachtung der Praktiken der hochprofitablen Sozialindustrie nicht mehr völlig unterdrückt werden kann. Die weitere Entwicklung im Kriminalfall AWO bleibt spannend – Fortsetzung an dieser Stelle folgt!
(pi-news.net)

Handy-Daten gelöscht
Das Kerbholz der Ursula von der Leyen
Von Josef Kraus
Techniker stellten soeben fest, dass sich auf dem zweiten Gerät "weder im Ordner Geschäftlicher Bereich noch im Ordner SMS-Nachrichten und Dateien befinden". Von der Leyen muss das Gerät selbst komplett von allen SMS-Nachrichten gereinigt haben. Die neue EU-Kommissionspräsidentin und vormalige Mehrfach-Bundesministerin Ursula von der Leyen (vdL, CDU) tritt gerne betont smart auf. Seit Jahren fallen Parteikollegen, auch Parteigänger anderer Parteien, nicht wenige Medienleute, ja sogar Frankreichs Staatspräsident darauf herein. Aber von der Leyen hat es faustdick hinter den Ohren. Wie sagt ein Sprichwort? Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht. Und nun ist er am Brechen. Man könnte auch sagen: Das Maß ist voll. Vor allem als vormalige Bundesministerin der Verteidigung hat vdL manches auf dem Kerbholz. Ihre Vergangenheit holt sie ein, ja, muss sie einholen....Eigentlich kann vdL den Untersuchungsausschuss politisch gar nicht überleben, wenn Maßstäbe angelegt werden, nach denen früher ein Bundesminister den Hut nahm, indem er – ohne sich selbst schuldig gemacht zu haben – die politische Verantwortung übernahm. ..
(Tichys Einblick)
Angriff auf Polizisten
Linksjugend-Chef äußert Verständnis für Gewalt
Der Chef der Linksjugend Solid, Michael Neuhaus, hat sich verständnisvoll über die Attacken von Linksextremisten auf Polizisten in der Neujahrsnacht in Leipzig-Connewitz geäußert. Man müsse Gewalt immer im Kontext sehen. Die Eskalation des Polizeieinsatzes sei möglicherweise gewünscht gewesen.
(Junge Freiheit. "Unrechtsstaat".)

Druck durch Fusion mit Fiat
Opel streicht 2.100 Stellen bis 2021 - Schrumpfkurs in deutschen Werken geht weiter
(focus.de. So machen es die Franzosen häufig. Paris zuerst.)

Föderalismus
Finanzausgleich: Berlin auch 2019 mit Abstand größtes Empfängerland
Berlin ist weiterhin das mit Abstand größte Empfängerland im Länderfinanzausgleich. Das Gesamtvolumen der föderalen Umverteilung verharrt dabei weiter auf hohem Niveau. Nach 11,45 Milliarden im vorvergangenen Jahr wurde 2019 ein Betrag von 11,16 Milliarden Euro umverteilt. Größter Nettozahler ist mit weitem Abstand einmal mehr Bayern.
(Junge Freiheit. Zaun drumherum, wie um Afghanistan oder den Nahen Osten, bis die sich zivilisieren.)
AfD-Anfrage
Gruppenvergewaltigungen: Zahl ausländischer Tatverdächtiger steigt
Der Anteil ausländischer Tatverdächtiger bei Gruppenvergewaltigungen ist in den vergangenen fünf Jahren stark gestiegen. Hauptherkunftsländer der mutmaßlichen Sex-Täter sind die Türkei, Afghanistan und Syrien.
(Junge Freiheit. Tor zu. Wo sind die wehrhaften Frauen, die dauernd Quoten fordern?)

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