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Gelesen

Die Fahne halbhoch in Neubuntland. Deutsche Ämter mussten gestern Trauer tragen.

Gehört das neuerdings zu Deutschland? Muss Islam heißen, denn Islamismus gibt es nicht.

(tutut) - Nicht nur der Krug geht solange zum Brunnen, bis er bricht. Für den blauen Zeitungsmontag ist weiter nichts passiert als dies in Tuttlingen : "Zu viel gespielt: Wippe bricht - Aufmerksamen Kindern und Eltern ist es sicher schon aufgefallen: Seit einiger Zeit fehlt zwischen dem Rathaussteg und dem Golem die Wippe. Der Grund: Weil die gerade in den Sommermonaten von Kindern stark genutzt wird, hat im vergangenen Herbst die Stahl-Konstruktion nachgegeben und ist oberhalb des Fundaments gebrochen. Die Stadt ist aktuell mit dem Hersteller der Wippe in Kontakt, um die nötigen Ersatzteile zu besorgen". Ansonsten schafft  nur die "Erinnerungskultur" von und für Menschen ohne Erinnerung Probleme, und da gibt es außer Auschwitz vor 75 Jahren nichts, selbst Klima und der morgige Weltuntergang müssen zwischendurch pausieren mit Greta und Louise, von Lourdes und Fatima ganz zu schweigen - wer kennt da noch die Mädels? Immerhin: als Geschäft kein Ende. So schnell bricht der Brunnen nicht durch Übersättigung, im Gegensatz zum Menschen, der laut Heiler-Dauerwerbung aus Spaichingen daran erinnert wird: "Gerade ältere Menschen müssen auf ihre Ernährung achten". Wer jung nichts isst, hat dieses Problem gar nicht. Das größte aber ist, keine Erinnerung zu haben, da nicht dabei gewesen. Wer erinnert sich noch an die Fasnet?  Diese Aktivisten nicht, wenn sie auf vergangenen Samstag den Schmotzigen vorverlegen: "Nendinger glonkern im Sternmarsch zum Latschariplatz - Rund 600 Hemdglonker, Vertreter des Freundschaftsrings und Zuschauer haben sich am Samstagabend nach einem Sternmarsch auf dem Latschari-Platz vor der Nendinger Schule eingefunden. Unter den Klängen der Nendinger Musikkapelle stellten 50 Mitglieder der Hau-Giebelzunft Heinstetten den 24 Meter hohen stattlichen Narrenbaum".  Neumodisches Handwerk: "'Erst wenn der Baum ragt in die Höh‘, ist die Fasnet richtig schee', verkündeten die Heinstetter Baumsteller. Mit Raketen-Salut und einem ohrenbetäubenden Trommeln feierten die Nendinger diesen Auftakt der närrischen Zeit, die in knapp zwei Wochen mit einem Ringtreffen einen großen Höhepunkt haben wird". Keine Erinnerung mehr an den Kalender? Am 20. Februar ist nicht Weltungergang, aber Schmutziger Donnerstag. Wenn die Zeitung nicht wäre und ein Bundespräsident im Büßergewand, aber ebenfalls ohne Erinnerung, zumindest nicht an Deutschland außer an seine Rechten,  während die Linken in Leipzig wieder mal die Polizei verprügeln - hat er sich schon entschuldigt? - dann könnte glatt eine Seite überlesen werden: "'Z" für Zigeuner". Wer erinnert sich noch? An den Bundesgerichtshof mit seinem ewigen Spruch wohl niemand, was Zeitung als "Skandalurteil" brandmarkt, nicht destotrotz bleibt es. "Die Zigeuner neigen zur Kriminalität, besonders zu Diebstählen und zu Betrügereien. Es fehlen ihnen vielfach die sittlichen Antriebe zur Achtung vor fremdem Eigentum, weil ihnen wie primitiven Urmenschen ein ungehemmter Okkupationstrieb zu eigen ist“. Zweifel an der Justiz? Plötzensee wäre auch eine Erinnerungsstätte, wo jeder Jurastudent mal vorbeischauen müsste, bevor er als Jurist auf Deutschland losgelassen wird. Stattdessen soll Kindern Erinnerung eingebläut werden: "Debatte um Pflichtbesuche für Schüler in KZ-Gedenkstätten - Vorschlag von Zentralratspräsident Schuster löst geteiltes Echo aus – Steinmeier bei Gedenkfeier in Auschwitz ". Kinder sollen es richten und ein Bundespräsdent. Dabei kann doch jeder sehen, wie überfordert die sind mit dem Weltuntergang von Rechts angesichts einer im Klima wandelnden Kanzlerin. Warum immer Auschwitz? Jetzt ist doch der Holocaust auch in Spaichingen vom Lokalblatt entdeckt worden. "Auschwitz", sagt Manfred Kleine-Hartlage in seinem Wörterbuch "Die Sprache der BRD - 145 Unwörter und ihe politische Bdeutung", Auschwitz gehört zu den mythischen Begriffen, indem "jahrzehntelang systematisch betriebene Geschichtspolitik" , die unter Dutzenden von Völkermorden des zwanzigsten Jahrhunderts gerade diesen in perverser Weise privilegierte, während die millionenfachen Morde Stalins oder Maos oder auch der türkische Völkermord an den Armeniern - um nur diese Beispiele zu nennen - von der Geschichtsschreibung kritisch, aber doch sachlich und ohne politisch-moralische Konnotationen erforscht werden". Aber "'Auschwitz' wurde zum Inbegriff des absolut Bösen gemacht. Da dergleichen nicht zufällig geschieht, sondern nur unter Beteiligung der ideologieproduzierenden Industrie - Politik, Medien, religiöse Organisationen, Universitäten, Schulen - möglich ist und diese keineswegs interessenneutral agiert, stellt sich die Frage, welchen Interessen  (bzw. der Bekämpfung welcher Interessen) gerade eine solche Erinnerungskultur dient". Wo bleibt gleichzeitig die Zeitung, dass Menschen aus dem Land, in dem Auschwitz liegt, jetzt, in der Gegenwart, für deutsche Kernkraftwerke demonstrieren? Eine Frage um Tod oder Leben!

Wehinger Haushalt 2020 ist ausgeglichen
(Schwäbische Zeitung. Soll das eine Nachricht sein? Und dann noch als "pm". Ende Gelände eines Lokalblatts?)

Die Ermordung der Juden in Auschwitz war ein offenes Geheimnis
Auch in Deutschland hatte der Name Auschwitz schon im Krieg den Beiklang von Tod und Vernichtung. Doch die Rassenideologie erleichterte es den Deutschen, die Verbrechen zu übersehen...Die Frage, wer wann was gewusst hat über den Völkermord an den europäischen Juden, beschäftigt Richter und Historiker seit Ende des Krieges. Sie versuchen so, Täter und Mitwisser zu identifizieren, aber auch die Frage zu beantworten, weshalb die Alliierten nicht versuchten, das Morden zu unterbinden. Warum wurden die Anlagen nicht bombardiert? Warum die Schienen der Todeszüge nicht zerstört?..
(Neue Zürcher Zeitung. Die Alliierten machten sich mit Auschwitz gemein, denn sie hätten es stoppen können. Die Franzosen halfen sogar, Juden dorthin zu transportieren. Eine Welt voller Scheinheiliger.)

Gastbeitrag von Gabor Steingart
Journalismus unter Feuer: Studien zum Medien-Vertrauen zeigen deutliches Bild
Der Journalismus ist weltweit unter Feuer, auch und insbesondere in Deutschland. Alle Studien zum Vertrauen in die Medien sprechen eine deutliche Sprache. Der Edelman Vertrauensindex sieht die deutschen Medien auf einer Ebene mit den kolumbianischen Zeitungen und hinter den US-Medien mit CNN und Fox News. Laut infratest dimap hält jeder Dritte die über Medien verbreiteten Informationen für unglaubwürdig....Der Berliner Medien-Professor Norbert Bolz sagt: Schuld sei ein Meinungsjournalismus, der vor allem Haltung transportiere und weniger die Fakten. Das werde vom Publikum nicht goutiert: „In Deutschland gibt es ein grundsätzliches Selbstmissverständnis vieler Journalisten – nämlich, dass sie die klassische angelsächsische Trennung zwischen Information und Meinung nicht mehr mitmachen wollen und stattdessen Gesinnungsjournalismus produzieren.“..Ein Selbstversuch der „NZZ“ – die Redaktion hörte zwei Tage lang Deutschlandfunk – endete mit einem für den Sender trostlosen Fazit: „Diskussionen auf Portalen wie Twitter mögen oft wirken, als fänden sie in einer Parallelwelt statt. Doch für das Programm des Deutschlandfunks gilt dasselbe. Und im Gegensatz zu vielen Zeitungen macht sich der Sender erst gar nicht die Mühe, Themen aufzugreifen, die weite Teile der Bevölkerung ganz offensichtlich bewegen.“
(focus.de. Das Problem der gewesenen Presse und des nicht gebotenen Journalismus ist: anbieten, bestellen und bezahlen lassen und nicht liefern. Das ist unseriös.)

Endet das grüne "Europa" im Stuttgarter Planetarium?

Grün-Schwarz bröckelt
Stuttgarter Scherbenhaufen: Grüner Umweltminister Untersteller hört auf
Von Holger Douglas
Den endgültigen Knockout versetzte ihm wohl das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg, das die Genehmigungen für Windräder als unrechtmäßig erklärte. ..Franz Untersteller will nicht mehr Umweltminister von Baden-Württemberg sein. ....Kann Untersteller, der bislang im Wahlkreis Stuttgart III kandidierte, möglicherweise seinen Wählern die künftigen Stromausfälle nicht mehr erklären? Von dem studierten Landschaftsarchitekten geht die Rede, dass er sich in internen Regierungskreisen wohlwollend gegenüber der Kernkraft äußerte. Ihm könnte wohl klar sein, wohin das grausame Experiment an einem Land führen muss, wenn man die Energiequellen abschaltet, und dass noch, ohne zu wissen, woher der Strom kommen soll. ...Für den grünen Regierungschef Wilfried Kretschmann ein heftiger Schlag, verlässt doch mit der grünen Finanzministerin Edith Sitzmann zeitgleich eine weitere wichtige Säule sein Kabinett. Überdies hat Staatssekretär Volker Ratzmann mitgeteilt, dass er bereits Ende Januar aus der Politik aussteigen wird und Cheflobbyist bei der Deutschen Post wird. Er war Kretschmanns Statthalter in Berlin. Die Grünen in Stuttgart müssen sich zudem einen neuen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im Herbst suchen...Nur mit äußerster Not hält noch der Kitt in den Fugen der schwarz-grünen Koalition in Baden-Württemberg.
(Tichys Einblick. Was hilft Kitt, wenn nur noch Rahmen von Fenstern übrig sind, durch die der Wind pfeift.)

Bürgerkrieg in Kehl: drei Polizisten verletzt
Kehl, Kork (ots) - Einsatzkräfte der Polizeireviere Kehl, Achern/Oberkirch, der Polizeihundeführerstaffel und der Bundespolizei haben sich in der Nacht auf Sonntag heftigen Angriffen aus einer circa 30-köpfigen Personengruppe heraus erwehren müssen. Drei Polizisten wurden während des Einsatzes verletzt, wobei einer davon seinen Dienst nicht mehr fortführen konnte. Vorausgegangen war dem Ganzen eine private Feier in einer Sportgaststätte in der Landstraße. Dort wurden kurz vor 3 Uhr zunächst die Feiernden auf dem Parkplatz des Lokals von derselben Personengruppe erst verbal und dann körperlich angegangen. Die Hintergründe der Attacke sind noch Gegenstand polizeilicher Ermittlungen, ebenso die genaue Anzahl der hierdurch Verletzten. Die Angegriffenen flüchteten sich in ihre Fahrzeuge und verständigten die Polizei. Hierbei wurde auch gegen ein Auto geschlagen und getreten, sodass der Wagen beschädigt wurde. Beim Eintreffen der Beamten sollten die Personalien der gewaltbereiten Menschenmenge festgestellt werden. Als ein 20-Jähriger aus der Gruppe separiert werden sollte, beleidigte er einen Polizisten und versetzte ihm einen Faustschlag in dessen Gesicht. Bei der anschließenden Fixierung schlug er gegen das mitgeführte Pfefferspray eines weiteren Beamten, sodass die Sprühvorrichtung daran brach und sich der Inhalt schlagartig entleerte. Der das Pfefferspray führende sowie der bereits durch den Faustschlag verletzte Polizist erlitten durch das austretende Pfefferspray Atem- und Augenreizungen. Währenddessen versuchte ein 16-Jähriger einen anderen Beamten anzugreifen und am Hals zu packen. Der Jugendliche wurde zu Boden gebracht und in Handschellen gelegt. Er hatte knapp zwei Promille intus, wie ein späterer Atemalkoholtest zeigte. Der 20-Jährige stand mit über 1,5 Promille ebenfalls erheblich unter Alkoholeinfluss. Beide wurden in Gewahrsam genommen und mussten die restliche Nacht in einer Gewahrsamseinrichtung verbringen. Die Beamten des Polizeireviers Kehl ermitteln wegen Landfriedensbruch, tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung.
(Polizeipräsidium Offenburg)

Reisebus im Wert von 200 000 Euro gestohlen
Kehl (ots) - Einbrecher sind in der Nacht zum Sonntag in das Bürogebäude eines Reiseunternehmens in der Daimlerstraße eingedrungen und haben daraus den Schlüssel eines Reisebusses an sich genommen. Mit dem Originalschlüssel entwendeten der oder die Einbrecher einen weißen Reisebus der Marke 'Setra' mit Esslinger Zulassung 'ES' im Wert von über 200.000 Euro. An der Front- und Heckscheibe des gestohlenen Busses befinden sich Aufkleber mit der Aufschrift 'www.rs.reisen'.
(Polizeipräsidium Offenburg)

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STAATSVERSAGEN DES TAGES
13 Menschen müssen in Deutschland ein Jahr lang arbeiten, um als durchschnittlicher Steuerzahler die 165 000 Euro aufzubringen, mit denen der Staat einen Learjet mietete, damit zwei abgelehnte Asylbewerber von der Elfenbeinkünste nach Hause geflogen wurden, weil sie in einer Linienmaschine randalierten, und der Pilot sich weigerte, sie mitzunehmen. Warum werden die Kosten nicht von Personen privat übernommen, welch solche Illegalen verfassungswidrig ins Land lassen?
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Online bestellt, an eigene Sammelplätze geliefert  (hier in einem Supermarkt im Elsass), verteilt Amazon auch  seine Pakete zum Abholen durch die Kunden.

Onlinehandel
Amazon bereitet radikalen Wandel in der Paketzustellung vor
Über vier Milliarden Pakete sollen im nächsten Jahr in Deutschland zugestellt werden. Dann werden die Paketdienste jeden Tag mehr als 13 Millionen Sendungen beim Kunden abliefern.Wie in den USA wird der Konzern bald auch in Europa eigene Transportflugzeuge einsetzen. Das große Ziel ist, jedes zweite online bestellte Paket selbst zuzustellen....Schon heute ist Amazon der weltweit viertgrößte Transportkonzern, wenn es um die eigene Flugzeugflotte geht. Nur die Post-Tochtergesellschaft DHL und United Parcel Service sowie Federal Express aus den USA verfügen über noch mehr Frachtflugzeuge...Gestartet ist die erst vor vier Jahren gegründete Fluglinie Amazon Air mit zehn Maschinen, mittlerweile sind 50 Transportflugzeuge für die Gesellschaft unterwegs. Im nächsten Jahr sollen es schon 70 Einheiten sein. In den USA verbindet die Amazon-Linie bereits 25 Großstädte miteinander. Die Dimensionen sind groß. Wenn das 1,5 Milliarden Dollar teure Frachtflugdrehkreuz in Cincinnati im Bundesstaat Ohio fertiggestellt ist, sollen dort von 2000 Amazon-Mitarbeitern bis zu 100 Frachtflugzeuge abgefertigt werden können...„Lag die Zustellquote von eigenen Paketen Anfang 2017 bei etwa zehn Prozent, so stellt Amazon aktuell jedes zweite Paket in den USA selbst zu“, schreibt Elena Sternberg in einer umfassenden Studie. Sie ist Branchenexpertin der KfW Ipex-Bank, einer Tochtergesellschaft der deutschen und staatlichen Bankengruppe KfW. Neben der Schnelligkeit sind geringere Kosten die Argumente für Amazon, den Transport mit eigenen Mitteln zu übernehmen und zu organisieren..Fast 28 Milliarden Dollar hat Amazon im Jahr 2018 für Versandkosten ausgegeben...Der vom Umsatz her größte Onlinehändler der Welt strebt ebenso wie in den USA langfristig auch in Deutschland eine Zustellquote von 50 Prozent an...Bereits heute arbeiten für Amazon rund 20.000 Beschäftigte in Deutschland. ...
(welt.de. Der örtliche Handel kriegt nicht einmal örtlichen Zustellservice hin, dafür aber wird gejammert und mit Steuerzahlerhilfe versucht, vom Verkehr abgeschnittene Innenstädte für Kunden attraktiv zu machen.)

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NACHLESE
Nachhilfe in Demokratie dringend erforderlich
Evangelische Kirche als Unterabteilung der Antifa?
Nicht nur das Logo der „Antifaschistischen Kirche“ erinnert an die Antifa, mehr noch, im Namen des Netzwerkes wird deutlich, dass die Netzwerker keine christliche Kirche mehr im Sinn haben, sondern die Kirche der als Antifaschismus getarnten Identitätspolitik und des Genderismus.
VON Klaus-Rüdiger Mai
Von der rotgrünen Kirchenleitung der EKD ist man bereits jede Volte im Kampf um die politische Erziehung der Kirchenmitglieder gewohnt, auch dass Kirchensteuergelder zur Finanzierung rotgrüner Propagandisten eingesetzt werden. Dass sich die Evangelische Kirche inzwischen jedoch zur Unterabteilung der Antifa macht, einen bedauerlichen Mangel an christlichem Glauben und demokratischen Verständnis offenbart und damit das Erbe Dietrich Bonhoeffers verrät, ist selbst für mich neu....Was Martin Luther über die Bischöfe sagt, gilt auch für Initiativen, die sich zu einer Inquisition aufschwingen, weil sie sich im Besitz der richtigen Gesinnung und eines höheren Menschentums sehen: „Weder der Papst noch ein Bischof noch sonst irgendwer hat das Recht, über einen Christenmenschen auch nur eine einzige Silbe zu erlassen, außer mit dessen Zustimmung.“
(Tichys Einblick. Das war's mit dem "Christentum". "Kirche" in der SED. Dem Prediger ist nichts neu unter der Sonne. Pfarrhäuser als grüne Parteizentralen. Totalitäre Götter wie Karl Marx und Lenin führen totalitäre Ideologien an. Ein demokratischer Rechtsstaat muss auf neutrale Trennung achten und im Falle eines Falles "Kirchen" und anderen Verdächtigen mit Verbot antworten.)
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Kindergärten sollen für alle Eltern deutschsprachige Zonen werden
Tirol: Ein Bürgermeister greift durch – „Ab hier wird Deutsch gesprochen“
Alois Oberer ist Bürgermeister der Marktgemeinde Reutte im Tiroler Außerfern. Er hat genug vom babylonischen Sprachenchaos der nicht integrierten Migranten und greift nun, zumindest in den Kindergärten, zu einer Maßnahme, die ihm wohl noch jede Menge Ärger einbringen wird. An den Eingangstüren der Betreuungsstätten prangt nun die unmissverständliche Botschaft: „Liebe Eltern, ab hier wird Deutsch gesprochen!!“ Rund 65 Prozent der Kinder in den Tagesstätten haben nicht Deutsch als Muttersprache und es sind in den meisten Fällen nicht die Eltern, die diesen Kindern die Sprache des Gast- oder Aufnahmelandes beibringen. Es sind die Pädagogen, die sich abmühen den Kleinen Deutsch beizubringen, was mit Kindern dieses Alters in der Regel auch ganz gut funktioniert.Das wirkliche Problem aber sind die Eltern, die beim Bringen und Abholen die Einrichtungen in einen Turm zu Babel verwandeln. Da tobt dann im Übergabebereich ein Sprachengewirr aus unzähligen Ländern. Es werde alles gesprochen, nur nicht Deutsch, berichtet die „Tiroler Tageszeitung“ und es gibt enorme Verständigungsprobleme zwischen den Betreuern und den Eltern. Das soll sich nun ändern. Dieser Wunsch ist nachvollziehbar, doch ist zu befürchten, dass dieser zu begrüßende und in Zeiten wie diesen mutige Ansatz des Bürgermeisters, ihm mehr Probleme seitens der Nazikeulenschwinger als Erfolg bei der Durchsetzung einbringen wird.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Also ich arbeite nur noch halbtags, um nicht als Spitzenverdiener mit einem Spitzensteuersatz zu gelten. Kohle reicht, und für die Familie bleibt mehr Zeit. Und was an Geld übrigbleibt, wird nicht investiert, sondern sofort verkonsumiert. Und sobald es geht, wandern wir aus (raus aus der EU).
(Leser-Kommentar im Forum von welt.de)
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Achgut.tv
Broders Spiegel: Die deutsche Holocaust-Vorstellung
Video. Heute (Montag) ist offizieller Holocaust-Gedenktag. Doch die offiziellste Gedenkveranstaltung fand bekanntlich schon vor ein paar Tagen in Yad Vashem statt. Unsere Medien feierten den Auftritt von Bundespräsident Steinmeier. Deutsche Gedenk-Spezialisten glauben, dass sie das Holocaust-Gedenken viel besser beherrschen als die Israelis.
(achgut.com. Deutschland ist ein Irrenhaus. Dieses Wort hat Broder bisher nicht zurückgenommen. Warum sollte er?)

Titus Gebel
Merkel ruft zum Klimadialog auf, CDU macht auf Eiszeit
Von Titus Gebel und Annette Heinisch. Letzten Donnerstag in Davos. Die Kanzlerin macht sich ausdrücklich für einen Dialog in Klimafragen stark. Ihre eigene Partei, die CDU, will davon aber nichts wissen. Ausweislich eines Spiegel-Artikels lehnt die CDU eine Beantwortung von 16 schlichten Fragen zum Thema Klima kategorisch ab.
(achgut.com. Die "cdu" liegt auf dem Eisbärenfell mit dem Babypopo nach oben.)

Schleswig-Holstein
Anschlag auf Vonovia-Büro: NDR verteidigt Begriff „Aktivisten“
Der NDR hat die Verwendung des Begriffs „Aktivisten“ in einer Meldung über einen linksextremen Anschlag verteidigt. Die Bezeichnung gebe „eine zusätzliche Information, nämlich einen Hinweis auf die mutmaßliche Tätergruppe, die sich dazu bekannt hat“.
(Junge Freiheit. Sind Kriminelle linke Staatsaktivisten?)

CSU-Chef
Söder gibt AfD Schuld am Erstarken des Antisemitismus
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die AfD für einen Anstieg des Antisemitismus verantwortlich gemacht. Die Zivilgesellschaft müsse daher gegen eine sogenannte rechte „das darf man doch noch mal sagen“-Mentalität aufstehen.
(Junge Freiheit. Neusprech: Faschisten sagen, sie sind Antifaschisten?)

Gender, Me too, und Klimadebatte
Von der Lippe beklagt Politische Korrektheit in Deutschland
Der Komiker Jürgen von der Lippe hat die Zunahme der Politischen Korrektheit in Deutschland gegeißelt. In der Klimadebatte beklagte er eine deutsche „Blockwart-Mentalität“.
(Junge Freiheit. Es war schon immer so: Der größte Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denunziant".)

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„Moral ist keine eigene Rechtsquelle"
Der Staatsrechtler und frühere CDU-Minister Rupert Scholz hält die Klimadebatte für „zu hysterisch und polarisierend". Die Migrationspolitik der Kanzlerin stuft er als verfassungswidrig ein. Doch die Abgrenzung der Union zur AfD findet er richtig — derzeit.
(welt.de. Wiederholung der Wiederholug der Wiederholung. Warum schützt der Verfassungsschutz die Verfassung nicht vor Merkel?)
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In Städten
WHO will Tempo 30 als weltweite Norm - doch was bringt das Limit wirklich?
Bei einer WHO-Konferenz Mitte Februar 2020 in Stockholm werden Vertreter nationaler Verkehrsministerien ihre Strategie bis 2030 festlegen. Tempo 30 soll als weltweite Norm gefordert werden. Doch was bringt das?
(focus.de. Das bestimmen Länder ohne Straßen, aber mit zu vielen Mnschen. Warum nicht raus aus solchen Vereinen?)

Interview
Hans-Georg Maaßen: Ein Euro Rundfunkbeitrag sollte reichen
Von Steffen Meltzer
Der frühere Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz kritisiert Überlastung von Polizei und Justiz, nachdem diese Behörden kleingespart wurden. Sparen würde er bei ARD und ZDF....Besorgniserregend ist die hohe Anzahl ausländischer Tatverdächtiger, insbesondere bei Tötungsdelikten und Sexualdelikten. Wenn bei diesen Straftaten rund 40 Prozent der Täter ausländischer Herkunft ist, muss man der Politik schon die Frage stellen, was sie durch grenzpolizeiliche und ausländerrechtliche Maßnahmen unternimmt, um die Menschen in Deutschland vor diesen gefährlichen Migranten zu schützen...
(Tichys Einblick. Ist sowas nicht ein Fall für "Volksverhetzung" in einem bunten Vielvölkerstaat ohne Grundgesetz?)

Modern, vielfältig und bunt
Die typische neue hessische CDU-Familie
Von WOLFGANG HÜBNER
Auch die hessische CDU – Dregger und Wallmann waren vorvorgestern – will um jeden Preis modern sein. „Modern“, das heißt bei jeder Gelegenheit vielfältig sein. In ihrer aktuellen Werbung für eine womöglich sogar nützliche „Familienkarte“ des „Erfolgslandes Hessen“ zeigt die Partei deshalb das Bild einer typischen hessischen Familie, die gerne CDU wählt: Eine hübsche blonde Frau, ein kleiner braunhäutiger Bub mit braunen Locken, ein schwarzer Mann mit beneidenswert guten Zähnen. Alle drei lachen sehr sympathisch. Sollte das nicht nur eine zu Werbezwecken zusammengestellte Familie sein, kann man sich an ihrem sichtlichen Glück nur miterfreuen. Allerdings hat diese Werbung wegen des Bildes viel Kritik auch in CDU-Kreisen provoziert. Es gibt halt immer noch Menschen in Hessen, die aus Gründen alltäglicher Wahrnehmung bezweifeln, dass solche eine hautfarblich gemixte Familie schon irgendwie typisch zwischen Kassel und Darmstadt ist. Und manche dieser Kritiker meinen sogar, diese abgebildete Familie sei das Ergebnis einer bewussten Absicht der hessischen CDU, sich als betont „antirassistisch“ ihrem Koalitionspartner Grüne zu präsentieren. Ein anonym bleibender CDU-„Autor“ hat darauf so reagiert: „Schade, dass der Post zum Teil solche Reaktionen hervorgerufen hat. Wie viele Kinder auf dem Bild abgebildet sind oder welche Hautfarbe die Menschen darauf haben hat für uns keine Relevanz.“ Über das fehlende Kommazeichen kann leicht hinweggesehen werden, über die unverschämte Lüge in dieser CDU-Aussage jedoch keineswegs. Denn selbstverständlich wurde dieses Bild bewusst und gezielt ausgewählt. Die drei verschiedenen Hautfarben der Familienmitglieder haben ebenso politische Relevanz wie die Geschlechterdarstellung schwarzer Mann, weiße Frau. Genau dieses Bild einer authentischen oder inszenierten Familie ist im Sinne der Partei, die diese Werbung betreibt. Es ist die Partei, deren Kanzlerin und langjährige Vorsitzende die Grenzen geöffnet hat. Und es ist die Partei, die den UN-Migrationspakt unterzeichnet hat und damit den Zustrom afrikanischer junger Männer forciert.Die hessische CDU blickt offensichtlich in eine demographisch unabwendbare, weil auch von ihr selbst gewollten Zukunft. Das Problem ist allerdings, dass viele ihrer Mitglieder und Wähler noch Schwierigkeiten mit dieser Zukunft in ihren Reaktionen verraten. Sie sind halt noch nicht soweit, eine solche Familie für typisch hessisch und den Hautfarbenmix für irrelevant zu halten.Kurzum: Die hessische CDU will weiter sein als große Teile der eigenen Klientel. Solch politisches Vorreitergehabe ist bekanntlich bei der SPD schon gewaltig in die Hose gegangen. Die Merkel-Partei lässt sich davon jedoch nicht schrecken: Schließlich sind in Deutschland Parteien wie Medien nicht Diener, sondern Erzieher des Volkes.
(pi-news.net)

Helds Ausblick 1-2020
Die Rehabilitierung der Nation
Großbritannien scheidet aus der EU aus, und das ist ein guter Start in die 2020er Jahre. Für immer mehr Länder wird die Selbstbehauptung zur vorrangigen Aufgabe werden.
VON Gerd Held
...Das Grundmotiv, das dem Brexit-Votum seine bemerkenswerte Stabilität gibt, ist also die Selbstbehauptung. Dieser Lebensnerv der Briten, der zwischenzeitlich eher eingeschlafen war, ist durch ein zunehmend engmaschiger werdendes EU-Regierungssystem, wieder geweckt worden. Dabei sind die Bürger des United Kingdom durchaus welterfahren und zählen zu ihren Ressourcen auch ihre Außenbeziehungen. Sie sind nicht befangen durch einen engen, gemütlich-sentimentalen Horizont, den man oft – fälschlicherweise – den Bewohnern von Inseln unterstellt. Vielmehr haben sie nüchtern abgewogen, in welchem räumlich-institutionellen Rahmen ihre Selbstbehauptung am besten gelingen kann. Und eine beträchtliche Mehrheit hat die Zukunft in einem nationalen, territorial begrenzten Verfassungsstaat gegenüber der Zukunft im politischen Großraum-Gebilde EU vorgezogen. In dieser Alternative besteht der sachliche Kern der ganzen Auseinandersetzung...
(Tichys Einblick. Wenn weg, dann Deutschland weg.)

Energiewende und Notstände
Neue Petition gestartet: 16 „Klimafragen“ an den Bundestag
Eine Gruppe von Unternehmern, Wissenschaftlern und Publizisten hat eine offene Debatte über den Klimawandel gefordert und dazu eine Petition gestartet. Die Unterzeichner eine die Ansicht, „daß viele politische Fragen, die im Zusammenhang mit dem Klimawandel stehen, noch nicht ausreichend durchdacht sind“. Deshalb will die Initiative am 31. Januar 16 Fragen zum Klimawandel und seinen Folgen an den Deutschen Bundestag richten. Neben der Vorhersage über die Klimaentwicklung oder den wissenschaftlichen Konsens geht es darin auch um die angebliche Vorbildwirkung der deutschen Energiewende sowie deren möglichen sozialen und ökonomischen Folgen. Der Klimawandel sei nachgewiesen, wenn man ihn anhand des gemessenen Temperaturanstiegs der vergangenen 20 Jahre definiere, führt der Astrophysiker Peter Heller, einer der Mitinitiatoren, in einer Erklärung aus. „Doch ob es sich dabei um einen für die menschliche Zivilisation relevanten Zusammenhang handelt, ergibt sich eben nicht aus Modellen oder mathematischen Formeln. Dies hängt von technischen, ökonomischen und sozialen Faktoren ab.“ Die Tatsachen widersprächen zudem der Einstufung der aktuellen Lage als „Klimakrise“. Gerade in den vergangenen drei Jahrzehnten hätten sich „die Lebensumstände auf diesem Planeten enorm verbessert. Hunger und Armut wurden zurückgedrängt, Wohlstand und Lebenserwartung sind deutlich gestiegen“...Bis Montag mittag unterzeichneten mehr als 28.000 Unterstützer die Petition. Die Antworten der Bundestagsfraktionen auf die 16 Klimafragen sollen nach Eingang auf der Webseite veröffentlicht werden. ..Näheres: Klimafragen.org
(Junge Freiheit. Warum nicht gleich in den Papierkorb? Das Volk und seine Petitionen interessieren die neue Volkskammer nicht, die hat merkelparteilich immer recht.)

Theoretische Fahrerlaubnis
Zahl der Führerscheinprüfungen auf Arabisch explodiert
Arabisch ist seit der Asylkrise bei der theoretischen Führerscheinprüfung in Deutschland die mit Abstand häufigste ausländische Sprache. In keiner anderen Fremdsprache wurden in den vergangenen Jahren mehr Prüfungen abgelegt. Weit mehr als 120.000 Prüfungsversuche auf Arabisch sind es jedes Jahr – und damit ein Vielfaches mehr als beispielsweise auf Englisch oder Türkisch.
(Junge Freiheit. Ist hier Arabien?)

Ausschlußverfahren
Sarrazin: SPD-Spitze teils „in den Händen fundamentaler Muslime“
Der Bestsellerautor Thilo Sarrazin (SPD) hat seiner Partei vorgeworfen, jegliche interne Diskussion über den Islam in Deutschland zu unterdrücken. Die gegenwärtige SPD-Führung sei offenbar teilweise in den Händen fundamental orientierter Muslime, die eine kritische Diskussion des Islam in Deutschland grundsätzlich verhindern wollten.
(Junge Freiheit. Stehen die schon unter Verfassungsschutzbeobachtung?)

Missbrauchen Discounter und Supermärkte ihre Macht?
Wegen Dumpingpreisen:
Merkel beordert Aldi, Lidl, Rewe und Edeka ins Kanzleramt
(focus.de.Wie bitte? Ist sie größenwahnsnng? Kommen nun VEB und HO mit Mangelwirtschaft.Nur Merkels Grüner Block darf in Wandlitz und im Intershop einkaufen? Dem Volk werden Geld und Essen geraubt.)

CSU-Bürgermeisterkandidat Ozan Iyibas:
«Warum spricht man Muslimen automatisch ab, demokratische Werte zu vertreten?»
Nachdem kürzlich ein Muslim wegen Gegenwinds in der eigenen Partei seine Bürgermeisterkandidatur zurückgezogen hat, wird über die Offenheit der CSU debattiert. Nun hat sie doch noch ihren Vorzeigemuslim bekommen. Der empfindet manche seiner Parteigenossen als sehr unchristlich.
(Neue Zürcher Zeitung. Wie weit unten ist die CSU schon? Tut der Mann ahnungslos? Es gibt kein islamisches demokratisches Land, und keins, das die Menschenrechte anerkennt. Will Bayern dorthin?)

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