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Gelesen

(tutut) - "Wie geht es Ihnen heute?" fragt das Handy wie jeden Morgen nach dem Einschalten. Ein Doktor würde im selben Boot sitzend geringfügig anders formulieren: Wie geht's uns heute? Der Journalist Henryk M. Broder hat längst die Diagnose gestellt: Deutschland ist ein Irrenhaus. Mit Dach eine geschlossene Anstalt. Da macht es doch Sinn, wenn jetzt überall in den Medien Psychiaterinnen auftauchen und erklären, wozu die Menschen so viel Klopapier einkaufen. Heureka! Finden Zeitungen nicht selbst die Antwort? Was machen sie denn mit dem vielen Papier? Fliegerle, Schiffchen, Hütchen falten, Menschen und Sachen einwickeln. Mit Digitalisierung geht das nicht. Höchstens mit Hirn. Woher nehmen? Klopapier ist das Schweizer Messer unter den Papieren. Kleine Rollen werden ganz groß, wenn sie den Rasen eines Fußballstadions linieren, wenn sie Autos und Menschen wie Mumien umhüllen. Da immer entscheidend ist, was hinten rauskommt, wird dies Blatt für Blatt dokumentiert. Großer Auftritt mit Abtritt. In der Geschlossenen wie in der Offenen. EUdSSR, andere nennen Klein-Europa einfach nur Europa, so wie für sie Afrika auch nur ein kleines Land ist, aus dem die Menschen kommen, welche hier sich holen, was ihnen gehört, dieses El Dorado der Maulwurfshügel von Politikern, welche auf ihnen Gipfeltreffen abhalten, befindet sich im Krankenstand. Merkel und Macron haben sich dabei was gedacht, als sie eine Ärztin zur Chefin mit dem Schlüssel machten und das Feldbesteck der deutschen Kriegsgöttin abgeben ließen. Mission erfüllt. Wer könnte einer geschlossenen Anstalt geeigneter vorstehen? Die Krankenbulletins sind überholt wie gedruckt. Jeder allein zuhaus. Ausgangssperre. Es ist Krieg. 1939? 1945? Wer weiß das noch. Da versagt jede Erinnerungskultur. "Von der Leyen für Einreisestopp in die EU". "Die Europäische Kommission will die Tübinger Impfstoff-Firma CureVac mit bis zu 80 Millionen Euro bei der Entwicklung eines Mittels gegen das Coronavirus unterstützen". "CO2-Einsparung durch Corona-Krise". "Deutschland sperrt zu- Schließungen von Spielplätzen, Bars und Museen legen das öffentliche Leben lahm". Im Leid ein erhellender Artikel: "Trotz der Krise für Sie da - Die Auswirkungen der Corona-Pandemie betreffen mittlerweile jeden. War die Bedrohung zunächst recht abstrakt, bedeuten die jetzt von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen gravierende Einschnitte in das Alltagsleben der Menschen. Das öffentliche Leben kommt in weiten Teilen zum Erliegen. Es gilt die Ansteckungsgeschwindigkeit zu verlangsamen, damit die gesundheitlich Schwächsten und Anfälligsten gute Behandlungs- und somit auch Überlebenschancen haben. Corona zwingt nicht nur alle Bürger, sondern auch die 'Schwäbische Zeitung' zu abgestimmten Maßnahmen, die der Risikominimierung dienen. Aus Sorge um die Gesundheit unserer Mitarbeiter haben wir die Größe der Redaktionen in den Büros deutlich verringert. Die Mehrheit unserer Redakteurinnen und Redakteure, aber auch zahlreiche Verlagsangestellte arbeiten mittlerweile von zu Hause".  Wer merkt das schon. "Wir koordinieren unsere Arbeit über digitale Kanäle oder Telefonkonferenzen. Denn wir sehen uns weiterhin in der Pflicht, die Leser sowohl digital wie auch in der gedruckten Zeitung mit Informationen zu versorgen, die in einer solchen Ausnahmesituation wichtig sind. Wir werden auch weiterhin über alles schreiben, was in unserer Region geschieht, denn wir sind auch in Zukunft vor Ort". Hat ein Chefredakteur Zukunft? Woher will er das wissen? Zeitungssterben dauert schon länger.  "Die Justiz im Südwesten fährt ihre Systeme teilweise herunter". Was macht der Justizminster nun, da er nicht mehr wandern und fliegen darf? Was will er da noch wo herunterfahren? Die Frage kann er an die Spaichinger Redaktionsleiterin weitergeben, die ist ab und zu für eine überraschende Sprachkreation da: "Einzelrat Walter Thesz, SPD, sagt, er finde nach wie vor, dass der Stadt eine dritte Amtszeit Schuhmachers gut getan hätte". Ist denn schon Osterüberraschungsei? Ihre Kollegin in Trossingen - ratlos: "Jeder trägt jetzt Verantwortung - Ein Blick auf die Trossinger Hauptstraße am Sonntagnachmittag konnte den Betrachter fassungslos machen: Aller Warnungen zum Trotz, flanierten viele Menschen auf den Gehwegen, oft auch in größeren Gruppen, Großeltern mit ihren Enkeln und an einer Eisdiele bildete sich eine lange Schlange". Es ist Krieg, und in Trossingen geht keiner hin. "Corona: Bürgermeister beschließen Maßnahmen - Die Regelungen gelten ab heute". Gibt es noch ein Morgen? Wer außer dem Chefredakteur hat noch Zukunft? "Schlangen vor dem Krankenhaus-Eingang - Montagmorgen, kurz nach 10 Uhr: Lange Schlangen bilden sich vor dem Haupteingang des Kreisklinikums in Tuttlingen". Was will die Schreiberin dort? Hat sie keine Redaktion zuhause? Eine letzte "Meine Seite" vom Sätzer: "Spezial Frühlingsboten". Da blüht dem Leser was. "Das obere Bild unterscheidet sich durch acht Fehler von dem darunter". Na also, Zeitung wie immer, es gibt sie noch! "Wie geht es Ihnen heute?" Handy ist hartnäckig. Die Europa-Doktorin muss es doch wissen. Oder hat sie gar nicht den Schlüssel? Nicht nur auf der Heide blüht ein kleines Blümelein.

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Kein Witz, Corona-Krise!
DER WITZ DES TAGES
Ehrenbürger Niemann und Efinger
Zur Bürgermeisterwahl erreichte uns folgender Leserbrief.
„Herzlichen Dank Harald Niemann und Team. Herzlichen Dank Alexander Efinger und Team. Ihr habt Euch in den letzten Jahren für ein sauberes Spaichingen eingesetzt. Es hat sich gelohnt durchzuhalten. Vielen Dank.Ich hoffe und wünsche es Euch beiden, bald Spaichinger Ehrenbürger zu sein....Hans Merkt, Spaichingen
(Schwäbische Zeitung)
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Zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus haben sich Gemeinden auf gemeinsame Leitlinien und Maßnahmen verständigt

Die Bürgermeister im Landkreis Tuttlingen haben sich im Rahmen einer Sondersitzung des Kreisverbands, mit Herrn Landrat Stefan Bär, am 16.03.2020 im Landratsamt auf folgende gemeinsame Leitlinien und Maßnahmen zur Verhinderung der Ausweitung des Coronavirus verständigt.

In der jetzigen Situation, in der sich die Lage täglich ändert, ist Besonnenheit gefragt. Leider ist die jetzige Krise auch mit einschneidenden Einschränkungen für jeden Einzelnen verbunden. Daher trägt auch jeder Einzelne Verantwortung dafür, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, so dass Zeit gewonnen werden kann. Diese Zeit wird für die Aktivierung unseres Gesundheitswesens benötigt und gleichzeitig gilt es ältere Mitmenschen und Mitbürger mit Vorerkrankungen in besonderem Umfang zu schützen. Dies erfordert die Solidarität aller.

Durch die von der Landesregierung verordnete Schließung von Schulen und Kindertagesstätten werden in den Gemeinden Notgruppen in Kindertagesstätten und Schulen eingerichtet. Für die Einrichtung solcher Notgruppen gibt es genaue Vorgaben der Landesregierung, die von den Gemeinden in eigener Verantwortung umgesetzt werden.

Durch die Schließung der Kindertagesstätten ist der Besuch dieser Einrichtungen, mit Ausnahme der Notgruppen, nicht möglich. Die Bürgermeister sind sich daher einig, dass die Kindergartengebühr für den Monat April nicht eingezogen wird. Sofern die Schließungen verlängert werden, wird man die Entscheidung entsprechend anpassen.

Die Gemeinden werden, soweit noch nicht geschehen, eine Allgemeinverfügung erlassen und Versammlungen über 50 Personen untersagen. Es werden weiter die öffentlichen Einrichtungen wie Sportstätten, Jugendtreffs etc. geschlossen.

Um die älteren Mitbürger zu schützen, werden die Bürgermeister oder Vertreter der Gemeinden keine Besuche mehr bei Alters- und Ehejubiläen durchführen.

In den Gemeindeverwaltungen wird ab Dienstag der Publikumsverkehr eingeschränkt. Es findet nur noch Publikumsverkehr nach vorheriger Terminvereinbarung statt. Die Gemeindeverwaltungen sind aber weiterhin zu den üblichen Dienstzeiten telefonisch, per E-Mail oder Fax erreichbar. So sollen auf der einen Seite die Besucher und auf der anderen Seite das eigene Personal geschützt werden.

Bei einem Ausfall einer Gemeindeverwaltung sind die Verwaltungsgemeinschaften und Gemeindeverbände zur Stelle und stehen in dringenden Fällen zur Verfügung.

Ab sofort finden bei Beerdigungen keine Gottesdienste und Requien mehr statt. Der Teilnehmerkreis bei Beerdigungen soll auf den engsten Kreis der Familie beschränkt bleiben. Auch hier greift die Regelung des Versammlungsverbots über 50 Personen. Grundsätzlich sollen standesamtliche Eheschließungen verschoben werden. Bei unaufschiebbaren Trauungen werden nur noch bis zu 10 Personen zugelassen.

Auf öffentliche Gemeinderatssitzung wird so gut es geht verzichtet, und es werden alle Tagesordnungspunkte, die nicht unbedingt sofort entschieden werden müssen vertagt.

Den Gemeinden ist bewusst, dass sich die Lage jederzeit ändern kann, und man ggf. sehr zeitnah und in enger Absprache für alle Gemeinden gleichermaßen einheitliche Standards festlegen muss.

(Qelle: Landratsamt TUT)

Weiterer Corona-Fall im Landkreis Tuttlingen
Im Landkreis Tuttlingen gibt es den sechsten Corona-Fall. Das Gesundheitsamt hat bestätigt, dass es sich um eine Person aus Trossingen handelt.
(Schwäbische Zeitung. Wo bleibt die Information seitens des Kreises?)

Bestätigte Corona-Fälle:
16. bis 17. März 2019
Dem baden-württembergischen Gesundheitsministerium wurden am Dienstagabend (17. März) vom Landesgesundheitsamt (LGA) 536 neue bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus mitgeteilt. Damit steigt die Zahl der Infizierten im Land auf 1.641 an.Von den 1.641 Fällen waren 916 männlich (56 %). Das Durchschnittsalter beträgt 46 Jahre bei einer Spannweite von 0 bis 94 Jahren.Darüber hinaus haben das Landesgesundheitsamt und das Gesundheitsamt des Ortenaukreises das Gesundheitsministerium über einen weiteren Todesfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus in Baden-Württemberg informiert. Es handelt sich um eine über 80-Jährige stationär behandelte Patientin aus dem Ortenaukreis, die bereits am Montag  gestorben ist. Damit steigt die Zahl der Todesfälle in Baden-Württemberg auf sechs (Landkreise Rems-Murr, Esslingen, Göppingen, Heilbronn, Rottweil und Ortenaukreis).
(baden-wuerttemberg.de)

Sehr geehrte Damen und Herren,
die für den morgigen Mittwoch um 10:00 Uhr eingeplante Landespressekonferenz mit Jochen Haußmann MdL stv. Vorsitzender der FDP/DVP Landtagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Soziales und Integration im Bürger- und Medienzentrum des Landtags von Baden-Württemberg wird aus aktuellem Anlass abgesagt.
(FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg. Die haben festgestellt, dass es außerhalb der FDP Leben gibt.)

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NACHLESE
Recherche zu gefälschten Pässen
Wie mich die Berliner Polizei rauswarf, weil ich kritische Fragen stellte
Die Bürger sind der Souverän in diesem Land. Behörden schulden ihnen Rechenschaft. Unsere Autorin macht ein Erlebnis mit der Polizei besonders wütend.
Fatina Keilani
Kürzlich wurde ich von der Polizei rausgeschmissen. Ich war als Journalistin dort zum Hintergrundgespräch. Man hatte mich eingeladen, weil ich Fragen gestellt habe. Nun hoffte ich auf Antworten. Stattdessen wurde das Gespräch nach 20 Minuten beendet und ich gebeten zu gehen. Ich bin verärgert. Zumal die Form der Wurschtigkeit, die mir dort begegnet ist, in Berlin auf vielen Gebieten zu finden ist. Was war los? Ich wollte über gefälschte Pässe berichten, denn ich halte sie für ein Problem. Es gibt Fälle, da melden sich Ausländer hier bei den Behörden mit einem gefälschten Pass an, und wenn es niemand merkt, sind sie drin im System. Ihre gesamte Existenz in diesem Land beruht dann auf einer Straftat. Sie bekommen Sozialleistungen, eröffnen Konten, mieten Wohnungen. Es wurden betrügerische Kontoeröffnungen entdeckt, es flossen Gelder zur Unterstützung des islamistischen Terrorismus. Es sollte in nationalem Interesse sein, das zu verhindern.Dazu wollte ich von der Polizei etwas wissen. Etwa, wie viele Fälle entdeckt werden, was für Verfahren das nach sich zieht, was aus diesen Fällen wird. Neukölln hat bis als einziger Bezirk seit Jahren Dokumentenprüfgeräte in Betrieb und entdeckt jährlich so um die 80 gefälschte Pässe. Die anderen Bezirke entdecken nahezu keine, jetzt testen neun weitere Bezirke die Geräte. Zu vermuten ist, dass die Besitzer falscher Pässe Bezirke ohne moderne Prüftechnik ansteuern. Sind ja nicht blöd....
Nach dem Rauswurf habe ich mich bei der Pressestelle der Polizei beschwert, sie hatte das Gespräch organisiert. Ich bekam keine Antwort.
(Der Tagesspiegel. Wie soll die Polizei wissen, dass es unter allen Aktivisten auch sowas Exotisches wie Journalisten geben kann?)
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Niemand möchte jetzt in der Haut der Entscheidungsträger stecken
Rechtfertigt Corona die Gefährdung unseres Wirtschafts- und Finanzsystems?
Von EUGEN PRINZ
Um die Ausbreitung der Covid-19, vulgo: Coronavirus-Pandemie zu verlangsamen, haben die betroffenen Staaten zu drastischen Maßnahmen gegriffen. Diese werden unweigerlich zu massiven Verwerfungen in der Weltwirtschaft und auf dem Finanzsektor führen.Gestern haben die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer „Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland“ vereinbart. Diese Leitlinien ziehen massive, teilweise sogar existenzbedrohende wirtschaftliche Folgen für Handel und Gewerbe nach sich. In einem nächsten Schritt werden Bankkredite notleidend werden und damit auch die Banken. Verbunden mit dem freien Fall der Aktienkurse steigt das Risiko eines „Banken-Runs“, des panikartigen, massenhaften Abhebens von Bankguthaben durch die Kunden. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass „Corona“ der Auslöser des von einigen Finanzmarkt-Experten, darunter Dr. Markus Krall und Professor Max Otte, erwarteten großen Crashs sein kann. Die Voraussetzungen dafür wurden bereits durch eine Vielzahl politischer Fehlentscheidungen in den letzten beiden Dekaden getroffen.
Wie lange hält die Wirtschaft das aus?
Fakt ist, je länger die betroffenen Staaten die gegenwärtig getroffenen Maßnahmen aufrecht erhalten, umso mehr leiden die Weltwirtschaft und der Finanzsektor. Andererseits macht das Maßnahmenpaket nur Sinn, wenn es möglichst lange aufrecht erhalten wird, denn ansonsten schiebt man den Zeitpunkt des möglichen explosionsartigen Anstiegs der Neuinfektionen nur hinaus. Deshalb liegt es durchaus im Bereich des Möglichen, dass nach einem „Zeitraum X“ die Entscheidungsträger vor die Mikrofone treten und verkünden, dass man gezwungen ist, ab sofort wieder zum „Normalbetrieb“ zurück zu kehren, weil sonst die Welt in ein Chaos gestürzt wird, das die medizinischen Auswirkungen der Pandemie bei weitem übertrifft.An dieser Stelle stellt sich natürlich die Frage, was passieren würde, wenn man der Natur einfach ihren Lauf ließe. Dazu einige Fakten, die es zu bedenken gilt:
Die Statistik hinsichtlich des Corona-Virus ist fehlerhaft
Es ist bekannt, dass die Infektion in den weitaus meisten Fällen einen milden Verlauf nimmt. Die Infizierten gehen häufig nicht zum Arzt, weil sie ihre Erkrankung als simple Erkältung wahrnehmen. Manche Betroffene merken nicht einmal, dass sie infiziert sind. Außerdem ist zu vermuten, dass Personen, die keine Krankschreibung benötigen, bei erträglichem Verlauf die Infektion im Bett auskurieren und sich trotz „Corona-Verdacht“ nicht in ärztliche Behandlung begeben, um der Quarantäne zu entgehen. Man kann also davon ausgehen, dass es ein sehr hohes Dunkelfeld von leichten bis mittleren Fällen gibt, das nicht in die Statistik einfließt. Dadurch wird die Statistik verzerrt und erzeugt, da überproportional häufig schwere Verlaufsformen dokumentiert werden, ein falsch negatives Bild. Folgt man dieser Logik, würde das bedeuten, dass die Sterberate von Covid-19 deutlich zu hoch angesetzt ist.
Vergleich mit Influenza Epidemien
Bei der Influenza-Epidemie 1995/96 gab es in Deutschland etwa 30.000 Todesfälle, für die Wintersaison 2012/2013 wurden 29.000 Todesfälle ermittelt. Hat man damals das öffentliche Leben in irgend einer Weise eingeschränkt? Nein, hat man nicht. Und niemand hat diese Jahre als besonderes katastrophal wahrgenommen, obwohl es 29.000 Influenza-Tote gegeben hatte.Zum Vergleich: In Italien sind derzeit knappe 1900 Covid-19 („Corona“) Todesfälle zu beklagen. Italien hat zwar nur 60 Millionen Einwohner und damit 20 Millionen weniger als Deutschland, außerdem wird die Anzahl der Sterbefälle dort unglücklicherweise auch noch weiter zunehmen, aber bis zu vergleichbaren Zahlen wie bei der Grippeepidemie 2012/2013 ist noch ein weiter Weg.
Fragwürdiges Corona Test-Kit?
Der Lungenarzt, Gesundheitsexperte und ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg behauptet in einem Interview, dass nicht validierte Tests aus Berlin falsche Ergebnisse zu Corona liefern. Er ist der Meinung, dass wir statistisch einen „normalen Grippewinter“ erleben, und dass durch die von der Politik und den Medien betriebenen Panikmache, ein riesiger Schaden entsteht. Details dazu können Sie dem verlinkten Interview entnehmen.
Getriebene Politiker
Die Berichterstattung der Medien und die Maßnahmen, die durch andere Staaten bereits getroffen wurden, machen unsere Politiker zu Getriebenen. Keiner von ihnen will von der Presse aufgrund Untätigkeit für zusätzliche Corona-Tote verantwortlich gemacht werden. Lieber geht die Wirtschaft drauf. Selten war das Sprichwort „Wie man es macht, macht man es falsch“ so zutreffend. Zugegeben, der Autor möchte jetzt auch nicht in der Haut eines Entscheidungsträgers stecken.
Nachher werden wir klüger sein
Erst nach dem Abklingen dieser Pandemie werden wir wissen, was tatsächlich Sache ist. Und zwar dann, wenn jedes Land die Anzahl der Covid-19 Todesfälle mit den Fallzahlen der Jahre mit schweren Influenza-Epidemien verglichen hat.
Derzeit haben wir in Deutschland 16 Corona-Tote zu beklagen, in ganz Europa sind es 3.027. Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten. Aber nochmal zur Erinnerung: Bei der Influenza-Epidemie 1995/96 gab es in Deutschland etwa 30.000 Todesfälle.Was wäre das für eine Ironie des Schicksals, wenn wir unser Weltwirtschafts- und Finanzsystem völlig sinnlos abgewrackt hätten…
(pi-nes.net)

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DAS WORT DES TAGES
Ich bekenne mich immer noch zu der Meinung, daß im Mittelpunkt unserer Bemühungen der Bürger steht. Freiheit, Gesundheit, Leben und ehrliches Eigentum des Bürgers haben allemal noch den Vorrang vor Nachgiebigkeit gegenüber den unbefriedigten Trieben chaotischer Gewalttäter und Gesellschaftsveränderer.
(Franz Josef Strauß)
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Dirk Maxeiner
Mit dem Virus ans Grundgesetz
Es gibt Momente, in denen bei Demokraten sämtliche Alarmglocken in Gang gesetzt werden. Ein solcher Augenblick war gestern Abend um 20:03 Uhr in der Tagesschau. Da fiel ganz nebenbei der Satz: „Die Parteien erwägen derweil Grundgesetzänderungen, damit Gesetze auch verabschiedet werden können, falls der Parlamentsbetrieb eingestellt würde“. Träumt man hier von einer Art weitreichender Ermächtigung, um ohne parlamentarische Kontrolle regieren zu können? Gibt es derzeit für die Verantwortlichen nichts Wichtigeres zu tun? Und was bedeutet es, wenn weitreichende Gesetze ohne parlamentarische Beteiligung in Kraft treten dürfen, während sich keine außerparlamentarische Gruppierung oder Bewegung mehr formieren oder lautstark äußern kann, weil die Aktivitäten aller Vereinigungen und jedwede ihrer Versammlungen verboten sind?
(achgut.com. Kein Reich, eine Kanzlerin.)

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Mitten in Deutschland, mitten in Thüringen
„Schutzsuchende“ randalieren mit IS-Fahne und Kindern als Schutzschilde gegen Quarantäneauflagen
Von Josef Kraus
In Suhl (Thüringen) randaliert ein aggressiver Teil von 533 „Geflüchteten“, „Flüchtlingen“, „Schutzbefohlenen“, „Schutzsuchenden“, „Asylbewerbern“, weil ihre Sammelunterkunft wegen eines Corona-Falls unter Quarantäne gestellt wurde....Bei dem Corona-Infizierten handelt es sich übrigens vermutlich um einen Afghanen, der über Schweden und Hamburg in Deutschland eingereist sein soll und am 13. März positiv auf „Corona“ getestet worden war.Die Lage in der Migrantenunterkunft auf dem Suhler Friedberg konnte bislang nur mit massivem Polizeiaufgebot unter Kontrolle gehalten werden. Sachlich und ehrlich sagte der Suhler Polizeichef Wolfgang Nicolai dazu aktuell: Bei den Randalierern handle es sich um rund 30 junge Männer, überwiegend aus Georgien und den Maghreb-Staaten. Sie verhielten sich sehr aggressiv, wollten das Tor überwinden, die Unterkunft in Brand setzen, zeigten eine IS-Fahne, versuchten über die Kanalisation die Innenstadt zu erreichen und nutzten Kinder in der ersten Reihe als Schutzschilde gegen die Polizei, die das Gelände mit rund 50 Mann sicherte. ...In der bundesdeutschen Presse spielte die Randale bislang nahezu keine Rolle. Auch nicht bei den Öffentlich-Rechtlichen. ...
(Tichys Einblick. Wer schützt Deutschland vor den Türöffnern?)
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Wolfgang Meins
Hanau-Attentäter: Der Generalbundesanwalt antwortet
Nach dem Attentat von Hanau schrieb ich einen offenen Brief an den Generalbundesanwalt und veröffentlichte ihn auf Achgut.com. Jetzt antwortete er. Leider verzichtet er vollkommen darauf, seine Beurteilung der Motivlage des Attentäters – „gravierende Indizien für einen rassistischen Hintergrund“ – näher zu begründen oder zu verteidigen....Das Problem, um das es hier geht, betrifft vielmehr das Ergebnis dieser Beschäftigung mit der Motivlage. Und dazu findet sich in der Antwort nichts. Der Generalbundesanwalt verzichtet vielmehr vollkommen darauf, seine Beurteilung der Motivlage – „gravierende Indizien für einen rassistischen Hintergrund“ – näher zu begründen oder zu verteidigen und sich somit inhaltlich auf die fachliche Kritik an seiner Position einzulassen. Was allerdings nicht wundert, denn da gibt es auch nicht viel zu begründen. Deshalb sei es erlaubt – sozusagen als Fortbildungsangebot für den Generalbundesanwalt und seine Mitstreiter – aus psychiatrischer Sicht einmal knapp darzulegen, wie man sich die Entstehung eines Wahns bei an Schizophrenie Erkrankten vorzustellen hat. Auf dass die nächste Prüfung der Motivlage vielleicht etwas besser gelingt. Und auch die mediale Berichterstattung, die sich davon nur schwer trennen lässt...
(achgut.com. Was soll er sagen? Weiß doch jeder, dass er auf politische Weisung handelt.)

Das ist Demokratie mit Solidarität: Römerklo mit Schwamm am Stil und Wassereimer als Spülung.

Rainer Bonhorst
Die coronale Klopapierkrise
Der verzweifelte Gesichtsausdruck des nicht fündig gewordenen Klopapier-Käufers gehört zum bitteren Alltag der Corona-Krise. Am Klopapier-Regal endet die Corona-Solidarität. Das alles wirft die Frage nach dem Sinn des Daseins auf. Ich fürchte sie lautet: eine dreilagige Rolle Klopapier.
(achgut.com. Diskriminierung der Vierlagigen.)

Beobachtung durch Verfassungsschutz
Öffentlicher Dienst: Esken will Berufsverbote für AfD-Mitglieder
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat ein Berufsverbot für AfD-Mitglieder im öffentlichen Dienst gefordert. Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg äußerte Zweifel an der Verfassungstreue von AfD-Mitgliedern und deren Sympathisanten.
(Junge Freiheit. Was ist mit Feinden der Verfassung?)

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NIX HAT NIX MIT NIX ZU TUN
Möglicherweise haben wir alle zusammen zu Anfang die Lage unterschätzt.
(Peter Altmaier, Bundeswirtschaftsminister)
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Italien allein gelassen
Die EU besteht ihre letzte Probe nicht
Italien fragte frühzeitig bei der EU um Hilfe an, aber keine EU und kein einziges EU-Land bot bisher Unterstützung an. China dagegen sicherte Hilfe zu.
VON Marco Gallina
Historische Krisen formen gemeinsames Bewusstsein. Die englische Besatzung im Hundertjährigen Krieg weckte bei den Franzosen ein Zusammengehörigkeitsgefühl, aus dessen Keim der französische Nationalgeist entsprang. Aus den gemeinsamen Erinnerungen der Befreiungskriege gegen Napoleon und den Erfahrungen von 1870/71 schöpfte das Deutsche Reich seine Legitimation. Es sind realpolitische Konstellationen, die schon Machiavelli und Schmitt postulierten. Das alte Freund-Feind-Schema entwickelt sich in solchen Situationen der Außenbedrohung weiter, die Gruppe der eigenen Leute wird als größer wahrgenommen – im Widerstand gegen den oder das andere.In weniger als 30 Tagen hat die Europäische Union ihre Belanglosigkeit in der Geschichte gezeigt...die in ihrer Geschichts- und Identitätslosigkeit keine Antwort auf uralte Bedrohungen weiß, sondern höchstens humanistische Wohlfühlvokabeln ausspricht...
(Tichys Einblick. Eine Fata Morgana von Angela mit Uschi.)

30 Straftaten in vier Monaten
Amine J. aus Tunesien als Symptom für ein verlottertes Deutschland
Würde es den Tunesier Amine J. nicht geben, und man würde das über ihn schreiben, was mittlerweile bekannt ist, so würden viele das als übertriebene Hetze, bar jeder Realität verurteilen. So aggressiv und kriminell kann keiner sein und so schlimm sind die Zustände in Deutschland nicht, dass sie an eine Bananenrepublik erinnern. Doch sind sie.Und es gibt Amine J., einen „Asylbewerber“ aus Tunesien, es gibt seine Taten und es gibt eine ohnmächtige Bundesrepublik Deutschland, die von ihm vorgeführt wird. Und es gibt Opfer, reale Menschen, leidende Menschen, die deshalb leiden, weil der deutsche Staat Amine ins Land gelassen hat und nicht auf seine Untaten reagierte.
Der FOCUS berichtet über den Fall:
***Der heute 20-jährige Amine J. war im April 2019 nach Deutschland eingereist und hatte innerhalb von nur vier Monaten 30 Straftaten begangen. […] Verurteilt wurde er nun wegen gefährlicher Körperverletzung, vorsätzlicher Körperverletzung, Wohnungseinbruchsdiebstahls, Beleidigung, Bedrohung und Erschleichens von Leistungen. Einige der genannten Delikte hatte der Tunesier mehrmals begangen. […] In einem […] Fall beleidigte der Tunesier zwei Frauen massiv und bedrohte sie mit einem Messer. Einer anderen Frau kündigte Amine J. an, er werde sie in die Luft jagen bzw. „schlachten“. Er schlug ihr mit den Fäusten ins Gesicht, worauf das Opfer ein Schädel-Hirn-Trauma erlitt und ins Krankenhaus musste.*** Verurteilt wurde er erst jetzt zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten. Bis dahin konnte er die erwähnten 30 Straftaten begehen, jede einzelne verbunden mit einem Opfer, das darunter zu leiden hatte. Das ist der eine Skandal.Der zweite besteht darin, dass Deutschland mit seiner Politik der „Willkommenskultur“ gerade Leute wie Amine magisch anzieht. Nachdem er in Italien und Frankreich „gescheitert“ war, wie der Focus schreibt, rieten ihm Kumpels dazu, nach Germoney zu gehen: „Geh‘ doch nach Deutschland, da kriegst Du wenigstens vom Staat ein Dach über dem Kopf.“ Nicht nur das. Dazu auch Essen, Kleidung, ärztliche Versorgung usw. Amine nahm dankend an und terrorisierte das Land und seine Bewohner, die ihn verköstigten. Er blieb in Deutschland, obwohl sein Asylantrag abgelehnt worden war. Das sind die nächsten Skandale. Jeder hat das Recht auf einen Anwalt, auch Amine J., der abgelehnte Berufskriminelle aus Tunesien. Allerdings kann er sich einen Staranwalt leisten, Alexander Hübner aus Dresden. Das kann ein deutscher Rentner nicht, ihm fehlt sowohl das exotische Moment, das Klienten wie Amine oder andere Asylanten auf Hübner zu haben scheinen, wie auch das Geld, das diesen vom deutschen Steuerzahler für eine exklusive Verteidigung gewährt wird. Amine darf somit Hoffnung haben: Anwalt Hübner kündigte an, das Urteil anfechten zu wollen. Man werde „Rechtsmittel einlegen“.
(pi-news.net)

Arbeitsplatzgarantie
Keine Jobverluste? Die Regierung schürt unrealistische Erwartungen
Wirtschaftsminister Altmaier gibt eine Jobgarantie. Doch die Folgen der Corona-Abwehrmaßnahmen sind verheerender, als die Finanzkrise es war. Anders als die GroKo suggeriert werden Beschäftigte, Unternehmer und Rentner schmerzhafte Einbußen erleben.
(welt.de.Was er sagt, ist gefährlicher als Corona. Er sollte den saarländischen Wurstring kriegen und dann ab zum Schwenkbraten.)

Friedrich Merz ist mit Coronavirus infiziert
Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat sich mit dem neuartigen Coronavirus angesteckt. "Ein am Sonntag bei mir durchgeführter Corona-Test ist positiv. Ich werde bis Ende nächster Woche zuhause unter Quarantäne stehen", sagte Merz am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
(focus.de. Was bedeutet dies für die CDU? Ist das eine Empfehlung für NRW und den Merzkonkurrenten: "NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat die Entwicklung der Infektionen in NRW als "dramatisch" bezeichnet. "Wir befinden uns in einer schweren Krise. Die Landesregierung arbeitet Tag und Nacht daran, die Coronavirus-Pandemie einzudämmen. Wir werden es nur gemeinsam schaffen, das Virus zu bekämpfen, wenn jetzt alle mitmachen und helfen, Menschenleben zu retten. Es geht um Leben und Tod." Sein eindringlicher Appell sei daher: "Bleiben Sie zu Hause." Nur so helfe man, das Virus einzudämmen.  Das Virus kennt keine Parteien.)

Linksextremisten rufen im Internet zu Plünderungen auf
Daß Linksextremisten jede Möglichkeit nutzen, diesen Staat zu stürzen, ist hinlänglich bekannt. Jetzt in der Coronakrise ruft eine Gruppe namens „Revolutionäre Antikörper“ zu Plünderungen auf. Vielleicht steckt aber etwas ganz anderes dahinter als die propagierten Ziele Sozialismus oder Anarchie...Der Aufruf zur Plünderung auf „Indymedia“ endet in einem wirren linksextremistischen Helden-Endzeit-Gestammel. ...In diesen Tagen würden viele linke „Kultureinrichtungen“ um ihre Existenz fürchten, weiß die taz noch zu berichten. Eine neue Erfahrung für Linksextremisten? Hängen doch viele ihrer „Angebote“ am Tropf der öffentlichen Projektfinanzierung. So geht es bei diesem Aufruf zur Plünderung also schlicht um eine Finanzierung „Made by Antifa“...
(Junge Freiheit. Laufen die frei herum?)

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