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Gelesen

(tutut) - Tusch! Narrhallamarsch! Die Fasnacht ist vorbei. Nun heißt es: Masken auf! "Mehrheit plädiert für Maskenpflicht". Sind sie endlich da, müssen sie auch gekauft werden. Hinterher. Oder wie eine Pastoralreferentin predigt: "Einen Tod muss man sterben", nachdem Ostern mit leeren Kirchen ein Überraschungsei aufschlug, weil Kirchenbeamte Angst vor Corona haben. Die Familie Schäuble dagegen nicht, sie tritt zeitungsfüllend in einer Schäuble-Mania auf, als müsste alles raus, was an politischen Ladenhütern noch übrig ist in diesem Land: "Strobl hofft auf Gottesdienste an Pfingsten - Südwest-Innenminister kündigt Kontrollen der Corona-Auflagen im Ramadan an". Der Schwiegervater macht den Schulmeister: "Streit über Verkürzung der Sommerferien - Vorstoß von Wolfgang Schäuble löst Kritik von Lehrern und Kultusministern aus". Der Chefredakteur gibt  leidartikelnd die Jury bei der Haussuche nach dem Superpolitiker: "Bedenkenswerter Vorschlag - Jetzt gilt Wolfgang Schäuble nicht unbedingt als der große Nestor der deutschen Bildungspolitik. Schulthemen waren für den früheren Kanzleramtschef und ehemaligen Innen- und Finanzminister nie wirklich eine Herzensangelegenheit. Aber der Bundestagspräsident mag es, mit pointierten Aussagen für Aufregung zu sorgen. Dass sich Entrüstung und Ablehnung jedoch so schnell Bahn brachen, dürfte selbst den erfahrenen Spitzenpolitiker Schäuble überrascht haben". Herr Chefredakteur, das war Spitze! Da kommt der Bänker als Gesundheitsminister nicht mit: "Impfstoff wohl erst im nächsten Jahr". Solange muss sich Corona noch gedulden."Spahn hält Corona-Pandemie für 'beherrschbar' - Minister zieht positive Bilanz – Krankenhäuser sollen von Mai an Betten füllen – Debatte um Maskenpflicht". Ahnungslose währen am längsten in der deutschen Politik. Dagegen läuft der Chefredakteur mit Schäuble - wo sind bloß die 100 000 Mark?- zu großer Dichtung im Hochsprung auf: "Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann will ihrem Parteifreund aber nicht folgen und hängt unfreiwillig mit ihrer Ablehnung die Latte hoch. Sie will Nachteile für Schüler verhindern und kündigte pädagogisch sinnvolle und faire Lösungen an.  Nochmals Tusch! Narrhallamarsch! Das haben sie sich verdient: Ein Leckerli  im Leckerland: "Eisdielen dürfen wieder mit dem Thekenverkauf starten". Nicht nur Viertele schlotzen! Zeitungsleser wissen mehr und spenden ohne Ende. Was wäre Arabien ohne sie als Retter. Eine Seite "Im Kampf gegen Corona und den Hunger". Daheim sterben die Leut', oder sie bewundern als Eingesperrte und Drangsalierte die Zeitungsnothilfe per Anzeige der Bundesregierung im Zuge einer ausufernden penetranten Corona-Dankfeierei von religiösen Dimensionen. Danke Steuerzahler für Deine Unfreiwilligkeit! Die Bäcker kratzen auch ihre Brosamen zusammen für eine Anzeigenseite Danke.  Dem Leserpflegedienst von Redakteurinnen gehen langsam, aber sicher in der Wiederholung der Wiederholung die Ideen aus. "Wir alle werden noch lange Zeit durchhalten müssen. Aber es lohnt sich. Denn wenn es uns gemeinsam gelingt, aus der Krise keine Katastrophe werden zu lassen, dann hat sich all der Frust über offene Fragen, geschlossene Betreuungseinrichtungen und die emotional schwer zu ertragende soziale Distanz mehr als gelohnt". Halleluja! Damit versucht sich die  Trossinger Redaktionsleiterin  auch am Sonntagsläuten. Gleich drei weitere wissen, was es in TUT nicht gibt: "Der Sommer ohne Feste - Veranstaltungsabsagen schmerzen Vereine – Gauklerfest digital". Als Trösterin und Lückenfüllerin statt Zeitung  macht sich  eine weitere mit Langweilerei auf. Haben sie alle vergessen, was Zeitung ist? "Verzaubern und verzaubern lassen...Tipp Nummer 1: Postkarten schreiben..." Es reicht. Wäre da nicht eine neue Geschichtsstunde der Spaichinger Redaktionsleiterin zur  geistig-kulturellen Wende. Nach der Erfindung des Holocaust in Spaichingen nun ganz was Neues: "Am Morgen waren tote Mithäftlinge am Boden festgefroren - Nach jahrelanger Qual wurden vor genau 75 Jahren die Häftlinge des KZ Spaichingen bei eisiger Kälte auf den Todesmarsch geschickt.  Ja, so warn's die alten Nazis, so links wie die neuen. Diese Lektion hat sie aber noch nicht gelernt.

Dankemania der Bundesregierung als Zeitungsnotopfer auf Steuerzahlerkosten.

Corona-Krise und die Wirtschaft
Dollenberg-Patron Schmiederer fordert schnelle Hilfen
Mit einem ganzen Bündel an Vorschlägen zu staatlichen Hilfs- und Stützungsmaßnahmen für die mittelständische Hotellerie und Gastronomie in Deutschland geht Meinrad Schmiederer (68) an die Öffentlichkeit. Der Patron des Relais & Châteaux Hotels Dollenberg in Bad Peterstal-Griesbach gilt als ein Vordenker in der heimischen Hotelbranche. Seine Forderungen zum Bewältigen des seit Wochen durch die Coronakrise ausgelösten Stillstands in der Gastronomie richten sich an die Regierungen in Stuttgart und Berlin, wobei seine Sorge in erster Linie dem Mittelstand gilt. Dabei ist sich Meinrad Schmiederer der Unterstützung des DEHOGA (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband) sicher. Meinrad Schmiederer anerkennt die von Bund und Land schnell und unbürokratisch beschlossenen Soforthilfe für die Branche. ...Schmiederers Vorschlag, an den „vergessenen Mittelstand“ die gezahlten Steuern von 2019 zurückzuzahlen, geht da noch weiter. Das würde, da die Berechnungen ja vorliegen, keinen großen bürokratischen Aufwand verlangen. Schmiederer: „Es ist ja Gesetz, dass Verluste aus dem Jahr 2020 mit den Gewinnen aus dem Jahr 2019 verrechnet werden müssen....Schmiederer hat sich mit dem Hotel Dollenberg in 40 Jahren ein vielfach prämiertes Lebenswerk geschaffen, das keinen Tag geschlossen war, auch nicht bei den größten Bauvorhaben. Jetzt ruht der Betrieb seit mehreren Wochen völlig, die meisten der 180 Mitarbeiter sind in Kurzarbeit....
(Miba-Presse. Hat er denn nicht stets jene bejubelt, welche jetzt ihre Krise haben und das Land mit hineinreißen? Woher, glaubt er, soll das Geld kommen, das sie schon ausgegeben haben? Hoteliert das gemeine Volk denn fünftklassig?)

Feindseligkeiten im Saarland:
"Franzosen wurden wie Aussätzige behandelt“
Im Saarland kam es nach der Grenzschließung offenbar zu unschönen Szenen: Franzosen sollen beschimpft, auf der Straße angehalten und mit Eiern beworfen worden sein. Vertreter beider Länder äußern sich besorgt und setzen sich für Lockerungen im Grenzverkehr ein.... „Franzosen wurden zuerst wie Aussätzige behandelt“, sagt Christophe Arend, französischer Abgeordneter von der Präsidentenpartei La République en marche. Arend leitet die deutsch-französische Parlamentariergruppe sowie die neue Deutsch-Französische Parlamentarierversammlung und ist besorgt über die Rückschritte im grenznahen Austausch. „Das Virus kennt keine Grenzen. Wir brauchen dringend gemeinsame Regeln und nicht einen Abschottungswettbewerb“, sagt er.. Die unilateral von Deutschland am 16. März verhängte Schließung der Grenze stelle die deutsch-französische Freundschaft auf eine harte Probe, denn sie zerstöre alle Alltagsgewohnheiten....für die 2000 französischen Mitarbeiter des Automobilzulieferers ZF in Saarbrücken sei es hart gewesen, als sie ohne Vorwarnung aufgefordert worden seien, ihrem Arbeitsplatz fernzubleiben. Jetzt läuft der Betrieb bei ZF wieder an, aber nur für die deutschen Beschäftigten.
Pendler, darunter auch 150 französische Beschäftigte des Klinikums Saarbrücken, müssten weiterhin große Umwege in Kauf nehmen. Die französische Presse berichtete zudem über unfreundliche bis feindselige Reaktionen, mit denen Franzosen im Saarland rechnen müssten. Vor einigen Tagen erregte Michael Clivot, Bürgermeister der Grenzgemeinde Gersheim, Aufsehen, weil er sich in einer Videobotschaft an die Bevölkerung wandte: Es habe sich eine „gewisse Feindseligkeit gegenüber unseren französischen Freunden breitgemacht“. Manche Franzosen würden beschimpft oder auf der Straße angehalten. Clivot sagt zwar, dass einige Franzosen zum nicht erlaubten Einkaufen nach Deutschland kämen, das würden Saarländer aber auch in Frankreich tun...Arend sagte, ihn beunruhige, wie schnell Vorurteile vom „schmutzigen Franzosen“ zurückgekehrt seien... Autos mit französischen Kennzeichen seien mit Eiern beworfen, französischsprechende Kunden in Supermärkten beschimpft und zur Rückkehr nach „Corona-Frankreich“ aufgefordert worden...
(faz.net. So schnell geht das mit den Sonntagsreden und der Europawahlverarschung. Ist bald wieder Krieg? Sie sind ein Elefant, Madame, und zertrampeln das Porzellan. Auch auf der baden-württembergischen Seite des Rheins gab es schon Feindseligkeiten gegenüber Franzosen. Warum schweigen da die Lämmer von der Merkel-"Presse"? Im Innern Deutschlands geht es ja genauso zu, da wird das Nachbardorf zu Feindesland. Bald ist wieder Dreißigjähriger Krieg?  Günther Oettinger laut StZ auf Veranstaltung der Studentenverbindung Ulmia in Tübingen am 29. Januar 2007:  "In einer Wohlstandsgesellschaft gibt es weniger Dynamik als in den Aufbaujahren nach dem Krieg. Wir sind in der unglaublich schönen Lage, nur von Freunden umgeben zu sein. Das Blöde ist: es kommt kein Krieg mehr. Früher, bei der Rente oder der Staatsverschuldung haben Kriege Veränderungen gebracht. Heute, ohne Notsituation, muß man das aus eigener Kraft schaffen".)

Wie Ärzte zwangsverpflichtet werden
Hausärzte in Würzburg werden zum Dienst in Pflegeheimen herangezogen. Auch Wolfgang Dölle erhält eine Aufforderung – obwohl er mit 72 Jahren selbst zur Risikogruppe gehört. Nicht nur ihn irritiert das drastische Vorgehen.Anfang April bekam der 72 Jahre alte Allgemeinmediziner Wolfgang Dölle eine „Anordnung der Heranziehung zu Dienstleistungen“ von der Stadt Würzburg überstellt. Darin hieß es, er werde auf Grundlage des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes als Arzt einer bestimmten Pflegeeinrichtung zugeteilt und verpflichtet, in Absprache mit den weiteren dieser Einrichtung zugeordneten Ärzten die hausärztliche Versorgung der Einrichtung und ihrer Bewohner sicherzustellen. Solange in der Einrichtung eine aktive Covid-19-Erkrankung eines Bewohners vorliege, habe er eine tägliche Visite zu machen. Auch telefonisch erreichbar müssten er oder der Kollege sein, von Montag bis Freitag zwischen acht und 22 Uhr, am Wochenende zwischen neun und 20 Uhr.
(faz.net. "Deutschland ist ein Irrenhaus. Könnte man die Bundesrepublik überdachen, wäre es eine geschlossene Anstalt“. (Henryk M.Broder)

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DER WITZ DER WOCHE
Recycling
So verwerten Sie überschüssige Osterhasen
Kuchen, Fondue und Eintopf: Wohin mit all den Schokoladenhasen, die sich über Ostern angesammelt haben?
(Badische Zeitung)
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Stuttgart
Corona-Pandemie: Bundesverfassungsgericht kippt Demo-Verbot
Das Bundesverfassungsgericht hat einem Eilantrag gegen das Verbot einer Demonstration in Stuttgart am Samstag stattgegeben. Die Stadt hatte dem Anmelder und dessen Anwalt nach deren Darstellung nicht einmal einen ablehnenden Bescheid geschickt. Ein Mitarbeiter habe am Telefon gesagt, über Versammlungen werde derzeit nicht entschieden, weil sich deren Verbot direkt aus der Corona-Verordnung für Baden-Württemberg ergebe. Dieses Vorgehen verletze den Kläger in seinem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, entschieden die Karlsruher Richter. Der Mann wollte am Nachmittag von 15.30 Uhr bis 17.30 Uhr auf dem zentralen Schlossplatz mit maximal 50 Leuten gegen die Einschränkung der Grundrechte in der Corona-Krise demonstrieren....
(swr.de.Jeder Ratschreiber ein Papst? Nur wer klagt, darf noch den Käs riechen, von  dem ein einziges Loch geblieben ist, während Polizei  sogar mutmaßlich verfassungswidrig Hinweise auf das Grundgesetz zu jagen scheint. Hat Merkel es verboten?)

Corona-Pandemie:
Buchauer Unternehmen Kessler entlässt 162 Mitarbeiter
Das Bad Buchauer Unternehmen Kessler hat in der vergangenen Woche 162 Mitarbeitern gekündigt. .. Grund für die Entlassungen seien sowohl die Konjunkturflaute im Bereich des Maschinenbaus als auch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Weiter heißt es, der Rückgang der Aufträge beim international tätigen Hersteller von Antriebs- und Systemtechnik betrage mehr als 25 Prozent. Bislang hatte Kessler insgesamt rund 800 Mitarbeiter.
(Schwäbische Zeitung. Nix hat mit Nix, pardon: Merkel, zu tun.)

"Umgebauter" Landtag
Trotz Corona: Das baden-württembergische Parlament öffnet wieder
Der Stuttgarter Landtag nimmt ab kommender Woche seinen vollen Betrieb wieder auf - allerdings in einem umgebauten Zustand. Denn bei den Sitzungen soll der vorgeschriebene Mindestabstand eingehalten werden. Die Abgeordneten werden deshalb auch verteilt auf der Tribüne sitzen, Publikum wird es keines geben.
(swr.de. Das merkt doch keiner.Sitzen die nicht immer auf der "Tribüne"?)

Die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Rhetorik der Angst: Wie die Regierung die Deutschen in die Corona-Starre versetzt
Es gibt ein neues Wort für Leute, die jetzt zu viel Freiheit verlangen. Man spricht von Corona-Leugnern. Darunter fallen auch alle, die die Zahlen der Regierung in Zweifel ziehen. Oder die Einhaltung von Verfassungsrechten anmahnen. Neunzig Prozent der Deutschen sind mit den von der Politik verfügten Ausgangsbeschränkungen einverstanden, hat eine Umfrage ergeben. Mich hat diese Zahl aufhorchen lassen. Sie hat mich auch ein wenig erschreckt. Wann hatten wir in Deutschland zuletzt Zustimmungswerte von 90 Prozent? Das haben nicht einmal Bismarck oder der „Führer“ geschafft, soweit ich das sehe, geschweige denn eine demokratisch gewählte Regierung. Neunzig Prozent sind also dafür, dass man in Bayern zwischenzeitlich kein Buch in der Öffentlichkeit lesen durfte, ohne dass man in Konflikt mit der Ordnungsmacht geriet? Dass jeder, der in Brandenburg in einem Kanu auf einen See hinauspaddelt, angehalten und zurück ans Ufer eskortiert wird? Dass man in Hamburg nur noch zu sechst um ein Grab stehen darf, weil das die gesetzlich vorgeschriebene Größe der Trauergemeinschaft ist? Wahrscheinlich ist es eine Déformation professionnelle, aber immer, wenn die Mehrheiten zu groß werden, bekomme ich ein Gefühl der Beklemmung. Mir wird unheimlich, wenn sich zu viele Leute einig sind. Ich würde nicht so weit gehen, aus Prinzip das Gegenteil zu vertreten. Es wäre kindisch, nur aus Trotz eine abweichende Position einzunehmen. Aber ich finde, man sollte sich zumindest auf die Möglichkeit einstellen, dass man die Dinge auch ganz anders sehen kann. Das erweitert den Horizont. Manchmal verhindert es sogar Fehlentscheidungen.... Umfragen sind trügerisch. Angeblich wünscht sich eine Mehrheit, dass die Ausgangsbeschränkungen bis in den Mai hinein verlängert werden. 16 Prozent hätten sogar gern noch strengere Regeln. Gleichzeitig zeigt die Auswertung der Bewegungsdaten von Handys, dass immer mehr Bürger die Ausgangsbeschränkungen missachten oder umgehen. Mein Eindruck ist, dass viele denken, der Staat werde es schon richten. Wenn sich herumzusprechen beginnt, dass auch der eigene Arbeitsplatz in Gefahr ist, wird die Regierung plötzlich daran gemessen werden, was sie zur Rettung der Wirtschaft getan hat. Wir haben das in der Flüchtlingskrise gesehen: Dieselben Leute, die gestern noch die Willkommenskultur begrüßten, sind morgen oft die Ersten, die eine striktere Grenzpolitik fordern.
(focus.de. Ballermann ist überall daheim.)

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NACHLESE
The Irony Man
„Das Getriebene lassen wir natürlich weg.“
Von Stephan Paetow
„Warum nicht eine Doku über Angela Merkel nach dem Buch ‘Die Getriebenen’ von Robin Alexander?“ „Suuuper!“ sagte die Intendantin Patricia. „Das Getriebene lassen wir natürlich weg.“ So könnte es gewesen sein... Nun erzählen die öffentlich-rechtlichen Anstalten seit fünf Jahren das Märchen von der Heiligen Angela und ihrem segensreichen Wirken für die Beladenen der Welt. Seitdem ist das Land tief gespalten, die EU an die Wand gefahren, und das Ende nah. Die Bundesrepublik, wie wir sie kannten, verschwindet im Nebel der Geschichte und hat einer Demokratur ohne echte einflussreiche Opposition Platz gemacht, in der sich nur Funktionäre, Apparatschiks und Teilnahmslose wohl fühlen – da erwartete wohl kaum jemand ernsthafte Aufklärung oder eine seriöse Einschätzung der Geschehnisse des Sommers 2015 ausgerechnet von der ARD. Und siehe da: Nur 3,9 Mio Zuschauer wollten das Stückchen im Ersten um 20.15 Uhr sehen, und das in Zeiten einer Ausgangssperre. Doppelt so viele schalteten das zeitgleich ausgestrahlte Aktenzeichen XY im ZDF ein. Reality is a bitch... Merkels letztes Film-Wort, in der Limousine sitzend: „Scheiße.“ Es ist wie im wirklichen Leben. Als Drama ist Merkel nicht zu ertragen. Man hätte aus ihr besser eine Komödie gemacht – natürlich nicht in der ARD....
(Tichys Einblick. Dem Staatsfunk ist keine Peinlichkeit zu schade.)
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Hört mal her, Ihr Säckel!
Kurze Wutrede zum langen Virus-Wochenende
Die Staatsvertreter halten das Volk für so beschränkt, dass man ihm widerstreitende Fakten - überhaupt Argumentieren, Überzeugen, Streiten - nicht zumuten kann. Es kriegt einfach nur gesagt, was es zu lassen hat.
VON Wolfgang Herles
Schutzhaft. Das Land in den Fängen der Virokraten. Der Exit wird unter Verweis auf immer andere Kriterien hinausgeschoben, obwohl sie erfüllt sind. War es gestern noch die Verdoppelungszeit, ist es heute die Reproduktionszahl. Alles nur vorgeschoben, sonst würden die Verantwortlichen danach handeln. Sie suchen aber nach Begründungen für ihr Nichthandeln, heute, vor Wochen schon – als Handeln zwingend gewesen wäre... Systematische Zerstörung der ökonomischen Ordnung. Staatsallmacht und Staatsversagen. Stilllegung von Bildung und Kultur. Verstoß gegen demokratische Spielregeln. Ende der Gewaltenteilung. Die Regierenden vermissen sie so wenig wie die Mehrheit ihrer Untertanen... Und fünfundsiebzig Jahre nach dem Ende der letzten Katastrophe wieder eine Stunde Null. Manche träumen davon – wie dieser Bundespräses: „Nach der Krise werden wir in einer anderen, neuen, besseren Gesellschaft aufwachen.“Ja, Aufwachen! Aber nicht im Luftreich des Traums, den die Deutschen von jeher beherrschen. Sondern hier und jetzt.
(Tichys Einblick. Kein blöder Land in dieser Zeit.)

Manchmal tut's auch ein Karnickel. Ob die Eier auch so bunt sind? (facebook.com/GuidoWolfinfo)

Medien und Corona:
„Süddeutsche Zeitung“-Redaktion geht in Kurzarbeit
Die Redakteure der „Süddeutschen Zeitung“ werden wegen der Corona-Krise in Kurzarbeit geschickt. Maximal soll die Kürzung 15 Prozent der Arbeitszeit betragen, teilte die Südwestdeutsche Medienholding (SWMH) mit, zu der die „SZ“ gehört. Diese werde bei allen Redakteuren gleichermaßen angewendet, um die Belastung durch Kurzarbeit für einzelne zu reduzieren. Geschäftsführung und Betriebsräte der Redaktionen einigten sich demnach am Donnerstag über die neue Regelung...Für die Redaktionen in Stuttgart („Stuttgarter Zeitung“, „Stuttgarter Nachrichten“) sei man noch in Gesprächen über eine Vereinbarung zur Kurzarbeit..
(faz.net. Warum steht sowas nicht in der SZ? Wer noch, was machen all die anderen? Schweigen? Gibt es Blätter, die nicht nach Kurzarbeit aussehen? Von Vielfalt war aber schon vorher nicht die Rede. Jetzt wird nach dem Steuerzahler gerufen.)

Markus Gärtner im Interview mit Gerald Grosz
„Jede Kritik wird als Hochverrat abgetan“
Von MARKUS GÄRTNER
In diesem Interview läuft Gerald Grosz zur Topform auf. Der konservative österreichische Politiker, Unternehmer, Kolumnist, TV-Kommentator und Polit-Blogger, der so wunderbar polemisieren kann, war zu Gast bei uns im Kanal. Er sprach über das völlig vergeigte Corona-Krisen-Management, die EU, die er als das erste große Opfer des Coronavirus sieht, aber auch über das Versagen der Eliten, die Kapitulation der vernünftigen Kräfte in der Politik und über ein Deutschland, das sich „durch einen fortgesetzten Wahnsinn quält“.Die EU beschuldigte Grosz, in den kleinen Bereichen des täglichen Lebens einen unheimlichen Ehrgeiz zu entwickeln, die Menschen dabei zu bevormunden und zu regulieren, aber bei den großen Sorgen und Ängsten eindrucksvoll zu versagen. Alle wichtigen Fragen in der EU seien ungeklärt. Zu Angela Merkels fünfter Amtszeit, die Medien im Mainstream immer öfter ins Spiel bringen, sagt er: „Dann ist Corona der tödlichste Virus der Welt“ und man könne die Ausgangssperren „für die nächsten 200 Jahre verlängern“. Merkel habe sogar den Weltrekord gebrochen und ihre eigene Nachfolgerin überlebt. Die deutsche Kanzlerin habe 2015 den gesamten zentral-europäischen Raum in ein nachhaltiges Chaos gestürzt.Jede Kritik werde unter ihr als Hochverrat abgetan. Zu einem deutsch-österreichischen Kanzler-Tausch Merkel gegen Kurz, wie ihn einige Kommentatoren in diesem Kanal ironisch vorgeschlagen haben, antwortet Grosz nur: „Ob ich jetzt zwischen Pest und Cholera wählen kann, das bringt mir auch keine Zukunft“ ….
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Frau Neubauer, ihre Aussage ist der Beweis dafür das jede verpasste Unterrichtsstunde eine zu viel ist. Auf die Gefahr hin Sie mit Bildung zu belästigen hier ein paar der von Ihnen so verhassten Fakten.
-Demonstrieren darf grundsätzlich jeder. Details sind in Gesetzen geregelt. -Streiken dürfen nur einige Arbeitnehmer. Das Streikrecht ist ein Mittel der Arbeitskampfes und unterliegt strengen regularien. Beamte sind z.B. auch vom Streikrecht ausgeschlossen.-Schüler sind keine Arbeitnehmer.Frau Neubauer, sie können und dürfen nicht streiken. Auch wenn sie sich hinstellen und "Streik" rufen während bunte Schilder hochgehalten werden ist das kein Streik. Es ist ein Teenager der sich lächerlich macht. Lächerlich macht, weil sie aus oben beschrieben Gründen ihren Bildungsmangel herausschreien wärend sie für weniger Bildung eintreten. Als angebliche "Anführerin" einer so großen Vereinigung sollte dieses Schulwissen der 6. bis 7. Klassenstufe eigentlich abrufbereit in Ihrem Hinterkopf liegen. Wie siehts aus? Wissen Sie es nicht besser oder ignorieren Sie, was sie gelent haben?
(Leser-Kommentar auf welt.de zu "Schulen in NRW starten wieder – doch Fridays for Future will streiken")
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Enthüllungen mit Sprengkraft
Spygate: Der brutale Krieg um die Macht in den USA
Von TORSTEN GROß
Kein Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten ist so sehr angefeindet worden wie Donald J. Trump, der am 8. November 2016 ins Amt gewählt wurde. Nicht nur in Amerika, sondern auch in Deutschland ist Trump das bevorzugte Hassobjekt der linksgrünen Mainstream-Medien. Kaum ein Tag vergeht, an dem der 45. US-Präsident von deutschen Journalisten in Presse und Fernsehen nicht als Tölpel, Narr oder Lügner gebrandmarkt wird.Hinter der Anti-Trump-Kampagne steht ein epochaler Machtkampf zwischen den Protagonisten der One-World-Ideologie, die in den USA politisch vor allem von linken Demokraten getragen wird, und den Anhängern des Nationalstaats, die Trump mit seiner »America first«-Doktrin repräsentiert.In seinem neuen Buch Spygate – Der Putsch des Establishments gegen Donald Trump beschreibt Autor Helmut Roewer, welche Machenschaften und Intrigen gegen Donald Trump von seinen Gegnern auch in der eigenen Partei ins Werk gesetzt wurden, noch bevor der erfolgreiche Immobilienunternehmer und Milliardär überhaupt ins Weiße Haus eingezogen war. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die umfangreichen Bemühungen der Obama-Administration gelegt, die Präsidentschaftskandidatur der früheren Außenministerin Hillary Clinton auch mit fragwürdigen Mitteln zu fördern und ihren republikanischen Gegenkandidaten Trump als Nachfolger im Oval Office zu verhindern.Nachdem der »Außenseiter« Trump überraschend und sehr zum Verdruss der politischen Eliten die Präsidentschaftswahl dennoch gewonnen hatte, setzten US-Geheimdienstkreise im Verbund mit Teilen des Regierungsapparates und Politikern der Demokratischen Partei alles daran, das missliebige Staatsoberhaupt zu stürzen und damit das Votum der Wähler zu revidieren. Der Kernvorwurf: Trump sei nur aufgrund geheimer Absprachen mit Hilfe Russlands ins Weiße Haus gelangt und werde von russischen Geheimdiensten gesteuert. Um das angebliche »Russiagate« glaubhaft zu machen, wurden einseitige und teilweise illegale Ermittlungen angestellt, Fakten, die nicht ins Bild passten, herausgefiltert, und fragwürdige Informationen gezielt an die Presse durchgestochen, um Trump und sein Umfeld in der öffentlichen Meinung zu beschädigen. Dabei schreckten die Verschwörer auch vor Lügen, Verleumdungen und persönlichen Angriffen nicht zurück.Helmut Roewer legt detailliert dar, welche staatlichen Stellen und Akteure hinter dem Komplott gegen Trump und seinen Mitarbeiterstab steckten. Intensiv befasst sich Roewer mit der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton, ihrer Rolle als Außenministerin im Kabinett Obama und auffälligen Querverbindungen zu den Spendeneinnahmen der umstrittenen Clinton-Foundation.Breiten Raum nimmt die sogenannte E-Mail-Affäre ein, die letztlich dazu führte, dass Clinton das Rennen um das Weiße Haus gegen Trump verlor. Während die Massenmedien auch in Deutschland die bis heute unbewiesene Behauptung in den Mittelpunkt stellen, dass russische Hacker im Verbund mit Trump hinter den später bei Wikileaks veröffentlichten E-Mails steckten, beleuchtet Roewer die teilweise brisanten Inhalte der Clinton-Nachrichten. Man erfährt u. a., dass die politische Destabilisierung Nordafrikas und des Nahen Ostens Anfang des letzten Jahrzehnts auf das Konto der US-Regierung von Barack Obama ging, ausgerechnet des Mannes also, der schon im Jahr seiner Amtseinführung 2009 den Friedensnobelpreis erhielt. Erschreckend auch, was die Obama-Administration unternahm, um die Aufklärung der E-Mail-Affäre zu hintertreiben und die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Clinton reinzuwaschen, obwohl die Faktenlage eine Anklage gegen die demokratische Politikerin gerechtfertigt, ja zwingend gemacht hätte. In US-Ermittlerkreisen wurde deshalb der Vorwurf laut, dass die Affäre aus politischen Gründen vertuscht werden sollte.Intensiv beschäftigt sich Roewer mit dem Bericht des vom Justizministerium eingesetzten Sonderermittlers Robert Mueller, dessen Aktivitäten im Jahr 2017 ein später Ausfluss der noch unter Obama entwickelten Strategie war, den gewählten Präsidenten Trump mit Hilfe des Justizapparates wieder aus dem Amt zu entfernen. Roewer zerpflückt den Mueller-Report und zeigt gravierende Schwächen und Ungereimtheiten des Papiers auf.Schnell wird klar, dass die praktisch ausnahmslos aus Trump-Gegnern bestehende Ermittlungskommission von Mueller nur heiße Luft produziert hatte. Deshalb ist der Bericht auch ohne Konsequenzen für den Präsidenten geblieben.Weitere Themen des Buches: Die beiden gegen Trump inszenierten Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) und die Gründe für ihr Scheitern, die Enthüllungen des Generalinspekteurs der Bundesjustiz, Michael Horowitz, sowie die Hintergründe der Entlassung von FBI-Chef James Comey durch Trump, der auch in deutschen Medien zum Helden im Kampf gegen den vermeintlich skrupellosen Präsidenten hochstilisiert wurde. Im Vorgriff auf die im November stattfindende US-Präsidentschaftswahl gibt Roewer in einem kurzen Abriss Einblick in die Gedankenwelt von Trump und nennt die Erfolge seiner ersten Amtszeit, die von den Eliten auch in Europa aus durchsichtigen Gründen verschwiegen oder kleingeredet werden. Es erscheint das Bild eines Politikers, der weitgehend gehalten hat, was er den Bürgern vor der Wahl versprach.Viele der von Roewer genannten Personen und Ereignisse sind Politikinteressierten bereits aus Berichten in den Mainstream-Medien bekannt. Dort werden die Fakten aber nur verkürzt bzw. sinnentstellend wiedergegeben, immer in der Absicht, Trump als Bösewicht dastehen zu lassen und das Narrativ vom unberechenbaren Populisten im Weißen Haus zu verbreiten.Wer verstehen will, was wirklich gespielt worden ist und kompetent mitreden will, der muss Spygate – Der Putsch des Establishments gegen Donald Trump gelesen haben. Viele Äußerungen und Handlungen von Trump, die auf den ersten Blick unverständlich erscheinen, werden mit dem von Roewer vermittelten Hintergrundwissen plötzlich nachvollziehbar und plausibel.Spygate – Der Putsch des Establishments gegen Donald Trump ist sozusagen der publizistische Gegenpol zur durchweg tendenziösen Berichterstattung der linksgrün dominierten Presse in Deutschland.Autor Helmut Roewer ist nicht irgendein Journalist, sondern war lange Jahre Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz und ist deshalb ein profunder Kenner der Geheimdienstszene. Roewer weiß also, wovon er schreibt. Das zeigen auch die umfangreichen Quellenangaben und Erläuterungen in den Anmerkungen zum Text. Das Buch ist leserfreundlich strukturiert, flüssig geschrieben und von der ersten bis zur letzten Seite spannend wie ein Krimi. Ein Muss für alle, die sich objektiv über den verdeckten Kampf des Establishments gegen den »Volkspräsidenten« Donald Trump informieren wollen.
» Helmut Roewer: Spygate, 176 Seiten, 19,99 Euro <
<<<Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen<
(pi-news.net)

Peter Heller
Rendezvous mit der Despotie
Seit jeher ist die Idee vom inneren Feind ein Werkzeug diktatorischen Machtgewinns und Machterhalts. Ein Virus stellt in dieser Hinsicht das ideale Hilfsmittel dar. Die staatliche Exzesse begründenden Maßnahmen könnten einem Handbuch für autoritäre Herrscher entnommen sein. Einer Bevölkerung, die einen derartigen Freiheitsentzug nicht nur notgedrungen akzeptiert, sondern sogar wohlwollend unterstützt, ist auf dem Weg zum Untertan.
(achgut.com. Der Untertan ist nicht unterwegs, er sitzt immer auf dem Mitnehmbänkle.)

Henryk M. Broder
Arbeitsteilung im Auswärtigen Amt
Der Kampf gegen den Antisemitismus schreitet mit Riesenschritten voran. Während Botschafterin Michaela Küchler die Beziehungen zu jüdischen Organisationen, Holocaust-Erinnerung, Antisemitismus-Bekämpfung und internationale Angelegenheiten der Sinti und Roma betreut, ist ihr Kollege Christoph Heusgen, ebenfalls ein erfahrener Diplomat, für Israel-Bashing in den Vereinten Nationen zuständig.
(achgut.com. Einmal links, immer link.)

Die Fallzahlen im Vergleich
Corona-Update um 18. April: Die Maskenpflicht kommt
Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern führen eine Maskenpflicht ein. China korrigiert die Zahl der mit Corona Verstorbenen um 50% nach oben. „Reproduktionszahl“ ist dieser Tage ein geflügeltes Wort - was besagt sie?
VON Maximilian Tichy
(achgut.com. Jedem Narr seine Maske.)

Vom Äußersten
RND mit dem maßlosen Maas-Titel: „Maas warnt USA vor Bedeutungsverlust“
Maas will Trump vor mehr Einfluss für China schützen, indem er von ihm verlangt, an die UNO-Organisation weiter zu zahlen, die Chinas Einfluss stärkt? Selten so gelacht.
VON Dr. habil. Aloysius Hingerl
Dass nicht nur Heiko Maas selbst regelmäßig kein Maß hat, bewies nun das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit gleich zwei maßlosen Maas-Titeln: „Maas rüffelt Trump“ und „Maas warnt USA vor Bedeutungsverlust“...
(Tichys Einblick. Größenwahn darf ihm aber nicht unterstellt werden, dafür ist er mutmaßlich zu klein.)

Kommentar
Die Seuche besiegen wir nicht mit Sozialismus – nach der Corona-Krise braucht es weniger Staat und nicht mehr
Erst nahmen die Infektionen exponentiell zu, dann wuchs die Staatsgläubigkeit in absurder Weise. Immer mehr Milliardenhilfen, immer mehr Versprechungen der Politik. Es wird Zeit, sich auf die eigene Verantwortung zu besinnen.
Eric Gujer
...Die Exekutive nutzt die Fülle ihrer Macht. Damit wächst die Sorge, dass wir uns daran gewöhnen, wie leicht wir die Bewältigung der Lebensrisiken an den Staat delegieren können...Ein Unternehmer sagte mir, er habe eine eiserne Reserve, mit der er einige Monate lang die Gehälter zahlen könne. Dieser Mann glaubt, dass der Sinn des Unternehmerdaseins auch darin besteht, sich für die Wechselfälle des Lebens zu wappnen. Es geht also nicht nur um Wirtschaft, sondern auch um Werte. Es geht um das Prinzip der Selbstverantwortung, das für Unternehmen genauso gilt wie für Individuen. Auf ihm basiert unsere freiheitliche Gesellschaft. Auch die Corona-Krise besiegen wir nur mit Selbstverantwortung, nicht mit Seuchen-Sozialismus...Die Politik versucht uns weiszumachen, dass genügend Geld zur Verfügung steht. ..Natürlich wissen alle, dass die Beschwichtigungen nicht stimmen. Die Seuche führt schon jetzt zu Entlassungen. Es wird trotz allen Hilfszahlungen viele Firmenpleiten geben – unverschuldete, aber eben auch selbstverschuldete. Die Pandemie deckt unbarmherzig Schwachstellen der Unternehmen wie der Politik auf...Wo sich mit Subventionen geförderte Unternehmungen breitmachen, hat private Findigkeit einen schweren Stand...Da sich der Ausstieg aus dem Shutdown abzeichnet, sollten wir uns bewusst sein, dass die Krise nach zwei Antworten verlangt. Medizinisch liess sich ihr nur mit kollektiver Disziplin beikommen. Wirtschaftlich braucht es die Kreativität und die Leistungsbereitschaft jedes Einzelnen.Dieses Potenzial setzen wir nur frei, wenn wir den Staat nach der Pandemie wieder in seine Schranken weisen...
(Neue Zürcher Zeitung. Nach zwei Pleiten im diktatorischen Staatssozialismus scheint sich das Volk an den Untertanengeist gewöhnt zu haben.)

SPD-Chefin Esken twitterte zunächst von „rechter Gewalt“
Anschlag auf Helge Lindh offenbar aus eigenen Kreisen erfolgt
Von CANTALOOP
Da hat die liebreizende Saskia Esken, ihres Zeichens SPD-Co-Chefin, offensichtlich wieder einmal zu früh aus der Hüfte geschossen. Wie nun vom Tagesspiegel bekannt gegeben wurde, verübten zunächst „Unbekannte“ einen Pflasterstein-Anschlag auf das Wahlkreis-Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh in Wuppertal.Dieser Herr ist in Parteikreisen und darüber hinaus dafür bekannt, in der Flüchtlings-Thematik eine besonders humanitäre Haltung zu vertreten. Flugs war der Schuldige an diesem Attentat ausgemacht: nur „die Rechten“ können so niederträchtig sein. Und sogleich setzte die eilfertige Esken, sichtlich um sofortige Bekanntmachung des unappetitlichen Vorfalles bemüht, einen brisanten Unterstützungs-Tweet ab, in dem sie selbstredend „rechte Gewalt“ hinter der Pflasterstein-Tat vermutet.Ohne natürlich die weiteren Ermittlungen abzuwarten, versteht sich. Schließlich muss der allgegenwärtige Kampf gegen die missliebige politische Konkurrenz auch in Corona-Zeiten weiterhin aufrecht erhalten werden.
Sofortige Unterstützung von Esken
Dumm nur, wenn jetzt ein von der Polizei als authentisch eingestuftes Bekennerschreiben der bekannten Plattform „Indymedia-linksunten“ auftaucht, das den in dortigen Zirkeln in Ungnade gefallenen Lindh, trotz seiner weitreichenden Bemühungen um die weitere Aufnahme und Versorgung von Neubürgern, der Menschenfeindlichkeit bezichtigt. Er, der vermeintlich „liebe Herr Lindh“ sei, so der Wortlaut des Schreibens, gar eine Schande für die gesamte antirassistische und antifaschistische Bewegung und verdiene demzufolge eine Mahnung.Um sogleich die von ihnen gestellten Forderungen kundzutun: die Linksextremisten verlangen „aus Menschlichkeit“ nicht weniger als die vollständige Aufnahme sämtlicher Schutzbegehrender auf den griechischen Inseln in Deutschland, zur Not auch von militanten Aktionen begleitet und mit (sic) „deutlich erhöhter Durchschlagskraft“ versehen. Zitat des Polizeiberichtes:
Selbstbezichtigungsschreiben vermutlich authentisch
„Die Wuppertaler Polizei bestätigt, dass es das Selbstbezichtigungsschreiben gibt. Ein Sprecher sagte am Freitag auf Tagesspiegel-Anfrage: „Auf den ersten Blick spricht nichts dagegen, dass das authentisch ist.“ Genaueres müssten die noch laufenden Ermittlungen zeigen. Laut Polizeibericht wurden in unmittelbarer Nähe vom Tatort "zwei dunkel gekleidete Personen gesehen.“
Vielleicht wäre es doch so manches Mal klüger, zunächst abzuwarten, bevor man einen Schuldigen ausmacht, werte Frau SPD-Chefin. Dann könnte man sich durchaus das eine oder andere Fettnäpfchen auf dem Weg in die persönliche und parteipolitische Bedeutungslosigkeit ersparen.
(pi-news.net)

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