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Gelesen

Unter Dach vor der Kasse:  DDR-Warteschlange üben.

(tutut) - Heute noch nicht gspielt? Haben sich schon Leser zu Tode gemischt oder gewürfelt? Der Trostpreis der Kreissparkasse geht an das Gymnasium Spaichingen: "Aktion Lesepate verlängert!" Das klingt so irreal in Zeiten der Ausgehsperre und Informationsverweigerung wie das Spaichinger Schulschwänzen, welches jetzt nur noch ein Fall für die Gedankenpolizei und eine Redaktionsleiterin ist, denn dem grünen Kind ist nichts zu schwer außer Abi und Sitzenbeiben. "FF 'streikt' diesmal digital fürs Klima und zeigt Regenbogen - pm/abra - Spaichingen - Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu reduzieren, ist die Fridays-for-Future-Bewegung dazu übergegangen digital zu streiken. Das betrifft auch Freitag, den 24. April, an dem wieder ein globaler Streiktag angesetzt ist". Eine Reportage über die Marslandung des Landrats hätte den selben Dämlichkeitswert. Alles was recht ist, dort, wo Länder und ihre Jugend Spitze sind, streiken sie nur für mehr Schule. Nur Ahnungslose hier in Schulen, Medien und Politik können auf die Schnapsidee kommen, gegen Unterricht zu streiken,  wenn dieser Pflicht ist und nicht Arbeitsdienst, aber sowieso nicht stattfindet, schließlich trotzdem den Steuerzahler  eine Menge kostet. Da müssen sie einfach noch ein paar Jahre warten, ob sie jemand einstellt, was eher weniger realistisch ist als "Anrufen und 1000 € gewinnen" auf einer Sportschrottseite. Spaß muss aber auch nicht in TUT sein, wenn schon Southside und die Wies'n ausfallen. Alles, was es in der DDR nicht gab, ist nun auch eine Errungenschaft der BRD, "Nun ist es offiziell: Das Organisations-Team von run&fun hat die Laufveranstaltung in Tuttlingen für dieses Jahr abgesagt...Sportler, die das Startgeld bereits bezahlt hätten, haben laut dem Organisationsteam nun drei Optionen. 'Ihr könnt Euren Start auf das kommende Jahr verschieben, Ihr könnt das Startgeld zurückfordern oder Ihr überlasst uns das Startgeld als Unterstützung für den Fortbestand von run&fun in Tuttlingen'. Die entsprechenden Formulare gibt es bis zum 31. Mai auf der Homepage (www.runundfun.de)". Was auch immer sie müssen, falls der Laden leer ist - es muss nicht Zeitung sein.  "'Des Wanderers Klopapier' Serie 'Kontaktverbot? Raus in die Natur!'" Falls was hinten rauskommt, Försterin vom Heuberg weiß Rat mit dem Hufflattich: "Die großen, lappigen Blätter erscheinen viel später und heißen im Volksmund #des Wanderers Klopapier' – warum wohl?" Sind Brennesselblätler zu klein? Schon wieder ein Rätsel. Dabei würde hier der Hund von Baskerville zu diesem abra-Krimi aufheulen: "Messerstich: Drogen wohl der Hintergrund...Der am 15. April in seiner Wohnung in der Wilhelmstraße durch ein Messer am Rücken verletzte 37-jährige  Spaichinger ist mittlerweile wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der 30-jährige Tatverdächtige ist kurz nach der Tat festgenommen worden. Es handelt sich wohl um eine Tat im Zusammenhang mit Drogen, wie die Polizei bestätigt.... Allerdings handle es sich sicher nicht um Schwerkriminalität, so die Polizei....Ein weiterer Vorgang beunruhigt die Nachbarschaft der Willhelmstraße außerdem. Ein anderer Anwohner habe bereits mehrfach mit einer Schreckschusswaffe im Freien herumgeballert und war auf Ansprache auch nicht einsichtig. Vorfälle wie diese wiederholten sich erst kürzlich. Eines stellt der Polizeichef klar: Mit einer Schreckschusswaffe, zumal in einer Ortschaft, in der Öffentlichkeit zu schießen ist nicht erlaubt. ...Auch hier komme es darauf an, dass die Polizei überhaupt Kenntnis von den Vorfällen hat". Hat sie nun - oder? Wohnt nicht auch die Schreiberin in der Nähe? "Ein Fetzen mehr Freiheit". Eine Redakteurin meint allerdings nicht Zeitung und auch nicht Hausverlasspassierschein wie jensets des Rheins in der Pampa der EUdSSR, sondern willkürliche grüne Obrigkeitspolitik: "Ab Montag gilt in Baden-Württemberg Maskenpflicht. Das hat die grün-schwarze Regierung im Südwesten am Dienstag beschlossen – wie Bayern bereits zuvor. Wer einkaufen geht, oder mit Bus und Bahn unterwegs ist, muss Mund und Nase bedecken. Was wie eine Einschränkung klingt, ist das genaue Gegenteil: Das Stückchen Stoff bringt ein bisschen mehr Freiheit". Spaß muss sein! Sagte da jemand was von presse- und humorfreie Zone im "Unrechtsstaat"? Der Gegenverkehr am Ende des Tunnels hat schon eine Kerze angezündet: "Ab Mai womöglich wieder Gottesdienste im Südwesten". Für wen? Hat sich Allah durchgesetzt? So wie Angela Alternativlos mit ihren Wenden? "Das schwarze Gold glänzt nicht mehr - Das gab es noch nie. Mit fast 40 Dollar wurden Käufer am Montagabend dafür belohnt, wenn sie ein Fass Rohöl der US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) abgenommen haben". Bald wird wieder ein Fass Glühwein aufgemacht. Mit dem für die Verbraucher immer teureren Strom von Sonne und Wind ist es schon immer so: Wenn ihn jemand will, muss draufgezahlt werden. Die Rechnung für dieses Verlustgeschäft schickt das E-Werk. Wahn, nichts als Wahn, nix  hat mit Nix zu tun: "USA schotten sich ab - Trump will in Corona-Krise Einwanderung aussetzen", "Krankenhäusern fehlen die Patienten". Narri! Narro! "Tschernobyl-Wälder brennen weiter". Bleibt zuhause. Aber schön auseinander! Ein Riss muss durch Deutschland gehen. Wenn mal keine Redakteurin Leser pflegend mitihnen spielen will, einfach die große deutsche Welt auf den Küchentisch zum Bretteln holen: "Beim ebenso zynischen wie realistischen Brettspiel 'Junta' gilt es, die 'Republica de las Bananas' so skrupellos wie möglich zu regieren. Putsch, politischer Mord, Veruntreuung von Entwicklungsgeldern und Korruption sind dabei erlaubte Mittel der Machtergreifung und des Machterhalts - manche behaupten sogar, moralische Verdorbenheit sei eine zwingende Voraussetzung zur Bewältigung des komplexen Spielgeschehens". Soweit "Schotts Sammelsurium Sport, Spiel & Müßiggang". Fast wie im richtigen Leben. Schon Schiller hat gesagt: "Der Mensch spielt nur, wo er in voller Bedeutung des Worts Mensch ist, und er ist nur da ganz Mensch, wo er spielt". Spielen Sie mit, wenn alle mit Ihnen spielen in der Republica de las Bananas! Danke.


Tuttlingen
Coronakrise für Wandel in der Natur zu kurz
Was trägt der Lockdown zum Klimaschutz bei? In der erst einmal Natur nicht viel, sagt Forstwirt Michael Hager. Beim Menschen hofft er aber auf nachhaltige Veränderung.
(Schwäbische Zeitung. Kennen eine Volontärin und ein Forstmann die Natur nicht, wo Evolution mit der Dominanz des Stärkeren herrscht und nicht Nachhaltigkeit? Corona ist Natur! Was ist los mit der Bildung im Land? )

MdL Stefan Räpple (AfD) sieht die Maskenpflicht als schweren Eingriff in die Persönlichkeitsrechte.
"Jetzt muss jedem klar sein, dass wir uns in Richtung Diktatur bewegen.“
(Ein Optimist. Wir sind schon mittendrin. Wer in sieben Dikataturen gelebt hat, erkennt auch die achte.)
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Passt nicht
Von unserer Redaktion|
Irgendwas passt hier nicht zusammen. Noch nie, jubeln die Zeitungsverleger, hätten so viele Menschen informationelle Zuflucht bei ihren Produkten gesucht. Einerseits. Noch nie, klagen sie, hätten sie solche Verluste gehabt wie jetzt, weshalb sie leider Kurzarbeit anmelden müssten. Andererseits. Da staunt der Laie, auch weil darunter Konzerne wie Axel Springer sind, die Millionengewinne eingefahren haben. Oder Blätter wie "Die Zeit", die mehr Abos verkauft hat als jemals in einem ersten Quartal. Will da jemand womöglich Staatsknete abgreifen? Unter den 80 Prozent der Verlage, die nun Subventionen einfordern, ist auch die Südwestdeutsche Medienholding (SWMH), der die "Süddeutsche Zeitung", die "Stuttgarter Zeitung", die "Stuttgarter Nachrichten" sowie 13 weitere Tageszeitungen gehören...Die LeserInnen durften jetzt also rätseln, wie die Verleger diesen "Zielkonflikt" lösen wollen. Im Moment versuchen sie es mit dünneren Zeitungen, bei der "Süddeutschen" mit bis zu 23 Prozent weniger Seiten, mit kleineren Belegschaften bei mehr Arbeit in Corona-Zeiten, mit 85 Prozent Kurzarbeit bei den StZN und "weiterhin Qualitätsjournalismus".. Aber diese Rechnung wird nicht aufgehen, weil das dahinter stehende Modell – Profitsicherung durch Qualitätsminderung – auf Dauer nicht mehr funktionieren wird...
(kontextwochenzeitung. Das System funktioniert: Weniger Qualität, weniger Auflage.)

Geschlossene Gesellschaft
Von Anna Hunger
Zuerst war es nur ein Appell des Kehler Oberbürgermeisters an die PendlerInnen der Stadt, "auf nicht zwingend notwendige Fahrten" ins Nachbarland zu verzichten. Dann hat das Robert-Koch-Institut das Elsass zur Corona-Notstandszone erklärt, Deutschland die Grenze zu Frankreich geschlossen. An der Europabrücke, bis vor kurzem Symbol eines geeinten Europas, wird seit vier Wochen wieder kontrolliert. ... Jeden Tag fahren rund 5000 Pendler aus Straßburg und Umgebung nach Kehl. Und aus Kehl etwa 3000 nach Straßburg. Kinder gehen im jeweils anderen Land zur Schule, Freundschaften und Familienverbünde sind dort grenzübergreifend. Aber wer zurzeit nach Frankreich will, passiert in einer Parkbucht eine Gruppe französischer Polizisten, die nach "dem Papier" fragen, einer Bescheinigung für Menschen, die in Straßburg arbeiten, und für LKW-Fahrer, die Waren transportieren....Auf deutscher Seite stehen die Beamten mit Handschuhen, Mundschutz und Maschinenpistolen im Anschlag. ...Das Rheinufer ist fast wie ausgestorben... Drei Franzosen arbeiten für den Kehler Bauhof. Anfangs sollten die nur zwei Wochen daheim bleiben, sagt Schaub, mittlerweile habe die Stadt für die drei einen eigenen kleinen Bauhof eingerichtet, damit Franzosen und Deutsche nicht miteinander in Berührung kommen. .. "Die Franzosen werden hier wie Aussätzige behandelt", sagt Schaub. Eine einheitliche Regelung für Corona-Maßnahmen innerhalb der EU hätte er gut gefunden. Ohne geschlossene Grenzen. "Die hinterlassen schon was in der Psyche." ...Die Passerelle des Deux Rives, die Brücke der zwei Ufer, ... steht "für den Frieden in Europa und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit",.. Corona, Gitter und Absperrband haben nur wenig vom "Zusammen" übrig gelassen. ...Im April 2017 wurde die grenzübergreifende Trambahn eingeweiht,... Momentan fährt keine Tram....Oben am Bahnhof stehen sieben Polizeibeamte mit Masken und Handschuhen. Jeder Zug, der aus Frankreich kommt, wird von innen in Augenschein genommen. ....Es würde viel strenger kontrolliert als in der Zeit vor Schengen, sagt ein Polizist, der europäische Binnengrenzen noch von früher kennt....
(kontextwochenzeitung. Schöne neue grüne Welt mit vielen Mauern statt "Europa". Ende Gelände. Wagt auch linke freie Presse nicht, einen unhaltbaren Zustand zu kommentieren, weil Merkel und den Porzellanladen EU zertrampelt haben? Wen weg, dann weg. "Behüt' dich Gott, es wär zu schön gewesen..")

Brennende Autos und Festnahmen in Pariser Vororten
In Paris ist es erneut zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Jugendlichen gekommen. Mehrere Autos gingen in Flammen auf. Verschärft wird die angespannte Situation durch die Corona-Krise.Ein Fall von angeblicher Polizeigewalt hat in Frankreich Unruhen ausgelöst. Trotz Corona-Ausgangsbeschränkungen liefern sich seitdem jugendliche Demonstranten Auseinandersetzungen mit den Beamten. Im Elsass flogen gar Molotowcocktails...Auch im Stadtgebiet der Elsass-Metropole Straßburg kam es zu mehreren Festnahmen, wie lokale Medien berichteten. Im Stadtteil Port du Rhin waren demnach zuvor mehrere Mülleimer und ein Fahrzeug angezündet worden. In Meinau seien zwei Molotowcocktails an die Hauswand der Polizeistation geworfen worden. In einigen Stadtteilen seien zunehmend Spannungen zu spüren, sagte Robert Herrmann, stellvertretender Bürgermeister von Straßburg, dem Radiosender France Bleu.Es seien die ersten solcher Zwischenfälle im Stadtgebiet seit Beginn der strengen Ausgangsbeschränkungen Mitte März in Frankreich gewesen...
(welt.de. Alles ist möglich, auch Unmögliches bei Kulturimporten und gestopptem grenzübergreifendem Handwarenaustausch.)

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DER WITZ DES TAGES
Anders als Österreich
Bundesregierung will Ministergehälter nicht spenden
Einen Monatslohn spenden Österreichs Minister und auch Kanzler Kurz in Corona-Zeiten. Für Deutschland kein Vorbild: Die Bundesregierung plant derzeit nichts Vergleichbares. Markus Söder findet die Idee zwar gut - aber nur unter einer Bedingung...Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte sich im „Bild“-Interview zwar persönlich offen für einen Gehaltsverzicht bei Politikern und Beamten gezeigt, jedoch ein gemeinsames Vorgehen der Regierungschefs der Bundesländer gefordert.Weltweit haben Regierungsvertreter angekündigt, wegen der Corona-Krise auf ihre Gehälter zu verzichten. Dazu gehören unter anderem die Minister in Bulgarien und Neuseeland - deren Regierungschefin Jacinda Ardern verzichtet auf 20 Prozent ihres Gehalts...
(welt.de. Söder hat bei Merkel kleines Karo gelernt. Wenn eigenes Handeln und Entscheidung gefragt sind, kommt die Ausrede "Europa". Jetzt genügen schon die "Bundesländer". Wer solche Politiker hat, braucht für den weiteren Spott nicht mehr zu sorgen. Die hauen jedem Fass den Deckel von der Krone.)
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NACHLESE
Europäische Polizeibehörde warnt vor Betrug mit Schutzmasken
Wegen der Corona-Krise ist die Nachfrage nach Schutzmasken in die Höhe geschossen. Sehr zur Freude der Unternehmen, die solche Masken herstellen. Doch auch Betrüger wittern das große Geschäft. So warnt die europäische Polizeibehörde Europol jetzt in einem internen schreiben an die Behörden der Länder vor neuen Betrugsversuchen. Darüber berichtet der „Spiegel“. Demnach versuchten Betrüger, mit gefälschten oder minderwertigen Produkten abzukassieren. Die Ware werde bei staatlichen Stellen und Kliniken angeboten, heißt es weiter. Allerdings sei sie völlig unbrauchbar.Europol geht davon aus, dass die Betrugsversuche wieder zunehmen könnten, sobald ein wirksamer Imfpstoff gegen das Coronavirus gefunden wurde. „Das wird sehr wahrscheinlich die nächste Welle für gefälschte Imfpstoffe auslösen“, so die Behörde.Laut „Spiegel“ verzeichneten auch deutsche Behörden einen deutlichen Anstieg bei den Betrugsdelikten. Neben wirkungslosen Schutzmasken würden auch vermehrt gefälschte Handdesinfektionsmittel und angebliche Corona-Tests für zu Hause angeboten..
(focus.de.Ist Corona eigentlich echt? Lebt der alte Till Eulenspiegel noch und ist Kanzlerinberater?)
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Video von Markus Gärtner
Medien im Lockdown
Von MARKUS GÄRTNER
Warum muss man ein Jahrzehnt lang zurückgehen, um viele wirklich gute Zeitungsberichte zu finden? Diese Frage mag reichlich provokant klingen. Ist sie aber nicht. Denn ein Artikel der Wochenzeitung die ZEIT aus dem Jahr 2012 über die Windkraft sowie eine ARTE-Doku aus 2009 und Zitate von Rudolf Augstein belegen wie viele andere angestaubte Zeitungsberichte, wie Journalismus in der Zeit vor der Haltungs-Ära der Hofberichterstatter aussah: frech, offen, objektiv, unabhängig, gut geschrieben und oft gegen den Zeitgeist gebürstet. Wer in die Archive steigt und sich alte Berichte besorgt, findet serienweise richtige Lese- und TV-Vergnügen. Sie stammen aus einer Zeit, als Journalisten noch alle Antennen ausstreckten und nicht ihrer Mission frönten, sondern der Jagd auf ALLE verfügbaren Fakten. Es war auch eine Zeit, in der Berichte auf unvoreingenommener Recherche aufbauten und nicht die vorgefertigte Meinung wiedergaben. Damals stand auch noch das Publikum im Mittelpunkt. Aus seiner Perspektive wurde berichtet.
Heute wird ein großer Teil unserer Realität ausgeblendet, wir werden belehrt und erzogen. Und wer es wagt, Meinungen außerhalb des geltenden Narrativs zu äußern, kommt auf den medialen Scheiterhaufen …
(pi-news.net. Übrigens: Der Volkswirt Markus Gärtner, Autor von „Das Ende der Herrlichkeit“ und „Lügenpresse“, war 27 Jahre Wirtschaftsjournalist für die ARD und veröffentlicht jetzt regelmäßig Videokommentare für das Magazin „PI Politik Spezial“)

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DAS WORT DES TAGES
Angela Merkel: "Wir haben zu lange weggesehen"
Die Kanzlerin hat im Bundestag Fehler in der Flüchtlingspolitik eingeräumt. Das habe zur Spaltung der Gesellschaft beigetragen. Den Islam sieht sie als Teil Deutschlands."Wir haben zu lange weggesehen", sagte Merkel in ihrer Regierungserklärung vor dem Bundestag. Die Europäische Union und andere Institutionen hätten zu spät auf die Fluchtbewegungen reagiert. "Wir haben zu halbherzig reagiert und gedacht, dass uns die Probleme nicht betreffen", sagte Merkel und schloss sich dabei explizit selbst ein. Das sei "falsch und naiv" gewesen. Durch die Entwicklung sieht Merkel das Land "gespalten und die Stimmung polarisiert". Viele Menschen würden sich um die Zukunft sorgen. Der Ton sei rauer, der Respekt für andere Meinungen geringer geworden. Das habe sich auf das Wahlergebnis von Union und SPD ausgewirkt und auch die Regierungsbildung maßgeblich beeinflusst. "Wie können wir nach vier Jahren in einer neuen großen Koalition die richtigen Antworten geben?", sei eine der leitenden Fragen gewesen. Zugleich machte Merkel deutlich, dass der Zuzug von Flüchtlingen ihrer Meinung nach gemeistert wurde. "Wir haben diese Aufgabe im Großen und Ganzen bewältigt", sagte die Kanzlerin. Darauf könne Deutschland stolz sein. Allerdings sei auch klar, dass sich eine solche Ausnahmesituation nicht wiederholen dürfe. "Wir haben gehandelt und werden weiter handeln", sagte Merkel. Dabei verwies sie auf das EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei, finanzielle Unterstützung für die internationale Flüchtlingshilfe, aber auch die gezielte Rückführung von Menschen, die kein Bleiberecht erhalten haben.
(Angela Merkel,  zeit.de, 21. März 2018)
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Corona-Regeln gehen nicht über Recht
Grundrechte auf der Intensivstation
Die Corona-Verordnungen setzen das Versammlungsrecht und andere Grundrechte außer Kraft. Picknicks werden von der Polizei aufgelöst. Liberale Prinzipien werden dabei zu schnell beiseitegelegt.
VON Sabine Beppler-Spahl
..Angesichts der realen Gesundheitsgefahr, die von dem Virus ausgeht, sei dies nicht der richtige Zeitpunkt, um über Freiheit zu diskutieren, heißt es häufig. „Kann man in der Corona-Krise überhaupt guten Gewissens zu einer Demonstration aufrufen?“ fragt z.B. die Berliner Stadtzeitung tipBerlin. Unsere Demokratie halte es aus, wenn wir eine Zeitlang nicht demonstrieren dürfen, meint auch Steffen Augsberg, Jurist und Mitglied des Deutschen Ethikrats...Der nervöse Staat, so Lutz Friedrich, Jurist an der Universität Münster, streife seine Rechtfertigungspflichten eigenmächtig ab und verlagere sie auf den Bürger. Er erklärt dem Einzelnen nicht mehr, warum dieser das Haus nicht verlassen darf, sondern verlangt vom Einzelnen die Erklärung, wenn er es doch tut....Selbst Aktivitäten, die auch mit größter Fantasie nicht als Gefahr gesehen werden können – das Wandern auf menschenleeren Pfaden in den Alpen beispielsweise – sind, wenn man in Bayern lebt, verboten. Es ist an der Zeit, unsere Politiker daran zu erinnern, dass sie gewählt wurden, um die Grundrechte zu garantieren. Kein Virus sollte uns dieses wichtige Prinzip vergessen lassen.
(Tichys Einblick. Hohoho! Da lacht aber der Politiker.)

Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen
Koste es, was es wolle
Die Kanzlerin schimpft gerade über „Öffnungsdiskussionsorgien“. Mich wundert, daß so wenige über Verbotsorgien schimpfen. Bei aller ehrlichen und nötigen Sorge vor Corona – die politischen Maßnahmen haben an anderer Stelle dramatische Auswirkungen.
Ein Kommentar von Holger Zastrow.
Es ist leicht, von „Geduld, Zusammenstehen, Solidarität“ und daß man sich mit der „Rückkehr in ein normales Leben Zeit lassen“ müsse zu sprechen, wenn Monat für Monat dein Gehalt weiter auf dem Konto landet und du weißt, daß das so bleiben wird. Wenn du als Selbständiger täglich mehr um deine Existenz bangst oder als Angestellter nur noch 60 Prozent Kurzarbeitergeld nach Hause bringst und nicht weißt, ob es deinen Arbeitsplatz nach Corona noch geben wird, bewertet man die Dinge anders...Mir scheint es, als ob Angela Merkel und die Politik insgesamt wie bei allen Krisen der jüngeren Vergangenheit überzogen reagieren. ...Es ist falsch, Dinge zu verharmlosen. Aber genauso falsch ist es, die Dinge zu überzeichnen und stets von schlimmsten und allerschlimmsten Szenerien auszugehen...
(Junge Freiheit. Ab und zu zischt durch das schwarze Loch der FDP eine Sternschnuppe: Holger Zastrow war von 1999 bis 2019 Landesvorsitzender der FDP Sachsen sowie von 2011 bis 2013 Bundesvize der Liberalen. Von 2004 bis 2014 führte er die FDP-Fraktion im sächsischen Landtag. Er ist Chef einer Werbe- und PR-Agentur.)

Corona-Maßnahmen: FDP-Politiker unterliegt vor Verfassungsgericht
Von Redaktion
Der liberale Abgeordnete Marcel Luthe wollte in Berlin klären lassen, ob die Covid-19-Eindämmungsmaßnahmen auch ohne Parlamentsbeschluss erlassen werden können. Die Richter lehnten eine einstweilige Anordnung ab – aus einem formalen Grund...Die Juristen entschieden überwiegend ohne inhaltliche Prüfung, sondern aus einem formalen Grund. Luthes Antrag im Organstreitverfahren sei nicht zulässig, befanden sie Richter, da ein einzelner Abgeordneter nicht antragsberechtigt sei: „Die Organrechte des Abgeordnetenhauses kann der Antragsteller als einzelner Abgeordneter nicht prozessstandschaftlich für dieses geltend machen.“
(Tichys Einblick. Logisch. Erst muss endlich die Frage beantwortet werden: Wie viele Engel passen auf eine Nadelspitze? Ist eine FDP-Fraktion zu nichts mehr fähig, wozu hat sie so viele "Berater" angestellt?)

Aufenthalt legalisieren
Linkspartei: Staat soll Illegalen 1.500 Euro Corona-Hilfe zahlen
Rund zwei Dutzend Bundestagsabgeordnete der Linkspartei haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) aufgefordert, Personen, die sich illegal in Deutschland aufhalten, 1.500 Euro Corona-Hilfe zu gewähren. Überdies solle die Regierung diese Personen legalisieren.
(Junge Freiheit. Wann wird eine BRD-feindliche SED verboten? Steht sie etwa auf dem Boden des Grundgesetzes? Der Staat sind die Bürger und nicht wie in der DDR  Vati und Mutti. Damit haben sie sich demaskiert.)

Gunter Frank
Bericht zur Coronalage vom 22.04.2020 – worauf wartet die Politik?
Nach Auswertung der zur Verfügung stehenden Daten ist Corona-Covid-19 eine sich epidemisch ausbreitende Infektion, die den Höhepunkt ihres exponentiellen Wachstums in Deutschland um den 10. März herum erreichte. Mehr und mehr verdichten sich die Anzeichen und Daten dafür, dass ein Shutdown nicht mehr als verhältnismäßig gerechtfertigt werden kann. Worauf wartet die Politik?
(achgut.com. Niemand weiß nix Genaues nicht, also ist Maskenball.)

News-Redaktion
Repräsentativer Antikörpertest: Corona verbreiteter als angenommen, Sterblichkeit geringer
Der Gesundheitswissenschaftler und Statistiker John P. A. Ioannidi ist Professor an der Stanford University und einer der meistzitierten Wissenschaftler der Welt. Eine neue Studie unter seiner Mitwirkung zum Thema Covid-19 könnte enorme Implikationen haben. Durch einen grossangelegten, repräsentativen Antikörpertest konnte gezeigt werden: Das Corona Virus ist viel verbreiteter als angenommen, die Sterblickeitsrate viel geringer.
(achgut.com.Totholzpolitik stirbt nie.)

Anabel Schunke
Chronik einer angekündigten Ausweisung
Im Fall der Gruppenvergewaltigung von Mülheim ist das Urteil gefallen. Es fiel, wie zu erwarten, aufgrund des jugendlichen Alters der Angeklagten, mild aus. Noch kurz nach der Tat hieß es von politischer Seite, dass die gesamte Familie zur Ausreise gezwungen werden könne, wenn sich die Eltern so verhalten würden, „dass sie Taten ihrer Kinder begünstigen“. Geschehen ist nichts..Bereits kurz nach der Tat hatten die Eltern aller Täter Arbeitsverträge vorgelegt und stoppten so das gestartete Verfahren zu ihrer Ausweisung....Derlei Arbeitsverträge sind schnell besorgt. In Ländern wie Bulgarien verdient eine ganze Branche daran. Das Problem ist bei den Behörden genauso bekannt wie der massenhafte Betrug um deutsche Kindergeldzahlungen. ..Lediglich bei einem der Verträge wurde kurze Zeit später festgestellt, dass der vermeintliche Arbeitgeber den Mann überhaupt nicht kannte beziehungsweise der seine Arbeitsstelle nie antrat. Es handelt sich um den Vater des heute 15-jährigen Hauptverdächtigen Georgi S...Ob jemand bei der Stadt Mühlheim den zweiten urplötzlich aus dem Hut gezauberten Arbeitsvertrag einer genauen Untersuchung unterzogen hat, ist nicht bekannt. Die gesellschaftliche Empörung ist in der Zwischenzeit abgeflaut. .. Von RTL-Reporter Uli Klose, der sich damals in der Stadt umgehört hatte, hieß es hierzu: „In Mülheim ist in den vergangenen 40 Jahren nicht ein einziger nach diesem Modell ausgewiesen worden. Man hat eher das Gefühl, dass diese Aktion die aufgeheizten Stammtischdiskussionen der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung beruhigen soll.“..
(achgut.com. Wer fragt, ist der Dumme.)

Merkels Motto: Teile und Herrsche
Der Souverän wird maskiert
Von WOLFGANG HÜBNER
Der politisch-mediale Machtkomplex weiß nicht, wie er ohne großen Gesichtsverlust aus den selbstverfügten Beschränkungen in der Viruskrise, die längst eine Demokratiekrise geworden ist, herauskommt. Weder findet ein Massensterben statt, obwohl das Virus durchaus lebensgefährlich wirken kann, noch sind die Krankenhäuser überlastet. Und offenbar mehren sich auch die Anzeichen, dass die Infektionswelle, aus welchen Gründen auch immer, nicht nur in Deutschland im Abklingen ist. Derweil geht aber sozial, gesellschaftlich und ökonomisch immer mehr in die Brüche. Das ist die Lage. Wer in dieser Lage sein Gesicht und damit Autorität und Macht nicht riskieren will, muss eine rettende Idee haben. Diese Idee ist: Verhüllung der Gesichter derjenigen, die darauf kommen könnten, aus Gründen miserabler politischer Planung und Vorbereitung, aus Panik und dann auch aus Gier nach politischem Profit in die Irre geführt worden zu sein. Zweifellos eine geniale Lösung. Denn wer sein Gesicht verhüllen muss, der atmet schlechter. Wer aber schlechter atmet, bekommt weniger Sauerstoff in die Lunge und in die Zellen, was das Leistungs- und Protestvermögen stark reduziert. Außerdem widerspricht man nicht so gerne mit Mund- und Nasenverhüllung. Die nun allerorten verfügte Maskenpflicht, deren medizinische Wirkung sehr fragwürdig, zumindest aber spekulativ ist, wird von denen, die sie verfügen, nicht primär unter dem Gesichtspunkt der Gesundheitsfürsorge verfügt. Wäre das so, hätte sie schon seit fünf Wochen existieren müssen. Aber da gab es ja bekanntlich noch ganz wenige Masken in Deutschland. Jetzt, da es mehr gibt und im Volk auch teilweise begeistert welche gebastelt werden, haben die auferlegten Gesichtsverhüllungen einen rein machtpädagogischen Zweck: Es wird damit demonstriert, wer die Kommandos gibt und wer zu gehorchen hat. Nach dem alten Motto von Teile und Herrsche hoffen die Kommandeure zudem darauf, dass es zum Streit zwischen jenen kommt, die gehorchen, also der Mehrheit, und jenen, die Widerstand leisten, also der Minderheit. Und an Denunzianten wird es in Deutschland ohnehin nicht fehlen. Das ist eine sehr komfortable Situation für diejenigen, die eigentlich bald eingestehen müssten, mit all den Beschränkungen mehr Schaden als Nutzen verursacht zu haben. Und könnte etwas besser für die Herrschenden sein, als den Souverän maskiert, sauerstoffarm und dauerverängstigt 2021 zu den Wahlurnen zu schicken?
(pi-news.net)

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"Regierung und ViroLOGen"
Schneller die Masken nie wechselten
Von Redaktion
Kürzer, knapper und zugleich umfassender lässt sich der fliegende Masken-Wechsel von "Regierung und ViroLOGen" in nur 14 Tagen nicht darstellen:
braves Bürgerlein © @ShakRiet
Regierung und ViroLOGen binnen zwei Wochen:

Masken schaden wegen trügerischer Sicherheit.

Masken helfen nicht.

Masken schaden nicht.

Masken können helfen.

Masken nützen.

Maskenpflicht.
(Tichys Einblick. Gleichstrom-Medien nützen nichts. Daran hat sich nichts geändert.)
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