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Gelesen

Ist das kein Beweis? Rochade im Spiel des Glaubens: zwei Türme gegen einen.

(tutut) - "Maikäfer, flieg! Der Vater ist im Krieg. Die Mutter ist im Pommerland. Und Pommerland ist abgebrannt". Wer kennt Maikäfer, wer Pommern, wo eine CDU-Kanzlerin ihren Wahlkreis hat? Eine Frage von "Spezial Kommunikation", wie Zeitung fürs Kind erklärt.  In einfacher Sprache wie für die Kleinen geht's auch für die Großen. Da ist eine Spaichinger Redaktionsleiterin in ihrem Element und predigt  auch dem Letzten, der es noch immer nicht kapiert, was es mit ihrem Islam am heiligen Christenberg auf sich hat. Da kommt ihr ein AfD-Landtagsabgeordneter gerade rechts, falls der "Unabhängige Zeitung für christliche Kultur und Politik" ernst genommen haben sollte und ihm einfach Fakt statt Fake so rausrutscht.  "...welche Entäuschung! – zu der Aktion der Moscheegemeinde und unserem Bericht kamen unmittelbar fast lauter freundliche Grüße an die muslimischen Mitbürger. Jetzt kommt Herr Sänze und belehrt alle: Nicht freundlich sind die Spaichinger, sondern 'unfassbar naiv!' Da möchte man ein beherztes: 'Wie unfassbar bösartig!' entgegenschmettern. Tun wir aber nicht". Ist  damit ja schon getan. "Erstens: Da schwingt sich jemand auf, 'den Islam' zu interpretieren. Wir wissen, Populisten und Verschwörungstheoretiker beanspruchen für sich, geheime Wahrheiten zu kennen, die anderen in ihrer Einfalt verborgen bleiben". Wer ihr nicht glaubt, denn Fakten sind nun einmal keine Fakes, wer sie kennen lernen will, lese einfach Koran und Scharia, denn auch eine Redakteurin ist nicht vor Torheit geschützt, wenn sie als Beweis ihrer Meinung, Information sollte stattdessen auch einer Journalistin Ding sein, argumentationsfrei anführt: "Wie billig zu glauben, dass sich Christen so leicht aufhetzen oder Muslime so leicht provozieren lassen! Die Autorin ist M.A. unter anderem in Islamkunde".  Gibt's Geld zurück?  Spaß muss sein. Geheimnis des Glaubens:  Einbildung ist auch Bildung. Ein echter Qualitätsjournalist, Henryk M.Broder, allerdings ohne  M.A. in Islam, zufällig auch noch Jude, die Eltern überlebten KZ, hat der AfD-Bundestagsfraktion einmal  etwas erklärt, ohne Geschwätzwissenschaft zu Ende studiert zu haben: "Es ist völlig irrelevant, wie viele der 1,6 Milliarden Muslime sich in die Luft gesprengt haben. So, wie es irrelevant ist, wie viele Deutsche ein Parteibuch der NSDAP hatten. Oder wie viele als IM der Stasi zugearbeitet haben. Das Einzige, worauf es ankommt, ist, dass so gut wie alle, die sich in die Luft gesprengt haben und dabei andere mitgenommen haben, es mit dem Ruf 'Allahu akbar!' taten. Oder fällt Ihnen einer ein, der 'Gelobt sei Jesus Christus!' oder 'Baruch ha’Schem!' gerufen hat, während er die Leine zog? Es ist mir übrigens völlig egal, seit wann in islamischen Ländern gesteinigt wird. Es zählt nur, dass es heute gemacht wird, in Anwesenheit von Menschen, die mit einem Bein in der Barbarei und mit dem anderen in der Moderne stehen und die Steinigungen mit ihren Handys filmen. Ich verweigere jede Art von Verständnis für diese Art von Kultur. Ich will sie auch nicht importieren. Ich will keine Debatten führen über Kopftücher im öffentlichen Dienst, über Schwimmunterricht für Mädchen, über Männer, die Frauen keine Hand geben wollen, über Schweinefleisch in Kantinen und 'kultursensible Pflege' in Krankenhäusern. Und auch nicht darüber, wie viel Islam im Islamismus steckt. Ich will auch nicht genötigt werden, mich mit dem Koran zu beschäftigen, weder von weiß gewandeten Salafisten in der Wilmersdorfer Straße noch von Ihnen. Bleiben Sie bei Ihrer Wertschätzung für das 'klassische islamische Recht', das offenbar von den Kolonialherren versaut wurde. Und sobald Sie den Islam gefunden haben, der mit Demokratie kompatibel ist, sagen Sie mir bitte Bescheid“. Da eine Schreiberin "zweitens" schuldig geblieben ist, darf es eine CDU'lerin in der größten Nachkriegskrise deutscher Politik, an der ein Virus schuld sein soll, nachliefern: "'Rückkehr zur Normalität wäre falsch' - Kultusministerin Eisenmann über Perspektiven für Schulen, Wirtschaft und Breitensport". Ist die Frau nicht Spitze? Immerhin hat sie einen Doktor über Geiler von Kaysersberg. Der war nicht nur Prediger in Straßburg, sondern hat auch Hexen verfolgt. Der Rest? Fällt vielleicht unter ein Schweigegelübde statt Zeitung. Ob sich ein Redakteur mit Windmühlen in Kolbingen abmüht - "Rotmilan verzögert Windkraftprojekt" - in mutmaßlicher Unkenntnis von Fakten, oder ob jugendliche "Jugendarbeiter" ihre Existenzberechtigung nicht anzweifeln lassen wollen. "Wir sind für Euch da!“ Und dann gibt es noch die große Frage, ob Deutschland den Anschluss schafft: "Österreich macht wieder auf - Nachbarland öffnet alle Geschäfte und bald Lokale sowie Hotels – Bund weiter vorsichtig".  Sogar Frankreich "lockert in Etappen"   während Kretschmanns Maskenball.  Bald ist nicht nur Pommernland abgebrannt, aber niemand singt: "Merkel flieg". Womit auch, selbst die "coronakranke Lufthansa" hat Lust auf Milliarden des Steuerzahlers und bleibt wie zerstört  am Boden.

Bei der Lufthansa geht's zurück auf Los, sie verlernt das Fliegen.

Moscheeverband
„Unter diesen Umständen darf es keine Zusammenarbeit mit Ditib geben“
Nordrhein-Westfalen will den Einfluss der großen Verbände Ditib, Islamrat und Zentralrat der Muslime auf den Islamunterricht reduzieren. Stattdessen soll mehr mit kleineren Muslimgruppen zusammengearbeitet werden. Mehrere Bundesländer schränken die Kooperation mit Ditib beim Islamunterricht stark ein – oder beenden sie. Zu groß ist die Kritik an dem Moscheeverband. Doch auch die staatlich verantwortete Religionskunde steht in der Kritik.Die Erwartungen an den neuen Islamunterricht waren hoch. Er solle Kinder muslimischen Glaubens nicht nur über ihre Religion informieren, schrieb die damalige hessische Kultusministerin Nicola Beer (FDP) 2012 in einem Infobrief. Sondern auch Hilfen und Qualifikationen vermitteln, „um das eigene Leben verantwortlich planen und gestalten zu können“. Als Partner hatte sich das Land den deutsch-türkischen Moscheeverband Ditib ausgesucht, ein „wirklich verfassungskonformer“ Partner, wie Beer es beschrieb. Man sei „gespannt auf die Erfahrungswerte in den nächsten Jahren“. Inzwischen ist klar: Die Erfahrungswerte waren nicht so gut....Über die Jahre wuchs das Misstrauen im Kultusministerium an der Organisation, die direkt der türkischen Religionsbehörde Diyanet unterstellt ist. ...Am Dienstag schließlich kündigte der amtierende Kultusminister Alexander Lorz von der CDU die Zusammenarbeit mit der Ditib auf. Es sei nicht klar, ob die Ditib unabhängig genug vom türkischen Staat sei....Ähnlich deutlich sind die Stimmen aus Nordrhein-Westfalen. „Die Ditib hat nicht darlegen können, dass sie sich von den staatlichen Strukturen in Ankara losgelöst hat“, sagt die integrationspolitische Sprecherin der oppositionellen Grünen, Berivan Aymaz. „Unter diesen Umständen darf es keine Zusammenarbeit mit der Ditib geben.“ Statt eines Religionsunterrichts nur für Muslime plädiert sie für einen Unterricht, der für alle Konfessionen offen sei. Es ist eine Trendwende, die vor allem im Verhalten der Ditib begründet ist. Seit dem Putschversuch in der Türkei im Sommer 2016 war auch der Moscheeverband in Deutschland in die Kritik geraten. Immer wieder gab es problematische Vorfälle in türkischen Moscheen. ..Zuletzt sorgte eine Äußerung von Ali Erbas, Präsident der türkischen Religionsbehörde Diyanet, für heftige Kritik, als er Homosexualität mit Krankheiten in Verbindung brachte. Eine Distanzierung der Ditib in Deutschland blieb aus. Der Modellversuch in Baden-Württemberg lief im vergangenen Sommer nach 14 Jahren aus. Dort soll eine Stiftung ohne Beteiligung der Ditib den Religionsunterricht verantworten...
(welt.de. Kann es sein, dass die Spaichinger Redaktionsleiterin dies alles nicht mitbekommt? Warum wird in Berichten der Träger der SpaichingerMoschee meist verschwiegen? Weil es Ditib ist, gelenkt aus der Türkei? Die Moschee ist der Türkei übereignet worden. Verschweigt dies die Redaktionsleiterin auch absichtlich? Ist eine Haltung seitens der Spaichinger Lokalredaktion, die den Eindruck von islamischer Missionierung  erweckt,  zumindest aber eine naive und durch Fakten kaum beeinflusste journalistische Tendenz widerspiegelt, vereinbar mit dem Anspruch, "Unabhängige Zeitung für christliche Kultur und Politik" zu sein, oder spielt Glaubwürdigkeit keine Rolle für einen Verlag,  dessen Redaktionen in Anzeigen gerne betonen, sowas wie "Qualitätsjournalismus" verpflichtet zu sein? Es ist an der Zeit, dass die Schwäbische Zeitung Farbe bekennt zu den unkritischen proislamischen Einlassungen ihrer Spaichinger Redaktionsleiterin. Alles Ditib - oder was?)

FDP-Forderung
Debatte um Muezzinruf: CDU gegen Gleichsetzung mit Glockengeläut
Der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der Unionsfraktion im Bundestag, Hermann Gröhe (CDU), hat Forderungen nach einem dauerhaften Muezzinruf eine Absage erteilt. „Der Muezzinruf ist eine verbale, exklusive Gottesverkündung“ und damit Bestandteil des Gebetes und eine „kultische Handlung“, mahnte Gröhe in der Tagespost.„Das ist etwas anderes als das abstrakte Glockengeläut, das zum Gebet ruft. Ich halte die Gleichsetzung daher für falsch“, sagte der ehemalige Bundesminister.Hintergrund ist eine Debatte um Muezzinrufe während des Ramadan. Die Krefelder FDP forderte, den „Adhan-Gebetsruf“ nicht nur mit dem Glockengeläut gleichzusetzen, sondern ihn zu verstetigen. Es sei „sowohl aus immissionsrechtlicher wie aus Sicht der Religionsfreiheit keine andere Beurteilung vorzunehmen wie bei der Einordnung christlichen Glockengeläutes. Deshalb hinterfragen wir die Befristung der Genehmigung für Gebetsrufe“, begründete der Kreisvorsitzende Joachim Heitmann den Vorstoß. Der Ausländerbeirat stellte sich ebenfalls hinter die Moslems...
(Junge Freiheit. In der CDU hat sich ein ehemaliger Generalsekretär, dem Merkel einst wie angewiedert die deutsche Fahne entriss, offenbar noch  an das 'C' erinnert und vielleicht auch gemerkt, dass ein Verein keine Kirche ist, während in FDP-Kreisen offenbar Hopfen und Malz verloren sind und alle Erinnerungen an eine frühere Partei namens FDP ausgelöscht. Vor Jahren noch zog die FDP in den Wahlkampf mit der lobenswerten Forderung nach Trennung von Staat und Kirche. Heute wissen sie nicht mehr, was sie tun und wofür sie da sind.)

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DER WITZ DES TAGES
Merz beobachtet Stimmungsumschwung bei den Deutschen
(welt.de.Voyeur.)
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Stuttgarter Wasen-Gaudi fällt aus
Cannstatter Volksfest wegen Coronakrise abgesagt
Nach dem Münchner Oktoberfest fällt nun auch die 175. Auflage des zweitgrößten deutschen Volksfestes der Coronapandemie zum Opfer. OB Fritz Kuhn (Grüne) begründete die Absage mit nicht beherrschbaren Gesundheitsrisiken.
(Stuttgarter Zeitung. Wollen die Deutschen noch immer weiterleben?)

Bosch in der Corona-Krise
Stuttgarter Konzern stellt sich auf tiefe Rezession ein
Der Technologiekonzern aus Stuttgart rechnet für das Jahr 2020 mit einer deutlich stärkeren Wirtschaftskrise als während der Rezession im Jahr 2009 – nicht nur wegen der Corona-Krise.
(Stuttgarter Zeitung. Warum wird Merkel ständig mit Corona verwechselt?)

Polizeieinsatz im Landtag
Heinrich Fiechtner fliegt aus dem Parlament
Der parteilose Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner ist nach Zwischenrufen und Provokationen von der Landtagssitzung am Mittwoch ausgeschlossen worden - und hat sich von der Polizei aus dem Saal führen lassen. Die Landtagssitzung wurde deshalb kurz nach Beginn unterbrochen. Der Ex-AfD-Politiker hatte zuvor kritisiert, dass Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) den Parlamentarismus in Zeiten der Krise aushebele. Das Parlament verkomme zur Schwatzbude. Aras erteilte Fiechtner mehrere Ordnungsrufe, entzog ihm das Wort und schloss ihn schließlich aus der Sitzung aus. Fiechtner redete trotzdem zunächst mehrere Minuten am Pult weiter. Dann setzte er sich demonstrativ auf seinen Stuhl und weigerte sich zu gehen. Schließlich ließ er sich von hinzugeholten Polizisten aus dem Plenum führen. Fiechtner werde für drei Sitzungen ausgeschlossen, verkündete Aras im Anschluss...
(Stuttgarter Nachrichten. Ist was? Kindergarten? Was hat Polizei im Landtag verloren? Hat sich die islamische Landtagspräsidentin schon zum Grundgesetz bekannt und zur Landtagsverfassung, obwohl diese den Ansprüchen des Islam widersprechen? )

Zwei Bulgaren im Wiesental auf der Flucht
Einen Arbeitskollegen getötet und drei verletzt
Zell-Riedichen (ots) - Die Polizei sucht im Bereich Zell-Riedichen nach zwei flüchtigen Bulgaren. Einer der beiden, so das Polizeipräsidium Freiburg, ein 27 Jahre alter bulgarischer Staatsangehöriger, steht im Verdacht, am Dienstagabend in einer angemieteten Wohnung (Anmerkung: dort sollen sechs Bulgaren gewohnt haben)  einen Arbeitskollegen getötet und drei weitere verletzt zu haben. Danach flüchtete er zu Fuß zusammen mit seinem Bruder von der Tatörtlichkeit. Die beiden Männer dürften sich noch im Bereich aufhalten. Fahndungsmaßnahmen, auch unter Beteiligung eines Polizeihubschraubers, sind eingeleitet.

Sind Merkel und Steinmeier schon unterwegs?
Messerstecherei unter Moslems in Hanau - "Zwei Hanauer" festgenommen
BILD berichtet: "Gewalteskalation mitten in der Stadt: Am Dienstagabend attackierten Männer kurz nacheinander vier Passanten! Die Opfer (17/23/23/26) mussten mit Stichverletzungen in die Notaufnahme, zum Glück schwebt keiner in Lebensgefahr.Zwei Verdächtige wurden bereits festgenommen. Nach BILD-Informationen sind beide Männer Syrer, die vier Opfer stammen aus Syrien (2), Albanien und dem Irak. Anfangs wurde so gemeldet: "Die Männer sollen fast alle Vollbärte tragen. Einer ist etwa 20 Jahre alt, 1,90 Meter groß, muskulös, dunkelblond und trug eine kurze Hose. Gegen 22 Uhr fahndete die Polizei unter anderem mit einem Hubschrauber nach den Messerstechern. Die Staatsanwaltschaft Hanau hat die Ermittlungen übernommen. Nach einem Zeugenhinweis konnten zwei Hanauer (23/29) vorläufig festgenommen werden..."

Ein Schläger verletzt drei Polizeibeamte
Offenburg (ots) - Unter anderem mit einem Strafverfahren wegen eines tätlichen Angriffes auf Polizeibeamte muss sich seit dem frühen Mittwochmorgen ein 33-Jähriger auseinandersetzen. Weil durch Anwohner ruhestörender Lärm gemeldet wurde, mussten gegen 0:30 Uhr Beamte des Polizeireviers Offenburg in den Fliederweg fahren. Während die Polizisten nach dem Ursprung des Lärms suchten, klingelten sie an einer Wohnung, die zuvor als potentielle Lärmquelle durch Zeugen benannt wurde. Hier traten ihnen der 33-jährige Bewohner und sein 29-jähriger Bekannter sofort aggressiv und beleidigend entgegen. Als im weiteren Verlauf aufgrund der Beleidigungen die Personalien der beiden festgestellt werden sollten, leistete der 29-Jährige Widerstand gegen die Maßnahmen. Der vier Jahre Ältere griff drei Beamte tätlich an und verletzte diese dadurch. Bei einem Beamten war im Anschluss eine Behandlung im örtlichen Klinikum notwendig. Seinen Dienst konnte er im Anschluss nicht fortsetzen. Beide Männer wurden in Gewahrsam genommen.
(Polizeipräsidium Offenburg)

Getrunken, gestritten, geschlagen, Gewahrsam
Offenburg (ots) - Eine Personengruppe hielt die Beamten des Polizeireviers Offenburg zwischen Montagnachmittag und Montagabend mächtig auf Trab. Nachdem die Ordnungshüter bereits gegen 16 Uhr zu einem Streit gerufen wurden und den sich untereinander Bekannten einen Platzverweis erteilten, mussten sie zur Durchsetzung desselben kurze Zeit später erneut vor Ort. Kurz vor 19 Uhr wurden die Polizisten zu einer Körperverletzung innerhalb der selben Gruppe vor einem Discounter in der Freiburger Straße gerufen. Ein 34-Jähriger soll hierbei seinem zwei Jahre jüngeren Kontrahenten in das Gesicht geschlagen haben. Mehrere Streifenwagenbesatzungen des örtlichen Reviers gelang es anschließend, den Mittdreißiger von seinem Gegenüber zu trennen und in Gewahrsam zu nehmen. Ihn erwartet nun eine Strafanzeige. Nur wenige Stunden später alarmierte eine Zeugin die Beamten erneut und meldete, dass eine Frau mit einer blutenden Wunde am Kopf in der Vogesenstraße liegen würde. Vor Ort bestätigte sich der Sachverhalt. Die auch bei den vorigen Vorfällen anwesende 22 Jahre alte und augenscheinlich stark alkoholisierte Frau konnte sich kaum auf den Beinen halten und befand sich in Begleitung mehrer Personen. Hinzugerufene Rettungskräfte bemühten sich um die medizinische Versorgung der Verletzten, welche sich ständig zu `befreien` versuchte und schlussendlich begann, auf einen Streifenwagen einzuschlagen und zu treten. Während auch die anderen vor Ort anwesenden Personen versuchten, die polizeilichen Maßnahmen zu stören, wandten sich die Aggressionen der jungen Frau fortan gegen die eingreifenden Beamten unter anderem von der Polizeihundeführerstaffel. Die eingesetzten Polizisten mussten hierbei nicht nur Spuckattacken, sondern auch üble Beleidigungen erdulden. Aufgrund ihres Zustandes und dem Umstand, dass keine Angehörigen erreichbar waren, musste die Frau die Nacht vorerst in behördlicher Obhut verbringen. Auf sie warten nun mehrere Strafverfahren.
(Polizeipräsidium Offenburg)

"Versuchter Mord": Frau mit Akkubohrer gegen Kopf des schlafenden Partners
Kehl - Der Haftrichter folgte am Montagnachmittag dem Antrag der Staatsanwaltschaft und erließ Haftbefehl gegen eine 44-jährige Frau wegen des dringenden Verdachts des versuchten Mordes. Sie soll am frühen Sonntagabend in einer Wohnung in der Kehler Innenstadt in alkoholisiertem Zustand ihrem 55-jährigen Partner mittels eines Akku-Bohrers mit Tötungsvorsatz eine Verletzung am Kopf zugefügt haben, nachdem dieser eingeschlafen gewesen sei. Der Mann sei daran aufgewacht und habe die Frau abwehren können. Der Mann habe am Kopf eine Wunde erlitten, die ärztlich ambulant versorgt wurde. Hintergrund der Tat soll eine körperliche Auseinandersetzung zwischen den beiden Personen gewesen sein, zu der es gekommen sei, bevor der ebenfalls alkoholisierte Mann eingeschlafen sei. Die Beschuldigte wurde vorläufig festgenommen.
(Polizeipräsidium Offenburg)

Regierungserklärung und Debatte zu Corona-Pandemie
Kretschmann: Rückkehr zur Normalität erst mit Impfstoff
Ministerpräsident Kretschmann hat die Bürger auf einen langen Alltag mit dem Coronavirus eingeschworen. Seine Regierungserklärung konnte er wegen eines Eklats um den Abgeordneten Fiechtner erst mit Verspätung beginnen.
(swr.de.Ist das nicht irre? Noch einTorpedo auf das Grundgesetz. Hat er vergessen, was aus Maos Kulturrevolution wurde?)

Trotz Corona - CDU-Politiker Jung fordert offene Grenzen "Grenzschließungen bringen nichts als Probleme"
Der Konstanzer CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Jung hat sich dafür ausgesprochen, die wegen Corona eingeführten Grenzschließungen schnellstmöglich wieder aufzulösen.Jung, der auch Co-Vorsitzender der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung ist, sagte im SWR, die Grenzmaßnahmen seien befristet bis zum 4. Mai – dann müsse "Schluss damit sein". Die Bundeskanzlerin müsse nach Ansicht Jungs am Donnerstag mit den Ministerpräsidenten über das Thema beraten: "Die Maßnahmen sind nicht mehr geboten. Sie bringen nichts außer Probleme."
(swr.de. Aus sogenannter deutsch-französischer Freundschaft wurde in wenigen Wochen wieder deutsch-französische Feindschaft.)

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NACHLESE
Die Folgen werfen viele Fragen auf
Der Kampf gegen Corona könnte zum Pyrrhus-Sieg der Regierenden werden
Von Ferdinand Knauss
Selbst unter höchst optimistischen Annahmen, werden die Regierenden irgendwann einem Rechtfertigungsdruck ausgesetzt sein: War der Kampf gegen das Virus diese Opfer wert? Das werden bankrotte, arbeitslos gewordenen Gastronomen, Einzelhändler, Arbeitnehmer und Freiberuflern fragen....Andererseits wird es für die Regierenden in allen Ländern darum gehen, den „Sieg“ im Kampf gegen den Corona-Tod möglichst eindeutig erscheinen und somit Zweifel an der Angemessenheit der eingesetzten Mittel nicht aufkommen zu lassen. Die im internationalen Vergleich geringen Todeszahlen geben dafür der Bundesregierung einerseits den passenden Stoff. Andererseits könnte auch gerade das Ausbleiben der von manchen Epidemiologen prophezeiten hohen Todeszahlen nicht als Sieg, sondern als Beleg dafür gewertet werden, dass der Feind gar keine wirkliche Bedrohung war und daher den großen Opfern kein sie ausreichend rechtfertigender Grund gegenüberstehe. Umsonst gekämpft zu haben, das ist der größte annehmbare Demotivator. Wenn sich nämlich dieses Empfinden – „Und dafür haben wir so viel verloren!“ – durchsetzen sollte, könnte es für die Regierenden, die diese Opfer eingefordert haben, doch noch sehr ungemütlich werden.
(Tichys Einblick. Wer will denn schon die Wahrheit wissen? Merkel hat das Kreuz auf sich genommen und das Schlimmste verhindert. Gepriesen sei ihr Name! Ist wenigstens gut erfunden.)
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So gelingen Partei- und Bilderbuchkarrieren
Verfassungsschutzpräsident betrachtet einen ARD-„Tatort“ als Beweis für einen Rechtsruck der Mitte
Von Josef Kraus
Der Film mit schlapper Einschaltquote wäre schnell in der Versenkung verschwunden, hätte nicht der Verfassungsschutzpräsident von Niedersachsen Bernhard Witthaut den betreffenden „Tatort“ als Beleg dafür angeführt, dass Extremismus und Rassismus in der Mitte der Gesellschaft angekommen und mittlerweile auch weiblich sei...Erklären kann man sich die politisch korrekte Beflissenheit des Herrn Witthaut nur mit seiner Bilderbuchkarriere. Der Mann, SPD-Mitglied, Mitglied der (DGB-)Gewerkschaft der Polizei GdP und vorübergehend GdP-Vorsitzender, war einmal Erster Polizeihauptkommissar. Dies war er aber kaum im echten Polizeidienst, vielmehr war er als Personalrat fast zwei Jahrzehnte lang vom Polizeidienst vor Ort freigestellt...Interessant wird seine Karriere ab 2013. Da wird er urplötzlich Polizeipräsident von Osnabrück. Der Innenminister heißt zu diesem Zeitpunkt bereits Boris Pistorius (SPD); rein zufällig war Pistorius zuvor Oberbürgermeister von Osnabrück. Dem nicht genug: 2019 wird Witthaut von eben diesem Pistorius zum Präsidenten des Verfassungsschutzamtes Niedersachsen ernannt. Wenn das keine Karrieren sind – mittels Schnellbleiche aus der Besoldungsgruppe A13 nach Besoldungsgruppe B4! Übrigens: In den meisten deutschen Ländern ist die gesetzlich geregelte Voraussetzung für das Amt eines Verfassungsschutzpräsidenten die Zulassung zum Richteramt, also eine komplette juristische Ausbildung. In Niedersachsen gilt das nicht...
(Tichys Film. Schlimmer ist, dass der Mann mutmaßlich einen Propagandafilm des Staatsfunks gegen "Rechts" mit der Wirklichkeit verwechselt?)

Jonglieren mit Worten:
Auf der Suche nach den inneren Emigranten
Der Begriff „Innere Emigration“ bezeichnet Tarnungstaktiken von Künstlern in unfreien Regimes. Gibt es vergleichbare Phänomene auch in der Gegenwart? Eine Spurensuche in der Schriftsteller-Szene....Literaten, die ihre Sicht der Welt nur verklausuliert mitteilen, gibt es im freiesten Staat der deutschen Geschichte genug. Nehmen wir Monika Maron. In einem Artikel der Neuen Zürcher Zeitung vom 7. November 2019 äußert sie „galliges Gelächter“: „Natürlich, Deutschland ist ein Rechtsstaat; darum werden Bücher nicht verboten und Schriftsteller nicht verhaftet. Aber es gibt auch in einem Rechtsstaat Möglichkeiten, Menschen wegen unerwünschter Meinungen die Existenz zu erschweren oder sogar zu zerstören. Wenn Zweifel schon verdächtig sind, wenn Fragen als Provokationen wahrgenommen werden, wenn Bedenken als reaktionär gelten, wenn im Streit nur eine Partei immer recht hat, können einen alte Gefühle eben überkommen. Und dann kann man darüber verzweifeln, vor Wut toben oder darüber lachen, unser schönes galliges Gelächter.“...
(Tichys Einblick. In jedem Staat gibt es Diener, die für nichts zu gebrauchen sind, aber für alles zu haben.)

Saarländischer Gerichtshof kippt Ausgangsbeschränkungen
Im Saarland müssen die im Zuge der Corona-Pandemie verfügten Ausgangsbeschränkungen nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs sofort gelockert werden. Es gebe "aktuell keine belastbaren Gründe für die uneingeschränkte Fortdauer der strengen saarländischen Regelung des Verbots des Verlassens der Wohnung" mehr, entschieden die Verfassungsrichter am Dienstag. Das heißt: Begegnungen in Familien sowie das Verweilen im Freien unter Wahrung der notwendigen Abstände und Kontaktbeschränkungen seien ab sofort wieder möglich. Wenige Stunden zuvor hatte die saarländische Landesregierung angekündigt, die Ausgangsbeschränkung solle vom 4. Mai an gelockert werden. Eine Sprecherin des Gerichtes sagte am Abend, der Beschluss der Verfassungsrichter gelte ab sofort. Der Verfassungsgerichtshof erklärte, er wisse sich "in Übereinstimmung mit dem Vorhaben der Landesregierung", die Ausgangsbeschränkungen zu lockern.Mit der Entscheidung reagierte das Gericht auf den Eilantrag eines saarländischen Bürgers. Dieser hatte Verfassungsbeschwerde eingelegt und eine einstweilige Anordnung gegen die Beschränkung beantragt. Er sah sich laut Gericht in seinem Grundrecht der Freiheit der Person verletzt.Seit 21. März durften die Saarländer ihre Wohnung wegen der Corona-Pandemie nur mit einem triftigen Grund verlassen.
(focus.de. Nichts wie hin. Aber wie? Kein Durchkommen in Plätzamhäsland.)

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DAS WORT DES TAGES
Bei einem Bekannten fand eine kleine Geburtstagsfeier mit ca. 10 Personen statt. Von der Straße aus nicht einsehbar. Aber anscheinend hatte es einen Nachbarn gestört, und dieser hat die Polizei gerufen. Strafe: 2.000€ für den "Veranstalter" + 150€ für jeden Teilnehmer. Toll wenn man solche Nachbarn hat.
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Gerd Buurmann
Welcher Beruf ist systemrelevant? Leider die falsche Frage
Die Menschheit ist kein System, sondern ein wunderbar chaotischer Haufen voller Fehler und Gefahren. Aber dafür hat der Mensch das Fliegen gelernt. Der Mensch ist frei! Genau diese Freiheit wird in totalitären Systemen erstickt. Dort herrscht dann die brutale Logik der unterschiedlichen Relevanz von Menschen.Wenn wir uns mal alle Regime anschauen, die es jemals auf deutschem Boden gegeben hat, welches Regime hat, systematisch gesehen, die besten Strukturen, um über Verbote Einschränkungen durchzusetzen, die die Verbreitung eines Virus verhindern können? Eins ist sicher: Es ist nicht das Deutschland mit dem Grundgesetz...Es gab schon vor Corona viele Dinge, die wir nicht verboten haben, obwohl damit Menschenleben hätten gerettet werden können. Einige davon gelten als systemrelevant, wie das Autofah...Bei der Abwägung von Freiheit und Leben fiel die Antwort schon oft auf Freiheit. Auf meiner persönlichen Prioritätenliste steht Freiheit ganz oben. ...für mich gilt das Motto der Insel Sylt in meiner norddeutschen Heimat: „Lewer duad üs Slav!“ (Lieber tot als Sklave!) Für einige Zeit habe ich in den USA gelebt. In New Hampshire lautet das Motto: „Live free or die!“ (Lebe frei oder stirb!) Diese Sprüche sind unfassbar pathetisch, das gebe ich zu, aber gerade in Zeiten der Krise hat das Pathetisch-Erhabene Hochkonjunktur. Aus der Politik zum Beispiel kommt immer wieder der Ruf, in der Krise müsse jeder Opfer bringen. Welche Opfer bringen jedoch unsere Volksvertreterinnen und Volksvertreter?...
(achgut.com. Opfern Volksvertreter lieber das Volk?)

Peter Grimm
Geschlechtergerecht buchstabieren
Wer kümmert sich in dieser Zeit eigentlich darum, die Öffentlichkeit in punkto geschlechtergerechter Sprache auf der Höhe der Zeit zu halten? Welche Abkürzungen sind aktuell die richtigen, um die „Personen, die im Partriarchat diskriminiert werden“ zutreffend zusammenzufassen? Schließlich sollen sich ja möglichst alle Geschlechtsidentitäten und sexuellen Orientierungen bezeichnet fühlen. Hier gibt es Hilfe...Wenn dann blöderweise trotz aller Rettungsschirme demnächst das wirtschaftliche Desaster kommt und sich die geschlechtergerechten Sprachexperten das nicht erklären können, kann man ihnen im Gegenzug ja empfehlen, sich zuerst einmal mit dem Sinn des schönen alten deutschen Wortes „Wertschöpfung“ zu beschäftigen.
(achgut.com. Vor der Abschaffung kommt die Erschöpfung. Burn out Germoney.)

Manfred Haferburg
Größenwahnsinn in der Krise – Grüne fordern weltweiten Atomausstieg
21 Grünen-Mitglieder des deutschen Bundestages, darunter Anton Hofreiter, haben mitten in der Corona-Krise nichts Besseres zu tun, als einen Antrag in den Bundestag einzubringen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, massiv auf den weltweiten Atomkraftausstieg hinzuwirken.
(achgut.com. Wann zieht Deutschland die Notbremse und lässt sie endlich aussteigen? Deren Zug endet hier.)

Ein Überblick
Corona-Update zum 29. April: Die Bundesregierung bekämpft ihre eigenen Fake-News
Von Maximilian Tichy
Bayern verkündet neue Regeln. Die Bundesregierung verzichtet auf Massentests. Das Saarländer Verfassungsgericht stürzt Ausgangsbeschränkungen. Gegen Falschinformationen will die Regierung aktiv vorgehen - obwohl sie selbst oft genug solche verbreitet....Bisher verfolgte die Bundesregierung laut Welt den Plan, jede Woche auch Millionen symptomfreier Bürger testen zu lassen, sobald die akute Phase der Pandemie vorüber ist. Das hätte wertvolle Daten über die tatsächliche Durchseuchung – und Immunität – der Bevölkerung geliefert und den getesteten Personen eine schnelle Rückkehr zur Normalität ermöglicht. Jetzt soll die Bundesregierung jedoch von dem Plan abgerückt sein. Die 4,5 Millionen Tests pro Woche, die ursprünglich angedacht waren, sind nicht realisierbar; allerdings ist die Testkapazität in Deutschland mittlerweile auf 800.000 Corona-Tests pro Woche ausgebaut worden und nur etwa 400.000 werden durchgeführt. Warum die verbleibenden 400.000 Tests nicht ausgeschöpft werden, ist unklar...Eine mögliche Erklärung, so die Welt, ist die, dass die großen Testkapazitäten zwar auf dem Papier bestehen, denn Maschinen und Personal sind vorhanden, aber Test-Reagenzien und Test-Kits zum Durchführen von Abstrichen sind knapp. Wie bei der Schutzausrüstung scheitert also das deutsche Gesundheitssystem erneut nicht an teuren Maschinen, sondern an Cent-Artikeln...
(Tichys Einblick. Die Geschichte zeigt: Manchmal hat nur jemand eine Schraube locker, und schon dreht ein ganzes Land durch.)

ARD-Morgenmagazin präsentiert
Motto einer Mainzer Grundschule ist „Rechtleitung durch Allah“
Als Annette Jutzi, Leiterin der Leibniz-Grundschule in Mainz, von ihren Vorbereitungen für den bevorstehenden Schulstart erzählte, hatte sie sich hübsch herausgeputzt. Schließlich hatte sich das Erste mit dem Morgenmagazin angekündigt, um sie bei ihren Vorbereitungen zu filmen. Zu solchen Anlässen überlegt man genau, was man anzieht, da bleibt nichts dem Zufall überlassen. Jutzis Wahl fiel auf ein weißes Shirt mit einer arabischen Aufschrift.
Für diejenigen, die des Arabischen (noch) nicht kundig sind, erklärt eine zusätzliche fette Umschrift in lateinischen Buchstaben, was dort auf Arabisch zu lesen steht: Hidaya.Sucht man nach der Bedeutung dieses arabischen Begriffes, so wird man schnell fündig: Englisches wikipedia (Übersetzung PI-NEWS):Hidaya ist ein arabisches Wort, das “Führung” bedeutet. Gemäß dem islamischen Glauben wurde den Menschen die Führung zuallererst in Form des Korans übergeben. Hidaya oder Führung wurde den Menschen allerdings nicht nur durch den Koran zuteil, sondern auch durch Mohammed und wie er sein Leben führte.Tauhid.net, eine deutschsprachige Islamseite, hat einen eigenen Artikel zu „Hidaya“:Um zur richtigen Umsetzung von Koran und Hadith in unserem individuellen Leben zu kommen und die richtigen persönlichen Entscheidungen zu fällen, müssen wir letztlich unserer Inspiration und Intuition vertrauen, der Stimme des Herzens. Diese Leitung des Herzens wollen wir Hidaya nennen. Allah erwähnt im Koran mehrere Bedingungen, damit er uns führen kann. Bei amazon findet man darüber hinaus sogar noch spannende „schöngeistige Literatur“, zum Thema, zum Beispiel den umwerfenden Titel „Hidaya: Mein Weg zum Islam“.Soweit also das, was die Schulleiterin da als „Führungs“prinzip ihrer Grundschule auf der Brust und in ihrem Herzen darunter trägt. Wie schon erwähnt: zufällig ist bei solch einem Anlass nichts. Sie wusste, was sie da anzog, und sie tat es bewusst. Nur warum? Warum trug sie kein Shirt mit der Aufschrift „Der Herr ist mein Hirte“? Was war ihr konkretes Ziel, auf offene Weise vor einem Millionenfernsehpublikum Propaganda für ein islamisches Leitprinzip zu machen? Anbiederung an die moslemischen Eltern der Grundschulkinder? Anbiederung ans Kultusministerium in Vorbereitung einer über die Grundschule hinausreichenden Karriere? Warnung an die verbliebenen christlichen oder christlicher Tradition entstammenden Eltern, dass sie sich auf mehr „Multikulti“ einstellen müssen, sprich „Monokulti“ à la Islam? Die konkrete Motivation der Schulleiterin Annette Jutzi kann man so weit nur annähernd vermuten. Man kann sie allerdings auch anschreiben und nachfragen, welches Ziel sie mit ihrem Hidaya verfolgt. Gerne werden wir auf PI-NEWS Antworten der Schulleiterin veröffentlichen und zur Diskussion stellen, sobald sie sich dazu äußert.
(pi-news.net)

Leben unter Deutschen
Akif Pirinçci: Melys Hölle
Von AKIF PIRINCCI
“Der Dieter – wir sprechen hier von einem stinknormalen, mäßig gebeutelten, also alles in allem durchschnittlichen Durchschnittsdieter – bummelt am Wochenende zu Deichmann, verspeist in der Einkaufspassage im Tchibo einen überdimensionierten Schokokeks, trinkt dazu eine Tasse Kenia-Blend, bisschen Handys angucken bei Saturn, nachmittags Fußball, Schweinebauch grillen, paar Flaschen Bier und mindestens einmal im Jahr Pauschalurlaub. Trotz Internetanschluss bucht er immer im Reisebüro, weil dort seine Tochter ihre Ausbildung zur Reisekauffrau macht, und da kriegt er nochmal fett Prozente.” Die Mely – wir sprechen hier von einer stinknormalen, nicht mal mäßig begabten Durchschnittskurdin, die, weil sie lesen und schreiben kann, glaubt, eine Autorin zu sein, obwohl man ihr ihren Scheiß nur wegen ihres Migrationsvordergrunds abnimmt – bummelt nicht nur am Wochenende von einer grün-links versifften, mit zig Millionen von Steuergeldern gemästeten Geschwätz-Stiftung zur nächsten, geht in der Berliner Medien- und Gesinnungsblase Redakteuren und Verlegern auf den Sack, auf daß sie ihren Multiflüchti-und-Klima-Mist abdrucken, will keinen Pauschalurlaub machen, weil sie dazu eh keine Kohle hat, und läßt sich lieber von jenen, die ebenfalls vom Staat leben, aber auf höherem Niveau, zu ihren Villen in der Toskana einladen. Trotz Internetanschluß hat sie davon, wie Wohlstand entsteht, so viel Ahnung wie eine Kuh von der Funktionsweise einer Melkmaschine. Auch verwechselt sie Wahrsagen mit Tierknochen mit Prozentrechnen. Und so macht sich die schlaue Mely Kiyak in alter, schon an Verwesung reichender alter Antikapitalismus-und-Anti-Alman-Tradition aus ihren Jugendtagen, als sie noch den Jürgen, den Trittin mit der Froschstimme, für einen geilen Hengst hielt, und den Helmut, den Kohl mit dem Saumagen, für eine Vor-Inkarnation von Trump, ein paar Gedänkchen darüber, wie es nach Corona weitergehen soll. Und zwar am 22. April in einem gelungenen Stück Delirium mit dem Titel “Dieters Paradies” in der Antifa-Postille ZEIT-Online. Zu diesem Behufe hat sie eine fiktionale Dieter-Figur ersonnen, so ein richtiger Schweinsgesicht-Deutscher, der Tennis-Socken trägt, das komplette Pornhub-Repertoire auswendig kennt und womöglich noch AfD wählt. Because der Dieter hat nicht die Flyer von der AStA gelesen, die 1994, wie gesagt, als Mely noch jung war, am Uni-Eingang verteilt wurden: “Ein gewöhnliches Dieterleben an einem gewöhnlichen Samstag, das ohne Kinderarbeit, Menschenausbeutung, Umweltverschmutzung, Konsumismus nicht auskommt.” Das mit der Kinderarbeit ist der Klassiker der von der Erwachsenenarbeit der Deutschen bzw. davon abfallenden Steuergeldern lebenden “Kulturschaffenden”. Man soll sich dabei verrußte Kindergesichter mit Kulleraugen und aufgesprungenen Lippen in Currywurst-Minen am Arsch von Afrika vorstellen. Ohne natürlich zu erwähnen, daß 99,9 Prozent der Kinderarbeit in der Dritten Welt nicht wegen des Nachschubs für die Erste Welt stattfindet, sondern für die wie Karnickel ... ... Eltern dieser Kinderarbeiter, dank derer sie eine warme Suppe am Abend schlürfen und dann weiter... dürfen. Es ist ein rein internes Problem dieser Menschen, denn dem Dieter ist es scheißegal, ob ein Bangladesch-T-Shirt 10 Euro kostet oder ohne Kinderarbeit 10,50.Das Gleiche gilt auch für “Menschenausbeutung, Umweltverschmutzung” und so. Ich gehe mal schnurstracks davon aus, daß Mely davon ausgeht, daß dies alles durch das Kaufverhalten von Dieter verbockt wird. Also das alte Lied von der Ausbeutung und Verwüstung der Dritten Welt durch die Erste Welt. Dieses Lied ist jedoch schief gesungen, es war schon immer falsch. Es ist ein mechanisches Denken, daß wer arm ist, für immer arm bleibt und der Herrschaft der Reichen ewig ausgeliefert sei. Genau das Gegenteil trifft zu. Dieter kann deshalb seinem Konsumismus frönen, weil diese armen, aber aufstrebenden Länder, man nennt sie Schwellenländer, ihm preiswerte Produkte in guter Qualität anbieten, und dadurch überhaupt eine Chance erhalten, sich den Reichen anzuschließen. Täten sie es nicht, würden sie nicht nur für immer arm bleiben, sondern sich in einem ständigen Chaos aus religiösem Wahn, einem Geburtenüberschuß ohne Sinn und Verstand und irrationalen Erbfeindschafts-Kriegen gegenseitig zerfleischen wie es fast in der gesamten islamischen Welt und vielen Teilen Afrikas der Fall ist. Daß beim Aufstiegshobeln vom Zwerg zum Riesen am Anfang unschöne Späne fallen wie einst in den asiatischen Ländern versteht sich von selbst.
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(pi-news.net)

Urlaub in der Corona-Krise
Entscheidung gefallen: Bundesregierung verlängert Reisewarnung
Den Osterurlaub hat das Coronavirus bereits auf dem Gewissen, jetzt muss auch der Pfingsturlaub dran glauben. Zumindest was Auslandsreisen angeht. Den Sommerurlaub will die Bundesregierung bei der Verlängerung der Reisewarnung aber noch nicht antasten.
(Stuttgarter Zeitung. Die Merkel in ihrem DDR-Lauf halten weder Ochs noch Esel auf. Was sagt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte?)

SPD-Teletubbi soll Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags werden
Eva Högl ist für Bundeswehr der Feind in eigenen Reihen
Von MANFRED ROUHS
Die Bundestagsabgeordnete Eva Högl soll Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages werden. Das melden die Medien unter Berufung auf Äußerungen aus der SPD-Bundestagsfraktion. Ein härterer Affront gegen die Bundeswehr, die immer noch damit beschäftigt ist, sich von Ursula von der Leyen im Amt des Verteidigungsministers zu erholen, ist schwer vorstellbar. Denn Eva Högl ist nicht von dieser Welt. Sie lebt vollständig von der Wirklichkeit abgekapselt im Raumschiff jenes politischen Berlin, für dessen Protagonisten Multi-Kulti wunderbar ist, Frieden durch Verständigung herbeigeführt werden kann, Kriminelle die Zuwendung der Gesellschaft benötigen und die Deutsche Wehrmacht ein „marschierendes Schlachthaus“ war. Unvergesslich ihr peinlicher Kicher-Anfall 2017 beim Trauer-Statement ihres damaligen Parteichefs Martin Schulz zum islamischen Terroranschlag in Barcelona.Hat Ursula von der Leyen deutsche Kasernen nach Relikten aus dem Zweiten Weltkrieg durchsuchen und sie davon säubern lassen, dann wird Eva Högl möglicherweise anregen, auch noch Jagd auf übriggebliebene Pickelhauben aus der Zeit des Kaiserreiches zu machen.Von der Bundeswehr und vom deutschen Soldatentum hat Eva Högl so viel Ahnung wie eine Kuh vom heiligen Sonntag. Profiliert hat sie sich bislang mit Forderungen wie derjenigen, den Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches abzuschaffen, damit es „Ärztinnen und Ärzten ermöglicht [wird], objektiv über Schwangerschaftsabbrüche zu informieren“. Lebensschützer in den Unionsparteien bewertete sie als „widerlich“. Welch Geistes Kind Högl ist, machen zudem ihre Mitgliedschaften und teilweise auch Vorstandsämter in einer Reihe von Organisationen deutlich, die zu den tragenden Säulen der bunten Republik Multikultistan gehören: ver.di, Pro Asyl, AWO, Deutscher Juristinnenbund e.V., DAFG – Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft e.V. (Vorstandsmitglied), Deutsch-Britische Gesellschaft, Europa-Union Deutschland e. V. (Vizepräsidentin), Transparency International e.V., Marie-Schlei-Verein, Evangelisch-Lutherische Kirche, Kunstverein Haus am Lützowplatz, Förderverein Willy-Brandt-Zentrum Jerusalem, Lebenshilfe e.V., Gegen Vergessen für Demokratie e.V., Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft (Beirat), Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen e.V. (Vorstand) und Berliner Ratschlag für Demokratie. Ich hatte mehrfach Gelegenheit, politische Diskussionen mit Högl zu führen. Den Soldaten empfehle ich: Lasst die Frau reden. Sie ist wie ein intellektueller Betreuungsfall der härtesten Sorte und kann wahrscheinlich nichts dafür. Bloß nicht ernst nehmen. Jedes gute Wort, jeder sinnvoller Satz ist bei Högl Verschwendung. Helm auf und durch!
(pi-news.net)

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