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Gelesen25.10.21

(tutut) - "Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant". Vom Dichter des "Lieds der Deutschen", das ist die Nationalhymne, stammt dieser Satz. Wahrscheinlich konnte er sich nicht vorstellen, dass noch eine größere Lumperei möglich ist. Solange das Volk nicht auf seine Vertreter achtet und immer wieder die wählt, welche vor mutmaßlichem Hochverrat nicht zurückschrecken, wird der größte Lump auf den zweiten Platz verwiesen, weil es noch größere gibt. Die Nr. 1 ist  ein Fall für das Grundgesetz, für den Widerstand, welcher aber im Land nur für Totenfeiern und Straßennamen interessant ist, vorher aber normalerweise Volksgericht bis zur Hinrichtung beschäftigt. Daran mögen Väter und Mütter des Grundgesetzes gedacht haben, ohne sich dabei was zu denken, als sie schrieben: "Art 20 (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist". Wen außer von Stauffenberg mit der Bombe in der Aktentasche im Führerhauptquartier können sie dabei vor Augen gehabt haben? Mit einer Bombe im Kanzleramt oder im Reichstag? Undenkbar! Also: "Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist". Das ist ein ganzer Sack voll Haselnüsse, die Juristen bis heute nicht geknackt haben. Aschenbrödel, übernehmen Sie! Wie löst der Deutsche solches Rätsel? Nach dem Bespiel des berühmten Berliner Pferderennbahnsketches, von Loriot per Zeichentrickfilm zum Klassiker geworden:
"A: Aaach, ist das schööön... Ach, ist das schööön... Ach, ist der Rasen schön grün!
B: Ach, ist der Rasen schön grün... Ach, ist der Rasen schön grün... Also, wissen Sie, seien Sie mir nicht böse, aber Sie sind ein selten dämlicher Hund!
A: Wer?
B: Sie!
A: Ich?
B: Ja!
A: Nehmen Sie das eventuell zurück?
B: Wer?
A: Sie!
B: Ich?
A: Ja!
B: Nee!
A: Na, dann ist die Sache für mich erledigt“.
So hat sich auch das Widerstandsrecht im Grundgesetz erledigt, ähnlich der angeblichen Streitfrage von Wissenschaftlern im Mittelalter: Wie viele Engel passen auf eine Nadelspitze? Eine Antwort schweift vom Thema ab: 1000 Seelen im Himmel passen auf eine Nadelspitze. Sie erscheint in dem mystischen Traktat Schwester Katrei aus dem 14. Jahrhundert bereits als Gelehrtenaussage, die auch im Volksmund allgemein bekannt sei. Christian Morgenstern hat sich in seinem Gedicht "Scholastikerprobleme" damit beschäftigt.

Wieviel Engel sitzen können
auf der Spitze einer Nadel -
wolle dem dein Denken gönnen,
Leser sonder Furcht und Tadel!

"Alle!" wirds dein Hirn durchblitzen.
"Denn die Engel sind doch Geister!
Und ein ob auch noch so feister
Geist bedarf schier nichts zum Sitzen."

Ich hingegen stell den Satz auf:
Keiner! - Denn die nie Erspähten
können einzig nehmen Platz auf
geistlichen Lokalitäten.

Kann ein Engel Berge steigen?
Nein. Er ist zu leicht dazu.
Menschenfuß und Menschenschuh
bleibt allein dies Können eigen.

Lockt ihn dennoch dieser Sport,
muß er wieder sich ver-erden
und ein Menschenfräulein werden
etwa namens Zuckertort.

Allerdings bemerkt man immer,
was darin steckt und von wo -
denn ein solches Frauenzimmer
schreitet anders als nur so.

Eine juristische Orientierungshilfe von Rechtsanwalt Dr. Dr. Thor v. Waldstein zum Wderstandsrecht kommt bei der Betrachtung des Für und Wider zu dem "Fazit:  Die Liste der Fallbeispiele ließe sich beliebig verlängern und variieren. Die spätere juristische Beurteilung einzelner Widerstandshandlung ist im voraus kaum zu prognostizieren. Besonders wichtig erscheint, daß Widerstandleistende ebenso besonnen wie entschlossen im Sinne der Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung handeln. Dabei sind friedliche Widerstandshandlungen, die sich an den Beispielen der Revolution von 1989 in der DDR oder des indischen Freiheitskampfes 1930 ff. orientieren, im Zweifel nicht nur eher nach Art. 20 IV GG gerechtfertigt, sondern vor allem zur Wiederherstellung von Recht und Gesetz in Deutschland viel besser geeignet als alles andere. Nach Mahatma Gandhi ist die Gewaltlosigkeit kein Deckname für Feigheit, sondern die höchste Tugend der Tapferen. Und was oder wer sollte sich einem solchen, wahrhaft demokratischen Widerstandswillen der Deutschen widersetzen können? Pflicht zum Widerstand?
Abschließend soll noch darauf hingewiesen werden, daß unter den genannten Voraussetzungen nicht nur ein Recht, sondern möglicherweise sogar auch eine Pflicht des Bürgers zum Widerstand gegen seine verfassungswidrig und rechtsbrecherisch handelnde Regierung besteht. Beispielsweise sehen Artt. 147 HessVerf und 19 BremVerf eine solche Handlungspflicht des Bürgers bei einer existenziellen Krise der Staatsordnung ausdrücklich vor. Aber auch in anderen Bundesländern, in denen eine solche Handlungspflicht nicht ausdrücklich kodifiziert ist, spricht vieles dafür, daß die von dem Bürger über einen langen historischen Zeitraum erkämpften demokratischen Rechte des Souveräns für so wertvoll anzusehen sind, daß dieser Souverän im Gegenzug auch bereit sein muß, bei einem offenkundigen und schwerwiegenden Verfassungs- und Rechtsbruch der Regierung das staatliche Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Republik kommt von res publica (lat.: die öffentliche Sache), und welche Gründe sollte es für einen verantwortungsbewußt handelnden, an das Schicksal seiner Kinder und Enkeldenkenden Bürger geben, sich einer solchen elementaren,republikanischen Verpflichtung zu entziehen? 'Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht', ermahnte schon Bertolt Brecht die Deutschen, und der englische Staatsphilosoph Thomas Hobbes sprach von dem unauflöslichen Zusammenhang zwischen Schutz und Gehorsam. Die Bundesregierung, die das deutsche Volk nicht nur nicht schützt, sondern verrät und seine Beseitigung aktiv fördert, jedenfalls sehenden Auges hinnimmt, verdient keinen Gehorsam, sondern den entschlossenen Widerstand des freien Bürgers. Die richtige Losung von 1989 'Wir sind das Volk' muß daher im Hinblick auf die drohende Entrechtung des Souveräns erweitert werden zu einem wirkmächtigen 'Wir Deutsche sind das Volk.'“

Deutschland mauert (Symbolbild).

Nach Sanierung ist Straße so schmal, dass Laster und Busse steckenbleiben
Die (TUT)-Kreisstraße von Buchheim nach Leibertingen ist frisch saniert. Eigentlich ein Grund zu Freude. Doch viele Buchheimer und regelmäßige Nutzer der Straße ärgern sich. Denn die ohnehin schon schmale Straße ist seit der Sanierung noch enger. „Das ist eine generelle Kritik aus der Bevölkerung“, sagt Buchheims Bürgermeisterin Claudette Kölzow... „Die Straße war schon immer schmal, aber vor der Sanierung Anfang Oktober hatte sie einen Mittelstreifen, nun nicht mehr.“ Das bedeutet, dass die Straße nun weniger als 5,50 Meter breit ist. Das sei die einschlägige Richtlinie für Mittelmarkierung, teilt Christian Simon, Amtsleiter des Kreisamtes für Energie, Abfallwirtschaft und Straßen, mit. .. die durchschnittliche tägliche Belastung des Verkehrs liege bei circa 700 Fahrzeugen am Tag, das reiche nicht, um die Straße mit LGVFG-Fördermitteln auszubauen. Daher sei eine „Fahrbahndeckeninstandsetzung mit Verstärkung des bituminösen Oberbaus“ durchgeführt worden. ...
(Schwäbische Zeitung. Weiß frau nicht, dass nur noch Fahrradautobahnen gebaut werden? Grüne Bürokraten-Phrasen machen Straßen.)

Auf den höchsten Gipfeln der Welt: Trossinger besteigt das Himalaya-Gebirge
(Schwäbische Zeitung. Da staunt frau wohl Felsklötze und vergisst mitzuteilen, ob der Mann sonst noch was macht, außer den ganzen Himalaya zu besteigen.)

Migrantinnen machen Lahr zu ihrer zweiten Heimat
„Heimat ist – auch hier“
..Zehn Frauen aus acht unterschiedlichen Nationen haben an der Reihe teilgenommen. ein Teil der Frauen lebt schon viele Jahre in Lahr, andere wohnen erst wenige Monate oder gar Wochen hier. An sieben Terminen wurden die Frauen je nach persönlichen Interessen darin ermutigt, sich ihre Stadt zu eigen zu machen und ihre Mitwirkungsmöglichkeiten zu entdecken. Neben einem Stadtspaziergang durch Lahr tauschten sich die Frauen über ihre Herkunft, Wünsche und Ziele aus und reflektierten bei einem theaterpädagogischen Workshop des Theaters Eurodistrict Baden Alsace ihr eigenes Auftreten. Die Juristin Gülsen Yildiz informierte über die Rechte von Frauen in Deutschland, und die Lahrer Gemeinderätin Dorothee Granderath erklärte den Aufbau und die Funktionsweise des politischen Systems auf kommunaler Ebene... Die Migrantinnen wurden begleitet von der in Vietnam geborenen Thi Dai Trang Nguyen, die heute in Lahr als Ärztin und Gemeinderätin tätig ist, sowie von der Gleichstellungsbeauftragten des Ortenaukreises Pascale Simon-Studer, die neben ihrer Heimat Frankreich in Lahr eine zweite Heimat gefunden hat. Die Seminarreihe „Heimat ist – auch hier“ ist eine Veranstaltung der Stadt Lahr in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg. Organisiert wurde die Veranstaltungsreihe mit sieben Terminen von Charlotte Wolff, Lahrer Integrationsbeauftragte, und Madeleine Bohnet, Beauftragte für Chancengleichheit der Stadt Lahr.
(Stadt Lahr. Migranten sind Ausländer, um beim Deutsch zu bleiben. Frauenheimat mit Frauenbonus? Wo bleiben die Männerbeauftragten, der"Gleichheit" wegen? Eine Grüne, Richterin, erklärt das "politische System", welches die Grünen abschaffen wollen, eine zweite Grüne ist "Begleiterin", eine Anwältin für "türkisches Recht" informiert über "Rechte von Frauen in Deutschland". Tanderadei. Alles in allem linksgrüner Feminismus-Kladderadatsch. Wie legt die Stadt Lahr eigentlich ihre Verpflichtung zur parteipolitischen Neutralität aus? Dabei ist das doch alles sehr einfach: Hier ist Deutschland, und wer hier leben will, hat sich an das Grundgesetz zu halten, welches sich das Deutsche Volk gegeben hat, das wird auch eine Richterin wissen, wenn sie grüne Stadt- und Kreisrätin ist und einen Amtseid auf das Grundgesetz geleistet hat, trotz Demo gegen einen Auftritt des CDU-Ministerpräsidenten Mappus in einem öffentlichen Lahrer Saal. Nun will sie Sozialbürgermeisterin in Offenburg werden.)

Schlägerei wegen fehlender Maske
Singen (ots) - Zu einer Schlägerei und somit zu Körperverletzungshandlungen kam es am Samstag gg. 20:10 Uhr in einem großen Einkaufszentrum in der Bahnhofstraße in Singen. Der Sachverhalt stellte sich für die aufnehmenden Polizeibeamten nach derzeitigen Ermittlungen wie folgt dar. Ein Securitymitarbeiter (19 J.) sprach zwei männliche Personen (24 und 32 J.) wegen des Nichttragens der Mund-Nasen-Bedeckung an und bat darum die Masken korrekt zu tragen. Nach dem Ansprechen und der verbundenen Bitte entwickelte sich ein Streitgespräch in dessen Verlauf der Securitymitarbeiter durch die beiden Personen und deren Freunde in Bedrängnis geriet. Als der Wachmann erkannte, dass der 32-jährige zu einem Schlag ausholen wollte, interveniert er vorsorglich um sich zu schützen. Es kam zur handfesten Auseinandersetzung in deren Verlauf der 32-jährige am Hinterkopf in Form einer blutenden Wunde verletzt wurde. Als eine hinzugerufene RTW-Besatzung die Verletzung des jungen Mannes versorgen wollte, wurden sie selbst verbal attackiert. Schlussendlich wurde der Beschuldigte in Gewahrsam genommen und ins Klinikum verbracht. Nach erfolgter Versorgung der Kopfplatzwunde konnte er seinen Heimweg antreten.
(Polizeipräsidium Konstanz)

(Symbolbild)

Kettenreaktion
"Geführte" Hot-Rod-Tour endet mit drei Schwerverletzten und Schrott
Eigeltingen/Kreis Konstanz (ots) - Zu zwei Verkehrunfällen mit Verletzten kam es am Samstag gegen 15:50 Uhr auf der K6119, Honstetter Straße zwischen Eckartsbrunn und Honstetten. An dem Unfall beteiligt waren sogenannte "Hot Rod"-Fahrzeuge. Es handelte sich um eine geführte Tour mit sieben Hot Rods. Die Gruppe wurde durch zwei Tourguides begleitet. Bei einem Überholvorgang innerhalb der Gruppe kam es zwischen zwei Fahrzeugen zum seitlichen Streifvorgang in dessen Verlauf sich die Fahrzeuge, welche keinen Überrollbügel hatten, mehrfach überschlugen. Ein weiterer Fahrzeuglenker eines Hot Rods erkannte die Situation und leitete eine Gefahrenbremsung ein. Diese Gefahrenbremsung wiederum erkannte eine folgende Hot Rod- Fahrzeuglenkerin zu spät, so dass es zu einem Folgeauffahrunfall kam. Die Fahrzeuglenkerin wurde schwer verletzt und mit einem Rettungshubschrauber in ein Klinikum geflogen. Die beiden anderen Fahrzeuglenker der überschlagenen Hot Rods, wurden ebenfalls schwer verletzt in ein Klinikum verbracht. Drei der Beteiligten Hot Rods kamen schlussendlich neben der Fahrbahn zum Stillstand. Alle Fahrzeuglenker hatten einen Schutzhelm getragen. An drei Hot-Rod-Fahrzeugen entstand jeweils wirtschaftlicher Totalschaden von insgesamt 36.000 Euro. An einem Fahrzeug entstand lediglich ca. 5.000 Euro Sachschaden. Die Feuerwehr war mit einem Großaufgebot der Wehren Stockach, Reute, Honstetten und Eigeltingen vor Ort. Außerdem war auch der Rettungsdienst mit zwei Rettungswagen und Notarzt sowie dem oben angeführten RTH im Einsatz. Während der Unfallaufnahme war die Fahrbahn über den Zeitraum von ca. drei Stunden gesperrt.
(Polizeipräsidium Konstanz)
Anmerkung: Ein Hot Rod, oder auch Hotrod, ist ein speziell modifiziertes, meist US-amerikanisches Automodell aus den 1920er bis 1940er Jahren. Der Originalmotor ist zumeist durch ein leistungsstarkes V8-Aggregat ersetzt, die Karosserie aus optischen Gründen umfangreich verändert. Anfangs wurden Hot Rods auf der Basis preiswerter, älterer Modelle aus der Vorkriegszeit aufgebaut. Das Gewicht wurde reduziert und ein stärkerer Motor eingebaut. In den 1940er Jahren fanden die aus dem Zweiten Weltkrieg zurückkehrenden Soldaten oder auch Jugendliche aus wohlhabenderen Familien so eine kostengünstige Möglichkeit, sich Beschleunigungsrennen zu liefern. Die ersten Hot Rodder sind somit die Pioniere des Drag Racings. Heutzutage ist das Hot Rodding eine Art automobiler Subkultur. Die Szene hat sich längst vom Lebensstil und Lebensgefühl der 1950er Jahre losgelöst. Wie damals haftet den Hot Roddern jedoch auch heute noch ein gewisses Rebellenimage an.- (Wikipedia)

Zugeschlagen
Lahr (ots) -Nach einer Körperverletzung am Donnerstagabend in der Albert-Schweitzer-Straße haben die Beamten des Polizeireviers Lahr die Ermittlungen aufgenommen. Kurz nach 19:30 Uhr alarmierten Zeugen die Polizei, da sie Geschrei wahrnahmen. Die alarmierten Streifenbesatzungen konnten daraufhin einen 17-Jährigen in der Seminarstraße antreffen, der zuvor durch einen Bekannten geschlagen worden sein soll. Zu Grunde lag dabei wohl ein Disput um das Fahrrad des Jugendlichen. Die Ermittlungen zur Identität des Tatverdächtigen wurden eingeleitet. Zur medizinischen Versorgung wurde der 17-Jährige in das örtliche Klinikum gebracht.
(Polizeipräsidium)

Pfefferspray gegen Frau
Lahr (ots) - Zu einer gefährlichen Körperverletzung soll es am Mittwochabend in der Jammstraße Ecke Lotzbeckstraße gekommen sein. Ein Mann soll dort gegen 19:50 Uhr einer 56-jährigen Frau aus noch unbekannter Ursache offenbar Pfefferspray ins Gesicht gesprüht haben. Die alarmierten Beamten des Polizeireviers Lahr konnten einen mutmaßlichen Tatverdächtigen in Tatortnähe vorläufig festnehmen. Die Frau erlitt glücklicherweise nur geringe Verletzungen, die nach aktuellem Stand keine weitere medizinische Versorgung erforderten.
(Polizeipräsidium Offenburg)

Achtung Schockanrufe, Hinweise der Polizei
Baden-Baden (ots) - Am Donnerstagvormittag kam es im Bereich Baden-Baden zu mehreren Schockanrufen, die offenbar für die Telefonbetrüger aber erfolglos verliefen. Den Angerufenen wurde dabei vorgegaukelt, dass ein Angehöriger oder eine Angehörige einen schweren Autounfall verursacht habe und nun dringend mehrere zehntausend Euro benötige, um eine Gefängnisstrafe abzuwenden. Zum Teil rief eine angebliche Angehörige an und gab den Hörer dann, zur Untermauerung der Forderung, an eine angebliche Polizeibeamtin weiter. Mit den Lügengeschichten versuchen die Telefonbetrüger, die Opfer unter Druck zu setzen und letztlich zu einer Übergabe von Geld oder anderen Wertgegenständen zu drängen.
Die Polizei rät dringend:
- Legen Sie bei derartigen Anrufen sofort auf.
- Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen.
- Sprechen Sie am Telefon niemals über Ihre persönlichen und
finanziellen Verhältnisse und geben Sie keine Geheimzahlen,
Passwörter oder ähnliches heraus.
- Nutzen Sie nicht die Rückruffunktion.
- Wenn Sie unsicher sind: Rufen Sie die Polizei unter der 110
(ohne Vorwahl) oder Ihre örtliche Polizeidienststelle an.
- Sprechen Sie mit Freunden und Verwandten über das Thema und
sensibilisieren Sie ihr Umfeld für diese Betrugsarten.
- Übergeben Sie niemals Geld oder Wertsachen an unbekannte Personen!
Um mehrere tausend Euro und hochwertige Uhren betrogen
Baden-Baden (ots) - Ein Senior ist im Laufe des Donnerstagsmittags um mehrere tausend Euro sowie um mehrere hochwertige Uhren betrogen worden. Unbekannte, darunter ein angeblicher Polizeibeamter, hatten den älteren Herrn offenbar angerufen und behauptet, dass sein Sohn einen schweren Unfall verursacht habe. Im Glauben, den Nachkommen durch Hinterlegung einer Kaution vor einer Gefängnisstrafe zu bewahren, begab sich der Hochbetagte gegen 14 Uhr in die Rheinstraße. Dort übergab er das Geld und die Wertgegenstände einem bislang unbekannten Mann, der von den Anrufern als Notar oder Rechtsanwalt angekündigt worden sein dürfte. Der Abholer soll etwa 30 Jahre alt, zirka 180 Zentimeter groß und von schlanker Statur gewesen sein. Außerdem dürfte er dunkle Haare gehabt und eine dunkle Schildkappe, eine dunkle Jacke sowie eine helle Hose getragen haben. Nach der Übergabe wurde der Betrogene misstrauisch, weshalb er seinen Sohn verständigte und letztlich der Betrug aufflog. Von dem verdächtigen Mann, der sich eventuell von einem Taxi in der Rheinstraße oder deren Nahbereich abholen ließ, fehlt bislang jede Spur. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.
(Polizeipräsidium Offenburg)

Zwischenfall auf CDU-Kreisparteitag in Mannheim
Nach Eklat bei SWR-Liveschalte - Parteiaustritt von CDU-Stadtrat Hornung gefordert
Nach dem Vorfall bei einer Live-Schalte des SWR auf dem Mannheimer CDU-Kreisparteitag am Freitagabend haben CDU-Landtagsabgeordnete Stadtrat Hornung scharf kritisiert und fordern Konsequenzen. Das Verhalten des CDU-Stadtrats in Mannheim, Thomas Hornung, sei nicht vereinbar mit einer demokratischen Partei der Mitte. Die CDU-Landtagsabgeordneten Tim Bückner aus Schwäbisch Gmünd und Winfried Mack aus Aalen (beide Ostalbkreis) forderten Hornung nach SWR-Informationen daher auf, sofort aus der Partei auszutreten...Hintergrund für die Austritts-Forderung ist der Eklat auf dem Mannheimer CDU-Kreisparteitag am Freitagabend. Dort hatte Hornung die SWR-Reporterin Natalie Akbari während ihrer Live-Schalte für das SWR Fernsehen so lange unterbrochen und kritisiert, bis diese das Schaltgespräch abbrechen musste.Thema der Schalte sollte die Aufarbeitung der Masken-Affäre des Ex-Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel (CDU) sein...
(swr.de. Mutmaßliche Heuchler unter sich, wegen "Pressefreiheit", "demokratischer Partei der Mitte" und so? Gestört hat die Veranstaltung allenfalls staatstragende Mikrofonhalterei, gewöhnt wohl an Einheitsmeinung statt Meinungsfreiheit. Parteiausschluss! Nerven ziehen blank. Wer macht dann das Licht aus?)

Personaldebatte nach Bundestagswahl
Bezirksparteitag der CDU Südbaden: Gruppe drängt auf Strobl-Rückzug
Die CDU in Südbaden hat am Samstag in Donaueschingen über einen Neustart nach der Bundestagswahl debattiert - und um die Personalie Thomas Strobl. Drei Wochen vor dem Landesparteitag ist CDU-Landeschef Thomas Strobl beim Bezirksparteitag der CDU Südbaden am Samstag in Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) heftig in die Kritik geraten. Eine Gruppe von etwa 25 Delegierten reichte einen Antrag ein, wonach die Südbaden-CDU Strobl auffordern solle, nicht mehr als Vorsitzender zu kandidieren.
(swr.de. Wie der Schwiegervater, so der Schwiegersohn: Beide merken nichts. Der eine lässt in OG die CDU von "Sonstigen" überholen, der andere macht Innenminister, ohne vom eigenen Wahlkreis in den Landtag geschickt zu werden.)

Aufwind durch Bundestagswahl
Landesparteitag in Freiburg: Die SPD stellt sich neu auf und will Kretschmann beerben. .. "Wir laufen jetzt auf Augenhöhe mit den anderen Parteien", gibt sich Landeschef Andreas Stoch selbstbewusst.
(swr.de. Windmacher. Wie hoch sind Hühneraugen? In der Politik gibt es keine Neustarts. Die Altparteien sind nur noch Plagiate ud Fakes ihrer selbst.)

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18-Jähriger wehrt sich gegen Beschluss
Abends ohne Maske an leerer Bushaltestelle: 130€ Bußgeld für Azubi
Ein besonders abwegiges Bußgeld wegen Verstoß gegen die Maskenpflicht sorgt aktuell für Aufsehen - zwei Polizisten verhängten ein saftiges Bußgeld an einer leeren Bushaltestelle, die zu der Zeit gar nicht mehr angefahren wurde.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Römer 13: "Jedermann sei untertan der Obrigkeit, die Gewalt über ihn hat. Denn es ist keine Obrigkeit außer von Gott; wo aber Obrigkeit ist, ist sie von Gott angeordnet. Darum: Wer sich der Obrigkeit widersetzt, der widerstrebt Gottes Anordnung; die ihr aber widerstreben, werden ihr Urteil empfangen. Denn die Gewalt haben, muss man nicht fürchten wegen guter, sondern wegen böser Werke. Willst du dich aber nicht fürchten vor der Obrigkeit, so tue Gutes, dann wirst du Lob von ihr erhalten. Denn sie ist Gottes Dienerin, dir zugut. Tust du aber Böses, so fürchte dich; denn sie trägt das Schwert nicht umsonst. Sie ist Gottes Dienerin und vollzieht die Strafe an dem, der Böses tut. Darum ist es notwendig, sich unterzuordnen, nicht allein um der Strafe, sondern auch um des Gewissens willen. Deshalb zahlt ihr ja auch Steuer; denn sie sind Gottes Diener, auf diesen Dienst beständig bedacht. So gebt nun jedem, was ihr schuldig seid: Steuer, dem die Steuer gebührt; Zoll, dem der Zoll gebührt; Furcht, dem die Furcht gebührt; Ehre, dem die Ehre gebührt". Kennt jemand SEINE Adresse?)

Energiewende und Atomkraft
Ohne Not ausgeklinkt
Von Michael Paulwitz
In der EU drängen mehrere Staaten zum Ausbau der Atomenergie. Energiewende-Deutschland aber will kauziger Sonderling bleiben. Dabei führt an der Kehrtwende zum „Atomkraft, ja bitte“ kein Weg mehr vorbei. Denn ansonsten drohen explodierende Energiepreise und wachsende Versorgungsunsicherheit.
(Junge Freiheit. Wer auf FDJ baut, baut ab, ein Billionenmissverständnis namens Mutter Angela von Kalkutta.)

2-G-Regel
Die Pharisäer von Bodenheim
In Rheinhessen hat eine katholische Pfarrgemeinde die 2-G-Regel für den Gottesdienst eingeführt. Für Ungeimpfte heißt das: Ihr seid unerwünscht! Liest man das in der Bibel nicht anders?
(Junge Freiheit. Wer die Bibel liest, findet dies und das, meistens das Passende.)
Theologisches Grundsatzpapier
Kirchen fordern liberale Flüchtlingspolitik
Ob es um homosexuelle Partnerschaften, Klimaschutz oder um Migration geht - immer wieder beziehen die beiden großen Kirchen in Deutschland eindeutige politische Positionen. In einem Grundsatzpapier fordern sie nun einen liberalen Kurs in der Flüchtlingspolitik.
(Junge Freiheit. Ist Gott ein Liberaler und Christian, engl. = Christ, sein Sohn?)

„Migranten-Quote“
Die mehr als 40 Einzelorganisationen umfassende „Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen“ (BKMO) hat die zukünftige Bundesregierung schon jetzt aufgefordert, ein „Bundespartizipationsgesetz“ zu schaffen, um eine quotale Migranten-Teilhabe am öffentlichen Leben zu realisieren. Mit anderen Worten: Es wird eine „Migranten-Quote“ gefordert.Aus der Politik erhielt diese Forderung bereits Rückenwind von Seiten der SPD, der Linkspartei und den Grünen. In der Bundestags-Unionsfraktion zeigte man sich bisher eher zurückhaltend. Beispiele für ähnliche gesetzliche Regelungen gibt es bereits auf Länderebene, z.B. in Berlin, Baden-Württem­berg und Nordrhein-Westfalen. (tb)
(info@aviadoc.de. Wann kommt die Deutschensperre in Deutschland?)

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NACHLESE
Schwaches Immunsystem
Schwere Grippe- und Erkältungswelle könnte bis zu 30 Milliarden Euro kosten
Nach fast zwei Jahren Pandemie mit Lockdown und Homeoffice ist das Immunsystem vieler Menschen geschwächt. Mediziner rechnen deshalb mit vielen Erkältungs- und Grippeinfektionen. Der volkswirtschaftliche Schaden wäre beträchtlich.Sollte es in dieser Saison zu besonders vielen Atemwegserkrankungen wie zwischen Oktober 2017 und April 2018 kommen, könnte ein volkswirtschaftlicher Verlust von bis zu 30 Milliarden Euro entstehen. Das geht aus Schätzungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für WELT AM SONNTAG hervor. Grundlage dieser Berechnungen sind Daten der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) sowie Auswertungen der Krankenkasse AOK zu Arbeitsausfällen wegen Atemwegserkrankungen in den Monaten Oktober 2017 bis April 2018. Mediziner rechnen aufgrund der gelockerten Corona-Maßnahmen mit einer heftigen Erkältungs- und Grippesaison. Aus Sicht von IfW-Ökonomin Lena Merkel könne der Verlust sogar noch größer ausfallen, wenn man Fehltage, die durch kranke Kinder oder pflegebedürftige Angehörige entstehen, hinzurechnet....
(welt.de. Wird der Schaden aus 16 Jahren nicht ausgeglichen durch Fehlen von Angela Merkel und ihres Gesundheitsbankers, welche zuletzt sogar vor der Hand ihrer v.d.L. entsetzt zurückschreckte?)
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Die Psychiatrisierung des Pfeil und Bogen-Terroristen in Norwegen
Von MICHAEL STÜRZENBERGER
Der dänische Islam-Konvertit Espen Andersen Bråthen lief am 13. Oktober mit Pfeil und Bogen sowie Messern bewaffnet durch die norwegische Kleinstadt Kongsberg, 80 km südwestlich von Oslo. Kurz nach 18 Uhr begann er mit seinen Pfeilattacken auf Passanten. Menschen liefen in Panik, um ihr Leben fürchtend, laut schreiend umher. Eine Polizeistreife der 28.000 Einwohner zählenden Kleinstadt stellte den Terroristen bereits sechs Minuten später. Zu dem Zeitpunkt war noch kein Opfer tödlich verletzt. Der Moslem schoss mit seinen Pfeilen auf die Polizisten. Aber da in Norwegen die Polizei unbewaffnet auf Streife ist, mussten sich die Beamten erst zurückziehen, Schutzwesten anlegen und Pistolen aus den in den Einsatzfahrzeugen abgeschlossenen Tresoren holen, bevor sie wieder eingreifen konnten. In der Zwischenzeit konnte der Attentäter unbehelligt fünf Menschen töten und drei verletzen, zwei davon schwer. Ein Polizist, der in zivil in einem Supermarkt einkaufen war, wurde von einem Pfeil in den Rücken getroffen, der neun Zentimeter in seine Schulter eindrang. Er lief damit auf die Straße und rief laut, um die Menschen in der Nähe zu warnen.Eine halbe Stunde, nachdem der Moslem begonnen hatte, durch das Zentrum von Kongsberg zu ziehen und an fünf Orten Menschen zu attackieren, wurde er von der zurückgekehrten und endlich bewaffneten Polizeistreife festgenommen. Mittlerweile haben die Ermittlungen ergeben, dass der Täter bei seinen Angriffen irgendwann Pfeil und Bogen weggeworfen oder verloren habe. Zuvor habe er mit seinen Pfeilen insgesamt auf mehr als zehn Menschen geschossen. Die fünf Getöteten wurden mit zwei verschiedenen scharfen Gegenständen erstochen. Einige habe der Terrorist auf der Straße getötet, andere bis in ihre Wohnungen verfolgt.Vier der fünf Toten sind Frauen. Eine davon kommt aus Deutschland: Andrea Meyer wurde in Hamburg geboren, lebte aber schon seit vielen Jahren in Norwegen. Früher war sie mit einem norwegischen Metal-Star verheiratet. Gun Marith Madsen, 78 Jahre alt, war Künstlerin und hatte in ganz Norwegen zahlreiche Ausstellungen. Auch die 56-jährige Hanne Merethe Englund war Künstlerin und im ganzen Ort bekannt. Sie besaß eine Galerie, arbeitete mit Keramik und gab hinter ihrem Haus große fröhliche Sommerfeste. Gunnar Erling Sauve und Liv Borge, beide 75 Jahre alt, waren ein Paar. Sie hatten sich erst vor wenigen Jahren kennengelernt und genossen ihr spätes Liebesglück. Sie machten gerne große Reisen als verliebte Rentner. Jetzt sind sie alle tot. Der 37-jährige Täter ist Sohn einer Dänin und eines Norwegers. Laut eigener Aussage konvertierte er vor Jahren zum Islam. In einem Video aus dem Jahr 2017 sprach er bereits eine deutliche Warnung aus: „Ich bin ein Bote. Ich komme mit einer Warnung. Ist es das wirklich, was Ihr wollt? Und an alle, die es sich gut machen wollen: Es ist soweit. Seid Zeuge, dass ich Moslem bin.“ Deutlicher kann man kaum warnen. Die Polizei teilte einen Tag nach dem Attentat mit, sie habe mehrere Warnungen erhalten, dass sich Espen Andersen Bråthen im Lauf der Jahre radikalisiert habe. Die Polizei bestätigte auch, dass er ein moslemischer Konvertit ist. Ein Freund von Bråthen warnte die Polizei bereits 2017 vor dem Terroristen, den er als „tickende Zeitbombe“ einschätze. Er sagte der Polizei: „Ich hoffe wirklich, dass ihr aufpasst, bevor Leben verloren geht.“ Diese eindringliche Warnung wurde offensichtlich von der Polizei nicht richtig ernst genommen. Wie so oft, wenn es um den Islam geht. Seit 2020 durfte sich der Moslem seiner Familie nicht mehr nähern, die wegen Morddrohungen eine einstweilige Verfügung gegen ihn erwirkt hatte. Der Islam-Konvertit wollte zwei seiner Verwandten umbringen, darunter seinen Vater. Aber jetzt beginnt auch bei diesem Fall in Norwegen das, was nach den meisten Terror-Anschlägen durch Islamisten abläuft: Der Versuch, vom Politischen Islam als Tatmotiv abzulenken und das Ganze alleine auf eine psychische Störung zu schieben. Schließlich soll ja in der Öffentlichkeit keine negative Grundstimmung gegenüber dem Islam erzeugt werden, denn das würde ja „Vorurteile“ schüren und noch dazu den „rechten“ Parteien Wasser auf die Mühlen geben. Das gleiche Vorgehen wie jetzt auch bei dem somalischen Messermörder von Würzburg. Der Tagesspiegel meldet sogleich freudig: „Die Hypothese, er sei zum Islam konvertiert und habe sich radikalisiert, habe sich hingegen weiter abgeschwächt.“ Bei einer Pressekonferenz drei Tage nach dem Attentat verkündete Polizeiinspektor Per Thomas Omholt, dass es „Hinweise“ gebe, dass der Verdächtige „nicht wirklich zum Islam konvertiert sei“. „Neuere Erkenntnisse“ würden den selbsterklärten Übertritt von Espen Andersen Bråthen „immer weniger glaubwürdig“ erscheinen. Der 37-jährige Däne habe sich „nicht an die in dieser Kultur und Religion üblichen Traditionen“ gehalten. Wie die Polizei das wohl herausgefunden hat? Vielleicht haben die Beamten den Konvertiten ja gefragt, ob er fünfmal am Tag bete, kein Schweinefleisch esse, keinen Alkohol trinke, nur halal-geschächtetes Fleisch verzehre, nach dem Aufwachen seine Hände immer drei Mal reinige, die Toilette immer mit dem linken Fuß zuerst betrete, dabei bete „Ich suche Zuflucht bei Allah vor dem verfluchten Satan“, auf der Toilette in Richtung Mekka sitze, sich dabei nur mit der linken Hand reinige und die Toilette nur mit dem rechten Fuß verlasse. Vielleicht fragten sie ihn ja auch, ob er der Meinung sei, dass Hunde unreine Tiere seien, er sich niemals einen Hund als Haustier halten würde und ob er auch der Meinung sei, dass ein schwarzer Hund der Teufel sei. Vielleicht meinen die Polizisten ja, wenn er all diese „in dieser Kultur und Religion üblichen Traditionen“ nicht bestätigen oder durchführen würde, er gar kein richtiger Moslem sein dürfte.Ganz seltsam ist aber die Mitteilung der Polizei, dass der Täter „aufgrund seines Gesundheitszustandes noch nicht vernehmungsfähig“ sei. Wie also kommt die Polizei in Norwegen darauf, dass er „kein richtiger Moslem“ sei und der Politische Islam nicht sein Tatmotiv unterstützte? Andererseits wird gemeldet, dass er die faktischen Vorfälle bestätigt habe, aber keine Strafschuld erkenne. Also scheint ja bereits schon eine Vernehmung abgelaufen zu sein. Fragen über Fragen in einem äußerst merkwürdigen Verfahren. Dass Espen Andersen Bråthen kein normal tickender Mensch ist und dass er psychische Probleme hat, dürfte aufgrund seiner Lebensweise unstrittig sein. Aber vielleicht fand er ja im Islam etwas, das ihn in seinen Psychosen bestärkte. Er konnte sich damit möglicherweise als angeblich verfolgter Außenseiter fühlen, der daher auch die Berechtigung habe, sich dafür zu rächen. Ein Opfer der scheinbar ungerechten Umwelt. Um dann mit den Dschihad-Koranbefehlen wie „Tötet die Ungläubigen, wo immer Ihr sie findet“ auf Jagd auf die aus seiner Sicht bösen Menschen gehen und so seinen Frust ablassen zu können. Genau so klingt auch seine Video-Botschaft aus dem Jahr 2017. Ein völlig frustrierter Mensch mit Psychosen auf Rachefeldzug. Ausgestattet mit dem Rüstzeug des Politischen Islams. Dass er dann bei seinem Rachefeldzug mit Pfeil und Bogen unterwegs war, ist auch kein Zufall. Der Islamistenjäger Irfan Peci, der selber in seiner Jugendzeit ein radikaler Moslem war, der dschihadistische Botschaften verbreitete, informiert in seinem Video vom 14. Oktober, dass Pfeil und Bogen im Islam einen großen Stellenwert haben und in der Tradition des Propheten Mohammed stehen.Der Prophet Mohammed hat, um das Gebiet des heutigen Saudi-Arabiens zu erobern, 79 Kriegszüge und Schlachten geführt. Bei gut der Hälfte war er selber aktiv mit dabei. Um seine Anhänger zu todesverachtendem Einsatz anzuspornen, hat er ihnen nicht nur im Falle ihres eigenen Todes das Paradies mit 72 willigen Jungfrauen versprochen. Er nahm ihnen auch das schlechte Gewissen beim Töten, indem er ihnen sagte, dass es Allah sei, der durch ihre Hände töte. Sure 8 Vers 17: „Nicht ihr habt sie getötet, sondern Allah hat sie getötet. Und nicht du hast geworfen, als du geworfen hast, sondern Allah hat geworfen, und damit Er die Gläubigen einer schönen Prüfung von Ihm unterziehe. Gewiß, Allah ist Allhörend und Allwissend.“ Der Terror-Anschlag von Kongsberg reiht sich ein in Dutzende solcher Anschläge in Europa. Alleine von 2015 – 2019 fanden 40 Terror-Anschläge des Politischen Islams statt, bei denen 393 Menschen getötet und 1216 verletzt wurden. Solange die offene Diskussion um die Gefährlichkeit des Politischen Islams unterdrückt wird, geht dieser Terror unvermittelt weiter. Die CSU hat in ihrem Leitantrag „Politischer Islam“ aus dem Jahr 2016 formuliert: „Die Religion des Terrors ist der Politische Islam“. Aber seitdem die CSU diesen Leitantrag bei ihrem Parteitag am 4.11.2016 beschlossen hat, wurde das Thema von dieser Partei nicht mehr öffentlich angesprochen. Dieser Leitantrag schimmelt in der Schublade der CSU vor sich hin. Genauso wie alle anderen etablierten Parteien scheut sie die öffentliche Diskussion über dieses heiße Thema. Daher muss Druck aus der Bevölkerung kommen. Wir von der Bürgerbewegung Pax Europa sind ein Bestandteil dieses Drucks.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Das größte Problem mit der Impfung ist nicht ihre Gefährlichkeit, sondern ihre Unwirksamkeit, d.h. Sinnlosigkeit, genauer gesagt: ihre *doppelte* Sinnlosigkeit.  Doppelte Sinnlosigkeit: Die Impfung wirkt gar nicht (wie ein Placebo), und das, wogegen sie wirken soll (Covid19), ist nicht gefährlicher als das, was die Menschen auf der Nordhalbkugel seit Jahrtausenden kennen: die jährliche Grippewelle.
(Leser-Kommetar, Tichys Einblick.)
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Polizei fahndet mit Hundertschaft nach Ex-Freund (17)
Mord in Münchner Nobelviertel – Mädchen (14) erstochen
Nach BILD-Informationen wurde ein Mädchen (14) gegen 7.40 Uhr in Bogenhausen leblos aufgefunden. ..BILD erfuhr weiter: Das Mädchen wurde mit mehreren Stichen in den Brustbereich getötet. Die Tat soll sich in den frühen Morgenstunden zwischen 4 und 5 Uhr ereignet haben. Die Polizei geht von einer Beziehungstat aus und vermutetet den Ex-Freund (17) hinter der Bluttat.
(bild.de. Was für eine Beziehung war denn dies nachts in "Nobelviertel" für eine 14-Jährige? Gibt's da auch Eltern?)

Blick zurück nach vorn
Blackbox KW 43 – Der große Kehraus
Von Stephan Paetow
Bild-Chef weg, EZB-Mann weg, Schäuble halb weg. Nur die CDU bekommt den Laden nicht besenrein. In Brüssel trinken sie sich derweil Dr. Merkel schön... Auch wenn wir in den letzten Jahren mehr als zwei Millionen Fachkräfte aus Afrika und Asien aufgenommen haben, fehlen immer noch mindestens 1,2 Millionen weitere Arbeitskräfte im Land des ewigwährenden Aufschwungs, hat unser aller Arbeitsamtsleiter Detlef Scheele (erst Turnlehrer, dann SPD) festgestellt. Gesucht werden Bäcker, Pfleger, Techniker, LKW-Fahrer, eigentlich alles außer Politikern und Journalisten, wenn wir die Liste richtig interpretieren. Aber jetzt kommt’s: Die größte Fachkräftelücke mit 18.300 Personen besteht bei Sozialpädagogen! Was für ein beklopptes Land!...
(Tichys Einblick. Nachrichten aus Absurdistan von Bekloppten und Bescheuerten.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Ich hab Rückenwind
Wenn der Wind zu wenig weht, dann fehlt bald der Strom. Etwa für die Bahn. Wenn er zu viel weht, dann fallen die Bäume auf die Gleise und es geht auch nix. Das Orkantief „Hendrik“ eröffnete ganz neue Perspektiven für unsere Mobilität.
(achgut.com. Der Mensch ist Schöpfer der Natur, er muss weg.)

Volker Seitz
Afrika wird armregiert
Für afrikanische Regierungen zahlt es sich aus, ihre Länder im Ausnahmezustand zu halten, anstatt Probleme zu lösen. Europa kann die Völkerwanderungen jedoch nicht bewältigen...Viele Migranten... kennen die „Regeln“ von Landsleuten, die vor ihnen nach Europa kamen. Diese informieren über den Anspruch auf finanzielle Leistungen, von Griechenland bis zur Schweiz, sogar in abgelegenen Regionen. Sie wissen sehr genau, um welche Länder sie einen Bogen machen sollten.Sie wissen auch, dass Ausweisungsbescheide nicht vollstreckt werden können, wenn die Immigranten ohne Papiere angekommen sind. Bei Asylverfahren sind auch immer wieder gefälschte Zeitungsartikel im Einsatz, um die politische Verfolgung des Asylbewerbers zu untermauern. Gefälschte Dokumente waren zu meiner Zeit als Botschafter in Kamerun alltäglich und wurden von kamerunischen Behörden gerne dann toleriert, wenn die Fälschungen „nur“ bei ausländischen Vertretungen eingesetzt wurden...Europäische Politiker arbeiten seit Jahren mit dem Textbaustein „Fluchtursachen beseitigen“, doch über eine wichtige Ursache wird nie geredet: Es sind die Anreize. Wer jedem illegalen Einwanderer Kost, Logis, Taschengeld und kostenfreie Gesundheitsversorgung verspricht, der lädt jeden ein, in dessen Land die Lebensbedingungen spürbar schlechter sind als hierzulande..
(achgut.com. Der Christ ruft: "Kommt her zu mir, alle, die ihr mühselig und beladen seid; ich will euch erquicken". Und alle, alle kommen. Paulus und Stalin aber forderten: "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen". Gilt demnächst wie es schon aus Hessen schallt: Wer nicht geimpft ist, soll auch nicht Essen kaufen dürfen?)

Migration via Belarus
Wenn Neonazis mit Bajonett und Machete zum „Grenzgang“ losziehen
Rechtsextreme machen wegen der Migration über die Belarus-Route mobil: Dutzende Neonazis kommen im deutsch-polnischen Grenzgebiet zu einer „Patrouille“ gegen Zuwanderer zusammen – vermummt und bewaffnet. In Guben herrscht deshalb Alarmstimmung. WELT ist in der Nacht vor Ort. Hält man sich im brandenburgischen Guben eine Weile auf, sieht man immer wieder kleine Gruppen von Migranten, auf deutscher und auf polnischer Seite. So auch an diesem Wochenende in einem Außenbezirk von Guben: Vier junge Männer stehen auf einer Wärmefolie, sie tragen Mundschutz, halten ihre Arme hinter dem Kopf verschränkt. Sie sind umringt von Polizisten. Die rechtsextreme Kleinstpartei Der III. Weg will die zunehmende Migration über die Belarus-Route nach Deutschland für ihre Zwecke nutzen – und ruft deshalb zum „Grenzgang“ auf.
(welt.de. Nichts kapiert aus linksgrüner Sicht. Wenn ein Staat nicht für sichere Grenzen sorgt, hat er keine Existenzberechtigung mehr. Nazis aber sind links, die alten wie die neuen. Das Problem sind illegal über die Grnzen kommende Ausländer, dafür gibt's nach dem Strafgesetz bis 1 Jahr Gefängnis, oder etwa nicht?)

Deutschland ohne Sterne.

Kindsköpfe machen Politik
Die Ampel blendet die Wirklichkeit aus - und programmiert damit ihr Ende
Die Koalitionsverhandlungen sind ein großangelegtes Spektakel auf der hauptstädtischen Bühne – aber eben nur ein Schauspiel. FDP, Grüne und SPD haben durch Desinformation der Wähler sich selbst so gefangen, dass sie die Wirklichkeit einfach leugnen müssen.
VON Roland Tichy
Mit großem Getöse werden Sondierungen und Koalitionsverhandlungen inszeniert, die in einen „Koalitionsvertrag“ münden sollen. Es ist zunächst wieder glatt an der Verfassung vorbei; die Parteien haben sich ihre eigene Verfassungswirklichkeit geschaffen: Laut Grundgesetz entscheiden die Abgeordneten des Deutschen Bundestags über Gesetze, allein ihrem Gewissen verantwortlich...Es werden unruhige Zeiten, wenn die Wirklichkeit die Tür der Hinterzimmer sprengt.
(Tichys Einblick. Ein kindisches Volk hat sie gewählt.Tritratrulala. Leser-Kommentar: "Mir gibt dieses zum tausendsten Male brave herunterbeten aller Missstände schon lange nichts mehr. Nicht mal eine Ventilwirkung ist dem abzugewinnen. Alles längst bekannt und beschrieben, vor der Wahl, wie nach der Wahl, ein längst unwirksames und mittlerweile unnötiges CDU-Wähler-Therapeutikum. Aber solange der Autor noch immer von 'Protestwählern die in die Arme der Blauen' getrieben werden fabuliert, ist er selbst in der Wirklichkeit nicht angekommen. Von daher hat sich nichts geändert, im Land nicht und hier auch nicht".)

Dänemark: Arbeiten oder Leistungsentzug
Dänemark will Einwanderern grundsätzlich nur noch dann staatliche Hilfe zukommen lassen, wenn diese „für ihre Zuwendungen“ auch arbeiten. Es sollen 37 Wochenstunden geleistet werden, notfalls auch mit einem „Job am Strand“, so Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, „bei dem man Zigarettenstummel oder Plastik aufsammelt“. Das Wichtigste sei, „dass die Menschen aus ihren Häusern herauskommen“. Diese Vorgabe solle vor allem bei der Integration helfen, denn man habe in Dänemark, so Frederiksen weiter, zu viele Jahre lang zu vielen Menschen „einen schlechten Dienst“ erwiesen, „indem wir nichts von ihnen verlangt haben“. Kritik kam von den dänischen Linken, die ein staatlich gefördertes „Sozialdumping“ befürchten und auch der Vorsitzende des Nationalen Gemeindeverbandes bezweifelte, dass obligatorische gemeinnützige Arbeit der richtige Weg sei. Die radikale Linke sieht in dem Regierungsvorstoß reine Symbolpolitik und die Konservativen befürchten, dass die Maßnahme sehr teuer werden konnte und keinen entsprechend großen Effekt haben dürfte. (tb)
(info@aviadoc.de)

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