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Gigantische Verschuldungsaktionen geplant

Die Wahrheit über die Virusopfer in der EU steht noch aus

Von WOLFGANG HÜBNER

Unter deutscher Regie werden gigantische Verschuldungsaktionen der EU geplant, um die verheerenden ökonomischen Folgen der Corona-Epidemie zu mildern. Ob das gelingt, ist mehr als fraglich.

Vieles deutet eher darauf hin, dass dieses Ereignis gezielt dafür genutzt wird, die Möglichkeiten und Befugnisse der Nationalstaaten in der EU noch weiter zugunsten einer Brüsseler autokratischen Bürokratie zu beschneiden, die nun endlich auch die finanzielle Macht über die „Gemeinschaft“ erlangen will.

Umso wichtiger ist es deshalb sehr genau zu prüfen, welche Virusopfer es tatsächlich in der EU gegeben hat, wie diese auf die einzelnen Staaten verteilt waren und warum es in Italien, Frankreich, Belgien und Spanien besonders viele Todesopfer gab.

Für Spanien gibt es nun Erkenntnisse darüber, die ein sehr trübes Licht auf ein Land werfen, das besonders vehement auf viele Milliarden Hilfe aus den nördlichen EU-Staaten drängt. Zwar gibt es in Spanien selbst noch einen schweren innenpolitischen Konflikt über die wirkliche Opferzahl, doch steht offenbar fest, dass mehr als zwei Drittel der offiziell festgestellten Toten mit dem Virus in Pflegeeinrichtungen starben.

Das ist Folge katastrophaler Zustände in diesen Heimen ebenso wie dem miserablen Zustand des spanischen Gesundheitssystems geschuldet. Für diese Situation ist nicht die EU und schon gar nicht Deutschland, Österreich oder Holland verantwortlich, sondern die spanische Politik und Gesellschaft.

Was die Verhältnisse in Belgien, Frankreich und Italien betrifft, gilt das gleichermaßen, nur müssen für diese Staaten die Ursachen und Mängel noch eingehender untersucht werden. Es ist auf jeden Fall unzumutbar für deutsche und andere europäische Steuerzahler, fast unbeschränkte „Solidarität“ für Staaten aufbringen zu sollen, die ihre eigenen inneren sozialen Strukturen mit massenhaften tödlichen Folgen haben verwahrlosen lassen.

Auch in Deutschland waren und sind übrigens Alten- und Pflegeeinrichtungen ein besonderer Schwachpunkt, der großer finanzieller und menschlicher Anstrengungen bedürfte, um dort humanere Verhältnisse zu schaffen. Wenn das geschehen ist und in Spanien, Italien oder Frankreich die Gewähr geschaffen ist, dass deutsche oder holländische Hilfsgelder in die richtigen Kanäle wandern, dann soll es gerne an finanzieller Unterstützung aus Berlin und Den Haag nicht mangeln. Doch ohne diese notwendigen Voraussetzungen sind die Verschuldungsaktionen der EU Verrat an den arbeitenden Menschen hierzulande und woanders.
(pi-news.net)

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