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Haben Großprojekte noch Zukunft?

TESLA-Brandenburg: Katastrophale Signalwirkung auf Investoren

Von CANTALOOP

Sogenannte „Umweltaktivisten“ stoppen vorläufig den geplanten Baubeginn von TESLA in Brandenburg. Das Oberverwaltungsgericht dieser ausgesprochen strukturschwachen Region hat die Rodung von 90 Hektar Waldgebiet aktuell ausgesetzt. Vorläufig, so heißt es. Die Wirtschaft ist indessen sehr beunruhigt. Offenbar gibt es bundesweit keine zuverlässige Planungssicherheit mehr. Aus Umwelt-, Klima-, oder auch sonstigen Gründen können Bauvorhaben offenbar auch dann noch gestoppt werden, wenn sie längst „auf dem Weg“ sind.

Ob der CEO von TESLA, Elon Musk, möglicherweise ins nahegelegene Polen abwandert, ist dennoch fraglich. Schließlich gäbe es dort sicher nicht die großzügige Subventions-Unterstützung wie hierzulande. Ob es natürlich generell sinnstiftend ist, erst einen Wald abzuholzen, um dort Elektro-Fahrzeuge herzustellen, deren Stromversorgung am Ende nicht sichergestellt ist, soll an anderer Stelle erörtert werden.

Grundsätzlich gilt: egal, um was für ein Bauvorhaben es sich konkret handelt, es ist nicht mehr so einfach, dieses auch wie projektiert zu Ende zu bringen. Sei es nun eine Stromtrasse von Nord nach Süd, eine Gas-Pipeline, neue Kraftwerke – ja zuweilen selbst einfache Wohnhäuser. Unmittelbar vor Baubeginn treten als „Aktivisten“ etikettierte Öko-Terroristen auf den Plan – und torpedieren oftmals das Vorhaben. Mit allen Mitteln. Sogar eine Gemeindehalle in irgendeinem x-beliebigen Dorf zu bauen, scheitert oft an den Einwänden von solcherlei „Umwelt-Empörten“.

A propos Großprojekte: ob der BER-Flughafen jemals fertiggestellt werden kann, ist derzeit ebenfalls nicht absehbar. Im Moment gibt es dort noch über 5000 Mängel, die abgearbeitet werden müssen. Auch in dem seit vielen Jahren gebauten Stuttgarter Bahnhof S21 ist sinnbildlich längst noch kein Licht am Ende des Tunnels sichtbar.

Wie lange kann sich sich Deutschland seine Radikal-Aktivisten noch leisten?

Alles in allem eine sehr beunruhigende Perspektive. Wenn man sich vorstellt, wie noch in den 90er-Jahren der komplette Berliner Regierungsbezirk für unzählige Milliarden aus dem Boden gestampft werden konnte. Nahezu der gesamte Osten wurde infrastrukturell instandgesetzt – fast ohne Proteste. Das wäre heute in dieser Form nicht mehr möglich. Bestimmt hätten Linksextremisten auch gegen den Wiederaufbau der Dresdner Frauenkirche votiert. Glücklicherweise verfügte diese linksgrüne Protestkultur damals noch nicht über die immensen Machtressourcen wie heutzutage.

Auch wenn der „Kampf“ gegen Großinvestitionen in Deutschland eine lange Tradition hat, man denke hierbei nur an die Frankfurter Startbahn West und ähnliche Konzepte, erreichen wir aktuell dennoch neue Dimensionen. So ist es jedes Mal ein hohes Risiko für Investoren, sich einem derartigen Stress auszusetzen. Auch auf die Politik können sie sich nicht mehr verlassen. Und wandern deshalb ab – nicht selten in Richtung Osteuropa.

Selbst der bußfertige Christian Lindner meldet sich besorgt zu Wort. Er warnte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe, „unabhängig von der konkreten Rechtsprechung sehe ich mit Sorge, dass wir bei Großprojekten in Deutschland allzu oft auf die Bremse treten“.

Einiges dessen, was Bürgern, Staatswesen und Wirtschaft hilft, Arbeitsplätze, Lebensstandard, Struktur und nicht zuletzt die soziale Sicherheit zu erhalten, schert solche „Protest-um-jeden-Preis“-Menschen keinen Deut. Ihr Wille steht gegen alle Normen, Gesetze und Konventionen. Sie scheinen davon auszugehen, dass unser aller Wohlstand, Sicherheit und Freiheit ohnehin erhalten bleibt, und es keinerlei Investitionen dafür bedarf. Und man mit Blockadehaltung, Kapitalismuskritik und wohlfeilen Parolen seinen Teil zu gesamtgesellschaftlichen Diskurs beiträgt.
(pi-news.net)

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