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Hat Spaichingen die Wahl?

Eine subjektive Analyse der Kandidaten zur Bürgermeisterwahl 2012

Teil 3: Aussagen des Amtsinhabers Hans-Georg Schuhmacher
Der Amtsinhaber stellt sich auf seiner Internetseite www.hansgeorg-schuhmacher.de als „konsequent, unabhängig, kompetent“ dar. Weiter erklärt er, „Bewährtes fortsetzen“ zu wollen. Schließlich erklärt er, welche „Impulse“ er für die Stadt in den nächsten Jahren setzen will.
a) „Konsequent, unabhängig, kompetent“
Hier gilt zunächst einmal der gleiche Ansatz wie beim Gegenkandidaten: wer sich als konsequent, unabhängig und kompetent darstellt, behauptet indirekt, dass all diese Attribute auf den Gegenkandidaten nicht zutreffen. Auffällig ist die Reihenfolge dieser Attribute, die wohl nicht nur wegen sprachlicher Eleganz so gewählt wurde. Vielmehr dürfte sie der Selbsteinschätzung des Amtsinhabers entsprechen.
aa) „konsequent“
Der Amtsinhaber sieht sich in erster Linie als konsequent. Was der eine als konsequent bewertet, sieht der andere als Rechthaberei. Diese Konsequenz mit all seinen Vor- und Nachteilen charakterisiert den Amtsinhaber treffend. Die Entscheidungen, die ein Bürgermeister treffen muss, können im Wesentlichen in zwei Kategorien eingeteilt werden. Diejenigen, die ein Bürgermeister als Verwaltungsorgan in eigener Verantwortung treffen muss, bspw. als Ortspolizeibehörde( hier gibt es nur richtig oder falsch), und diejenigen, die eher politisch sind( hier muss der Bürgermeister beim Gemeinderat überzeugen und für Mehrheiten werben).
Wenn der Amtsinhaber einmal etwas als notwendig oder sinnvoll für die Stadt bewertet hat, ist es nur mit guten Argumenten möglich, ihn vom Gegenteil zu überzeugen. Er hat die Ungeduld des Machers.
Bei dem Werben für seine Positionen könnte er gelegentlich geduldiger sein. Es würde ihm und dem Gemeinderat ab und an die Arbeit erleichtern. Diese Vorgehensweise fordert den Gemeinderat stärker als dies früher der Fall war. Es bedeutet schlichtweg mehr Arbeit für die Gemeinderäte.
Was Konsequenz konkret bedeuten kann, sieht man im laufenden Wahlkampf:
Es wäre für den Bürgermeister als Amtsleiter sicherlich ein Leichtes gewesen, für die Zeit des Wahlkampfes auf Kontrollen wegen Parkverstößen zu verzichten, und es wäre sicher auch wahltaktisch geschickter. Das tut er aber nicht, weil es seine Aufgabe ist, Beschlüsse des Gemeinderates umzusetzen, und zwar unabhängig davon, ob gerade Wahlkampfzeit ist. Taktisch unklug, aber konsequent.
Es wäre für ihn ein Leichtes gewesen, auf eine Gemeinderatssitzung vor den Bürgermeisterwahlen zu verzichten oder zumindest nur gefällige Themen auf die von ihm bestimmte Tagesordnung zu nehmen. Tatsächlich werden in der kommenden Sitzung am 28.02.2012 kontroverse Themen wie die Beampelung der Dreifaltigkeitsbergstraße behandelt werden. Taktisch unklug, aber konsequent.
bb) „unabhängig“
Wenn ein Merkmal auf ihn zutrifft, dann ist es die Unabhängigkeit. Er ist nicht mit der halben Stadt per „Du“. Er orientiert sich bei seinen Entscheidungen und Vorgaben nicht vorrangig an bestehenden Interessensgruppen, auch wenn er sich dadurch angreifbar macht.
cc) „kompetent“
Die profunde Verwaltungserfahrung und Führungs-Routine sprechen ihm nicht einmal seine schärfsten Kritiker ab. Dass er als Volljurist verschiedene Punkte mit einer anderen Präzision angeht, tut der Entscheidungsfindung regelmäßig gut.
b) „Bewährtes fortsetzen“
Dies klingt auf den ersten Blick wie eine klassische Sprachhülse. Wer aber weiterliest, stellt anhand zahlreicher Beispiele fest, was damit gemeint ist. Dieses Aufzählen von Beispielen macht die Leistungen des Amtsinhabers überprüfbar. Dies fehlt beim Gegenkandidaten leider bislang vollständig.
c) „Impulse für die Stadt geben“
Gerade dieser Satz müsste die besondere Aufmerksamkeit der Bürgerinnen und Bürger wecken, macht sie doch das Amtsverständnis des Bürgermeisters deutlich. Er sieht seine Rolle vornehmlich darin, Anstöße für Entwicklungen zu geben. Wenn ein Amtsinhaber als Vollzeitbeschäftigter Impulse gibt, dann ist dies ist anstrengend für einen ehrenamtlichen Gemeinderat. Wenngleich der Gemeinderat die mühsame Aufgabe hat, diese Impulse zu prüfen oder selber initiativ zu werden, so ist es für die Stadtentwicklung besser, einen Impulsgeber anstelle eines Phlegmatikers als Oberhaupt zu haben. Dass dies so ist, zeigt die positive Stadtentwicklung der vergangenen Jahre.
d) Fazit
Spaichingen hat vor 8 Jahren bewusst einen Ortsfremden zum Bürgermeister gewählt, weil es sich neue Impulse erhofft hat. Es haben sich über die Jahre in Spaichingen Seilschaften und Abhängigkeiten gebildet, die zunehmend die Stadtentwicklung lähmten. Manchmal ist der Amtsinhaber mit seinen Impulsen allerdings „atemberaubend“ schnell.
Es ist nicht erkennbar, was der Gegenkandidat als Bürgermeister in Personalunion mit dem CDU-Orts- und Kreisvorsitz hier wesentlich besser machen will und kann.
Etwas mehr Gelassenheit täte allen Seiten gut: Spaichingen steht gut da. Und soweit dieser Umstand von der Kommunalpolitik beeinflusst wurde, beruht dies nicht auf einsamen Entscheidungen des Amtsinhabers, sondern auf dessen Impulse, die nach breiter Diskussion die Unterstützung des Gemeinderates, auch diejenigen des Gegenkandidaten, fanden.
Übrigens: das einzig Unehrliche am Amtsinhaber dürfte seine Haarfarbe sein, dies sollte aber die Wahlentscheidung nicht maßgeblich beeinflussen.

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