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Kleiner Gemeinderat – großes Haus

Nichts ist mehr normal in Zeiten einer Corona-Diktatur

Dies ist nicht, wonach es aussieht. Während in der Spaichinger Stadthalle der Gemeinderat tagte, widmeten sich DRK'ler dort einem Volk in Testeritis-Pandemie.

(tutut) - Dazu hätte es keiner Umfrage bedurft, um festzustellen, dass sich das Leben durch eine Corona-Diktatur in Deutschland verändert hat. Es genügt, um beispielsweise am Montagabend eine Gemeinderatssitzung in Spaichingen zu beobachten. 18 Mann nicht in des  Rathauses Kiste, dem Sitzungszimmer, sondern im großen Haus, in der Stadthalle.  Nach eineinhalb Jahren wäre es aber Zeit zum Selberdenken. Da die alleinige Wahrheit  nicht die "Presse" ist, auch wenn ein Bürgermeister mit ihr als sein Sprachrohr zufrieden, und das Internet Neuland für ihn zu sein scheint wie für seine Parteigenossin, soll den Bürgern wohl genügen, was er für Information hält. Das ist manchmal ein Eichhörnchen.

Merkelkonform also kleines Gremium in Riesenhalle mit schlechter Akustik und rhetorischer Anmutung manchmal wie bem Bauernstadl. Ebenfalls merkelkonform das teuerste Stück des Abends: ein Containerdorf für ihre Gäste, von "Koschtet nix", wie der FWV-Fraktionsvorsitzende Staudenmayer den Bürgermeister erinnerte, über100 000 Euro bis nun für rund 800 000. Dies gefiel auch dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Grimm ebenso wenig wie der FWV-Stadträtin Kustermann und dem SPD-Stadtrat Thesz.  Dabei zeigte sich, dass ihnen vor allem auch eine klare Linie  seitens der Bürgermeisterinformationen fehlte.

Viel besser wurde es durch die Versuche von Antworten oder deren Ausbleiben dadurch nicht. Schultes Hugger, seit über einem Jahr im Amt,  beteuerte, "nach bestem Wissen und Gewissen" gehandelt zu haben. Wie es sich zeigte,  ist so etwas nicht immer gut genug.  Dass auch die Standortwahl am Friedhof offenbar einige Bürger inzwischen aufgeschreckt hat, versuchte der Verwaltungschef mit dem Hinweis der Alternativlosigkeit zu kontern. Was sowohl zur Corona-Sitzung wie auch zur Container-Lösung überhaupt kein Thema war, treibt Deutschland seit eineinhalb Jahren bzw. seit spätestens 2015 um, fällt aber in Politik und Medien gerade zur Bundestagswahl unter ein Schweigegelübde, weshalb der Bürgermeister irrt, wenn er meint, was ihn und seine Politik betreffend in derZeitung steht, genüge öffentlichem Anspruch. Trotzdem könnte er recht haben - wer interessiert sich noch für Kommunalpolitik?

Wer weiß denn, was er nicht weiß und nicht wissen soll?  Was sind Fakes, was Facts, was ist Propaganda, was Information? Steht's heute nicht drinn, vielleicht dann morgen - oder gar nicht. Aktuell, umfassend, wahrhaftig? "Die Zeitung ist eine Lügerin". Die Politik ebenfalls. Wer nicht? Wie geht's weiter mit der merkelschen Masseneinwanderung, wann steht eine Corona-Lüge auf jeder Wand?

Wer da nicht weiter weiß, bildet einen Stuhlkreis, macht einen Untersuchungsausschuss, der wie das Wort schon sagt, außer Ausschuss  keinerlei Nutzwert hat. Das kommunalpolitische Pendant im Spaichinger Gemeinderat  haben die Grünen und die "Pros" als Filiale der  CDU nun auf der Wiese als Mäuslein kreißen lassen: "Gründung eines Ausschusses  zur Akteneinsicht". Selbstverständlich geht es dabei nicht um die in die Höhe schießenden Kosten des Containerdorfs oder eines Kindergartenneubaus, also nicht um den Bürgermeister, sondern um dessen Vorgänger, an dem sich ein paar Räte ihr Mütchen kühlen wollen in dessen Abwesenheit. Also müssen auf Teufel komm raus Ersatzhandlungen an vermeintlichen Unterstützern im Gemeinderat vorgenommen werden. Ein Tribunal wollen sie!  Der offenbar an Überhöhung leidende Grüne Merkt, wollte sogar  Grimm und Staudenmayer aus dem Ausschuss ausgeschlossen sehen."  Später kam er sogar auf die seltsame Idee, vorzuschlagen, auf eine Diskussion zum Containerdorf zu verzichten, es wäre ja schon alles im vorberatenden Technischen Ausschuss erörtert worden.

"Die Grünen sind keine demokratische Partei", hat Franz Josef Strauß früh festgestellt. Bis deren CDU-Mitläufer dies merken, ist es zu spät. Das Geeiere um Aktenguck und -horch und seine Zusammensetzung eiferte so weit aus, dass mit "sachkundigen Bürgern", Rechtsberatern und, und, und bald ein Monstrum als Missgeburt sich andeutete, so dass der Bürgermeister einen schweren Stand hatte, wenn er ab und zu in diesem Fall auf die Realität der Gemeindeordnung hinwies.  Seltsam, dass niemand auf die Idee kam, im Falle eines Falles auf die Rechtsaufsicht sich zu verlassen. Dann ist aber keine Kleinstadtpolitikschau daraus zu machen.  Nun wird kommen, was kommen muss: Hornberger Schießen 2.0.

Den Rausschmeißer zum Ende der öffentlichen Sitzung machte wie meist der "Pro"-Fraktionschef Niemann, an dem  der Bürgermeister einen Narren gefressen zu haben scheint. Klatsch, Klatsch, Klatsch jubelt er ihn an, als schlüpfte er in die Rolle vom Palmwedler des Pharaos. Dieser scheint es zu genießen.

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