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Manipulation durch massenhafte Briefwahlstimmen

Schlechte Nachrichten für deutsche Wahlen aus den USA

Von WOLFGANG HÜBNER

Das Ausmaß der, milde gesagt, Unregelmäßigkeiten bei den jüngsten Wahlen in den USA ist noch nicht absehbar. Deshalb sollen diese hier auch nicht im Mittelpunkt stehen. Jetzt schon klar ist aber, dass bei dieser Wahl Dinge geschehen sind, die zu größtem Misstrauen Anlass geben. So gut wie sicher ist auch der entscheidende Einfluss der Briefwahlstimmen auf den bisher bekannten Ausgang der Wahl. Es war bekanntlich Donald Trump selbst, der im Vorfeld vor dem massenhaften Gebrauch der Briefwahl unter amerikanischen Verhältnissen und einem daraus folgenden Chaos gewarnt hatte.

Die Möglichkeit der Briefwahl ist auch in Deutschland immer beliebter geworden. Im Coronafolgejahr 2021 mit wichtigen Wahlen, vor allem denen zum Bundestag, ist mit einem neuen Rekord an Briefwahlstimmen zu rechnen. Ermöglicht hat die massenhafte Briefwahl 2008 die erste Große Koalition von Kanzlerin Merkel, die bis dahin geltende Beschränkungen und Bedingungen für diese Wahlmöglichkeit gesetzlich aufhob. Keine politische Entscheidung des Souveräns ist allerdings so fälschungsanfällig wie die Briefwahl. Selbst Wikipedia zählt dafür nicht weniger als fünf Möglichkeiten auf, doch nicht eine sechste: Manipulationen bei der Auszählung.

Diese Manipulationen können einmal von Auszählern vorgenommen werden. Es können aber auch, wie in den USA offenbar im großen Maße geschehen, ganze Pakete von gefälschten Briefwahlstimmen für eine bestimmte Partei oder einen bestimmten Kandidaten beigemischt werden. Das ist bei der Auszählung der am Wahltag abgegebenen Stimmen im Wahllokal sehr viel schwieriger, weil sich dort die Auszähler in der Regel untereinander kontrollieren und zudem unter Aufsicht von misstrauischen Bürgern sein können.

Die ganz andere Gefahr
Briefstimmen können zwar auch im Wahllokal ausgezählt werden, doch zumindest in Großstädten mit hohem Anteil von Briefwählern geschieht das oft erst am nächsten Tag im jeweiligen Wahlamt von kommunalen Bediensteten. Auch die Erfassung der Ergebnisse durch bestimmte Computerprogramme scheint, wie nun in den USA erkennbar geworden ist, anfällig für Fehler und Manipulationen. Doch selbst wenn tatsächlich alles korrekt läuft, gibt es noch eine ganz andere Gefahr: Nämlich den Willen und die Fähigkeiten mächtiger Kräfte, ein bestimmtes Wahlergebnis herbeizuführen.

Die auch international äußerst brisante Frage ist, ob genau das bei den US-Wahlen der Fall gewesen ist. Das bleibt abzuwarten, obwohl es wohl entsprechende Indizien zu geben scheint. Mit Blick auf Deutschland lässt sich vermuten: Das etablierte Parteienkartell wird es kaum dulden, dass eine systemkritische oppositionelle Partei über 30 Prozent oder gar die absolute Mehrheit bekommen wird. Das zu verhindern wird auch deshalb möglich sein, weil die systemkonformen Medien mit ihrer verächtlichen Reaktion auf die Betrugsvorwürfe in den USA überdeutlich signalisieren: Auf uns ist Verlass!
(pi-news.net)

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