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Noch Fragen zur Würzburg, Berlin, Offenburg?

Rechtsstaat aufgelöst? Horst Seehofer Februar 2016: "Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts“

Warum ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft nicht gegen illegale Immigranten?

Von  Jochen Kastilan

Dieser Artikel erschien bereits vor fast fünf Jahren in meinen beiden Internetzeitungen "Grüselhorn" und "Neue Bürger-Zeitung". 

Der Skandal heißt Freiburg. War denn zu erahnen, dass Blauäugigkeit von Politik, Polizei und Justiz solche Folgen haben könnte? Dabei genügen seit über einem Jahr Berichte der Polizei und auch von Medien, die nicht über alles hinwegsehen können, was unkontrollierte massenhafte Einwanderung von illegalen Immigranten in Deutschland bewirkt. Selbst geschönte und manipulierte Statistiken werden dadurch nicht richtiger und können die Folgen auch durch zunehmende Kriminalität nicht verschweigen. Politik, Medien und selbst Behörden sprechen stur weiterhin eine falsche Sprache, obwohl zumindest von Juristen zu erwarten sein sollte, dass sie wissen, was "Flüchtlinge" sind. Allein bei Befolgung des Grundgesetzes dürfte sich die "arabische Invasion", wie Papst Franziskus genannt hat was sich da zum Schaden Deutschlands abspielt, nicht passieren. Aber sowohl das Grundgesetz wie diverse Strafgesetze werden von denen, die auf deren Einhaltung zu achten haben, ignoriert. Ein Briefwechsel mit der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart und mit der Staatsanwaltschaft Offenburg, welcher hier wiedergegeben wird, lassen keinen anderen Schluss zu als den: Der Rechtsstaat scheint aufgelöst zu sein. Die Staatsanwaltschaft Offenburg ist nicht bereit, Ermittlungen aufzunehmen gegen illegale Immigranten, welche gegen Grundgesetz und Strafgesetz verstoßen haben. Die Staatsanwaltschaft Offenburg st nicht bereit, gegen die verantwortlichen Behörden, zu denen sie selbst gehört, zu ermitteln. Bedeutet dies, dass de Verantwortlichen gegen ihren Amtseid verstoßen und damit Deutschland schaden und deshalb aus ihrem Dienst abtreten müssten? Oder ist in Deutschland der Rechtsstaat aufgelstworden, nur wagt niemand, angefangen von der Kanzlerin, dies dem deutschen Volk mitzuteilen? Wenn dies so ist, warum ermittelt dann der generabundesanwalt noch nicht gegen die Kanzlerin wegen des Verdachts des Hochverrats?

Briefwechsel mit der Offenburger Staatsanwaltschaft

Jochen Kastilan Lahr, 16.8.2016

An die Staatsanwaltschaft Offenburg

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich erstatte hiermit Strafanzeige
gegen die Bundespolizeiinspektion Offenburg, die Staatsanwaltschaft Offenburg und das Landratsamt Ortenaukreis in Offenburg
wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt aufgrund folgender Pressemitteiung der Bundespolizeiinspektion Offenburg..

"Bundespolizeiinspektion Offenburg
BPOLI-OG: Bundespolizei stellte innerhalb einer Woche 87 Flüchtlinge in derOrtenau fest
15.08.2016 - 12:32
Ortenaukreis(ots) - Im Zeitraum vom 08.08. bis 14.08. wurden im Ortenaukreis durch die Bundespolizeiinspektion Offenburg insgesamt 87 Flüchtlnge kontrolliert,welche ohne gülte Papiere in die Bundesrepublik einreisten. Am Sonntagabend wurden alleine in einem Fernverkehrszug 23 Personen angetroffen.
Bei den Männern, Frauen und Jugendlichen handelteessich überwiegend um afrikanische Staatsangehörige, die mit Nah- und Fernverkehrszügen aus der Schweiz in die Ortenau kamen und gegenüber den Beamten der Bundespolizei ein Schutzersuchen stellten, weshalb sie an die Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge (LEA) in Karlsruhe weitergeleitet bzw. in die Obhut des Jugendamtes übergeben wurden.
Seit Anfang 2016 registrierte die Bundespolizeiinspektion Offenburg in ihrem Zuständigeitsbereich über 1300 unerlaubte Enreisen".

...wird Strafanzeige erstattet wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt gegen die Bundespolizeiinspektion Offenburg, die Staatsanwaltschsft Offenburg und das Landratsamt des Ortenaukreises in Offenburg.

Der Pressemitteilung der Bundespolzeinspktion Offenburg sind mehrere Gesetzesverstöße zu entnehmen, welche auf das Konto von Bundespolizei, Staatsanwaltschaft Offenburg und Landratsamt Ortenaukreis in Offenburg gehen:

Verstoß gegen Grundgesetz Artikel 16 Asylgesetz
Verstoß gegen Genfer Flüchtlingskonvention
Verstöße gegen illegale unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik durch Unterstützung von Polizei, Jusitz und Landratsamt, was in Deutschland als Straftatbestände gilt, wonach die Täter als Kriminelle gelten und demnach von Polizei, Justiz und Kreisbehörde an der Ausführung von Straftaten offensichtlch nicht gehindert, sondern noch unterstützt werden, wobei sich der Verdacht der Veruntreuung ergibt, da dies auf Kostendes Steuerzahlers geschieht.
Verdacht der Veruntreuung

Oder gilt auch in diesem Fall eine Behauptung der Offenburger Justiz, von Landgericht und Staatsanwaltschaft, welche genüber dem Anzeigenden als Urteil gemacht worden ist:

"Die berichteten Tatsachen sind unwahr"?

Mit freundlichen Grüßen,
Jochen Kastilan

Chefredakteur der Internetzeitungen

Grüselhorn
Neue Bürger-Zeitung

Staatsanwaltschaft Offenburg 19.08.2016

Anzeigesache gegen Unbekannt zum Nachteil Jochen Kastilan
wegen Strafvereitelung im Amt

Sehr geehrter Herr Kastilan,
Ihre Anzege ist eingegangen und wird hier unter oben genanntem Aktenzeichen geführt. Bei zukünftigen Schreiben wird um Angabe dieses Aktenzeichens gebeten.

Mit freundlichen Grüßen,
gez. Gebauer
Oberstaatsanwalt

Staatsanwaltschaft Offenburg 25.08.2016

Anzeigensache gegen namentlich nicht genannte Mitarbeiter der Bundespolizeinspetion Offenburg, Staatsanwaltschaft Offenburg sowie des Landratsamtes Ortenaukreis wegen des Vorwurfs der Strafvereitelung im Amt

Sehr geerter Herr Kastilan,
wie bereits mitgeteilt wird die Anzegesache nach Maßgabe Ihres Schreibens vom 16.8.2016 unter dem oben ersichtlichen Aktenzeichen geführt.

Es ist nunmehr zu prüfen, ob es sich aus Ihrem Schreiben der Anfangsverdacht einer Straftat ergibt. Vor diesem Hintergrund stelle ich anheim, den Sachvortrag insoweit zu konretisieren, dass erkennbar wird, in welchem Handeln bzw. Unterlassen der angezeigten Personen Sie den Straftatbestand der Strafvereitelung im Amt als erfüllt ansehen.

MitFreundlichen Grüßen
Gebauer
Oberstaatsanwalt

Jochen Kastilan Lahr, 4.9.2016

Betr.: Aktenzeichen 300Ujs 7765/16

Sehr geehrter Herr Gebauer,

zu Ihrer Anfrage wegen weiterer Konkretisierung meiner Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt gegen Bundespolizeiinspektion Offenburg, Staatsanwaltschaft Offenburg und Landratsamt Ortenaukreis weise ich Sie auf §95 Abs. 1 Nr. 3 Aufenthaltsgestz (ilegale Einreise), § 27 Abs. 1 StGB (Beihilfe) und §266 StGB (Veruntreuung) hin, die auch Ihnen bekannt sein dürften. Es handelt sich sich um illegale Einreise von Immigranten, was eine Straftat ist, und um Beihilfe durch die genannten Behörden zu diesen Straftaten, wodurch zu Lasten des Staates Kosten entstehen. Falls Sie der Auffassung sind, dass es sich um keine zu verfolgenden Straftaten handelt, bitte ich Sie um Mitteilung über Aufhebung des Rechtsstaates in Deutschland.

Mit freundlichen Grüßen,

Jochen Kastilan

Staatsanwaltschaft Offenburg 19.09.2016

Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt zum Nachteil Jochen Kastilan

Sehr geehrter Herr Kastilan,

von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen namentlich nicht benannte Mitarbeiter der Bundespolizeiinspektion Offenburg, Staatsanwaltschaft Offenburg sowie des Landratsamtes Ortenaukreis wegen des Vorwurfs der beihilfe zur unerlaten Enreise und anderem wird gemäß §152 Absatz 2 StPO angesehen.

Gründe:

Gemäß §152 Absatz 2 StPO ist ein Ermittlungsverfahren nur einzuleiten, wenn zureichend tatsächliche Anhaltspunkte für das Vorliegen verfolgbarer Straftaten gegeben sind. Dies ist hier nicht der Fall. Weder der Eingabe vom16.8.2016 noch dem Schreiben vom 4.9.2016 ist zu entnehmen,weche Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterinnen der von dem Anzeigeerstatter angesprochenen Institutionen sich durch welche konkretehandlungen strafbar gemacht haben sollen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Gebauer
Oberstaatsanwalt (ohne Unterschrift)

Jochen Kastilan Lahr, 19.10.2016

Betr.: Aktenzeichen 300 Ujs 7765/16

Zum Schreiben von Oberstaatsanwalt Gebauer vom 19.9. 2016, in dem er mitteilt, dass von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen "namentlich nicht benannte Mtarbeiter der Bundespolizeiinspektion Offenburg, Staatsanwaltschaft Offenburg sowie des Landratsamtes Ortenaukreis wegen des Vowrufs der Beihilfe zur unerlaubten Einreise und anderem" abgesehen wird, weise ich auf meine Anzeige vom 16.8.2016 mit der offiziellen Pressemitteilung der BundespolizeiinspektionOffenburg hin.

In diesem Zusammenhang nenne ich der Staatsanwaltschaft Offenburg folgende Mitarbeiter dieser drei Behörden, die im Sinne meiner Anzeige unter Verdacht stehen. Dies sind:

als Leiter der Staatsanwaltschaft Offenburg:
Leitender Oberstaatsanwalt Dr. Herwig Schäfer

als Leiter der Bundespolizeiinspektion Offenburg:
Polizeirat Tobias Lehmann

als Leiter des Landratsmtes Ortenaukreis:
Landrat Frank Scherer

Ich werfe dieses drei Amtsleitern im Zusammenhang mit dem seinerzeit von der Bundespolizeiinspektion Offenburg gemeldeten Fakten pflichtwidriges Unterlassen im Amt vor angesichts ihrer Pflicht zum Handeln bei Straftaten.

Mit freundlichen Grüßen,

Jochen Kastilan

Staatsanwaltschaft Offenburg 27.10.2016

Anzeigesache LOStA Dr. Schäfer, Tobias Lehmann, Frank Scherer
wegen des Verdachts des Vergehens gegen d. AufenthG

Sehr geehrter Herr Kastilan,

von der Einletung eines Ermittlungsverfahrens gegen LOStA Dr. Schäfer, Polizeirat Tobias Lehmann und Landrat Frank Scherer wegen des Vorwurfs d. Der Beihilfe zur unerlaubten Einreise und anderem wird gemäß §52 Absatz 2 StPO abgesehen.

Gründe:

Nachdem der Anzeigenerstatter zunächst gegen namentlich nicht benannte Mitarbeiter der Bundespolizeiinspektion Offenburg, der Staatsanwaltschaft Offenburg sowie des Landratsamtes Ortenaukreis Anzeige erstattet hatte wegen des Vorwurfs der Beihilfe zur unerlaubten Einreise und anderem, wiederholt er nunmehr den Vorwurf, wobei er die Anzeige ausdrücklich gegen LOStA Dr. Schäfer, Polizeirat Tobias Lehmann und Landrat Frank Scherer richtet.

Gemäß §152 Absatz 2 StPO ist ein Ermittungsverfahren nur einzuleiten, wenn zureichend tatsächliche Anhaltspunkte für das Vorliegen verfolgbarer Straftaten gegeben sind. Dies ist nicht der Fall. Auch aus dem jetzigen Anzeigeschreiben ergibt sich nicht, durch welche konkreten Handlungen oder Unterlassungen de Angeeigten sich strafbar gemacht haben sollen.

Mit freundlichen Grüßen
gez.Gebauer
Oberstaatsanwalt

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NACHLESE: Meldung der Bundespolizeiinspektion Offenburg

BPOLI-OG: Abgelehnter Asylbewerber nach unerlaubter Einreise in Zurückschiebehaft
16.12.2016 – 13:56
Achern/Baden-Baden/Offenburg (ots) – In der Nacht des 15. Dezember 2016 kontrollierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Offenburg an einem Rasthof in Achern einen Fernlinienbus auf der Fahrt von Mailand nach Essen. Hierbei konnte ein 19-jähriger guineischer Staatsangehöriger keinerlei Ausweispapiere vorlegen.

Im Rahmen einer erkennungsdienstlichen Behandlung konnte seine Identität festgestellt werden. Demnach handelte es sich um einen in Deutschland abgelehnten Asylbewerber, der am 14. Dezember 2016 über den Flughafen Düsseldorf nach Italien abgeschoben wurde. Bei der Durchsuchung seines Reisegepäcks konnten die Beamten noch das Flugticket von Düsseldorf nach Mailand auffinden.

Auf Anordnung des zuständigen Amtsgerichts Baden-Baden, wurde der unerlaubt eingereiste Mann am 15. Dezember 2016 in Zurückschiebehaft genommen und in die Abschiebehafteinrichtung Pforzheim eingeliefert. Zudem wird gegen ihn ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz.  

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ERGÄNZENDE NACHBETRACHTUNG zur Staatsanwaltschaft Offenburg

Oberstaatsanwalt Gebauer hat meine Frage „Falls Sie der Auffassung sind, dass es sich um keine zu verfolgenden Straftaten handelt, bitte ich Sie um Mitteilung über Aufhebung des Rechtsstaats in Deutschland“ nicht beantwortet. Sollen nun die Schreiben der Staatsanwaltschaft Offenburg mit der Mitteilung, keine Ermittlungen aufzunehmen, als Antwort gedeutet werden müssen, dass der Rechtsstaat aufgehoben worden ist? Wenn die Staatsanwaltschaft Offenburg keine Ermittungen aufnimmt, weil sie angibt, keine Straftaten zu erkennen, dann stellt sich die Frage, ob die Staatsanwaltschaft nicht die von der Bundespolizeiinspektion in ihrem Bericht genannten Straftaten  erkennen kann oder will?

Verfolgung durch Staatsanwaltschaft wegen „Volksverhetzung“
Gleichzeitig stelle ich der Staatsanwaltschaft Offenburg die Frage, wie sie auf die Idee gekommen ist, mich wegen Volksverhetzung bestrafen zu wollen, wegen einer Presseanfrage(!) im Oktober 2015 illegale  Einwanderung betreffend von "Flüchtlingen", inzwischen nicht nur von Horst Seehofer beantwortet, sondern von vielen Staatsrechtlern und sogar Gerichten, dass das Grundgesetz u.a. aufgehoben sind.  Dabei bin ich in diesem Fall selbst wohl breit und weit der einzige Flüchtling, mit Flüchtlingsausweis A,  Vertriebener und zweifacher Flüchtling. Die Verhandlung fand am 17. Januar 2017 im Amtsgericht Lahr statt mit Urteil "Volksverhetzung" für eine Frage, welche damit aus meiner Sicht ins Gegenteil verkehrt wurde. Fakten sind für den Richter "vorgeschoben"? Die nächste Verhandlung  zum Einspruch findet - nun halte sich jeder fest - am 9. Dezember 2021 im Landgericht Offenburg statt!  Die Anzeigen hat ein Dorfbürgermeister im Kreis Tuttlingen erstattet, vorher per Monopolblatt angekündigt, nachdem ich in einer meinen beiden Internetzeitungen über von der Staatsanwaltschaft Rottweil bestätigte Strafanzeigen gegen ihn berichtet hatte, wie andere Zeitungen auch.  Urteil Landgericht Offenburg nach Einstweiliger Verfügung eines Unternehmers aus diesem Dorf, der nach meinerBerichterstattung den Gemeinderat Spaichingen und die CDU verließ bzw. wohl verlassen musste: "Die berichteten Tatsachen sind unwahr". Wie meinen? Bis heute konnte mir dies niemand in Klartext übersetzen. Noch viel mehr hängt damit zusammen, beispielsweise Morddrohungen gegen mich und meine Frau , welche für zwei Polizeipräsidien und zwei Staatsanwaltschaften für sie unerklärlicherweise verbummelte. Seit September 2015 und meiner damit zusammenhängenden Frage vom Oktober 2015 sind nun zahllose Fragen an Politik, Polizei und Justiz  und Medien zu stellen und werden auch gestellt im Zusammenhang illegaler Einwanderung von Ausländern.  Mordantworten dazu aus Berlin, Dresden, Würzburg und auch Offenburg, um nur wenige Namen zu nennen, können Deutschland und die Deutschen nicht einfach immerfort  hinnehmen. Oder doch? Weiter so? Hat der Bundestag nicht hingehört, nicht verstanden, als Papst Benedikt XVI.  2011 ihm Grüße von Augustinus überbrachte:

"Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“.

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