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Prognosen

Bundesländer so überflüssig wie ihre Parlamente

Trotzdem wurde gewählt - Das ARD-Orakel sagt:

BRANDENBURG

SPD: 27,5

AfD: 22,5

CDU: 15,5

Linke: 11

Grüne: 10

FWV:  5

FDP: 4,8

SACHSEN

CDU: 32

AfD: 27,5

Linke: 10,5

Grüne: 9

SPD: 8

FDP: 4,8

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AfD Opposition gegen "Notgemeinschaft"
Sachsen und Brandenburg: Im Osten mit großer Mühe nichts Neues
Von Roland Tichy
CDU, SPD und Grüne schaffen es nur zusammen, die dortigen Landesregierungen zu stellen. In Berlin bleibt die weitere politische Lähmung erhalten. CDU und SPD verlieren gewaltig – aber in Brandenburg wird sich die SPD weiter an der Macht halten. Wieder mit der LINKEN, denen die SPD längst das linksradikale Odium abgewaschen hat, um mit ihr wie in Bremen und Berlin regieren zu können. Nur die Grünen braucht es noch dazu – und schon ist sie fertig die rotrotgrüne Mehrheit gegen die soziale Marktwirtschaft und für Staatslenkung, Enteignung und Steuererhöhungen. Die SPD hat die Linke also hoffähig gemacht und ist dafür selbst so weit nach links gerutscht, dass eigentlich die Trennlinie fehlt...
(Tichys Einblick. SEP gegen Deutschland.)

Sächsische Minderheitsregierung und Rücktritt in Brandenburg!

Von Vera Lengsfeld

Die AfD, geboren und groß gemacht von der Politik der Merkel-Regierungen, ist wie kaum je eine Partei vor Wahlen so intensiv und von allen Seiten angegriffen worden. Ein breites Bündnis aus Parteien, Medien, Kirchenfunktionären und Akteuren der Zivilgesellschaft hatte sich vereint, um das Gespenst, das in Deutschland umgeht, zu jagen. An Verbalinjurien hat es dabei nicht gefehlt, bis hin zu „Nazi“, Marianne Birthler zur besten Sendezeit, oder „schädliches Element“ (OB von Dresden Dirk Hilbert).

Neben diesen verbalen Angriffen kam es zu zahllosen körperlichen Attacken auf Wahlhelfer, Büros, Autos und Plakate der AfD. Trotzdem hat die Partei in Brandenburg um 11%, in Sachsen um 18% zulegen. Einen solchen Stimmengewinn hat es für eine Partei in der Bundesrepublik meines Wissens noch nie gegeben.

Das Ergebnis müsste eigentlich ein deutlicher Warnschuss für CDU und SPD sein, ihre bisherige Politik sichtbar zu korrigieren. Leider ist zu befürchten, dass sie stattdessen weiterwursteln, wie bisher.

Wenn Ministerpräsident Kretschmer seine Niederlage eingestehen und die richtigen Schlüsse ziehen würde, müsste er eine bürgerliche Minderheitsregierung bilden und nicht nach SPD und Grünen als Koalitionspartner schielen.

CDU-Spitzenkandidat Ingo Senftleben müsste die Verantwortung für seine krachende Niederlage übernehmen und zurücktreten. Er hat mit seinen Gedankenspielchen, auch eine Koalition mit den SED-Linken einzugehen, die CDU-Stammwählerschaft abgeschreckt.

Die Wahlen haben deutlich gezeigt, dass die CDU zu ihrem konservativen, marktwirtschaftlichen Kern zurückkehren muss, wenn sie nicht das Schicksal der SPD teilen will.
(vera-lengsfeld.de)

Die Grünen etablieren sich nun auch im Osten Deutschlands
GRÜNE, LINKE, FDP: Während die Anhänger der Öko-Partei jubeln, verlieren die Linken immer mehr an Boden / Lange Gesichter gibt es vor allem bei der FDP...
...Die Liberalen stehen nach den Wahlen mit langen Gesichtern da. In beiden Ländern hatte man gehofft, aus der außerparlamentarischen Opposition in den Landtag einziehen zu können. Das ist nicht gelungen. Damit bleibt der Osten für die FDP weiterhin ein äußerst schwieriges Pflaster. Heikler wird damit auch die Situation für den Bundesvorsitzenden. Christian Lindner hat die Partei mittlerweile so sehr auf sich zugeschnitten, dass auch der Misserfolg ihm persönlich anhaftet. Ohnehin wird zurzeit viel über seine Rolle debattiert... Nun wächst der Druck auf ihn, neben sich andere Talente ins Rampenlicht zu stellen. Auch die neue Generalsekretärin Linda Teuteberg wird nun noch stärker in die Kritik geraten. Selbstkritische Töne gab es am Wahlabend allerdings weder von Lindner noch von Teuteberg. Lindner nannte das Ergebnis lediglich "bedauerlich". Und Teuteberg wollte auch auf Nachfragen keine Fehler benennen..
(Badische Zeitung. Grünes Licht sieht nur ein grünes Blatt unter derLupe. Lindner kann nur Lindner, die "fdp" hat keine Ähnlichkeit mehr mit der FDP. Schuld daran sind auch Schwafler wie Theurer oder Rülke in BW. Angesichts eines Potentials von 20 Prozent kümmert die einstige Partei von allen liberalen Geistern verlassen vor sich hin unter Lindners Sesseln in Talkshows. Als Generalsekretär hat er ohne Begründung einst  hingeworfen, nun hat er genug Gründe, um abzutreten. Die Partei muss wieder eine Partei werden, die Politik für Deutschland in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellt und nicht kindischen Grünen hinterherrennt und dafür auch noch den Anspruch (Theurer) anmeldet, unter den Grünen in BW regieren zu wollen. Momentan ist dieses Lied angesagt, Namen beliebig austauschbar: "Ein Loch ist im Eimer, Karl Otto,Karl Otto, ein Loch ist im Eimer, Karl Otto, ein Loch! Verstopf es oh Henri, oh Henri, oh Henri, verstopf es oh Henri, machs dicht! Ja, wo mit denn Karl Otto, Karl Otto, Karl Otto, womit denn Karl Otto, Karl Otto, womit?"  Ja, womit? Da ist nichts.)

Der Aufstieg der Alternative für Deutschland ist nicht mehr aufzuhalten
Volkspartei AfD – die Zukunft Deutschlands

Von EUGEN PRINZ

Das von den etablierten Parteien und ihren Hofberichterstattern befürchtete „verheerende Signal“ wurde gesendet. Seit den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg weiß nun die Republik: Die AfD ist in Mitteldeutschland eine Volkspartei und wird es im Westen noch werden.

In Brandenburg lautet das vorläufige Ergebnis:

SPD: 26,2 Prozent – minus 5,7 Punkte
AfD: 23,5 – plus 11,3
CDU: 15,6 – minus 7,4
Grüne: 10,8 – plus 4,6
Linke: 10,7 – minus 7,9
Freie Wähler: 5,0 – plus 2,3
FDP: 4,1 – plus 2,6

In Sachsen lautet das vorläufige Ergebnis:

CDU: 32,1 Prozent – minus 7,3 Punkte
AfD: 27,5 – plus 17,8
Linke: 10,4 – minus 8,5
Grüne: 8,6 – plus 2,9
SPD: 7,7 – minus 4,7
FDP: 4,5 – plus 0,7

Das Schreckgespenst der Etablierten
Die AfD ist allgegenwärtig, ob in den Medien oder in den Köpfen der Politiker der etablierten Parteien. 24 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche wird ein beinahe unermesslicher Aufwand betrieben, diese Partei schlecht zu machen.

Corinna Miazga und Correctiv
Das musste auch Corinna Miazga vor einigen Tagen erfahren. Eine Woche vor der Wahl entdeckte ein Sehbehinderter aus Sachsen eine üble Panne: Die Schablonen, die Blinde als Hilfe für das Ankreuzen nutzen, erzeugen in Leipzig falsche Ergebnisse. Ein Kreuz bei der AfD könnte also durch diese Schablonen in Wirklichkeit eine Stimme für die GRÜNEN bedeuten. Daher teilte am 26. August die AfD Bundestagsabgeordnete auf Ihrer Facebook Seite einen Artikel der Leipziger Volkszeitung, in dem über diesen skandalösen Fehler berichtet wurde. Ihr Kommentar dazu: „Die Erbärmlichkeit an Wahlfälschungsversuchen hat einen neuen Höhepunkt!!!!“

Ein geneigter Leser meldete den Beitrag als „Fake-News“ an Facebook. Das soziale Netzwerk schaltete eilfertig „Correctiv“ ein.

Seit 2017 kooperiert Facebook mit Correctiv. Bestimmte Beiträge, die von Nutzern als Falschmeldung oder als Lügengeschichte (sogenannte Fake News) gemeldet werden und sich stark verbreiten, werden von Correctiv überprüft. Gelangen deren „Factchecker“ zu dem Schluss, dass ein solcher Beitrag vorliegt, wird der Facebook-Beitrag zwar nicht gelöscht, aber mit einem Warnhinweis versehen, dass die Geschichte von unabhängiger Seite angezweifelt werde. Außerdem wird die Reichweite beschränkt.

Auf den von Corinna Miazga geteilten Beitrag reagierte Facebook/Correctiv wie folgt:
„Gemischte Fake-News“ also, obwohl in dem geteilten Beitrag nie behauptet wurde, dass nur die AfD von der fehlerhaften Schablone betroffen ist.

Andererseits: Es macht wirklich keinen großen Unterschied, ob ein Kreuz bei den Grünen durch die fehlerhafte Schablone den LINKEN, der SPD, der CDU oder der FDP zugute kommt, denn im Grunde sind das alles Blockpartein. Die einzige Opposition, die diesen Namen verdient, ist die Alternative für Deutschland. Und in dem Beispiel stehen die Chancen 5:1, dass eine Stimme für die „Blockparteien“ der AfD zugute kommt.

Nun wissen wir, was von Correctiv zu halten ist: Es ist ein weiteres Mittel im Kampf gegen die Meinungsfreiheit und gegen die AfD als einzige wirkliche Opposition im Land.

Doch zurück zum Ergebnis der Landtagswahlen:

Jetzt schon Riesenwirbel bei den Etablierten
Umso erfreulicher ist das hervorragende Abschneiden der AfD in Sachsen und Brandenburg, trotz aller Knüppel, die ihr zwischen die Beine geworfen werden. Und der sächsische Ministerpräsident kann jetzt seine Ankündigung wahr machen, eine Koalition mit den Grünen einzugehen. Der interne Ärger ist allerdings schon vorprogrammiert:

Das Vertrauen der Wähler in eine bürgerlich-konservative CDU-Politik dürfe „auf keinen Fall durch eine Koalition unter Beteiligung der linksradikalen Grünen gefährdet werden“, warnte die Werteunion in einer Erklärung. Eine solche Koalition würde zudem zur endgültigen Spaltung der CDU führen.

Oder auch nicht, denn Sachsens AfD-Chef Jörg Urban strebt eine Neuwahl an, sollte seine Partei bei der Landtagswahl am Sonntag mehr Sitze erreicht haben, als sie Kandidaten aufstellen durfte. „Wir haben ja schon vor der Wahl gesagt, wir werden in jedem Fall den Rechtsweg gehen, was die Listenstreichung betrifft“, sagte er am Sonntag im MDR.

Dann kam es auch noch zu einem Eklat bei der Wahlberichterstattung der ARD. Moderatorin Wiebke Binder sagte dort wörtlich: „Eine stabile Zweierkoalition, eine bürgerliche, wäre ja theoretisch möglich“. Diese Äußerung sorgte in den sozialen Medien für großen Wirbel. Erstaunlich, wie wichtig die AfD geworden ist.

Frauke wer?
Dann gibt es noch Neuigkeiten über Frauke Petry. Der eine oder andere Leser kann sich vielleicht noch an die Dame erinnern. Die frühere AfD-Chefin hat bei der sächsischen Landtagswahl eine krachende Niederlage erlitten: Sie erhielt in ihrem Wahlkreis nur 805 Stimmen. Dies entspricht zwei Prozent der abgegebenen Stimmen. So tief kann man fallen…
(pi-news.net)

 

 

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