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„Sogar abwegige Meinungen aushalten“

conservo-Zitat des Tages zu Schäubles Rede- und Meinungsfreiheit

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Am Donnerstag (24.10.) meldete die Nachrichtenagentur dts, Bundestagspräsident Schäuble mahne Meinungsfreiheit an. Zitat:
„Berlin – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich zur Debatte um die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Zusammenhang mit Auftritten von Politikern geäußert:
„Die Redefreiheit wird unter Verweis auf die political correctness eingeschränkt, wenn ein selbsternannter demokratischer Mainstream darüber befindet, was diskutiert werden darf und was nicht“, sagte Schäuble der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Meinungsfreiheit sichere nur, „wer sie konsequent anwendet“.

Dies bedeute: „Andere, womöglich sogar abwegige Meinungen auszuhalten, mit ihnen fair umzugehen und in einen sachorientierten, produktiven Streit zu treten“, so der Bundestagspräsident weiter.“ (Quelle: https://www.vaterland.de/2019/10/24/schaeuble-mahnt-meinungsfreiheit-an/)

Da darf man doch den Herrn Bundestagspräsidenten mal fragen, ob er bereit ist, diese seine höchst begrüßenswerte Meinung auch im Kabinett vorzutragen und zu prüfen/prüfen zu lassen, wie weit sich seine – nicht privat, sondern qua Amt geäußerte – Meinung mit der Wirklichkeit, also mit der Maas/Kahane-Meinungsprüfung und den damit verbundenen Strafandrohungen deckt.

Wie sagte er doch so neckisch: „…ein selbsternannter demokratischer Mainstream darüber befindet, was diskutiert werden darf und was nicht (…) womöglich sogar abwegige Meinungen…“

Wir werden wohl keine Antwort erhalten.

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