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Spaichingen: "Gerüchte vergiften die Atmosphäre"

Oliver Hirt (FDP) attackiert Tobias Schumacher (CDU)
(tutut). FDP-Stadtrat Oliver Hirt hat in seiner Fraktionsrede, welche der NBZ vorliegt, auf der traditionellen Bergsitzung des Spaichinger Gemeinderats verschiedene Dinge in der Stadt angesprochen. Hierzu einige Auszüge:
"...Zuvorderst steht ein intensiver Bürgermeisterwahlkampf, dessen Ergebnis eindeutig war und dessen Wunden noch nicht verheilt sind. Das gerade im Bürgermeisterwahlkampf zu Tage getretene Misstrauen prägt nach einer kurzen Erholungsphase leider erneut unsere Arbeit. Die Auseinandersetzungen laufen über die örtlichen Medien und haben sich zum Teil in Internet-Foren verlagert. Gerüchte vergiften die Atmosphäre.
Wir sind alle ehrenamtlich tätig, wir setzen alle unsere Freizeit und unsere individuellen Fähigkeiten und Kenntnisse für das Wohl der Stadt ein. Ob etwas, was wir als richtig empfinden, tatsächlich auch richtig ist, wird erst die Zukunft weisen. Das dürfen wir nie vergessen.
Um die Gründe für das derzeit schlechte Klima zu verstehen, muss man das vergangene Jahr analysieren: Der Bürgermeisterwahlkampf hat die Stadt gespalten, weil sie in Gewinner und Verlierer aufgeteilt wurde.
Es war selbstverständlich das gute Recht vom Kollegen Tobias Schumacher, als Kandidat anzutreten. Und selbstverständlich lag ein Vorteil seiner Kandidatur darin, dass die Bürger eine Wahlmöglichkeit hatten. Und die Bürger haben ihre Wahl sehr eindeutig getroffen.
Und eine zweite Sache möchte ich ansprechen, den sogenannten offenen Brief.
Wir alle im Gemeinderat wussten, dass die Ermittlungen in der Bauhof-Sache laufen. Wir alle wussten, dass es die Fürsorgepflicht des Bürgermeisters als Chef aller Mitarbeiter gebietet, das Ergebnis dieser Ermittlungen im Interesse aller Mitarbeiter abzuwarten. Und nach Lage der Dinge stehen die Ermittlungen vor ihrem unmittelbaren Ende und es wird in Kürze mit einer Entscheidung der Staatsanwaltschaft zu rechnen sein.
Dann und erst dann ist es an der Zeit, gegebenenfalls Konsequenzen aus diesem Ergebnis zu ziehen.Ich schätze Sie als Person, Herr Schumacher, aber Sie haben diesen Brief initiiert. Sie haben nicht den naheliegenden Weg über einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat gewählt, sondern sind über die Presse gegangen.  
In Ihrem CDU-Vorstand ist der Bauhofleiter, der problemlos den Fall frühzeitig hätte aufklären können, es aber nicht getan hat. Es stellt sich daher für mich die Frage. Hatten Sie vor dem offenen Brief Kontakt mit dem Bauhofleiter? Wenn ja, frage ich mich, ob Sie von diesem unvollständig informiert worden sind.Dass dabei weniger gut informierte Ratskollegen mit reingezogen wurden, die nicht über Ihre besonderen Informationsquellen verfügen, macht die Sache nicht besser.    
Der offene Brief hat in der Öffentlichkeit zwangsläufig den Eindruck erweckt, es solle vom Bürgermeister etwas vertuscht werden und die Nicht-Unterzeichner würden diese Vertuschung gutheißen. Sie haben dadurch in Kauf genommen, dass das Ansehen der Stadt durch diesen Brief ramponiert wird.
Nicht nur ich habe mir die letzten Tage Gedanken gemacht, wie wir diese Eskalation vermeiden können, zumal wir eine juristische Auseinandersetzung für unglücklich halten.
Aber ich bin es mittlerweile einfach leid, mir Gedanken machen zu müssen, wie wir als Gemeinderat die Suppe auslöffeln, die Sie, Herr Kollege Schumacher, uns federführend eingebrockt haben.Ich bitte Sie im Interesse der Stadt: Akzeptieren Sie endlich das Ergebnis der Bürgermeisterwahl
Es steht mir nicht zu, für alle zu sprechen, daher kann ich nur für mich sagen, dass auch ich im vergangenen Jahr sicher Dinge gesagt oder vielleicht auch getan habe im Eifer des Gefechtes, die falsch waren und die mir auch Leid tun. Und soweit es erforderlich war, habe ich mich auch bei den betroffenen Personen entschuldigt.  
Und darum müssen Sie sich fragen, Herr Kollege Schumacher: Werden Sie sich auch öffentlich  entschuldigen, wenn sich herausstellen sollte, dass die Vorwürfe im Bauhof-Fall haltlos sind und der Bürgermeister recht hatte?  
Aber trotz dieser unappetitlichen Sachen, verehrte Gäste, haben wir nicht nur gestritten, sondern alle zusammen auch etwas „gschafft“ für die Stadt.  
Ich will jetzt nicht auf den weiteren Ampel-Ausbau eingehen, den meine Fraktion für grottenfalsch hält.Und auch die Pläne, die Räder am Ochsenkreisel für 40.000,00 Euro zu kaufen, halten wir für abstrus.
Für meine Fraktion kann ich hier Klartext reden: Uns gefallen diese Räder nicht. Wir werden ihnen keine Träne hinterher weinen und schon gar nicht für einen Ankauf stimmen.
Spaichingen hat auf unsere Initiative und mit Unterstützung auch der anderen Fraktionen ein eigenes, ein neues Tierheim. Darauf sind wir stolz.  
Aber es gibt auch weitere Gemeinsamkeiten: So sind auch wir der Meinung, dass das Lehrschwimmbecken an der Schillerschule unbedingt erhalten werden muss, um unseren Schulstandort in schwierigen Zeiten zu stärken.   
Abschließend plädiere ich an uns alle, etwas Gas bei manchen  Themen wegzunehmen und sich insgesamt souveräner zu zeigen. Es gibt viele Themen, die wir nur gemeinsam anpacken können".