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Spaichingen: Kritik an CDU und Grünen

Meinungslos oder gegen den Erhalt des Spaichinger Krankenhauses?  Die Spaichinger Kreisräte von oben links: Tobias Schumacher, CDU, Harald Niemann, CDU, im Gemeinderat als "Pro Spaichingen", Hermann Polzer, Grüne.

Bürgermeister:  Kreisräte verstecken sich hinter Fraktionen

(tutut) - Der Spaichinger Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher wirft Spaichinger Kreisräten vor, sich in der Klinikdebatte hinter Fraktionen zu verstecken und nicht Fahrbe zu bekennen. "Während die Kreisräte Isabella Kustermann (Freie Wähler) und Leo Grimm (FDP) schon klare Stellungnahmen zur Frage der Entscheidung zur Zukunft des Klinikums abgegeben haben, verstecken sich die Kreisräte der CDU, Tobias Schumacher und Harald Niemann, sowie der Kreisrat der Grünen, Hermann Polzer, hinter Erklärungen ihrer Fraktionssprecher oder Erklärungen ihrer Parteien", hebt er der Bürgermeister in einer Erklärung hervor.  Dies sei für ihn ein klares Zeichen der Interessenlosigkeit dieser Personen am Erhalt des Klinikums. Bürgermeister Schuhmacher glaubt auch, dass sich diese drei Kreisräte von CDU und Grünen schon im Vorfeld gegen das Spaichinger Klinikum positioniert haben.

Weiter heißt es in der Erklärung des Bürgermeisters:
„Während ich Herrn Niemann direkt in der Gemeinderatssitzung auf seine Meinung angesprochen habe, hat sich Tobias Schumacher, der zugleich stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU Kreistagsfraktion ist und im Aufsichtsrat der Klinikgesellschaft maßgeblich die jetzige Situation befördert hat, schon mehrfach im Sinne der Verlagerungsentscheidung des Landrats geäußert. Sogar in einem Rundschreiben an die Mitglieder der CDU wirbt Schumacher für den vom Landrat öffentlich vorgeschlagenen Weg. Niemann hingegen bleibt Erklärungen und seine Meinung schuldig. Er wolle sich hinter die Meinung seiner Kreistagsfraktion stellen, egal wie diese in der Sache entscheidet, lässt er auf die Nachfrage des Bürgermeisters verlauten. Eine eigene Meinung in der Sache und zu den Plänen des Landrats – Fehlanzeige. Auch hat sich Kreisrat Niemann in der in der vergangenen Woche im Gasthaus "Engel2 stattgefunden Veranstaltung, die von Herrn Dr.Dapp initiiert wurde, nicht zu Wort gemeldet, obgleich beide sonst anwesenden Kreisräte Kustermann und Grimm ihre Meinungen kundtaten.

Kreisrat Polzer versteckt sich indes hinter allgemein gehaltenen Äußerungen seines Kreistagsfraktionsvorsitzenden Schwarz. Hierbei deuten nach Meinung des Bürgermeisters diese Verlautbarungen der Grünen darauf hin, dass etwas erklärt werden soll, ohne etwas zu sagen. Konkret ist den Äußerungen der Grünen in dieser so wichtigen Frage nicht zu entnehmen, ob sie den Erhalt wünschen oder das Klinikum Spaichingen sukzessive zu Grabe tragen. Für Bürgermeister Schuhmacher steht indes fest, dass sich die Grünen und Hermann Polzer schon der Meinung der Geschäftsleitung und des Landrats angeschlossen haben.

Gerade von Hermann Polzer, der mit seinen ereifernden Engagements in der Vergangenheit immer wieder seine Meinung kundzutun versucht hat, ist jetzt nichts zu hören. Das ist doch Antwort genug auf die Frage, wie er sich positioniert. Das kann nur so gewertet werden, dass er sich nicht auf die Seite derjenigen schlagen will, die beabsichtigen eine Fortschreibung des Strukturgutachtens zu fordern.

Gerade wenn die CDU Fraktion im Gemeinderat eine klare Haltung zum Klinikerhalt in Spaichingen – insbesondere der klinischen Disziplinen wie sie heute vorhanden sind – einnimmt, muss doch erstaunen, dass sich die Kreisräte der CDU gegen diese Meinung stellen.

Für Stellungnahme ohne Worthülsen dieser Kreisräte aus Spaichingen, die sich bisher nicht geäußert haben, wäre die Zeit mehr als reif".

 

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