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„Verschwörungspraktiker in den Staatsmedien“

Braun (AfD):  klare Ansage  zu Corona-Auswirkungen

Von JOHANNES DANIELS

Bei der Debatte am Freitag zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf die weltweite humanitäre Lage lieferte Jürgen Braun, der AfD-Doyen für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und Mitglied im Gesundheitsausschuss wieder einmal klare Worte: In Erwiderung auf Außenminister Heiko Maas, SPD, der zuvor scheinheilig konstatierte, dass „mitten in Europa Notstandsmaßnahmen benutzt werden, um den Rechtsstaat zu beschneiden“ und in anderen Ländern „Fehlinformationen unter Strafe gestellt werden“, bekundete Jürgen Braun, dass der Initiator des kruden „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ doch lieber vor der eigenen Türe kehren sollte. Die Bundesregierung solle sich besser mit den Folgen der eigenen Politik beschäftigen:

„In anderen Ländern begleitet eine kritische Öffentlichkeit das Handeln der Regierung. Bei uns begleiten unkritische Medien eine grüne Kanzlerin, die pro forma eine CDU-Regierung anführt. ARD, ZDF und die anderen grün-linken Mainstreammedien hofieren diese Bundesregierung, es sei denn, die Grünen fangen an zu meckern. Die kleinste Oppositionsfraktion bestimmt über die Medien das Meinungsklima in diesem Land.“

Kommunistischer WHO-Kotau vor VR China
In einigen Staaten der Welt würden abweichende Meinungen zum Umgang mit dem Coronavirus bekämpft und ausgeschaltet, in der Manier einer Orwellschen Dytopie, so Braun weiter:

„Susan Wojcicki, der Chefin von YouTube in Europa, rutschte in einem Interview mit CNN eine entlarvende Formulierung heraus. Sie sagte sinngemäß, dass sie auch wissenschaftliche Meinungen löschen lasse, wenn diese im Gegensatz zur Meinung der WHO stünden. Diese WHO ist keine rein medizinische Einrichtung. Sie eine politische Organisation.

An ihrer Spitze steht ein äthiopischer Kommunist, und der macht nur zu gerne seinen Kotau in Peking. Wohlgemerkt, die YouTube-Chefin lässt abweichende Meinungen löschen. Andere Meinungen und Tatsachen löschen lassen – das hätte sich George Orwell nicht besser ausdenken können.“

Gates-Gate bei ZEIT und Spiegel
„Das Orwell‘sche Wahrheitsministerium finden wir auch hierzulande. Seine fragwürdigen Helfer sehen sich als Faktenchecker oder Faktenfinder, sie nennen sich Correktiv und tauchen bei der Tagesschau und im ZDF auf. Doch sie vernebeln die Fakten – sie sind Verschwörungspraktiker“, so die treffende GEZ-Staatsmedien-Analyse von Jürgen Braun. Konkret nannte er auch diejenigen Medien, die Selbstzensur übten und wie der Spiegel-Verlag und „Die Zeit“ Spenden der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung in Millionenhöhe erhalten haben. Solche Medien sind die wahren Verschwörungspraktiker.

Jürgen Braun weiter:
„Was würden die Grünlinken sagen, wenn in Ungarn oder Polen das Staatsfernsehen die Vertreter der größten Oppositionspartei über Monate hinweg nicht in Studio einlädt? Schnell hieße es, das Staatsfernsehen sei gleichgeschaltet und diene nur der Regierung. Die EU würde Verfahren gegen diese Staaten eröffnen, wie so häufig. In Deutschland sind Regierung und Medien aber auch noch stolz darauf, nicht ausgewogen zu berichten.“

Die Bundesregierung verbreite zudem seit zwei Monaten gezielte Panik in den Medien: Das Innenministerium hat die Zahl von über 1 Million Coronatoten allein in Deutschland in diesem Jahr in die Welt gesetzt. Jürgen Braun: „Christliche Gottesdienste zu Ostern: verboten, Treffen von Verwandten: verboten, Treffen in der Familie: häufig verboten, die erkrankte Mutter berühren: verboten, die Hand eines Sterbenden halten: verboten, Besuch von Beerdigungen: verboten (für Nicht-Familenclan-Mitglieder, Anm. der Redaktion), Reisen innerhalb Deutschlands: verboten; Eis essen: verboten; sitzen auf einer Parkbank: verboten.“

Staatsrechtler hierzulande warnten vor der Verfassungswidrigkeit beschlossener Coronamaßnahmen in diversen Bundesländern: Professor Klaus Gärditz, Professor Florian Meinel, Professor Thorsten Kingreen, Professor Pierre Thielbörger, Professor Christoph Möllers, Professor Dietrich Murswiek – um nur wenige Namen zu nennen – sowie die bekannten ehemaligen Verfassungsrichter Professor Udo Di Fabio und Professor Hans-Jürgen Papier. Sie alle beklagen die Verletzung von Grund- und Menschenrechten nicht in irgendwelchen autokratischen Staaten, sondern hier in Deutschland, so der AfD-Abgeordnete in seinen faktenorientierten Ausführungen.

Jürgen Braun erwähnte zum Abschluss den couragierten Oberregierungsrat Stephan Kohn, der mit seinen Analysen zur Sicherheit in Deutschland „für die Wahrheit seine Karriere geopfert“ habe. Der Europarat hat beschlossen, mutige Menschen wie ihn zu schützen. Jürgen Braun: Stephan Kohn ist ein Held für Menschenrechte in Deutschland.

Daraufhin entlarvende Aufschreie im blutrot-grünen Lager  – und Heiko Maas? Spielt mit seinem Handy…
(pi-news-net)

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