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Was ist nun mit der Ortsumfahrung Spaichingen?

Verkehrsministerium informiert FDP-MdL Leo Grimm

Jenseits der Bebauung soll Spaichingen einmal umfahren werden. Wann, steht nicht einmal in den Sternen.

(tutut). Worüber der CDU-MdL aus dem Wahlkreis, meist als Landtagspräsident beknickst, jüngst angeblich mit Verkehrsminister  Hermann gesprochen hat, weiß nicht einmal die Schwäbische Zeitung, berichtet aber trotzdem, ohne nachzufragen. Da ist der Spaichinger FDP-MdL immerhin ein bisschen weiter, weil laut einer Mitteilung des Abgeordneten vom Verkehrsministeriums ausführlich informiert: über den Stand der Dinge mit der Spaichinger Ortsumfahrung. In naher Zukunft geht da nichts, nachdem die Spaichinger vor bereits 30 Jahren in unweiser Nichtvorausschau die genehmigte Umgehung verschenkt hatten. Damals meinten sie noch, damit dem Einzelhandel zu schaden. Heute schadet die fehlende Umfahrung der ganzen Stadt.
Auf Anfrage von Leo Grimm bei Verkehrsminister Hermann zu den Chancen der Ortsumgehung Spaichingen hat ihm im Auftrag des Ministers Staatssekretärin Gisela Splett geantwortet. Darin wird darauf hingewiesen, dass die Ortsumfahrung im aktuellen Bedarfsplan nur als nachrangig im sogenannten "Weiteren Bedarf mit Planungsrecht" genannt werde. Ein kurzfristiger Bau sei deswegen nicht möglich. Der Bedarfsplan werde voraussichtlich 2015/16 fortgeschrieben. Die Realisierungschancen würden davon abhängen, ob Spaichingen in den "Vordringlichen Bedarf" übernommen werde. Ohne diese Einstufung sei kein baldiger Bau denkbar.
Die Landesregierung habe im Koalitionsvertrag neben dem Ziel,"Neubaumaßnahmen nur noch in begründeten Einzelfällen zu realisieren, auch vereinbart, vor dem Beginn von neuen Maßnahmen im Bundesfernstraßenbau die Fertigstellung der im Bau befindlichen sicherzustellen". Deshalb werde die Landesregierung gegenüber dem Bund, so die Staatssekretärin weiter, grundsätzlich für eine bedarfsgerechte Mittelzuweisung für den Bundesfernstraßenbau einsetzen. In Anbetracht einer massiven Unterfinanzierung vordringlicher Vorhaben, stünde das Land jetzt vor großen Herausforderungen. Allein bei den bereits im Bau befindlichen Maßnahmen bestünde noch ein Finanzbedarf von rund 900 Millionen Euro. Hinzu komme, dass das Land gemeinsam mit dem Bund auch das Ziel verfolge, einem in der Vergangenheit unterfinanzierten Erhalt der Straßeninfrastruktur stärkeres Gewicht beizumessen.