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Wer hat Rücken?

Wenn das Grundgesetz zur Bückware geworden ist

Gibt's das auch für Männer?

(tutut) - Wer hat Rückgrat, wer trägt Konsequenzen? Eine müsste sich das fragen, "Redaktionsleiterin" des Spaichinger Lokalblatts genannt, die nun einen mit "sz" wie Schwäbische Zeitung gezeichneten mutmaßlichen "Leserbrief" eines Spaichinger "Alt-Stadtrats" veröffentlichte, unterschrieben mit Holger Merkt, welcher bereits der Überschrift folgend 2019 nach zehn Jahren aus dem Gemeinderat schied, zuletzt fünf Jahre bei Pro Spaichingen, die fünf Jahre vorher bei FWV werden nicht erwähnt.Das stellt sich also nun die Frage: wer hat dieses "Leserbrief" geschrieben, der sich auf einen Artikel vom 28. 7.21 bezieht und schon am 29.7.21 im Blatt ist, während sonst Leserbriefe entweder spät oder gar nicht veröffentlicht werden, falls von Kommunalpolitikern stammend meist ausschließlich zu "Artikeln" als "pm" umfunktioniert werden trotz Veränderungen?

Da schreibt er also nun, mal angenommen, zu einem Artikel, in dem er selbst schon eine Rolle spielt nach einem Aufrtt in einer Gemeinderatssitzung, wo er als Fragbürger ein politisches Statement abgab, was der neue Bürgermeister hätte unterbinden müssen, als früherer Stadtrat einen "Leserbrief" als Anklage gegen den früheren Bürgermeister - will er Versäumtes nachholen? Nun verschweigt er sogar fünf Jahre seiner Zugehörigkeit zur FWV-Fraktion im Gemeinderat und macht ihr bei anderen eingeschlossen Vorwürfe. Eine Redaktion trägt Verantwortung auch für die Veröffentlichung von Leserbriefen und hat sich nach der vom Landespressegesetz geforderten Sorgfaltspflicht zu richten.

Wurde des Schreibers Zugehörigkeit zur FWV "übersehen", oder ist es Absicht, weil es sonst nicht zu gewisser Propaganda passt? Und wie sieht es mit anderen Details dieses Hinterherjammerns aus, wo hatte der "Alt-Stadtrat" in zehn Jahren sein Rückgrat, hat er mal je was gehört von Demokratie und Rechtsstaat, und dass bisher in der Bundesrepublik keine sozialistische Einheitspartei diktierte, sondern dass Gemeinderatsbeschlüsse mehrheitlich entschieden wurden, und falls er zu unterlegenen Minderheiten gehörte, er wissen sollte, wie Demokratie funktioniert? Offensichtlich hat er da was nicht verstanden. Warum ist er nicht im Gemeinderat geblieben für Pro Spaichingen?

Eine Redaktion hat den Inhalt eines "Leserbriefes" zu überprüfen und mutmaßlichenb Unsinn nicht zu veröffentlichen. Die Gemeindeprüfungsanstalt hat den Umgang des Rathauses mit den Finanzen unter die Lupe genommen.Es ist kindisch, außer den Grünen und seiner eigenen danmaligen Fraktion Pro Spaichingen andere verantwortlich zu machen für eventuelle Unregelmäßigkeiten im Rathaus. Besteht das Politikverständnis dieses "Altstadtrats" darin, allen, die seiner unterlegenen Minderheitsmeinung im Gemeinderat nicht entsprechen, zum Rücktritt aufzufordern, weil sie Rückgrat hatten, denn ein Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und nicht eine grüne Tummelwiese für kommunistische Ideologie oder persönlichen Populismus, nach deren Wind sich Rückgrate zu krümmen haben.

Dieser Altstadtrat hat sich zwei Versionen ausgesucht, um seiner Wichtigkeit Bedeutung zukommen lassen,wenn er auf andere mit einem Finger zeigt und sich selbst drei reserviert.Einmal ohne CDU, so probierte er es in der Gemeinderatssitzung, nun im "Leserbrief" mit CDU im Geisterboot der Schande einer Stadt, deren Dampfer bisher hervorragend auf Kurs war. Solange er dem Gemeinderat angehörte hatten seine Fraktion Pro Spaichingen 3 und die Grünen 2 von 18 Sitzen. Da kann man schon einmal in der Minderheit sein, wenn andere der Stadt ihr Bestes suchend nicht den Abwärts-Knopf drücken.

Rückenprobleme dieser Art nehmen überall in den deutschen Kommunen und Kreisen zu und pflanzen sich dann bis Berlin fort, weil das Grundgesetz mit Meinungs- und Pressefreiheit zur Bückware geworden ist.  Getretener Wurm krümmt sich.

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