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Fast ein Badener: Napoleon III. (Wikipedia)

(tutut) - Nicht, was Sie glauben, hier ist für Hitlers Geburtstag kein Platz!  Dafür ist Record Store Day. Was? Wikipedia: "Der Record Store Day (kurz: RSD) ist der internationale Tag unabhängiger Plattenläden und findet seit 2008 üblicherweise am dritten Samstag im April des jeweiligen Jahres statt. Die Ursprünge des RSD liegen in den USA, wo Plattenlädenbesitzer und -angestellte wie Eric Levin, Michael Kurtz, Carrie Colliton, Amy Dorfman, Don Van Cleave und Brian Poehner das erste Event organisierten. Mittlerweile nehmen über 700 US-Shops teil, weltweit sind es ca. 2000 Fachhändler. In Deutschland, Österreich und der Schweiz sind es nach Aussage der Koordinatoren etwa 180 Plattenläden. Ausgeschlossen von der Veranstaltung sind große Ketten und Online-Händler. Das Konzept hinter dem RSD ist, dass Käufer wieder mehr die Beratung und die Atmosphäre der Fachhändler zu schätzen lernen. Der Fokus liegt dabei auf Vinyl, das in den vergangenen Jahren wieder an Popularität gewonnen hat. Um diesen Trend zu stärken und die unabhängigen Läden vor dem Aussterben zu bewahren, werden jedes Jahr exklusive Platten veröffentlicht, die häufig streng limitiert und daher nur an diesem Tag bei den angemeldeten Läden zu erwerben sind. Dabei kann es sich sowohl um neue Veröffentlichungen als auch um Wiederveröffentlichungen (sogenannte Reissues) handeln. Platten, die nicht verkauft werden, landen danach im Handel. In den letzten Jahren wurde der RSD, der als weltweit größtes Musikevent gilt, von Künstlern wie Ozzy Osbourne, Metallica, Iggy Pop oder Jack White unterstützt. Botschafterin des Record Store Day 2024 ist Kate Bush. Im Jahr 2020 gab es aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie vier verschiedene Termine, die am 29. August, 26. September, 24. Oktober und am 27. November (Black Friday) stattgefunden haben. Ursprünglich sollte der RSD wie üblich am dritten Samstag im April, dem 18. April 2020, stattfinden". Wenn schon Dreh, dann richtig, da gibt es noch ein Geburtstagskind, und das war nicht nur Führer, sondern sogar Kaiser und erfreute sich besonderer Smpathien im Ländle, bevor es als Baden-Württemberg zusammengelegt wurde, und der preußische Ministerpräsident  Otto von Bismarck dem französischen Spuk ein Ende bereitete: Napoleon III., nicht mit deutschen Wurzeln, aber von gewisser deutscher Blüte.  Der Neffe des großen Napoleon I. Wikipedia: "Napoleon III. (französisch Napoléon III; * 20. April 1808 in Paris; † 9. Januar 1873 in Chislehurst bei London) war unter seinem Geburtsnamen Charles-Louis-Napoléon Bonaparte (auch Louis-Napoléon Bonaparte) während der Zweiten Republik von 1848 bis 1852 französischer Staatspräsident und von 1852 bis 1870 als Napoleon III. Kaiser der Franzosen. Mit dem Staatsstreich vom 2. Dezember 1851 hatte der aus einer Volkswahl hervorgegangene Präsident eine Diktatur errichtet. Ein Jahr darauf (1852) proklamierte er sich zum Kaiser und sein Land zum Zweiten Kaiserreich. Das Parlament wurde weitgehend entmachtet und erhielt erst ganz am Ende seiner Herrschaft wieder mehr Kompetenzen. Bedingt durch den plebiszitären Charakter seiner Herrschaft war der Kaiser praktisch gezwungen, immer neue Erfolge vorzuweisen, um sich die Gunst der Massen zu erhalten. Dies führte zu einer relativ expansiven Außenpolitik, die auch das Ziel der territorialen Vergrößerung Frankreichs auf Kosten seiner Nachbarstaaten verfolgte. Damit war der Kaiser im italienischen Einigungskrieg 1859/60 zunächst erfolgreich. Die geplante Annexion Luxemburgs im Jahr 1867 scheiterte dagegen. Die aggressive Außenpolitik Napoleons führte dazu, dass die Frage der Spanischen Thronfolge in den Deutsch-Französischen Krieg mündete. Nachdem Napoleon am 2. September 1870 gefangen genommen worden war, bildete sich eine neue nationale Regierung in Paris, die ihn für abgesetzt erklärte und die Republik proklamierte. Seine letzten beiden Lebensjahre verbrachte er im englischen Exil. . Der endgültige Sturz Napoleons I. im Jahr 1815 machte die Ambitionen der Bonapartisten zunächst zunichte. Für Hortense de Beauharnais und ihren Sohn begann damit eine monatelange Flucht durch Frankreich und die Schweiz. Schließlich gestanden die Alliierten der Familie ein Exil in der Ostschweiz zu. Louis Napoléon verbrachte den größten Teil seiner Jugend abwechselnd bei Konstanz am Bodensee und in Augsburg, weshalb er die deutsche Sprache perfekt beherrschte. Seine Mutter erwarb 1816 ein Anwesen in Konstanz, 1817 ein zweites (den Vorgängerbau der heutigen Villa Seeheim). Für die Niederlassung ihrer Familie im Großherzogtum Baden sprach aus der Sicht von Hortense de Beauharnais ein wichtiges Argument: Die Familie Napoleons III. war durch eine Heirat zwischen Stephanie de Beauharnais und dem Erbprinzen Karl Ludwig Friedrich von Baden dynastisch mit dem Haus Baden verbunden. Allerdings konnte der Großherzog von Baden Napoleons Familie kein Exil zugestehen, weil er bereits eine von den Siegermächten befürwortete Trennung von Stephanie de Beauharnais verweigert hatte. Nochmals wagte er es nicht, die europäischen Großmächte zu verprellen. So musste Hortense mit ihren Kindern Baden verlassen und lebte von 1818 bis zu ihrem Tod im Schloss Arenenberg auf der Schweizer Seite des Bodensees, im Kanton Thurgau. Seine Schulzeit verbrachte Louis Napoleon in Augsburg, zunächst bei Privatlehrern und dann von 1821 bis 1823 am Gymnasium bei St. Anna. 1829 ging er an die Artillerieschule von Thun, diente später als Artillerieoffizier in der Schweizer Armee und erhielt 1832 die Schweizer Staatsbürgerschaft als Ehrenbürger des Kantons Thurgau. Dies erlaubte ihm, die französische Staatsbürgerschaft zu behalten... Um die Hoffnungen seiner

Anhängerschaft und seiner Gattin auf imperialen militärischen Ruhm zu erfüllen (und auch durch den preußischen Ministerpräsidenten Bismarck mit der Emser Depesche herausgefordert), begann Napoleon III. im Juli 1870 den Deutsch-Französischen Krieg. Napoleon und seine Regierung waren von vollkommen falschen Grundannahmen über die Außenpolitik ausgegangen: Die mit Preußen verbündeten süddeutschen Staaten blieben nicht neutral, und es traten keine Staaten auf Frankreichs Seite in den Krieg ein. Es hatte zwar Bemühungen zu einem französisch-österreichisch-italienischen Bündnis gegeben, sie hatten aber zu keinem verbindlichen Abkommen geführt. Der Krieg zeigte die ganze Schwäche des Regimes von Napoleon III. Obwohl Frankreich Preußen den Krieg erklärt hatte, war die französische Armee nicht in der Lage, eine Offensive zu starten und die Invasion der preußischen Armee und ihrer Verbündeten in Frankreich zu verhindern. Napoleon, der selbst den Oberbefehl übernommen hatte, reiste zur Festung Metz. Aufgrund starker Blasenschmerzen war er jedoch kaum in der Lage, das Kommando zu führen. Nachdem er am 2. August mit seinem Sohn bei Saarbrücken preußischen Boden betreten hatte, übergab er am 12. August den Oberbefehl an Marschall François-Achille Bazaine und begab sich über Gravelotte und Verdun in das Lager von Châlons-sur-Marne, wo er am Nachmittag des 16. August eintraf. Da die Kaiserin seiner für den 18. August vorgesehenen Rückkehr nach Paris widersprach, schloss er sich – ohne militärische Funktion, quasi als Privatmann – der in Châlons neu aufgestellten Armee Marschall Mac-Mahons an, der am 19. August von dort mit 120.000 Mann in Richtung Reims abmarschierte, um sich mit Marschall Bazaines Armee zu vereinigen. Nach der Schlacht bei Beaumont war der Weg nach Metz aber durch preußische Truppen blockiert. Die Schlacht bei Sedan fand am 1. September 1870 statt; am Abend forderte der preußische König Wilhelm I. die Franzosen zur Kapitulation auf, und der Kaiser ließ auf der Zitadelle von Sedan eine weiße Fahne hissen. Am frühen Morgen des 2. Septembers begab sich Napoleon in die Gefangenschaft Wilhelms und die französische Armee kapitulierte. Mit der Ausrufung der Dritten Republik in Paris wurde Napoleon am 4. September abgesetzt. Napoleon erhielt von Wilhelm das Schloss Wilhelmshöhe in Kassel zum Quartier, die ehemalige Residenz seines Onkels Jérôme; eine Wahl, die ihn erfreute. Am 5. September 1870 traf er dort ein und blieb bis zum 19. März 1871 unter Arrest. Am 30. Oktober 1870 besuchte ihn die Kaiserin Eugénie. Vor allem bis zum Friedensschluss mit der provisorischen Regierung hatte es Versuche gegeben, Napoleons Regime wiederherzustellen. Und was istvon Deutschland geblieben nach seiner Abschaffung, ohne Kaiser, ohne Führung unter dem Kerzenschein einer grünen Ampel? Man liest so allerlei, hauptsächlich im Staatsauftrag immer das Gleiche.  "Das Framing der Mainstreammedien" nennt dies Josef Kraus auf Tichys Einblick, und der war mal drei Jahrzehnte deutscher Lehrerpräsident.  "Sprachwissenschaftler Schmitt entlarvt mediale Manipulationen - Hass und Hetze werden meist mit rechter Politik assoziiert. Dabei diffamieren die linkslastigen Medien jeden, der bei Themen wie Migration, Klima, Corona dem dominanten Narrativ widerspricht. Holger Schmitt belegt, wie die Medien aus Andersdenkenden Feindbilder machen - Kritische Leser, zumal TE-Leser, wissen es längst: Nachricht und Kommentar vermischen sich in den gängigen Medien immer mehr. Viele Journalisten der Mainstreampresse betreiben zudem ein suggestives 'wording', also eine einseitig tendenziöse Wortwahl. 'Framing' (von Englisch 'frame': Rahmen) heißt das neuhochdeutsch. Man 'umrahmt' einen bestimmten Sachverhalt, so dass er zur politischen Haltung des 'journalistischen' Akteurs passt. Und schon ist der Empfänger der 'Nachricht' propagandistisch, demagogisch, volkspädagogisch auf Linie". Immer weniger müssen für sich die Probe aufs Exempel machen, um durchzublicken.   Wer tut sich über eine halbe Zeitungsseite an für sowas aus einem winzigen Dorf, das vor ein paar Jahrzehnten noch Irrendorf hieß, als würden nun Obelix und Asterix persönlich ums ehrenamtliche Bürgermeisteramt vor 200 Neugierigen kämpfen?  Ist nicht gerade ein Sack Reis in Peking umgefallen, als ein Kanzler seinen Kotau machte?  Und dann noch ein Kutureregnis: "Alle Infos über das einzigartige Naturphänomen - Mit dem Spatenstich beginnt der Bau des Infopoints bei der Donauversickerung - Im Bereich der Donauversickerung bei Fridingen, kurz vor dem Ziegelsteg, haben die Bauarbeiten zur Errichtung eines zentralen Info-Points mit dem offiziellen Spatenstich begonnen. Bereits vor einigen Tagen war in Möhringen die neue App rund um die geologische Faszination Donauversickerung öffentlich vorgestellt worden". Noch eine Wallfahrt vom Heuberg nach Berlin, da gibt es einiges tut-gut zu machen für 14 Wanderer im nahen Donautal, welche Deutschland in Corona-Zeiten an den Rand des Untergangs brachten.  Ob ihm gnädig Erbarmen widerfuhr? "Königsheims Bürgermeister Konstantin Braun hat in Berlin Bundespräsident Frank Walter Steinmeier getroffen. Er war einer von 80 ehrenamtlichen Bürgermeistern aus ganz Deutschland, denen der Bundespräsident für ihr Ehrenamt gedankt hat". Eigentlich hätte ja umgekehrt der Sozi vorbeikommen müssen, um dem Volk Reverenz zu erweisen. Wie sich das Land verändert hat, wenn nach kurzer linksgrüner Regierung ein Kreis, welcher stets mit seiner Wirtschaftskraft protzte, nun Insolvenz meldet: "Niemand weiß, wie viele arme Menschen es in Tuttlingen gibt - Landratsamt legt auf Antrag der SPD einen Armutsbericht vor". Bitte vorbeilesen, es gibt Wichtigeres, das Vierfrau und Einmann interessiert: "So schmeckt die Automaten-Pizza - Knusprig-heiß in fünf Minuten? Unsere Redaktion hat in Tuttlingen den Test gemacht". Sind die Spätzle ausgegangen?  "Pizza aus dem Automaten gibt es seit kurzem in Tuttlingen - und sie verkauft sich wie die sprichwörtlichen warmen Semmeln. In den ersten acht Tagen gingen laut Automatenbetreiber 100 Pizzen raus, allein 40 am Abend der Kneipentour". So schlimm scheint es mit

der Armut doch noch nicht zu sein, der Bibel sei Dank: Selig sind die Armen im Geiste, denn ihrer ist das Himmelreich. Wo "Spaichingen" draufsteht, segelt Wolke 7 herein: "Trossingen kündigt den Fundtiervertrag mit dem Tuttlinger Tierheim zum Jahresende 2024 und will stattdessen verstärkt mit dem Spaichinger Tierschutzverein zusammenarbeiten. Das hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen. Gespräche zwecks eines Neubaus der Container der Katzenauffangstation an der Trossinger Kläranlage laufen". Hat das was mit Kommunalwahl zu tun, wenn  es darum geht zu bieten, was nur Lokaljournalismus hochprozentig hat? Was alle haben, geht eher so als Glaubenssache: "Wann dürfen Unternehmen mit Klimaneutralität werben? - Nachhaltigkeit ist ein starkes Verkaufsargument - Bundesgerichtshof prüft Streitfall zwischen Katjes und der Wettbewerbszentrale". Eine Erde ohne Klima - das wäre ihr Tod. Aber nachhaltig, denn wer soll eine zweite pflanzen?  Und wissen Zeitungs- und Stromrechnungsleser nicht mehr: "Forscher warnen vor langfristig teurem Strom - Wind und Sonne schicken keine Rechnung, sagen viele - Doch Wirtschaftsexperten sehen das anders". Wenn weg, dann weg, das Perpetuum Mobile angeblich "erneuerbarer Energien"ist noch nicht erfunden. Wann kommen Forscher darauf?  Wer meldet, dass die Ampel nackt ist und von der Ausplünderung des Volkes lebt wie die Räuber im Wald? "Die Verkehrsminister der Länder fordern den Bund beim Deutschlandticket zum Handeln bei Finanzierungsfragen auf. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Beschlusspapier der Verkehrsministerkonferenz in Münster von Donnerstag hervor. In dem Papier heißt es, eine von Kanzler Olaf Scholz und den Ländern im November vereinbarte Übertragung von im Jahr 2023 nicht in Anspruch genommenen Mitteln auf das Jahr 2024 sei zwingende Voraussetzung, dass der Preis von monatlich 49 Euro dieses Jahr stabil bleibe".  Ohne Bahnsteigkarte klappt das eh nicht, und dann kommt eventuell nur der Schinenersatzbus vorbei oder der Bodenzeppelin mit Wasserstoff  zwischen Offenburg und Oberkirch. Wer will schon dorthin? Frau fragt eine Seite lang "Darf man ein Lieblingskind haben? - Eltern wollen es meist nicht zugeben, wenn sie sich einem Kind besonders nahe fühlen. Dabei ist die Zuneigung oft ungleich verteilt", kein Reiter über den Bodensee, nicht einmal ein Fußgänger, der Untergang: "Noch ist die Seebühne in Bregenz eine Baustelle, das Richtfest konnte aber schon gefeiert werden. Gezeigt wird ab dem 17. Juli 'Der Freischütz' unter der Regie von Philipp Stölzl, der auch das Bühnenbild entworfen hat. Ein halb im Sumpf versunkenes und armes Dorf, womit Stölzl einen 'wohligen Schauer' erzeugen will". PiffPaff . Das Überraschungsei: "Südwest-Haushaltspolitik in der Pandemie war teils rechtswidrig". In THE ÄLÄND gibt es nichts zu sehen - "Russische Spione in Bayern festgenommen", sie leisten Zwangsarbeit - "Hausärzte schlagen Alarm - Teilweise werden nicht alle Behandlungen erstattet", er schellt aus an der Leidplanke, denn die Täter nennt er nicht und deren Ablösung fordert er nicht: "Machen statt versprechen - Hausärzte in Baden-Württemberg können aktuell ihre Budgets kaum planen. Rückwirkend zum letzten Quartal 2023 werden wohl nicht alle ihrer Behandlungen abgerechnet. Welche das sind und wie viel Geld am Ende von den Kassen erstattet wird: Wochenlang bleibt das unklar. Wie lange die Budgetierung noch greift, ist nicht absehbar. In der Branche herrscht deshalb Unsicherheit und Ärzte fragen zu Recht: Wie soll man so eine Praxis verwalten, dringend benötigtes Personal finden oder Patienten umfassend versorgen?" Kommentar  Fehlanzeige. Da übt wohl noch einer "Das Framing der Mainstreammedien". Nichts Neues unter der Sonnenblume. Die Napoleons kommen und gehen, meist nur noch im Irrenhaus, ihr Wagen steht im Museum, auf Spargel und Erdbeeren   schneit's, Aprilklima.

Abgefahren: Salonwagen No 6 im Eisenbahnmuseum Mulhouse  aus dem Hofzug der Compagnie du chemin de fer de Paris à Orléans. (Wikipedia)

Halb so viele Besucher wie vor dem Umbau
Harsche Kritik des Kulturausschusses am Konzept des Offenburger Salmen
Der Salmen soll ein Alleinstellungsmerkmal für Offenburg werden. Knapp zwei Jahre nach der Neueröffnung wurde jetzt Bilanz gezogen. Das Fazit: "enttäuschend".
(Badische Zeitung. Die sich ständig selbst bejubeln für Wischiwaschi verlieren den Kontakt zur Realität. Demokratie hat ineinem Museum nichts verloren. Erst einmal machen, Offenburg, ab ins Freiheitsmuseum nach Rastatt!)

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Skifahren im April - Lifte im Schwarzwald nehmen Betrieb wieder auf
Falls ihr eure Skiausrüstung schon eingemottet hattet, könnt ihr sie jetzt nochmal aus dem Keller holen: Nach heftigen Schneefällen im Schwarzwald nehmen am Wochenende mehrere Skilifte ihren Betrieb wieder auf. Am Feldberg öffnet der große Lift am Seebuck, obwohl er schon für den Sommerbetrieb auf Kabinen umgerüstet wurde. Auch am Dobel (Kreis Calw) oder am über 1.200 Meter hohen Kandel (Landkreis Emmendingen) laufen die Lifte. Bereits heute gibt es am Kandel einen Flutlichtabend.
(swr.de. Keine Erinnerungskultur? Am Klima ändern Klimamanagerinnen nichts.)

Weiter Ärger mit der 110 - Notrufortung nach wie vor nicht möglich
Mehr als vier Wochen nach der Ankündigung eines bundesweiten Pilotbetriebs können Notrufe unter der Nummer 110 nach wie vor bundesweit nicht schnell zurückverfolgt werden. Das bestätigte eine Sprecherin des baden-württembergischen Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Neben den rechtlichen Problemen kommen nun technische Schwierigkeiten hinzu: Aufgrund der riesigen Datenmengen sei die Umsetzung nur schrittweise möglich, sagte die Sprecherin..
(swr.de. Verirrt in Angelas Neuland.)

Wut-Rede in Ravensburg
„Weiß Ihr Chef, was Sie hier machen?“
Von Marco Gallina
Auf einer Kundgebung bepöbeln sich Demonstranten und Strack-Zimmermann (FDP) gegenseitig. Danach allerdings setzt sie einen Teilnehmer unter Druck, indem sie nach seinem Arbeitnehmer fragt. Genau hier geht die Spitzenkandidatin für Brüssel zu weit. Die Nerven liegen sichtbar blank – und enthüllen die Doppelmoral, die bei Politikern und Bürgern gilt...Wer austeilen kann, der muss auch einstecken können. Aber Strack-Zimmermann steckt nie ein. Sie teilt dann noch heftiger aus. „Strack-Zimmermann erstattet monatlich 250 Anzeigen wegen Drohungen und Hetze“, schreibt der Spiegel im Mai 2023. Ob darunter auch die SPD fällt, die ihr mal eine „Großkotz-Attitüde“ unterstellt hat?..
(Tichys Einblick. Wenn das die Spitze der FDP für die EUdSSR ist, was sind dann die anderen?)

Haupttag des Blitzermarathons steht an
Eine europaweite Geschwindigkeitskontrollwoche findet heute ihren Höhepunkt - auch bei uns in Baden-Württemberg. Beim sogenannten Blitzermarathon kontrolliert die Polizei heute besonders intensiv die Geschwindigkeit der Autofahrerinnen und -fahrer im Land. Das Landesinnenministerium will nach eigenen Angaben mit der Aktion die Verkehrsteilnehmenden sensibilisieren. Überhöhte Geschwindigkeit sei der häufigste Grund für tödliche Verkehrsunfälle, hieß es im Vorfeld. ..
(swr.de. Die Langsamsten sieht man nicht, welche den Rechtsstaat offiziell jeden Tag mit Füßen treten?)

Ravensburger Sportklinik übernimmt OP-Säle im Krankenhaus 14 Nothelfer
2020 wurde das Krankenhaus 14 Nothelfer in Weingarten (Kreis Ravensburg) geschlossen, nachdem es über Jahre hinweg rote Zahlen geschrieben hatte. Nun wird das Krankenhaus wieder genutzt: die Ravensburger Sportklinik will dort ab Oktober ambulante Operationen durchführen - bis zu 2.000 jährlich. Doch bevor es losgehen kann, muss noch viel passieren. Denn ein Gang durch die einstige Klinik zeigt: viel ist nicht mehr da: Tische, Betten, OP-Besteck, das meiste wurde bei der Schließung verkauft und weggeschafft. .
(swr.de. Gesundheitsspieleland.)

22 Persönlichkeiten werden geehrt
Höchste Auszeichnung des Landes: Diese Menschen erhalten den Verdienstorden
Für herausragende Verdienste um das Land Baden-Württemberg verleiht Ministerpräsident Kretschmann jährlich den Landesverdienstorden. Unter den Preisträgern ist auch ein Fußballprofi..Der prominenteste unter den Preisträgern ist Fußballprofi Matthias Ginter vom SC Freiburg. Die Stiftung des 30-Jährigen unterstützt Projekte für geistig, körperlich und sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche im Raum Freiburg. .
(swr.de. Lob der Torheit? )

Polizei findet nichts Auffälliges
Kretschmann-Besuch abgesagt: Einsatz am ALM Konstanz beendet
Eigentlich wollte sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zusammen mit Gästen am Freitagvormittag im Archäologischen Landesmuseum (ALM) in Konstanz die Große Landesausstellung zeigen lassen. Sie wird zum 1.300-jährigen Bestehen der Klosterinsel Reichenau veranstaltet. Doch der Rundgang wurde laut Polizei abgesagt, weil ein verdächtiger Gegenstand gesichtet worden war. Mittlerweile ist das Museum wieder freigegeben...
(swr.de. Mit KRÄTSCH ins "Welterbe des Mittelalters". Ist das nicht verdächtig genug?)

Workshop in Ulm
Wie man lernt, sich gegen Stammtischparolen zur Wehr zu setzen
In Ulm sind bei einem Workshop des deutschlandweiten Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus" sogenannte "Stammtischkämpferinnen und Stammtischkämpfer" ausgebildet worden. Das Ziel des Abends: Argumente und Strategien gegen abfällige, rassistische oder sexistische Bemerkungen vermitteln...
(swr.de. Fort mit der Meinungsfreiheit im Grünen Reich.)

Opferanwalt spricht von "Justizskandal"
Flutkatastrophe im Ahrtal: Ermittlungen eingestellt
Von Holger Douglas
Die Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 bleibt ohne Anklage, die Ermittlungen wurden eingestellt. 135 Menschen sind durch das Hochwasser gestorben. Dabei hätte niemand sterben müssen. Eine rechtzeitige Warnung wäre möglich gewesen. Der Opferanwalt nennt es einen „Justizskandal“..
(Tichys Einblick. Die SPD-MP hat nichts mit Nichts zu tun, sie muss nichts können müssen, die Justiz ist von der Politik weisungsabhängig.)

Auftritt von Björn Höcke
Bayerns Polizei kassiert Klatsche gegen die AfD
Heftige Schlappe für Markus Söders Landespolizei. Die Weigerung der Sicherheitskräfte, eine Sitzblockade zu räumen, die eine Veranstaltung mit dem AfD-Politiker Höcke verhinderte, war eindeutig rechtswidrig. Die bayerische Landespolizei hat vor Gericht eine Niederlage gegen die AfD erlitten. Laut dem Verwaltungsgericht Würzburg hätte sie eine Sitzblockade auflösen müssen, die einen Auftritt von Björn Höcke (AfD) im Juni in der Stadt verhinderte. Demnach war das unterlassene Einschreiten rechtswidrig, berichtet die dpa. ..r
(Junge Freiheit. Noch nicht alles rechtsfreier Raum?)

Migration
Asylbewerber aus der Türkei: Wer kommt da eigentlich?
Die Türkei sollte vor wenigen Jahren noch EU-Mitglied werden. Nun stürmt das Land die Charts der Asyl-Herkunftsländer. Die meisten Asylbewerber identifizieren sich selbst allerdings gar nicht als Türken...
(Junge Freiheit. Ob Kurden oder Türken, sie haben in Deutschland nichts verloren, falls das noch ein Rechtsstaat ist.)

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Immobilien und Wohnen
Leere Läden, öde Straßen – was ist mit deutschen Innenstädten passiert?
Karstadt ist pleite und in vielen Shoppingcentern reihen sich Ein-Euro-Läden und leer stehende Ladenflächen aneinander. Deutsche Innenstädte haben sich verändert – nicht nur wegen des Online-Handels. Welche Marktdynamiken stecken noch dahinter? Und wo könnten Lösungen ansetzen?
(welt.de. Wer Verkehr aussperrt, sperrt Menschen aus. Zumindest Einheimische, wer aber will Afrika und Orient begegnen?)

Zwischen Arroganz und Bürgerferne
Was hat Ursula von der Leyen noch zu verbergen?
Eine BSW-Frage im Bundestag zeigt, dass auch die Regierung Merkel mit dem Pfizer-Deal von Ursula von der Leyen befasst war. Doch die EU-Staatsanwaltschaft hat noch nicht um Amtshilfe in Deutschland gebeten. Ihr größter Skandal wird von der Leyen noch nicht gefährlich, doch mit jedem strittigen Zug wächst die Kritik an der EVP-Kandidatin und ihrer geplanten zweiten Amtszeit.
VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Hat die Justiz keine Zeit  oder ist es noch nicht genug?)

"Oma, was war noch mal dieses Deutschland?"
Wie ein „gegen-Rechts“-Film Hohn und Spott im Netz erntet
Von Redaktion
Mit einem Kurzvideo spinnen linke Produzenten die „Correctiv“-Geschichte über das „Geheimtreffen“ von Potsdam weiter. Das Ergebnis: eine Holzhammer-Propaganda, für die sich die AfD bedankt...Vor allem Universitäten, Krankenhäuser und Arztpraxen müssen in der Potsdam-Verfilmung schließen, weil die neuen Machthaber Arbeitskräfte außer Landes schaffen. Die doppelte Botschaft lautet also: Erstens kamen und kommen durch die Asyleinwanderung vor allem Professoren und Ärzte, zweitens sind Biodeutsche offenbar nicht in der Lage, diese Arbeiten zu verrichten. Den Filmemachern entging beim Weiterdenken allerdings der Punkt, dass viele Straßen in Berlin heute schon so vermüllt und verwahrlost aussehen wie in ihrer KI-Animation, manche davon nur zehn U-Bahn-Minuten von Mitte entfernt...
(Tichys Einblick. Wann hat Deutschland aufgehört, abgeschafft durch linksgrünen Block CDUSPDGrüneFDPLinke?)

Wirtschaftslage
Unternehmen kürzen Investitionsvorhaben in Deutschland
Unternehmen investieren mit Vorliebe in den USA oder in Frankreich; in Deutschland werden Investitionsvorhaben nach unten korrigiert. Immer mehr Investoren meiden den Standort Deutschland. – Baugenehmigungen brechen erneut ein; und die Sachsen-SPD fordert den Mindestlohn von 15 Euro.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Schlaf weiter, Deutschland.)

Über 500 Stellen betroffen
Pumpen-Hersteller gibt Standort Deutschland auf
Von Redaktion
Der dänische Pumpenhersteller Grundfos will seine Produktion in den nächsten drei Jahren zentralisieren. Dafür soll der Standort in Wahlstedt aufgegeben werden. 530 Stellen sind damit betroffen..
(Tichys Einblick. Ein Land hat ausgepumpt.)

Streit auf X
Putschpläne geschmiedet? Wiener Polizei kanzelt Sellner-Gegner ab
Martin Sellner schreibt auf X: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch.“ Ein linker Buchautor sieht darin Putschpläne und schaltet die Polizei ein. Doch die führt den Sellner-Gegner regelrecht vor. Das lehnten die Wiener Sicherheitskräfte allerdings ab und belehrten Kitzmüller, er habe „Putschpläne und Gewaltphantasien“ selbst in den Text interpretiert. „Stehen tut davon nichts. Wir würden bitten, nicht wegen jeder Phrase in Beunruhigung zu geraten, nur weil sie von Herrn Sellner stammt.“ Der linke Autor unterstellte den Behörden daraufhin, einen „Pakt“ mit Sellner geschlossen zu haben. „Warum war diese Antwort zu erwarten?“, empörte sich der Nutzer. Doch auch darauf reagierte die Polizei gelassen und schrieb, die Antwort sei zu erwarten gewesen, „weil an diesem Satz nichts strafrechtlich relevant ist“...
(Junge Freiheit. Ob deutsche Polizei auch so gelassen reagieren würde und nicht eventuell mit einem Großeinsatz?)

News-Redaktion
Vertrauen in ARD und ZDF erreicht Tiefpunkt
Laut einer Langzeitstudie der Universität Mainz nimmt das Vertrauen in die Medien ab. Die Staatsvertragssender sollen zwar immer noch viel Zuspruch haben, landen aber auf einem Tiefpunkt. ..Vertrauten im Jahr 2020 noch 70 Prozent den Staatsvertragssendern, so waren es zwei Jahre später nur noch 62 Prozent..
(achgut.com. Kontrolle wäre besser.)

SPD schlägt Bürgerrat vor
Jetzt sollen die Deutschen die Corona-Pandemie selbst aufarbeiten
Für die Aufarbeitung der Corona-Pandemie schlägt die SPD auch einen Bürgerrat vor. Sie erhofft sich „Debatten ohne Schaum vor dem Mund“. Dafür sollen „zufällig ausgewählte Menschen ihre Erlebnisse schildern und Empfehlungen für die Zukunft aussprechen“. .
(welt.de. Den Faschismus in seinem Lauf hält kein Amtseid auf? Leser-Kommentar: "Sie haben allesamt kein Interesse an einer Aufarbeitung: all die miesen Profiteure, die sich eine goldene Nase mit unnötigen Masken verdient haben! All jene, die sich zu Blockwärten aufgeschwungen haben, um die Nachbarn zu denunzieren (sowas von 1933)! All jene, die machtberauscht mal austesten wollten, wie weit man Grundrechte einschränken kann als Blaupause für spätere Gelegenheiten! Sie haben sich an unserer Gesellschaft schuldig gemacht! Und dafür verlange ich Sühne…")

Insa-Umfrage
Sachsen-Anhalt: Wagenknecht nimmt AfD Stimmen weg
Die CDU-SPD-FDP-Koalition in Sachsen-Anhalt verliert laut Insa-Umfrage ihre Regierungsmehrheit. Die große Zustimmung zum BSW schadet auch der AfD.
(Junge Freiheit. Zurück zu den SED-Wurzeln?)

Nahost-Konflikt
Israel schlägt gegen Iran zurück – Iranische Staatsmedien sprechen von „Infiltratoren“
Der Iran hat am Freitagmorgen seine Luftverteidigung aktiviert und Drohnen abgeschossen. Offenbar handelte es sich um eine israelische Militäroperation. Gemeldet wurde auch eine Explosion bei Isfahan, wo sich eine große Luftwaffenbasis befindet.
(welt.de. Es ist Krieg, und keiner kriegt's mit?)

Direkt vor dem Bundestag
Hitler, Waffen und Gewalt – so radikal ist das Palästina-Camp in Berlin
Im sogenannten Palästina-Protestcamp in Berlin geht es hoch her. Linke und Migranten rufen ungeniert zum Völkermord an Juden auf, verbreiten Hitler-Reden und feiern islamistische Attentäter. Die Polizei läßt sie gewähren.
(Junge Freiheit. Berlin zu verschenken.)

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NACHLESE
"Staatsräson"
Wenn Jordanien mehr für Israels Sicherheit tut als Deutschland
Von Sandro Serafin
Eines haben die Vorgänge vom Wochenende wieder deutlich gemacht: Das Gerede von Israels Sicherheit als Teil deutscher „Staatsräson“ ist eben genau das – ein bombastisches Gerede. Was die Abwehr des iranischen Angriffs angeht, hat Jordanien jedenfalls mehr für Israels Sicherheit getan als Deutschland. Was für ein Ergebnis. Die USA, Frankreich, Großbritannien und selbst Jordanien ließen zu diesem Zweck Kampfjets aufsteigen und halfen so, eine eiserne Mauer vor den Grenzen Israels zu errichten. Und Deutschland? Saß daneben und schaute zu. Baerbock setzte kurz nach Mitternacht einen Solidaritätstweet ab. Da hockten die Israelis in ihren Schutzräumen und fürchteten Raketeneinschläge. Der virtuelle Solidaritätsschirm der Ministerin half in dieser Situation recht wenig...
(Tichys Einblick. Es ist unfair, von einer Ampel ohne Strom Lichtzeichen zu erwarten.)
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Klimasekte kapert die Arztpraxen
Von MEINRAD MÜLLER
Was seit über 60 Jahren kranken Menschen half, soll nun plötzlich das Klima schädigen. Hunderttausende von Patienten verwenden die kleinen 50 Milliliter kleinen Asthmasprays. Wird gefühlt das Atmen schwer, genügt ein kleiner Druck auf den Spray und der Wirkstoff gelangt in den Mund. Jetzt kann er eingeatmet werden. So einfach, wie ein Druck auf die Dose mit Sprühsahne. Möglich machen dies bereits umweltfreundliche Treibgase wie Hydrofluoralkane, die bei Druck auf den Spray entweichen können und das Medikament huckepack mitnehmen. Eine gute Erfindung. In Deutschland leben laut Gesundheitsatlas etwa 3,5 Millionen Menschen mit einem medikamentös behandelten Asthma, was einem Anteil von 4,2 Prozent der Bevölkerung entspricht. Die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin e.V. (DGP) fordert in einer Leitlinie die Ärzte auf, eine „klimabewusste“ Verordnung von inhalativen Arzneimitteln zu verwenden. Weg mit dem einfachen Spray, jetzt muss gesaugt werden. Der Arzt muss nun im Sprechzimmer auch noch Klimarettungsgespräche führen und den deutlich schwerer zu handhabenden Pulver-Einsaugspray anpreisen.
Die bisherige Asthmatherapie „schädigt das Klima“
Ein Hauptnachteil von Pulverinhalatoren ist aber die benötigte Saugkraft, um das Medikament aus dem Gerät zu inhalieren. Da das Medikament in Form eines feinen Mikrostaubs vorliegt, erfordert es eine ausreichende Einatmungskraft, um sicherzustellen, dass der Wirkstoff effektiv in die Lunge transportiert wird. Dies kann für Patienten, die ohnehin bereits unter einer eingeschränkten Atemkapazität leiden oder besonders bei akuten Asthmaanfällen zu einer Herausforderung werden. Die erforderliche Saugkraft ist nicht bei jedem gleich stark vorhanden und kann insbesondere bei Kindern, älteren Menschen oder sehr geschwächten Patienten nicht ausreichend sein. Die treibgasbetriebenen Dosieraerosole (DA) haben im Vergleich zu Pulverinhalatoren (DPI) ein vielfach höheres Schädigungspotential für die Atmosphäre. Pulversauger enthalten keine Treibmittel und erzeugten keinen Klimaschaden durch Treibmittel. Aber sie können die Patienten schädigen; auf die kommt es ja nicht an, wie wir seit 2020 wissen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Die Krähe krächzt
die Ziege meckert
jetzt fehlt nur noch Göring-Eckert
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Krieg in der Ukraine
Habeck muss in Kiewer Luftschutzkeller – Baerbock will Luftverteidigung „zusammenkratzen“
(welt.de. Kinderei. Mit Deutschland können sie nichts anfangen.)

Afghanistan
Die zwielichtigen Drahtzieher des neuen Terrors
Über Jahrzehnte bekämpfte der Westen den Terror in Afghanistan. Nach dem überhasteten Abzug florieren unter der Herrschaft der Taliban wieder dschihadistische Terrorzellen wie der IS-Ableger ISPK. Laut Afghanistans Ex-Vize-Verteidigungsminister steht hinter all dem ein mächtiges Netzwerk.
(welt.de. Mit viel Geld aus Deutschland?)

Staatliche Eingriffe
Unsere Kinder würden in den Ruinen unserer Zivilisation dahinvegetieren
Was sind die Ursachen der Krisen dieser Zeit? Vor allem aber: Wie wirkt es sich aus, wie wir auf Pandemien und den Klimawandel reagieren? Wissenschaft und Politik machen dabei immer denselben Fehler. Und würden wir den jungen Aktivisten folgen, wäre ihre Generation tatsächlich die letzte. .
(welt.de. Links stinkt.)

Wolfgang Röhl
Künstliche Intelligenz vs natürliche Dummheit: Wer siegt?
​​​​​​​Mainstream-Journalisten fürchten, dass ihre Jobs durch KI entbehrlich werden. Zu Recht. Die herrschende Meinungseinfalt können auch Maschinen bewerkstelligen. Doch ein paar Journos werden an Medienbord bleiben. Lesen Sie, welche.
(achgut.com. Können Dummies intelligent sein?)

Georg Etscheit
Die Ampel macht den Schienenwolf
Der Schienenwolf war früher eine Kriegswaffe, die eingesetzt wurde, um dem Feind trotz Rückzug zu schaden. Heute ist er ein Symbol für die erhoffte Klimaneutralität. Gasnetz, Verbrenner und Co. sollen, ähnlich wie die Bahngleise, „vernichtet“ werden.
(achgut.com. Grüne Welt ins Nirgendwo.)

Attacke auf die Meinungsfreiheit
Kardinal Müller: In Brüssel begrüßten „linksfaschistische Aktivisten“ den Entzug der Grundrechte
Von Dokumentation
Kardinal Gerhard Ludwig Müller war mit anderen konservativen Politikern und Denkern von der Polizei im Zuge der NatCon eingekesselt worden. In einer deutlich Stellungnahme rechnet er insbesondere mit dem verantwortlichen Bürgermeister ab. TE bildet das Dokument ab.
(Tichys Ein blick. Kleineuropa hat keine Wahl.)

Verbot der NatCon
„Ein düsteres Signal an jeden Konservativen“ – David Engels über die Ereignisse in Brüssel
Nichts zu essen, die Polizei vor der Tür und die Kämpfe internationaler Diplomatie im Hintergrund. David Engels war vor Ort, als ein Brüsseler Bezirksbürgermeister versuchte, die konservative NatCon zu verbieten. Im JF-Interview schildert er die Hintergründe.
(Junge Freiheit. Demokratie verpisst.)

Israels Gegenschlag im Iran
Eklat zwischen Baerbock und Netanjahu – Thüringen: Verfassung ändern zur AfD-Abwehr
Von Redaktion
Eklat zwischen Baerbock und Netanjahu ++ Thüringen: AfD von der Macht fernhalten durch Verfassungsänderung ++ Justiz verschleppt die Flutkatastrophe im Ahrtal ++
(Tichys Einblick. Nimmt noch jemand Annalena ernst?)

Treptow-Köpenick
Überraschung: Abwahl des AfD-Stadtrates gescheitert
Die Abwahl des letzten Berliner AfD-Stadtrats scheitert: Bernd Geschanowski erhält doppelt so viele Stimmen, wie die AfD Sitze hat. Nun machen sich die anderen Parteien Vorwürfe.
(Junge Freiheit. Demokratie schiefgelaufen?)

 

 

„Kampf gegen Rechts“ innerhalb der SPD

Die SPD in Baden-Württemberg hängt sich seit Jahren an allerlei ausländische und vor allem islamische Gruppen ran, um Wählerstimmen zu generieren. Motto: mehr Geld und Vorteile für Moschee und Kulturverein im Tausch für Stimmen und Kandidaten für die SPD. Die ursprünglichen Wähler der SPD sind als Arbeitnehmer entweder zur AfD übergelaufen oder befinden sich schon im sehr fortgeschrittenen Alter und sind daher künftig nicht mehr bei allzu vielen Wahlen dabei.

Dabei setzt die SPD auch auf Erdogans Truppen in Deutschland wie eben auf die Grauen Wölfe. Dass die Grauen Wölfe als größte rechtsextremistische Organisation in der Bundesrepublik dann nicht mit den woken Wählern harmonieren, scheint die SPD in ihrer Verzweiflung auszublenden. Daher tauchen bei Kommunalwahllisten immer wieder Graue Wölfe auf, wie nun mehrere Lokalmedien, die Stuttgarter Zeitung und auch WELT (hier und hier) und sogar der SWR wagen zu berichten.

Hintergrund: Graue Wölfe und SPD
In der SPD Baden-Württemberg tobt intern der Zoff. Während die Landtagsfraktion um Sascha Binder, der den schwachen Landesschef und Wahlverlierer Andreas Stoch beerben will, nach außen den starken Maxe spielt und gegen die Grauen Wölfe in der SPD durchgreifen will, sehen das lokale SPD-Gliederungen wie im Kreis Esslingen wesentlich entspannter und verstehen die Aufregung um ihre rechtextremen Kandidaten so überhaupt gar nicht. Auch der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid (halbierte bei der Landtagswahl 2016 die SPD) und ehemalige stellvertretende Ministerpräsident sieht kein Problem mit knallharten Extremisten gemütlich im Kulturverein Ramadan zu feiern.

Auch der Filderstädter SPD-Fraktionschef Walter Bauer räumt „Fehler“ ein, den Graue Wölfe-Verein im Vorfeld nicht besser abgeklopft zu haben. Gleichzeitig beharrt er aber auf dem „Recht, mit Menschen zu sprechen, über die in den letzten Jahren nichts vorlag“, so Bauer.

Merkwürdig: Die gleichen Sozen wollen mit den Demokraten der AfD nichts zu tun haben. Mit knallharten Türkeinationalisten in den eigenen Reihen hat man aber keinerlei Berührungsängste. Vielleicht mag das auch daran liegen, dass Ober-Sozi Nils Schmid mit Tülay Schmid verheiratet ist, die wiederum eng mit den Grauen Wölfen verbandelt ist. So verhinderte die SPD unter Nils Schmids Ägide im Landtag einen Antrag über Aufklärung zu den Grauen Wölfen. Die SPD mag es eben nicht, wenn man zu sehr nachforscht und ihre Verstrickungen zu Tage fördert.

Und wo bleibt eigentlich Nancy Faeser mit der Überwachung der SPD? Laut Verfassungsschutzbericht sind die Grauen Wölfe Träger und Verbreiter von nationalistisch-rechtsextremistischem Gedankengut. Die Organisation habe zudem Verbindungen zur ultranationalistischen MHP in der Türkei, die dort mit der AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan eng zusammenarbeitet.

Aufruf an die PI-NEWS-Leser
Bitte helfen Sie mit, den „Kampf gegen Rechts“ innerhalb der SPD fortzuführen und unterstützen Sie dies durch die Verbreitung des Video-Aufrufs von Miguel Klauß, AfD-Abgeordneter aus Baden-Württemberg, damit die SPD nirgendwo im „Kampf gegen Rechts“ alleine dastehen muss.

Durchleuchten Sie die lokalen Kommunalwahllisten der SPD nach Grauen Wölfen und informieren Sie Ihren Abgeordneten für Anfragen, Anträge und Pressearbeit!
(pi-news.net)  -- Anmerkung: Was wollten kürzlich die Spaichinger Freien Wähler ausgerechnet beim Besuch von Erdogans Ditib-Moschee in der Stadt, was das lokale Monopolblatt ("für christliche Kultur und Politik") unter "Meine Heimat" veröffentlichen ließ, wo keine Politik stattfinden soll?)

Wer soll bauen? Staat oder privat?

Von PROF. EBERHARD HAMER

Im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung wird als öffentliche Aufgabe ein Neubauziel von 400.000 Wohnungen genannt, und die Wohnungsbauministerin sieht dies auch als ihre Aufgabe an. Wohnungsbau ist also Staatsziel und Staatsaufgabe nach Ansicht der heutigen Ampel-Regierung. Das ist insofern folgerichtig, als die Ampel-Regierung jährlich mehr als eine halbe Million Immigranten nach Deutschland lockt und der Staat sich selbst verpflichtet hat, für diese Unterkunft zu schaffen. In anderen Immigrationsländern – z. B. den USA – müssen die Immigranten selbst sehen, wo sie unterkommen, ist es private Aufgabe jedes einzelnen Bürgers, für seine Unterkunft zu sorgen.

Einfluss des Staats über die Mietgestaltung
Weil der Staat aber nicht genügend Wohnungen für die von ihm geschaffenen Wohnungsanspruchsberechtigten bauen kann, hat er versucht, durch öffentliche Förderung des „sozialen Wohnungsbaus“ private Bauherrn dazu zu bringen, für die Problemgruppen auf privater Basis dadurch Wohnungen zu schaffen, dass der Staat diese mit Zuschüssen fördert. Es hat sich dadurch herausgebildet, dass der Staat für 15 Jahre eine Sozialbindung durch Förderung des Projekts einkauft, im Übrigen aber Bau und Verwaltung und Eigentum private Aufgabe ist. Dies hat den Nachteil, dass die öffentlichen Förderbeiträge nach 15 Jahren endgültig weg, die Sozialbindung nach 15 Jahren ebenfalls beendet und damit das Problem der Sozialwohnungen nur vorübergehend gemildert, aber auf längere Sicht verschärft ist. Eine zweite Einflussmöglichkeit hat der Staat über die Mietgestaltung. Auch hier hat er mit Mietstopp im Wohnungsmarkt angeblich Sozialgesichtspunkte zu verwirklichen versucht, in Wirklichkeit aber den Markt manipuliert.

Schrecken aller Vermieter
Beispiel DDR: Dort wurden die Mieten so gesenkt, dass die privaten Eigentümer weder eine Rendite aus ihrem Wohnungsbestand hatten noch die notwendigen Reparaturen bezahlen konnten. Der Wohnungsbestand der DDR war deshalb bei der Wiedervereinigung nahezu verfallen. Der Staat will Wohnungsbau vor allem für zugewanderte Problemgruppen, die zum Teil noch nie eine moderne Wohnung gesehen haben, völlig andere zivilisatorische und kulturelle Gebräuche haben oder Problemfälle aus eigener Lebensführung sind. Solche Mieter sind der Schrecken aller Vermieter, weil sie die Wohnung missbrauchen, verwüsten und zerstören. Wenn der Staat solche Mieter also mit Wohnungen versorgen will, kann er dies nur mit eigenem Wohnraum tun oder mit marktwirtschaftswidrigem Zwang gegen private Vermieter oder durch entsprechend höhere Forderungen. Private Eigentümer investieren in Wohnungen nur, wenn es sich lohnt, wenn die Miete nicht nur die Kosten deckt, sondern auch eine Mindestrendite bringt – oder wenn betriebliche Gründe dafür sprechen.

Wohnungsknappheit durch Massierung der Immigranten in Großstädten
Unabhängig von der Statistik, dass wir bei etwa einer halben Million Immigranten und einem Neubau von nicht einmal 200.000 Wohnungen schon statistisch ein wachsendes Wohnungsdefizit haben, hat die Massierung der Immigranten in den Großstädten gerade dort zu einer besonderen Wohnungsknappheit geführt, wo die großen Firmen angesiedelt sind – wiederum in den Großstädten. Gleichermaßen ist die Arbeitskräfteknappheit zum Teil dadurch verursacht, dass mögliche Arbeitskräfte nicht in Firmennähe zu freien Arbeitsplätzen umziehen können, weil sie dort keine angemessene Wohnung finden. Die staatliche Wohnungspolitik hat die Bedarfsgruppe der Arbeitskräfte bisher ausgeblendet. Sie wäre aber die wichtigste Bedarfsgruppe, denn der Fachkräftebedarf ist bereits ein Standortproblem unserer Industrie. Wir brauchten also mehr Wohnungen für Facharbeiter dort, wo unsere Industrie angesiedelt ist. Oder wir müssten die industrienahen Wohnungen den Mitarbeitern mehr als den Immigranten und Sozialfällen vorbehalten, was die Politik aber weder will noch kann noch schaffen würde.

Zu hohe Steuern für Unternehmen
Um also die Wohnungsnot nicht auf unsere Industrieproduktion durchschlagen zu lassen, brauchten wir Lösungen des Wohnungsproblems für die Industriemitarbeiter. Dieses Problem hat es schon vor 100 Jahren gegeben und ist damals marktwirtschaftlich gelöst worden: Die Industrie hat selbst Wohnungen für ihre Mitarbeiter gebaut, ganze firmeneigene Wohngebiete. So ist damals das Wohnungsproblem für die eigenen Mitarbeiter von Unternehmen selbst gelöst worden, z.B. die Bergarbeitersiedlungen, Siemensstadt, Wolfsburg u.a. Inzwischen sind aber die Steuern für die Unternehmen so hoch geworden, dass sie eigenen Wohnungsbau davon nicht mehr zusätzlich leisten können. Dies ginge nur, wenn der Staat den Firmen gestatten würde, den Wohnungsbau für ihre Mitarbeiter steuerlich zu berücksichtigen, wie dies vor 100 Jahren selbstverständlich war.

Wohnungsbau der Wirtschaft selbst überlassen
Statt dass also der Staat selbst die Wohnungswirtschaft manipuliert, dirigiert und verpfuscht, sollten wir jedenfalls den wirtschaftsnotwendigen Wohnungsbau der Wirtschaft selbst überlassen, also den Firmen steuerlichen Anreiz geben, für ihre Mitarbeiter selbst Wohnungen zu schaffen. Dass dies geht, hat die Sonderabschreibung beim DDR-Aufbau nach der Wiedervereinigung gezeigt. Firmen und Privatinvestoren sind zu Massen in die Bauprojekte im Osten geströmt, um dort steuerliche Vorteile mitnehmen zu können. Würde man also den Firmen diese steuerlichen Vorteile auch für den eigenen Mitarbeiter-Wohnbau gewähren, würden damit zehntausende oder sogar hunderttausende Wohnungen privatwirtschaftlich neu geschaffen und zugleich Arbeitsplätze gesichert, attraktiver und dauerhafter gemacht. Das System der Werkswohnungen ist vor 100 Jahren erfolgreich erprobt worden, wäre auch heute erfolgreich. Nur müsste unsere Politik von Staatsgläubigkeit, Staatshörigkeit und Staatsallgewalt marktwirtschaftlich umdenken, die Wohnungsversorgung wieder mehr dem Markt als dem Staatsdirigismus überlassen.

Marktwirtschaft funktioniert besser als Staatswirtschaft
Also: Der Staat sollte sich nur um den Wohnungsbau für die Bevölkerungsgruppen kümmern, die er selbst durch Immigration angelockt hat oder die er als Sozialpotenzial betreuen und versorgen will. Dafür müsste es wieder öffentlichen Wohnungsbau geben, der allerdings nie rentabel werden wird, immer öffentliches Defizit produzieren dürfte. Den Wohnungsbau für die Mitarbeiter der Privatwirtschaft sollte aber der Staat der Privatwirtschaft wieder zuweisen, indem er diesen Wohnungsbau steuerlich anerkennt, also durch Abschreibungen gewinnmindernd berücksichtigt und damit den Firmen eine Möglichkeit schafft, das Wohnungsproblem ihrer Mitarbeiter selbst zu lösen. Seit Ludwig Erhard wissen wir, dass die Marktwirtschaft besser funktioniert als Staatswirtschaft. Dass dies auch für den Wohnungsbau gilt, hat einerseits die DDR-Wirtschaft, andererseits die private Wohnungswirtschaft zu Zeiten Ludwig Erhards oder beim Ostaufbau nach 1989 gezeigt. Unser Wohnungsproblem ist deshalb ein Problem der Staatsintervention und der Steuerpolitik und ist nicht durch mehr Staat, sondern nur durch mehr Privatwirtschaft lösbar.
(pi-news.net)

Bundespräsidenten-Kandidat von Helmut Kohl - ein aufrechter Demokrat
Steffen Heitmann (* 8. September 1944 in Dresden; † 14. April 2024 ebenda) war ein deutscher evangelischer Theologe, Kirchenjurist und Politiker (CDU). Von 1990 bis 2000 war er sächsischer Justizminister. Dem Sächsischen Landtag gehörte er von 1994 bis 2009 an. Von 1991 bis zu seinem Austritt 2015 war er Mitglied der CDU.

Steffen Heitmann studierte von 1964 bis 1969 Theologie und Altphilologie an der Universität Leipzig, legte das Staatsexamen in Theologie ab und machte 1972 das zweite theologische Examen. Von 1971 bis 1973 war er Pfarrvikar und Pfarrer in der Evangelischen Studentengemeinde Dresden.

Darauf folgte eine kirchenjuristische Ausbildung, die er 1980 mit dem ersten und 1981 mit dem zweiten juristischen Examen abschloss. Ab 1982 leitete er als Oberkirchenrat das Bezirkskirchenamt Dresden. Als er zu einer Reserveübung der NVA einberufen werden sollte, verweigerte er den Dienst an der Waffe. Einen Ersatzdienst als Bausoldat musste er nicht leisten.

Heitmann war während der Wende und friedlichen Revolution in der DDR juristischer Berater der Dresdner Oppositionsgruppe Gruppe der 20. Ab April 1990 leitete er eine Arbeitsgruppe, die einen Entwurf für eine Verfassung des Freistaates Sachsen erarbeitete. Dieser im August 1990 vorgelegte Entwurf, die Grundlage der späteren Verfassung, wird nach seinem Entstehungsort Gohrischer Entwurf genannt.
Im November 1990 wurde Heitmann Sächsischer Staatsminister der Justiz im Kabinett Biedenkopf I und trat im Dezember 1991 der CDU bei.Ab 1994 war er Mitglied des Sächsischen Landtages und vertrat den Wahlkreis Dresden 2.

Im Jahr 1993 war Heitmann der Wunschkandidat von Helmut Kohl und der CDU für das Amt des Bundespräsidenten für die im Mai 1994 anstehende Wahl. Nach umstrittenen Äußerungen – zur Rolle der Frau, zum Holocaust und zur Einwanderungspolitik –, die von Kritikern als ultrakonservativ oder sogar reaktionär angesehen wurden, verzichtete er am 25. November 1993 auf eine Kandidatur. Die in der Bundesversammlung 1994 notwendige Unterstützung durch die FDP war bereits zuvor ungewiss.

Der Fall verweist auch auf die möglicherweise starke Wirkung von Medien. Umfragen ergaben, dass nur eine Minderheit in der Bevölkerung meinte, Heitmann äußere Auffassungen, die viele teilen. Seine konkreten Äußerungen als solche, ohne Bezug zur Person Heitmann, fanden die Zustimmung deutlicher Mehrheiten (von 78 %, 71 % oder 64 % zu den drei Themen, Allensbacher Archiv, IfD-Umfrage 5086, 1993).

Ein Interview Heitmanns in der Süddeutschen Zeitung vom 18. September 1993 war Anlass für Diskussionen über Heitmanns politische Positionen. In dem Interview sagte Heitmann über die multikulturelle Gesellschaft: „Diesen Begriff halte ich als Programm für falsch. Eine multikulturelle Gesellschaft kann man nicht verordnen, sie kann allenfalls wachsen.“ Zur Nation äußerte Heitmann: „Mich schreckt der Begriff nicht, mich schreckt nur sein Mißbrauch.“ Über den Umgang mit der NS-Vergangenheit positionierte sich Heitmann: „Die deutsche Nachkriegssonderrolle war ja in gewisser Weise eine Fortsetzung der angemaßten Sonderrolle der NS-Zeit. Das ist zu Ende. […] Ich glaube, daß der organisierte Tod von Millionen Juden in Gaskammern tatsächlich einmalig ist – so wie es viele historisch einmalige Vorgänge gibt.

Wiederholungen gibt es in der Geschichte ohnehin nicht. Ich glaube aber nicht, daß daraus eine Sonderrolle Deutschlands abzuleiten ist bis ans Ende der Geschichte. Es ist der Zeitpunkt gekommen – die Nachkriegszeit ist mit der deutschen Einheit endgültig zu Ende gegangen –, dieses Ereignis einzuordnen.“ Heitmann verwies in diesem Zusammenhang auf Tabus, die er in der politischen Kultur Deutschlands sah: „Das Merkwürdige ist in der Bundesrepublik Deutschland, daß es ein paar Bereiche gibt, die sind tabuisiert. Es gibt eine intellektuelle Debattenlage, die nicht unbedingt dem Empfinden der Mehrheit der Bürger entspricht, die man aber nicht unbestraft verlassen kann. Und dazu gehört das Thema Ausländer. Dazu gehört das Thema Vergangenheit Deutschlands – die Nazi-Vergangenheit. Dazu gehört das Thema Frauen. Ich glaube, daß man diese Debatten auch aufbrechen muß, selbst auf die Gefahr hin, daß man in bestimmte Ecken gestellt wird, in denen man sich gar nicht wohl fühlt.“

Heitmann war von 1995 bis 2010 Mitherausgeber der Wochenzeitung Rheinischer Merkur.Von 2003 bis 2010 war er Präsident der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen. Als stellvertretender Vorsitzender des Stiftungsrats der Stiftung Frauenkirche Dresden engagierte er sich für den Wiederaufbau der Frauenkirche.

2000 wurden Vorwürfe laut, Heitmann habe sich als Justizminister zugunsten von Parteifreunden in laufende Verfahren eingeschaltet; nach einer Beanstandung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten und nach Protestschreiben einer Vielzahl von Richtern trat er vom Ministeramt zurück, wies dabei aber weiterhin jede Schuld von sich.

Bei der Landtagswahl in Sachsen 2009 trat er nicht mehr an.

„Ich habe mich noch nie so fremd in meinem Land gefühlt.“
Während der Flüchtlingskrise in Europa schrieb Heitmann Ende November 2015 einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und trat aus Protest gegen ihre Flüchtlingspolitik aus der CDU aus. In dem Schreiben machte er die Kanzlerin für einen „unkontrollierten Flüchtlingsstrom“ verantwortlich und erklärte: „Ich habe mich noch nie – nicht einmal in der DDR – so fremd in meinem Land gefühlt.“
(Quelle: Wikipedia)

(tutut) - Da sind sie bei der Merkel mit ihrem Ehrungsblech zur bundverdienten Kreuzigung ganz schön reingefallen, dass es nur so scheppert. Trotzdem bleibt eine Kommunistin Marxjüngerin und zieht den ollen Karle dem Konrad vor. Wobei, in ein Knopfloch passt nun mal so ein Grotzkotz des Westens gar nicht.  Sicher ein Fall für Werner Honig, der neben seinem Dienst im Staatsfunk Zeit hatte, über "Orden und Ehrenzeichen im Wandel der Zeiten" zu schreiben als "Die Ehre im Knopfloch", wobei ihm bewusst ist, dass "Orden und Ehrenzeichen stets ein wenig zwischen Glorie und Glosse liegen, und das trotz ihrer langen, bewegten und bewegenden Geschichte.  Zunächst auf das religiöse Fundament der Kreuzzüge gestellt, dann landesherrliche Selbstbstätigung sowie zur Festigung der Untertanentreue installiert, waren sie soziale Tröstung, feinabgestimmtes Belohnungsinstrument,  waren Gleitmittel für Macht und Machtansprüche. Mit gallischem Witz  hat es Aristide Briand formuliert: 'Was ist ein Orden? Ein kostensparender Gegenstand, der es ermöglicht mit wenig Metall viel Eitelkeit zu befriedigen". Der hat leicht reden, bekam ja den Friedensnobelpreis, was heutzutage einem Lottogewinn von  fast 1 Millionen Euro entspricht. Da ist so ein Bundesverdienstkreuz doch fast ein paar Einkaufspunkte wert, auch wenn es nicht die billigere

chinesische Anfertigung ist. Orden sind verdient, erdient, erdienert oder erdiniert. Schon das Alte Testament schmückte sich damit, Genesis XLI, 42: "Und Pharao tat seinen Ring von seiner Hand und gab ihn Joseph an die Hand und kleidete ihn mit köstlicher Leinwand und hing ihm eine güldene Kette an seinen Hals'. Die Griechen vergaben die ta falara - kleine, handliche kreis- oder halbmondförmige Schilde - für militärische Verdienste. Wir finden diese Auszeichnungen bei den Römern als vergoldete  oder versilberte phaleren wieder. Sie gaben der Ordenskunde ihren wissenschaftlichen Namen: Phaleristik". Wann das alles begonnen hat, damit beschäftigt sich auch "Das populäre Lexikon der ersten Male" und landet  bei den alten Ägyptern: "Im 2.Jahrtausend v. Chr. wurden Soldaten der ägyptischen Armee, die mit außergewöhnlicher Tapferkeit gekämpft hatten, vom Pharao  mit einem Orden ausgezeichnet, der 'Tapferkeitsmedaille in Gold'- Sie wird in der 18. Dynastie (etwa 1600 - 1350 v. Chr. ) erstmals erwähnt. Die chinesischen Steitkräfte eröffneten im Jahr 1044 n. Chr. , während der Song-Dynastie, eine Militärakademie zur Offiziersausbildung. Die Akademie wurde wie eine Universitätgeführt und befand sich auf dem Gelände eines ehemaligen Tempels in Wucheng". Da Narren gerne das normale Leben perseflieren, also auch das Soldatentum mit seiner Ehrenkäserei, wundert es nicht, dass gerade Orden-Tsunamis Narren unter sich begraben, wobei das gegenseitige Behängen mit Buntmetall durchaus ernsthafte Aspekte hat, ähnlich wie im Sport, gilt doch auch das Sportabzeichen,  erhüpft oder ersprüngen, als echter Orden. Werner Honig: "Anerkennung und Belohnung sind, wenn auch nicht Ziel aller Bemühungen, zwei der mächtigsten Motive menschlichen Handelns". Womit rechnet da etwa Zeitung, wenn Gastautor, auf der Leidplanke sitzt und von Istanbul  aus weiter spekulierend in den Orient schaut, während daheim - "Gedämpfter EU-Optimismus - In Deutschland wachsen Zweifel an Europas Zukunft" - das Haus brennt: "Revolutionsführer hat sich verzockt - Geburtstagsfeiern seien Zeitverschwendung, sagte Ali Chamenei einmal. An seinem 85. Geburtstag am Mittwoch hatte Irans Revolutionsführer anderes zu tun, als Gratulanten zu empfangen. Zuletzt hat Chamenei seinen Grundsatz, den Iran aus der direkten Konfrontation mit Israel herauszuhalten, aufgegeben und sein Land an die Schwelle eines Krieges mit dem Erzfeind geführt. Es könnte ihn teuer zu stehen kommen", während Botin unterm Dreifaltigkeitsberg Kontientalplatten im Lokaljournalismus verschiebt: "'Wir haben den Stempel gehabt:

Terrorist!' - Warum fliehen Menschen aus der Türkei nach Deutschland - die Serie". Dazu setzt sie gleich zwei drauf: "Am Samstag gibt's Infos zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - Menschen mit Einschränkungen stehen Assistenzmenschen zu - auch Älteren" und "Bund und Land zahlen 90 Prozent - Rund 20 Gebäude werden Glasfaseranschluss haben - Mit Potenzial für ganz Wehingen". Auch diese Rechnung geht an den Steuerzahler, weiß sie das nicht?  Lokaljournalismus, hochprozentig, und das in Kommunalwahlzeiten. Wenn's da nicht piept im Land der Häuslebauer: "Vogelhaus ist nicht gleich Vogelhaus - Nabu-Vorsitzender gibt Tipps, wie die perfekte Bruthilfe aussehen kann". Frauensache. "Amsel, Drossel, Fink und Star. Und die ganze Vogelschar... tummelt sich mehr oder weniger häufig in den heimischen Gärten. Um ihre Brut gut aufziehen zu können und im Winter geschützt zu sein, braucht es vor allem eines: genügend Vogelhäuschen. Doch dabei gibt es einiges zu beachten". Nicht nur dort, woanders sind sie ganz aus dem Häuschen: "Cannabis-Gesetz ist 'handwerklich miserabel' - Laut der Suchtberatungsstelle Tuttlingen darf das Cannabis-Gesetz nicht so bestehen bleiben - Diese Gründe treiben die Konsumenten weiterhin zum Schwarzmarkt".  Politredaktinsleiterin schellt aus: "Südwesten will Cannabis-Verbot prüfen - Innenminister Strobl erwägt Stopp für Volksfeste und Parks nach bayerischem Vorbild".  Grüner Hagelschaden? Und was macht der gerade auswandernde Markt, um der Planwirtschaft à la DDR Platz zu machen? "In Deutschland wird so viel gearbeitet wie nie - Abhängig Beschäftigte haben im wiedervereinigten Deutschland noch nie so viel gearbeitet wie im vergangenen Jahr. Insgesamt leisteten sie einer Studie zufolge 2023 rund 55 Milliarden Stunden, 1991 waren es noch 52 Milliarden und 2005 nur 47 Milliarden gewesen. Zu diesem Ergebnis kommt eine nun veröffentlichte Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. 'Das Gesamtarbeitsvolumen ist vor allem gestiegen, weil immer mehr Frauen erwerbstätig sind', sagte Studienautor Mattis Beckmannshagen". Warum kommt dann hinten immer weniger raus, was entscheidend ist? "Arbeiten wie bei Honecker, leben wie bei Kohl " hieß ein Buch 1999, die Bedienungsanleitung für das neue linksgrüne Deutschland. Deutsche Demokratische Republik - und dann das von Berlinkorrespondentin: "39 Prozent unzufrieden mit der Demokratie - Letztes Eurobarometer vor den Wahlen im Juni - Sicherheit hat hohen Stellenwert".  Zu viel Demokratie macht wohl linksschlagseitig: "Die AfD tritt bei der Kommunalwahl in Baden-Württemberg in mehreren größeren Städten nicht mit einer eigenen Liste für den Gemeinderat an. .. 'Wir treten in Tübingen im Gemeinderat nicht an, weil niemand Lust hat, sich den Übergriffen auszusetzen', sagte ein Mitglied des Kreisvorstandes der 'Stuttgarter Zeitung'“. Frau hat noch mehr gearbeitet: "Interview: 'Allein am Wetter liegt es nicht, dass weniger Migranten kommen' - Stephan Thomae, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion, erklärt, warum die Zahl der Asylbewerber gesunken ist". Glaubenssache. Auch die FDP eine grüne Sekte? Alles einsteigen, bitte, die Fahrt endet hier: "Bei Anruf Bus - Das Land Baden-Württemberg will seinen Bürgern eine Mobilitätsgarantie geben. Gerade auf dem Land sollen sogenannte On-Demand-Angebote eine wichtige Rolle spielen. Kann das funktionieren?" Sicher. So wie alles, wenn Linkspopulisten mit der Eisenbahn spielen. Alles Super am Donnerstag! "30 Freikarten für die Waldburg - Beim 'Super Donnerstag' wird es historisch: Wir verlosen 15 x 2 Eintrittskarten für einen Besuch auf der Waldburg. Zudem darf ein Gewinner mit Begleitperson in der Staufersuite übernachten". Gut's Nächtle allweil! Träum weiter, Deutschland.  Ein bisschen Erinnerungskultur gefällig? Die Waldburg ist die Stammburg des Truchsessen- und Reichsfürstengeschlechts Waldburg. Sie stammt aus dem 12. Jahrhundert und steht auf der Gemarkung der Gemeinde Waldburg im Landkreis Ravensburg in Oberschwaben. Die Waldburg gilt auch als Wahrzeichen Oberschwabens. Dort war mal er, der Bauernjörg. "Deutsche Biographie": "Waldburg, Georg III. Truchseß von, im Juli 1525 warf W. die Allgäuer Bauern nieder. Der Bauernkrieg wurde von W. extrem grausam geführt. Gefangene wurden kaum gemacht; angebliche 'Rädelsführer' reihenweise gefoltert und hingerichtet. Durch das Niederbrennen von Dörfern – auch gegen Kritik v. a. aus den Städten im Schwäb. Bund – wurde der ländliche Widerstand rasch zermürbt. Nach Ende des Bauernkrieges schloß W. mit den Insassen seiner eigenen Herrschaften Verträge, die u. a. auch den Loskauf aus der Leibeigenschaft ermöglichten. Sein geschicktes rechtliches Vorgehen führte jedoch letztlich zu einem homogenen, leibeigenen Untertanenverband". Ehre, wem Ehre gebührt: "Im Nov. 1525 wurde W. von Ks. Karl V. belobigt und erhielt zusammen mit seinem Vetter  Wilhelm I. v. Waldburg für sein Haus 1525 die Erbtruchsessenwürde, womit diese durch den Pfalzgrafen bei Rhein als Reichserztruchsessen zu belehnen seien".

900 Millionen Euro Defizit im laufenden Jahr
Kliniksterben befürchtet - Krankenhäuser in BW rufen erneut um Hilfe
Die Krankenhäuser in Baden-Württemberg haben erneut vor einem unkontrollierten Kliniksterben gewarnt und finanzielle Unterstützung gefordert. Die finanzielle Lage der Kliniken verschlechtere sich zusehends, teilte die baden-württembergische Krankenhausgesellschaft (BWKG) am Donnerstag mit Verweis auf eine Umfrage unter ihren Mitgliedern in Stuttgart mit. "85 Prozent der Krankenhäuser im Land befürchten für 2024 hohe Defizite...
(swr.de. Wie blöd ist das denn? Gesundheitspolitik ist für die Bürger da, und diese bezahlen das. Macht Politik nicht, was sie soll? Dann hat sie ein Defizit und muss ausgewechselt werden. Gesetzwidrig werden Milliarden rausgeschmissen für Illegale  aus der Dritten Welt. Deutschland zuerst! Wann folgen sie ihren Amtseiden?)

„Demokratie ist nicht selbstverständlich“
Norbert Lammert diskutiert mit Lahrer Jugendgemeinderäten
Der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert (Dritter von rechts) diskutierte mit engagierten Jugendgemeinderäten aus Lahr und Umgebung. Eingeladen hatte der Bundestagsabgeordnete für Lahr-Emmendingen, Yannick Bury .
(Lahrer Zeitung. Wie meinen? Geschwätz. Demokratie ist, wenn aus einer rechts-konservativen Partei linksgrüne Kommunisten werden?)

6,90 Euro für Zwiebelrostbraten: Wirt zieht Bilanz
Ein kleiner Zwiebelrostbraten zum Frühstück? Nein, das wäre jetzt wohl tatsächlich noch zu früh. Aber wer in den vergangenen Monaten zur Mittagszeit Lust darauf hatte, der kam in Waiblingen (Rems-Murr-Kreis) voll auf seine Kosten. Denn da kostete der Rostbraten mit Spätzle gerade einmal 6,90 Euro. Das Experiment hat der Wirt nun wieder beendet - und zieht ein positives Fazit...
(swr.de. Es war einmal...)

Familienland BW?
Schwierige Wohnungssuche mit Kindern in BW
Immer mehr Menschen suchen sich Hilfe bei der Wohnungssuche. Wer es auf eigene Faust und mit Familie versucht, steht oft vor hohen Hürden.
(swr.de. Regnet's rein - oder warum trägt frau Kopftuch?)

Einzige Wölfin in BW tot - trächtiges Tier überfahren
Der einzige weibliche Wolf in Baden-Württemberg wurde wohl von einem Auto überfahren. Gestern haben die Verantwortlichen neue Details bekannt gegeben, beispielsweise, dass das Tier Nachwuchs erwartet hat...
(swr.de. Rotkäppchen ist gerettet.)

Hagel und Glätte: Unfälle auf der A5
Auf der Autobahn 5 ist es gestern am Abend zu Unfällen wegen Hagels gekommen. Wie das Polizeipräsidium Offenburg meiner Kollegin in der Nacht auf Nachfrage mitteilte, passierten zwischen den Anschlussstellen Rastatt Nord und Rastatt Süd kurz nach 20 Uhr mindestens sechs Unfälle in beiden Fahrtrichtungen. .
(swr.de. Das Klima, so schnell hagelt's n der "cdu" nicht.)

Größerer Polizeieinsatz
Schriesheim: Mann bei Auseinandersetzung schwer verletzt
Nach dem Vorfall im Rhein-Neckar-Kreis nahm die Polizei einen mutmaßlich beteiligten Mann vorläufig fest. Ein Großaufgebot der Polizei und eine Hundestaffel waren im Einsatz. Bei einer Auseinandersetzung zwischen zwei Männern ist am Donnerstagmorgen ein Mann im Schriesheimer Ortsteil Altenbach schwer verletzt worden...
(swr.de. Nix Genaues sagt man nicht, Vorfall mit mutmaßlichem Mann.)

Keine Busse und Bahnen in vielen Städten
(swr.de. Wohl dem, der auf dem Dorf ein gescheites Auto hat.)

Wie in Paris!:
Erste deutsche Großstadt verbannt E-Scooter
Wissen Sie, was Paris und Gelsenkirchen miteinander verbindet? Es ist die gemeinsame Abneigung gegen E-Scooter. Paris war im September letzten Jahres die erste europäische Stadt, die diese Miet-Elektroroller wieder verboten hat. Gelsenkirchen zieht jetzt nach. Die Stadt im Ruhrgebiet ist deutschlandweit die erste Großstadt, aus der die Scooter verbannt werden. Die Frist ist gesetzt: Bis diesen Samstag müssen die Geräte verschwunden sein..
(bild.de. Steher auf Kinderollern, Zeit, dass dieser Unfug aus dem Verkehr verschwindet.)

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Warum tun die Tagesthemen das?
Deutsche Außenpolitik in leichter Sprache
Von Josef Kraus
Die ARD-Tagesthemen erlauben es Baerbock, 7 Minuten und 15 Sekunden lauwarme Luft abzulassen. Warum tun sie das? Vier Hypothesen bieten sich an, wobei die unwahrscheinlichste wohl ist, Baerbock vorführen und entzaubern zu wollen..
(Tichys Einblick. Oh, Baby, Baby, Balla Balla.)

Dieser Beitrag erschien durch Kooperation mit BUNTE.de
„Dann wurde mein Jahrgang infrage gestellt“
Christian Lindners Frau Franca Lehfeldt zeigt ihre Falten
(focus.de. Passt er da rein, zusammengefaltet? )

„Wir schaffen 'ne geile Integration“:
22.000 Einwohner aus 84 Nationen: Eine Kleinstadt macht ganz Deutschland was vor
Migration wird für Deutschland in Zukunft immer wichtiger, unter anderem, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Schlüssel und große Schwierigkeit ist dabei auch die Integration der zugewanderten Menschen. Die Kleinstadt Stadtallendorf in Hessen zeigt seit Jahrzehnten, wie diese gelingt.
(focus.de. Geil kann jeder.)

Europäische Union
„Klares Signal“ – EU-Gipfel beschließt weitere Iran-Sanktionen
In Brüssel trafen sich die EU-Staats- und Regierungschefs. Gegen den Iran gibt es weitere Sanktionen, auch für Unternehmen, die am Bau von Drohnen und Raketen beteiligt sind. Der Krieg in der Ukraine war ebenfalls Thema. .
(welt.de. Geht's denen dann auch so toll wie Russland?)

"Rahmenkonzept Erinnerungskultur"
Für Claudia Roth ist deutsche Geschichte alles, nur nicht die Geschichte der Deutschen
Von Sandro Serafin
Das „Rahmenkonzept Erinnerungskultur“ aus Roths Behörde hat es in sich: Die Kulturstaatsministerin gibt darin Einblick in ihre Vorstellung, wie der deutsche Umgang mit Geschichte verändert werden muss. Aus ihrer Perspektive scheint eine deutsche Geschichte im eigentlichen Sinne gar nicht mehr existent. Vielmehr verkommt sie zu einem Sammelplatz von Erfahrungen von Leuten aus aller Welt..
(Tichys Einblick. Scholz' Dummies für Deutschland, der 3. Weltkrieg ist im Gang. Nun wird zurückgeschrieben. Nur wer dabei war, hat Erinnerung. Dummheit ist die neue Bildung. Warum wird dieses Ampelgehampel noch immer mit einer Bundesregierung verwechselt und ihre Mitglieder ernsthaft für Minister*innen gehalten?)

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NACHLESE
Sind Babys „wirtschaftlicher Selbstmord“? Was ist bloß aus der CDU geworden
Von Peter Hahne
Täglich könnte man neue Beispiele auflisten, was aus der Partei Adenauers und Kohls geworden ist. Wie verlogen die Beschwörungen des Christlichen und des Konservativen sind. Nachfolgend eine Auswahl an Beispielen...Herr CDU-Wegner pendelt also zwischen dem Bett seiner CDU-Schulsenatorin (wie er stolz verkündet) und woken Regenbogenveranstaltungen hin und her, während die Stadt in Dreck und Kriminalität versinkt. Aber jetzt hat er ja jene CDU-Frau Schäfer an seiner Seite. Wie Herr Merz seine Frau Prien an seiner Seite hat. Die verlautbarte erst kürzlich: „Die Kategorien Mann und Frau bilden eine Art Rahmen, innerhalb dessen vielfältige Ausprägungen von Geschlechtlichkeit möglich sind – sowohl genetisch, anatomisch und hormonell als auch psychologisch und sozial.“..
(Tichys Einblick. Weg ist sie, verschollen wie die Kauders, begraben wie die Schäubles. C wie Communism.)
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Aktueller denn je:
Björn Höckes „Nie zweimal in denselben Fluss“
Geliebt, gehasst, gefürchtet – Björn Höcke ist zweifellos einer der profiliertesten Politiker der AfD. Beliebt ist er, weil er die drängenden Probleme des Landes und die großen Aufgaben seiner Partei wie kaum ein anderer versteht und zu erklären weiß. Verhasst ist er bei seinen Gegnern aus exakt demselben Grund. Nachdenklich, besonnen und unaufgeregt transportiert Höcke seine Botschaften. Vielen Wählern spricht er aus der Seele. Dass die AfD in Thüringen bei aktuell 30 Prozent steht, ist in erster Linie sein Verdienst. Umso nötiger erscheint es daher, gerade seine Person nach allen Regeln der Kunst in den Schmutz zu ziehen. Wie krass der Kontrast zwischen dem echten Björn Höcke und dem massenmedialen Abziehbild seiner Person ist, lässt sich vor allem in seinem Gesprächsband „Nie zweimal in denselben Fluss“ herausfinden. Was er wirklich denkt, was er fühlt, was er will – all das findet sich hier schwarz auf weiß. Gemeinsam mit dem Journalisten Sebastian Hennig entwickelt Höcke in diesem Buch seine Vision für Deutschland, zeichnet ein Bild der Verhältnisse, gibt Kontext und Einblick in seine Person. Lesen soll man es nicht, weil dann die Dämonisierung schwierig wird – und genau deshalb sei es unbedingt empfohlen. Mit ihm, dem politischen Angstgegner, ins offene Gespräch zu gehen, das trauen sich die allerwenigsten. Mit den Wahlen in Thüringen am 1. September steht man jetzt aber vor einem Problem. Nicht mit Höcke zu diskutieren, wirkt schwach. Den Schlagabtausch zu wagen, ist gefährlich. Im TV-Duell zwischen Höcke und dem CDU-Kandidaten Mario Voigt wurde das überdeutlich. Letzterer feuerte die üblichen Diffamierungssalven ab, hatte trotz seines Spickzettels jedoch keine Schnitte. Glück für Voigt: Zumindest auf die beiden Welt-Moderatoren war Verlass. Die hatten sich – wie nicht anders zu erwarten – voll und ganz auf die Seite des CDUlers geschlagen und Höcke immer wieder penetrant ins Kreuzverhör genommen. Voigt konnte sich in der Zeit entspannen und neue Lauge für seine Sprechblasen anrühren. Ermüdend, entlarvend, aber erwartbar. Dass sich Höcke in diesen heißen Wahlkampftagen als Angeklagter vor dem Landgericht Halle wiederfindet, passt ins Bild. Weil er auf einer Veranstaltung Mitte 2021 in seiner Rede „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ gesagt hatte, zeigte ihn ein Grünen-Politiker an. Clownswelt pur. Wer ist der Mann, der für die patriotische Sache immer wieder den Kopf hinhält? Und warum macht er weiter, trotz aller Schikanen? In seinem Buch erfahren Sie es.
» Björn Höcke: „Nie zweimal in denselben Fluss“
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Schluss jetzt mit diesem Quatsch! Die Bundesrepublik Deutschland steht am Abgrund. Und wir haben eine Regierung, die das Land von hinten immer stärker dahin schiebt. Kipppunkt? Weit überschritten. Das Volk ist der Souverän. Schon vergessen? Ob eine Frau Faeser, eine Frau Paus, ein Herr Scholz oder irgendjemand etwas möchte, spielt in einer funktionierenden Demokratie leider nur ‚die zweite Geige‘. Ich hatte ‚vor vielen Monden‘ Folgendes gelernt: Staat = Staatsgebiet + Staatsverfassung + Staatsvolk. Da kommen Regierungsmitglieder erst einmal nicht vor. Und das ist gut so. Parlamentarier und Regierung sind Erfüllungsgehilfen des Volkes. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Punkt! Demut täte gut!
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Weltbevölkerungsbericht
„Im Niger noch fast sieben Kinder im Schnitt pro Frau“
Heute leben laut UN mehr als acht Milliarden Menschen auf dem Planeten. In vielen Ländern gehen die Geburtenraten zurück, fallen sogar hinter das geburtenschwache Deutschland zurück. In Afrika ist die Lage anders – auch weil vielen Frauen keine selbstbestimmte Familienplanung möglich ist..
(welt.de. Deutschland hat noch Platz?)

Volker Seitz
Anders sparen in Afrika
Auch wenn Afrika hierzulande vielleicht nicht als Hort der Sparsamkeit gilt, so hat sich auf dem Kontinent doch eine interessante eigene Form des Sparens entwickelt, auch um – jenseits von Banken – den Zwang zum verwandtschaftlichen Verteilen auszutricksen.
(achgut.com. Deutschlandkarte ruft?)

Sebastian Biehl
Versteht Scholz wirklich, was Xi will?
Olaf Scholz spielte in Peking den Staatsmann, aber er scheint nicht einmal zu verstehen, was die Chinesen sagen, wenn sie ihm liebgewonnene Textbausteine nutzen.
(achgut.com. Das Mauernbauen kann er dort wenigstens lernen.)

Roger Letsch
Hirschhausen, der Demokratie-Flachmacher
Zwei Spindoktoren umtanzen das „demokratische Establishment“ und rechnen mit der Opposition ab. Ein Stück, das Tag für Tag im ÖRR und im Internet gegeben wird. Volkserziehung für alle und Klimakunde für Dreijährige.
(achgut.com. Es gibt mehr Spinner ohne Doktor.)

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Politisches und tatsächliches Aprilwetter
Scholz belehrt China, Israel tadelt Baerbock, Demoskometer enttäuscht Faeser
Israel weist Stillhalte-Forderungen zurück ++ Braven Medien kein Wort wert: In Brüssel geht die NatCon weiter ++ Leerreisen: Scholz in China, Baerbock zum 7. Mal in Israel ++ von "Klimaschutzgesetz" bis Starkregen in Dubai ++
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Wann macht Annalena selbst die Fliege?)

Folgen desaströsen Agierens
Habecks Geschichten: Neues aus Strom-Schilda
Von Klaus-Rüdiger Mai
Alles, was Habeck als Sieg preist, fällt in die Kategorie Pyrrhus-Sieg oder folgt dem Motto: Schlimmer geht immer.
(Tichys Einblick. Mehr Kinderbücher braucht das Land.)

Bundesregierung
Fall Reichelt: Mit viel Steuergeld gegen die Meinungsfreiheit
Entwicklungsministerin Schulze läßt sich den Kampf gegen Kritik an ihrer Politik einen sechsstelligen Betrag kosten. Und nach dem verlorenen Verfahren gegen Reichelt in Karslruhe sagt sie die Unwahrheit.
(Junge Freiheit. Wahr ist, was in der Zeitung steht.)
„Mehr Geld, nicht weniger“
„In unserem Interesse“: Schulze verteidigt Förderung von Radwegen in Peru
Radwege in Peru und Projekte gegen toxische Männlichkeit in Ruanda? Davon profitiert Deutschland – behauptet die Entwicklungshilfe-Ministerin. Sparen sollen im kommenden Haushalt gefälligst andere, verlangt die Grünen-Politikerin.
(Junge Freiheit. Scherzkekse müssen sein.)

Entwurf für neues Grundsatzprogramm
CDU und Zentralrat der Muslime streiten über Islam-Satz
Der Zentralrat der Muslime übt Kritik an einem Islam-Satz für das CDU-Grundsatzprogramm. Die Partei ändert den Satz. Der Zentralrat beschwert sich erneut. Wie reagieren die Christdemokraten jetzt?
(Junge Freiheit. Wer die Mehrheit hat, gewinnt. Allahu Akbar.)

Diverses Gequalme
Chemnitz wird Kulturhauptstadt – und macht sich dafür zum Clown
In Chemnitz widmet sich ein Forschungsprojekt der Technischen Universität „Stereotypen und Repräsentationen im regionalen Kunsthandwerk“. Weibliche, migrantische und queere Räuchermännchen müssen herhalten als Beitrag zur Kulturhauptstadt 2025.
(Junge Freiheit. Springt Karl Marx wieder aus der Kiste seiner einstigen Stadt?)

Bündnis 90/Die Grünen
„Die Dominanz des grünen Zeitgeists geht gerade zu Ende“
Politikprofessor Hubert Kleinert gehörte 1983 der ersten Grünen-Fraktion im Bundestag an. Besonders die Union habe die Partei feindselig empfangen. Der grüne Hang zum Moralisieren habe zwar abgenommen, doch der Partei fehle bis heute Gespür dafür, dass sie mit „Minderheitenthemen“ viele Bürger gegen sich aufbringe.
(welt.de. Nun, heute trägt die "cdu" ein grünes Käppchen und liegt sogar bei Grünen im Bett.)

Defizit“ an Arbeitsstunden
In Deutschland werde zu wenig gearbeitet, sagt Lindner
Die deutsche Wirtschaft leidet laut Finanzminister Christian Lindner unter einem Defizit an geleisteten Arbeitsstunden. In Ländern wie Italien und Frankreich werde „deutlich mehr gearbeitet“, sagt der FDP-Politiker.
(welt.de. Dummes Zeug, liest er keine Zeitung? Dann fange er mal an, zu arbeiten!)

Neuland macht alles neu

Von Maria Schneider

Kommen Sie nach Neuland. Es ist hier sehr gut. Sie brauchen keine Papiere. Sie brauchen kein Geld. Sie müssen Ihren echten Namen nicht nennen. Und auch Ihr Altland interessiert in Neuland niemand. Denn Neuland macht alles neu.

Sie werden ein neuer Mensch - denn das ist Stalins, Maos, Pol Pots und Marxens Lösung für all die Ungerechtigkeiten in der Welt. Sie müssen keinen „großen Sprung nach vorn“ wie unter Mao machen. Sie müssen nicht - wie unter Pol Pot - die eigenen Landsleute auf den Killing Fields niederknüllen, um selbst ein paar Minuten länger zu leben. Nein, in Neuland ist auch die Methode neu. Das gegenseitige Niederknüppeln erledigen die restlichen Indigen (also, die Altländer) von ganz allein für Sie in Ihrem Neuland.

In Neuland bekommen Sie alles umsonst
Hier in Neuland bekommen Sie einen neuen Paß, ein neues Haus, jeden Monat Geld auf ihr neues Konto und Sie dürfen auch ihre restliche Verwandtschaft herholen, um Neuland wieder „aufzubauen“, so wie es die Türken ab 1962 nach Abschluß des Wirtschaftswunders getan haben.

In Neuland geht alles, wirklich alles. Sie müssen nicht lesen oder schreiben können, um einfach so Geld für ihre Familie zu bekommen und es an ihre Cousinen im Dorf zu überweisen. Sie müssen kein neuländisch lernen, sondern behalten einfach Ihre Sprache oder entscheiden sich für eine der vielen zukünftigen Amtssprachen, die hier gesprochen werden. Eine Hörprobe? Gehen Sie einfach in den Lidl, den dm, den Frankfurter, Mannheimer oder Stuttgarter Bahnhof und lauschen Sie den zahlreichen Sprachen der Neuländer. Dort werden Sie auch viele neue Freunde finden, die ihnen erklären können, wie alles hier in Neuland so läuft.

Jüngere Altländerinnen erkennt man an der Reiswaffel, junge Altländer am Dutt
Jetzt fragen Sie sich vielleicht, wer Ihnen all die Geschenke und ein so schönes Bett bereitet. Ja, das sind natürlich die Altländer - sehr leicht daran zu erkennen, dass sie meisten von ihnen alt, ärmlich gekleidet und gebeugt mit schütterem, weißen Haar in Mülleimern wühlen. Die jüngeren Altländerinnen sind meist dürr und in labbrigen Kleidern. Häufig sichtet man sie, wie sie verstohlen und hektisch an staubigen Reiswaffeln knabbern, während sie mit gespitzten Ohren unablässig darauf lauern, dass ihre Landsleute etwas Unschönes sagen. Kaum hören sie etwas Unanständiges, apportieren sie es sofort unterwürfig an altländische Meldestellen. Daher stammen übrigens auch ihre Reiswaffeln. Sie sind das Leckerli, das sie als Belohnung für das Apportieren der Meldungen erhalten.

Die altländischen jungen Männer erkennt man ganz besonders einfach: Sie tragen einen Dutt und sehen aus wie früher die Frauen ausgesehen haben. Das ist auch der Grund dafür, dass viele altländische Mädchen sich gern mit den neuländer Männern mit den großen Muckis und den schönen schwarzen Augen mit langen Wimpern einlassen. Das Ergebnis ist nach neun Monaten ein Baby, wie auf den vielen Plakaten mit der neuen Wunschfamilie abgebildet. Getreu dem Slogan: Aus Alt mach Neu!

In Neuland geht - wie bereits erwähnt - fast alles. Dazu gehört die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel ohne Fahrkarte, woran die Altländer übrigens selbst schuld sind, weil ihre komplizierten Automaten eine Zumutung für die einfachen, aufrechten Neuländer sind. Als Neuländer darf man überdies im Laden alles mitnehmen, was einem gefällt und muss nicht dafür bezahlen. Das Geld muss schließlich in das andere Altland - nämlich das des Neuländers - überwiesen werden. Sonst gibt es Ärger mit der Verwandtschaft, mit der man überall und ständig lauthals über Facetime wichtige Dinge besprechen muss.

Der Neuländer darf alles, der Altländer nichts
In Neuland darf man sich nicht nur im Laden, sondern auch an den Mädchen bedienen. Es sind schließlich nur Mädchen und noch dazu altländische Mädchen. Selbst in der Gruppe darf man sich mit ihnen monatelang vergnügen und wird trotzdem nicht bestraft, wenn man minderjährig ist, weil die Altländer glauben, dass Neuländer unter 18 Jahren noch nicht richtig von falsch unterscheiden können.

Sie sind schon ein komisches Völkchen, diese Altländer. Deswegen will auch kein Neuländer so wirklich etwas mit ihnen zu tun haben. Welcher vernünftige Mensch könnte ruhig bleiben, wenn kleine vierjährige, altländer Mädchen im Supermarkt angepiekst werden? Ein Neuländer hätte Nullkommanichts all seine Brüder, Cousins und Onkels geholt und den Täter an Ort und Stelle windelweich geprügelt. Die Altländer sagen, es liegt daran, dass sie nicht freundlich genug zu den Neuländern waren und ihnen noch nicht genug Geschenke gegeben hätten. Da schüttelt der Neuländer nur ungläubig den Kopf und füllt den nächsten Antrag auf Wohngeld aus.

Die Neuländer wischen mir den Hintern ab, wenn ich alt bin.
Ja, so ist das in Neuland. Kurzum - der Neuländer darf alles, der Altländer nichts. Und deswegen nimmt der Neuländer auch keine Arbeit an. Denn dann würde er ja sofort zum Altländer herabgestuft werden und - was noch viel schlimmer ist - er könnte sich nicht mehr mit seinen Freunden im Café treffen, sondern müßte ihren Kaffee mit seinen Steuern bezahlen. So doof kann doch nun wirklich keiner sein, außer … Sie haben es erraten! … die Altländer!

Und was wird aus den Altländern? Na ja, je mehr Neuländer kommen, desto weniger werden die Altländer, bis sie schließlich ganz ausgestorben sein oder inmitten von Müll in Reservaten leben werden. Bis dahin heißt es aber erst mal: Die Ärmel hochkrempeln, weiter arbeiten gehen, schön eine Armlänge Abstand halten und brav nachts daheim bleiben. Dann passiert schon nichts und der Neuländer wird den Altländern als Dank den Hintern abwischen, wenn sie im Altersgefängnis liegen. Denn genau deswegen sind die lieben Neuländer ja hierhergekommen - um uns zu pflegen. Das zumindest sagen uns die Politiker. Und die müssen es ja wissen. Daher mache ich persönlich mir keine Gedanken mehr über irgendwelche „Polizeilichen Kriminalstatistiken“ und rufe jeden Tag meinen zukünftigen Altenpflegern ein, „Herzlich willkommen in Neuland!“ zu. Schließlich werden sie mich vor der Peinlichkeit bewahren, dereinst in meinem Kot liegen zu müssen.

So, jetzt wissen Sie Bescheid, wie es hier in Neuland läuft, und ich muss mich entschuldigen. Wir haben ja auch schon lang genug geplaudert. Denn jetzt muss ich los, das Grab meiner Nichte pflegen. Sie wissen ja - Personalmangel.

PS.: Meine Nichte hat es nicht besser verdient. Sie war spät nachts unterwegs, trug einen kurzen Rock und hat einfach kein Verständnis für die fünf traumatisierten Jungs aufgebracht. Aber das, das ist eine ganz andere Geschichte …

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Erstveröffentlichung: beischneider am 17.04.2024

Sozialkreditsystem und Zwangssterilisierung

„Ein Blick nach China zeigt, wohin die Reise geht. Millionen Tote und Totalüberwachung!“, sagt AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet. Bei der Unterdrückung der eigenen Bevölkerung sei China nicht nur Vorreiter, sondern auch Vorbild. In seiner jüngsten Sendung nimmt Magnet gemeinsam mit Insidern das unbekannte China „abseits von Essen und Räucherstäbchen“ unter die Lupe. Was er an Fakten ausgegraben hat, könnte einem Europäer teilweise das Blut in den Adern gefrieren lassen.

Die strikte kommunistische Gesellschaftsordnung inklusive Überwachungsstaat und Meinungsdiktatur biete immer wieder Blaupausen für Maßnahmen und Gesetze in Europa, Stichwort „Kampf gegen Rechts“. Neben der politischen Gleichschaltung wird auch Chinas Medienlandschaft durch die kommunistische Partei gelenkt. „Europa baut dieses System seit Corona Schritt für Schritt nach. Wenn wir das nicht wollen, müssen wir aufstehen!“, so AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet.

Weltherrschaft durch Daten und Kontrolle
„Für die kommunistische Partei gibt es nichts Wichtigeres als Macht!“, ist sich der China-Experte Manyan Ng im Interview sicher: „Ihr äußerstes Ziel ist es, die Welt zu beherrschen!“. Jeder Kritiker sei eine potenzielle Gefahr. Geplant sei die perfekte globale Überwachung der Menschen: „Nicht nur der Chinesen, sondern der ganzen Welt!“

Alle Konzerne stünden unter der Kontrolle der chinesischen Regierung. Deswegen existiere bereits ein enormes „Big-Data-System“. Unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit müssten Großkonzerne wie „Huawei“, „Lenovo“ und „BYD“ ihre erfassten Daten in Echtzeit an das Ministerium für Staatssicherheit nach Peking schicken – auch jene aus dem Ausland.

In China gebe es außerdem rund 600 Millionen Kameras, die alle miteinander vernetzt seien. Durch den starken Einfluss der chinesischen Wirtschaft auf den globalen Markt sei es möglich, das Militär enorm aufzurüsten, erklärt Manyan Ng. Einflussreiche Konzerne und Banken wie „BlackRock“ und Rothschild würden bereits auf die Kraft des chinesischen Reiches setzen.

Westen hat das gleiche Ziel
„Mao Zedong gab bei der Gründung der Volksrepublik China 1949 die Richtung vor – wir werden in den nächsten 100 Jahren die Führenden in der Wirtschaft, im Militär und im Sozialwesen!“, weiß Geopolitik-Berater Herbert E. Martin. Er spricht von einer globalen Machtverschiebung zwischen den USA und China. „Doch der Westen hat das gleiche Ziel!“, weist der Geopolitik-Berater auf Entwicklungen hin: „Kanada ist gerade dabei, ein soziales Überwachungssystem zu installieren.“ Die Bürger sollen überwacht und letzten Endes steuerbar gemacht werden.

Die Installierung des digitalen Euros gekoppelt an ein Sozialkreditsystem sieht der Publizist Ernst Wolff als drohende Gefahr für die nahe Zukunft in Europa. „Es ist ein perfektes Herrschaftsinstrument!“. In China sei das Sozialkreditsystem unter dem Titel „Kultur der Ehrlichkeit“ eingeführt worden. „Brave“ Bürger werden belohnt oder zumindest nicht bestraft. Unbequemen wird das (Über-)Leben schwer gemacht. Wolff warnt vor der Einführung dieses Überwachungsinstrumentes in der EU unter Ausnutzung des nächsten Crashs. Durch die höchste Verschuldung aller Zeiten, eine bevorstehende Rezession, eine Insolvenzwelle des Mittelstandes und einen Zusammenbruch des Arbeitsmarktes rechne man seitens des Systems mit großen Verwerfungen.

„Die Agenda, ob in China, den USA, Russland oder Indien, ist die gleiche!“, bestätigt Wolff und weist auch auf Anzeichen hinter den Kulissen hin: „Der größte Anteil der Young Global Leaders des WEF stammt aus den USA, das zweitgrößte Kontingent kommt aus China!“.

Xinjiang als Experimentierfeld der Diktatur
Die mörderische „Anti-Rechts-Bewegung“ habe China bereits hinter sich, sagt Stefan Magnet. Alle Kritiker wurden eliminiert. Die Folge waren Millionen Tote. „Seit Jahrzehnten dient Xinjiang als Experimentierfeld der Diktatur“, so Magnet. Die kulturelle und ethnische Vernichtung der muslimischen Uiguren finde vor aller Augen der Welt statt. Peking nutze dafür alle Mittel: Masseninternierung, Folter, Umerziehung, Zwangssterilisation, Zwangsabtreibung, Todesstrafe, das Verbot muslimischer Namen, Symbole und Feiern. Selbst das Tragen von Bärten und Uigurisch als Unterrichtssprache wurden untersagt.

Ein enormer Geburteneinbruch sei zu verzeichnen. Durch das „Anti-Terror-Gesetz“ könnten alle Uiguren als potenzielle Gefährder erfasst werden. „Ausnahmezustände gaben den Startschuss. In Xinjiang starteten die chinesischen Behörden den sogenannten ,Volkskrieg‘ gegen den Terror als Antwort auf eine Handvoll gewalttätiger Übergriffe von Uiguren, die tatsächlich stattfanden.“ Die Propaganda gegen Andersdenkende und „Systemgegner“ sei so weit getrieben worden, dass diese von der Bevölkerung gelyncht wurden.

Parallelen zum Kampf gegen Rechts in Europa
„Es zeigen sich auffällige Parallelen zum Kampf gegen Rechts in Europa!“, warnt Stefan Magnet etwa vor dem „Aktionsplan“ der deutschen Innenministerin Nancy Faeser. Unter dem Vorwand der Bekämpfung des Rechtsextremismus könne jeder Mensch jederzeit als potenzieller Gefährder eingestuft werden. „Merken Sie, wie weit wir in den letzten Jahren gekommen sind?“, fragt der AUF1-Chefredakteur. Und weiter: „Kommunismus, Kapitalismus, Staat oder Konzerne – vollkommen egal. Es geht darum, dass die Elite ihre Macht durchsetzen kann!“.

Dabei sei egal, wer die Bevölkerung schlussendlich kontrolliert. Dieser Dystopie zu entrinnen, bleibe nur mehr wenig Zeit. Stefan Magnet warnt: „Es soll weltweit ein globalistisches Kontrollsystem nach dem Great Reset entstehen, aus dem es keinen Ausweg mehr gibt. Aufwachen – jetzt oder nie!“.
(pi-news.net)