(tutut) - Ständig in aller Munde ist die Demokratie ins Gerede gekommen. Die Wiederholung bringt's, dass alle alles glauben - oder müssen sie letztlich dranglauben? "Demokratie und Nationalstaat sind gemeinsam entstanden, und dies nicht aufgrund eines historischen Zufalls, sondern weil Demokratie kollektive Selbstbestimmung bedeutet und nur funktioniert, wenn es so etwas wie ein Kollektiv gibt", betont Manfred Kleine-Hartlage in seinem kleinen Lexikon von "145 Unwörtern und ihrer politischen Bedeutung" in "Die Sprache der BRD". und fährt fort: "Auf den ersten Blick ist Demokratie eine Zumutung: Warum sollte jemand, der sich politisch in der Minderheit befindet, sich verpflichtet fühlen, die Entscheidungen der Mehrheit zu akzeptieren, die er selber doch für falsch hält? Warum sollte er die Diktatur der Mehrheit akzeptabler finden als die irgendeines Tyrannen? Warum sind Menschen loyal gegenüber demokratischen Entscheidungen?" Auf deutsche Realität bezogen umgekehrt gefragt? Warum sollte eine Minderheit sich einer Minderheit beugen, beispielsweise einer 12-Prozent-Partei, welche versucht, mit der Wiederholung von Misserfolgen einer Ideologie in ein wie auch immer geartetes Paradies zu gelangen? Menschen "sind dann so weit loyal, wie sie vernünftigerweise unterstellen können, daß die Mehrheit das Gemeinwohl, letztlich also auch das der politisch
unterlegenen Minderheit, im Auge hat. Diese Erwartung ist aber nur dann vernünftig, wenn es einen Konsens darüber gibt, wessen Wohl gemeint ist, wenn vom Gemeinwohl die Rede ist; es muß Konsens darüber bestehen, wer die Gemeinschaft ist, um deren Wohl es geht". Um wen geht es also in diesem unseren Lande, wo Vielfalt und Multikulti zur politischen Einfalt erklärt werden? "Der Demokratiebegriff des Grundgesetzes setzt ganz selbstverständlich das deutsche Volk im Sinne einer Solidargemeinschaft voraus, d.h. es setzt einen soziologischen Sachverhalt als gegeben voraus, den der Staat nicht schaffen, wohl aber zertören kann. Zerstört er ihn, dann untergräbt er damit zugleich die Voraussetzungen seiner eigenen verfassungsgemäßen Ordnung. Wer eine solche Politik propagiert, legt die Axt an die Grundlagen der Demokratie, ja sogar an die Grundlagen der europäischen Zivilisation". Vorne versucht noch
ein Chefredakteur in diesem Sinne sich freizuschreiben an der Leidplanke und schert aus frommer Regierungspropaganda gegen aufmüpfige Bauern aus: "Proteste nicht delegitimieren - Es hätte ein Feiertag der Demokratie werden können, denn immerhin ermuntert das Grundgesetz ja geradewegs zu Demonstrationen. Je mehr Leute auf der Straße sind, desto besser sollte es also um die Freiheitsrechte in einem Staat bestellt sein, denn natürlich kann der Souverän - das Volk - jederzeit seine Stimme erheben, um seinem Angestellten - der Regierung - mal ordentlich die Meinung zu geigen und freundlich oder auch schlecht gelaunt daran zu erinnern, wer in einer Demokratie letztlich das Sagen hat, nämlich die Bürger". Hinten aber, wo sein soll, was nicht alle haben, lässt frau das Volk auf dem Dorf huldigen durch seine Vertreter einem Landrat, den es nicht gewählt hat, und der noch immer nicht Rechenschaft abgelegt hat über sein Tun gegen Bürger während einer politischen Pandemie: "Landrat will besser regiert werden - Neujahrsempfang in Immendingen zwischen Künstlicher Intelligenz und Bauerndemo - Bauernproteste vor der Donauhalle: Die Landwirte waren mit Traktoren und anderen Maschinen angerückt, um stillen Protest zu üben". Haben sie die Traktoren etwa geschoben? "Die Bewirtung übernahm die Narrenzunft Strumpfkugler". Die selbe Frau im Dienst von drei Königen und einem Sonntag hat noch andere Töne: "Interview: 'Es war immer das, was ich machen wollte“' - Leonie Bumüller hat in Tuttlingen Querflöte spielen gelernt und füllt jetzt Konzertsäle... Heute ist die 28-Jährige festes Mitglied der NDR-Radiophilharmonie in Hannover und füllt auch als Solistin Konzertsäle. Am Donnerstag, 11. Januar, 20 Uhr, tritt die Tuttlingerin mit dem Südwestdeutschen Kammerorchester Pforzheim in der Tuttlinger Stadthalle auf". Und dann hat sie auch auch noch diese Nachricht, wo "Spaichingen" draufsteht: "Sternsinger bringen Segen ins Tuttlinger Landratsamt - Ein wenig Stimmbruch gehört dazu beim Sternsingen, stellte Landrat Stefan Bär schmunzelnd fest. Seine Freude über die Gesangseinlagen der Sternsinger aus der Seelsorgeeinheit Dreifaltigkeitsberg minderte das nicht. Kinder und Jugendliche aus Spaichingen, Dürbheim und Balgheim brachten am Freitag den Segen der Heiligen Drei Könige ins Landratsamt Tuttlingen". Welche Heiligen meint sie denn? "Christliche Kultur und Politik" wissen darüber wenig, da bräuchte es schon künstliche Intelligenz, um natürlicher auf die Sprünge zu helfen. Noch einmal erscheint der Kreis TUT als "Spaichingen", bis 1938 war das auch ein Kreis: "Bauern-Proteste starten am Montag um 5 Uhr - Vor allem auf Kreisverkehre zielen die Landwirte im ganzen Landkreis ab - Demonstration soll 15 Stunden dauern", und ein Chefredakteur assistiert wider die Tendenz der Regierungspropagandamedien, welcher gleichzeitig eine Menge Platz eingeräumt wird: "Auch die Ampel-Mannschaft stürzte sich mit größter Inbrunst in die - natürlich 'schärfste' - Verurteilung des Vorfalls, mit dem sicherlich nicht unwillkommenen Nebeneffekt, dass die eigentlichen Anliegen der Bauern und ihrer Mitstreiter erst einmal in den Hintergrund gerieten. Dabei müssten diese Politprofis aus eigener Demonstrationserfahrung natürlich eigentlich ganz genau wissen, dass jeder Protest auch immer eine gewisse Anziehungskraft auf ein unerfreuliches und zumeist auch unerwünschtes Klientel ausübt. Den Fokus aber massiv auf diese Minderheit der Trittbrettfahrer zu lenken, nimmt dem eigentlichen Protest seine Legitimität. Und das verhärtet die Fronten
unnötig". Dagegen halten darf nicht nur er: "Blockade-Demonstranten drohen Freiheitsstrafen - Empörung nach Vorfall mit Minister Habeck an der Nordsee - FDP-Politiker Strasser erklärt die juristischen Folgen der Bauernproteste". Und ein gelernter Kindergärtner gibt den Knecht Ruprecht: "Interview: 'Ich erwarte eine harte Verurteilung - Landwirtschaftsminister Özdemir kritisiert Merz und Söder im Fall Habeck - Agrarkompromiss bleibt". Eine Brauerei hat ihn ausgeladen. An dem was Sache ist, versucht sich sie als Wahrsagerin, die schon Geld in die Wüste gesetzt hat: "Hoffmeister-Kraut: Südwest-Wirtschaft schrumpft 2024 - Die Unternehmen im Südwesten müssen sich nach Einschätzung von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU, Foto: dpa) auf ein herausforderndes Jahr einstellen. '2024 wird sehr schwierig', sagte sie in Stuttgart. Ihr Haus rechne damit, dass die Wirtschaftsleistung im Land um 0,6 Prozent schrumpfen werde. Baden-Württemberg trifft es laut der Prognose voraussichtlich härter als den Rest der Bundesrepublik. Deutschlandweit rechnen die 'Wirtschaftsweisen' mit einem Minus von 0,4 Prozent". Deutschland ein Waisenknabe. Was Dürre und Hitze bedeuten, die ständig an die Wand gemalt werden, weiß ein Erklärbär, denn Natur ist ganz natürlich: "'Wir können das Wasser nicht verhindern' - Hochwasser- und Risiko-Experte Jörn Birkmann über die aktuelle Lage in Deutschland, Versäumnisse im Hochwasserschutz und bessere Vorsorgemöglichkeiten". Frankrech meldetnicht nur jede Mengeneue AKW, woher soll Deutschland sonst den Strom kriegen, sondern auch dies: "Neue Pläne fürs alte Atomkraftwerk Fessenheim - Im Oberelsass will ein französischer Energiekonzern radioaktiven Schrott verwerten - Der Bau einer Anlage zur Verarbeitung leicht radioaktiven Schrotts des grenznah gelegenen französischen Atomkraftwerks Fessenheim sorgt für Unmut auf der deutschen Seite". Die nächste Demo kommt bestimmt. Ob hierfür das Licht ausreicht? "Neue Netzregeln in Kraft - Verband sieht noch keine Notwendigkeit für Abregelung - Der Energiewirtschaftsverband BDEW sieht für Verteilnetzbetreiber derzeit noch keine Notwendigkeit, den Strombezug von neuen Wallboxen oder Wärmepumpen zu drosseln. Die betreffenden Anlagen würden zum Großteil erst noch in Betrieb genommen. Die gleichzeitig auftretende Leistung sei deshalb jetzt noch nicht kritisch, erklärte der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW)". Deutschland hat noch ein Problemkind: den Sport, speziell den Fußball: "Noch immer ein Tabuthema - Vor zehn Jahren wagte Thomas Hitzlsperger sein Coming-out - Bis heute steht kein aktiver Spieler zur Homosexualität- Thomas Hitzlsperger wundert sich nicht, dass er immer noch zu dem Thema befragt wird. Daran, dass Homosexualität zumindest in der breiten Wahrnehmung scheinbar nach wie vor etwas Außergewöhnliches ist, hat sich seit dem Coming-out des früheren Fußball-Nationalspielers nur bedingt etwas geändert. Dass hierzulande noch kein aktiver Profi seine Homosexualität öffentlich gemacht hat, wirft auch die Frage auf: Wie divers sind wir wirklich?" Was sagt eigentlich der Ball dazu? Die "Rainbows": "1. Strophe: 5× "My Baby Baby Balla Balla“, mit einem „Huh – Balla Balla“, 2. Strophe: 15× "Balla“, nochmals 15× "Balla" mit einem "Aahhh“", 3. und 4. Strophe siehe 1. Strophe am Schluss "Huh".
Sechs Verletzte
Mit Messer bewaffneter Algerier randaliert in Notaufnahme der Uniklinik
Freiburg (ots) - Ein psychisch auffälliger Mann hat am Samstag, 06.01.2023, gegen 11 Uhr mehrere Menschen im Notfallzentrum der Universitätsklinik Freiburg angegriffen. Nach derzeitigem Ermittlungsstand war der 43-Jährige aufgrund einer älteren Schnittwunde zur Nachbehandlung in das Notfallzentrum gegangen. Als er auf die Wartezeit hingewiesen wurde, soll er randaliert und andere Patienten und Mitarbeiter der Uniklinik unvermittelt angegriffen haben. Die sofort verständigte Polizei konnte den mit einem Teppichmesser bewaffneten Mann kurze Zeit später im Bereich der Notaufnahme zu Boden bringen und vorläufig festnehmen. Er leistete dabei erheblichen Widerstand, die Polizisten setzten Pfefferspray ein. Insgesamt wurden bei dem Vorfall nach derzeitigem Kenntnisstand sechs Personen leicht verletzt: ein Patient, eine Mitarbeiterin der Notaufnahme, ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes, zwei Polizeibeamte sowie der Angreifer selbst. Der verletzte Patient erlitt nach derzeitigem Kenntnisstand Schnittverletzungen am Unterarm. Der Festgenommene, ein Mann mit algerischer Staatsangehörigkeit, wurde in ein psychiatrisches Krankenhaus gebracht.
(Polizeipräsidium Freiburg)
Demos, Blockaden, Traktor-Sternfahrten
Aktionen zu Großprotesten am Montag haben begonnen
Ab dem heutigen Montag wollen die Bauern und ihre Unterstützer Deutschland lahmlegen. Allein für den 8. Januar sind bundesweit zahlreiche Aktionen geplant. .
(Junge Freiheit. Wer sind die Feinde der Freiheit? Undemokraten.)
Kundgebung vorm Brandenburger Tor
Der Protest der Bauern wird zur Massenbewegung
Zigtausende Bauern haben bundesweit gegen die Politik der Ampel demonstriert. Auch auf der Kundgebung in Berlin. Der Unmut gegen Scholz und Co. mobilisiert immer mehr Unzufriedene – trotz der Gegenkampagne grünnaher Medien.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Bauern gegen grünen Mist.)
Hass und Hetze von Politik und Medien
Die Bauern erhalten das Land
Von Klaus-Rüdiger Mai
Schaut man sich die Reaktion der Ampel-Leute und der sie flankierenden Medien an, dann lässt ein nüchterner Blick nur eine Schlussfolgerung zu, dass nicht die Bauern, nicht die Bürger, nicht das Volk sich radikalisiert haben, sondern die Regierung und ihre Medien sich aus Wut darüber, dass die Wirklichkeit nicht nach ihrer Pfeife tanzt, radikalisieren...
(Tichys Einblick. Johannes Menath "Moderne Propaganda - 80 Methoden der Meinungslenkung: "Wer dieBlder in unseren Köpfen kontrolliert, der kontrolliert auch uns. Das gezielte Durchschauen versuchter Manipulation ist somit von fundamentaler Bedeutung für jeden Einzelnen. Jede Demokratie ist nur so stark wie das souveräne Bewusstsein der Wähler. Bildung, gerade auch im Hinblick auf Faktoren, die unsere Psyche beeinflussen, steht also am Beginn der Entwicklung zum mündigen Bürger".)
Staus fast überall in Baden-Württemberg
Die demonstrierenden Landwirte und Landwirtinnen behindern heute Morgen an vielen Orten den Verkehr.
(swr.de. Nichts Neues unter der Sonnenblume. Ist KRÄTSCH auch ein Bauer?)
Verkehrschaos erwartet
Bauernproteste in BW: Dürfen Schüler zuhause bleiben?
(swr.de. Dürfen? Sonst nüssen sie, wenn Politiker ihre Pandemie haben.)
Bauernproteste
Gericht gestattet Autobahn-Blockaden – Faeser kritisiert Landwirte
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass die geplanten Blockaden von Autobahnauffahrten rechtens sind. Kritik kommt unter anderem von der Innenministerin. In einer Übersicht zeigt WELT die geplanten Blockaden.
(welt.de. Sie mal wieder. Wo kriegt sie das Essen her?
Gegen „unsinnige Agrar- und Umweltpolitik"
Bauernproteste erhalten Unterstützung von Deutschem Jagdverband
Von Gastautor
Die Bauernproteste gegen die Sparpläne der Ampelregierung, unterstützt der Deutsche Jadgverband: “Wir zeigen uns solidarisch mit den Land- und Forstwirten, alle Jäger sind aufgerufen, die regional organisierten, friedlichen Protestaktionen zu unterstützen“, so DJV-Präsident Helmut Dammann-Tamke.
(Tichys Einblick. Haben sie denn auch einen Traktorführerschein?)
Bauern- und Bürgerproteste
Aktuelle Kamera reloaded
Wer heute auf der Straße gegen die versagende Ampelpolitik von SPD, FDP und Grünen protestiert, wird von den regierungsnahen Medien wie im Herbst 1989 in die staatsgefährdende Ecke gestellt. Vor allem das Framing der Öffentlich-Rechtlichen läuft auf vollen Touren.
VON Olaf Opitz
(Tichys Einblick. Mehr DDR geht nicht.)
Tarifkonflikt bei der Bahn
GDL ruft zu mehrtägigem Streik ab Mittwoch auf
(tagesschau.de. Fährt sonst denn was?)
Pferdemarkt mit Tradition
Kalter Markt in Ellwangen: Das Programm für 2024
(swr.de. Statt Fahrräder?)
Schwäbisch-Alemannische Fastnacht
100 Jahre VSAN: So feiern die Narren das besondere Jubiläum
(swr.de. Jungspund als uraltes Brauchtum.)
Bis zu zwei Jahre Haft
Mehr illegale Autorennen in BW
(swr.de. Mehr illegale Reinlauftreffs sind straffrei für Veranstalter und Teilnehmer?)
"Wissensdurst" fördern
Kretschmann fordert mehr Eltern-Engagement bei der Bildung
Eltern müssten sich um den Wissensdurst der Kinder bemühen, findet der Ministerpräsident. Doch ob ein Kind in der Schule Erfolg hat, hängt ohnehin stark vom Elternhaus ab. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat zu mehr Anstrengung bei der Bildung aufgerufen, auch vonseiten der Eltern. Über die ganze Bildungsbiografie, also über viele Jahre hinweg, sei ein allgemeiner Wille zur Bildung nötig, sagte Kretschmann der Deutschen Presse-Agentur. Eltern hätten dabei die Aufgabe, diesen Wissensdurst zu fördern. Und dabei hängt der Bildungserfolg in keinem anderen Land so vom Elternhaus ab wie in Deutschland...
(swr. de. Grünkommunistische Märchen. Hat er auch schon gemerkt, dass seine "Kultusministerin" ein Totalausfall ist?)
++++++++++++++
Trauer um Fußball-Legende
Franz Beckenbauer ist tot
"In tiefer Trauer teilen wir mit, dass mein Mann und unser Vater Franz Beckenbauer am gestrigen Sonntag im Kreise seiner Familie friedlich eingeschlafen ist", teilte die Familie mit. "Wir bitten, in Stille trauern zu können und von allen Fragen abzusehen." Beckenbauer gilt als größte deutsche Fußball-Legende: Er wurde Weltmeister als Spieler und Trainer, er holte die WM 2006 nach Deutschland...
(swr.de. Deutschland deine Legenden. Seit Tagen bot bereits die ARD din der Madiathek den Nachruf-Film, nicht nur Gutes über den "Kaiser" verbreitend, nun hat er ihn eingeholt. Darin spricht auch Legende Schäuble über Beckenbauer. Hat das Schäuble-Tochter als ARD-Programmdirektorin geschafft? Für Montag war er seit langem als Hauptabendfilm geplant. Wirkt irgendwie unheimlich.)
Jahresbilanz 2023
Plus 50 Prozent: Dramatischer Anstieg der Asylzahlen in Deutschland
Hunderttausende Ausländer stellen im vergangenen Jahr einen Antrag auf Asyl in Deutschland. Die Zahl steigt dramatisch. Selbst aus Südamerika kommen immer mehr angebliche Flüchtlinge. Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich angestiegen. Insgesamt stellten 2023 mehr als 350.000 Ausländer einen Antrag auf Flüchtlingsschutz in Deutschland. Gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres (217.774 Erstanträge) bedeutet dies einen Anstieg um 51,1 Prozent, teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit. Die meisten Antragsteller kommen dabei aus Syrien (105.000), der Türkei (63.000) sowie Afghanistan (54.000) und dem Irak (12.000). Insgesamt wurden durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im vergangenen Jahr über 261.601 Erst- und Folgeanträge entschieden. Die Anerkennungsquote lag dabei bei 51,7 Prozent. Pro Antrag braucht das Bundesamt durchschnittlich 6,8 Monate für eine Bearbeitung...
(Junge Freiheit. Was hat eine Invasion mit Asyl zu tun? Krieg gegen Deutschland. Ist das nicht mutmaßlich Perversion des Rechts, wenn täglich das Grundgesetz gebrochen wird in einer "Herrschaft des Unrechts"?)
FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Das Höhöhö-Syndrom: Etwas stimmt ganz grundsätzlich nicht mit Olaf Scholz
Wir befinden uns an der Schwelle zu einer Dauerrezession, schon im nächsten Jahr könnte Deutschland ohne amerikanischen Atomschild dastehen: Und was macht Olaf Scholz? Er lacht. Was stimmt mit dem Mann nicht?..
(focus.de. Alles stimmt, nur wollte es vorher niemand wissen. Was stimmt mit dem Deutschen Volk nicht?)
Gefangen in Gaza
Im Käfig gehalten, unter Drogen gesetzt – Das entsetzliche Schicksal der Hamas-Geiseln
Noch immer befinden sich mehr als 130 Menschen in der Gewalt ihrer radikalislamischen Entführer im Gaza-Streifen, darunter Frauen und ein Baby. Berichte freigelassener Geiseln zeigen: Das, was ihnen angetan wird, ist so grausam, dass jeder weitere Tag einer zu viel ist..
(welt.de. Dafür lässt Deutschand demonstrieren?)
Krieg in Nahost
Baerbock offen für Export von Kampfjets nach Saudi-Arabien
Die Bundesregierung rückt von ihrer Ablehnung von Rüstungsexporten an Saudi-Arabien ab. Außenministerin Annalena Baerbock verwies bei einem Besuch in Jerusalem auf die konstruktive Rolle des Königreichs in der aktuellen Nahost-Krise und die Annäherung des Landes an Israel. Mehr im Liveticker.
(welt.de. Im Namen Allahs? Wann gehen solche Frauen selbst an die Front?)
Manfred Haferburg
Nachhaltige Halluzinationen beim Chef der Bundesnetzagentur
Ja, Herr Müller, die Energieversorger brennen darauf, 60 Milliarden Euro in Gaskraftwerke zu investieren, die sich nicht rechnen können, da sie nur bei Flaute und Dunkelheit produzieren dürfen. Was erzeugt so nachhaltige Halluzinationen?
(achgut.com. Glaube versetzt Zwerge.)
===========
NACHLESE
Peter Grimm
Ein Ex-SPD-Chef als CDU-Wahlhelfer für Sachsen?
Die Sachsen-SPD mit ihren – laut Umfragen – nur noch drei Prozent Wählerzuspruch sollte den Landtagswahlkampf zugunsten der CDU aufgeben, um einen AfD-Ministerpräsidenten zu verhindern. Ist es das, wozu Genosse Gabriel aufrufen wollte? Sollte die SPD nicht lieber für die Abschaffung der Fünfprozenthürde kämpfen?..Und da sagte er nun im Interview: „Und es fällt mir schwer, zu glauben, dass es in Deutschland keine Menschen mehr mit Mut gibt, die sich dem entgegen stellen. Der einzige, den ich kenne, für den ich sogar als Sozialdemokrat Wahlkampf machen würde, ist der CDU-Ministerpräsident in Sachsen. Der hat Mumm, der geht da in den Straßenwahlkampf, in den Nahkampf mit der AfD, lässt sich nicht verscheuchen und nicht einschüchtern. Solche Typen brauchen wir jetzt! Aber nichts passiert.“...Wenn es gegen die AfD geht, kennt Gabriel offenbar keine Parteien mehr: „Bei den Parteien habe ich die Sorge, dass das eigene Interesse immer noch wichtiger ist, als gemeinsam mit den anderen zu überlegen, wie man diese Welle bricht.“..
(achgut.com. Sie können einfach nicht die Klappe halten und machen sogar den Herrn Kaiser.)
============
Israel und das Narrativ vom „Genozid an den Palästinensern“
Von CONNY AXEL MEIER
Es ist keineswegs so, dass das Narrativ vom „Genozid an den Palästinensern“ durch die israelische Streitkräfte ausschließlich bei der einschlägigen linken Medienblase und bei den Mohammedanern weltweit den Diskurs bestimmt. Selbst Deutschland verhält sich hier ambivalent. Einerseits bekräftigen deren Vertreter bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit, dass die Sicherheit Israels „Staatsraison“ sei, wobei unklar ist, wie dies in der Praxis aussehen soll, zumal die Bundeswehr dazu gar nicht fähig wäre und Deutschland nicht mal in der Lage ist, seine eigenen Grenzen zu schützen. Andererseits bezahlt die Bundesregierung direkt oder indirekt den Terror der Hamas und der PLO. Im Jahr 2020 alleine flossen etwa 200 Millionen Euro Steuergeld dorthin. Die EU hat ihre nahöstliche Terrorfinanzierung letztes Jahr gleich mal verdreifacht. Das Palästinenser-Flüchtlingshilfswerk UNRWA der Vereinten Nationen (UN), dessen Mandat seit 1949 regelmäßig alle drei Jahre erneuert wird, soll die Flüchtlinge im Westjordanland und im Gazastreifen alimentieren. Das ist weltweit eine besondere Situation, nämlich dass der Flüchtlingsstatus über Generationen hinweg vererbbar ist. Dass die sogenannten Palästinenser gar keine eigene Nation sind, sondern eine Erfindung der UN zusammen mit dem Araber Jassir Arafat, darüber hat PI-NEWS vor einigen Monaten bereits berichtet. Seit fast 75 Jahren transferieren also westliche Länder, internationale Hilfswerke und NGOs Milliarden an Hilfsgeldern, die in einem schwarzen Loch der persönlichen Bereicherung der Anführer und der Terror-Infrastruktur verschwinden. Und die sogenannten Palästinenser? Was sagen sie zu dem Terror gegen israelische Bürger? Die Frankfurter Islamexpertin Prof. Susanne Schröter stellt auf „X“ die berechtigte Frage: „Wie bewertet man die Tatsache, dass 57 Prozent der Menschen in Gaza und 82 Prozent im Westjordanland das Massaker der Hamas vom 7.10.2023 befürworteten?“ Ja, wie soll man das bewerten? Der Gazastreifen hätte mithilfe der weltweiten Unterstützung alle Chancen der Welt, zu einem blühenden „Singapur des Nahen Ostens“ zu werden. Alle Voraussetzungen waren gegeben, ein bedeutender Handelsplatz zu werden, nachdem der Libanon von der „Schweiz des Nahen Ostens“ zum Bürgerkriegsland abgesunken ist. Die Israelis waren längst aus Gaza abgezogen. 2005 begannen die Israelis den Gazastreifen zu verlassen und hinterließen sogar ihre landwirtschaftlichen Betriebe. Die übernommenen Gewächshäuser wurden von den „Palästinensern“ zerstört und das Land brachgelegt. Die Hamas hat indes andere Prioritäten. Deren Führer halten sich nicht für zuständig, für das Wohl ihrer Bürger zu sorgen, die Infrastruktur zu erhalten, funktionierende Schulen zu gewährleisten und die Lebensmittel-, Strom- und Wasserversorgung sicherzustellen. Ihre einzige Aufgabe sehen sie darin, gegen die „Ungläubigen“ zu kämpfen und die Juden weltweit zu vernichten. So steht es in der Charta der Hamas. Dabei leben sie selbst im Luxus in ihren Palästen in Katar. Die Hamas-Führer sagen es ganz offen. Für die Bevölkerung des Gazastreifens sei die UN zuständig, sie selbst nur für den „Jihad“ gegen Israel und den Rest der nichtislamischen Welt. Dazu wurde jahrelang der Gazastreifen untertunnelt, Raketen gebaut, auf israelisches Gebiet geschossen und Terroranschläge auf Zivilisten ausgeführt. In den Schulen wurde das Märtyrertum verherrlicht und die Hilfsgelder als Renten für die Hinterbliebenen von Terroristen ausgegeben. Das Massaker vom 7. Oktober 2023 war der bisherige Höhepunkt des Terrors. Israel hat alles Recht der Welt, dem Terror ein Ende zu bereiten, und die Hamas zu vernichten.
(pi-news.net)
**************
DAS WORT DES TAGES
Wenn ausländische Staatssender (nichts anderes sind ARD und ZDF) eine israelische Regierung vor laufenden Kameras offen als rechtsradikal bezeichnen, gibt es genau zwei passende Maßnahmen, um klare Kante gegen den neuen deutschen Linksfaschismus zu zeigen: Erstens sämtliche „Journalisten“, die für ARD/ZDF berichten, aus Israel ausweisen und ein lebenslanges Einreiseverbot verhängen. Zweitens bei jeder antisemitischen Entgleisung solcher „Journalisten“ den deutschen Botschafter einbestellen und ihm nachdrücklich in Erinnerung rufen, weshalb ausgerechnet Deutschland keinerlei Recht hat, eine demokratisch gewählte Regierung des Staates Israel mit Attributen wie „rechtsradikal“ zu diffamieren.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
****************
Merkel als „Vorbild“?
Seit „Ampel“-Amtsantritt fast 80 Treffen von Regierungsmitgliedern und Verfassungsrichtern
Von Josef Kraus
Gemeinsame Abendessen zwischen Verfassungsrichtern und Mitgliedern der Bundesregierung sind mittlerweile berüchtigt. Doch bei der Ampel geht die bereits fragwürdige Zusammenarbeit von Exekutive und Judikative noch weiter als bisher gedacht....,Wir lassen hier außen vor, wie die Richter des Bundesverfassungsgerichts in ihr Amt kommen beziehungsweise je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat nach Parteienproporz „gewählt“ werden. Wir lassen auch außen vor, inwieweit es hier „Dankbarkeiten“ geben könnte, konzentrieren uns vielmehr auf den gleichermaßen hochtrabend und verschleiernd sogenannten „Austausch der Verfassungsorgane“, der nachweislich seit 1986 stattfindet. Was das noch mit dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) zu tun hat? Dort steht unter § 1 (1): „Das Bundesverfassungsgericht ist ein allen übrigen Verfassungsorganen gegenüber selbständiger und unabhängiger Gerichtshof des Bundes.“..
(Tichys Einblick. Wer fasst das noch?)
Lehramtsstudium
Warum jede fünfte angehende Lehrkraft nach dem Studium andere Wege einschlägt
In Zeiten des Lehrermangels ein alarmierender Befund: 20 Prozent der Lehramtsstudenten mit Abschluss gehen nach der Uni nicht an Schulen, sondern schlagen andere Karriere- und Lebenswege ein. Forscher erklären, welche Gründe dahinterstecken – und warum es ausgerechnet die Besten sind, die gehen.
(welt.de. Zahlen sie auch zurück?)
Rücktritt von Havard-Präsidentin Gay
Die Mafia der Mediokrität in Harvard
Jahrelang bekleidete Claudine Gay hohe Posten an der renommierten US-Universität Harvard, wo sie sich für „DEI“ einsetzte: „Diversity“, „Equity“ und „Inclusion“. Ihr Rücktritt offenbart die Krise der amerikanischen Gesellschaft. Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.
(Junge Freiheit. Und im US-Reservat Deutschland?)
Exklusiv-Interview
Die Vize-Chefin der Dänischen Volkspartei: „Wir gewinnen an Boden“
Die stellvertretende Vorsitzende der Dänischen Volkspartei, Majbritt Birkholm, will ihre Partei retten. Was tun, wenn die Etablierten einem die Themen klauen? Die JF hat nachgefragt.
(Junge Freiheit. Deutschland ist das Land der Plagen und Plagiate.)