Monat: Mai 2024

(tutut) - "Keine Regierung  gibt jetzt zu, dass sie das Heer unterhalte, um gelentlich Eroberungsgelüste  zu befriedigen.  Sondern der Verteidigung soll es dienen; jene Moral, welche die Notwehr billigt, wird als ihre Fürsprecherin  angerufen. Das heißt aber: sich die Moralität und dem Nachbar die Immoralität  vorbehalten, weil jener angriffs- und eroberungslustig gedacht werden muss, wenn unser Staat notwendig an die Mittel der Notwehr denken soll;  überdies erklärt man ihn, der genau ebenso wie unser Staat die Angriffslust  leugnet und auch seinerseits das Heer nur aus Notwehrgründen unterhält, durch unsre Motivierung, weshalb wir ein Heer brauchen, für einen Heuchler und listigen Verbrecher, welcher gar zu gern ein harmloses und ungeschicktes Opfer ohne allen Kampf überfallen möchte".  Haben sie Friedrich Nietzsche nicht gelesen, die da sich gegenseitig hochschaukeln vom kalten zum heißen Krieg?  "So stehen nun alle Staaten jetzt gegeneinander: sie setzen die schlechte Gesinnung des Nachbarn und die gute Gesinnung bei sich voraus. Diese Voraussetzung ist aber eine Inhumanität, so schlimm und schlimmer als derKrieg: ja, im Grunde ist sie schon die Aufforderung und Ursache zu Kriegen, weil sie, wie gesagt, dem Nachbar die Immoralität unterschiebt und dadurch die feindselige  Gesinnung und Tat zu provozieren scheint.  Der Lehre von dem Heer als einem Mittel der Notwehr muss man ebenso gründlich abschwören als den Eroberungsgelüsten. Und es kommt vielleicht  ein großer Tag, wo ein Volk, durch Kriege und Siege, durch die höchste Ausbildung der militärischen Ordnung und Intelligenz  ausgezeichnet und gewöhnt, diesen

Dingen die schwersten Opfer zu bringen, freiwillig ausruft: 'Wir zerbrechen das Schwert - und sein gesamtes Heerwesen bis in seine letzten Fundamente  zertrümmert. Sich wehrlos machen, während man der Wehrhafteste war, aus einer Höhe der Empfindung heraus - das ist das Mittel zum wirklichen Frieden, welcher immer auf einem Frieden der Gesinnung ruhen muss: während der sogenannte bewaffnete Friede, wie er jetzt in allen Ländern einhergeht, der Unfriede der Gesinnung ist, der sich und dem Nachbar nicht traut und halb aus Hass, halb aus Furcht die Waffen nicht ablegt. Lieber zugrunde gehn als hassen und fürchten, und zweimal lieber  zugrunde gehn als sich hassen und fürchten machen - dies muss einmal auch die oberste Maxime jeder einzenen staatlichen Gesellschaft  werden! - Unsern liberalen Volksvertretern fehlt es wie bekannt an Zeit, um über die Natur des Menschen  nachzudenken: sonst würden sie wissen, dass sie umsonst arbeiten, wenn sie für eine 'allmähliche Herabminderung  der Militärlast ' arbeiten". John Stuart Mill, einer der einflussreichsten liberalen Denker des 19. Jahrhunderts,  war eher Menschenfreund und Realist, als er sagte: "Der Krieg ist eine häßliche Sache, aber nicht die allerhäßlichste. Schlimmer ist die Verkommenheit der morlischen und patriotischen Gefühle, wonach nichts eien Krieg wert ei, zum Beispiel ein Krieg, der andere menschliche  Wesen vor tyrannischem Unrecht schützt". Dabei wusste schon Seneca: "Zu leben heißt freilich, Kriegsdienst zu leisten", während von den Chinesen "Die Kunst des Krieges stammt", die darin besteht, "den Feind zu besiegen, ohne tatsächlich Schlachten führen zu müssen". Dies muss Deutschland falsch verstanden haben, wenn es den Tod am Hindukusch sucht oder Schiffe verschrotten will im Roten oder Chinesischen Meer, wo eine Expedition  der Langnasen zum sogenannten Boxeraufstand keineswegs vergessen ist.

Konjunktur in BW
IHK-Umfrage: Wirtschaft in Baden-Württemberg stagniert weiter
Laut einer Umfrage des Industrie- und Handelskammertag stagniert die Wirtschaft in Baden-Württemberg weiter. Den Unternehmen geht es demnach schlechter als im Vorjahr.
(swr.de. Was erwarten die denn von Grünen mit Kinderbuchphilosophie und anderen Märchen?)

"Wir wissen ganz genau, wer du bist"
Schuss-Serie in der Region Stuttgart: LKA warnt potenzielle Gewalttäter vor
Seit Juli 2022 sorgen gewaltbereite multiethnische Gruppierungen in der Region Stuttgart immer wieder für Aufsehen. Nun hat das Landeskriminalamt (LKA) eine Zwischenbilanz seiner bisherigen Ermittlungen gezogen. "Wir haben etwa 550 Personen im Kreis unserer Ermittlungen, die wir dem näheren Umfeld dieser beiden Gruppierungen zuordnen", sagte LKA-Sprecher David Fritsch dem SWR. .
(swr.de. Wild-Südwest im Grünen. Wann tauft sich der SWR um?)

Bischöfe mit Botschaften zu den Feiertagen
Pfingsten in BW: Christliche Kirchen für Zusammenhalt und Menschenwürde
50 Tage nach Ostern feiern viele Christen in Baden-Württemberg das Pfingstfest. Die Bischöfe der Kirchen thematisieren in ihren Predigten auch politische Themen..
(swr.de. Noch 'ne lnksgrüne Demo ohne Jesus und Geist.)
Diözese Rottenburg-Stuttgart
Weihe in Stuttgart: Neun neue Diakone - Frauen protestieren für Reform
In Stuttgart wurden Männer zu Diakonen geweiht und arbeiten nun seelsorgerisch. Auch Frauen in der katholische Kirche wünschen sich diese Weihe, weshalb es zu Protesten kam..
(swr.de. Noch nicht genug Politikfeminismus? Wann schreiben sie sich zu Männern um? Mehr Beamte für immer weniger Mitglieder?)

Aktionen und Vorführungen in Heilbronn-Franken
Deutscher Mühlentag an Pfingsten: Kampf gegen ein verstaubtes Image
Am Deutschen Mühlentag an Pfingstmontag geht es oft um Mühlenromantik. Doch hinter dem Müllerhandwerk steckt ein moderner Beruf, dem aktuell der Nachwuchs fehlt. .
(swr.de. Klappern gehört zum Handwerk. Windmüller KRÄTSCH sucht auch Nachfolger.)

1.250 Kilometer mit 25 Stundenkilometer
Großer Jubel: Mofa-Tour am Ziel - vom Nordschwarzwald bis zur Ostsee
(swr.de. Eile mit Langeweile sagt die Schnecke und fährt  Fahrrad.)

SWR Sommerfestival 2024 in Stuttgart
Konzerte und Veranstaltungen über Pfingsten
Mit Oliver Pocher, Andreas Müller & Christoph Sonntag So herzhaft lacht man nur gemeinsam
(swr.de. Wer will schon Journalismus mit Bericht und Kommentar.)

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Auf DM und Wohlstand gründete die Republik
75 Jahre Grundgesetz: Die Gründer trauten dem Volk nicht
Von Fritz Goergen
Vom Grundgesetz ist oft die Rede, nicht nur jetzt zum 75. Jahrestag. Regelmäßig ausgeblendet wird, dass die frühe Bundesrepublik ihre Blüte und die Identifikation der Bürger mit der zweiten Republik nicht dem Grundgesetz verdankte, sondern der Erhard’schen Marktwirtschaftspolitik. Das Wahlrecht des Grundgesetzes hat aus lauter Angst vor Weimarer Verhältnissen die Bürger so gründlich von der Ausübung demokratischer Rechte ausgeschlossen, dass die real existierende Berliner Republik geradezu in Weimarer Verhältnisse getrieben wurde. In der ersten Republik konnten die Nationalsozialisten ohne Wählermehrheit legal an die Macht kommen. In der zweiten Republik herrschte von Anfang an eine Staatskoalition des permanenten Konsenses von CDU und SPD. In der dritten Republik reichen 14,7 Prozent Grüne und auch weniger, weil die neue nationale Front des Parteienstaats dem von der nationalen Medienfront gegebenen Kommando der Grünen gehorcht. Medienmehrheit statt Wählermehrheit ist die Machtbasis der Grünen...
(Tichys Einblick. Kindischer Geburtstag. Kinder dürfen ab 16 wählen und gewählt werden, Erwachsene dürfen nichts, nicht einmal Artikel GG 146 erfüllen.)

Rückkehr der DDR?
Die „demokratische Front“ atomisiert Deutschland
Auf einem Wahlplakat im Landkreis Roth treten die „Demokratischen Parteien“ zum EU-Wahlkampf gegen die AfD gemeinsam an: von CSU bis Linke. Ein Vorgeschmack auf die Einheitsfront?
VON Marco Gallina
Da ist sie wieder: die Nationale Front. So vielleicht ein erster Gedanke, wenn man einen Blick auf ein Plakat zur EU-Parlamentswahl im Landkreis Roth schaut. Unter Figuren im Comicstil der Aufruf: „Was auch immer du wählst, wähl’ die Demokratie“. Es ist eine „gemeinsame Aktion zur Europawahl“ von CSU, Grünen, Freien Wählern, SPD, FDP und Linkspartei. Wäre „Pulse of Europe“ nicht längst vergessen, könnte man an eine Wiederauflage von „Was immer Du wählst, wähl Europa!“ denken. Das war schon damals ein Rohrkrepierer, für Medienaufgeregtheit sorgte es aber wochenlang...
(Tichys Einblick. Die Kaiser sind tot. Es leben Lenin, Stalin und Mao.)

(Ausriss achgut.com)

Ansgar Neuhof
Auch Christdemokraten riefen Anti-Hitler-Parole „Alles für Deutschland“
Vergangene Woche erschien hier der vielbeachtete Beitrag „Auch Sozialdemokraten riefen ,Alles für Deutschland‘“. Aus Gründen der Vollständigkeit erfolgt heute diese Fortsetzung. .. was Sozialdemokraten und Nationalsozialisten konnten, können wir auch, dachten sich wohl die Christdemokraten von der CDU, und riefen die Parole jetzt ebenfalls. Wohlwollend kommentiert von der Presse. In der Ausgabe vom 28. Februar 1950 titelte der Erft-Bote auf Seite 8 (Faksimile oben im Bild): „Alles für Deutschland – Deutschland für Christus. Eindrucksvoller Parteitag der CDU“...Von einer Rede des rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministers Oskar Stübinger (CDU) auf dem evangelischen Kirchentag berichtete der Südkurier am 11. März 1950 auf Seite 5 wie folgt: „Der Staatsminister schloß seine Rede mit dem Wort: „Alles für Deutschland und Deutschland für Christus“. Die CDU hatte sich in ausdrücklicher Abgrenzung zu den Nationalsozialisten und auf Basis christlicher Werte 1945 neu gegründet. Das christliche Wertefundament stand augenscheinlich einer Verwendung der Parole nicht entgegen. ..
(achgut.com. Ist Höcke denn Christ oder gar Sozialist?)

„Im Sinne des Grundgesetzes“
Lehrerverband fordert flächendeckenden Islamunterricht in Deutschland
Über eine Million Schüler moslemischen Glaubens besuchen mittlerweile Deutschlands Schulen. Für sie wünscht sich der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes Düll einen flächendeckenden Unterricht „im Sinne des Grundgesetzes“...
(Junge Freiheit. Das ist völlig irre. Können die den Koran nicht lesen? Das ist keine Religion, sondern undemokratische und unmenschliche Welteroberungspolitik. Grundgesetzwidrig. Solche Lehrer dürfen nicht auf Kinder losgelassen werden. Leser-Kommentare: "Islam-Unterricht ist das Letzte, was wir in unseren Schulen brauchen. Diese Naivlinge denken tatsächlich, dass sie damit die aus dem Ruder laufende Situation an unseren Schulen in den Griff bekommen können. Religion ist Privatsache. Nicht mehr, sondern weniger Islam ist hier gefragt. Keine Kopftücher etc. in den Schulen und im öffentlichen Dienst. Wem das nicht gefällt, sollte sich ein islamisches Land seiner Wahl aussuchen". "Sure 5,51 Nehmt euch nicht die Juden und die Christen zu Freunden (auliyāʾ)! Sie sind untereinander Freunde (aber nicht mit euch). Wenn einer von euch sich ihnen anschließt (yatawallahum minkum), gehört er zu ihnen (fa-innahū minhum) (und nicht mehr zu der Gemeinschaft der Gläubigen.)

Free Angela!

Thilo Sarrazin
Verschuldung: Die Ampel spielt Mikado
Der hypertrophe Sozialstaat frisst die Finanzmittel auf, die man zur Unterstützung der Ukraine, zur Ertüchtigung der Bundeswehr und zur Modernisierung der maroden Infrastruktur viel dringender braucht. .
(achgut.com. Die spielen mit und an sich selbst.)

Ahmet Refii Dener, Gastautor
Muslime bei der Polizei – Die Gewissensfrage
Ein wachsende Zahl von Polizisten hat einen Migrationshintergrund, was auch nachvollziehbar ist, schon aus rein sprachlichen Gründen. Wie aber werden muslimische Ordnungshüter mit muslimischen Demonstranten umgehen?.
(achgut.com. Wer nicht von den französischen Freunden lernen will, muss fühlen.)

Auf den Wogen des woken Zeitgeists
Doppelstaatsbürger sind halbe Staatsbürger
Von Wolfgang Herles
Einbürgerung muss doch bedeuten, das Fremde als Eigenes zu begreifen und anzunehmen. Die großen Einwanderungsländer dieser Welt haben nicht bloß integriert, sondern auch assimiliert. In dieser Hinsicht bewirkt das neue Staatsbürgerschaftsgesetz das schiere Gegenteil. In wenigen Wochen tritt das neue Staatsbürgerschaftsgesetz in Kraft. Boshaft formuliert: Es folgt konsequent dem Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG). Wer sich nicht entscheiden kann, ob er als Mann oder Frau registriert sein will, muss sich auch nicht mehr entscheiden. Er kann mühelos hin und her wechseln. Auch wer nicht weiß, ob er lieber Deutscher oder Türke sein mag, kann die Frage offen lassen. Er kriegt nun mühelos beide Pässe...
(Tichys Einblick. Zwei Halbe sind auch ein Ganzes. Damit geht sogar Finanzminister in THE ÄLÄND. Nur macht das wohl keinen ganzen Deutschen, denn der ist einzig.)

Antidiskriminierungsbeauftragte
Ataman fordert Schutz von Queeren und Alten im Grundgesetz
Artikel 3 des Grundgesetzes, wonach alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, sei bisher „so löchrig wie ein Schweizer Käse“, findet Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman. Sie wünscht sich ein explizites Verbot der Diskriminierung von queeren und alten Menschen. ..
(welt.de. Wer? Wie kommt die darauf, Deutschland zu sagen, was es zu machen oder zu lassen hat? Was ist queer oder eher quer? Der Islam gehört nicht zu Deutschland, und Deutsche sind keine "Kartoffeln. Die Frau ist völlig falsch auf einem Platz, den niemand braucht. So ein Käse. Wem es hier nicht passt, suche sich bitte ein anderes Land. Vielleicht folgt ihr die Türkei? Leser-Kommentar: "Art. 3 des GG gilt für alle Menschen, egal welches der 96 Geschlechter diese haben, egal wie die sexuelle Orientierung ist, für Kartoffeln und andere Nationalitäten. Warum versteht diese 'Dame' das nicht. Ist sie intellektuell überfordert?")

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NACHLESE
Habeck oder die Schubumkehr der Wirtschaft und der Zerrspiegel Erhards
Von Roland Tichy
Die Ampel kann in den höchsten Steuereinnahmen der Geschichte schwelgen - und trotzdem fehlen ihr Abermilliarden. Nicht an den Einnahmen liegt es, sondern an der Wirtschaftspolitik, die Geldvernichtung zum Prinzip erhoben hat. Dabei möchte sich Robert Habeck noch als der neue Ludwig Erhard fühlen...Tatsächlich ist Habeck eine Verkehrung von Erhard; durch die exakte Gegenteiligkeit ein Spiegelbild, bei dem nicht nur die Linke zur Rechten wird, sondern beim Nähertreten wie in einem Spiegelirrgarten das Kurze lang und das Dicke dünn wird, konvex und konkav. So wird er zum Anti-Erhard, zum Zerrbild des Ideals...
(Tichys Einblick. Passt scho. Zu den schlechtesten Journalisten der Welt die schlechtesten Politiker, die Deutschland je hatte unter seinen Feinden.)
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AUF1-Chef Magnet:
Werden aus der Krise etwas Gutes formen
„Es geht um alles. Es ist eine Entscheidungsschlacht“, sagt AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet in diesem ganz persönlichen Gespräch mit Bianca Prohaska. Darin schildert Magnet seine Motivation für die Gründung von AUF1 mitten in der Corona-Krise. Er beschreibt eindrücklich, was uns als Menschheit jetzt bevorsteht. „Es geht um Freiheit oder Knechtschaft. Die Umbruchszeit ist unsere letzte Chance!“, sagt der AUF1-Gründer in aller Deutlichkeit. „Entweder es gelingt uns, etwas zum Positiven zu verändern oder es gelingt uns nicht, dann verlieren wir und dann leben wir nicht mehr in Freiheit, so wie wir das kennen!“
Einstieg in den Transhumanismus
„Die Corona-Panik war der Startschuss zur rasanten Transformation, die COVID-19-Impfung der Einstieg in den Transhumanismus“, so Stefan Magnet. Er zitiert den Erfinder der mRNA-Technologie, Dr. Robert Melone, der ebenfalls sagt: „Corona war der Einstiegspunkt in den Transhumanismus.“ Die Menschen akzeptierten eine widernatürliche Genbehandlung gegen ihren Willen. Doch das sei erst der Anfang gewesen. „Die Transhumanisten wollen die Menschen abschaffen und totale Kontrolle“, sagt AUF1-Chefredakteur Magnet. Die bisherigen Schritte sind den entscheidenden Kreisen hinter dem Great Reset zu wenig. „Die Ausbaustufe der totalen Kontrolle wird so perfektioniert, dass man nicht mehr ausbrechen kann.“ Der Rückblick auf die Ausgangssperren für Ungeimpfte in Österreich oder ein Blick nach China genügen, um zu erkennen, wohin die Reise gehen soll.
Kontrolle der Fortpflanzung
„Sie wollen die Fortpflanzung kontrollieren“, beschreibt Magnet die drohende Dystopie. Die Menschen sollen sich nicht mehr aus freien Stücken fortpflanzen können, sondern auf Nachwuchs aus dem Reagenzglas angewiesen sein. Die sinkende Fruchtbarkeit führe zu einer gänzlichen Unfruchtbarkeit in Nordamerika und Europa bereits im Jahre 2045. „Der Geburtenprozess soll im Genlabor kontrolliert werden.“ „Uns bleibt nicht mehr viel Zeit, um gegenzusteuern! Es ist bitterer Ernst“, warnt Stefan Magnet, der in seinem Buch „Transhumanismus – Krieg gegen die Menschheit“ (hier im AUF1 Shop erhältlich) die Pläne der Transhumanisten und Globalisten kompakt und klar verständlich zusammengefasst hat. Doch Magnet sagt auch: „Wer erkennt, der fürchtet nicht.“ Jeder, der verstanden habe, welche Stunde es geschlagen habe, könne seine inneren Abwehrkräfte aktivieren und sich selbst motivieren.
Aus der Krise etwas Gutes formen
Der AUF1-Gründer will den Menschen jedoch auch Mut machen und Hoffnung geben. „Der Plan der totalen Knechtschaft geht nicht auf. Wenn wir auf andere Menschen zugehen, können wir etwas Großes auf die Beine stellen. Wir sind gemeinsam mehr“, so Stefan Magnet. Am Ende könne es sogar gelingen, etwas Gutes aus der Krise zu formen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Apropos. Ein Loch ist im Haushalt, im Haushalt ein Loch. Dann stopf es, du Lindner, dann stopfe es doch. Womit denn, ach Olaf, womit denn bloß. Mit Stroh, du Heini, stopf es mit Stroh. Stimmt, davon haben sie mehr als genug.
(Stephan Paetow, Tichys Einblick)
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BBB – Bauern-Bürger-Bewegung
Niederlande: neue Politik – Sieg der Bauern?
Von Holger Douglas
Völlig neue Töne aus den Niederlanden: Weg mit dem „Green Deal“, weg mit der Wärmepumpenpflicht, Schluss mit ungezügelter Masseneinwanderung. Wesentlichen Anteil daran hatten die massiven Proteste der Bauern, die um einiges heftiger ausfielen als in Deutschland...
(Tichys Einblick. Wieder einmal zeigt es sich, dass das Deutsche Volk keine Revolution zustande bekommt. Ein bisschen Traktorist, das war's. Zu viel Vereinsmeierei in Einheitsparteienhand.)

Wie die EU Polen in die Knie zwang
Die EU-Kommission hat die Sanktionen gegen Polen aufgehoben, da dort inzwischen eine ihr genehme Koalition regiert. Ob diese sich rechtsstaatlich gebärdet, kümmert Brüssel kaum.
Von Frank Furedi
(Tichys Einblick. Jetzt ist halt die EUdSSR verloren, wer wählt die noch?)

Ernährungswissenschaftler Uwe Knop
Viel Gemüse ist gesund und Fleisch macht krank? Das kann keiner belegen
Wir sind umringt von etlichen Regeln und Ratschlägen zu gesunder Ernährung und täglich wird ein Tsunami neuer Studien veröffentlicht. Doch die Ergebnisse widersprechen sich oft und was überhaupt gesunde Ernährung ist, weiß bis heute niemand, sagt Ernährungsprofi Uwe Knop. Er erklärt, warum das so ist.
(focus.de. Wer sagt's Pizzabäcker Özdemir?)

Irans Präsident tot
Ebrahim Raisi – Ultrakonservativer und vehementer Gegner Israels
Der iranische Präsident Raisi ist am Sonntag bei einem Hubschrauber-Unfall ums Leben gekommen. Der 63-Jährige war seit drei Jahren im Amt. In den vergangenen Monaten hatte er vor allem mit dem Kampf gegen den Staat Israel beschäftigt. .
(welt.de. Auch Moslems sterben. War's Israel oder gar die AfD?)

Zweierlei Maß
Die merkwürdige Sorge um Raisi bei der Tagesschau
Die meisten kennen den iranischen Präsidenten Raisi als „Schlächter von Teheran“. Für die Tagesschau ist er lediglich „erzkonservativ“. Und der EU-Ratspräsident zeigt sein „aufrichtiges Beileid“ nach der Todesmeldung.
VON Redaktion
Kritik am Iran ist mittlerweile seltener als Kritik an Israel geworden. Wer etwa den Atom-Deal mit den Mullahs für problematisch hielt, der war mindestens Populist oder Trumpist. Und während die israelische Politik Anstoß erregt, scheint die iranische Politik inklusive der Vernichtung Israels buchstäblich gottgegeben zu sein..
(Tichys Einblick. Deutschland gehört dem Islam.)

Wohnungen mit weniger DIN-Normen – Buschmann will Baurecht reformieren
In Deutschland fehlen sehr viele Wohnungen, aber es werden nur wenige gebaut – auch wegen hoher Baukosten. Justizminister Buschmann will das Baurecht ändern. Auf manche Standards wie Trittschalldämmung soll verzichtet werden können. ..
(welt.de. Anne wollte auch. Fürs Deutsche Volk würde es langen. Klappe auf, Affe rein.)

Mehrere Schwerverletzte nach Streit zwischen zwei Gruppen
Am Bahnhof in Duisburg ist es zu massiven Streitigkeiten mit Folgen gekommen. Mehrere Männer wurden offenbar durch Messer-Attacken schwer verletzt. Einige Beteiligte sind nach der Tat geflohen, so die Polizei. .
(welt.de. Hört man nicht jeden Tag Bahnhof? Wo bleibt die Bahnsteigkarte? )

Unterwegs auf Berliner Schlagloch-Radwegen
Von Martin Toden
In Berlin unterwegs zu sein, ist nicht ganz ungefährlich. Das Benutzen von Radwegen kann sich beispielsweise als Herausforderung herausstellen. Unsere schönste Hauptstadt aller Zeiten – der „Reichshauptslum“, wie sie von einem sprachlich gewandten Zeitgenossen einst getauft wurde – hat ja an Superlativen einiges zu bieten. Hierzu zählen etwa die Staatsverschuldung (Stichwort: Länderfinanzausgleich), die öffentliche Sicherheit (Stichwort: Freibäder) oder auch die Gebäudeinfrastruktur (Stichwort: Schulklos). Ein weiteres, sozusagen „ewiges“ Thema sind die Verkehrsinfrastruktur im Allgemeinen und die Berliner Radwege im Besonderen. Bewohner insbesondere der Außenbezirke bewegen sich in ihren Quartieren bekanntlich auf Straßen und Wegen, die in dieser Form schon zu Zeiten von Wilhelm Zwo den allfälligen Pferdekutschen ein klapperndes Pflaster boten...
(achgut.com. Hatten Neandertaler Fahrräder?)

Pfingstmontag
Baerbock und Habeck im "Kanzlerkandidat"-Rennen - Wagenknecht macht Kretschmer Avancen
Iran braucht neuen Präsidenten ++ Nato in die Ukraine ++ Größtes Ölfeld der Welt in China von geopolitischer Bedeutung ++ Grüne fürchten Mitgliederbefragung über "Kanzlerkandidat" ++
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Weniger geht immer. 11 Prozent Grün gegen 17 Prozent Rot.)

CDU
Kohl-Enkel Volkmann: Nächstes Ziel Bundestag
Hoch hinaus will Johannes Volkmann: Erstmals macht mit ihm wieder ein Kohl in der CDU-Bundesspitze Politik. Mit nur 27 Jahren ist der Kanzler-Enkel nun in den Parteivorstand aufgestiegen – wer ist der junge Mann? Und warum trägt er eigentlich nicht den Namen seines berühmten Großvaters?.. Als Johannes 1996 geboren wurde, trug er den Nachnamen von Vater Walter Kohl. Doch ersetzten die Eltern diesen im Zuge der 1999 aufgedeckten Spendenaffäre um den Altkanzler (deren Folgen auch zum Ende ihrer Ehe beitrugen) durch Mutter Christinas Mädchennamen... Abitur und Studienjahre, die ihn bis China und Rußland führten, ehe er mit einem „Master of Science“ im Fach Moderne Chinastudien an der Universität Oxford abschloß. Und natürlich spricht der Sinologe auch Mandarin, die Amtssprache der Volksrepublik China...
(Junge Freiheit. Die Chinesen kommen, Kiesinger! Nomen ist nicht immer Omen.)

Nach dem afghanischen Multimilliarden-Desaster noch eins

Von WOLFGANG HÜBNER

Bundeskriegsminister Boris Pistorius (SPD) verlangt weitere 3,8 Milliarden Euro zwecks zusätzlicher Militärhilfe für die Ukraine. Diese fast vier Milliarden deutschen Steuergelder sollen die schon bereitgestellten 7,1 Milliarden Euro ergänzen.

Finanzminister Christian Lindner (FDP), der wie seine Partei die hohen Kosten für die Erhaltung des europaweit niedrigen deutschen Rentenniveaus kritisiert, soll bereits Zustimmung zu den Forderungen von Pistorius signalisiert haben. Das war nach dem Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Fico auch nicht anders zu erwarten. Denn die Botschaft dieser Tat ist in den politischen Eliten sehr wohl verstanden worden.

Deshalb hat das Ministerium von Pistorius für die sogenannte Ukraine-Hilfe im kommenden Jahr 2025 auch die Summe von 15 Milliarden Euro veranschlagt. Dagegen soll der Bundeswehr „nur“ ein Mehrbedarf von 6,7 Milliarden genehmigt werden. Es ist deshalb nicht übertrieben, den angeblichen Umfragefavoriten Pistorius auch als verdienstvollen Kriegsminister der restlos insolventen Ukraine zu bezeichnen.

Das alles geschieht in einer Situation, in der schon in den nächsten Tagen die demokratisch legitimierte Präsidentschaft von Selensky zu Ende geht und die ukrainischen Streitkräfte unter akutem Mangel an verteidigungswilligen Soldaten leiden. Von den vielen nach Deutschland geflüchteten wehrfähigen Ukrainern jedenfalls ist kaum einer bereit, in die bedrängte Heimat zurückzukehren.

Hingegen ist die Bundesregierung offenbar bereit, nach dem afghanischen Multimilliarden-Desaster auch ein weiteres in Kauf zu nehmen. Gut, dass Millionen brave Deutsche dafür weiter täglich fleißig arbeiten und Steuern zahlen.
(pi-news.net)

Ruft der Deutschlandfunk zum Kriegseintritt?

Von RAINER K. KÄMPF

Die Rufe nach dem offensichtlich ersehnten Kriegseintritt werden lauter. Am Samstag tönt Peter Sawicki im Deutschlandfunk, den Spieß endlich umzudrehen:
*** Die Ukraine braucht (militärische) Hilfe
Jetzt, da die Ukraine immer mehr unter Druck gerät, ist es Zeit, den Spieß umzudrehen – und dem Land schädliche Fesseln bei seiner Verteidigung gegen Putins Invasoren abzulegen.***

Vorrangig soll der Westen seine selbst auferlegte Zurückhaltung aufgeben und zuerst mal zur „erweiterten Luftverteidigung“ übergehen. Hinter dieser nebulös verklärten Absicht versteckt sich nichts Geringeres als der Wille, vom Territorium der NATO-Staaten aus mit NATO-Waffen die russische Luftwaffe zu attackieren.

Auch sollen die US-Amerikaner ihr fadenscheiniges „Verbot“ aufheben und Kiew definitiv erlauben, mittels der gesponserten Waffen jetzt endlich, mit dem Segen Washingtons, russisches Kernland angreifen.

Wessen Horizont einigermaßen weiter reicht als von der Wand bis zur Tapete, könnte auf den Gedanken kommen, dass solche Unterfangen den Russen irgendwie sauer aufstoßen. Die könnten kiebig werden.

Da kann der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages lamentieren bis zum Abwinken, ob dies ein aktiver Kriegseintritt sei oder vielleicht doch nur eine erweiterte diplomatische Backpfeife … uninteressant.

Wer in diesem Krieg, der zweifellos auf uns zukommen soll, Kombattant oder Zuschauer sein wird, entscheidet einzig der Kreml.

Wann nehmen wir denn endlich zur Kenntnis, dass wir alle sukzessive auf ein gewaltiges Inferno zugetrieben werden und wehren uns, solang wir lediglich ein paar Kratzer abbekommen könnten. Sind wir wirklich so teilnahmslos, blind, erkenntnisresistent, nicht zu sehen, was da vorbereitet wird?

Ein mehr oder weniger offener Kriegsaufruf eines deutschen öffentlich-rechtlichen Senders, übrigens von Ihnen finanziert, und keinen juckt's.

Wer dann noch kann, winselt rum, … das konnte doch niemand wissen …

Lagert Kriepas ein, man wird sie brauchen.
(pi-news.net)

Auch für ARD und ZDF ist das absolut OK!?

Von Michael van Laack

Grundsätzlich sind deutsche TV- und Hörfunksender verpflichtet, Wahlwerbung für alle Parteien zuzulassen, die von den zuständigen Gremien zur jeweiligen wahl zugelassen wurde. Auch haben sie kein Recht, Werbung nicht zuzulassen, weil ihnen Aussagen, Ziele oder gar Ausrichtung (Ideologie einer Partei) nicht gefällt. Das ist gut so, denn könnten die Sender darüber entscheiden, würde in diesen Tagen kurz vor den abendlichen Hauptnachrichten oder zu anderen quotenstarken Programmen gewiss weder Wahlwerbung für die AfD noch für die “Freien Wähler” ausgestrahlt.

Es macht also Sinn, dass jede Partei für den Inhalt und die Gestaltung ihrer Spots selbst verantwortlich ist und die – übrigens für sie kostenlose und im Fall der privaten Medien staatsfinanzierte – Ausstrahlung ermöglicht werden muss. Doch gibt es Ausnahmen von dieser Verpflichtung der Sender, denn sie besitzen Kontrollrechte, die es ihnen ermöglichen, die Ausstrahlung eines Spots zu verweigern.

Bei Straftatverdacht hört der Wahlwerbespaß auf
Für alles, was TV- und Rundfunkmedien zur Wahlwerbung wissen müssen, hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) über die Landesmedienanstalten im April zu den zahlreichen in diesem Jahr stattfindenden Wahlen einen Leitfaden der Medienanstalten zu den Wahlsendezeiten für politische Parteien im bundesweit ausgerichteten privaten Rundfunk herausgebracht. Diese Broschüre richtet sich zwar nicht an ARD und ZDF, bespricht aber im Wesentlichen inhaltlich exakt die gleichen Fragestellungen, die auch für den Staatsfunk gelten, wobei dieser noch sorgfältiger auf Inhalte schauen muss, die er freigibt.

Zu den Verweigerungsmöglichkeiten nach Sichtung eines Wahlwerbebeitrags heißt es in dieser Broschüre u.a.:
Die Veranstalter sind jedoch berechtigt, die Wahlspots der politischen Parteien daraufhin zu überprüfen, ob sie gegen allgemeine Gesetze verstoßen. Zur Zurückweisung solcher Wahlspots sind die Veranstalter indessen nur dann befugt, wenn der Verstoß gegen die allgemeinen Gesetze evident ist und nicht leicht wiegt.

Allgemeine Gesetze sind insbesondere Strafgesetze. Außer den Vorschriften des § 90 a Abs. 1 StGB (Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole), des § 90 b Abs. 1 StGB (Verfassungsfeindliche Verunglimpfung von Verfassungsorganen), des § 90 c Abs. 1 StGB (Verunglimpfung von Symbolen der Europäischen Union) und des § 86 a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) kommen als Ablehnungsgrund insbesondere § 130 StGB (Volksverhetzung) und § 131 StGB (Gewaltdarstellung) in Betracht.

Das Augenmerk der Leser möchte ich nun auf die letztgenannte Option lenken: die Verweigerung wegen eines (auch nur begründbar angenommenen) Verstoßes gegen § 131 StGB.

Inhaltskontrolle? Och nööö, arbeiten fürs Geld sollen mal die anderen!
Eigentlich sind deutsche Medien (besonders der ÖRR) ganz vorn und schnell dabei, wenn es um ihre Rechte geht und weniger rasch bei der Umsetzung ihrer Pflichten unterwegs. Im nun folgenden Beispiel aber scheint es definitiv andersherum zu sein: Da keine Kontrollpflicht besteht, sondern nur ein Kontrollrecht und Kontrolle irgendwie nach Arbeitsaufwand riecht, scheint man auch bei ARD und ZDF einfach nur durchzuwinken nach dem Motto: „Hallo, wir sind die Partei XXXXX und hier ist unser Wahlwerbespot!“ „Herzlichen Dank, wir sind der nette ÖRR und hier sind ihre Ausstrahlungstermine.“

Warum ich Ihnen, liebe Leser, all das erkläre? Wegen dieses Wahlwerbespots….

…der “Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung”, die auf Listenplatz zur Europawahl 2024 antritt. Ziel der Partei ist es, endlich die fähigen Mediziner an die Macht zu lassen, die allen Menschen ein Mindestalter von 1000 Jahren garantieren können.

So weit so gut oder schlecht. Selbstverständlich könnte man nun sagen: jeder, der sich diesen Wahlwerbespot anschaut, weiß genau, dass es sich hier nur um ein Kammerspiel am See über die Besiegung des Todes in Form einer schwarzen Gestalt handelt.

Manchmal braucht es mehr als nur eine Schere im Kopf
Doch die exzessive Darstellung des Vorgangs lässt vermuten, dass zumindest der Regisseur Bilder produzieren wollte, die die Lust am Verletzen und Töten eines störenden Elementes (das kann immer nur ein Mensch sein) zeigen. Zudem sitzen zu diesem Zeitpunkt ganz gewiss auch noch minderjährige Zuschauer vor dem TV, die am nächsten Tag möglicherweise zu ihrem Kumpel sagen könnten: “Lass uns mal wie gestern im Video Leben und Tod spielen. Du bist der Tod.” oder ein Erwachsener – ob psychisch labil oder nicht – irgendein Gegenüber als den Tod (seiner Hoffnung) identifiziert, den es zu vernichten gilt.

Klar, unsere Kinder sehen weitaus härtere Sachen im Internet, doch wenn man wie Politik und Medien das hehre Ziel hat, die weitere Verrohung der Gesellschaft zu stoppen, muss man im Kleinen damit beginnen und einen solchen Wahlwerbespot mit Verweis darauf, dass §131 StGB berührt sein könnte, erst einmal ablehnen.

Der AfD würde man so etwas nicht durchgehen lassen
Ich stelle mir gerade vor, die AfD würde einen Wahlwerbespot machen, indem sie die Genderideologie als bunt verkleidete Person darstellen und dann von einem Zwei-Geschlechter-Apostel diese Ideologie in der gleichen Form beseitigen lassen würde, wie wir es im Schwarz-Weiß-Spott sehen können. Ob so ein Filmchen auch ausgestrahlt worden wäre oder doch eher umgehend dem Beweis-Archiv des Verfassungsschutzes zur Verfügung gestellt, in Ausschnitten in die Hauptnachrichtensendung genommen und als weitere Beweis für die Gefährlichkeit der Partei dargestellt worden wäre?

Wir wissen es nicht, aber nach unserer Erfahrung mit der Medienhetze rund um “Wannsee-Konferenz 2.0” dürfen wir den geschilderten Verlauf als gesichert eintretend annehmen.
(conservo.blog)

Wann wird Hausmüllt unter Denkmalschutz gestellt, um Abfuhrgebühren zu vermeiden?

(tutut) - Ist ein stiller Kanzler vielsagend? Manche scheinen dies zu meinen, schonen ihn und vergreifen sich an seinem Personal, obwohl  der Chef der zur Ampel umgestuften Bundesregierung derjenige ist, welcher den Führerschein hat. Wer ist eigentlich dieser Olaf Scholz dessen Plakate mehr sagen und versprechen als er selbst? Dabei war das nicht so toll, was er als Lehrlingsstück in Hamburg nach Triumpfwahl hingelegt hat. Von Frank Stauss ist in seinem Buch "Höllenritt Wahlkampf" (2013) als "Insider-Bericht" über den Osnabrücker mehr zu erfahren, denn manchmal sind die Politikermacher wichtiger als ihre Kunstobjekte. Nach dem Peter-Prinzip hätte schon an der Elbe Endstation sein müssen und nicht erst an der Spree oder gar an der Saar, wo der Kanzler gerade, dazugelernt ist gelernt, in Gummistiefeln der Natur begegnete. Frank Stauss hat Scholz 2011 aus der Opposition heraus zum Regierungschef in Hamburg mit absoluter Mehrheit gemacht. "Schauen wir uns die Kampagne etwas näher an, die von allen Wahlkämpfen, die ich begleiten durfte, die einzige ist, die ich als perfekt bezeichnen würde. Olaf Scholz 2011. Sie brachte einen Mann zurück an die Spitze, den viele schon abgeschrieben hatten, und den die Presse Jahre zuvor einmal 'Scholzomat' getauft hatte, um ihm mangelnde Ausstrahlung zu attestieren. Nun, so kann man sich täuschen. Denn der Mann, der plötzlich wieder zur A-Liga der deutschen Politik gehört, war nicht eben mal von ein paar Imageberatern und Spin-Doktoren generalüberholt worden. Er war ziemlich genauso, wie er immer gewesen war - aber seine Zeit war gekommen. Und er wusste es. Denn er wusste um seine Stärken und seine Schwächen. Deshalb ruhte er auch in sich selbst. Soweit das möglich ist, wenn es um die Wurst geht".  Zu viel der Bescheidenheit für einen Politikerberater, denn  längst bräuchte Scholz jemand, der  ihm auf seinem Ruhebett an der höchsten Sprosse der Peter-Leiter aufweckt. Aber vermutlich ist die Zeit gegangen, und Scholz als Kanzlerdarsteller in Berlin und anderswo nicht angekommen. Die Ampel in Hamburg stand umfragengemäß klar auf Rot-Grün, trotzdem ein Signal für den Wahlkampfhelfer Stauss. "In diesem Wahlkampf gab es die Chance auf eine absolute Mehrheit. Und wenn es eine Chance auf eine Absolute gibt, dann muss man  sie mit aller

Kraft nutzen. Denn diese Möglichkeit gibt es, wenn überhaupt, für einen Spitzenpolitiker aus der Opposition heraus nur ein Mal im Leben. Das hat Konsequenzen. Dann führt man keinen Wahlkampf für eine Koalition - dann zieht man richtig durch, ohne Rücksicht auf potentielle Partner und mit hohem Einsatz". Im Wettkampf muss auf Sieg gespielt werden. Wer sagt's mal den Politikern mit Farbmischpaletten, wo am Schluss doch immer nur Grau herauskommt? Hier irrt der Berater, den Linken zugetan: "Olaf Scholz .. hatte als Bundesarbeitsminister das Land gemeinsam mit Merkel, Steinbrück und Steinmeier gut durch die Krise geführt".  Wenn es so wäre, würde Deutschland heute nicht mit Scholz an der Spitze in der Scheiße stecken. Weshalb "die Zeit reif für Scholz" sein sollte, entzieht sich jeglichem Verstand. Und so  wird offensichtliche Schwäche von damals nicht heute zu seiner Stärke, wie sein Wahlmacher angesichts "eher spröden Art" meint. "Die Hanseaten wollten nun endlich wieder Ruhe an der Spitze ihrer Stadt haben. Nach bewegten, aber auch anstrengenden Jahren mit Ole von Beust, kuriosen Senatoren und Experimenten mit Grünen., Statt-Partei, Schill-Partei und was noch so alles mitmischte, sollte es mal wieder etwas berechenbarer zugehen. Mit Olaf Scholz und der traditionsreichen, wieder aufrecht gehenden SPD gab es für diesen Wunsch ein überzeugendes Angebot. Da ging noch was. Und da wollten wir auch dabei sein". Drei Worte bekam der Wähler, fast wie ein Pfeifenraucher Feuer, Pfeife, Stanwell.  Der Tabak war in diesem Fall Scholz.  Oder Pfeife? Feuer bestimmt nicht. Oder leuchtet etwa die Ampel? "Die Kampagne betand aus drei Worten, die jeweils ein Plakat füllten: Vernunft. Klarheit. Verantwortung". Bleibt noch hinzuzufügen, dass der Bundestagswahlkampf von Scholz 2021 nicht von Frank Stauss geführt wurde, und er mit mickrigen 19,71 Prozent bei Berücksichtigung der Nichtwähler Ampel-Kanzler mit Gehampel wurde, bei den die Medien dominierenden Grünen sind es keine 12 Prozen, und das Volk  wartet noch immer darauf , dass hinten was Entscheidendes rauskommt. Wenn die SPD nun auf dem Land Wecken und Wurst für 1 Euro verkauft, dann kann es ihr und ihrem Kanzler nicht gutgehen, und dem Land geht es wie ihm. Auf dem Hamburger Fischmarkt als Bananverkäufer hätte Scholz als Ausrufer keine Chance gehabt. Deutschland ist mehr als ein Hamburger Fischmarkt. Dort steht auch kein Scholzomat, wo man oben etwa Geld reinwirft und unten nichts rauskommt. Die Hamburger Wochenzeitung ZEIT hat den Ausdruck geprägt, und die WELT erklärte ihn 2013: "Mit sprechblasenartigen Redebeiträgen fing er sich den Beinamen 'Scholzomat' ein, jetzt hat Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) Verständnis für den Schmähbegriff gezeigt. Als damaliger Generalsekretär der SPD stand er 2003 während der Debatte um die Agenda 2010 unter erheblichem Druck, räumte Scholz nun in einem Gespräch mit der 'ZEIT' ein. Für das Überleben der SPD sei es notwendig gewesen, 'absolut loyal gegenüber dem Kanzler und der SPD' zu sein. Für persönliche Befindlichkeiten sei in dieser Situation kein Raum gewesen. Scholz habe sich als 'Offizier' empfunden. Weil er kunstvoll gedrechselte Politikersätze wie aufgezogen und monoton herunterrappelte, gab die Presse Scholz den wenig schmeichelhaften Spitznamen. Er habe die Zuschreibung seinerzeit 'als sehr treffend' empfunden und sich auch nie bei den Redaktionen beklagt, sagte Scholz. Für seine Haltung habe er aber einen hohen Preis zahlen müssen. Mit etwas Pech hätte es das Ende seiner politischen Karriere bedeutet..  Doch er wolle sich nicht über die Medien beschweren. 'Ich kann Politiker, die darüber heulen, dass das Leben so schwer ist, nicht ausstehen', sagte Scholz. Verständnis zeigte der Hamburger Bürgermeister auch für die 'tageszeitung' (taz), die 2003 ein Scholz-Interview veröffentlicht hatte, in dem alle Antworten geschwärzt waren. Es sei ihm nach seiner knappen Wiederwahl als SPD-Generalsekretär etwa sieben Mal die gleiche Frage gestellt worden, wie er sich als Verlierer jetzt fühle".

Unterstützung beim Abpumpen von Wasser
Saarland und RLP kämpfen gegen Hochwasser: BW schickt Hilfskräfte
Dauerregen und Hochwasser haben Regionen im Saarland und in Rheinland-Pfalz schwer getroffen. Hilfe aus Baden-Württemberg ist bereits vor Ort angekommen..
(swr.de. Haben die denn der Bevölkerung keine Hochwasserkarten gegeben und die Klimamanagerinnen versagt?)

Kommunalwahl BW: Fehlerhafte Briefwahlunterlagen in Karlsruhe verschickt
In Karlsruhe hat es eine Panne bei den Briefwahlunterlagen für die Gemeinderatswahlen gegeben. Laut Stadt fehlen in wenigen Fällen einzelne Seiten. Das Ausmaß sei aber noch unklar..
(swr.de. Stellen sich die Fehler schon vorher heraus?)

Mehrere Protestaktionen am Samstag
Polizei bringt Demonstranten aus Stuttgarter Flughafen
Weil einige Klima-Aktivisten nach einer Demonstration den Stuttgarter Flughafen nicht verlassen haben, sind sie von den Einsatzkräften nach draußen gebracht worden..
(swr.de. Unbildung und Arbeitslosigkeit sind eine Geißel in THE ÄLÄND. Nicht jeder kann im Landtag unterkommen. Hätten sie die nicht in Flugzeug setzen können?)

Großaufgebot der Polizei
Rechtsextremes "Volksfest" und Gegendemo in Wertheim
In Wertheim hat sich am Samstag ein Bündnis für Demokratie formiert. Der Grund: eine rechtsextremistische Veranstaltung auf dem Marktplatz. Die Polizei sicherte ab..
(swr.de. Sagt die Polizei, was rechts oder links ist?)

Streichs letztes Spiel und Europa League zum Greifen nah
So reagieren SC Freiburg-Fans auf die Niederlage beim letzten Saisonspiel
Für den SC Freiburg ist es das letzte Saisonspiel und die noch einzige Möglichkeit auf die Europa League gewesen. Und es war das letzte Spiel von Trainerlegende Christian Streich.
(swr.de. Ob Berlin ihm auch ein Denkmal errichtet? Das Pulver hat ein anderer erfunden, seine Statue steht vor dem Freiburger Rathaus.)

Kaum Veranstaltungen geplant
EM 2024: Diese Städte in BW verzichten auf Public Viewing
In diesem Jahr lädt Deutschland zur Heim-EM im Fußball. Gemeinsam auf großen Plätzen mitfiebern können Fans in vielen Städten in BW allerdings nicht.
(swr.de. Die verstehen was von deutschem Fußball. Wer will ihn da schon als Leiche aufbahren.)

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Udo Di Fabio
„Bedrohung von innen entsteht in Form einer sich radikalisierenden Gesellschaft“
Für die Demokratie bestehe eine „Gefahrenlage“, stellt Staatsrechtler Udo Di Fabio fest – von außen wie zunehmend von innen. Zugleich befördere eine andere Entwicklung „unvernünftiges Handeln“ der Politik. Im Umgang mit der AfD warnt er mit Blick auf die Gerichte vor einem konkreten Vorgehen. .
(welt.de. Antidemokraten sagen und demonstrieren, sie seien Demokraten.)

Sie nennen sich die „demokratischen Parteien“
Von der Widerwärtigkeit unseres Parlamentes.
Ständig heißt es, sie seien die „demokratischen Parteien“, es gehe darum, „unsere Demokratie“ zu retten. Achtet mal darauf, wieviele Abgeordnete da den Saal verlassen, als Alice Weidel spricht:.. Das ist das, was uns Politik und Presse als „Demokratie“ verkaufen. Die Leute sind immerhin gewählt, und jeder Abgeordnete kostete uns über die ganze Periode rund eine Million, der ganze Laden eine Milliarde. Und diese Leute, die selbst dann, wenn sie nichts können und nichts gelernt haben, die letzten Zivilversager sind, fürstliche Gehälter dafür bekommen, dass sie als Parlamentarier arbeiten, verlassen den Saal, wenn ihnen was nicht passt. Und dann besitzen die da die Frechheit, von der „Würde des hohen Hauses“ zu reden. Und betreiben Strafverfolgung, wenn irgendwer sie als „dumm“ bezeichnet. Hätten wir ordentlichen Rundfunk, hätten wir diese Politiker nicht. Und hätten wir ordentliche Politiker, hätten wir diesen Rundfunk nicht. Zwei korrupte Haufen, die sich gegenseitig halten und stützen. Wer wählt sowas? Das ist das, was uns Politik und Presse als „Demokratie“ verkaufen. Die Leute sind immerhin gewählt, und jeder Abgeordnete kostete uns über die ganze Periode rund eine Million, der ganze Laden eine Milliarde. Und diese Leute, die selbst dann, wenn sie nichts können und nichts gelernt haben, die letzten Zivilversager sind, fürstliche Gehälter dafür bekommen, dass sie als Parlamentarier arbeiten, verlassen den Saal, wenn ihnen was nicht passt. Und dann besitzen die da die Frechheit, von der „Würde des hohen Hauses“ zu reden. Und betreiben Strafverfolgung, wenn irgendwer sie als „dumm“ bezeichnet. Hätten wir ordentlichen Rundfunk, hätten wir diese Politiker nicht. Und hätten wir ordentliche Politiker, hätten wir diesen Rundfunk nicht. Zwei korrupte Haufen, die sich gegenseitig halten und stützen. Wer wählt sowas?
(Hadmut Danisch, danisch.de)

Angebliche SA-Parole
Die Justiz, der Journalismus und Höckes Vogelfreiheit
Björn Höcke wird zu einer Geldstrafe verurteilt. Mitgewirkt haben an dem Theaterstück mehr als nur Richter und Kläger. Das politische Urteil ist perfekt und Höcke vogelfrei. Ein Kommentar von Thorsten Hinz..
(Junge Freiheit. Fruchtbare Juristen? Was meint die Aufschrift am Gerichtsgebäude  in Halle "Jedem das Seine?")

Militärhilfe
Pistorius will zusätzliche 3,8 Milliarden Euro für Ukraine – für 2024
Das Verteidigungsministerium hat zusätzliche Milliarden an Militärhilfe für die Ukraine angemeldet. Mehr als sieben Milliarden Euro für 2024 sind bereits verplant. Finanzminister Lindner hat bereits eine Haltung signalisiert.
(welt.de. Ein Ex-Obergefreiter als Feldherr im falschen Land?)

Sozialpolitik
Das Bürgergeld als Zeitbombe
Die politische Philosophie der Ampel läßt sich auf „Nach uns die Sintflut“ reduzieren. Das Bürgergeld ist ein gutes Beispiel dafür. Die kommenden Generationean werden bezahlen müssen, was aktuell verpraßt wird. So hoch gesteckt die Ziele, so tief der Fall. Kaum mehr als ein Jahr nach der Verabschiedung der „größten Sozialreform der letzten zwanzig Jahre“ (Arbeitsminister Hubertus Heil, SPD) zeichnet sich der Niedergang des Projekts „Bürgergeld“ in gleich zweierlei Hinsicht ab. Zum einen häufen sich die Expertisen, denen zufolge die strategischen Ziele nicht nur verfehlt, sondern sogar in ihr Gegenteil verkehrt werden. Noch verhängnisvoller für die selbsternannten Sozialreformer in der SPD ist jedoch die verheerende Resonanz in der Wählerschaft...
(Junge Freiheit. Die Welt ist Bürger in Deutschland.)

Brisante Entwicklung
Deutschland auf dem Weg in die Kriegswirtschaft
Was Deutschland aktuell ausgibt, um wehrfähig zu sein, muß an anderer Stelle gespart werden – oder die Schulden werden auf die nächsten Generationen verlagert. JF-Autor Dirk Meyer über den gefährlichen Weg in die Kriegswirtschaft. .
(Junge Freiheit. Wann werden Marken ausgegeben nach der Abschaffung des Geldes?)

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NACHLESE
Interview
Jugendforscher Meier: „Das macht viele wütend“
Deutschland im Schock: Die AfD ist zur beliebtesten Partei unter jungen Leuten geworden. Kein Wunder, erklärt im JF-Interview der Erziehungswissenschaftler Markus Meier, linke Parteien machen den Jungen – vor allem den jungen Männern – kein attraktives Politikangebot mehr...
(Junge Freiheit. Von der DDR haben die Neomarxisten nichts gelernt. Freud- und humorlos ist der Sozialismus.)
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Göttingen:
Linksextremisten bedrohen Verwaltung im Rathaus
Etwa 20 „Demonstranten“, so bezeichnet sie der NDR verharmlosend, haben am vergangenen Donnerstag Mitarbeiter (NDR: „Mitarbeitende“) im Göttinger Rathaus bedroht und beleidigt: +++ Nach Angaben der Stadt Göttingen haben die Demonstranten Büros im Rathaus betreten, zum Teil Schränke geöffnet und Mitarbeitende dazu aufgefordert, ihren Arbeitsplatz zu verlassen. Dabei seien die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedroht, massiv beleidigt und eingeschüchtert worden, teilte die Stadt mit. […] Göttingens Oberbürgermeisterin Petra Broistedt (SPD) kritisierte die Protestaktion scharf. „Wer unseren Mitarbeitenden Angst einjagt, ihnen droht, sie als Nazis beleidigt und sie aus ihren Büros drängt, hat den Pfad des vernünftigen Dialogs und der Meinungsfreiheit bewusst verlassen“, sagte sie am Freitag. +++ Die Göttinger OB müsste sich allerdings zuerst einmal an die eigene Nase fassen bzw. an die Lügen- und Heuchelnase ihrer Partei, der SPD. Zur Vorgeschichte: Am 12. April hatten Mitarbeiter der Verwaltung am frühen Morgen einen prekären Wohnblock am Rande der Innenstadt aufgesucht (Groner Landstraße 9), um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Es ging um Rettungswege und Brandschutz, Baumängel und Schädlingsbefall. Immer wieder hatten sich Mieter über die Verhältnisse in der Immobilie beschwert. Begleitet wurden sie, so seinerzeit der NDR, von „hunderten“ Polizisten. Diese durchsuchten während der Ortsbegehung sieben Wohnungen und vollstreckten fünf Haftbefehle. Und an der Menge der Polizei störte sich im April die SPD: Die Bewohner seien „durch den Polizeieinsatz pauschal diskriminiert worden“. Die Grünen störten sich an der frühen Stunde und kritisierten den „massiven Einsatz im Morgengrauen“. Die Linken schließlich nannten das Vorgehen „retraumatisierend und stigmatisierend.“ Damit hatten alle Parteien, die sich mutmaßlich linke Schlägertruppen teilen, die gesuchten Stichwörter und Legitimationen für ihre paramilitärische rote SA geliefert. Und die berufslosen Schläger nutzten die Steilvorlagen gerne, um am Donnerstag ihren persönlichen Frust und ihre notorische Aggressivität an Schwächeren austoben zu können, hier an den Mitarbeitern der Göttinger Stadtverwaltung: +++ Noch am Donnerstag haben sich mehrere Gruppierungen zu der Protestaktion bekannt. In einem Instagram-Beitrag teilten die Basisdemokratische Linke und das Klimaschutz-Bündnis Ende Gelände mit, am Donnerstag „eine antirassistische Inspektion im Rathaus durchgeführt“ zu haben. Ihr Ziel sei es gewesen, auf Ungerechtigkeiten bei den Hausdurchsuchungen im Göttinger Wohnkomplex in der Groner Landstraße aufmerksam zu machen.+++ „Hallo Niedersachsen“ zeigte am Freitag Bilder vom Eindringen ins Rathaus. Die Stadt Göttingen prüft nach eigenen Angaben, ob sie Anzeige erstatten wird. Und wenn sie nicht gestorben sind, dann prüfen sie noch heute.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
..Einer der wichtigsten Leitsätze unseres Strafrechts lautet: „Im Zweifelsfall für den Angeklagten“. Das Landgericht Halle hat das umgedreht und im Zweifelsfall gegen den Angeklagten entschieden. Die Begründung, soweit sie durch die Medien bekannt geworden ist, ist relativ dürftig: Einem so intelligenten und wortgewandten Menschen wie Höcke müsse die Herkunft der Parole bekannt gewesen sein. Das ist eine ziemlich starke Unterstellung. Ich bin mir sicher, dass 99 Prozent aller Geschichtslehrer (und ich schließe meine historischen Kollegen an den Universitäten dabei ein) vor dem Bekanntwerden der Strafbarkeit der Verwendung dieses Slogans nichts von seiner SA-Herkunft wussten. Wer meint, jeder Geschichtslehrer bzw. jeder Historiker oder selbst jeder Historiker der NS-Zeit müsse den Spruch kennen, beweist damit nur, dass er nichts von Geschichtswissenschaft versteht und keine Vorstellung hat von den schier unermesslichen Fakten, die sich in tausenden von Werken über diese dunkle Zeit finden. .. Aber bei ausgerechnet so einem harmlos patriotisch klingenden Spruch, den viele, darunter völlig unbescholtene Politiker, Sportler und wer sonst noch lange vor Höcke verwendet hatten, zu unterstellen, diesen habe er kennen müssen , ist für mich nicht nachvollziehbar. Manchmal zweifelt man an der Urteilsfähigkeit oder sagen wir vielleicht Weisheit unserer Gerichte..
(focus.de, Jürgen W. Falter, Dr. rer. pol., renommierter Politikwissenschaftler und Autor von 17 Büchern. Er hatte Professuren an der Universität der Bundeswehr München, der Freien Universität Berlin und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz inne und war Gastforscher in Harvard. Er ist Mitglied der Akademie der Wissenschaften und der Literatur Mainz und der Academia Europaea. Bekannt ist er durch seine Auftritte in der Talkshow „Sabine Christiansen“ und als Wahlexperte.)
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Stromanbieter
Haushalte zahlen mehr als fünf Milliarden Euro zu viel für Strom
2023 stieg die Zahl der erfassten linksextremistischen Gewaltdelikte um neun Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Besonders viele Straftaten wurden in Berlin und Nordrhein-Westfalen begangen. Innenministerin Faeser (SPD) betonte das Gefahrenpotenzial der Taten. .
(welt.de. Zu viel für zu wenig? Angebot und Nachfrage.)

Medienbericht
Zahl linksextremistischer Gewaltdelikte gestiegen – NRW und Berlin am stärksten betroffen
(welt.de. Schau nicht links, geh geradeaus, dann kommst du sicher ins Aus.)

Naturschutz
Wirtschaftswachstum macht die Umwelt sauber
Zerstört die Menschheit die Natur? Daten zeigen Überraschendes: Naturschutzgebiete haben Rekordgröße erreicht, und Wirtschaftswachstum sorgt für saubere Luft und sauberes Wasser. Eine einfache Grafik, die Hoffnung macht. .
(welt.de. Nur wer was hat, kann sich was leisten, auch saubere Umwelt, deshalb ist Kommunismus schmutziggrau. Die DDR schon vergessen?)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Strom aus dem Speicher, Hirn vom Himmel
Da an diesem Wochenende allenthalben der Heilige Geist herabweht, hier drei E-Auto-Andachten für den kleinen Denk-Stau zwischendurch.
(achgut.com. Nichts fällt vom Himmel außer linker Starkregen.)

Dieser Beitrag erschien durch Kooperation mit Abendzeitung
Mit dem Tuchel-Aus macht sich der FC Bayern endgültig zur Lachnummer Europas
Die ohnehin schon chaotische Trainersuche beim FC Bayern erhält eine weitere Wendung. Trotz wiederaufgenommener Gespräche bleibt Thomas Tuchel standhaft und verlässt den Rekordmeister zum Saisonende. Mit der fünften Trainerabsage macht sich der FC Bayern endgültig zur Lachnummer Europas. Ein Kommentar von AZ-Reporter Patrick Strasser...
(focus.de. Wer hat denn täglich Pferdeäpfel an Ballstatt gejagt und an ihnen gerochen?)
Nakba-Tag
Verbotene Parolen und Pyrotechnik – Polizei ermittelt zu Anzeigen nach Palästina-Demo
In Berlin sind am Samstag tausende propalästinensische Demonstranten durch die Innenstadt gezogen, um an den sogenannten Nakba-Tag zu erinnern. Die Polizei war mit rund 500 Kräften im Einsatz. Böller und Pyrotechnik wurden gezündet, die Polizei notierte 25 Anzeigen. ..
(welt.de. Ist hier Gaza und  Gaga?)

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 20 – Wer weiß denn sowas?
Von Stephan Paetow
Wollte Borissimus Pistorius hinschmeißen? Gibt es Geschenke aus den Niederlanden? Lacht die Sonne über Haldenwang? (Oder wer sonst?) Und wo ist Reuls weiße Weste? Von den Gazetten wird der Genosse mit Tschingderassabum zum Generalissimus hochgeschrieben (Bild: „Wir mögen, wie er aus der Panzerluke guckt“), der Staatsfunk streichelt sein Ego per Sondersendung mit Ausrufezeichen („Mensch Pistorius!“, ZDF) – kein Wunder, dass der forsche Borissimus Pistorius sich „bereit“ erklärte, „die Führung zu übernehmen“. Aber wir mahnten schon in der letzten Woche an dieser Stelle: Die Herausforderungen erwarten Boris, den Tapferen, nicht in Charkow, sondern in Berlin, wo anstelle des Russen der Koalitionsgenosse wartet...
(Tichys Einblick. MIchel Guck  in die Luft, die Ampel ist voller Löcher.)

„Achtung, Reichelt!“:
Faeser hat sich an Orwells Schweinen ein Beispiel genommen
Die Innenministerin Nancy Faeser behauptet: „Politische Zuspitzung führt unmittelbar zu Gewalt!“. In dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“ ist Joachim Steinhöfel, Rechtsanwalt und Autor, zu Gast. Er erklärt: „Was Nancy Faeser da sagt, ist so falsch, dass noch nicht mal das Gegenteil richtig ist!“. Als Gründe für Faesers wilde Behauptungen erklärt er weiter: „Man hat Angst vor einer abweichenden Meinung, also versucht man, sie zu kriminalisieren.“ Warum die Politik heute die Meinungsfreiheit einschränken möchte, erfahren Sie hier.
(pi-news.net)

Neben der Spur
Wenn das „Pressefreiheit“ sein soll, bin ich dagegen
Von Harald Martenstein
Die Frau von CDU-Chef Friedrich Merz wird von linken Journalisten zur Feindin der Pressefreiheit erklärt, weil sie einem ZDF-Satirereporter eine Lektion in Benimmregeln erteilte. Dieser behauptet gar, sie habe ihn „körperlich angegangen“. Da drängt sich das Wort „gelogen“ geradezu auf..
(welt.de. Wer erwartet in Deutschland noch Journalismus ohne Journalisten von Parteijournaille?)

Hilfe von „oben“ ist immer gefragt

Von MEINRAD MÜLLER

Doch zunächst regnete es nicht „Hirn“, sondern eine Pfingsttaube aus Porzellan zerschellte mit einem lauten Knall auf den kühlen Steinfliesen der Kirche, ihre Bruchstücke flogen in alle Richtungen wie die Funken eines Feuerwerks. Der Messner, der Küster, agierte so schnell und entschlossen wie ein Feuerwehrmann, der einen brennenden Pfingststrauß löscht.

Diese Anekdote, die einen tief verankerten Volksglauben sichtbar macht, zeigte sich just an Pfingsten, während des Hochamtes in einer kleinen bayerischen Kirche. Wie es dort der Brauch war, hing zu Pfingsten eine Taube aus Porzellan an einer Schnur von der Decke der Kirche und „schwebte“ auf halber Höhe des Kirchenschiffs, wo sich die Kommunionbank befand. Sie sollte an den hernieder kommenden Heiligen Geist erinnern.

Doch es kam anders: rumms, die Schnur samt Pfingsttaube sauste auf den Boden, wobei diese in Hunderte Einzelteile zerbrach. Der Messner rannte in die Sakristei, holte einen Eimer und legte die einzelnen Pfingsttaubenscherben hinein. Danach stieg er schnell auf den Dachboden, wo die Rolle mit der Pfingsttaubenschnur befestigt war, und zog den blechernen Eimer samt den Scherben in die Höhe, sodass der Eimer für den verbleibenden Teil des Hochamtes vor dem Altar schwebte. Gefragt, wie er denn auf diese Idee gekommen sei, antwortete er: „Hinauf muss er. Egal, wie. Der Heilige Geist. Besonders an Pfingsten.“

Hilfe von „oben“ ist immer gefragt. Geht es bei uns Menschen drunter und drüber und weiß niemand mehr ein noch aus, so geht dieser Hilferuf „Herr, lass Hirn regnen“ selbst Ungläubigen über die Lippen. Es wird eine blitzartige Eingebung herbeigefleht, die alles zum Besten richten soll.

Tun wir nicht auch das Gleiche? Wir tragen Amulette mit Göttern aus aller Welt um den Hals in der Hoffnung, dass diese uns beschützen und Wunder bewirken sollen. Instinktiv erkennen wir somit Mächte an, die mehr können, als wir mit unseren Händen und unserem „hirnbedürftigen“ schwachen Geist.

Heißt es nicht auch, wir würden magnetisch das anziehen, das deckungsgleich mit unserer eigenen Gedankenwelt ist? Was aber, wenn unser Gemüt durch die Wirren der Zeit sich so sehr in Unruhe befindet, dass selbst Amor mit seinen Liebespfeilen uns nicht treffen kann? Geschweige denn der „Heilige Geist“, der den ganzen lieben Tag nichts anderes zu tun hat, als uns mit geistigem und heiligem (heilenden) Fluidum zu versorgen. Und wir? Wir versäumen es, unseren Blick nach oben zu richten, und sei es nur für Sekunden, um dort oben etwas Heiliges zu vermuten, das auf Erden so nicht zu haben ist. Sich in die Gedankenwelt des Glaubens zu begeben, wäre daher nur logisch.

Den Seinen gibts der Herr im Schlaf.

Bleibt uns deswegen nur Bruder Schlaf und die Hoffnung, zu den „Seinen“ gezählt zu sein. Ob deswegen rein vorsorglich auch in den Büros der Bundestagsabgeordneten bequeme Sofas zu finden sind, damit diese wenigstens im Schlaf mit göttlichen Eingebungen gesegnet werden?
(pi-news.net)

Skepsis und Prävention als Leitsterne der Unterscheidung

(gh) - "Wunder gibt es immer wieder – aber künftig ohne kirchliches Gütesiegel. Das Glaubensdikasterium stellt die Skepsis gegenüber der Instrumentalisierung statt der Wahrheitsfrage ins Zentrum des Umgangs mit angeblichen Wundern – und erzeugt damit weiteren Reformbedarf", teilt katholisch.de mit. "Wunder sind prekär geworden. Die Erkenntnisse der Naturwissenschaft lassen immer weniger Raum für das übernatürliche Wirken Gottes in der Welt. Seit Jahrhunderten warten die Gläubigen im Dom zu Neapel jedes Jahr dreimal sehnsüchtig darauf, ob sich das Blut des Märtyrers Januarius verflüssigt.

Denn wird das heilige Blut in der kostbaren Ampulle nicht flüssig, gilt es als schlechtes Omen. Was den Neapolitanern ein Wunder ist, glaubt die Wissenschaft ganz nüchtern erklären zu können: In der Ampulle befinde sich kein wirkliches Blut, sondern ein Stoff mit ungewöhnlichen Fließeigenschaften. 'Thixotropie' heißt das Phänomen, bei dem 'nichtnewtonsche Fluide" dünnflüssig werden, wenn sie deformiert werden. Vulgo: Wenn der Bischof die Ampulle schüttelt. Ob in der Ampulle wirklich Märtyrerblut ist oder eine solche thixotrope Substanz, ist nicht bekannt: Direkt untersuchen konnten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler den wunderverdächtigen Stoff noch nie.

Als Wunder ist das Blut des Januarius von der Kirche offiziell nicht anerkannt und das, obwohl es schon seit 1389 immer wieder flüssig wird. Das Blutwunder von Neapel ist symptomatisch für die Herausforderung, vor der der Wunderglaube der Kirche in der rationalen Gegenwart steht. Die Entzauberung der Welt, von der der Soziologe Max Weber vor gut 100 Jahren gesprochen hat, ist auch in der Kirche in vollem Gange. Weber meinte damit, dass sich das Weltbild der Menschen grundsätzlich rationalisiert hat: 'dass man, wenn man nur wollte, es jederzeit erfahren könnte, dass es also prinzipiell keine geheimnisvollen unberechenbaren Mächte gebe, die da hineinspielen, dass man vielmehr alle Dinge – im Prinzip – durch Berechnen beherrschen könne'".

domradio de. fragt deshalb skeptisch: "Gibt es heute noch Wunder in der Katholischen Kirche? - Wenn das Unerklärliche erklärbar wird - Eine Marienstatue in Sachsen sorgte für Schlagzeilen, weil sich auf ihr ein Blutfleck bildete. Jetzt zeigt sich: Es war kein Wunder, sondern nur eine Ansammlung roter Milben. Aber gibt es heute noch Wunder, die die Kirche anerkennt? Von einer derartigen Entzauberung der Welt, oder vielmehr von einem kirchlichen Symptom der Entzauberung der Welt, sprach auch Glaubenspräfekt Víctor Manuel Fernández bei der Vorstellung der 'Normen für das Verfahren zur Beurteilung mutmaßlicher übernatürlicher Phänomene': Auch er beschrieb, wie schwer sich die Kirche heute mit Wundern tut.

Die bisher geltenden Regeln für die kirchenamtliche Klärung von Wundern gingen noch davon aus, dass ein Wunder – ganz rational-bürokratisch – mit einem klaren, schwarz-weißen Ausgang bewertet werden könne: 'constat de supernaturalitate' oder 'constat de non supernaturalitate' – die Übernatürlichkeit steht fest, oder es steht fest, dass es nicht übernatürlich ist. Im Graubereich war die Formulierung 'non constat de supernaturalitate', 'es steht nicht fest, ob …'. Laut Fernández sind seit 1950 nur sechs solcher Verfahren mit einem abschließenden Ergebnis beschieden worden' Wie viele davon mit dem Prädikat 'constat de supernaturalitate", verriet er nicht. Die Bewertung der angeblichen Marienerscheinung in Međugorje steht mittlerweile im fünften Jahrzehnt aus. Bis heute äußert sich die Kirche nicht dazu, ob die Übernatürlichkeit feststeht oder nicht – wä"hrend über die Jahre Millionen von Pilgern den Weg zum Wallfahrtsort finden'".

Was folgt daraus? Kein Wunder: "Wunder sind in der modernen Welt also überwiegend wissenschaftlich erklärbar, seien es Blutwunder wie in Neapel oder Ostro oder Wunderheilungen in Lourdes. Es gibt auch heute noch Fälle, die nicht erklärt werden können, aber folgt man der Argumentation des Mediziners Cornel Sieber ist die Abwesenheit einer wissenschaftlichen Erklärung nicht im Umkehrschluss der Beweis für ein Wunder. Für den persönlichen Glauben sollte das aber nicht unbedingt eine Rolle spielen, das ist auch der Standpunkt des Vatikans. Selbst wenn ein sogenanntes Wunder mit naturwissenschaftlichen Argumenten erklärt werden kann, heißt das nicht, dass Christen darin nicht auch ein Zeichen Gottes sehen können. Vielleicht liegt die Antwort auf Gottes Wirken bei Wundertaten nicht im 'Wie', sondern im 'Warum'". Noch vier W dazu, und der ganze Qualtätsjournalismus wäre fertig. Wenn's den mal gäbe, das wäre wirklich ein Wunder!