Monat: Januar 2026

(tutut) - Wer wissen will, woher das Drehbuch für Politik in Deutschland stammt, kann sowohl "1984" von George Orwell lesen, aber auch ganz aktuell passend "Farm der Tiere", um zu verstehen, wie  aus dem C in CDU nun das C wie Communism wurde.  Zeitungsberichten zufolge besteht darin kein Unterschied mehr. Wohl dem, der weiß, was kommt. Kleine Nachhilfe von KI: "In George Orwells Roman "Farm der Tiere" wandelt sich die Politik von einer anfänglichen Utopie der Gleichberechtigung aller Tiere (Animalismus) schnell in ein  totalitäres Regime, das von den Schweinen unter der Führung Napoleons kontrolliert wird. Das Werk ist eine Allegorie auf die Russische Revolution und den Stalinismus.Die politische Entwicklung in "Farm der Tiere": Die Revolution: Die Tiere erheben sich gegen ihren menschlichen Besitzer, Mr. Jones, um ein Leben frei von Ausbeutung zu führen. Die ursprünglichen Prinzipien, der sogenannte 'Animalismus', werden in sieben Geboten zusammengefasst, die auf dem Grundsatz "Alle Tiere sind gleich" basieren. Machtkampf: Nach der Revolution übernehmen die intelligenteren Schweine die Führungsrolle. Es entwickelt sich ein Machtkampf zwischen den Schweinen Schneeball (repräsentiert Trotzki) und Napoleon (repräsentiert Stalin). Totalitäre Herrschaft: Napoleon setzt seine privaten Wachhunde als Geheimpolizei ein, um Schneeball zu vertreiben und seine alleinige Herrschaft zu sichern. Er etabliert eine Diktatur, die durch Unterdrückung, Manipulation und Propaganda gekennzeichnet ist. Propaganda und Gehirnwäsche: Das Schwein Schwarz (Squealer im Original) dient als Propagandaminister und manipuliert die anderen Tiere durch ständige Umschreibung der Geschichte und der Gebote, um Napoleons Handlungen zu rechtfertigen. Die Pervertierung der Ideale: Die ursprünglichen sieben

Gebote werden im Laufe der Zeit immer wieder geändert und vereinfacht, bis am Ende nur noch ein einziges Prinzip gilt: 'Alle Tiere sind gleich, aber manche Tiere sind gleicher als andere'. Neue Elite: Die Schweine nehmen zunehmend menschliche Züge an – sie tragen Kleider, trinken Alkohol und schlafen in Betten – und bilden eine neue herrschende Elite, die genauso korrupt und ausbeuterisch ist wie die Menschen, die sie zuvor gestürzt hatten.  Die Politik in "Farm der Tiere" zeigt, wie eine revolutionäre Bewegung, die auf Idealen der Gleichheit und Freiheit basiert, durch Machtmissbrauch und die Diktatur einer kleinen Elite in ein totalitäres System umschlagen kann". Wie oft wird dies eigentlich noch wiederholt?  Offenbar, bis alle daran glauben müssen.  Irgedwie passt hierzu, wenn Mann mit der schwarzen Maske gegen Corona und für Leser mitteilt, dass gar nicht hätte sein dürfen was angeblich ist, denn wer gegen Grundgesetz nicht hereingelassen wurde, muss nicht abgeschoben werden. Sind das nicht alles Straftäter? "Mehr Straftäter aus dem Südwesten abgeschoben -Baden-Württemberg schiebt immer mehr Menschen ab, die aktuellen Zahlen des Justizministeriums liegen der 'Schwäbischen Zeitung' vor. Der Südwesten legt dabei, ähnlich wie Bayern, einen Schwerpunkt auf Straftäter". Glaubenssache. Wie diese? "Bundeswehr wächst erstmals seit Jahren". Muss nun in Grönland angebaut werden? Aufregung an der Leidplanke. Berlinkorrespondentin: "Mehr Misstrauen hilft nicht - Was für ein naheliegender Gedanke: Wenn man die Vorgaben für die telefonische Krankschreibung verschärft, reduziert sich die Zahl der Fehltage. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken scheint diese Idee zu gefallen, sonst hätte sie nicht angekündigt, die Regelungen zur telefonischen Krankschreibung überprüfen zu wollen". Was erwartet se denn von der Juristin, etwa eine Krankmeldung per Rauchzeichen? Gehupft auf der Stelle: "Auf Autobahnen drohen Staus wegen Warnstreiks". Noch 'ne Baustelle in diesem unseren Lande. Wie Folgen von Dürre und Hitze. Hat Hannibal doch Glück gehabt, als er mit seinen Elefanten über die Alpen zog. Heute wäre er wohl kaum nach Italien gekommen. "Plötzlich immer mehr Lawinentote - Ein tödliches Lawinenunglück nach dem anderen. So ist es Mitte Januar in den österreichischen Alpen zugegangen. Die Opfer: Wintersportler. Sie hatten es mit einer hochgefährlichen Schneelage zu tun". Die Kleintierschau in THE LÄND muss wohl beim Bio aufräumen: "Jetzt ist der Biber fällig - Biber sind streng geschützt – richten aber immer wieder Schäden an. Nun können sie im Südwesten leichter abgeschossen werden". Bleibt noch jemand übrig? Fliegen oder Fliegen, nix wie weg: "EU ringt um Fluggastrechte - Im bereits seit Längerem schwelenden Streit um eine Reform der Entschädigungsansprüche bei verspäteten Flügen liegen die Positionen in Brüssel noch immer weit auseinander. Worum geht es genau?" Vielleicht um Flügel. Auf Seite 10 geht endlich ein Licht auf: "Polarlichter über dem Südwesten". Es geht also auch ohne Sonne. Daheim als Wahlkampf? "Himmel in grün und rot - Wenn die Sonne niest: Aufgrund eines Sonnensturms waren in Deutschland Polarlichter zu sehen - auch im Kreis Tuttlingen". Da hätte die einst wie der Kohlenkeller schwarze CDU schlechte Karten. Frau wie Sirene: "Rettungswagenfahrer

fordert:'Macht Platz auf der Straße!' - Thorsten Lang ist seit rund 30 Jahren im Rettungsdienst tätig. Früher saß er selbst viele Jahre am Steuer eines Rettungswagens, heute ist er Leiter des Rettungsdienstes beim DRK im Kreis Tuttlingen und bei vielen Einsätzen als organisatorisch Verantwortlicher vor Ort. Immer wieder beobachtet er, dass viele Verkehrsteilnehmer nicht mehr wissen, wie sie reagieren sollen, wenn sich ein Rettungswagen mit Blaulicht und Martinshorn nähert". Tutut. Kollegin stößt auch ins Horn: "Abgefackelt, schrottreif - doch die Besitzer kümmert's nicht - Um den Jahreswechsel wurden zwei Autos im Kreis Tuttlingen zum Ziel von Feuerteufeln. Nun sind sie ausgebrannt und schrottreif - doch was passiert mit ihnen?" Erinnerungskultur von Katastrophen: "Das Jahr 2025 verschonte uns mit Extremwetterlagen". Dafür "Mehr Herzkranke im Kreis Tuttlingen" und "'Viele freuen sich, wenn sie Schnäppchen machen' - Am Freitag, 23. Januar, findet von 17 bis 19 Uhr eine Second-Hand-Kleiderbörse für Frauen und Teenager statt. Organisatorin Marina Maienscheid verrät, was geboten ist". Hoch droben hat dem Hauptorgan einer Stadt offenbar der Mut zum Jahresanfang verlassen: "Windkraft: Gemeinderäte befürworten einen Bürgerentscheid - Wie man verantwortungsvolle Kommunalpolitik auch im Zeichen struktureller Defizite gestalten kann, war das Leitthema der diesjährigen Bergsitzung des Spaichinger Gemeindrats". Die Bürger sollen es also selber richten, aus welcher Richtung Linksgrün bläst. Der wichtigste CDU-Politiker im Kreis, Vorsitzender seine Fraktion im Kreistag, schüttet Wasser in den Kelch vor einem anvisierten Machtwechsel im grünen Bett: "'Die Partei, die in Baden-Württemberg nach der Wahl an die Regierung kommt, tut mir jetzt schon leid', befand Bürgermeister Markus Hugger angesichts der Herausforderungen. Einen Reformvorschlag machte er: Statt dass jede Gemeinde gezwungen ist, mit entsprechendem Flächenverbrauch ein eigenes Gewerbegebiet auszuweisen, um überleben zu können, sollte man mehr auf regionale Gewerbegebiete setzen, deren Steuereinnahmen sich die Gemeinden teilen". Wäre nicht nötig, wenn man gewisse Gegenden im Land nicht vor der Verwaltungsreform verschont hätte. Statt nur 13 000 Einwohner hätte Spaichingen dann nämlich 30 000. Noch aber stehen ein paar fest auf grünem Plan, für andere ein Wahn: "'Klimaschutz ist kein Luxus, sondern Daseinsvorsorge. Energiewende ist kein Ideologieprojekt, sondern Standortpolitik', betonte Alexander Efinger, der angesichts vermüllter Landschaften oder Randale im Freibad für ein respektvolleres Miteinander warb". Ist danicht auch die Rede von Senkrechtmüll? Wo ist der erste Mensch, der Klima schützen kann? Etwa ein Grüner in Spaichingen? Botin unterm Berg mit dem Nachschlag vom Sonntag: "Künstliche Intelligenz lässt Zuhörer staunen - KI zum Staunen und Fürchten: Prof. Martin Riedmiller zeigt in Spaichingen, wie Maschinen sprechen, lernen und aufräumen". Andere verlieren berets den Glauben, wer will, kann sich selbst das Wundern beibringen über natürliche Intelligenz, die immer hinter Kunscht steht. Wie hier, keine zu erwartende Neuigkeit von frau: "Die Fertigstellung der JVA Rottweil verzögert sich erheblich - Deutlich später als geplant wird die neue Haftanstalt fertig. Das sind die Gründe und die Folgen". Wer muss nun warten? Kollegin verlässt den Boden: "Aus der Region ins Weltall - Der Betrieb stellt Teile her, die in der Raumfahrt zum Einsatz kommen. Die Anlagen dafür sind teuer. Jetzt gibt es gute Neuigkeiten". Zukunft hat auch eine Chance: "Henning Schmidtke bringt Optimismus auf die 'Bühne im Anger' - Der mehrfach ausgezeichnete Kabarettist Henning Schmidtke bringt sein optimistisches Programm 'Es ist nicht alles so scheiße, wie du denkst!'..." Wer erinnert sich noch? "Am 21. Dezember 2025 veranstaltete der Fun Club 06 Bärenthal e.V. wieder seine traditionelle Waldweihnacht, die zahlreiche Besucherinnen und Besucher – vor allem viele Familien mit Kindern – anzog". Nun aber alles auf das, was da kommen mag: "Musikkapelle Stetten stellt die Weichen für die Zukunft".

"Blitzradikalisierungen“
LKA Baden-Württemberg: Studie warnt vor minderjährigen Terroristen
Von Mario Thurnes
Potenzielle Terroristen, die noch keine 14 Jahre alt sind. Davor warnt das Landeskriminalamt Baden-Württemberg. CDU und Tagesschau versuchen in der Analyse, unangenehme Ursachen auszublenden – und die reale Gefahr für die eigene Agenda zu nutzen...Dabei behandelt es sich um junge Menschen, die für die Propaganda von Terroristen empfänglich sind. Sie sind laut Studie im Schnitt 16,4 Jahre alt, ein Viertel der Betroffenen war jünger als 14 Jahre alt –...Die Macher der Studie suchen die Ursachen auch in der Pandemiepolitik der Regierung Angela Merkel (CDU): In fast allen Fällen habe es eine diagnostizierte psychische Erkrankung gegeben oder deutliche Anzeichen für eine noch nicht ärztlich bestätigte Erkrankung...Die Macher der Studie hingegen nennen das Ding beim Namen: „militanter Islamismus“. ... Doch während die ARD Berichte über die Gefahren sendet, die von radikalen Christen ausgingen, leidet das Erste Deutsche Staatsfernsehen beim Thema Islam unter Beißhemmungen. ..
(Tichys Einblick. Von Staatsseite aus werden wieder B'scheißerle verteilt. Leser-Kommentar: "Baden-Württemberg ist das Bundesland mit der größten Fangemeinde für die Grünen Ideologen und Weltenretter. Gleichzeitig ist BW die Region Deutschlands, in der man den Abstieg, die Bildungsmisere und die Auswirkungen der Massenmigration und der Deindustrialisierung am deutlichsten beobachten kann, da dieses Land von ziemlich weit oben herunter fällt. Besteht zwischen beiden Fakten ein erkennbarer Zusammenhang? Wir werden sehen. Am 8. März".)

Es ist einfach Winter – und die E-Mobilität bricht zusammen
Von Richard Schmitt
Ärger über den öffentlichen Nahverkehr in der Rhein-Neckar-Region: Verspätungen, Taktlücken und sogar komplette Ausfälle einzelner Buslinien nerven Fahrgäste in Heidelberg und den umliegenden Städten. Auslöser der Probleme: neue elektrische Gelenkbusse, die im Winter nicht zuverlässig sind..
(Tichys Einblick. Reiter auf elektrischen Eseln.)

(Symbolbild)

Auch badische Landwirte bei Demo
Straßenblockaden in Straßburg: Warum Bauern nochmal gegen Mercosur protestieren
Knapp 5.000 Landwirte aus Frankreich, Deutschland und anderen Ländern demonstrieren vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Sie hoffen, das Mercosur-Abkommen aufzuhalten..
(swr.de. Was machen Bauern gegen die Dame?)

Menschen ohne Jobs
Zahl der Langzeitarbeitslosen in BW auf Höchststand - dieses Programm soll sie zurück in Jobs bringen
Immer mehr Menschen in BW sind länger als ein Jahr arbeitslos. In diesem Jahr könnte die Zahl auf 100.000 steigen. Doch es gibt auch Erfolgsmeldungen..
(swr.de. THE LÄND hat sich verwählt.)

Unfall bei Bauarbeiten
Gasalarm: Innenstadt von Albstadt-Ebingen weiträumig abgesperrt
In der Ebinger Innenstadt kam es am Dienstag zu einem Gasaustritt. Laut Polizei wurde bei Bauarbeiten eine Gasleitung angebohrt. Einsatzkräfte versuchen, das Leck zu schließen..
(swr.de. Blind?)

Treibhausgas-Leck bei Chemiewerk
Solvay-Affäre: BW-Umweltministerin räumt Fehler ein - Behörden hätten schneller sein müssen
Eineinhalb Monate vor der Landtagswahl geht die CDU den grünen Koalitionspartner öffentlich an. Es geht um den Umgang der Umweltministerin mit dem Leck bei Solvay in Bad Wimpfen..
(swr.de. A- oder B-Löcher?)

Weltweihnachtscircus, Kim Hoss und White Noise
Die Macht der Influencer: So verändern digitale Diskussionen die Region Stuttgart
Wenn Diskussionen auf Social Media in die echte Welt getragen werden, kann es ganz schön laut werden. Daraus entstehen Chancen, aber auch Herausforderungen..
(swr.de. Außer- oder unterirdisch?)

Schild auf Damentoilette bei Narrenzunft
Nachricht von K.o.-Tropfen auf Toilettenpapier geht viral: Wieso die Angst unbegründet ist
Über soziale Medien verbreiten sich Warnungen vor einer angeblich neuen Gefahr durch K.o.-Tropfen. Auch Narrenzünfte warnen. Die Angst ist unbegründet, sagen Experten..
(swr.de. Hintern k.o?)

Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt
Razzia beim LKA in Stuttgart: Kriminelle jagen und sich selbst strafbar machen?
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen zwei Mitarbeiter des Landeskriminalamts. Es steht der Verdacht des Betrugs im Raum. Was ist dran an den Vorwürfen?.
(swr.de. Volkssport?)

Feuer lässt sich nicht so einfach löschen
Brand in Hotel in Stuttgart: 250 Geflüchtete müssen anderweitig untergebracht werden
Das Hotel, in dem 250 Geflüchtete untergekommen sind, kann nicht so schnell wie erhofft wieder bewohnt werden. Der Brand, der in den Wänden steckt, macht der Feuerwehr zu schaffen..
(swr.de. Nobel, schon vor dem Brand geflüchtet?)

Polizei: "tragischer Unglücksfall"
Mann stirbt in Pfedelbach beim Holzverbrennen
In Pfedelbach hat ein Mann Holz verbrennen wollen. Dabei fing seine Kleidung Feuer. Angehörige fanden den Mann schwer verletzt..
(swr.de. Kleidung aus Holz?)

Polizei sperrt Straße
Sturzbäche auf Kreuzung: Großer Wasserrohrbruch in Tübingen
Ein Wasserrohrbruch hat am späten Montagabend in der Tübinger Innenstadt für Aufsehen gesorgt. Gegen 22:30 Uhr strömten am Lustnauer Tor Wassermassen aus einem beschädigten Rohr..
(swr.de. Palmen hoch!)

Asyl-Skandal im Südwesten: Fast 1000 Flüchtlinge spurlos verschwunden
Sicherheitslücke Asyl: 1000 Flüchtlinge vom Radar verschwunden
In rheinland-pfälzischen Asylheimen ist fast jeder zehnte Asylbew
erber spurlos verschwunden! Nach Angaben des Integrationsministeriums sind in den vergangenen 1,5 Jahren 923 Menschen aus Aufnahmeeinrichtungen nicht wieder aufgetaucht. Laut Landesregierung geht es um sechs Aufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz. .
(bild.de. In THE LÄND geflüchtet?)

Mehr als 100 Filialen in 7 Bundesländern:
Deutscher Spielwarenhändler mit 2000 Mitarbeitern insolvent
Seit mehr als 40 Jahren lässt ROFU Kinderaugen strahlen. Doch jetzt bangen 1970 Mitarbeiter um ihre Zukunft. Der beliebte Spielwarenhändler startet ein Sanierungsverfahren. Die ROFU Kinderland Spielwarenhandelsgesellschaft mbH mit Sitz in Hoppstädten-Weiersbach hat Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt. Das bestätigte das Unternehmen am Mittwochmorgen. Das zuständige Amtsgericht Idar-Oberstein ordnete bereits am 19. Januar das vorläufige Verfahren an. ROFU Kinderland betreibt 104 Filialen in sieben Bundesländern und zählt zu den größten Spielwaren- und Babyfachmärkten im Südwesten Deutschlands. ..
(bild.de. Die Welt spielt mit Deutschland.)

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NACHLESE
Bundeswehr im Ausland
„Welt um uns herum verändert sich drastisch“ – Merz rechnet mit härteren Bundeswehreinsätzen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet angesichts der aktuellen geopolitischen Lage schwierigere deutsche Bundeswehr- und Polizei-Einsätze im Ausland. „Die Auslandseinsätze werden anhalten müssen; sie werden auch herausfordernder für uns alle“, sagte Merz in Berlin bei einem Neujahrsempfang für deutsche Kräfte im Auslandseinsatz und ihre Angehörigen. Er hoffe jedoch, „dass die Zahl der Einsätze, die wir anordnen müssen, so klein wie möglich bleibt“...
(welt.de. Von Merz ist nichts zu erwarten, wenn er nicht einmal das Grundgesetz zu kennen scheint.)
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Frust und Frost: Deutschland am Boden
Von WOLFGANG HÜBNER
Die Folgen fundamentaler politischer Fehlentscheidungen und deren teils fahrlässige, teils bewusste Legitimierung durch große Wählermehrheiten lasten schwer auf Deutschland. In der jetzigen Bundesregierung ist weder Wille noch Kraft erkennbar, sich dieser Situation selbstkritisch zu stellen und sie ebenso fundamental verändern zu wollen. Damit wäre zum jetzigen Zeitpunkt auch noch die AfD überfordert, die gesellschaftlich und institutionell viel zu gering und viel zu oberflächlich verankert ist, um diese Aufgabe zu bewältigen. Und das Volk? Ist frustriert, hält aber still. Bei dieser illusionslosen Zustandsbeschreibung bleibt nur der Versuch, die wichtigsten Fehlentwicklungen zu nennen: Eine davon ist die in der Rückschau als misslungen zu wertende Wiedervereinigung des von den Weltkriegssiegern amputierten und geteilten Landes. Es war 1990 wohl richtig, die historische Gunst der Stunde zu nutzen und die gescheiterte DDR der Bundesrepublik im einfachsten Verfahren einzuverleiben. Es war aber folgenschwer falsch, danach keinen Prozess für eine neue gesamtdeutsche Verfassung als Ersatz für das Provisorium Grundgesetz zu entwickeln. Es war auch nicht weniger falsch, nach der Wiedervereinigung die neuen Bundesländer als wirtschaftliches und gesellschaftliches Beutegebiet zu behandeln. Das Ergebnis ist nun ein politisch gespaltenes Land genau entlang der einstigen Zonengrenze. Auch 36 Jahre nach der Wiedervereinigung sind die einst geschlagenen Wunden nicht verheilt. Darüber können auch die neuen Autobahnen und die geretteten Altstädte jenseits der Elbe nicht hinwegtäuschen. Westkapital allein kann die Ostseele nicht besänftigen. 1990 bestand die Möglichkeit, für Deutschland die vollständige Souveränität zu erlangen. Nicht sofort, doch in einem konsequenten Prozess. Dieser hätte nicht nur den auch erfolgten Abzug der sowjetischen Truppen zur Folge haben müssen, sondern ebenso den Abzug der Amerikaner aus Deutschland. Ob die USA das hingenommen hätte, bleibt der Spekulation überlassen. Dass aber die kleinmütig denkenden Transatlantiker vor allem in CDU/CSU das auf keinen Fall wollten, ist nicht zu bestreiten. Man kann, etwas zugespitzt, das aktuelle Leiden an Donald Trump als Strafe für den Verzicht auf die volle deutsche Souveränität betrachten.Und es war diese fehlende staatliche Souveränität, die Deutschland mit maximaler wirtschaftlicher Selbstschädigung in die von den USA gestellte ukrainische Falle laufen ließ. Die Zerstörung der guten und einträglichen deutsch-russischen Beziehungen war und ist ganz im Sinne der angelsächsischen Alliierten, niemals jedoch zum Nutzen der Deutschen. Wenn der Lügenkanzler wegen der akuten Not an der Westfront nun auf einmal geordnete Beziehungen zu Russland wieder in Erwägung zieht, dann ist Merz nicht nur nicht glaubwürdig. Er kommt auch viel zu spät zur Besinnung. Gleiches gilt auch für eine andere fundamentale Fehlentscheidung in der deutschen Politik, nämlich dem Thema Asyl, Einwanderung und Überfremdung. Noch nicht einmal der rabiateste Ausländerfeind glaubt daran, dass jemals diese innenpolitisch so folgenreiche Entwicklung mit den neuen rabiaten amerikanischen Methoden gewaltsamer Massenabschiebungen gelöst werden könnte. Dazu sind die Deutschen, die „schon länger hier leben“ inzwischen zu alt und zu schwach, um das bewerkstelligen zu können. Es wird schon schwer genug, ein gewaltarmes Zusammenleben mit den Kulturfremden zu erreichen. Keine guten Aussichten? Ja, keine guten Aussichten. Sie werden aber nicht davon besser, sie schönzureden oder zu unterschlagen. Doch warum sollen sich in Deutschland keine Menschen finden, die nach Auswegen aus der Misere suchen? Eines steht fest: Der Parteienstaat wird diese nicht finden!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.
(Angela Merkel, 2005)
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Nein, Herr Streeck, so nicht: „Keine Krise ohne Unrecht“?
Von Jesko Matthes • Der Virologe Hendrik Streeck war während der Corona-Zeit eine mäßigende Stimme und geriet selbst unter Beschuss. Leider nutzt er die Chance, die das bietet – nunmehr in einem politischen Staatsamt – nicht. Im Gegenteil: Mit kruden Aussagen beteiligt er sich an der Verwischung von Verantwortlichkeiten. .
(achgut.com. Deutschland kann nicht ehrlich.)

Revival des Totalitarismus
Auf dem Weg zur neuen DDR
Von Cora Stephan
Die Mauer ist weg, die Methoden sind zurück. Parteien verbieten, Medien gängeln, Bürger melden. Nicht im Osten, sondern im Westen feiert die DDR fröhliche Wiederauferstehung. Mit staatlich finanzierter Antifa, NGOs und Denunziationsstellen..
(Tichys Einblick. Nach der NBZ merken es immer mehr auch andere.)

Plan für Parteitag
CDU will Klimaziele nur minimal abschwächen
Flügelübergreifend wollen CDU-Politiker die deutschen und europäischen Klimaziele aufweichen. Deutsche Klimaziele sollen gestrichen werden, auf EU-Ebene sollen die Vorgaben nur minimal entschärft werden..
(apollo-news.net. DU im gründummen Communismus.)

Machtverfall in Brüssel
Mercosur auf Eis: EU-Parlament stoppt von der Leyens Deal
Von Redaktion
Mercosur sollte von der Leyens großer Deal werden – doch das EU-Parlament zieht die Notbremse und ruft den EuGH an. Die Ratifizierung liegt auf Eis, die Autorität der Kommission bröckelt immer mehr. Derweil reagiert Weber mit Daumenschrauben für Abweichler: Wer ausschert, wird kaltgestellt..
(Tichys Einblick. Wann hat sich Leyens Leistung schon mal gelohnt?)

Beamten-Bonus im Absturzjahr
Karlsruher Gehaltssegen: Mehr Geld für Beamte – während das Land abrutscht
Von Redaktion
Die Republik rutscht immer tiefer in Schulden, Pleiten und Jobangst – und der Staat reagiert, wie er immer reagiert: mit mehr Geld für sich selbst. Karlsruhe erklärt Beamtengehälter für „zu niedrig“, inklusive Nachzahlungen..
(Tichys Einblick. Die da unten sehen sich oben.)

RAF-Grußwort
Ein Skandal, der keiner sein darf
Wenn CDU- und AfD-Mitglieder in Potsdam Martin Sellner zuhören, dreht die Republik wochenlang frei. Wenn auf einer linksextremen Konferenz mit SPD- und Linken-Abgeordneten das Grußwort eines gesuchten RAF-Terroristen ertönt, herrscht Schweigen. Eine Einordnung..
(Junge Freiheit. Mehr Klartext geht nicht.)

Wie soll Deutschland den Kohle-Ausstieg überstehen?
Von Stefan Frank • Aus der Atomkraft ist Deutschland schon ausgestiegen, aus der Kohle steigt es gerade aus und dann gibt es - wenn Wind und Sonne nicht reichen - nur noch Gas als Energieträger zur Stromerzeugung. Oder man greift zum Notstromaggregat..
(achgut.com. Stehen nicht noch Wälder?)

Ukraine-Verteidigungsminister:
"Wollen 50.000 Russen pro Monat töten"
(focus.de. Deutschland macht mit?)

Meinungsfreiheit hassen
Von Christian J. Zeller • Der Fall Nancy Faeser gegen David Bendels war der wohl konzentrierteste Fall von Meinungsfreiheitsverachtung durch den Staat in den letzten Jahren. Der Freispruch klärt die Lage aber nur vorübergehend..
(achgut.com. Es geht doch nur um Freiheit von Meinungen.)

Pseudofeminismus
Catcalling versus Ehrenmord: Scheinmaßnahmen zum Frauenschutz
Von Anna Diouf
Die woke Linke und der ihr hörige Staat geißeln geschmacklose Anzüglichkeiten gegen Frauen. Gegen Frauenmorde, häusliche und sexuelle Gewalt hingegen geht niemand tatkräftig vor: Die Interessen von Frauen genießen in Deutschland schlicht keine Priorität..
(Tichys Einblick. Keine Gewalt!)

Discounter-Kette will Filialnetz erweitern
Darum expandiert Aldi in den USA
Aldi will seine Präsenz in den USA deutlich ausbauen. Die angespannte Verbrauchersituation, ausgelöst durch hartnäckige Inflation und einen schwierigen Arbeitsmarkt, spielt dem Discounter dabei in die Karten. Auch in Deutschland profitieren Handelsketten von dem veränderten Konsumverhalten der Verbraucher..
(Junge Freiheit. Bio heißt Leben. Auch wer nicht arbeitet, soll essen.)

Präsidentin der UN-Versammlung
Baerbock äußert sich erstmals zu Trumps „Friedensrat“ – US-Präsident erhebt Vorwurf gegen UN
(welt.de. Wer?)

Moralische Klarheit ist ein Luxus für Unbeteiligte
Von Gastautor • Eduardo Muth Martinez/ In Venezuela zu leben, es zu erleben, davor zu fliehen, es aus dem Exil zu beobachten: Das hat mich gelehrt, dass moralische Klarheit ein Luxus der Unbeteiligten ist. .
(achgut.com. Hammer und Sichel sagen, wo der Moscht wächst.)

Stuttgart und Dortmund
„Massiven Gewalthandlungen ausgesetzt“ – Ausschreitungen bei pro-kurdischen Demonstrationen
(welt.de. Ohne Grundgesetz ist alles Karl May.)

Staatsschutz ermittelt
Linksextremisten attackieren türkische Botschaft in Berlin
In Berlin verüben mutmaßliche Linksextreme einen Farbanschlag auf die türkische Botschaft. Der Staatsschutz ermittelt..
(Junge Freiheit. Welcher Staat?)

Nach Frist von drei Monaten
Garantie auf Behörden-Genehmigungen – Städte- und Gemeindebund stellt sich hinter CDU
Die Kommunen haben sich hinter den Vorschlag der CDU zu automatischen Genehmigungen von einfachen Verwaltungsleistungen gestellt. „Wir unterstützen die Idee, das Verwaltungshandeln in Deutschland zu beschleunigen und Genehmigungen von einfachen Verwaltungsleistungen innerhalb einer Frist von drei Monaten zu garantieren, sofern die erforderlichen Unterlagen vollständig vorliegen“, sagte André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DstGB), im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). ..
(welt.de. Wer kommt als nächster Verein?)

„v. u. Z.“ statt „v. Chr.“
Cancelt der ÖRR jetzt Jesus?
Das Jugendformat Funk nutzt in einem Beitrag statt „vor Christus“ die Bezeichnung „vor unserer Zeit“. Eine neue woke Sprachregelung? Auf JF-Nachfrage versucht die Redaktion, sich zu erklären. .
(Junge Frfeiheit. Seine Zeit ist noch nicht gekommen.)

„Ein schwarzer Tag“
Geert Wilders’ PVV-Fraktion zerbricht nach Streit
Auf einen Schlag verliert Geert Wilders’ islamkritische PVV rund ein Viertel ihrer Fraktion im niederländischen Unterhaus. Die Abspalter werfen ihm zahlreiche Strategiefehler vor..
(Junge Freiheit. Menschen sind alternativlos.)

Darum will der US-Präsident Grönland

Von CONNY AXEL MEIER

Warum in „Sednas“ Namen (auch „Nuliajuk“ genannt), der mächtigen Göttin der einheimischen Inuit, des Meeres, der Tiere und des Totenreichs unter dem Meer, will Donald Trump unbedingt Grönland für die USA in Besitz nehmen? Warum will er ein riesiges eisbedecktes, unwirtliches Land, das sechsmal so groß wie Deutschland ist, aber nur 56.000 Einwohner hat, dem Königreich Dänemark abkaufen? So wie einer seiner Vorgänger, Präsident Andrew Johnson, dem russischen Zar 1867 Alaska für nur 7,2 Millionen US-Dollar abkaufte.

Westeuropäischen Beobachtern scheint das Vorhaben derart absurd, dass sie am Verstand des US-Präsidenten zu zweifeln beginnen. Aber Donald meint es ernst, wie er auch in seiner Rede in Davos am Mittwoch unter Beweis stellte (im Video oben ab 20:10 min.). Die Welt ist im Wandel. Die Zeit der „regelbasierten“ Weltordnung ist vorbei. Es zählt nur noch die geopolitische Realität. Die Reaktion der Westeuropäer ist bizarr. Die Bundeswehr besitzt seit etwa 20 Jahren keinen einzigen Eisbrecher mehr, will aber im Eismeer Grönland gegen die Amis verteidigen.

Die UNO will nun jegliche Kritik an der Klimapolitik zensieren

Von Robert Williams

(Englischer Originaltext: UN to Censor All Criticism of the Climate Agenda as Whistleblower Exposes it as a Total Scam -Übersetzung: Martin Christen)

Die UNO unterdrückt Kritik am anhaltenden Klimawandel-Schwindel: Auf der UNO-Klimakonferenz (COP30), die im November 2025 in Brasilien stattfand, unterstützten mehrere Staaten die UNO-Erklärung zur Informationsintegrität beim Klimawandel. Diese Initiative erkennt die zunehmende Verbreitung von Klimadesinformationen in Medien und Politik an und versucht, sie zu bekämpfen.

Die UNO-Erklärung ist vorgeblich ein Versprechen, "falsche Informationen" über den Klimawandel zu bekämpfen.

"Im Zeitalter der Desinformation lehnen die Verschwörungstheoretiker nicht nur wissenschaftliche Erkenntnisse, sondern auch den Fortschritt des Multilateralismus ab", sagte Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva in seiner Eröffnungsrede auf der Konferenz. "Sie kontrollieren Algorithmen, säen Hass und verbreiten Angst. Sie greifen Institutionen, Wissenschaft und Universitäten an. Es ist an der Zeit, die Klimawandelleugner erneut zu besiegen."

Verstanden? Wer die Klimaagenda der Vereinten Nationen und des Weltwirtschaftsforums ablehnt, wird – unabhängig von seinen wissenschaftlichen Qualifikationen – als "Klimaleugner" bezeichnet, die "besiegt" werden müssten.

Die Erklärung wurde bereits von 13 Ländern unterstützt: Österreich, Belgien, Brasilien, Kanada, Chile, Dänemark, Finnland, Frankreich, Deutschland, Spanien, Schweden, Uruguay und den Niederlanden.

Björn Lomborg, Präsident des Kopenhagener Konsens und Gastwissenschaftler an der Hoover Institution der Stanford University, schrieb im März 2025 über die auf der COP30 vorgestellte Initiative:
"Die Vereinten Nationen versuchen zu kontrollieren, was die Menschen über den Klimawandel hören, lesen und denken dürfen – und das genau zu dem Zeitpunkt, an dem Social-Media-Unternehmen wie Meta ihre jahrelange Praxis der "Faktenprüfung" von Klimapolitikdebatten revidieren, die, wie Meta selbst zugibt, zu Zensur geführt hat.

"Der Vorschlag, dass Steuerzahler Hunderte von Billionen Dollar für eine verfehlte Klimapolitik ausgeben sollen, ist sicherlich diskussionswürdig.

"Die UNO hat kein Recht, diese Diskussion zu unterdrücken.

"Wenn die UNO und andere multilaterale Organisationen überleben wollen, müssen sie zu ihren Wurzeln zurückkehren und der Menschheit helfen, sich in einer Welt des Friedens und des Wohlstands zurechtzufinden.

"Und sie müssen erkennen, dass eine freie und informierte Debatte keine Bedrohung für dieses Ziel darstellt."

Der Grund, warum die UNO und ihre Mitgliedstaaten – in Zusammenarbeit mit dem Weltwirtschaftsforum (WEF), die partnerschaftlich an der "Beschleunigung der Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung" arbeiten – Kritik unterdrücken, liegt darin, dass das Klimawandel-Narrativ ein Schwindel ist.

Dies wurde kürzlich von Desiree Fixler bestätigt, einer Expertin für nachhaltige Finanzen und Investmentbanking sowie ehemaligem Mitglied des Global Future Council on Responsible Investing des WEF. Fixler, eine Whistleblowerin, arbeitete als Nachhaltigkeitsbeauftragte für die Deutsche Bank, bis sie deren "Greenwashing" aufdeckte und daraufhin entlassen wurde. Seitdem entlarvt sie (hier und hier) das Klimawandel-Narrativ und die "Netto-Null"-Agenda als Betrug. In einem kürzlich erschienenen Podcast erklärte sie, wie die UNO- und WEF-Agenda der Netto-Null-Emissionen und des "Stakeholder-Kapitalismus" – ein WEF-Konzept – Mittel sind, um die Kontrolle zu erlangen und den Sozialismus einzuführen. "Sie belügen die Öffentlichkeit", sagte Fixler kürzlich im Winston Marshall Podcast.

"Sie haben eine Klimakrise herbeigeführt. Es gibt zwar einen Klimawandel, aber keine Klimakrise ... Vermögensverwalter, Berater und Regierungen ... sie alle stecken mit drin, weil sie alle davon profitieren."

Während die politischen und wirtschaftlichen Eliten behaupten, sich für das Wohl der Bevölkerung einzusetzen, gehören die Belange der einfachen Bürger laut Fixler, der an diesen Treffen teilnahm und die Tagesordnungen hinterfragte, in Wirklichkeit nicht zu ihren Anliegen.

"Über die Bevölkerung wird nie gesprochen", fuhr Fixler fort.

"Es sind die Unwahrheiten, die der Öffentlichkeit erzählt werden... Sie verbreiten diese Propaganda, wissen Sie, Netto-Null ist profitabel, erneuerbare Energien sind profitabel, das wird die Strompreise für alle senken."

Fixler sagte, dass sie sich bei diesen WEF-Treffen diesen Unwahrheiten entgegenstemmen werde:
"Wenn wir uns die Länder mit Klimaneutralität ansehen, haben Deutschland und Großbritannien leider einige der höchsten Energiepreise, und man sieht, dass die Wirtschaft stagniert, insbesondere in Deutschland. Deutschland schrumpft nun schon im dritten Jahr in Folge. Ich sitze hier in Großbritannien in einem Raum, in dem ein Regierungsvertreter behauptet: 'Klimaneutralität schafft Arbeitsplätze', und ich sage: 'Nein, das stimmt nicht. Die Arbeitslosigkeit steigt. Das Statistische Bundesamt hat Ihnen gerade mitgeteilt, dass dieses Land im letzten Quartal über 100.000 Arbeitsplätze verloren hat.' So sieht die Realität aus. So ist es, in diesen Sitzungen zu sitzen. Und ich argumentiere ständig darüber. Es gibt keine Klimakatastrophe. Es gibt jedoch eine Krise der Lebenshaltungskosten. Wir haben eine Geburtenkrise. Um die Lebenshaltungskosten zu senken, muss man die Klimaneutralität einfach abschaffen, denn das setzt Wirtschaftswachstum frei. Alles basiert heute auf bezahlbarer, reichlich vorhandener und zuverlässiger Energie."

Offenbar interessierte sich beim WEF niemand dafür. "Da gibt es keine Diskussion", sagte sie zu Winston Marshall.

"Ich bringe meine Themen zur Sprache. Ich präsentiere meine Wirtschaftsdiagramme. Werde völlig ignoriert, und dann folgen persönliche Angriffe ... Ich werde als Flacherdlerin beschimpft ... als Klimawandelleugnerin. Die meisten Leute dort, die überwältigende Mehrheit, haben noch nie etwas gelesen. Sie bekommen ihre Redemanuskripte. Es gibt Redemanuskripte, und das ist die offizielle Linie ... Sie setzen sie um, und sie wissen, dass ihr Job davon abhängt. Also lesen sie keine Klimaforschung. Sie unternehmen keine Expeditionen in die Antarktis oder die Arktis. Sie kümmern sich nicht einmal um die realen Auswirkungen ... Diese Leute sind so reich ... es ist ihnen völlig egal. Ich erinnere mich an eine Veranstaltung, bei der ich mich über die hohen Stromkosten ausließ, und ... einer der Männer im Raum meinte: 'Desiree, das nervt echt. Warum regst du dich so auf? Es ist ja nicht so, als hättest du Probleme, die Stromkosten zu bezahlen.'"

Fixler warnt davor, dass die Agenden der UNO und des WEF gestoppt werden müssen:
"Es geht nicht nur um gierige Kontrollfreaks. Das schadet der Gesellschaft wirklich. Und jeden Tag sehe ich, wie es Klaus Schwabs Idealen immer näher kommt ... Ob es nun um Energiepreise und Netzinstabilität, digitale Identitäten und digitale Zentralbankwährungen geht ... Das Schlimmste ist, dass diese Agenda immer mehr an Bedeutung gewinnt und wir Wähler kein Mitspracherecht haben ... die Mainstream-Medien berichten nicht objektiv darüber ... Den Leuten wird nicht beigebracht, dass es Kapitalismus und Sozialismus gibt – dass Stakeholder-Kapitalismus kein Kapitalismus, sondern Sozialismus ist. Es geht um ein Mandat von oben. Es geht um staatliche Kontrolle."

Dennoch halten die Eliten an ihren Lügen fest. "Die Wissenschaft zwingt zum Handeln in Sachen Klimaschutz", sagte UNO-Generalsekretär António Guterres in einer Rede im September 2025.

"Auch die Wirtschaftlichkeit spricht dafür. Saubere Energie schafft Arbeitsplätze, Wachstum und nachhaltige Entwicklung. Sie erzeugt den schnellsten und günstigsten Strom... Jetzt brauchen wir neue Pläne für 2035, die viel weiter gehen und viel schneller umgesetzt werden: Dramatische Emissionsreduzierungen... die alle Emissionen und Sektoren umfassen; und eine beschleunigte, gerechte Energiewende weltweit..."

Aus diesen Diskussionen schien jegliche Erwähnung der Kernfusionsenergie, dem "Heiligen Gral der sauberen Energie", der reichlich Strom ohne CO₂-Emissionen, langfristigen radioaktiven Abfall oder die Gefahr einer Kernschmelze verspricht, ausgeschlossen zu sein. Fusionsenergie, die für die unvorstellbaren Strommengen benötigt wird, die für KI und Quantencomputer erforderlich sind, wird in China bereits rasant entwickelt. Wenn wir die Kernfusionsenergie nicht raschestens unter Kontrolle bekommen, wird das 21. Jahrhundert China gehören.
(Robert Williams lebt in den Vereinigten Staaten. Quelle: Gatestone Institute).

Sind Bundeswehrsoldaten für Grönland speziell gegen tödliches Glatteis ausgebildet? 

(tutut) - Wohlfeil hat es Perikles den Seinen nicht gegeben, als der Krug in den Brunnen gefallen war. Da könnten sich die noch einen Schluck daraus schöpfen,  welche  über Gefallenengräbern heute wieder von Kriegstüchtigkeit fabulieren. Worum ging es Perikles, dem selbst heutenoch das Landesmuseum im Karlsruher Schloß ein Transparent für Demokratie verehrt?  KI: "Die sogenannte  Totenklage von Perikles ist eigentlich die berühmte Gefallenenrede (griechisch: Epitaphios Logos) des athenischen Staatsmannes. Er hielt sie im Winter 431/430 v. Chr., am Ende des ersten Jahres des Peloponnesischen Krieges, während der jährlichen öffentlichen Trauerfeier für die Kriegstoten in Athen. Die Rede ist vollständig im Geschichtswerk des Thukydides überliefert. Inhalt und Bedeutung - Die Rede ist weniger eine emotionale Klage im heutigen Sinne als vielmehr eine Lobpreisung der gefallenen Soldaten und, noch wichtiger, eine Verherrlichung der athenischen Demokratie, ihrer Werte und Lebensweise, für die die Männer ihr Leben gaben. Zentrale Themen und Punkte der Rede sind: Würdigung der Vorfahren: Perikles beginnt mit einer Anerkennung derer, die Athen zu dem gemacht haben, was es ist. Lob der Demokratie: Er beschreibt die athenische Verfassung als Vorbild, in der die Bürger frei und gleich sind, Gesetze achten

und sich für das Gemeinwohl engagieren. Athen als 'Schule Griechenlands': Ein zentrales Motiv ist die Darstellung Athens als kulturelles und politisches Zentrum, das durch seine Offenheit, Toleranz und Lebensqualität besticht. Tapferkeit der Gefallenen: Die Soldaten werden für ihre Taten gepriesen, die zeigen, dass Athen seine Ideale auch in die Tat umsetzt (ergon), nicht nur in Worten (logos) beschreibt. Trost für die Hinterbliebenen: Die Rede endet mit Trostworten für die Angehörigen, insbesondere die Witwen, und der Zusicherung, dass die Kinder der Gefallenen auf Staatskosten versorgt werden.  Die Rede ist eine der Hauptquellen für unser Verständnis des Selbstbildes des antiken Athens und gilt als bedeutendes Dokument der politischen Philosophie". Sowas wie ein Dokument war auch mal die Anzeige eines Chefredakteurs, der verkündete: "News aus aller Welt gibt's überall. Die News aus Ihrer Welt gibt's bei uns". Die da wären, als "Meine Heimat": 2 Mal "Raiffeisenbank Donau-Heuberg eG spendet...", 2 Mal "Sternsinger..", frau mit 2 Hunden: "Warum Lou und Yuma fester Teil des Teams sind - Sie heißen Lou und Yuma und gehören in dieses Großraumbüro wie Kaffee in der Pause. Die beiden Golden Retriever sind fester Bestandteil des Teams, jeden Tag acht Stunden lang. Nicht zur Therapie - sondern allein aus diesen Gründen". Hier menschelt es auch: "Das Tierheim Spaichingen sucht einen Tierarzt oder eine Tierärztin. Und Mischlingshündin Elly ein neues Zuhause". Drei mit "Wer zur Fußball-WM will, muss tief in den Geldbeutel greifen". Auch Zeitung: "So gehen Kommunen mit anonymen Schreiben um - Immer mal wieder liegen sie im Briefkasten: Umschläge ohne Absender. Warum Irndorfs Bürgermeister das nicht gut findet und wie andere Gemeinden damit umgehen". Alt und Kunscht? "Hobbykünstler treffen sich im Haus der Senioren - Im Haus der Senioren in Tuttlingen können Hobbykünstler jeden Monat gemeinsam malen, sich austauschen und neue Ideen entwickeln. Die Stadt Tuttlingen informiert,.."Noch hat es nicht Bumm gemacht: "Wasserstofffabrik in VS verzögert sich". Etwas Luschtigkeit: "90 Jahre Narrenzunft: So war das große Jubiläum - Frittlingen erlebte am Wochenende einen närrischen Höhepunkt: Mit einem stimmungsvollen Nachtumzug, einem großen Brauchtumsabend und ausgelassenen Feiern beging die Narrenzunft ihr 90-jähriges Bestehen". Dagegen hat's er schwer: "Weil er den Zug verpasst hat: Mann bricht in Wohnung ein - Was der 43-Jährige sich in betrunkenem Zustand leistete, war kein Kavaliersdelikt. Der Einbruch könnte für ihn fatale Konsequenzen haben". Nun aber kein Halten für die Agenturen:? Nein, da wäre Berlinkorrespondentin mit Erklärbär: "'Trump zu umschmeicheln, hat nichts gebracht' - Vor einem Jahr ist Donald Trump zum zweiten Mal als US-Präsident vereidigt worden. Der Politikwissenschaftler Georg Löfflmann ordnet das erste Jahr seiner Amtszeit ein.", Ex-Priester träumt wohl an der Leidplanke von neuer Katholischer Kirche und sieht keinen Drachentöter: "Der glücklose Georg - Die Entscheidung von Georg Bätzing, keine zweite Amtszeit als Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz anzustreben, ist konsequent – und der Zeitpunkt klug gewählt. In wenigen Tagen tritt in Stuttgart die letzte Vollversammlung des Synodalen Weges zusammen. Bätzing verlässt die Bühne, bevor der Reformprozess in eine neue, deutlich konfliktreichere Phase eintritt" und legt nach: "Bischof Bätzing gibt nach Jahren des Ringens um Reformen auf". Mal so, mal so, nicht nur Bagger können rollen: "Trauer nach Zugunglück in Spanien", "Züge rollen wieder am Ulmer Hauptbahnhof". Was alle Agenturen haben können: "Kontert die EU mit der 'Handels-Bazooka'“?. "Trump, Davos und ein Berg von Problemen", "Gold und Silber steigen, Aktien sinken", "Führungspositionen sind immer unbeliebter", "Stuttgarter Flughafen schreibt wohl schwarze Zahlen", "Vermögen von Milliardären legt rasant zu". Die AKW sind weg, das Ausland muss liefern, nun eine Idee? "CDU fordert weniger Stromsteuer für alle - Die deutsche Wirtschaft steckt in einer Krise. Der Bundeskanzler sieht zwar erste Zeichen für eine Besserung. Aber: Es bleibe viel zu tun". Steht nichtmal im Koran: "Kein Recht auf Verschleierung am Steuer", dafür, zum Wievielten? "Schneider wirbt für 'geile' E-Autos - Elektroautos werden nun wieder vom Staat gefördert. Das soll dem Klima nutzen und der kriselnden deutschen Autoindustrie". Immer noch kein Sparwitz diese Klima-Unbildung. Leidenseite der Frau: "Sie will kein Opfer sein - Silke Tauchert aus dem Allgäu kämpft gegen Ärztepfusch. Weil ein Abstrich beim Gynäkologen fehlte, wird der Krebs erst spät entdeckt. Der Niederbayer Horst Glanzer leidet unter einer verschleppten Behandlung". An der Planke gibt Ex dem Papst Bescheid: "Deshalb braucht die Kirche jetzt klug gesetzte theologische Impulse – auch zu den drängenden Fragen von Zeitenwende, Krieg und Frieden". Hat Jesus nicht schon alles gesagt und er nicht geglaubt unter Dacht von "christlicher Kultur und Politik"? Johannes 14,6: "Ich bin der Weg und die Wahrheit und das Leben; niemand kommt zum Vater außer durch mich“. Es ward Lcht: "Johannes 14,6: "Ich bin der Weg und die Wahrheit und das Leben; niemand kommt zum Vater außer durch mich“. Es ward Licht. Der Staatsfunk: "Polarlichter über Oberried-Hofsgrund am Schauinsland im Hochschwarzwald. In der Nacht auf Dienstag Leuchtender Himmel: Polarlichter über BW zu sehen".

Siehst du den Stern

Von Gottfried Keller

Siehst du den Stern im fernsten Blau,
Der flimmernd fast erbleicht?
Sein Licht braucht eine Ewigkeit,
Bis es dein Aug' erreicht!

Vielleicht vor tausend Jahren schon
Zu Asche stob der Stern;
Und doch steht dort sein milder Schein
Noch immer still und fern.

Dem Wesen solchen Scheines gleicht,
Der ist und doch nicht ist,
O Lieb', dein anmutvolles Sein,
Wenn du gestorben bist!

Corona-Untersuchungsausschuss:
Streeck: Menschen wurde in Pandemie Unrecht angetan
Ungeimpfte ausgegrenzt, Kinder psychisch belastet, tiefe Gräben in der Gesellschaft: Beim Corona-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags in Erfurt sprach Virologe Hendrik Streeck über Fehler in der Corona-Pandemie. „Wir sind mit Teilen der Bevölkerung nicht gut umgegangen in der Pandemie“, sagte der 48-Jährige. ...Bei der Bundestagswahl im Februar 2025 zog der Mediziner für die CDU in den Deutschen Bundestag ein. Inzwischen ist er Sucht- und Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Vor den Abgeordneten machte er klar: Eine ehrliche Aufarbeitung sei entscheidend. „Nur wenn wir lernen, können wir in der Zukunft Fehler vermeiden“, sagte Streeck. Nur dann könne man um Verzeihung bitten – und auch verzeihen. Er räumt ein: „Ja, es gibt Menschen, denen Unrecht angetan wurde.“..
(bild.de. Solange Grüne und CDU Corona nicht aufarbeiten, sind sie in BW nicht wählbar.)

Imperator ante portas
WEF: Larry Fink lässt die Energie-Katze aus dem Sack
Von Redaktion
BlackRock-CEO Larry Fink eröffnet das WEF: Datenzentren können nicht auf unzuverlässige(n) Wind und Sonne setzen. Bedeutet auf Deutsch: Solcher Instabilität setzen wir nur das Volk aus. BlackRocks CEO Larry Fink verkündet in Davos, der „Übergang“ zu Solar- und Windenergie verursacht eine weltweite Stromknappheit – nachdem er jahrelang Unternehmen genau dazu gedrängt hat. Der von ihm vorangetriebene „Übergang“ hat unsere Stromversorgung beschädigt und unsere Stromrechnungen in die Höhe getrieben..
(Tichys Einblick. Je mehr KI, desto weniger taugen Sonne und Wind.)

Polarlichtam Himmel zwischen Alb und Schwarzwald, Ulrich Bronner.

Verkehr in Baden-Württemberg
Baustellen in BW: Darauf müssen sich Autofahrer im Jahr 2026 einstellen
Baustellen auf Autobahnen und Bundesstraßen: In Baden-Württemberg wird auch im Jahr 2026 viel saniert und neu gebaut. Der SWR gibt einen Überblick über die größten Projekte..
(swr.de. Großbaustelle Grün/CDU vergessen?)

Wohnungsmarkt in Deutschland unter Druck
Höhere Mieten, weniger Wohnungsangebote: Stuttgart ist Top drei der teuersten Städte
Im vierten Quartal 2025 sind die Mietpreise deutschlandweit angestiegen - auch in Baden-Württemberg. Stuttgart zählt zu den drei Städten mit den teuersten Mieten...
(swr.de. Hauptstadt für Ochs ud Esel?)

Ein Jahr nach Reform
Muss ein Freiburger wirklich das 40-Fache an Grundsteuer zahlen - für eine Wiese?
Nach der Grundsteuerreform sollte ein Freiburger für eine Wiese hinter seinem Haus das 40-Fache zahlen. Was sich in Sachen Grundsteuer nach einem Jahr getan hat - oder auch nicht..
(swr.de. Immer noch zu wenig Grün?)

Besonders schwerer Betrug vor Gericht
Region Stuttgart: Mit nicht durchgeführten Corona-Tests Geld gemacht
Vor dem Landgericht Stuttgart muss sich eine 60-Jährige wegen Betrugs verantworten. Sie soll mit Corona-Teststationen im Raum Stuttgart einen Millionenschaden verursacht haben..
(swr.de. War denn nicht alles Betrug?)

Neuausrichtung beim Automobilzulieferer
Einigung bei Bosch: Weniger Stellenstreichungen als angekündigt
Statt 1.100 sollen am Standort Reutlingen nur 950 Stellen gestrichen werden. Gleichzeitig sollen dort 650 Millionen Euro investiert werden..
(swr.de. Nur ist der Vater dummer Gedanken.)

Zug mit Muskelkraft aus Tunnel geschoben
Nach Zug-Kollision mit Felsen: Bahnstrecke bei Calw bleibt vorerst gesperrt
Ein Regionalzug ist am Morgen bei Calw mit Felsbrocken kollidiert. Das hat für Pendlerinnen und Pendler zwischen Pforzheim und Wildberg bis voraussichtlich Donnerstag Folgen..
(swr. Wer hatte Vorfahrt?)

Pseudowissenschaft statt Psychologie
Blue Monday – Der angeblich traurigste Tag des Jahres
Am Montag, den 19. Januar 2026, ist Blue Monday, also der traurigste Tag des Jahres. Das kann man angeblich sogar berechnen..
(swr.de. Hauptsache, Wissen schafft.)

Hochzeitskorso bei Künzelsau eskaliert
Polizei stoppt Bräutigam ohne Führerschein
Ein Hochzeitskorso bei Künzelsau endete in einer Polizeikontrolle, bei der einige Verstöße festgestellt wurden, auch beim Bräutigam. Zuvor wurde wohl der Gegenverkehr gefährdet..
(swr.de. Verführung auch nur Schein?)

Mehr Flugverkehr in Friedrichshafen
Weltwirtschaftsforum: Landen Trump und Merz am Bodensee?
(swr.de. Lindau statt Grönland?)

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NACHLESE
Auf Achterbahnfahrt mit Friedrich Merz
Nun folgt der Hochlauf der parallelen Energieinfrastruktur
Von Thomas Kolbe
Beim Neujahrsempfang der IHK Halle-Dessau bezeichnete der Bundeskanzler den Atomausstieg als großen Fehler. Um das Energienetz vor dem grünen Flatterstrom abzusichern, will die Bundesregierung künftig massiv in Gaskraftwerke als Backup investieren. Reflexe aus einem Paralleluniversum...Beim Neujahrsempfang der IHK Halle-Dessau am Donnerstag fand der Bundeskanzler deutliche Worte mit Blick auf die Situation der Energiewirtschaft. Deutschland habe die teuerste Energiewende weltweit. Und, man höre und staune, eine bezahlbare und sichere Energieversorgung in unserem Land werde allein durch erneuerbare Energien, jedenfalls vorläufig, nicht gehen, so Merz...
(Tichys Einblick. Ändern wird er daran nichts, solange er Gläubiger von Gott Marx'Gnaden ist.)
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Zu spät geheult
Von RAINER K. KÄMPF
„Ich war noch nie so pessimistisch für Deutschland wie heute“, hat der Aufsichtsratsvorsitzende von Mercedes-Benz und frühere BASF-Chef Martin Brudermüller bekannt. Willkommen im Club. Die Einsicht kommt spät, fast zu spät, birgt jedoch ein restliches Fünkchen möglicher Hoffnung in sich. Bedenkt man doch, daß der Pessimist an sich ein geläuterter Optimist mit Lebenserfahrung ist. Diese Lebenserfahrung, die wir alle, mehr oder weniger, im Verlauf der jüngsten Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sammeln durften und mußten, könnte im günstigen Fall die Keimzelle für ein Wiederauferstehen des geschundenen Landes sein.
Ehemalige entdecken plötzlich die Wahrheit
Neu sind diese Erkenntnis und die ihr innewohnende Hoffnung nicht. Der springende Punkt bei solchen Wortmeldungen wie der des ehemaligen BASF-Chefs ist das verräterische Attribut „früher“. Des Öfteren melden sich die Ehemaligen zu Wort. Richter, Industrielle, Politiker. Es drängt sich der sicherlich richtige Eindruck auf, erst wenn es nicht mehr karriereschädigend sein kann, meldet man sich zu Wort und kritisiert. Zuweilen sogar heftig. Nur, wem nützt das und bringt uns die plötzlich aufkeimende Altersweisheit irgendwie weiter? Sie alle tragen Verantwortung und Schuld am Niedergang des Wirtschaftswunders Deutschland. Keiner der mächtigen DAX-Vorstände hat den Saboteuren des Gemeinwesens ernsthaft Paroli geboten. Zu groß war die Sorge, ins Aus gestellt zu werden. Da wurde mit den Wölfen geheult, daß teilweise diese selbst beeindruckt waren.
Verbände von Industrie und Handwerk haben mit den Wölfen geheult
Die Vorstände der Autoindustrie fanden offenbar Gefallen daran, das Flaggschiff der deutschen Industrie zu schrotten, und die Spitzen der Stahlindustrie schienen vergessen zu haben, wie energieintensiv ihre Branche ist. Die Bauwirtschaft fand ein sichtlich sadomasochistisches Vergnügen daran, wie die Branche mit Vorschriften, Auflagen und Bürokratie so weit drangsaliert wurde, daß kaum noch ein Normalverdiener auf die irrsinnige Idee kam, Wohneigentum zu schaffen. Geschweige denn unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu erhalten. Anstatt ihrer ureigensten Bestimmung nachzukommen, die Interessen der Mitglieder zu vertreten und zu stärken, haben die Verbände von Industrie und Handwerk mit den Wölfen geheult und ihre Mitglieder sowie das Land aus Feigheit verraten. Wobei der Vorwurf der Feigheit noch die freundlichste Unterstellung sein mag. Wenn’s dann zu spät ist, kullern die Krokodilstränen, wie abscheulich!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
..Es ist absehbar, womit wir zu rechnen haben. Je schwerer die wirtschaftliche Krise ausfällt, die sich nun auf den Wohlstand der breiten Masse auswirkt, desto unbarmherziger wird der geschaffene Apparat Jagd machen auf Dissidenten und auf freie Medien. Repression folgt der Krise wie ein Schatten dem Körper, der sich immer tiefer in die Wüste des Totalitären vorwagt..
(Thomas Kolbe, Tichy Einbick)
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Drangsalierung der AfD
Inkompetenz der Regierung wird strafbar – für den, der sie benennt
Darf ein AfD-Abgeordneter Vertretern der Regierung „Inkompetenz“ vorwerfen? Offensichtlich nicht. CDU, CSU, SPD, Grüne und Linke haben sich das Präsidium des Bundestags so aufgestellt, dass solche Kritik zu empfindlichen Strafen führt.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Kaiser und Kaiserinnen tragen neue Kleider: Marke Lichtgewand.)

DER PODCAST AM MORGEN
Messer, Brandbomben, Terrorpläne: 2026 beginnt wie 2025 endete – TE-Wecker am 20. Januar 2026
VON Holger Douglas ..
+++ Migration, Gewalt, Abschiebeversagen: 28 Namen, ein Täter – der Staat verliert Überblick und Kontrolle +++ E-Auto-Subventionen: drei Milliarden gegen den Willen der Bürger – Schneider stammelt, China kassiert +++ Spanien: zwei Hochgeschwindigkeitszüge prallen aufeinander – bisher mindestens 40 Tote +++ Sirenenalarm: Hacker in Sachsen-Anhalt? Behörden rätseln, Bürger erschrecken +++ Stau-Chaos: Verdi bestreikt Tunnels +++ TE-Energiewende-Wetterbericht: Gasspeicher bedenklich leer +++..
(Tichys Einblick. Gott würfelt nicht und hat keinen Kalender erfunden.)

Werkzeugmaschinen
Jetzt beendet China in der nächsten Schlüsselbranche Deutschlands globale Dominanz
Deutschlands Werkzeugmaschinenhersteller haben 2025 ihren Titel als Expotweltmeister an China verloren. In der Heimat steht die Branche ebenfalls unter Druck..
(welt.de. China liefert, andere sind geliefert.)

Studie über sexuelle Gewalt bei Truppe soll bald beginnen – Wehrbeauftragter drängt auf mehr Tempo
Die Bundeswehr plant eine Dunkelfeldstudie zu sexueller Belästigung und Gewalt unter Soldatinnen und Soldaten. „Der Start der Umsetzungsphase des Projekts ist für Anfang 2026 geplant“, sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Zum jetzigen Zeitpunkt könne jedoch „keine valide Aussage getroffen werden, wann erste belastbare Ergebnisse vorliegen“...
(welt.de. Noch ein Krieg?)

Flüge aus Pakistan
Bundesregierung streicht fast jede zweite Aufnahmezusage für Afghanen
..Betroffen ist fast die Hälfte der über 2.300 Menschen. Die Linke reagiert empört..
(welt.de. Noch nicht alle hier? Mehr Kommunismus und Propheten wagen?)

Gewalt im Januar
Illlegale Einreise: Mit 28 Identitäten im Fahndungssystem
Von Sophia Juwien
Gewalt, Terror und Messerangriffe lassen auch im neuen Jahr nicht auf sich warten. Auch mehrfache Gewalttäter werden oft nicht abgeschoben – im Heimatland könnten sie schließlich Gewalt erfahren..
(Tichys Einblick. Alle in Deutschland, oder was?)

Russischer Angriffe
Energieversorgung in Ukraine kurz vor „Kollaps“, warnt Bundesregierung
Die russischen Angriffe auf die Ukraine bringen die Infrastruktur und Energieversorgung des Landes nach Angaben des ‍Auswärtigen Amtes in die Nähe „eines Kollaps“. Die Bundesregierung stellt 60 Millionen Euro an Hilfe zur Verfügung. ..
(welt.de. De weissen Bescheid ohne Strom.)

Das Grönland-Rätsel: Was wollen die USA?
Von Gastautor • Jerzy Müller/ Wie ist das dominante Verhalten der USA in der Grönlandfrage zu erklären? Sind die USA auf imperialen Abwegen? Oder befürchten die USA, dass Europa auf Abwegen ist? Von gegenseitigem Unverständnis und dem Risiko sich selbst erfüllender Prophezeiungen. Gedanken zur Diskussion. ..
(achgut.com.Wer kann, hat Willen.)

Ein Jahr Präsidentschaft
Alle fürchten Donald Trump – aber die finsteren Mächte bangen mehr denn je
Die Regierungen in Europa haben die ersten zwölf Monate von Trumps zweiter Amtszeit oft als so etwas wie einen politischen Orkan in den USA und weltweit wahrgenommen, begleitet von heftigen ökonomischen Nebenwirkungen. Die aktuelle Empörung über Trumps Grönland-Ansprüche belegt erneut die unterschiedlichen Vorstellungen.
VON Laszlo Trankovits
(Tichys Einblick. Schneeballschlachten sind die schönsten.)

Politische Kriminalität
Dreifach häufiger Gewalt von links gegen Rechte
Linksextreme Täter griffen 2025 deutlich häufiger Rechte an als umgekehrt. Neue Zahlen aus dem Bundesinnenministerium zeigen einen massiven Anstieg binnen eines Jahres. Die Gegengewalt bleibt auf niedrigerem Niveau..
(Junge Freiheit. Wie viele Demokratieunser gegen Demokratie?)

„Respekt vor Leistung“
Deutsche sollten mehr arbeiten, fordert Boris Rhein
Als Lösung der wirtschaftlichen Probleme Deutschlands wirbt Hessens CDU-Regierungschef dafür, länger zu arbeiten. Dabei macht er vor allem ein Land zum Vorbild...Dabei verwies er auf die Erfahrungen in Griechenland. Das Land habe „in kürzester Zeit“ einen starken Wirtschafts- und Arbeitsmarktaufschwung erlebt. „Dort diskutieren sie inzwischen darüber, ob sie auch an einem Samstag arbeiten und eine Sechs-Tage-Woche machen sollten.“.
(Junge Freiheit. Wer?  Noch einer wie Merz. Wer hat denn die Griechen mit Euro-Beschiss gerettet?)

Angstvolles Warten auf Trump beim WEF
Große Worte sprechen Merz und Co., selbst kleine Taten nirgendwo
Von Fritz Goergen
Am Donnerstag will die EU wieder gipfeln. Am Donnerstag, weil nach der morgigen WEF-Trumpshow in Davos. Nicht weil der Imperator ihnen dort den Marsch blasen dürfte, sondern weil Macron-Merz-Starmer auf Audienzen am Rande des Geschehens hoffen..
(Tichys Einblick. Landsknechte.)

Folgen des höheren Mindestlohns
Jeder fünfte Wirt und Händler will Personal entlassen
Von Mario Thurnes
CDU, CSU und SPD haben die zuständige Kommission erpresst, den Mindestlohn massiv zu erhöhen. Das hat nun Folgen: Fast die Hälfte aller Betriebe denkt über höhere Preise als Folge des höheren Mindestlohns nach. Mehr als jeder Zehnte will Personal entlassen..
(Tichys Einblick. Politik von Dummies, für die sich Leistung nicht lohnt, sie kriegen ja auch so viel zu viel Geld.)

Interview mit Professor Martin Schwab
„Die politische Moral ist völlig verkommen“
Von Maximilian Tichy
Maximilian Tichy interviewt den Rechtswissenschaftler Martin Schwab mit Blick auf die Corona-Politik. Grundrechte können in einer Gefahrensituation eingeschränkt werden. Dies aber nur in sehr engen Grenzen. Wenn Experten der Politik deren Wunschergebnisse als Wissenschaft liefern, rechtfertigt das kein Aussetzen von Grundrechten...
(Tichys Einblick. Glaubenssache, gegen Religion helfen keine Pillen oder Spritzen.)

300.000 Euro Steuergeld
Ministerium finanziert Leitfaden zum Ausschluß rechter Jugendlicher
„Rechts steht kurz für Rechtsextremismus“ – gefördert vom Bundesfamilienministerium. 300.000 Euro flossen an ein Projekt, das zum Ausschluß rechter Mitglieder in Jugendverbänden aufruft. Juristen sehen darin einen Verstoß gegen die staatliche Neutralitätspflicht..
(Junge Freiheit. Was ist aus der CDU geworden?)

„Verfassungsfeindlich“
Bundestagspräsidentin will Anschlagsopfer Stürzenberger das Gehalt entziehen
Er überlebte einen islamistischen Mordanschlag – nun soll ihm der Bundestag das Einkommen entziehen: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner fordert, dem Islamkritiker Michael Stürzenberger das Gehalt zu streichen. Doch mit welcher Rechtfertigung?.
(Junge Freiheit. Vom Narrengericht gebauchpinselt, in Rheinland-Pfalz nicht gewollt. Frage der Quote?)

Schon am 30. Januar
Berlin schafft auf den Zeugnissen fünf Deutsch-Noten ab
In Berliner Grundschulen erhielten die Kinder bisher detaillierte Noten zu ihren Deutsch-Kenntnissen. Die fallen auf Anweisung der CDU-Bildungssenatorin schon mit dem Halbjahreszeugnis in zehn Tagen weg. Die Begründung erstaunt.....Die Erstellung der Unternoten sei sehr bürokratisch und zeitraubend, heißt es. Die detaillierten Zensuren gab es in Berlin seit mehr als 50 Jahren... Zu Beginn der dritten Klasse können Eltern abstimmen, ob ihre Kinder mit diesem Schuljahr Zensuren erhalten sollen oder erst ab der vierten Klasse. Entscheiden sich die Eltern dagegen, bekommen die Kinder in der dritten Klasse weiterhin ein Zeugnis, auf dem mit Kreissymbolen einzelne Kompetenzfelder bewertet werden.In Berlin geht die Grundschule bis zur sechsten Klasse. Erst danach steht der Wechsel auf die Sekundarschule oder das Gymnasium an. (fh)
(Junge Freiheit. Entscheidend ist, ob hinten Arabisch rauskommt.)

Welche Demokratie meinen sie denn?

(gh) - Schon wähnen sich freie Medien hinter Gittern, nachdem eine sozialistische Justizministerin aus dem Stab von Friedrich Merz nicht nur laut gedacht hat über politische Gegner, sondern auch verkündet, was mit  ihnen gemacht gehört.  Nur - wer A, Sozialismus, sagt, muss auch B, Kommunsmus, sagen. Denn schließlich endet alle Politik mal im Paradies.

Oder dort, wie und wo Mao sich das vorstellt. KI gefragt, kann was erzählen: Mao Zedong vertrat eine spezielle Interpretation von Demokratie, die als "Neue Demokratie" bekannt ist und sich grundlegend von westlichen, liberalen Demokratiemodellen unterscheidet. Maos Konzept der "Neuen Demokratie" - Mao entwickelte das Konzept der "Neuen Demokratie" in den 1940er Jahren als eine notwendige Übergangsphase für China auf dem Weg zum Sozialismus. Kernpunkte dieses Konzepts waren: Vier-Klassen-Bündnis: Im Gegensatz zu einer reinen Diktatur des Proletariats (wie im orthodoxen Marxismus-Leninismus) sah die Neue Demokratie eine breite Front vor, die Arbeiter, Bauern, das städtische Kleinbürgertum und die "nationale" Bourgeoisie umfasste. Dieses Bündnis sollte alle patriotischen Klassen gegen den Imperialismus und Feudalismus vereinen.

Einparteienherrschaft: Trotz des breiten Bündnisses war die Führung unbestritten bei der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Die "Demokratie" war in diesem Sinne nicht als Mehrparteiensystem mit freiem Wettbewerb gedacht, sondern als die Herrschaft des Volkes unter der Führung der Partei.

Demokratische Diktatur des Volkes: Das politische System Chinas wird bis heute in seiner Verfassung als "demokratische Diktatur des Volkes" bezeichnet. Dies bedeutet, dass das System Demokratie für das "Volk" (die vier genannten Klassen) gewährt, gleichzeitig aber eine Diktatur gegenüber "Konterrevolutionären" und Feinden der Revolution ausübt.

Kulturelle Aspekte: Kulturell definierte Mao die Neue Demokratie als eine "nationale, wissenschaftliche und Massenkultur", die ausgewählte westliche Aspekte integrieren und die bäuerliche Kultur mit Wissenschaft und Sozialismus aufwerten sollte. 

Ukraine: Unkompliziert simpel, wenn es wirklich gewollt sein sollte

Von RAINER K. KÄMPF

So am Rande der aktuellen Weltpolitik war noch was.

Versteckt zwischen Grönland, Venezuela und dem Iran gibt es da noch die Ukraine und den Krieg, der um sie tobt. Sich dessen bewußt, wollen der US-Sondergesandte Steve Witkoff und der Schwiegersohn von US-Präsident Trump, Jared Kushner, noch im Januar nach Moskau reisen, um Gespräche zu führen.

Es wird um nicht mehr und nicht weniger gehen als um den bunten Hund der Sicherheitsgarantien, das vorwiegende Hobby der „willigen Europäer“. Mit ihren vermeintlichern Sicherheitsgarantien vermeidet die Europäische Union bislang äußerst erfolgreich eine definitive Beendigung des Konfliktes. Zumal unter diesem Vorwand der Wunsch Vater des Gedankens ist, auf ukrainischem Territorium NATO-Soldaten zu stationieren. Mithin das genaue Gegenteil von Sicherheit für die Ukraine selbst als auch für Rußland.

Für Witkoff und Kushner darf es nicht schwer sein, die wesentlichen Bestandteile solcher Garantien zu konsolidieren. Sie müssen nichts neu erfinden und tun gut daran, sich und die europäischen Partner daran zu erinnern, daß die Mutter sämtlicher Sicherheitsgarantien im Februar 1990 definiert wurde. Der damalige US-amerikanische Außenminister James Baker brachte es kurz und knapp auf den Punkt: „Not one inch“ (Nicht einen Zoll) werde sich die NATO nach Osten ausdehnen.

Dieses Versprechen zur militärpolitischen Doktrin erhoben, hätte Europa während der darauf folgenden 35 Jahre viel Streß erspart und der Krieg im Donbass wäre obsolet. „Back to the roots“ kann man den Amerikanern nur nahe legen und ihr Präsident hat schon wieder einen Krieg weniger, den er beenden will. Gerade jetzt dürfte ihm das zupaß kommen.

Die strikte und demütige Rückbesinnung auf das Wendejahr 1990, die Möglichkeiten mit den Türen, die sich damals öffneten, erwiesen sich nicht nur als Sicherheits- und Stabilitätsgarantie für die Ukraine. Ein deutliches Zeichen nach Moskau wird den willigen Europäern die Peinlichkeit ersparen, weiterhin vom kriegslüsternen Russen zu phantasieren, die Bundeswehr könnte harmlos bleiben wie seit jeher und selbst die Minirentner müßten nicht mehr frieren. Alles in allem eine win-win-Situation und so unkompliziert simpel.
(pi-news.net)