(tutut) -  Es war mal eine CDU. Und dieses Märchen endet damit, dass die Partei gestorben ist,noch bevor sie ihre Versprechungen wahrmachen konnte, die da hießen:"Politikwechsel für Deutschland - Wahlprogramm von CDU und CSU". Eine "KURZFASSUNG" hat neun Seiten. Wer das geglaubt hat, wählte Merz und bekam eine lange Nase auf kurzen Beinen gezeigt und wurde am Schlawittchen gepackt als Mitwissender: "Wir alle wissen, wie es um unser Land steht – und dass es so nicht weitergehen kann. Zu Recht wird von jeder Bundesregierung erwartet, dass es am Ende ihrer Amtszeit Land und Leuten besser geht. Die Ampel hat diese Erwartungen enttäuscht. Hinter Deutschland liegen drei verlorene Jahre – und vor uns historisch große Herausforderungen. Es geht um viel in den kommenden Jahren. Es geht um unsere Freiheit, es geht um Frieden, Wohlstand, Sicherheit und den Zusammenhalt

unserer Gesellschaft. Wir wissen zugleich um die Kraft, die in unserem Land und in jedem Einzelnen von uns steckt. Wir haben alles, um Deutschland wieder nach vorne zu bringen. Es geht darum, dieses Potenzial wieder freizusetzen. Dafür braucht unser Land eine Bundesregierung, die wieder die wirklich wichtigen Dinge anpackt: die Sicherung des Friedens in Freiheit, Wohlstand für alle, Sicherheit und Zusammenhalt. Unser Land braucht Stabilität und Aufbruch. Unser Land braucht einen Politikwechsel! Unsere Überzeugung ist: Mit einer neuen Politik können wir dafür sorgen, dass Deutschland wieder nach vorne kommt. Und unser Versprechen ist: Wir werden dafür sorgen. Dafür haben wir einen Plan". Wird noch geheim sein.  Da braucht es einen Dolmetscher: "FFüürr eeiinn nneeuueess  Woohhllssttaannddssvveerrsspprreecchheenn Deutschland braucht wieder eine Politik für die hart arbeitende Bevölkerung – eine Agendafür die Fleißigen. Es kommt jetzt auf breite Entlastungen an. Leistung muss sich wieder lohnen. Wir handeln. Worauf es jetzt vor allem ankommt!" Bitte wetergeben an Merz und Co,, der sollte es auch erfahren.. "Waahhllaauuffrruuff - Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Bürgerinnen und Bürger, das gemeinsame Wahlprogramm von CDU und CSU trägt den Titel 'Politikwechsel für Deutschland'. Genau darum geht es, um einen Politikwechsel. Es ist Zeit, dass sich was ändert! Nach drei Jahren Ampel braucht Deutschland eine grundlegend andere Politik. Es geht um unsere Freiheit, es geht um Frieden, Wohlstand, Sicherheit und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Und es geht darum, endlich wieder stabil und verlässlich unser Land zu führen. Sie halten unseren Plan in den Händen, wie das gelingen kann. Jetzt brauchen wir Ihre Unterstützung. Helfen Sie mit, dass aus diesem Wahlprogramm Regierungshandeln wird! Wählen Sie am 23. Februar mit Ihren beiden Stimmen die Union! Lassen Sie uns Deutschland gemeinsam dahin bringen, wo es hingehört: Wieder nach vorne!" Irgendwie scheint die Platte einen Knacks zu haben. Noch einmal wählen? Wie viele Merz haben die noch?

Nichts Neues unter der Sonnenblume
Landtagswahl Rheinland-Pfalz
Kommunalwahl Bayern - München grünt
Sozialismus sitzt auf Ochs und Esel

Rheinland-Pfalz
Landtagswahl
Prognose
CDU 30,5 +2,8
SPD 27,0 - 8,7
AfD 20,0 + 11,7
Grüne 7,5 -1,8
(swr.de.Gehupft wie gesprungen)

Hochrechnung
CDU 30,6
SPD 26,9
AfD 20,0
Grüne 7,7

Dominik Krause setzt sich durch
Grüne erobern Rathaus in München – Oberbürgermeister Reiter räumt Niederlage ein
Von Redaktion
Bei der Oberbürgermeister-Stichwahl in München hat sich Grünen-Kandidat Dominik Krause gegen Amtsinhaber Dieter Reiter von der SPD durchgesetzt..
(Tichys Einblick. Hauptstadt ohne Bewegung.)

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Folgen des Iran-Kriegs
Bereichern sich Mineralölkonzerne am Spritpreis?
Seit Beginn des Iran-Kriegs ist Tanken in Deutschland deutlich teurer, auch im EU-Vergleich. Den Mineralölkonzernen wird vorgeworfen, die Preise künstlich hochzuhalten. Stimmt das? ..
(tagesschau.de. Staatsfunk-Propaganda. Können sie nicht rechnen?)

Teurer Asphalt wegen hoher Rohöl-Preise
Bauwirtschaft in Baden-Württemberg spürt Folgen des Irankriegs
Wegen der gestiegenen Rohölpreise wird auch Bauen immer teurer. Straßenbauer können die Preise oft nicht direkt an die Kunden weitergeben. Das ist ein Problem..
(swr.de. Nach mehrjähriger Suche der Schuldige gefunden?)

Nach Fernandes-Fall
Digitale Gewalt und Deepfakes im Internet: "Opfer werden zum Objekt degradiert"
Der Fall der Schauspielerin Collien Fernandes zeigt, dass sexualisierte Gewalt im Internet ein wachsendes Problem ist. Die Opfer leiden massiv, sagt eine Stuttgarter Anwältin. ..
(swr.de. Fake-News.)

Welt-Down-Syndrom-Tag
Mit Down-Syndrom im Job: Steffen arbeitet in Heilbronner Experimenta
Steffen aus Heilbronn hat das Down-Syndrom. Der 39-Jährige arbeitet in der Experimenta und zeigt, wie Inklusion im Alltag gelingen kann und wo es noch Herausforderungen gibt..
(swr.de. Wann wird Journalismus inklusiv?)

Beispiele aus Freiburg und Aalen
Bei Unfällen und Notfällen: Wie Technologie aus BW Leben retten könnte
Wer einen Unfall hat, hofft auf schnelle Hilfe. Tatsächlich könnten neue Technologien aus Aalen und Freiburg Leben retten. Welche Rolle KI-Sensoren, ein sicherer Messenger und Drohnen spielen..
(swr.de. Wer rettet Freiburg?)

Vom Abwasser-Fluss zum Schlaraffenland für Insekten
Die Murg in Rastatt: "Umweltschutz hört nicht an der Wasseroberfläche auf"
Die Murg ist Flusslandschaft der Jahre "2026/27". Ausgezeichnet wird vor allem das große Engagement vor Ort. Auch in Rastatt wurde schon viel für den Umweltschutz am Fluss gemacht..
(swr.de Wer hat's versaut, wer sind die Aussekten?)

Limitierte Werke und Unikate
Deutschlandpremiere: Galerie in Emmendingen zeigt Werke von Johnny Depp
Bis Mitte April reiht sich Emmendingen mit einer Ausstellung der Werke von Johnny Depp in Europas Kunstmetropolen ein. Gezeigt werden die Bilder in der Kunstgalerie Queens..
(swr.de. Nomen est omen?)

Paradiesisches Motto
Dinosaurier, Orchideen und ein Maislabyrinth: Die Insel Mainau startet in die Saison
Die Insel Mainau hat das Programm für die kommende Saison vorgestellt. Mit der beliebten Orchideenschau geht es am Samstag los. Aber noch weitere Höhepunkte werden folgen. .
(swr.de. War das Paradies nicht in Trossingen mit seinen Dinos?)

Fahrradsaison geht wieder los
Radfahrer am Bodensee immer häufiger in Unfälle verwickelt
Die warmen Temperaturen haben auch in der Region Bodensee-Oberschwaben die Fahrradsaison eingeläutet. Aber aufgepasst: Immer mehr Radfahrer sind an Unfällen beteiligt...
(swr.de. Benzin zu teuer, nun den Chinesen machen?)

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NACHLESE
Regierung alarmiert:
Behörden warnen vor Mullah-Terrorzellen in Deutschland
Der Mullah-Terror kommt uns immer näher! Die Bundesregierung befürchtet, dass das iranische Verbrecher-Regime unter Angehörigen von Clan-Familien in Deutschland Handlanger für Terrorzellen rekrutiert. BKA und Verfassungsschützer arbeiten unter Hochdruck! Der Parlamentarische Innenstaatssekretär Christoph de Vries (51, CDU) warnt in BILD: „Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder sind mit Blick auf die Gefährdungslage für jüdische, israelische und amerikanische Einrichtungen in Folge der militärischen Aktivitäten im Iran höchst alarmiert und wachsam.“ ..
(bild.de. Wer hat sie denn reilasse? Hat ein Bundespräses ihnen  nicht Glückwünsche geschickt, fastet der Bundestag nicht schon im Ramadan?)
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Merz: Über Militarisierung zum Zentralstaat Europa
Von WOLFGANG HÜBNER
Der alte Traum deutscher Eliten von einem Deutschland-dominierten Europa lebt immer noch, wenngleich gut verpackt in europafreundlicher Rhetorik. Lügenkanzler Friedrich Merz hat nun im Bundestag nicht verschwiegen, wohin die Reise des kleinen Kontinents am westlichen Rand der asiatischen Landmasse gehen sollte: „Für Deutschland ist ein geeintes Europa wichtiger denn je. Nur die vereinten europäischen Staaten besitzen das Potenzial an Macht in dieser neuen Epoche. Dieses Potenzial ist groß, und wir müssen es gemeinsam nutzen, um Regeln und Gerechtigkeit durchzusetzen. Davon werden wir profitieren – und die ganze Welt“.Es geht also um jene Droge Macht, die Merz schmerzlich vermisst und die allein das deutsche Buntland nicht mehr aufbringen kann, um in der Welt nicht nur ein Nebendarsteller unter vielen zu sein. Der CDU-Politiker ist sich der Schwäche seines faktisch immer noch unter amerikanischer Besatzung stehenden Landes bewusst. Und er weiß natürlich auch, wie heterogen das multinationale Europa ist. In einer Situation, in der europäische Ohnmacht gegenüber der rücksichtslosen US-Machtpolitik offensichtlich ist, will Merz als politischer Prophet mit der Vision einer Weltmacht Europa locken. Was der Kanzler in seiner Rede nicht erwähnt, ist seine Strategie für die Erreichung dieses ehrgeizigen Ziels: Nämlich den Vereinigungszwang durch die Militarisierung Europas durchsetzen. Dafür muss ein Feind definiert werden, für Merz selbstverständlich Russland. Moskau kann noch so oft seine Verständigungsbereitschaft bekunden, die deutschen und auch andere europäischen Eliten brauchen diesen Feind, um ihre Völker in Richtung Zentralstaat gewinnen zu können. Aber es sind die europäischen Völker, die das verhindern müssen, wollen sie nicht ihre Identität und Demokratien in einem autoritär regierten neuen Völkergefängnis verlieren. Denn ein solcher Zentralstaat Europa kann nicht mehr demokratisch strukturiert sein, er soll es ja auch nicht. Schon deshalb nicht, weil er als Machtstaat kriegsfähig sein muss. Es geht nicht, wie Merz lügt, um die Durchsetzung von „Regeln und Gerechtigkeit“, sondern um die Rettung der Macht gescheiterter Eliten der in Schulden und inneren Konflikten versinkenden Staaten in Europa!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Wappnung gegen Blackouts, Hochwasser, Terror und Krieg, Erdbeben und Tsunamis? Finde ich gut. Ist ja ein echter Prepper, dieser Dobrindt. Lernt man dann auch Abwehr gegen den Verursacher der meisten Krisen - den Staat?
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Zum Tod von Paul Ehrlich:
Der Bevölkerungs-Blindgänger
Von David Boos
Paul Ehrlich prophezeite Hunderte Millionen Hungertote und prägte eine Generation von Umweltaktivisten. Nun ist er mit 93 Jahren gestorben. Sein Erbe: eine Krise, die er nicht kommen sah, und eine, die er mit verursachte...
Ehrlich war von Haus aus Entomologe, ein Spezialist für arktische Schmetterlinge, der an der Stanford University lehrte. Doch nicht die Lepidopterologie machte ihn berühmt. 1968 veröffentlichte er ein schmales Buch mit dem Titel „The Population Bomb“, dessen erster Satz es in sich hatte: „The battle to feed all of humanity is over.“ Der Kampf sei verloren, die Menschheit dem Untergang geweiht. In den Siebziger- und Achtzigerjahren würden Hunderte Millionen Menschen verhungern. Indien schrieb er ab. Eine Selbstversorgung mit Nahrungsmitteln sei dort schlicht unmöglich...
(Tichys Einblick. Ganze Staaten bekamen Schmetterlinge in den Regierunen und folgten den Spinnereien dieses Mannes. Drum prüfe wer sich an Wissenschaft bindet, ob er dahinter nicht depperte Ideologien findet.)

Unglück auf Sportplatz
Fußballtor in Erlangen stürzt um – Junge (7) stirbt
Ein Kind ist gestorben, nachdem ein umstürzendes Fußballtor auf einem Sportplatz es lebensgefährlich verletzt hatte. Der Vorfall ereignete sich der Polizei zufolge noch vor dem Spielbeginn auf einem Sportplatz im Erlanger Gemeindeteil Bruck. Das Kind kam am Nachmittag in ein Krankenhaus, wo es später seinen schweren Verletzungen erlag... Nach Angaben der "Fränkischen Zeitung" lief der Einsatz auf einem Nebenplatz, während sich die Fußballer des FSV Erlangen-Bruck und SVG Steinachgrund warmspielten. Die Landesliga-Partie wurde nach dem tragischen Unglück abgesagt...
(focus.de. Das ist aus dem Land des früheren Fußballweltmeisters geworden.)

Die Krise im Kopf
Wir leiden an einer Krise der Dummheit, nicht der Kriege
Von Roland Tichy
Deutschland stürzt jetzt kopfüber in eine Wirtschaftskrise von gewaltigem Ausmaß. Der Auslöser mag der Iran-Krieg sein – die Ursache ist die Krise in den Köpfen. Es geht nicht um Öl vom Golf und Donald Trump. Es geht um die elementare Zukunft dieses Landes, die gerade verdummt wird..
(Tichys Einblick. Das hält doch kein Kopf mehr aus.)

Meinungsfreiheit
Vorbei mit der Heiterkeit in Deutschland
Strafverfahren wegen Anspielungen, Krisensitzungen in Theatern und eine Politik, die das hinnimmt: Der Umgang mit der Meinungsfreiheit in Deutschland ist eine humorlose Farce. Ein Kommentar von Robert Willacker..
(Junge Freiheit. Wenn Rechts weint, lacht Links.)

Blick zurück – nach vorn
Blackbox KW 12 – Deutschland im Merz
Meteorologisch mag Frühling sein, aber bei uns sieht es weiterhin düster aus. Klingbeil und Merz munkeln nach wie vor im Dunkeln. Trost für die Unterhaltungspresse: Auf Mallorca blühen die Ulmen. Hm. Wie kommen wir jetzt da drauf…?
VON Stephan Paetow
Große Empörung, nachdem Donald Trump die NATO-Freunde als Feiglinge und Papiertiger beschimpfte, weil sie ihm im Iran nicht helfen wollen. Hätte man da die Story „NATO verlegt das gesamte Personal aus dem Nahen Osten nach Europa“ nicht noch ein paar Tage aufschieben können? Wie sieht das denn jetzt aus?..
(Tichys Einblick. Ist der Merz ein Auf-oder Abbauer?)

Interview der Woche
Polizeigewerkschafter Rainer Wendt: „Die Alarmglocken schrillen“
Droht der Union am Sonntag in Rheinland-Pfalz die nächste Wahlniederlage? Oder war ihre Pleite in Baden-Württemberg in Wahrheit ein Erfolg? Das meint Rainer Wendt, CDU-Wahlkämpfer und Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, der nun sein neues Buch „Deutschland in der Warteschleife“ vorgelegt hat..
(Junge Freiheit. Warten auf den Zug nach Nirgndwo?)

Die Herrschaft des Verdachts
Von Fabian Nicolay • Der Überwachungsstaat braucht (zunächst) keine offene Repression. Er funktioniert subtiler. Er nutzt Technologie, um kollektives Verhalten zu modulieren. Er nutzt Angst, um Abweichung zu verhindern. Und er nutzt die Zustimmung der bürgerlichen Mehrheit, um sich zu legitimieren. Das macht ihn so gefährlich. ..
(achgut.com. Wie sieht denn Deutschland aus? Demokratisch.)

EU-Intrigantenstadl
Chatkontrolle: Rat und Kommission setzen Parlament unter Druck, um Hardcore-Fassung zu erzielen
Von Matthias Nikolaidis
Die Verhandlungen um die EU-Chatkontrolle bleiben kompliziert. Das Parlament wollte keine Verlängerung der anlasslosen Online-Durchsuchung. Der Rat hat das nun blockiert und drängt weiter auf Annahme der umfassenderen Chatkontrolle 2.0. Am Ende hält die Kommission alle Fäden in der Hand. War alles nur zum Schein?..
(Tichys Einblick. Was scheint denn noch nach dem Sonnenuntergang im Abendland?)

Blackouts, Terror und Krieg
Dobrindt will Pflichtunterricht für Zivilschutz an Schulen bundesweit einführen
SBundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will das Thema Zivilschutz im deutschen Schulalltag verankern. Angesichts von Bedrohungslagen wie Blackouts, Hochwasser, Terror und Krieg müsse Deutschland besser vorbereitet sein – und zwar bereits im Klassenzimmer, sagte er der „Bild am Sonntag“. Er wolle sich dafür einsetzen, dass Schüler künftig gezielt für den Ernstfall geschult werden...
(welt.de.Was wird aus seiner Dunninger Umgehung? Als Ex-Katastrophenschutzlehrer in Schiltach weisse (gh) Bescheid, was gegen Atombomen hilft. )

Laut WHO
Mehr als 60 Tote bei Angriff auf Lehrkrankenhaus im Sudan – 13 Kinder unter den Opfern
Im Sudan hat es nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) einen weiteren Luftangriff auf eine medizinische Einrichtung mit vielen Todesopfern gegeben. In der Region Ost-Darfur sei ein Lehrkrankenhaus getroffen worden, teilte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus auf der Plattform X mit. Bei dem Vorfall am Freitagabend seien mindestens 64 Menschen getötet worden, darunter 13 Kinder. Unter den Toten waren demnach Patienten der Einrichtung sowie medizinisches Personal. Zudem gab es laut Tedros mindestens 89 Verletzte..
(welt.de. Leise: Religion.)

„Demokratie leben!“
Reichinnek wütet gegen Kürzungen bei NGO-Förderung – „Lässt kühnste Träume der AfD wahr werden“
Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die Ankündigungen von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) zur Einschränkung von Projekten des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ scharf kritisiert. Prien „lässt die, die sich an vorderster Front für Demokratie, Menschenrechte und unser Grundgesetz einsetzen, im Regen stehen“, sagte Reichinnek am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. .
(welt.de. SED immer noch nicht verboten?)

Eine evangelische Deutung des Dschihad
Das iranische Mullah-Regime und der kriegerische Märtyrerkult
Von Achijah Zorn
Es sind nicht die 72 Jungfrauen, auf die der muslimische Gotteskämpfer lüstern abzielt, wie ihm westliche Kritiker unterstellen. Den Dschihadisten geht es um mehr: um Geborgenheitsgewissheit, der zuliebe man zur äußersten Tat und Lebensaufopferung bereit ist..
(Tichys Einblick. Nun also auch im Bundestag. Wer dachte da an Jungfrauen?)

CPAC in Budapest
Orbáns Kampf
Die CPAC in Budapest steht ganz im Zeichen des ungarischen Wahlkampfs. Die prominenten Gastredner – von Trump bis Milei – loben Regierungschef Orbán. Aus Budapest berichtet Benedikt Rueß..
(Junge Freiheit.Buda oder Pest.)

Einflussreiche Konferenz
Orbán straft Merz in CPAC-Eröffnungsrede ab – und lobt Weidel
In der Eröffnungsrede der CPAC in Ungarn gibt sich Ministerpräsident Viktor Orbán betont kämpferisch. Bundeskanzler Merz ignoriert er und hebt stattdessen Alice Weidel hervor. Auch Trump lässt sich zuschalten. Die JF berichtet aus Budapest..
(Junge Freiheit. Sieht nicht nur wie Demokratie aus.)

Satire
Der Sonntagsfahrer: Smarte Dummheit
Von Dirk Maxeiner • Vorsicht vor allem, was sich „smart" nennt. „Smart" kommt aus dem englischen und heißt eigentlich „schlau“, „clever“ oder „intelligent“. Ist es auch. Fragt sich nur für wen.,,
(achgut.com. Nur Sartire darf alles. Siehe ARD und ZDF.)

ARD-Propagandist bekommt neuen Job
Georg Restle kennt weder Anstand noch Moral
Georg Restle verlässt die ARD-Sendung „Monitor“, um künftig Korrespondent in Afrika zu werden. Mit ihm verliert „Monitor“ einen der amoralischsten und scheinheiligsten Journalisten des Landes. Eine Abrechnung..
(Junge Freiheit. Seit wann ist das Journalismus?)

Mutter entdeckte Video der Tat
Schon wieder: Migranten sollen Mädchen in Jugendzentrum missbraucht haben
Eine Mutter findet auf dem Smartphone ihrer 14jährigen Tochter ein verstörendes Video. Drei Migranten sollen das Mädchen im Jugendzentrum missbraucht haben. Der Betreuer unternimmt nichts und beruft sich auf seine Schweigepflicht als Diakon..
(Junge Freiheit. Drei Affen genügen nicht?)

Schauspiellegende verstorben
Chuck Norris schreibt seinen eigenen Nachruf
Er stirbt nicht, er hört nur auf, zu leben. Die Welt verliert mit Chuck Norris mehr als einen Schauspieler. Sie verliert einen Mann, der wie kaum ein anderer zu einem positiven Meme wurde. Eine Huldigung..
(Junge Freiheit. Auch Legenden können Enten sein.)

Vier Millionen türkische Bürger in Deutschland auch entscheidende politische Macht?

Von PROF. EBERHARD HAMER

Die amerikanische Regierung denkt weiter als unsere. Merz will noch „Kriegsführer“ gegen Russland werden, vernichtet die deutschen Finanzen mit Kriegshilfe an die Ukraine und denkt nur außenpolitisch an die „große russische Gefahr“. Die USA haben den Ukraine-Krieg längst abgehakt, sehen außenpolitisch zwar die kommende Gefahr einer Auseinandersetzung mit China, vorerst aber die sozialen Spannungen im Inland selbst, die sich im Bürgerkrieg zu entladen drohen:

Da ist zunächst das Immigrationsproblem. Millionen illegaler Immigranten fluten von Süden her die USA und ihre Gesellschaft. Trump will dies beenden. Dazu kommen die schwelenden Rassenauseinandersetzungen zwischen Schwarz bzw. Hispanics und Weiß, droht der Kipp-Punkt zu einer mehrheitlich farbigen und Unterschichtengesellschaft, die durch die Stimmenmehrheit (demokratisch) zunehmend die Macht in den Städten und im Lande übernimmt und die Gesellschaft verändert.

Da dies auf Kosten und zu Lasten der früher dominierend weißen Bevölkerung geht, ist ein Umverteilungskampf sicher. Dieser kann in einer Kapitulation der weißen Bevölkerung bestehen, wie in Südafrika, wo eine schwarze Mehrheit eine schwarze Apartheid begründet und die weiße Wirtschaft und Gesellschaft in die Armut getrieben hat; – in den meisten Fällen hat dies aber vom politischen Konflikt bis zum Kampf und Bürgerkrieg geführt, was Trump ebenfalls voraussieht.

Fiatdollar-Reichtum der USA könnte sich zur realen Armut drehen
Die USA haben bisher üppig und übermäßig mit Schulden und auf Kosten der Welt gelebt. Sie haben den Dollar als einzige Weltwährung erzwungen (Dollar-Imperium), sich in Dollar hoffnungslos überschuldet (37,5 Bio. Dollar) und für ihre wertlosen Dollar die Bodenschätze und Industriekomplexe der ganzen Welt aufgekauft sowie Darlehen an 180 Länder der Erde gegeben, für die sie Zinsen und Untertänigkeit kassierten (Dollarmenge verfünfzigfacht).

Inzwischen haben die USA fast die Hälfte der Welt durch Sanktionen und Zölle in Dollar-Probleme gestürzt, haben sich die dagegen aus dem SWIFT-Abkommen verstoßenen Russen mit der Mehrheit der Welt ein neues Verrechnungsabkommen auf Goldbasis geschaffen (CIPS der BRICS-Länder). Wenn ein Währungssystem ohne Wertdeckung mit Luftgeld (Fiat-Geld) in Konkurrenz zu einem Verrechnungssystem auf Goldbasis steht, wird immer das werthaltigere gewinnen, der Dollar also seine Weltgeltung verlieren.
Schon jetzt haben viele Länder ihre Dollar-Kredite zurückgezahlt und sind in andere Währungen gewechselt. Der Dollar steht deshalb unter Druck.

Fällt der Dollar und bricht das Dollar-Imperium zusammen, wird der Fiatdollar-Reichtum der USA sich zur realen Armut drehen und die Armutsentwicklung gesellschaftliche Auseinandersetzung bis zum Bürgerkrieg bringen.

Auch in Europa droht Bürgerkrieg
Auch das politische System der USA ist instabil. Bei Wahlen wird getäuscht, gelogen, gefälscht und prozessiert. Der demokratische Ausgleich durch Diskussion wird zunehmend zum Meinungs- und Sozialkampf bis in die Hochschulen und Medien hinein. Sobald es die ersten Toten gibt, könnte der Bürgerkrieg ausbrechen.

Aber nicht nur in den USA droht Bürgerkrieg, sondern auch in Europa. Auch die europäischen Staaten haben sich zumeist überschuldet. Sobald die allgemeine Überschuldung, die Zahlungsunfähigkeit eines Staates, einer Großbank oder in einer der über tausend unsoliden Anlagegesellschaften ausbricht, fallen die Kurse, fallen die Werte der Anleihen und Immobilien, kippt die Inflation zur Deflation und diese zur Währungsreform.

Dann bricht die Wirtschaft zusammen, können die Staaten ihre Zinsen und Sozialkosten nicht mehr zahlen und werden vor allem die Millionen bildungs-, chancen- und joblosen Immigranten die staatliche Rundumversorgung nicht mehr bekommen, zu deren Zweck allein sie gekommen sind. Sind sie aber ohne Versorgung, werden sie sich mit Gewalt holen, was ihnen nach ihrer Meinung zusteht.

Biodeutsche werden ihr Land nicht kampflos den Zuwanderern überlassen
Den acht Millionen Desperados stehen dann nur 180.000 Soldaten und ca. 40.000 Polizisten gegenüber, können die Räuber nicht mehr hindern, das mit Gewalt zu holen, was sie brauchen und ihnen von unseren Sozialfunktionären auch versprochen wurde. Schon Erdogan hat darauf hingewiesen, dass seine vier Millionen türkischen Bürger in Deutschland eine entscheidende politische Macht in seiner Hand seien.

Gleiches Bürgerkriegsrisiko liegt in dem von uns allen akzeptierten demokratischen System „One man, one vote“. In den meisten Schulen haben wir bereits ausländische Mehrheiten, die dort den Ton – leider auch das Niveau – angeben. Wir haben zu einem Drittel unserer Bevölkerung Ausländer oder solche mit ausländischen Wurzeln, die doppelt so viele Kinder bekommen wie die Einheimischen (auf deren Kosten) und in 20 Jahren die Mehrheit der Wähler in Deutschland bestimmen, vor allem, wenn ihnen seit der Ampel-Regierung die deutsche Staatsbürgerschaft aufgedrängt wird.

Ob sich eine Minderheit von Deutschen, von Christen und von fleißigen Unternehmern und Arbeitern aber eine mehrheitlich orientalische, muslimische, frauenverachtende und die Sozialsysteme plündernde Mehrheit weiter schweigend gefallen lassen oder dagegen rebellieren werden, ist noch nicht ausgemacht. Viele Einheimische werden ihr von Fremden erobertes Land verlassen, aber selbst die Minderheit der Biodeutschen wird ihr Land, ihre Kultur, ihren Glauben, ihren Wohlstand kaum kampflos der neuen Zuwanderermehrheit überlassen.

Deutschland ist Rentenquelle der Welt
Die Toleranz der gutwilligen deutschen Bürger könnte aber schon vorher überschritten werden, sobald die Bürger merken, dass ihre Politiker sie um ihre Sozialsysteme betrügen. Unsere Politiker geben jedem, der zu uns kommt, für jeden Monat, den er hier ist, deutsche Rentenansprüche, auch wenn er sich zu arbeiten weigert, nicht zahlt oder illegal hier ist. Für deutsche Zahler aber wird die Rente nicht mehr reichen.

Weil die ukrainische Rentenkasse pleite ist, hat Deutschland schon für die nächsten fünf Jahre sämtliche Rentenzahlungen der Ukraine übernommen (25 Mrd. Euro). Außerdem bekommen große Bevölkerungsteile in Israel, Türkei und vielen anderen Ländern „Fremdrenten“ auf Basis von Sonderregelungen aus politischen oder rentenrechtlichen Gründen auf Kosten der deutschen Zahler.

Wären wir nicht die Rentenquelle der Welt, bräuchten nicht unsere fleißigen Mittelständler ständig höhere Beiträge für weniger Leistungen zu zahlen (erneute Beitragserhöhung zum Jahresbeginn 2026). Gleiches gilt für die Gesundheitsversorgung, die in Deutschland ohne Eigenleistung angeboten wird und damit allein schon Zuwanderungsgrund aller Kranken und Körperbehinderten der Welt ist. Inzwischen liegen in vielen Krankenhäusern mehr Ausländer als eigene Bürger und wird deshalb auch entsprechend ausländisches Personal eingestellt.

Deutsche Arbeiter haben die höchsten Sozialabzüge der Welt
Auch die Pflegeversicherung ist bereits in einer Finanzkrise: Erst haben die Woken, Queersexuellen und Feministen gemeinsam mit dem Großkapital die Familie bekämpft, so dass wir mehrheitlich Single-Haushalte haben. Dann haben sie die traditionelle Sozialgemeinschaft der Eigenfamilie aufgelöst, indem sie Kitas für die Kinder und Altenheime für die Alten geschaffen und zwangsfinanziert haben, damit die arbeitsfähige Schicht voll in die Fremdarbeit, Kinder und Alte aber in die staatlicher Funktionäre kamen.

Dadurch wurden früher selbstverständliche Familienleistungen heute zu bezahlten Sozialleistungen, deren Bezahlung immer höher und für die Beitragszahler immer unerträglicher wurden. Der deutsche Arbeiter hat die höchsten Sozialabzüge der Welt, wiederum mit der Folge, dass es sich für ihn – vor allem in den unteren Lohngruppen – nicht mehr zu arbeiten lohnt und er lieber Ersatzeinkommen vom Staat beziehen will.

Die Beiträge werden in der angefangenen Krise sogar noch dramatisch wachsen und zu gesellschaftlichen Auseinandersetzungen führen, die möglicherweise nicht friedlich bleiben.

Vorsorge gegen Bürgerkrieg
In den USA hat Trump den Bürgerkrieg im Blick und versucht, mit drei Maßnahmen dagegen vorzugehen:

– Stopp der Immigration und Zwangsremigration der illegalen Immigranten
– Stopp der queeren, linken, woken Sozialparasiten-Ideologien in den öffentlichen Einrichtungen (Universitäten, Schulen, Bürokratie u.a.)
– Vorbereitung des amerikanischen Militärs auf gewaltsamen Bürgerkrieg durch Einsatz der Nationalgarde schon jetzt in Großstädten.

Ob diese Vorsichtsmaßnahmen helfen und wie lange sie einen Bürgerkrieg noch verhindern können, wird spannend zu beobachten sein.

In Europa versucht das von der Leyen-Politbüro die EU zur Militärmacht zu entwickeln, damit in den einzelnen Mitgliedsländern nicht nur die Wahlen europafreundlich manipuliert werden können, sondern auch mit Militär eingegriffen werden kann, wenn in einem Land gesellschaftliche, politische oder gewaltsame Entwicklungen gegen die EU-Herrschaft („gegen die Demokratie“) eintreten sollten. Allerdings lassen sich nicht alle Staaten dieses Souveränitätsrecht von Brüssel nehmen, so dass die Militärmacht EU vorerst wohl Traum einer Präsidentin bleibt.

CDU und Kirchen fördern Islamisierung Deutschlands
In Deutschland wurden bisher die Gerichte und die Rechtsverfolgung (Staatsanwaltschaft) politisch – und deshalb links-ideologisch – besetzt, wie die letzte Bundesrichterwahl wieder gezeigt hat. Gleichzeitig werden Gesetze verabschiedet, die sicherstellten,

– dass die Versorgung der Immigranten und auch Sozialparasiten ohne Arbeit nicht beendet werden kann, weil „Hartz IV-Versorgung Anspruch aus dem ‚Menschenrecht‘ ist“,
– dass jede Betonung des deutschen Volkes, der deutschen Kultur, des christlichen Glaubens oder der weißen Hautfarbe als „Diskriminierung“ bestraft wird, umgekehrt bei Ausländern aber nicht,
– dass die Wandlung vom Christentum zum Islam staatlich gefördert wird durch die Genehmigung von Moscheen, eigene Islam-Ausbildung in Schulen und Hochschulen, Import von Moslems sogar mit finanzieller Hilfe der christlichen Kirchen (Schleuserfinanzierung).
– Zunehmende Anerkennung des Islam als dem Christentum gleichwertige Religion trotz noch Minderheit von einem Fünftel der Gesamtbevölkerung.
– Staatliche Betreuungsbürokratie von mehr als 200.000 für Betreuung und Kulturpflege der Moslems in Deutschland.
– Die christlichen Kirchen haben jede Mission unter Juden und Moslems eingestellt, kämpfen für Immigration und mit Schleuserhilfe für mehr Moslems und gemeinsam mit der CDU dafür, dass „der Islam zu Deutschland gehört“ (Wulff), das Christentum aber bald nicht mehr.

Problem der doppelten Loyalität
Man könnte meinen, dass die hysterische Aufrüstungspolitik der Regierung Merz mit unbegrenzten Mitteln nicht nur der Eskalation des Ukraine-Krieges, sondern wie bei Trump auch der Vorsorge für einen auch in Deutschland voraussichtlichen Bürgerkrieg dient. Dagegen spricht allerdings

– unser Recht eines Verbotes des Einsatzes der Bundeswehr im Innern,
– die Blindheit, mit der unsere Brandmauer-Politiker weitere Bürgerkriegsvoraussetzungen betreiben,
– das inzwischen erreichte Missverhältnis zwischen möglichen deutschen Militärkräften und ausländischem Bürgerkriegspotenzial.

Zudem würde eine Verstärkung der Bundeswehr einen so hohen Anteil von Ausländern dort bringen, dass diese sich in einem Bürgerkrieg kaum in einen Kampf mit ihren Landsleuten und Glaubensgenossen einlassen würden. Die doppelte Loyalität der immer üblicher gewordenen doppelten Staatsbürgerschaft schränkt die Loyalität ihres Einsatzes für Deutschland entscheidend ein.

Hauptsorge nicht Ukrainekrieg, sondern Bürgerkrieg
Der Krieg in der Ukraine ist von keiner Seite mehr zu gewinnen und wird früher oder später an Erschöpfung enden. Ein Bürgerkrieg in den USA und/oder in Europa könnte dagegen wegen der durch Massenimmigration veränderten Bevölkerung, der durch die „woke Welle“ veränderten gesellschaftlichen Grundwerte sowie eines Zusammenbruchs der überspannten Sozialsysteme kurzfristig ausbrechen, sobald die Verlängerung dieser Fehlentwicklungen durch neue Schulden nicht mehr finanziert werden kann.

Nicht mehr der Ukraine-Krieg, sondern ein bei uns möglicher Bürgerkrieg sollte deshalb unsere Sicherheits-Hauptsorge und Grund privater Vorsorge sein.
(pi-news.net)

Verantwortung und Fehlentscheidungen in der Wasserstoffstrategie

Von David Cohnen

Die energiepolitische Ausrichtung der vergangenen Jahre offenbart ein grundlegendes Problem: Zentrale industriepolitische Entscheidungen wurden auf Voraussetzungen gestützt, die nicht Teil der bestehenden Versorgungsstruktur sind. Im Mittelpunkt dieser Entwicklung steht der damalige Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck.

Ein besonders deutliches Beispiel ist das Projekt zur Umstellung der Stahlproduktion bei Thyssenkrupp am Standort Duisburg. Die dort geplante Direktreduktionsanlage ist langfristig auf den Einsatz von Wasserstoff angewiesen. Damit wird ein industrieller Kernprozess von einer Energiequelle abhängig gemacht, die nicht Teil der bestehenden Energieversorgung ist – wobei erhebliche Zweifel bestehen, ob eine entsprechende Versorgung überhaupt geschaffen werden kann.

Eine industrielle Versorgung der Stahlproduktion mit Wasserstoff gehört nicht zu den vorhandenen Energiesystemen. Ebenso existiert kein Transportnetz, das eine kontinuierliche Versorgung gewährleisten kann. Diese Punkte sind keine Randbedingungen, sondern die tragende Grundlage des gesamten Projekts.

Damit ist die Ausgangslage eindeutig:

Ein industrielles Großprojekt wird umgesetzt, obwohl die dafür notwendige Energieversorgung und Infrastruktur nicht Bestandteil der bestehenden Systeme sind.

Das ist keine technische Unsicherheit, sondern eine grundlegende Fehlentscheidung in der Planungslogik.

Die wirtschaftlichen Konsequenzen sind nicht nur absehbar, sondern bereits sichtbar. Ohne gesicherte Energieversorgung entstehen Unsicherheiten bei Kosten, Betrieb und Wettbewerbsfähigkeit. Die Differenz zwischen etablierten Verfahren und wasserstoffbasierter Produktion führt zu erheblichen Mehrkosten, deren Entwicklung nicht verlässlich kalkulierbar ist. Gleichzeitig wird die industrielle Basis geschwächt, weil Investitionen an Bedingungen geknüpft werden, die außerhalb des Einflussbereichs der Unternehmen liegen.

Diese Entwicklung ist keine theoretische Annahme. Beim Unternehmen Thyssenkrupp sind im Zuge des Umbaus und der wirtschaftlichen Belastungen Einschnitte vorgesehen, die auch einen Abbau von Arbeitsplätzen umfassen; in der öffentlichen Diskussion ist von bis zu 11.000 Stellen die Rede.

Die politische Verantwortung hierfür liegt in erster Linie bei Robert Habeck, der diese Strategie maßgeblich vorangetrieben und politisch durchgesetzt hat. Es handelt sich nicht um eine Fehlentwicklung im Detail, sondern um die Folge einer bewusst verfolgten energiepolitischen Linie.

Gleichzeitig wurde diese Politik von weiteren Akteuren getragen und ermöglicht. Die Parteien der damaligen Regierungskoalition – insbesondere Bündnis 90/die Grünen, aber auch die SPD und die FDP – haben diese Entscheidungen mitgetragen und politisch abgesichert. Ohne diese Unterstützung wäre die Umsetzung in dieser Form nicht möglich gewesen.

Auffällig ist darüber hinaus die Zurückhaltung der Opposition, insbesondere der CDU. Eine grundlegende Kritik an der strukturellen Fehlanlage dieser Politik bleibt weitgehend aus. Dies deutet auf ein politisches Umfeld hin, in dem klare Verantwortungszuweisungen vermieden werden – sei es aus strategischen Gründen oder aufgrund eigener inhaltlicher Überschneidungen.

Eine ähnliche Zurückhaltung zeigt sich auch im öffentlichen Diskurs. Kritische Nachfragen zur politischen Verantwortung werden nur begrenzt geführt. So war in einer Sendung von Maybrit Illner zu beobachten, dass dem CDU-Politiker Carsten Linnemann die Ausführung seiner Kritik an vergangenen politischen Entscheidungen durch einen moderierenden Eingriff nicht weiter möglich war, verbunden mit dem Hinweis, man wolle sich nicht mit der Vergangenheit befassen. Solche Situationen verstärken den Eindruck, dass eine konsequente Aufarbeitung politischer Entscheidungen nicht in der notwendigen Klarheit erfolgt.

Dabei liegen die politischen Eingriffe offen zutage: die forcierte Umstellung im Gebäudesektor hin zur Wärmepumpe, die einseitige Ausrichtung der Automobilindustrie auf Elektromobilität sowie die grundlegende Neuordnung der Energieversorgung. Diese Maßnahmen wurden politisch durchgesetzt, ohne dass die dafür notwendigen wirtschaftlichen und infrastrukturellen Voraussetzungen Bestandteil der bestehenden Realität waren.

Die Folgen zeigen sich bereits: steigende Energiepreise, wachsende Unsicherheit in zentralen Industrien und zunehmender wirtschaftlicher Druck, insbesondere in der Automobilindustrie. Unternehmen reagieren mit Sparprogrammen, Standortverlagerungen und dem Abbau von Arbeitsplätzen. Diese Entwicklung ist kein Zukunftsrisiko mehr, sondern Teil der aktuellen wirtschaftlichen Lage.

Der zentrale Befund bleibt unverändert:

Politische Entscheidungen mit weitreichenden wirtschaftlichen Konsequenzen wurden getroffen, obwohl ihre grundlegenden Voraussetzungen nicht vorhanden waren.

Die Verantwortung dafür liegt bei Robert Habeck. Sie wurde politisch getragen, abgesichert und bis heute nicht konsequent aufgearbeitet.

Deutschland trägt die Folgen – wirtschaftlich, industriell und strukturell.
Die politische Verantwortung ist eindeutig.
Die Konsequenzen daraus bleiben bislang aus.

Was ist eine Regierung wert, die ständig was will, aber nicht  tut? 

Interview mit Christine Schumacher: Aus welcher Richtung weht es?

(gh) - Kommunen sind mit lästigen Pflichtübungen dabei, wenn THE LÄND planlos linksgrün weitermacht mit Openend auf dem Holzweg zur Weltrettung, während die Karawane des Planeten ums Eck ist, denn Wahn frisst Verstand. Christine Schumacher war am Donnerstag im Kurhaus Titisee auf einer "Informationsveranstaltung Windenergie" der Stadt. Stichwort: "Verpassen Sie nicht diese wichtige Gelegenheit, sich über die Zukunft der Windenergie in unserer Region zu informieren und Ihre Fragen direkt an die Verantwortlichen zu richten! #Windenergie #ErneuerbareEnergien #ZukunftGestalten #Nachhaltigkeit #Bürgerbeteiligung #Energiewende #SüdlicherOberrhein #KurhausTitisee #Informationsveranstaltung". Pardon, das ganze grüne Gewäsch mit der üblichen Begriffsverwirrung, denn schließlich rettet Deutschland weiter die Welt mit amtlichem Anstrich, der da heißt "Regionalplan-Teilfortschreibung 'Win denergie'“.

Wurde im Kurhaus eigentlich ein Gesundheitstrunk kredenzt, welcher in den Köpfen der betroffenen Bürgern für Klarheit über Für und Wider einer von Fachleuten als gescheitrt angesehenen  Energiewende sorgte, denn Deutschlandleistet sich mitden teuersten Strom der Welt und muss ihn sogar von Akw im Ausland exportieren?

Christine Schumacher: Eigentlich möchte ich mich freundlich bei Ihnen bedanken - für das Interview, für die Möglichkeit, Antworten zu geben zu einem Thema, das mich sehr bewegt. Gleichzeitig machen Sie mich unglaublich wütend. Sie geben in der Frage schon die Antwort vor, sie möchten das Gespräch in eine bestimmte Richtung lenken. Ich mag diesen rhetorischen Stil nicht. Wenn ich darüber nachdenke, passt er aber genau zu diesem Abend im Kurhaus am Titisee.  Die Informationsveranstaltung für alle Bürger war wirklich ein Paradebeispiel gelebter Demokratie – gut versteckt auf der Homepage, zu einer Uhrzeit, die man ohne Detektivarbeit kaum findet. So stellt man sicher, dass wirklich nur die kommen, die ohnehin schon fest im Thema stehen. Besonders überzeugend war übrigens der wiederholte Hinweis, dass es keine Werbeveranstaltung ist – spätestens nach der dritten Betonung war dann auch dem Letzten klar, wie unabhängig hier informiert wird.  Besonders beruhigend ist, dass der Bürgermeister und große Teile des Gemeinderats das Vorhaben unterstützen – und gleichzeitig sehr überzeugend erklären, warum sie leider nichts dafür tun können, man denke nur an die bevorstehende Superprivilegierung.

Worin liegt der Sinn solcher Veranstaltungen - sorgen sie für Aufklärung oder soll nur lästige Pflicht erfüllt werden im Sinne von "Muss demokratisch aussehen"?

Christine Schumacher:  Wie bereits erwähnt, ich mag diese Art zu fragen nicht. Meine konkrete Antwort ist JA, diese Art der Veranstaltung dient weniger dem Inhalt als Information als der Tatsache, dass man hinterher sagen kann: "Wir haben informiert."  Meine Vorstellung einer guten Information der Bevölkerung: Diese  hätte schon vor Jahren beginnen müssen. Man hätte alle beiden Seiten Pro und Contra darstellen müssen, viele Aspekte wurden und werden schlichtweg ignoriert und der Bevölkerung vorenthalten. Vielleicht machen sich die Bürger es hier zu einfach, sie haben ihre Vertreter in den Gemeinderat gewählt und bauen auf sie, glauben daran, dass sie ihre Arbeit ordentlich durchführen, sich durch Papierberge durchfressen, alles verstehen und dann nach bestem Wissen und Gewissen handeln. Ist das so? Können sie, die Hobby-Politiker, das tatsächlich leisten? Oder haben die Profis auch mit ihnen leichtes Spiel?

Wenn ich Sie richtig deute, geht es dabei also weniger um ergebnisoffene Aufklärung als vielmehr darum, politische Ziele entsprechend zu begleiten?

Christine Schumacher: Absolut korrekt erfasst, das Schlimme daran ist, wie ein einzelnes Thema es schafft, Nachbarn, die jahrelang friedlich – manchmal sogar freundschaftlich – miteinander gelebt haben, plötzlich zu entzweien. Gespräche verstummen, Fronten entstehen. Fast hat man den Eindruck, die Spaltung geht noch tiefer als damals zu Zeiten von COVID-19.

(tutut) - Demokratie schadet nur. Zu viel davon sowieso. Das verträgt Deutschland nicht. Mit der Entmachtung des Grundgesetzes kam die Vereinsdiktatur. Jeder sollte sich die Kugel geben, eine Kugel Eis - oder so. Da spielte der grüne Kommunist Jürgen Trittin die Märchenfee. Damals, als 68 die roten Kommunisten in Tarngrün schlüpften. Das haben sie nun davon. Vereinsmeierei als die Macht  an Staates Stelle. Die neuen Religionsstifter. Oder, wie war das, KI? Wer hat das Verbandsklagerecht eingeführt? Welche Rolle spielte Jürgen Trittin? "Das Verbandsklagerecht in Deutschland wurde maßgeblich von der rot-grünen Koalition (1998–2005) auf Bundesebene eingeführt. Es ermöglicht anerkannten Verbänden, Klagen im öffentlichen Interesse zu führen, ohne selbst in eigenen Rechten verletzt zu sein (altruistische Verbandsklage). Jürgen Trittin trieb als damaliger  Bundesumweltminister (1998–2005) die gesetzliche Verankerung der Verbandsklage entscheidend voran: Bundesnaturschutzgesetz (2002) : Unter Trittins Federführung wurde das Verbandsklagerecht im Rahmen der Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes erstmals bundesweit im Naturschutzrecht etabliert. Zuvor gab es solche Regelungen nur in einigen Bundesländern. Politischer Motor: Er sah die Verbandsklage als Instrument der „zivilgesellschaftlichen Kontrolle“ und zur Stärkung des Naturschutzes gegen wirtschaftliche Interessen. Überwindung von Widerständen: Trittin setzte das Vorhaben gegen erheblichen Widerstand aus der Wirtschaft und der damaligen Opposition (CDU/CSU und FDP) durch, die eine „Klageflut“ und Blockaden bei Infrastrukturprojekten befürchteten.  Historische Einordnung der Einführung - Die Einführung erfolgte in mehreren Etappen: Landesebene (ab 1979): Bremen führte als erstes Bundesland eine naturschutzrechtliche Verbandsklage ein. Bundesebene (2002): Einführung der naturschutzrechtlichen Verbandsklage durch die rot-grüne Koalition unter Trittin. Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (2006): Die umweltrechtliche Verbandsklage (über den reinen Naturschutz hinaus) wurde 2006 unter der Großen Koalition verankert, um die völkerrechtliche Aarhus-Konvention umzusetzen. Verbraucherschutz (2023): Zuletzt wurde das Verbandsklagerecht durch das

Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz (VRUG) auf den kollektiven Verbraucherschutz (Abhilfeklagen) ausgeweitet".er  ist Jürgen Trittin? Wikipedia:  "...Im Alter von fünfzehn Jahren nahm er an Demonstrationen in Bremen teil. Während seines Studiums (1977) war Trittin für die Sozialistische Bündnisliste (SBL), einen Zusammenschluss aus maoistischem Kommunistischem Bund (KB), Mitgliedern der trotzkistischen Gruppe Internationale Marxisten (GIM) und weiteren linksradikalen Studenten, Mitglied im Fachschaftsrat Sozialwissenschaften. Die SBL koalierte mit der Sponti-Gruppe Bewegung undogmatischer Frühling (BUF) und stellte 1977/78 den Allgemeinen Studentenausschusses (AStA) der Universität Göttingen, der wiederum die Studentenzeitung Göttinger Nachrichten herausgab, die im April 1977 den Buback-Nachruf und damit eine Auseinandersetzung mit den Sympathien für den Mord am damaligen Generalbundesanwalt Siegfried Buback veröffentlichte. ...Trittin verteidigte in den 1970er Jahren den Nachruf, was er später als 'schweren Fehler' bezeichnete. 1978 kandidierte er zum ersten Mal auf der Liste demokratischer Kampf (LDK) des Kommunistischen Bundes für den AStA. Von 1979 bis 1980 war Trittin dann in einer Funktion im AStA, zuständig für das Außenreferat. Zeitgleich war er von 1979 bis 1980 Präsident des Studentenparlaments (StuPa). Dort lernte er auch den Sozialdemokraten Thomas Oppermann kennen. In dieser Funktion organisierte er Demonstrationen unter anderem gegen Rekrutengelöbnisse der Bundeswehr und war als Hausbesetzer in Göttingen aktiv. Trittin bewegte sich im breiten Umfeld der Göttinger K-Gruppen und war aktives Mitglied (bis 1980) des vom Verfassungsschutz beobachteten Kommunistischen Bundes...Trittin bezeichnete später einzelne Aktionen seines 'links-maoistischen' Aktivismus als 'illegal'".

Trittin gehörte dann Anfang der 1980er Jahre – wie auch die Politiker Thomas Ebermann und Rainer Trampert – der Gruppe Z an, einer Abspaltung des Kommunistischen Bundes, die sich aus linksökologischer Sicht bei den Grünen engagieren wollte. Seine spätere Frau, Gründungsmitglied der grünen Partei in Göttingen, holte ihn 1980 zu den Grünen. Seit diesem Jahr ist Trittin offiziell Parteimitglied. 1981 wurde er wissenschaftlicher Assistent der Stadtratsfraktion der linken Alternativen-Grünen-Initiativen-Liste (AGIL) in Göttingen. Von 1982 bis 1984 war Trittin Geschäftsführer der AGIL-Stadtratsfraktion.1984 wählte der Kreisverband der Grünen in Göttingen ihn in einer Kampfabstimmung gegen Sonja Schreiner als Kandidat für den Niedersächsischen Landtag auf die Landesliste". Daheim wie im Leben herrscht Aufundzu, Lieblingsbeschäftigung offensichtlich rätselhafter Art vor allem von Schreiberinnen, denn wer kennt noch die sechs W, welche Journalismus ausmachen? "Wieder eine Schließung: Das nächste Geschäft in der Innenstadt macht zu ...Friseur Bernd Scharnetzki und das dazugehörende „Dekorierbar“ mit Einrichtungs- und Dekoartikeln in der Weimarstraße 7 in Tuttlingen macht diesen Samstag für immer zu. Nur, um an anderer Stelle wiederzueröffnen". Früher gab'sfür sowas Anzegen und damit Geld. Kollegin entdeckt ein anderes Problem: "Seine Begleitung war 'tiefenentspannt' - Jungrentner will 'etwas Verrücktes tun'

und fährt fast 4000 Kilometer dafür -  Um seine Hündin 'Zara von der Germanenquelle' decken zu lassen, ist Egon Halmer extra bis nach Norwegen gefahren. Egon Halmer züchtet Schäferhunde - seit fast vier Jahrzehnten. Für den nächsten Wurf hat er sich einen besonderen Vater gewünscht. Dabei gab es nur ein Problem". Wen hält's nochzuhause aus in diesen Völkerwanderungszeiten, und dazu hat dritte Fru was: "Ehepaar erlebte Drohnenangriff - Reisebüros berichten von verunsicherten Kunden, die vor allem eine Frage haben - Umbuchungen, Stornierungen und verunsicherte Kunden: Reisebüros stehen derzeit vor besonderen Herausforderungen. Erschwerend kommt hinzu, dass kaum jemand neu buchen möchte. Ist es sicher, jetzt nach Ägypten zu fliegen? Kann ich im Sommer meine Reise nach Asien antreten, bei der ich in Dubai umsteigen muss? Ist es generell besser, den Golf-Raum weiträumig zu umfliegen? Solche Fragen hört Ronald Hutter fast täglich. Seit Beginn des Iran-Kriegs klingelt beim Inhaber des Tuttlinger Reisebüros Hutter in regelmäßigen Abständen das Telefon". O wie schön ist Anderland. Wer hält sowas aus: "Trio wegen Geldwäsche, Autoklau, Erpressung und Körperverletzung angeklagt...Beweise und Aussagen sind komplex". Miau! "TIerschutz? - Katzen-Verordnung sorgt für Streit: ..Sie bezeichnen sich selbst als Tierschützer und fordern eine Katzenschutzverordnung. Doch sogar im Tierschutzverein formiert sich Widerstand dagegen". Mensch aus Fleisch und Blut. Dabei geht es auch anders: "Es geht um künftige Patienten - In diesem Krankenhaus ist mehr los als in der Notaufnahme an einem Sonntag - Ein Krankenhaus für Kuscheltiere nimmt Kindern die Angst vor Medizin. Hier lassen über 200 Kita-Kinder Teddys, Affen und sogar einen Plüschbrokkoli behandeln". Ex-Priester gibt sowas wie seinen Segen dazu, denn: "Der Wert des menschlichen Lebens ist unter Druck - Es ist verständlich, dass werdende Eltern wissen möchten, ob mit ihrem Kind alles in Ordnung ist. Die Möglichkeiten der modernen Medizin schaffen hier scheinbar Sicherheit. Doch gerade beim nicht-invasiven Pränataltest (NIPT) zeigt sich, dass mehr Wissen nicht automatisch mehr Orientierung bedeutet. Deshalb ist es richtig und notwendig, die Kassenzulassung dieses Tests kritisch zu überprüfen". Überall abermuss Deutschland verteidigtwerden, eine Welt von Teufeln? "Wegen des Iran-Kriegs - Deutschland fliegt Bundeswehr-Soldaten „unter sehr riskanten Bedingungen“ aus Krisenregion aus". Liegt'san fehlenden Kasernen im Mutterland? Nix verstehn? Das dürfte doch einen Kanzler nicht erschüttern: "Energiekrise - Warum Deutschland den Spritpreis nicht senkt – obwohl andere Länder es tun". Das Kartell hat immer recht. Grausam aber schlägt die Natur zu, wie sie's schon immer tat: "So kann man sich schützen. - Zecken-Plage beginnt schon jetzt: 'Gefährlich, den Tieren zu begegnen'“. Kann da nicht ein Tropfen Öl helfen? Woher nehmen in diesen kriegerischen Zeiten. KI weisse Bescheid: "Bestimmte Öle können helfen, Zecken gar nicht erst anzuziehen, da sie Inhaltsstoffe enthalten, die die Parasiten abschrecken. Ein 'Tropfen' allein reicht hier meist nicht aus; das Öl muss großflächiger aufgetragen werden". Aber: "Träufle niemals Öl auf eine bereits festgebissene Zecke, um sie zu lösen. Die Gefahr: Das Öl verstopft die Atemöffnungen der Zecke. In Todesangst erbricht das Tier seinen Darminhalt und Speichel direkt in deine Blutbahn. Die Folge: Das Risiko einer Übertragung von gefährlichen Krankheitserregern wie Borreliose oder FSME steigt massiv an. Bessere Lösung: Nutze eine Zeckenzange, eine Zeckenkarte oder einen Zeckenhaken von O'tom, um die Zecke hautnah zu greifen und kontrolliert herauszuziehen". Gut zu wissen. Wie dies, obwohl nix mit Nix zu tun hat: "Kita in Gelsenkirchen bringt Kindern arabische Schriftzeichen und islamisches Beten bei - In einer Gelsenkirchener Kita sorgt ein Ramadan-Projekt für Streit. Kinder lernten im Rahmen des Projekts das islamische Gebet und arabische Schrift". (Apollo-news.net)

Rheinland-Pfalz
Landtagswahl
Prognose
CDU 30,5 +2,8
SPD 27,0 - 8,7
AfD 20,0 + 11,7
Grüne 7,5 -1,8
(swr.de.Gehupft wie gesprungen)

Hochrechnung
CDU 30,6
SPD 26,9
AfD 20,0
Grüne 7,7

Nicht überall sind sie willkommen
In diesen Ortenauer Gebieten könnten sich künftig Windräder drehen
Die Teilfortschreibung des Regionalplans zeigt, wo sich in der südlichen Ortenau künftig weitere Windräder drehen könnten. Nicht nur in den Höhenlagen, auch etwa im Ried sieht der Regionalverband aktuell Vorranggebiete vor. Die Fortschreibung des Plans geht in Runde zwei...
(Lahrer Zeitung." Energiewende" ist gescheitert, für den mit teuersten Strom der Welt muss importiert werden, ein ideologisches linksgrünes B'scheißerle.)

Erst Haus gekauft und jetzt obdachlos
Hirschhorn am Neckar: Traumhaus wird zum Albtraum
Eine Frau kauft sich ein Haus in Hirschhorn am Neckar. Es war ihr großer Traum. Doch jetzt darf sie ihr eigenes Grundstück nicht mehr betreten. Ein Fels droht darauf zu stürzen..
(swr.de. THE LÄND ist eben nicht Baden-Württembwerg.)

Zwei Wochen nach Sanierung
"Lkw-Falle" in Jagstzell schlägt wieder zu: Weiterer Lastwagen bleibt in Bahnunterführung stecken
Die Bahnunterführung an der B290 in Jagstzell bleibt eine Problemstelle: Trotz vieler Schilder und Warnbaken ist dort schon wieder ein Lastwagen steckengeblieben. Und jetzt?..
(swr.de. Knick in der Optik?)

Im Berufsverkehr
Ramadan-Feier in Stuttgart: Verkehr in Bad Cannstatt lahmgelegt
Rund 3.000 Menschen haben in Stuttgart zum Ende des Fastenmonats Ramadan auf einem Sportplatz gefeiert. Der massive Andrang führte zu erheblichen Behinderungen im Berufsverkehr..
(swr.de. Wo bleibt der nächste Kreuzzug?)
"Einfach mal schauen, aber nicht enttäuscht sein"
Höhere Chance auf Polarlichter am Freitag in BW: Diese Bedingungen müssen erfüllt sein
Am Freitagabend zum Frühlingsanfang steigen laut Experten die Chancen auf Nordlichter in Baden-Württemberg. Im März ist generell die Möglichkeit, Polarlichter zu sehen, erhöht..
(swr.de. Land guckt in die Luft und unten wird besetzt?)

Was militärisch nicht gelang ...
Die muslimische Eroberung Wiens und der gesamten westlichen Welt
Von Thomas Punzmann
Was hat die Geschichte des Kahlenbergs mit der überall in der westlichen Welt stattfindenden demonstrativen Besitznahme des öffentlichen Raumes durch muslimische Einwanderer zu tun? Natürlich überhaupt nichts..
(Tichys Einblick. Die heutige Invasion ist auch Krieg, mit freiwilliger Untertwerfung.)

Millionenpublikum bei Sendung aus Europa-Park
ARD-Fernsehshow "Immer wieder sonntags" mit Stefan Mross wird eingestellt
Die ARD-Musik- und Unterhaltungsshow "Immer wieder sonntags" geht nach über 30 Jahren zu Ende. Die für diesen Sommer geplante Staffel des Formats wird die letzte sein..
(swr.de. Dafür "Immer wieder sonntags"?)

Superkolonie in Nachbarstadt von Konstanz gefunden
Kreuzlingen geht gegen invasive Tapinoma-Ameisen vor
Sie sind klein, doch die Schäden, die sie anrichten, sind groß: Invasive Tapinoma-Ameisen werden in der Schweizer Grenzstadt Kreuzlingen zum Problem. Jetzt sollen Profis helfen..
(swr.de. Sie sind mehr.)

Vertrauen in staatliche Institutionen geht verloren
Rassismusmonitor 2026: Betroffene erleben Diskriminierung in allen Alltagsbereichen
Rassismus und Diskriminierung sind laut Studie weit verbreitet. Jeder Dritte glaubt fälschlicherweise an die Existenz verschiedener menschlicher Rassen. Menschen aus BW berichten..
(swr.de. Wer den Jammerlappen macht, hängt an der washing line.)

Gebäude marode
Heizung abgestellt: LKA und Verfassungsschutz müssen in Stuttgart frieren
Im Landeskriminalamt und beim Verfassungsschutz in Stuttgart friert das Personal seit Wochen. Die Heizung ist aus Sicherheitsgründen abgeschaltet worden. Das steckt dahinter..
(swr.de. Und vorne?  Nur Gebäude?)

DER PODCAST AM MORGEN
Söder: Kernkraft-Comeback oder Polit-Show – TE-Wecker am 21. März 2026
Von Holger Douglas
Markus Söder gibt gerade den „Atompapst“ und wünscht sich zur Zeit wieder einmal die Rückkehr der Kernkraft. Doch hinter den Kulissen wird der Rückbau in Rekordzeit durchgewunken. Warum bremst Bayern nicht? Björn Peters legt im TE-Wecker offen: Während die Windlobby bis in die Familie von Wirtschaftsminister Aiwanger reicht, wird die Kernkraft-Infrastruktur zerstört. „Bis neue Reaktoren kommen, hat die Grundstoffindustrie den Löffel abgegeben.“ Energieexperte Björn Peters räumt im Gespräch mit Holger Douglas mit den SMR-Träumen von Markus Söder auf. .
(Tichys Einblick. Söder ist Fastnächtler.)

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NACHLESE
Blackout:
Vom Siechtum des Sozialismus in Kuba
Von Manfred Haferburg • Das alternde Netz Kubas hat sich in den letzten Jahren so drastisch verschlechtert, dass es zu täglichen Ausfällen und einer Zunahme inselweiter Stromausfällen führt. Die kubanische Regierung hat nicht genügend harte Währung, um Ersatzteile zu importieren oder die Anlage oder das Netz nachzurüsten. Es hat sich der perfekte Sturm des gesellschaftlichen Zusammenbruchs erhoben...
(achgut.com. Wie viiele Wiederholungen braucht der Mensch, bis er Kommunismus den Laufpass gibt?)
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Moscheebauplatz.

Aus Angst vor dem Wähler:
Grüne ziehen Islam-Antrag zurück
Der Antrag der Grünen „Vielfältiges muslimisches Leben in Deutschland fördern“ (Drucksache 21/4291) sollte am Mittwoch im Bundestag debattiert werden. Doch kurz vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am Sonntag verschwand er plötzlich von der Tagesordnung – bereits zum zweiten Mal, nach einer früheren Absetzung vor der Baden-Württemberg-Wahl. Für den AfD-Parlamentsgeschäftsführer Dr. Bernd Baumann ist das kein Zufall, sondern pures Kalkül: „Erst bringen die Grünen einen brisanten Islam-Antrag ein – und ziehen ihn dann angstvoll zurück, weil sie genau wissen, wie radikal das beim Bürger ankommt.“ Was steht drin in diesem 24-Punkte-Plan? Massiver Ausbau staatlicher Förderung muslimischer Organisationen – natürlich mit Steuergeldern. Kopftuchverbote im öffentlichen Dienst sollen fallen, damit der „Kopftuch-Islam“ sichtbarer wird. Muslime sollen an hohen islamischen Feiertagen (Eid al-Fitr, Eid al-Adha) freigestellt oder flexibel arbeiten dürfen. Islamischer Religionsunterricht soll flächendeckend kommen, Moscheen besser geschützt und muslimische Wohlfahrtsverbände gleichberechtigt mit Kirchen gefördert werden. All das kurz vor einer Landtagswahl? Gift für die Grünen. Deshalb greift das Parteikalkül: Unbequeme Wahrheiten verstecken, solange Stimmen auf dem Spiel stehen – und nach der Wahl wieder hervorholen. So verschaukeln sie die Bürger systematisch. Dasselbe Muster lief bereits vor den Wahlen in Baden-Württemberg ab. Und die wahre Gesinnung der Grünen zeigt sich ohnehin: Erst kürzlich feierten sie im Bundestag erstmals ein großes Fastenbrechen zum Ramadan – organisiert von der Abgeordneten Lamya Kaddor mit rund 150 Gästen, darunter staatlich geförderte Islam-Organisationen. Getrennt nach Männern und Frauen wurde gebetet – mitten im Plenum des deutschen Parlaments. Viele Bürger empören sich: Religiöse Feiern und Gebete haben im Bundestag nichts zu suchen! Der Staat muss weltanschaulich neutral bleiben. Doch die Grünen-Fraktion im Bundestag verkörpert die echte Agenda der Partei – nicht die angepassten Wahlkampfposen in den Ländern. Nach der Wahl wird der Antrag mit Sicherheit wieder auftauchen. Das ist so sicher wie das Amen in der Moschee.
(pi-news.net)

Die Stunde der Wutbürger
Von RAINER K. KÄMPF
Gießt man einen Topf randvoll mit Wasser, stellt ihn auf eine entfachte Gasflamme und wartet ab, fließt nach geraumer Zeit die Flüssigkeit über. Spätestens dann, wenn der Siedepunkt erreicht ist. Wird ein Deckel darauf festgeschraubt, dauert es länger. Und knallt. Wer aufmerksam ist, dreht vorher die Flamme runter. Volkes Zorn unter dem Deckel, oder wahlweise hinter einer Mauer, zu halten, ist ein genauso untauglicher Versuch am untauglichen Objekt. Im Gegensatz zur ersten Versuchsanordnung ist es in der Folge meistens nicht mit Aufwischen getan. Im Regelfall tut sich da etwas, was vorher versäumt oder verdrängt wurde. Denn hinter der Mauer ändert sich nicht nur der Aggregatzustand des Forschungsgegenstands, ein Vorgang, der durchaus reversibel ist, sondern es kommt eine neue Spezies hervor. Aus dem einstmals loyalen Staatsbürger wird erst der Wutbürger, der dann als Mutbürger in den meisten Fällen seine Metamorphose erfolgreich beendet. Im Verlauf der Geschichte der Menschheit wurde beharrlich wieder und wieder versucht, das historisch determinierte Ergebnis einer Mauerversuchsanordnung von den Füßen auf den Kopf zu stellen. Das wurde nie etwas, und der verzweifelt grübelnde Beobachter erinnert sich an Albert Einstein, der uns die Weisheit mitgab, daß Probleme niemals mit derselben Denkweise lösbar sein können, durch die sie entstanden sind. Einstein hat das erkannt, wir wissen das und die Zukunft wird wieder einmal zeigen, daß es fühlbar sein muß, wenn aus dem Schaden nicht gelernt wird und man gegen die Mauer läuft.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
So geschlossen und stark aber auch dieses freie Euopa sein mag, seine welweite, historische Aufgabe wird es doch nur in einem engen Zusammenhalt mit den Vereinigten Staaten von Amerika erfüllen kömmen.
(Ludwig Erhard)
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Der Eisbär, das Wappentier des Zeitgeists
Von Claude Cueni • Jede Generation hat ihren Eisbären.
Nach dem Zweiten Weltkrieg öffnete der Berliner Zoo wieder seine Tore und setzte zu PR-Zwecken auch auf kostümierte Eisbärenfiguren. Der Eisbär war weiss, exotisch und fotogen, er verkörperte Reinheit, Arktis, Abenteuer und gezähmte Wildnis. Mit seinem hellen Fell war er das ideale Maskottchen für die damalige Schwarzweissfotografie. In einer Zeit, in der Bilder noch kostbar waren, funktionierte er als Kontrastfigur zwischen Mensch und Natur..
(achgut.com. In bunten Zeiten hat der Mensch den Regenbogen raus.)

Urnengang am Sonntag
Rot Schwarz, oder Schwarz Rot – Rheinland-Pfalz hat die Wahl
Die CDU will am Sonntag nach 35 Jahren die Herrschaft der SPD in Rheinland-Pfalz beenden. Obwohl der Wahlkampf sehr friedlich verläuft, könnte das Ergebnis Auswirkungen bis nach Berlin haben..
(Junge Freiheit. Welche? Dann wäre sie ja verboten. Asche zu Asche.)

"Sind jetzt deutsche Preise"
Türkische Inflation treibt ausgewanderte Rentner in Armut
Vor 15 Jahren gingen Anita und Jürgen in die Türkei. Jetzt stehen die Auswanderer mit über 70 vorm Neubeginn. Die Hyperinflation frisst ihre Rente auf.Obst und Gemüse, Tomaten und Gurken. Groß sind die Ansprüche von Anita und Jürgen Dietz nicht an ihren Wocheneinkauf. Denn ausgesprochen klein ist das Budget der deutschen Auswanderer in Antalya an der türkischen Mittelmeerküste. Umgerechnet sechs Euro wollen sie für ihre Verpflegung in der gesamten Woche ausgeben. Auf dem Basar wohlgemerkt...
(focus.de. Selbst getürkt? Ohne Geld gibt es nicht de Welt, überall ist der Hindukusch.)

Was militärisch nicht gelang ...
Die muslimische Eroberung Wiens und der gesamten westlichen Welt
Von Thomas Punzmann
Was hat die Geschichte des Kahlenbergs mit der überall in der westlichen Welt stattfindenden demonstrativen Besitznahme des öffentlichen Raumes durch muslimische Einwanderer zu tun? Natürlich überhaupt nichts..
(Tichys Einblick. Die heutige Invasion ist auch Krieg, mit freiwilliger Untertwerfung.)

Umfrage
Manager wollen mehr Zusammenarbeit mit der AfD
Deutschlands Wirtschaftselite verliert das Vertrauen in Schwarz-Rot. Eine Umfrage zeigt: Viele Manager wollen einen neuen Umgang mit der AfD, der sie zunehmend wirtschaftspolitische Kompetenz zuschreiben..
(Junge Freiheit.Welche Kompetenz sieht das Volk bei kommunistischen Gespenstern?)

„Bund in der Pflicht“
Städtebund fordert Vorbereitung auf Asylwelle aus Nahost
Während der Krieg im Nahen Osten weitergeht, warnt in Deutschland die nächste Stimme vor einer Flüchtlingswelle: Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes fordert die Politik auf, Unterkünfte vorzuhalten. Aber wer trägt dafür die Kosten?..
(Junge Freihet. Wer ruft, wird bekommen. Noch mehr Islam?)

KI bedroht Jobs
„Die Zeit, in der die Industrie eine Jobmaschine war, geht zu Ende“
Deutschland muss sich nach Ansicht von Digitalminister Karsten Wildberger auf dramatische Jobverluste wegen des Vormarschs der Künstlichen Intelligenz (KI) einstellen. „Die Zeit, in der die Industrie eine Jobmaschine war, geht zu Ende“, sagte Wildberger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Mein Appell geht daher an alle Gruppierungen; an Arbeitgeber, Gewerkschaften und aus der Zivilgesellschaft: Wir müssen uns zusammenraufen und die Zukunft neu gestalten.“..
(welt.de. Was wird aus Jetzt?)

Simulierte Anpassungen nach herber Kritik
Prien will weiter mit „Demokratie leben“ gegen die AfD zu Felde ziehen
Von Matthias Nikolaidis
Nach knapp einem Jahr an der Regierung verkündet Familienministerin Prien einen Kurswechsel. Es ist der sanfte Entzug für die Staatsknetenempfänger, darunter HateAid, Correctiv und (!) die Adenauer-Stiftung. Aber „Demokratie leben!“ soll weitergehen – nun auch in Schulen, Sportvereinen, überall..
(Tichys Einblick. Linksradikale CDU.)

Fall Fernandes ./. Ulmen:
Warum ermitteln die deutschen Behörden nicht?
(bild.de. Sollen Klatsch und Tratsch Journalismus sein? Sonst müsste man wohl berichten, was ist.)

Rechtsextreme Straftaten
Mehr als 500 Rechtsextremisten mit offenen Haftbefehlen gesucht
Mehr als 500 Rechtsextremisten sind in Deutschland zuletzt mit offenen Haftbefehlen gesucht worden. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt. Demnach waren zum Stichtag am 30. September 2025 insgesamt 688 Haftbefehle gegen 515 Personen aus der rechtsextremen Szene offen. Außerdem wurden zum selben Stichtag 185 sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter mit insgesamt 242 offenen Haftbefehlen gesucht...
(welt.de. Bitte melden. Links findet die jeden Tag und noch viel mehr.)

Keine Beleidigung
TE-exklusiv: Strack-Zimmermann scheitert vor Gericht
In manchen Justizpalästen dreht sich langsam die Windrichtung. Mit dem unsäglichen Paragrafen zur „Politikerbeleidigung“ können Serien-Kläger wie Marie-Agnes Strack-Zimmermann nicht mehr so leicht die Bürger verhauen.
VON Alexander Heiden
(Tichys Einblick. Wer? Ist die FDP nicht tot?)

Marktwirtschaft trifft auf Klimazentralismus
Hightech-Chips von Tesla, Mega-Windräder für Dresden
Von Thomas Kolbe
Während in den USA die Privatwirtschaft die notwendigen Investitionen für den Fortschritt der Gesellschaft vornimmt, nimmt in Deutschland die staatlich verordnete grüne Diät groteske Züge an. Dresden erhält ein neues Stadtpanorama. Gigantische Windräder werden die ikonische Silhouette der Stadt zerstören und den Niedergang Deutschlands emblematisch und ästhetisch illustrieren..
(Tichys Einblick. Das kommt nie wieder?  Bombig dieser Senkrechtmüll, auch ohne Harris.)

„Neuausrichtung“
„Demokratie leben“: Prien stoppt Förderung von Hunderten Projekten
Schlechte Nachrichten für „Correctiv“, „HateAid“ und die extrem linke Amadeu-Antonio-Stiftung: Bundesfamilienministerin Prien kündigt den Stop zahlreicher Projekte im Programm „Demokratie leben“ an. Doch das Geld soll nur anders verteilt werden..
(Junge Freihet. Rückwärts immer.)

Innenministerium
Fast immer stecken Linksextreme hinter Angriffen auf die Verkehrsinfrastruktur
Immer wieder wird die Verkehrsinfrastruktur zum Ziel politischer Kriminalität. Jetzt zeigt eine Auswertung: Im Großteil der Fälle gehen die Fälle auf das Konto der Linken. Und was ist mit rechten Taten?..
(Junge Freiheit. Alles kehrt!)

Iran-Krieg
Bankenverband senkt Wachstumsprognose für Deutschland deutlich
Die privaten Banken in Deutschland sagen für das laufende Jahr ein Wirtschaftswachstum von 1,0 Prozent voraus, 0,4 Prozentpunkte weniger als noch im Herbst. Die Verbraucherpreise sollen laut der Prognose des Bankenverbands, die WELT AM SONNTAG exklusiv vorliegt, um 2,6 Prozent steigen..
(welt.de. Abwarten und aufs Bänkle sitzen.)

Attentat oder Skandal
Von Herrschern und Helden. Wie man Regime enthauptet
Donald Trump weiß, Tötungen der Anführer sind keine Garantie für echten Regimechange. Siehe Venezuela, siehe Iran. Wer den Führer tötet, beendet damit noch lange nicht den Krieg. Aber warum eigentlich nicht?
VON Wolfgang Herles
(Tichys Einblick. So ist Natur, jedes Rudel hat immer wieder einen Führer.)

Was sind christliche Kultur und Politik?

Barockes Deckengemälde in der Rottweiler Predigerkirche (Dominikanerkirche), welches  Papst Pius V. zeigt, wie er im Geiste die Seeschlacht von Lepanto (1571) der Heiligen Liga gegen das Osmanische Reich sieht. Die Kirche dient heute den Protestanten.

(gh) - Angesichts der rasanten Übernahme des Abendlandes durch das Morgenland und einesmit wehenden grünen Fahnen übrlaufenden Deutschlands zum Islam, stellt sich eine Frage: Was sind christliche Kultur und Politik? Wenn natürliche Intelligenz da womöglich passen muss, soll KI helfen.