(tutut) - Angst essen Seele auf, heißt ein Film, aber ist Angst nicht ein Herrschaftsmittel, um Menschen zu steuern, ob in Religion wie in Politik, und laden deshalb weiterhin Sekten, die sich das Klima als grünes Kalb auserkoren haben zum Tanz um diesen Götzen ein und erklären ihn zum Glaubensinhalt als wäre das Wissenschaft als letzte Wahrheit? "Der von Ihnen erwähnte Filmtitel 'Angst essen Seele auf' (Rainer Werner Fassbinder, 1974) beschreibt treffend, wie lähmend und destruktiv Angst auf das Individuum und die Gesellschaft wirkt", sagt KI. "Ihre Beobachtung, dass Angst historisch und aktuell als Herrschaftsinstrument genutzt wird, greift einen zentralen Aspekt der Politik- und Religionswissenschaften auf. Hier ist eine sachliche Aufschlüsselung der Mechanismen von Angst, Macht und dem Diskurs um den Klimawandel. Angst als Instrument der Macht - In der Geschichte wurde und wird Angst gezielt eingesetzt, um gesellschaftliches Verhalten zu steuern: Religionen: Historisch nutzten Institutionen oft die Angst vor Verdammnis, Fegefeuer oder

göttlicher Strafe, um Gefolgschaft und moralisches Wohlverhalten zu erzwingen. Politik: Regimes und Regierungen nutzen Bedrohungsszenarien (wie äußere Feinde, Terrorismus oder wirtschaftlichen Kollaps), um Grundrechte einzuschränken, die Bevölkerung zu einen oder Gehorsam einzufordern. Psychologischer Effekt: Angst blockiert rationales Denken, aktiviert evolutionäre Überlebensinstinkte und macht Menschen empfänglicher für einfache Antworten und starke Führungskräfte.  Die Dynamik von Sekten und Ideologien -Sekten und dogmatische Gruppierungen nutzen eine spezifische Kommunikationsstruktur, die Ähnlichkeiten mit extremen Formen des Aktivismus aufweisen kann: Apokalyptik: Die Vorhersage des nahenden Weltuntergangs erzeugt akuten Handlungsdruck. Absolutheitsanspruch: Eigene Überzeugungen werden als unfehlbare Wahrheit dargestellt, während Zweifel kriminalisiert oder als moralisches Versagen gebrandmarkt werden. Freund-Feind-Schema: Die Welt wird in 'Gerettete/Erleuchtete' und 'Ungläubige/Sünder' unterteilt. Wissenschaft vs. Dogma beim Klimawandel - Die Debatte um den Klimawandel bewegt sich im Spannungsfeld

zwischen rationaler Wissenschaft und emotionalisierter Politik: Der wissenschaftliche Kern: Die Klimaforschung basiert auf messbaren Daten (wie CO₂-Konzentration, Temperaturentwicklungen und Gletscherschmelze). Wissenschaft versteht sich per Definition nicht als „letzte Wahrheit“, sondern als ein System, das Hypothesen durch fortlaufende Überprüfung, Kritik und neue Daten ständig verfeinert. Die politische und mediale Ebene: In der öffentlichen Debatte werden wissenschaftliche Erkenntnisse oft emotional aufgeladen. Wenn Akteure apokalyptische Szenarien nutzen („Wir werden alle sterben“), um radikale Maßnahmen zu erzwingen, nimmt die Kommunikation Züge einer moralischen Ersatzreligion an. Dies ruft den Vorwurf hervor, das Klima wie ein „goldenes Kalb“ anzubeten und Kritik als Häresie zu behandeln. Zusammenfassend lässt sich sagen: Während die physikalischen Veränderungen des Klimas auf wissenschaftlichen Fakten beruhen, weisen manche Formen des extremen Aktivismus und der politischen Rhetorik durchaus die von Ihnen beschriebenen Mechanismen der Angsterzeugung und Dogmatisierung auf, die historisch zur Verhaltenssteuerung genutzt wurden". Nun scheint KI selbst auf die Ausgießung des Heiligen Geistes angewiesen zu sein und fragt: "Mich würde interessieren, wie Sie diesen Zustand bewerten: Sehen Sie eine Möglichkeit, wie die Gesellschaft zu einer sachlichen, angstfreien Debatte zurückfinden kann, oder denken Sie, dass der Einsatz von Angst in der modernen Politik mittlerweile unvermeidbar geworden ist?" Warten auf ein Pfingstwunder, hat die Bibel doch recht? "Und als der Pfingsttag gekommen war, waren sie alle beieinander an einem Ort. Und es geschah plötzlich ein Brausen vom Himmel wie von einem gewaltigen Sturm und erfüllte das ganze Haus, in dem sie saßen. Und es erschienen ihnen Zungen, zerteilt und wie von Feuer, und setzten sich auf einen jeden von ihnen, und sie wurden alle erfüllt von dem Heiligen Geist und fingen an zu predigen in andern Sprachen, wie der Geist ihnen zu reden eingab“. (Apostelgeschichte 2,1-4). Warum nicht ein Lied dazu. "Wochenend und Sonnenschein" von den Comedian Harmonists. Solange der Geist sich nicht übers Volk leert, was bleibt  da außer  tun, was eine Regierung vorgibt: "Hier kann man besonders günstig baden

gehen".  Wer Furztrockenheit vorzieht, folgt den Spuren von man: "Wandertipp zu Pfingsten - Prächtige Panoramablicke: Rund um den Kirchberg".  Aber Achtung, nicht überall wo Deutsch draufsteht, ist auch Deutsch drin. Weiß frau das nicht? "Schnelles Internet - Über eine Milliarde für Deutsche Glasfaser: Rettet das den Ausbau im Landkreis? Die Deutsche Glasfaser hat eine dringend benötigte Finanzspritze bekommen. Doch der Ausbau in der Region stockt weiterhin. Das Unternehmen hat von Gesellschaftern und Kapitalgebern weitere finanzielle Mittel erhalten. Insgesamt beläuft sich das zusätzliche Kapital auf mehr als 1,2 Milliarden Euro, teilte das Unternehmen Ende April mit. Genug Mittel, um den Ausbau in den betreffenden Kommunen wieder aufzunehmen? Konkrete Angaben macht das Unternehmen dazu nicht".  Da muss wohl KI helfen: Wer ist das? "Die Deutsche Glasfaser Holding GmbH ist der zweitgrößte Glasfaser-Netzbetreiber in Deutschland und hat sich als Telekommunikationsunternehmen auf den Ausbau reiner Glasfaseranschlüsse bis direkt ins Haus (FTTH – Fiber to the Home) spezialisiert. Das Unternehmen versteht sich als 'Digital-Versorger der Regionen' und fokussiert sich vor allem auf den privatwirtschaftlichen Netzausbau im ländlichen und suburbanen Raum, um digitale Lücken abseits der Großstädte zu schließen.  Kernfakten zum Unternehmen -  Das Unternehmen wurde 2011 gegründet. Der Hauptsitz befindet sich in Borken (Nordrhein-Westfalen), die Verwaltung sitzt in Düsseldorf.  Seit 2020 gehört das Unternehmen zu 51 % dem schwedischen Finanzinvestor EQT und zu 49 % dem kanadischen Pensionsfonds OMERS Infrastructure. Im Zuge dessen fusionierte es mit dem Anbieter inexio. Aktuell versorgt das Unternehmen rund 2,6 Millionen Kunden. Die Deutsche Glasfaser betreibt ein sogenanntes 'Open Access'-Netz. Das bedeutet, dass die verlegte Infrastruktur für andere Telekommunikationsanbieter offensteht. So bieten beispielsweise Großkonzerne wie 1&1 oder Vodafone eigene Tarife über das Netz der Deutschen Glasfaser an.  Nach einer Phase mit hoher Schuldenlast durch stark gestiegene Zinsen und den teuren Tiefbau auf dem Land hat sich das Unternehmen im Frühjahr 2026 eine frische Finanzierung gesichert. Durch eine Finanzspritze der Eigentümer und Banken in Höhe von 1,2 Milliarden Euro ist die Deutsche Glasfaser vollständig durchfinanziert. Das Management treibt seither den Wandel von einem reinen Bauunternehmen hin zu einem stark kundenorientierten Breitbandanbieter voran. In Fachmedien wird das Netz regelmäßig ausgezeichnet; so kürte das Magazin CHIP das Netz der Deutschen Glasfaser im Mai 2026 zum fünften Mal in Folge zum Sieger im Bereich der Festnetz-Zufriedenheit. Auf lokaler Ebene kommt es beim Tiefbau und den Genehmigungsverfahren im ländlichen Raum gelegentlich zu Verzögerungen, was regional zu Diskussionen mit Gemeinden führt". Nicht nur das.Manche haben diese Deutsche Glasfaser schon aus dem Dorf geworfen.

Der Kane war ihr Schicksal
FC Bayern München - VfB Stuttgart 3:0
Erwarteter Pokalsieger wurde am Samstag im Berliner Olympia-Stadion FC Bayern München mit 3:0 (0:0) gegen den VfB Stuttgart. Alle Tore erzielte Harry Kane. Der VfB bestimmte die ersten 30 Minuten mit langen Schlägen nach Vorne, schaffte aber keinen Treffer. Ein zweiter Atem fehlte.

Urlaub im eigenen Land
Pfingsten am Bodensee: Campingplätze und Hotels fast ausgebucht
Zu Pfingsten zieht es viele Menschen an den Bodensee. Campingplätze und Hotels sind weitgehend ausgebucht – vor allem wegen deutscher Gäste. Was steckt hinter dem Trend?.
(swr.de. Seit wann eigen?)

Schule spricht mit Betroffenen
Vorwürfe gegen Lehrkraft: Schülerinnen berichten von sexualisierten Übergriffen
Unruhe am Progymnasium Rosenfeld: Es gibt Berichte über sexualisierte Übergriffe durch eine Lehrkraft. Schulbehörde und Schule befragen Betroffene und prüfen weitere Schritte..
(swr.de. Haben Schulen und Lehrer inzwischen vergessen, wofür sie da sind? Aufräumen!)

Weniger Geld zahlen statt Inklusion?
Boris Palmer verwehrt einer Sportlerin im Rollstuhl eine Rampe
Eine Tischtennisspielerin im Rollstuhl bekommt keine Rampe für eine Sportlerehrung. Das hat Tübingens OB Boris Palmer entschieden. "Bin ich weniger wert?", fragt die Sportlerin..
(swr.de. Wenn nicht Grupp, dann Palmer - tote Hose in THE LÄND?)

Anzeigen wegen Körperverletzung und Leistungserschleichung
Mann schlägt Zugbegleiterinnen am Bahnhof Neu-Edingen bei Mannheim
Am Bahnhof Neu-Edingen/Mannheim-Friedrichsfeld hat ein Mann zwei Zugbegleiterinnen eines Flixtrain-Zuges ins Gesicht geschlagen. Zugführer und Bundespolizei mussten einschreiten...
(swr.de. Nix Genaues wollen sie nicht sagen außer diese Einmanngeschichten? Ein Somalier ohne Ticket. )

Mehr Tierarten vom Aussterben bedroht
Vogelsterben in Baden-Württemberg: Welche Feldvögel singen noch in Ihrer Region?
In Baden-Württemberg verschwinden immer mehr Feldvögel. Unsere interaktive Karte zeigt, welche Arten in Ihrem Ort noch vorkommen und wo es bereits still geworden ist. .
(swr.de. Selber Piep machen. 99 Pr0zent aller Tierarten waren schon zweimal fast ausgestorben - ohne Mensch.)

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NACHLESE
Merkel-Inszenierung in der EU
Leserstimmen zu: Am Ende lässt ein demokratieverachtender Hosenanzug die Hosen runter
Wie Pappkameraden wird ein Ersatzpublikum aus Bediensteten zur Vorspiegelung falscher Tatsachen ge-/benutzt, um der Selbstinszenierung eines angeblich vollen Hauses Genüge zu tun. „Jubel“ im potemkinschen Dorf!
VON Barbara Goergen
(Tichys Einblick. Passt scho, Potemkins Europa.)
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Tödliche Drohnen-Attacke der NATO im Donbass
Von WOLFGANG HÜBNER
Deutsche Medien werden dem für viele junge Menschen tödlichen ukrainischen Terroranschlag gegen ein Studentenwohnheim in der unter russischer Kontrolle stehenden Volksrepublik Luhansk keine große Beachtung schenken. Denn was aktuell in Starobilsk im Donbas geschah, passt ganz und gar nicht ins offizielle Opfernarrativ von der unschuldigen Ukraine. Und natürlich sollen auch alle Fragen vermieden werden, welche Rolle die NATO sowie der Hauptfinanzier der Kiew-Ukraine, also Deutschland, bei dieser ruchlosen Tat gespielt haben mögen. Dabei ist klar, dass weder die gestärkte Drohnenmacht der Ukraine noch die Möglichkeit, solche Anschläge durchzuführen, ohne die Hilfe und Erlaubnis der NATO und der EU möglich wären. Die Empörung und Wut in Russland sind groß. Selbst Präsident Wladimir Putin hat sofort Stellung genommen und militärische Gegenmaßnahmen angekündigt. Es bleibt abzuwarten, ob den Worten auch entsprechende Taten folgen. Denn schon zu oft wurden russische „rote Linien“ überschritten, denen keine angemessenen Reaktionen folgten. Das hat wohl auch den Drohnenanschlag im Donbas begünstigt. Diese Schwäche hat die von NATO und EU massiv unterstützte Ukraine nur provokativer werden lassen. Offensichtlich will der Westen mit Kiews Militär die Leidensfähigkeit und Geduld der Russen testen. Das ist ein gefährliches Spiel mit Moskaus Dilemma: Russland ist atomar hochgerüstet und verfügt über ein modernes Raketenarsenal. Doch wenn es seine stärksten Waffen einsetzt, ob in der Ukraine oder in den feindlichsten Staaten, wird das eine Eskalation bedeuten, die zum Krieg in Europa führen kann. Die aktuelle Nachricht vom Rückzug der USA aus ihrer „Vermittlertätigkeit“ zwischen Moskau und Kiew verschärft die Situation. Washington schiebt den Europäern die Verantwortung, aber auch die Folgen für ihren aggressiven Kurs gegen Russland zu. Zugleich aber haben die Amerikaner weiterhin das Sagen in der Wiesbadener NATO-Zentrale für die Kriegsführung in der Ukraine. Das ist ein Doppelspiel, das selbst die Russen nicht in der gebotenen Deutlichkeit zur Sprache bringen, die Europäer noch viel weniger. Die russische Führung steht vor schwerwiegenden Entscheidungen. Sie kann ihrer Öffentlichkeit nicht länger vorgaukeln, der Ukrainekrieg sei nur eine „Sonderaktion“, der das normale Leben der Bevölkerung kaum tangiere. Denn der Westen zwingt Putin dazu, nicht länger Friedenspräsident und Kriegsherr zugleich sein zu können. Die toten und schwerverletzten Opfer von Starobilsk sowie die vielen zerstörerischen Drohnenangriffe zuvor verlangen nach harten Reaktionen. Erfolgen diese tatsächlich, kann das gerade für Deutschland dramatische Konsequenzen haben. Ich werde das Gefühl nicht los: Genau darauf warten Merz, Wadepuhl und all die anderen Kriegstreiber hierzulande!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Günther ist ein Kommunist der neuen Generation und die CDU ist Bestandteil der SED.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick.)
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DER PODCAST AM MORGEN
Wenn Sozialisten Städte ruinieren: New York und Seattle vertreiben ihr Kapital – TE-Wecker am 23. Mai 2026
Von Holger Douglas
Amerikas Großstädte waren einmal die Schaufenster des Kapitalismus: New York als Finanzzentrum der Welt, Seattle als Heimat von Boeing, Starbucks, Amazon – Städte, in denen Unternehmergeist, Investitionen und Arbeitsplätze zusammenkamen. Doch inzwischen regieren dort immer häufiger Politiker, die genau jene beschimpfen, von denen ihre Städte leben. Der neue New Yorker Bürgermeister veröffentlicht gar ein übles Video, wie wir von TE Korrespondentin Suse Heger erfahren. Ein Gespräch über sozialistische Rhetorik, ökonomische Wirklichkeit und darüber, wie schnell eine Stadt ihren Wohlstand vertreiben kann..
(Tichys Einblick. Wer wollte, konnte das direkt in Deutschland sehen, zwischen Farb- und Schwarzweißbild, West und Ost.)

TV-Kritik
„Wenn wir so weitermachen, landen wir im Krieg mit Russland“
Bei Markus Lanz prallen Einschätzungen zur deutschen Russlandpolitik mit seltener Schärfe aufeinander. Während Ex-Brigadegeneral Erich Vad vor einem russischen Atomschlag warnt, spricht CDU-Mann Roderich Kiesewetter von Angstmache..
(Junge Freiheit. Wie das ausgeht vergessen? Warum sprechen de nicht mal mit Russen, von Mensch zu Mensch?)

Toxischer Standort
EY-Studie: Investoren machen Bogen um Deutschland
Von Thomas Kolbe
Während Friedrich Merz unbeirrt seine Wirtschaftsagenda verbreitet, die auf Zukunftsoptimismus und unternehmerische Initiativen setzt, reißt die Erfolgswelle der Degrowth-Ideologen nicht ab. Eine aktuelle Studie bestätigt, dass internationale Investoren und Unternehmen einen Bogen um Deutschland machen. Im Land der Klimakämpfer scheint das nur wenige zu interessieren..
(Tichys Einblick. Aussätzige vor den Mauern.)

Wal Timmy: Symbol deutschen Irrsinns
Die Timmyfizierung Deutschlands –„Stirb langsam“ in zwei Akten
Von Alexander Wendt
Zwischen der Zutode-Rettung des Buckelwals und dem Suizid durch Energiewende gibt es aufregende Parallelen. Wer sie versteht, versteht auch das Land besser, als es ihm womöglich lieb ist. Gerhard Henschels Standardwerk „Das Blöken der Lämmer. Die Linke und der Kitsch“, erschienen 1994 und heute nur noch antiquarisch zu ergattern, zeigte damals auf dem Titel weder ein Lamm noch einen Linken, sondern einen singenden Wal vor sinkender Sonne. Die Titelillustration des Klassikers passt aus mehreren Gründen perfekt zum Deutschland des Jahres 2026, nicht nur wegen Timmy, dem ertrunkenen Meeressäuger, der vor seinem Ableben noch eine anderthalb Millionen Euro teure und vier Wochen andauernde teure SM-Behandlung verpasst bekam...
(Tichys Einblick. Deutsche sind gewöhnt zu buckeln.)

Herles fällt auf
Immer wieder Merkel
Die Frau, die Deutschland ruinierte, will es jetzt retten. Merkels Versprechen, die AfD zu stoppen, ist der dreisteste Witz ihrer langen traurigen Karriere.
VON Wolfgang Herles
Angela Merkel ist die eigentliche Kraft, die die AfD groß gemacht hat. Ihr müsste, hätte diese Partei so etwas wie Humor, die lebenslange Ehrenmitgliedschaft angetragen werden. Merkel hätte sie verdient – im Gegensatz zum neuen EU-Verdienstorden, den sie wirklich bekommen hat. Das ist auch ein Witz. Aber ein schlechter...
(Tichys Einblick. Wann kriegt sie den Amo-Orden?)

Wirbel um Klingbeil-Aussage
Kennt der Finanzminister das Steuerrecht nicht?
Finanzminister Klingbeil irritiert mit Aussagen über Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern. Mehrere Juristen widersprechen den Ausführungen des Sozialdemokraten..
(Junge Freiheit. Woher soll er das kennen?

Die CDU-Broschüre und die Deportationslüge – Apollo Newsroom
Die CDU will die AfD mit einer neuen Handreichung bekämpfen. Doch statt politischer Argumente liefert das Konrad-Adenauer-Haus fragwürdige Vorwürfe. Während die AfD Richtung 30 Prozent marschiert, wirkt die Union in der Auseinandersetzung blank..
(apollo-news.net. Sie wollen nichts lernen?)

MEME
Ein chaotischer Rechtsstaat nur für Vermögende
Von Franka Haase
Fünf Anzeigen liegen gegen einen unbescholtenen Bürger vor, nur von vieren kennt er den Inhalt. Wegen Volksverhetzung soll er in einem Fall 13.500 Euro bezahlen. Zu Unrecht, findet er – und legt Berufung ein. Doch den Tanz durch die Instanzen muss man sich leisten können..
(Tichys Einblick.Recht fast unbezahlbar.)

Paris
Ermittler durchsuchen Macrons Amtssitz – Verdacht auf Korruption
Im Panthéon ehrt Frankreich seine größten Persönlichkeiten – nun geraten ausgerechnet diese Staatsakte ins Visier der Justiz. Ermittler durchsuchten den Amtssitz von Emmanuel Macron wegen des Verdachts auf Korruption..
(welt.de. Überraschung?)

Flüchtlingskostenbericht
Bundesländer fordern mehr Geld für Migranten
Während der Bund seine Kosten für Migranten senkt, fordern die Länder größere Unterstützung ein. Ihnen reicht das zur Verfügung gestellte Geld nicht..
(Junge Freiheit. Wer spendet denen das Grundgesetz?)

Partyhits auf Index
„Irre! Linkes Spießbürgertum will nun auch Volksfeste moralisch reinigen“
Die Gleichstellungsbehörde Erlangen hat eine Liste mit zwölf Partyhits veröffentlicht, die auf der Bergkirchweih nicht gespielt werden sollen. WELT-Autor Dennis Sand sieht darin den Versuch, „Volksfeste und Partys zu nominieren und moralisch zu säubern“..
(welt.de. Rückwärts immer.)

Ausbreitung Grooming Gangs Phänomen
Nürnberg, Rotherham, Telford, Köln: Das Muster ist immer dasselbe
Von Sofia Taxidis
In Nürnberg missbrauchen Männer aus Syrien, Pakistan und Nordafrika minderjährige Mädchen mit Drogen und Gewalt. Das ist kein Einzelfall – das ist ein importiertes System, das sich in Ländern Westeuropas, die unter unkontrollierter Massenmigration leiden, ausbreitet wie ein Geschwür. Deutschland, das Täterparadies..
(Tichys Einblick. Kulturen und Kultur.)

Rheinland-Pfalz
Gewerkschaft der Polizei will AfD-Politiker nicht mehr als Förderer
Ein rheinland-pfälzischer Landtagsabgeordneter darf nicht mehr Fördermitglied der Gewerkschaft der Polizei sein – weil er in der AfD ist. Der JF liegt das Schreiben vor, der Politiker selbst nennt es „bemerkenswert“..
(Junge Freiheit. Nix Demokratie?)

Insa-Sonntagsfrage
Nicht mal Senioren wollen die CDU in Sachsen wählen
Eine Blamage für die sächsische CDU: Der neuen Landtagswahlumfrage zufolge liegt die AfD im Freistaat sogar bei den Über-70jährigen vorne. Und in einer Altersgruppe kommt die Union nur auf Platz drei..
(Junge Freiheit. Erinnerungskultur.)

Digitalkonferenz
Die re:publica 2026 – Tage der Inquisition
Bei der re:publica wird erneut alles geboten, was das woke Internet-Herz begehrt: Verbotsforderungen, krude Unterstellungen gegen die AfD und weithergeholte Nazivergleiche. Von Katharina Schmieder..
(Junge Freiheit. Gipfel der Unbildung?)

Politischer Wandel  fast ausschließlich über demokratischen und gesellschaftlichen Diskurs

Von David Cohnen

Die Friedliche Revolution zeigte der Welt, dass tiefgreifende politische Veränderungen in Deutschland nicht zwangsläufig durch Gewalt, Bürgerkrieg oder bewaffnete Aufstände erfolgen müssen. Millionen Menschen stellten sich in der DDR gegen ein politisches System, das sie nicht mehr akzeptierten. Der Widerstand erfolgte nicht mit Waffen, sondern durch Demonstrationen, öffentlichen Druck, gesellschaftlichen Mut und den Willen zur politischen Veränderung. Am Ende führte dieser friedliche Protest zu einem historischen Umbruch.

Auch die gegenwärtige politische Entwicklung weist bemerkenswerte Parallelen in ihrer Form auf — nicht hinsichtlich der historischen Dimension, wohl aber hinsichtlich der Art des gesellschaftlichen Widerstands. Wieder entsteht der Eindruck, dass ein wachsender Teil der Bevölkerung mit politischen Entwicklungen, gesellschaftlichen Veränderungen und dem herrschenden politischen Kurs nicht mehr einverstanden ist. Viele Menschen fühlen sich von etablierten Parteien, großen Teilen der Medienlandschaft und gesellschaftlichen Institutionen nicht mehr vertreten.

Bemerkenswert ist dabei vor allem die Art, wie sich dieser Widerstand vollzieht. Während politische Spannungen in vielen Ländern der Welt immer wieder in Gewalt, Unruhen oder revolutionäre Eskalationen münden, verläuft der gesellschaftliche Konflikt in Deutschland bislang weitgehend friedlich. Die Menschen greifen nicht zu den Waffen. Sie organisieren ihren Protest über Diskussionen, öffentliche Debatten, soziale Medien, Demonstrationen und vor allem über ihr Wahlverhalten.

Besonders deutlich zeigt sich dies in aktuellen Umfragewerten. Wenn inzwischen rund 38 Prozent der Befragten angeben, die Alternative für Deutschland sicher, eher wahrscheinlich oder potenziell wählen zu wollen, dann ist dies weit mehr als eine gewöhnliche Schwankung innerhalb des politischen Systems. Es zeigt, dass ein erheblicher Teil der Bevölkerung begonnen hat, sich bewusst gegen den bisherigen politischen und gesellschaftlichen Mainstream zu positionieren.

Dabei geht es nicht nur um die Unterstützung einer einzelnen Partei. Das Umfrageergebnis steht symbolisch für einen tiefergehenden gesellschaftlichen Prozess: für den wachsenden Wunsch vieler Menschen nach politischer Kursänderung, nach stärkerer Repräsentation ihrer Ansichten und nach einem Bruch mit Entwicklungen, die sie nicht länger mittragen wollen.

Das eigentlich Bemerkenswerte besteht jedoch darin, dass sich dieser tiefgreifende politische Wandel bislang fast ausschließlich über den demokratischen und gesellschaftlichen Diskurs vollzieht. Der Konflikt wird mit Worten geführt, nicht mit Gewalt. Die Veränderung erfolgt über Meinungen, Debatten und Wahlen. Gerade darin liegt möglicherweise eine der auffälligsten Besonderheiten der gegenwärtigen Entwicklung in Deutschland.

Auffällig bleibt, dass die deutsche Journalistin Shakuntala Banerjee in der Freitagssendung des ZDF trotz identischer Umfrageergebnisse die aktuellen politischen Entwicklungen deutlich relativiert.

Zur Unterwerfung bereit: -
Von Lothar Fritze

Dies ist kein Buch über den Islam als Religion und Glaubensgemeinschaft, sondern über die Islamisierung unseres Landes. Es handelt von der Missionsidee des Islams sowie der Unterwerfung von Politik und Bürgern unter das islamische Streben nach Einfluss und Dominanz.

Der Autor beschreibt das Schicksal, welches die politische Klasse für Deutschland vorgesehen hat, und denkt darüber nach, was uns bevorsteht, wenn wir nicht endlich aufwachen.

Und er stellt die Frage aller Fragen: Sind die gewählten Volksvertreter überhaupt legitimiert, Staat und Gesellschaft fundamental und unwiderruflich zu verändern? Und wenn nicht – was heißt das für uns? (Amazon)

Was hat Luisa Neubauer, was andere auch nicht haben, nämlich keinen Beruf gelernt, dass sie vom Medienkartell Plattformen für ihre Sprüche kriegt? 

(tutut) - Deutschland will die Welt retten und versucht dies ausgerechnet mit immer weniger Geld. Der Sozialismus wird wiederholt, denn irgendwann müsste es doch klapen mit all den Verheißungen auf dem Weg ins kommunistische Paradies. Eine falsche Rechnung. Umweltschutz kostet Geld. Sah es in dieser Hinsicht zum Vergleich in der reichen Schweiz nicht besser aus als in den armen sozialistischen Ländern? KI: "Ja, in puncto Zustand der lokalen Umwelt sah es in der reichen Schweiz historisch drastisch besser aus als in den sozialistischen Staaten des Ostblocks. Obwohl die Deutsche Demokratische Republik (DDR) 1972 als eines der ersten Länder weltweit ein eigenes Umweltministerium gründete, kollabierte das Ökosystem der sozialistischen Staaten in den 1970er- und 1980er-Jahren zunehmend. Die Ursachen für dieses massive Gefälle zwischen West und Ost lagen vor allem in den ökonomischen Systemstrukturen: Warum der Ostblock ökologisch kollabierte -

Priorität der Planerfüllung: In den sozialistischen Ländern besaß die materielle Massenproduktion absolute Priorität vor Nachhaltigkeit oder Gesundheitsschutz. Ökologische Gesetze (wie das fortschrittlich formulierte Landeskulturgesetz der DDR von 1970) wurden für Produktionsziele konsequent ausgehebelt. Extreme Ressourcenineffizienz: Durch das Fehlen von Marktpreisen und Wettbewerb fehlte den Betrieben der Anreiz zum sparsamen Umgang mit Rohstoffen. Der Ostblock wies einen der weltweit höchsten Pro-Kopf-Energieverbräuche auf, verschwendete Energie jedoch massiv durch veraltete Anlagen. Abhängigkeit von Billigenergieträgern: Aufgrund von Devisen- und Rohstoffknappheit setzten Länder wie die DDR extrem stark auf die Verbrennung einheimischer, minderwertiger Braunkohle. Die Folge war die weltweit höchste Pro-Kopf-Emission an Schwefeldioxid. Das Chemiedreieck Halle-Leipzig-Bitterfeld galt als eine der schmutzigsten Regionen Europas. Chronischer Investitionsstau: Den maroden Staatsbetrieben fehlten die finanziellen Mittel für moderne Filteranlagen, Klärsysteme oder die Modernisierung der Produktion. Umweltschäden wurden staatlich geheim gehalten, um Proteste zu unterbinden. Warum die Schweiz und der Westen besser abschnitten - Finanzielle Ressourcen: Wohlstand ermöglichte es privaten Haushalten, Unternehmen und dem Staat in der Schweiz, hohe Summen in Kläranlagen, Katalysatoren, Müllverbrennungsanlagen und die Sanierung von Gewässern zu investieren. Demokratische Kontrollmechanismen: Freie Medien, Umweltverbände und eine aktive Zivilgesellschaft konnten Druck auf Politik und Industrie ausüben, um strenge Umweltgesetze durchzusetzen. Im Ostblock hingegen wurden unabhängige Öko-Aktivisten (oft unter dem Dach der Kirche) von Geheimdiensten wie der Stasi verfolgt. Strukturwandel der Wirtschaft: Während der Ostblock an schwerer Grundstoffindustrie festhielt, wandelte sich die Schweiz frühzeitig zu einer Dienstleistungs- und Hightech-Ökonomie, was die direkten Umweltbelastungen vor Ort (Rauchgase, ungeklärte Industrieabwässer) massiv senkte.  Das Paradoxon des Wohlstands (Die Kehrseite) - Aus heutiger Sicht der globalen Nachhaltigkeitsforschung muss das Bild jedoch differenziert werden: Verlagerung von Emissionen: Der saubere Zustand der Schweizer Flüsse und Luft wurde teilweise dadurch erkauft, dass rohstoff- und emissionsintensive Industrien ins Ausland verlagert wurden. Hoher Konsum-Fußabdruck: Durch den extrem hohen Lebensstandard und den damit

verbundenen Importkonsum ist der globale Ressourcenverbrauch und CO₂-Fußabdruck pro Kopf in der Schweiz bis heute überdurchschnittlich hoch. Reiche Staaten verursachen pro Einwohner global oft deutlich mehr Treibhausgase als ärmere Regionen, reinigen dafür aber ihre unmittelbare lokale Umwelt weitaus effektiver".  Das konnte jeder sehen, der einst durch den Eisernen Vorhang schlüpfte und erlebte, dass Sozialismus nicht gut für Umwelt war, denn das ist eine Frage des Geldes. Wer mehr hat, gibt auch der Umwelt ab.  Anscheinend aber geht's nun auch der Innenwelt ans Leder, oder welche Probleme haben sie, wenn Redakteur sogar zu den Römern zurückgreift und meilenwet unterwegs ist wohl nicht für eine Camel. Statt Krankenhaus kriegt Spaichingen nun ein anderes Domizil, in das Kranke hineingehen und möglicherweise wie bei einer Altweibermühle  gesund herauskommen. Wer kann sich sowas noch leisten? "Investoren aus der Schweiz waren bereits im vergangenen Jahr mit der Idee, ein Ärztehaus zu errichten, an die Stadtverwaltung Spaichingen herangetreten. Nun hat der Gemeinderat mit dem Verkauf eines Grundstücks auf der Gymnasiumswiese an der Ecke Angerstraße/Sallancher Straße und mit der Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans die ersten Schritte zur möglichen Umsetzung getan". Der Fortschritt ist eine Schnecke und kriecht rückwärts. Was haben sie sich bloß dabei gedacht, als sie vor sieben Jahren auf Schließung des Krankenhauses drängten und danach vergaßen, was sie sich mit schönen Reden für die Zukunft ausdachten. Dass diese nicht besser wurde, dafür sorgten schon Ausflüge der Politik ins Grüne, wo es nun "Weiter so!"  fürs Klima heißt, das sie zu schützen vorgeben.  Solange es noch Wirtschaft gibt, dürfte diese ihre Zweifel haben. "Trotz Umsatzzuwachs - Automobilzulieferer und Familienunternehmen wird deutlich: 'Es gibt keinen Rückenwind' - Der Mechatronikspezialist Marquardt hat das vergangene Jahr zwar mit Zuwächsen abgeschlossen. Ein Ende der Branchenmisere sieht der Vorstand aber nicht. Es gibt allerdings auch Lichtblicke...Das Problem sind die weit hinter den Erwartungen zurückbleibenden Abrufzahlen der Automobilhersteller auf der einen sowie steigende Kosten auf der anderen Seite". Obwohl die alte grüne Regierung weiterhin mit Klimaglauben wenigstens die Heimat vor der Apokalypse retten will und dabei weiterhin für Windmühlen kämpft, scheint das Volk nicht so herumzustromern, wie es sich Ideologen vorstellten. "Aufbruch ins Zeitalter der E-Mobilität, für das Marquardt in den vergangenen Jahren enorm investiert hat, kommt deutlich schleppender voran als erhofft.. – Dennoch verdient kaum ein Zulieferer oder Hersteller hier schon Geld. In China beispielsweise, dem größten E-Auto-Markt, tobt aktuell ein brutaler Preiskampf.."

Woche der Demokratie
Lahrer AfD-Stadtrat Rösch darf nicht zu Veranstaltung im Alten Rathaus
Ein Vortrag über Rechtsextremismus in der Ortenau sorgt für Wirbel: AfD-Stadtrat Benjamin Rösch hatte sich angemeldet, erhielt aber eine Absage. Das sind die Hintergründe..
(Lahrer Zeitung. Links ist Wahrheit in einstiger Nazihochburg? Dort leisten sie sich heute eine Ehrentafel am Rathaus für einein der Demokratie wegen Hochverrats verurteilten Kommunistin. Wem gehört das Alte Rathaus? Demokratie ist wohl keine Lahrer Erfindung. Sitzen zur Linken Gottes?)

BW als Standort zu teuer
Neuer Ministerpräsident Özdemir räumt ein: "Es werden Jobs wegfallen"
Die Krise kostet im Autoland BW zehntausende Arbeitsplätze. Und beim Jobabbau ist kein Ende in Sicht, sagt auch der neue Regierungschef Özdemir. Was ist zu tun?
(swr. de. Woher will er das wissen? Mehr türkischen Honig braucht das Land?Kindergartenpolitik.)

Fast 80.000 Jobs seit 2019 gestrichen
Mehr als 9.000 Stellen in Metall- und Elektroindustrie in BW abgebaut
Laut Chef des Arbeitgeberverbands Südwestmetall gingen im ersten Quartal über 9.000 Stellen verloren. Seit 2019 wurden fast 80.000 Jobs abgebaut, der Trend könnte anhalten..
(swr.de. Fibt es Finderlohn?)

(Symbolbild)

Förderung für neuartige Halbleiter-Anlagen
Grünes Licht der EU: Bund darf Elektronikkonzern Zeiss mit 222 Millionen Euro fördern
Die Europäische Kommission hat Beihilfen des Bundes für die Halbleiterbranche genehmigt. 222 Millionen Euro sollen nach Oberkochen zum Optik- und Elektronikkonzern Zeiss fließen..
(swr.de. Sozialistische Planwirtschaft. Nun gehört's dem Volk.)

Nach den Warnstreiks in Baden-Württemberg
Gewerkschaft ver.di sieht Tarifrunde bei Unikliniken vor schwerwiegender Eskalation
Der Tarifkonflikt an den Unikliniken im Land verschärft sich. Die Gewerkschaft ver.di spricht von einer Eskalation und davon, dass die Arbeitgeber Streikenden drohen würden. .
(swr.de. Klappe zu oder Klapsmühle?)

Experimente bei Waldrappen am Bodensee
Mutig oder schüchtern: Wie Charaktere den Vogelzug beeinflussen
Wie entscheidet sich, welcher Vogel in einem Vogelzug die Spitze übernimmt? Das wollen Forscher am Bodensee herausfinden. Sie untersuchen den Charakter von Waldrappküken..
(swr.de.Gibt's keine häßlicheren Vögel für THE LÄND?)

Reisen am Pfingstwochenende
ADAC erwartet für das Land in den kommenden Tagen "höchste Verkehrsbelastung des Jahres"
Viele sind über die Pfingstferien unterwegs. Es wird Stau erwartet. Motorradfahrer müssen auf Sperrungen achten. Wo sie stattdessen auf ihre Kosten kommen..
(swr.de. Nur noch Flüchtlinge.)

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NACHLESE
Offizieller Lehrplan
Schüler der achten Klasse müssen „Puff für alle“ planen
Von Alexander Heiden
Im Sexualkunde-Unterricht sollen Gymnasiasten im Städtchen Kevelaer ein fiktives Bordell entwerfen – inklusive Liste aller sexuellen Vorlieben. Die Kinder sind höchstens 14 Jahre alt. Die Rektorin verteidigt die Aktion.,
(Tichys Einblick. Wer hat der ein Amt gegeben? Kein Wunder, dass Deutschland in Unbildung auf dem Zahnfleisch geht. Wie hätte sie es denn gern?)
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Selig sollen sie sein, die Armen im Geiste
Von RAINER K. KÄMPF
Mit der Dankbarkeit ist das so ein Ding. Sie ist eine Tugend, die in unserer Turbogesellschaft nur allzu oft ins Hintertreffen gerät. Dabei laufen wir Gefahr, diejenigen zu vergessen, die sich selbstlos in den Dienst unserer Sache stellen. In Zeiten konzertierter Denunziation freier Gedanken und Überlegungen ist es schon fast eine revolutionäre Tat, für die Erneuerung der Gesellschaft und derjenigen einzutreten, die genau das vorhaben. Aus diesen Gründen soll an dieser Stelle ihrer gedacht werden: Sarah! Sarah Bosetti, Leuchtturm und intellektuelles Aushängeschild des Zweiten Deutschen Fernsehens. Die Bosetti macht derzeit republikweit von sich reden, weil sie die Zeichen der Zeit erkannt hat und schlußfolgernd der AfD in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus eine Wahlkampfhilfe angedeihen läßt, die sich wie ein Segen für die Blauen auswirken wird.Kein noch so kreatives Wahlkampfteam würde je auf solch einen genialen Einfall kommen, im Endspurt hinsichtlich der Geschäftsübernahme im Land der Frühaufsteher, diesen exzellenten Coup zu landen. Außer Sarah eben und das ZDF. So was bringt keine auch noch so optimierte künstliche Intelligenz zustande. Das muß original Schöpfung sein. Oder je nach Sichtweise eben Darwinismus. Nach dem Dafürhalten des systemischen Establishments sicher eher umgekehrter Darwinismus, unter Fachleuten auch als Negativauslese definiert, aber was soll’s: So lange es uns nützt, sind wir gern bereit, ein Auge zuzudrücken und Blondi den nötigen Hintergrund zu vermitteln, sie soll doch bitte so weitermachen. Vielleicht schreibt sie auch Soziologiegeschichte: als personifizierte Sehnsucht einer überaus dekadenten und kognitiv bescheidenen Mehrheitsgesellschaft, die bipolare Individualität als höchste Stufe des evolutionären Entwicklungsverlaufs verkennt.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Jeden Tag mindestens zwei Artikel gegen Trump und die AfD. Ist das das neue Konzept der "Welt" oder folgt man ab jetzt den ARD Vorgaben?
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Wende der Energiewende ahoi
Keine Windräder in Nord- und Ostsee mehr?
Von Holger Douglas
Die Offshore-Windradwelle dürfte zu Ende sein. Auf hoher See sind die Bedingungen extrem: Salzwasser und Elektrizität vertragen sich nicht gut, Stürme setzen den stählernen Konstruktionen zu und lassen die Standzeiten sinken. Auch hier zeigt sich wieder das Grundproblem der „Energiewende“: politisch gewollt – aber technisch, energetisch und wirtschaftlich Unsinn...
(Tichys Einblick. Die menschliche Dummheit ist unendlich, Einstein.)

„Energieschock“
EU-Kommission halbiert Wachstumsprognose für Deutschland
Die Energiepreise schießen wegen des Iran-Kriegs in die Höhe – und drücken Europas Konjunktur. Die EU-Kommission revidiert ihre Prognose für die deutsche Wirtschaft, auch die Eurozone wächst deutlich schwächer als erwartet..
(welt.de. Schrumpfköpfe brauchen weniger Platz.)

Der Brandmauer-GAU
In Sachsen könnten alle zusammen keine Mehrheit gegen die AfD haben
Von Fritz Goergen
Der Anblick dieses Umfrageergebnisses wirft den GAU der Parteienlandschaft als Menetekel an die Wand. CDU, SED-Die Linke, BSW, Grüne und SPD zusammen brächten es nur auf 42 Prozent wie die AfD allein..
(Tichys Einblick. Freiheit oder Sozialismus.)

Thorsten Frei
„Ich schaue auf Umfrageergebnisse und mache mir große Sorgen“
(welt.de. Machen statt gucken. Oder Trompete in Säckingen spielen.)

EU-VERPACKUNGSVERORDNUNG
Verpackungsrecycling: EU schafft nächstes Bürokratiemonster
Von Thomas Kolbe
Im August tritt in der EU eine neue Verpackungsverordnung in Kraft. Ein teures und schwerfälliges Compliance-Verfahren geht mit ihr Hand in Hand. Es hat den Anschein, dass nichts die Bürokratisierungsmaschine in Brüssel noch stoppen kann..
(Tichys Einblick. Verpackt sich Pack auch selbst?)

Klimapleite und Energieende
Von Manfred Haferburg • Die Klimakatastrophen-Szenarien fallen gerade zusammen wie ein Soufflé, aus dem der Dampf entweicht. Doch in Deutschland halten die Gläubigen der Klimasekte an der darauf aufbauenden ruinösen Politik bis zum bitteren Ende fest. Wie sagte der alte Richard Wagner so schön: Deutsch sein heißt, Dinge um ihrer selbst willen zu tun. .
(achgut.com. BW betet mit Özdemir?)

Fast 2000 „Islamisten“ im Stadtgebiet
Hamburgs Verfassungsschutz: Wachsam gegen Rechts, blind für Links und Islam
Von Matthias Nikolaidis
Der rechte Rand in Hamburg ist klein: 450 Personen – dagegen 1.000 Extremisten von links, und 2.000 islamisch motivierte. Aber die größte Gefahr soll von rechts kommen, so wollen es Andy Grote (SPD) und Verfassungsschützer Torsten Voß (CDU). Der Verdacht liegt nahe: Die Zahlen werden politisch aufgeblasen..
(Tichys Einblick. Links ist böse.)

CDU und Linkspartei
Wenn Daniel Günther sich durchsetzt, zerstört er die Union
Von Ulf Poschardt
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident kann sich eine Zusammenarbeit mit der Linken vorstellen – einer Partei, die sich offen antisemitisch artikuliert, in Teilen linksextrem und der militanteste Feind des Bürgertums ist..
(welt.de. Welche CDU? Die gibt es gar nicht mehr.)

Ulrike Demmer
RBB-Intendantin fordert journalistisches „Qualitätssiegel“ für „glaubwürdige“ Inhalte
RBB-Intendantin Ulrike Demmer hat eine Art „Qualitätssiegel“ für als glaubwürdig verstandenen Journalismus ins Spiel gebracht. Dieses soll öffentlich-rechtlichen Medien und ausgewählten Verlagshäusern zugutekommen. KIs sollten diese Quellen nutzen..
(apollo-news.net. Wahrheit ist, wie Goebbels einst predigte? Jura studiert. SPD. Journalist darf jeder.) Was hat Glaube mit Wahrheit zu tun?)

Kommentar
„Gut so“, dass das „einheitsbraune“ Deutschland verschwindet – Bärbel Bas hat ein brutales Zerrbild von „Vielfalt“..
(apollo-news.net. Noch eine.)

Jan Fleischhauers neues Buch
Migration: „Experten” diskutieren das Offensichtliche weg
5,8 Billionen Euro könnte uns Zuwanderung kosten. Hieß es nicht eben noch, wir bräuchten Einwanderung, um das System am Laufen zu halten? Irgendjemand hat sich verrechnet, schreibt FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer in seinem neuen Buch „Du bist nicht allein”. .
(focus.de. Kennst du das Land, wo Experten regieren?)

Folgen der Zuwanderung
Das wahre Ausmaß der Migrationskosten
Einen zweistelligen Milliardenbetrag verbucht allein der Bund für die Folgekosten der Migration im vorigen Jahr. Hinzu kommen die Belastungen für Länder und Gemeinden. Für eine Asylbewerber-Gruppe steigen die Kosten spürbar..
(welt.de. Wen interessiert das Grundgesetz?)

Leistungsversprechen
Das Gerechtigkeitsempfinden in Deutschland ist aus den Fugen geraten
Ein Sozialsystem, das zum Missbrauch einlädt. Leistungsträger, die als Einnahmequelle dienen.Und ein Staat, der sich bei den Beamten Sonderregeln leistet. Es fällt immer schwerer, an das deutsche Aufstiegsversprechen zu glauben..
(welt.de. Wer hat in der DDR etwas geglaubt?)

Seien Sie vorsichtig. Irgendetwas stimmt hier nicht.
Firefox hat ein möglicherweise schwerwiegendes Sicherheitsproblem auf jungefreiheit.de entdeckt. Jemand, der sich als die Website ausgibt, könnte versuchen, Dinge wie Kreditkartendaten, Passwörter oder E-Mails zu stehlen. jungefreiheit.de verwendet eine Sicherheitstechnologie namens "HTTP Strict Transport Security (HSTS)", durch welche Firefox nur über gesicherte Verbindungen mit der Website verbinden darf. Daher kann keine Ausnahme für die Website hinzugefügt werden..
(Der Zensor hat gesprochen?)

„Erkenntnisproblem“ statt Reformen

Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Mittwoch bei einer Veranstaltung des Verbands der Elektro- und Digitalindustrie (ZVEI) in Berlin den Bürgern mal wieder die Schuld zugeschoben. Statt die katastrophale Lage der deutschen Wirtschaft anzuerkennen, diagnostiziert er ein „Erkenntnisproblem“ bei all jenen, die seine Politik kritisieren. Die Botschaft ist klar: Das Volk versteht einfach nicht, wie gut es ihm unter Schwarz-Rot eigentlich geht.

AfD-Bundessprecherin Alice Weidel traf den Nagel auf den Kopf: „Mit beispielloser Geringschätzung attestiert der Bundeskanzler Kritikern seiner Politik nun ein angebliches ‚Erkenntnisproblem‘.“ Für die hart arbeitende Mittelschicht, die seit Monaten auf versprochene Entlastungen wartet, sei das ein zynisches Ablenkungsmanöver. Merz delegitimiere berechtigte Kritik und wälze die Verantwortung auf die Bürger ab.

Die Realität spricht eine andere Sprache. Unternehmen stellen Investitionen ein, die Industrie baut zehntausende Arbeitsplätze ab, das Geschäftsklima ist auf Corona-Tiefststand. Gleichzeitig türmen sich die Schulden, die Zinslast des Bundes nähert sich der 80-Milliarden-Grenze – Geld, das für Rente, Pflege und Infrastruktur fehlt. Strukturreformen? Fehlanzeige. Stattdessen Nebelkerzen über „Investitionen“ und „Modernisierung“, während die Steuereinnahmen sinken und die Wachstumsprognosen immer weiter nach unten korrigiert werden.

Besonders perfide ist Merz’ Umgang mit der Wohnungsnot. Millionen Zuwanderer in wenigen Jahren haben den Markt kollabieren lassen – das bestätigen sogar regierungsnahe Experten. Doch statt die Massenmigration zu stoppen und Baubürokratie radikal abzubauen, spielen Union und SPD weiter „jeder hat ein Dach verdient“ und schieben Verteilungskämpfe an. Familien, Alleinerziehende und junge Deutsche verzweifeln auf der Wohnungssuche, während der Staat weiter importiert, was er nicht versorgen kann.

Weidel fordert einen echten Kurswechsel: spürbare Steuer- und Abgabensenkungen, bezahlbare Energie, Bürokratieabbau und marktwirtschaftliche Vernunft statt ideologischer Experimente. Die Bürger haben längst erkannt, was Merz ihnen als „Erkenntnisproblem“ verkaufen will: Die Ampel hat das Land ruiniert, Schwarz-Rot liefert keine Wende, sondern nur warmen Worten und neue Schulden.
(pi-news.net)

Das Problem ist nicht das Arbeitszeitgesetz

Von Albrecht Künstle

Es ist politischer Brauch, immer neue Nebelkerzen zu werfen beziehungsweise sozusagen stets eine andere Sau durchs Dorf zu jagen. So ist es nun auch wieder mit den Arbeitszeiten in Deutschland – Stichwort Achtstundentag. Arbeitgeber behaupten, vom Achtstundentag könne nur ausnahmsweise abgewichen und dieser Zeitrahmen verlängert werden; doch die Verbandssprecher scheinen inzwischen genauso inkompetent zu sein wie Politiker. Kanzler Friedrich Merz setzte den Achtstundentag auf die Agenda – doch ausgerechnet er Merz beendete ein Koalitionstreffen nach nur sechs Stunden. “Der Postillon” legte ihm satirisch das Zitat in den Mund: “Ich bin zufrieden, dass wir überhaupt so lange durchgehalten haben… länger als sechs Stunden kann man echt nicht arbeiten. Da lässt ja auch total die Konzentration nach. Das kann man keinem zumuten.”

Doch zurück zum Ernst der Sache: Den sogenannten Achtstundentag hat es so nie wirklich gegeben – und es gibt ihn auch heute nicht in Reinform. Paragraph 3 Arbeitszeitgesetz regelt wörtlich: ”Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden.” Eine Woche hat sechs Werktage; sechs mal acht Stunden mal 24 Wochen ergibt 1.152 Stunden, die auf bis zu 60 Wochenstunden verteilt werden können.

Teilweise unsinnige Regelungen
Paragraph 7 Arbeitszeitgesetz erlaubt darüber hinaus abweichende Regelungen von bis 12 Stunden täglich. Und das europäische Arbeitszeitrecht ermöglicht sogar Doppelwochen mit 12 Arbeitstagen in Folge, indem eine Arbeitswoche mit einem Arbeitstag endet und die Folgewoche mit einem Arbeitstag beginnt. Solche Schichtpläne findet man überwiegend im Bereich Gesundheit und Pflege. Flexibler geht es also kaum. Dass Deutschland bei der jährlich geleisteten Arbeitszeit von nur 1.335 Stunden im Jahr mit dem 129. Platz weltweit das Schlusslicht aller Industriestaaten bildet, ist anderen Umständen geschuldet – jedenfalls aber nicht dem Achtstundentag.

Bei der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit Vollzeitbeschäftigter von rund 40 Stunden liegt Deutschland im europäischen Mittelfeld; die tatsächlich geleisteten Wochenstunden der Beschäftigten betragen aber nur durchschnittlich 35 Stunden. Der Grund: Deutschland liegt im EU-Vergleich geleisteter Arbeitsstunden mit einer Teilzeitquote von 29 Prozent auf Platz 3, was sich in der verhältnismäßig niedrigen durchschnittlichen Wochenarbeitszeit widerspiegelt. Warum weniger in Vollzeit gearbeitet wird, liegt an teilweise unsinnigen Regelungen. Wie schon an anderer Stelle thematisiert, sind dies kontraproduktive Anrechnungsvorschriften von Erwerbseinkünften beim Bezug von Witwenrenten, Bürgergeld und anderen Sozialleistungen. Hauptsächlich aber liegt es daran, dass Löhne und Gehälter mit Abgaben von teilweise über 50 Prozent belastet werden – nicht nur bei Gutverdienern, sondern auch durch die Steuerklasse V.

An ihren Taten sollt ihr sie messen!
Den überwiegend weiblichen Angehörigen in dieser “Teuerklasse V” wird suggeriert, dass sich eine höhere Arbeitszeit noch weniger lohne als die Mehrarbeit von Vollzeitbeschäftigten. Außerdem setzen viele Gutverdiener ihre Arbeitszeit herab (das Gesetz über Teilzeit, TzBfG, ermöglicht das!), um den bereits ab 70.000 Euro jährlich greifenden Spitzensteuersatz zu vermeiden. Ab diesem steuerpflichtigen Einkommen zahlen diese – neben den Sozialversicherungsbeiträgen – für jede weitere 1.000 Euro Gehalt satte 420 Euro Lohnsteuer. Die Lohnsteuer bemisst sich überdies, wie auch bei allen anderen Berufstätigen, nach dem vollen Gehalt – obwohl dieses durch den Sozialversicherungsbeitrag gemindert ist. Im Grunde werden so also auch die Sozialversicherungsbeiträge versteuert.

Die Debatte um den Achtstundentag ist ein Ablenkungsmanöver, oder eine rhetorische Spielweise von Politikern, die keinerlei Sachverstand haben. Und wer von den Abgeordneten die Hälfte der Plenarsitzungen schwänzt, sollte den Mund erst gar nicht aufmachen. Nicht an ihren Worten sollte man sie messen, sondern an ihren Taten! Doch die Zweifel am Sachverstand von Verbandssprechern der Wirtschaft nehmen ebenfalls zu, wobei sich die Frage aufdrängt, wieso es diesen Wirtschaftsvertretern anders ergehen sollte als gewissen Gewerkschaftsfunktionären auf der anderen Seite (für den letzten DGB-Bundeskongress muss man sich als ehemaliger Kreisvorsitzender fast schämen). Ich war selbst 40 Jahre meines Erwerbslebens im Arbeitsrecht unterwegs und zuletzt als Landesarbeitsrichter tätig – und habe diesbezüglich reichlich Erfahrungen gesammelt; als gelernter Personalfachkaufmann bin ich zudem auch mit den Arbeitszeitmodellen fast aller Branchen vertraut. Will sagen: Ich weiß, wovon ich rede!

Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz erstellt; zuerst hier https://ansage.org/der-angeblich-starre-achtstundentag-das-problem-ist-nicht-das-arbeitszeitgesetz/ erschienen.